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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/224
Bericht im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD DRS 18/222
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/152
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag SPD, FDP DRS 18/25
Konzept zur Weiterentwicklung der Hochschullandschaft; Vorbereitung der Errichtung einer medizinischen Fakultät an der Universität Passau und eines Universitätsklinikums
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/23
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung mit Bericht zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/22
Beteiligung am Konsulationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/44
außerdem: jährlicher Bericht
EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie
Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Stellungnahme des Landtags; Federführende Beratung durch den Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bericht über die Schaffung von Stellen und die Bereitstellung von Mitteln im Haushalt 2019-2020 sowie über die Gewinnerwartung der Bayerischen Staatsforsten
Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER
keine Erhebung von Krankenkassenbeiträgen auf Betriebsrenten
Dringlichkeitsantrag SPD
Einstellung von Kraftfahrzeugkennzeichenkontrollen, Vorschläge zur verfassungskonformen Ausgestaltung; Bericht über den Änderungsbedarf im Hinblick auf die Identitätsfeststellung zur Gefahrenabwehr und auf Dokumentationspflichten; Prüfung der Auflösung der Bayerischen Grenzpolizei; Sicherstellung der Übereinstimmung des Landessicherheitsrechts mit dem Grundgesetz, Beachtung der Rechtsprechung; evidenzbasierte Begleitforschung zu Sicherheitsgesetzen
Dringlichkeitsantrag AfD
wissenschaftliche Beobachtung; Entwicklung von Bekämpfungsstrategien; Übernahme erfolgreicher Beispiele; Verbot der Einfuhr und Ansiedlung gefährlicher Pflanzen und Tiere
Einrichtung als ordentliches Lehrfach; Verlängerung des Modellversuchs "Islamischer Unterricht"
Dringlichkeitsantrag CSU
Unternehmenssteuerreform; Fahrplan zur Abschaffung des Solidaritätszuschlags; steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung; Bürokratieabbau, Vermeidung neuer Bürokratie im Steuerrecht; Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen; Praxis-Check für Gesetzesvorhaben
Dringlichkeitsantrag FDP
Schulgeldfreiheit für Heilmittelerbringer; Anhebung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten bei der Polizei, rückwirkende Auszahlung der Zulagen für Personenbegleiter Luft
entsprechende Anweisung an die Schulaufsichtsbehörden; disziplinarrechtliche Ermittlungen gegen Lehrer und Schulleiter, die die Teilnahme von Schülern an Demonstrationen fördern oder zulassen; Durchsetzung der Neutralitätspflicht
Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/110
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