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Antrag SPD
Bericht
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Konzept, insbesondere Einrichtung von Lehrstühlen für Allgemeinmedizin, für Rheumatologie, Pflege- und Hebammenwissenschaften sowie für Geriatrie
Unterstützung der Ergebnisse des Zukunftsforums Automobil; Berichte
Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie
Vorlage im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Prüfung; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
Dringlichkeitsantrag AfD
Dringlichkeitsantrag FDP
Weiterentwicklung des Modellsversuchs "Islamischer Unterricht"; Modellversuch eines gemeinsamen Dialogunterrichts zur Religions- und Wertekunde
Dringlichkeitsantrag SPD
Überführung des Modellversuchs in ein Regelangebot; Umwandlung befristeter Verträge der Lehrer in unbefristete; Einstellung aller Absolventen des Studiengangs "Islamischer Religionsunterricht"; Einrichtung eines Lehrstuhls an einem zweiten Universitätsstandort
Bundesratsinitiative: mittelstandsfreundliche Reform der Unternehmensbesteuerung, Abschaffung des Solidaritätszuschlags, steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung; Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen; Praxis-Check für Gesetzesvorhaben
Trockenlegen von Steueroasen; Vereinheitlichung der Regeln für eine ermäßigte Besteuerung von Lizenzeinnahmen; Versteuerung von Gewinnen dort, wo sie erwirtschaftet werden; keine Verschiebungen durch Lizenzmodelle bei Körperschafts- und Gewerbesteuer; Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen; Umsetzung des Koalititonsvertrags auf Bundesebene hinsichtlich des Solidaritätszuschlags; u. a.
Mitteilung zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/217
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/285
insbesondere: kein generelles Anküpfungsverbot von Vergütungspositonen an Diagnosen, direkter Erstzugang für Patienten zu Psychotherapeuten, keine Streichung der Wahltarife der gesetzlichen Krankenkassen für Arzneimittel der besonderen Therapieeinrichtungen, keine neuen Zwangsrabatte von Impfstoffen, Beibehaltung der regionalen Vertragskompetenz sowie des Zulassungsverfahrens für Heilmittelerbringer, Verhinderung von Monopolstrukturen im Bereich Medizinischer Versorgungszentren
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/279
Qualitätssiegel Pflegeberatung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/275
mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/150
Bericht im Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/149
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/238
Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.