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Dringlichkeitsantrag AfD
Ende der Energiewende und der Dekarbonisierung: Streichung aller rechtlichen Grundlagen, u. a. der Klimafonds‑Zuweisungen (Art. 143 h GG), Bundes‑ und Landes‑Klimaschutzgesetz, Transformationsprogrammen; marktwirtschaftliche Regulierung für Umwelt-Technologien
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Antrag AfD
keine Änderungen des Geschlechtseintrags bei Minderjährigen; eingeschränkter Wechsel des Geschlechtseintrags; Gebrauch des Hausrechts; Umgang durch Sportverbände; Vollzugshinweise für den Justizvollzug; Regelungen für Frauenschutzeinrichtungen; amtliche Datenerhebung
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9411
Sach- und Personalkosten; Altersfeststellung; Änderung von Sozialgesetzbuch Achtes Buch
gesonderte Erfassung und geringerer Mindestlohn von ausländischen Saisonkräften; Evaluation nach zwei Jahren
Versorgungslage; Lehrpraxen; Situation bei Zahnärzten
bezogen auf Pflegeeinrichtungen; Meldungen an das Pflege-SOS; Anlassprüfungen durch die FQA; Aufsichtsstelle; beantragte Ergebnisprotokolle
Versorgungssituation; Analyse der wirtschaftlichen Praxislage; Personal- und Ausbildungsressourcen; Eignung und Reformbedarf der Bedarfsplanung sowie Bürokratiebelastungen; Auswirkungen und politische Maßnahmen zur Sicherung der Versorgung
Sicherheit von E-Rezepten; Vorgehen gegen Rezeptfäschungen
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.