Drucksachen und Protokolle


Treffer 4921 - 4940 von 5220

Drucksache Nr. 18/2039 PL vom 15.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1285

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Änderung des Alpenplans: Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
(Kap. 07 05 Tit. 547 79)

Erhöhung der Mittel

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Drucksache Nr. 18/2039 PL vom 15.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1286

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse für die Erstellung von kommunalen Energienutzungsplänen
(Kap. 07 05 Tit. 683 77)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/2039 PL vom 15.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1282

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Schnelles Internet für Regionalverkehrszüge in Bayern
(Kap. 07 03 neue TG)

Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe

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Drucksache Nr. 18/2039 PL vom 15.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1287

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung von Investitionen im Rahmen des 10.000-Häuser-Programms
(Kap. 07 05 Tit. 892 75)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/2076 PL vom 14.05.2019

Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/1875

Wohlstand für alle - der wirtschaftliche Weg für Bayern

Bekenntnis zur Sozialen Marktwirtschaft und zum Ziel einer wertegebundenen Wirtschaftsordnung; Bewältigung zukünftiger Herausforderungen wie Globalisierung, digitale Technologien, Klimaschutz und demografischer Wandel

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Drucksache Nr. 18/2038 PL vom 14.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/766

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zusagen einhalten
Projektförderung in der Erwachsenenbildung wie verabschiedet erhöhen
(Kap. 05 05 TG 84)

Erhöhung der Ansätze

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Drucksache Nr. 18/2038 PL vom 14.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/767

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verwaltungskräfte an den Grund-, Mittel- und Förderschulen endlich korrekt bezahlen
(Kap. 05 12 und 05 13 jeweils Tit. 428 11)

Erhöhung der Ansätze für Entgelte für sonstige Hilfsleistungen durch Arbeitnehmer zur Finanzierung von Stellenhebungen

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Drucksache Nr. 18/2038 PL vom 14.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/765

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Zusagen einhalten
Institutionelle Förderung in der Erwachsenenbildung wie verabschiedet erhöhen
(Kap. 05 05 TG 81)

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Drucksache Nr. 18/2035 PL vom 14.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1206

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 30 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Anwärterbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/2035 PL vom 14.05.2019

Beschluss des Plenums zu Änderungsantrag SPD DRS 18/1205

Haushaltsplan 2019/2020;
hier: Stärkung der Unteren Naturschutzbehörden durch die Schaffung von insgesamt 47 neuen Stellen für technische Beamte der Umweltverwaltung an den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 01)

entsprechende Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge; Stellenbesetzung; Anpassung des Stellenplans

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Drucksache Nr. 18/518 vom 10.05.2019

Schriftliche Anfrage SPD

Entwicklung der Nutztiertransporte sowie der notwendigen Kontrollen in Bayern

Zahl der Kontrollen und der tierschutrelevanten Verstöße; Entwicklung der Zuchttiertransporte in Drittländer; Abkommen mit Drittländern über Lebendtiertransporte; länderübergreifende Schwerpunktkontrollen; Genehmigungspraxis der Landratsämter; Haltung der Staatsregierung zur deutlichen Erhöhung der Kontrolldichte wie in Dänemark

Beratungsverlauf

Drucksache Nr. 18/2022 BV vom 09.05.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/1496

Stillgelegte Bahnstrecken aus ihrem Dornröschenschlaf holen - für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern

Prüfung durch die Bayerische Eisenbahngesellschaft; Kriterien zur Reaktivierung; Konzept zur finanziellen Förderung; keine Beeinträchtigung anderer Infrastrukturmaßnahmen; Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"

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Drucksache Nr. 18/1975 SO vom 09.05.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/560

Für eine glückliche Kindheit - Ausbau der Förderung von Mütterzentren

Anpassung der Förderrichtlinie: Einbeziehung kleinerer Orte

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Drucksache Nr. 18/1971 LA vom 09.05.2019

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/492

Lebensmittelverschwendung eindämmen Teil I - Verpflichtung des Lebensmittelhandels zur Spende von unverkäuflichen Lebensmitteln

entsprechendes Bundesgesetz; Prüfung: Überarbeitung der Regelung zur steuerlichen Abschreibung unverkäuflicher Ware

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Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.

Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Drucksache
Initiativen von Personen: Müller Ruth (SPD)

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