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Antrag AfD
Änderung der Richtlinien für Heilpädagogische Tagesstätten, Heime und sonstige Einrichtungen für Kinder und Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung; Beteiligung der Personensorgeberechtigten an Planung und Einteilung er Förder- und Betreuungsstunden
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11096
Anhebung der steuerfreien Sachbezugsgrenze nach § 8 Einkommensteuergesetz (EStG) auf Bundesebene; Entlastung von Pendlern durch Benzin-Gutscheine
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10959
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10960
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10961
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
von Embryonen, Eizellen und Spermien; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention sowie im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst
Informationskampagne im Landesportal „Schwanger in Bayern“; Stärkung von Verweis- und Kooperationsstrukturen; Prüfung von Finanzierungs- und Organisationshilfen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8238
Mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: Statistik und Definition; Bedarf, Angebot und regionale Verteilung; Finanzierung und Fördermittel; Einschränkungen für kommerzielle Betreiber; Kooperationsangebote zwischen privaten Trägern, Schulen und Kommunen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11163
Investitionen in die Infrastruktur aus schuldenfinanzierten Sondervermögen vermeiden; keine Mittel für Klimavorhaben aus Sondervermögen (Art. 143 GG)
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/11161
Bürokratieabbau; Digitalisierung; Förderung klinischer Forschung; Sicherung ethischer Standards und Patientensicherheit; Datenschutz- und Governance-Regelungen; Transparenz bei Interessenkonflikten
Dringlichkeitsantrag AfD
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/9094
Abbau notwendiger Zwischenfinanzierungen durch Abschlagszahlungen; Straffung von Verwaltungsabläufen; Übernahme der Kosten und Gebühren für Übergangs-Finanzierungen staatlich geförderter Baumaßnahmen und Investitionen
Beschluss des Plenums zu Antrag AfD DRS 19/8987
Gesetzentwurf AfD
Änderung von Art. 47
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10510
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10511
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag AfD DRS 19/10512
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.
