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Anfragen zum Plenum AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7156
Schriftlicher Bericht im Landtag und mündlicher Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie; Lagebild und Entwicklung von Tatumständen bei Sexualdelikten (Vergewaltigung, sexueller Missbrauch von Jugendlichen); Präventions-, Interventions-, Opferschutzmaßnahmen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6730
Bericht im Landtag sowie den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/6729
Schriftlicher Bericht im Landtag und in den Ausschüssen für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration; Maßnahmen zur Erfassung und Verringerung psychischer Belastung und Burn-Out; Betreuungsverhältnis Sozialarbeiter zu Häftling
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Gesetzentwurf AfD DRS 19/6595
grundsätzliche Unzulässigkeit von mobilen digitalen Endgeräten im Schulgebäude; Ausnahmeregelungen; Möglichkeit des Einbehaltens von Geräten Änderung von Art. 56 Abs. 5 BayEUG
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7188
Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention zum Medikamentenmissbrauch in Pflegeeinrichtungen infolge der Todesfälle von älteren Menschen nach unbefugter Arzneimittelgabe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag AfD DRS 19/7187
keine Schließungen insbesondere in Mainburg; Sofortprogramm zum Erhalt und Ausbau
u.a. weitere Entwicklung der Einrichtung in Bezug auf Schließung, Personal und Bewohner
u.a. Tragen der Waffe, Training, Inventarisierung bzgl. Waffen und Munition, Schussabgabe
Antrag AfD
Beschaffung eigener Flugzeuge zur Durchführung von Abschiebungen; Investitions-, Betriebs-, Personalkosten; Kooperation mit Bund und Ländern
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/7508
Wechsel vom Recht auf Sozialhilfe zu Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz für ukrainische Kriegsflüchtlinge
Dringlichkeitsantrag AfD
Gesetzentwurf AfD
denkmalfachliche Prüfung über die Vereinbarkeit von Maßnahmen der erneuerbaren Energie mit dem Schutz des jeweiligen Baudenkmals Änderung von Art. 6
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag AfD DRS 19/6360
Reduzierung der Maximalgröße von Kleinstsupermärkten; Ausweiten der Evaluationspflicht Änderung von Art. 2 Abs. 2, Art. 12 Abs. 2 und Art. 13 Abs. 1
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/6563
Änderung von § 27 Abs. 2; Benennung der Ausschussvorsitze durch die vorschlagsberechtigte Fraktion
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