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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7277
Änderung von Art. 57 Abs. 1 Bauordnung
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7241
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7294
Fachgespräch im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus zum Zustand der Waldböden und zu Konsequenzen für die Waldbewirtschaftung: Trockenresilienz, Biodiversität, CO2-Speicherfähigkeit, Schutz vor Bodenerosion, Wasser- und Nährstoffspeicherung, Produktivität, Wasserqualität, grüner Wasserkreislauf, Waldklima
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER DRS 19/6826
Bericht an Sozialausschuss, ob Systematik von Kita-Jahr und Abrechnungsjahr zusammengeführt werden kann, um 100 Prozent des staatlichen Zuschusses an die Träger im Abrechnungsjahr auszuzahlen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7440
Vergabe- und Verteilungskriterien von EU-Auslands-Stipendien aus dem Nachtragshaushalt 2025 (vgl. Beschluss zu Drs. 19/6198); Verpflichtung als Landarzt bzw. Landärztin, Amtsarzt bzw. Amtsärztin, für die Fachrichtung Kinder- und Jugendpsychiatrie
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7373
schriftlicher Bericht im Landtag; Kernaufgaben des Schulwesens; Schulleitungen an Grund- und Mittelschulen
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6827
Bericht in Innenausschuss sowie Bauausschuss zu Bestand, Bau, Rückbau und Reaktivierung öffentlicher Schutzräume durch Länder und Kommunen
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/7449
Verstärkung des Grundsatzes „Fördern und Fordern“; Modernisierung und Entbürokratisierung der Jobcenter; Digitalisierung konsequent vorantreiben; Stärkung der Vermittlungs- und Qualifizierungsarbeit; Vermeidung von Fehlanreizen und Missbrauch; Zusammenführung von Leistungen und Zuständigkeiten; Bildung der Kommission zur Reform des Sozialstaats
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7445
Dynamisieren der EU-Schwellenwerte
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/6696
auf EU-Ebene für eine längere Meldefrist nach Art. 33 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einsetzen
Beschluss des Plenums zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6698
Bericht im Landtag und Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz über die Umsetzung der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH-Richtlinie); Kartierung und Einsprüche; Auswahl der Dienstleister; Rücknahme der Einstufung; Managementpläne
Beschluss des Plenums zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7283
Ablehnen des Vorschlags; Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/6510
im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Antrag CSU, FREIE WÄHLER
Bürokratieabbau für Behörden und Unternehmen
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/7283
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