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Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1374
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1371
Mitteilung zu Änderungsantrag SPD DRS 19/1372
Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD
Antrag SPD
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/676
Ordnungsgeld und Sitzungsausschluss als neue Ordnungsmaßnahme bei Verletzung der Ordnung oder der Würde des Landtags; Ausschluss von weiteren Sitzungen durch die Vollversammlung; Ordnungsgeld bei Verletzung der Hausordnung; Anpassung der Abgeordnetenentschädigung und der Versorgungsbezüge entsprechend der Einkommensentwicklung; freie Nutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln; Digitalisierung bei Entschädigungen; keine Aufrundungen von Leistungen neuer Art. 4a und Art. 27a; Änderung der Überschrift des Ersten Teils, von Art. 8 Abs. 1 Satz 8, Art. 5, Art. 6, Art. 26 Satz 1, Art. 34 Abs. 1 und Art. 40 Nr. 1; Aufheben von Art. 25
Dringlichkeitsantrag SPD
Bedarfsgerechte Aus- und Weiterbildung der Ärzte und Ärztinnen; flächendeckendes Beratungsangebot mit ausreichender Finanzierung
Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Neugestaltung der Betriebskostenförderung für Kintertagesstätten anhand der Empfehlungen der Facharbeitsgruppe Kita 2050; Verbesserung der Finazaustattung der Kommunen
Mitteilung zu Antrag SPD DRS 19/762
Härtefallregelung und vereinfachte Erlassprüfung bei der Rückzahlung von Coronahilfen; Bericht im Landtag und im zuständigen Ausschuss
Bericht im Landtag; Schwerpunkt auf die JVA Straubing; Droge Spice; Verbreitung und Gegenmaßnahmen; Schutz von Gefangenen und Mitarbeitern; Korruptionsverdacht; Personalsituation
Jährliche Jury-Auszeichnung nach einem Kriterienkatalog pro Regierungsbezirk
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/387
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/422
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/417
Prüfung eines Förderprogramms zum schrittweisen Ausstieg aus der Anbindehaltung
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/402
Vollzug des neuen Einbürgerungsrechts bei den Ausländerbehörden; Bericht an den Landtag zur Umsetzung und zur Digitalisierung der Ausländerbehörden.
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/397
Vorlegen eines regulären Haushalts
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/391
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Beschluss des Plenums zu Antrag SPD DRS 19/369
Bericht im Landtag
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