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Antrag CSU, FREIE WÄHLER
u. a. Alters-Teilzeitmodelle, Fort- und Weiterbildungsangebote, betriebliches Gesundheitsmanagement
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Dringlichkeitsantrag AfD
Dringlichkeitsantrag FDP
Fristverlängerung; Prüfung einer Bagatellgrenze; Rechtsklarheit bei eventuellen Rückforderungen; Prüfung von Härtefallregelungen
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD
Aufruf zum Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine; Zielgruppen; beschleunigte Verabschiedung; Ablehnung des Notbewilligungsrecht
Antrag SPD
beschleunigtes Verfahren; Unternehmen, Sozialwirtschaft, Vereine, Pendler und Einkommensschwache als Zielgruppen
Antrag FDP
Studien über Auswirkung von Covid19 und Anteil von legaler und illegaler Prostitution; Einbindung von Prostituierten; regelmäßige Statistik; runder Tisch mit regelmäßigem Bericht
Beratung in den Gesundheitsämtern; Unterstützung der Fachberatungsstellen; kostenlose gesundheitliche Versorgung; Auflistung von sexarbeiterfreundlichen Ärzte
Antrag AfD
Option zur Freistellung von der Unterrichtsverpflichtung; Aufarbeitung der Corona-Krise; flexible Handlungsspielräume; verlässliche Kommunikation und Kooperation mit Kultusministerium und Schulämtern; zeitlicher Informationsvorlauf für ministerielle Maßnahmen; Wertschätzung und uneingeschränkte Rückendeckung durch das Kultusministerium
Vergleich mit anderen Staaten; Umbau der Organisation; Synergieeffekte durch Zusammenlegungen; Grundversorgungsauftrag; Einstimmigkeitsvertrag; lineare Formate und Rundfunkfinanzierung; Kontrollfunktion der Gremien; Gehaltsstruktur; Vergabepraxis; Grundsätze des Medienstaatsvertrags
stufenweise Schließung; Investitionen; Schwimmen als gesellschaftliches Kulturgut
Antrag FREIE WÄHLER, CSU
Anerkennung der Leistungen der Kommunen; Beteiligung der Kommunen an den Entlastungsmaßnahmen
Nachfolge für das Corona-Aufholpaket; Maßnahmen und Programmvorgaben; Antragsverfahren; laufende Verfahren
Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für Film- und Fernsehproduktionen
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