Bayerischer Landtag

Kooperationen und Partnerschaften des Bayerischen Landtags mit anderen Parlamenten und Organisationen

Europa-, Deutschland- und Bayernfahne vor dem Maximilianeum | © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Der Bayerische Landtag pflegt vielfältige Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Parlamenten und Organisationen.

Kooperationen mit Parlamenten
Kanada
Seit 1999 unterhält der Bayerische Landtag eine intensive und weitgehende Partnerschaft mit der Nationalversammlung von Québec. 2002 wurde ein Übereinkommen zur Einrichtung einer gemischten parlamentarischen Kommission unterzeichnet. Seit der ersten Sitzung im Jahr 2004 fanden nunmehr acht Sitzungen abwechselnd in München und Québec statt, zuletzt im Mai 2015 in Québec.

Russland
Im Juli 2003 wurde eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bayerischen Landtag und der Moskauer Gebietsduma unterzeichnet; im Jahr 2004 ein Kooperationsplan für den Zeitraum 2005 bis 2006. Mit der Duma der Stadt Moskau wurde im Mai 2006 ebenfalls ein Protokoll über Zusammenarbeit und Zusammenwirken unterzeichnet.

China
Mit dem Volkskongress der Provinz Shandong wurde im Jahr 2000 ein Gesprächsprotokoll unterzeichnet, in dem die Vertiefung und Weiterentwicklung der Partnerschaft zwischen Bayern und Shandong vereinbart wurde. Kontakte in der 15. und 16. Wahlperiode fanden auf Ausschussebene statt. Vom 27. April bis 7. Mai 2012 reiste das Präsidium des Bayerischen Landtags nach China.

Guangdong (China), Westkap (Südafrika), São Paulo (Brasilien)
Auf Regierungsebene bestehen mit der Provinz Westkap seit 1995, mit dem Bundesstaat São Paulo seit 1997 und mit der Provinz Guangdong seit 2004 Kooperationen Bayerns. Diese institutionalisierten Beziehungen führen auch zu Kontakten auf parlamentarischer Ebene. In der 16. Wahlperiode reisten vier Ausschüsse und das Präsidium des Bayerischen Landtags (22. Februar bis 3. März 2013) nach Westkap, ein Ausschuss nach São Paulo.

Südtiroler Landtag
Seit 2001 werden Kontakte gepflegt. Auf Präsidialebene stattete der Bayerische Landtag dem Südtiroler Landtag in den Jahren 2009 und 2010 einen Besuch ab. Eine Delegation des Südtiroler Landtags besuchte im Januar 2016 zu Arbeitsgesprächen das bayerische Parlament.

 

 

Kooperationen mit Organisationen
National Conference of State Legislatures NCSL
Die NCSL ist der wichtigste Dachverband der Parlamente der US-amerikanischen Bundesstaaten, in dem ca. 7500 Abgeordnete und 20.000 Mitarbeiter der Parlamente organisiert sind. Sie veranstaltet jährlich im Sommer eine mehrtägige, hochrangig besetzte Konferenz, an der mehrere tausend Parlamentarier aus den USA sowie mehrere hundert internationale Gäste teilnehmen. Seit ca. 25 Jahren ist auch der Bayerische Landtag regelmäßig, auch mit mehreren Teilnehmern, vertreten.

Partnerschaft der Parlamente (PdP)
Die PdP verbindet die Abgeordneten der deutschen und österreichischen Landtage mit ihren Kolleginnen und Kollegen der amerikanischen „State Legislatures“ und der Provinzparlamente Kanadas. Hierzu finden gegenseitige Studienfahrten nach USA/Kanada und Deutschland/Österreich statt. Die PdP organisiert auch Studienaufenthalte für die NCSL. Der Bayerische Landtag ist korporatives Mitglied.

CALRE
In der CALRE – die Abkürzung steht für Confèrence des assemblées législatives régionales d´ union européenne – sind die Regionalparlamente der Europäischen Union, die über eine gesetzgebende Befugnis verfügen, zusammengeschlossen. Insgesamt handelt es sich um 74 Regionen aus acht Ländern.

Parlamentarier-Konferenz Bodensee
Die Parlamentarier-Konferenz Bodensee, am 17. Juni 1994 in Bregenz gegründet, ist eine parlamentarische Organisation der Bodensee-Anrainerstaaten. Zu ihren Aufgaben gehört es, den Meinungs- und Informationsaustausch zwischen den Länder- und Kantonsparlamenten zu pflegen, den ständigen Dialog zwischen Regierungen, Parlamenten, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft innerhalb der Bodenseeregion zu fördern, in Zusammenarbeit mit der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) länderübergreifende Projekte in der Bodenseeregion zu initiieren und zu begleiten sowie über ihre Mitglieder in den entsendenden Parlamenten mit den gegebenen parlamentarischen Möglichkeiten die Beratungsergebnisse auf Länder- und Kantonsebene einzubringen.

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