Bayerischer Landtag

Internetangebot der Ausschüsse der 17. Wahlperiode - Aktualisierung folgt

Sie sehen das Internetangebot der Ausschüsse und Gremien der 17. Wahlperiode. Eine Aktualisierung wird erfolgen, sobald im neuen Landtag die Ausschüsse der
18. Wahlperiode gebildet sind.

Ausschuss für Bildung und Kultus

Schwerpunkt der Arbeit des Ausschusses für Bildung und Kultus ist die Schulpolitik und alles, was damit zusammenhängt: allgemein bildende Schulen, berufliche Schulen, Förderschulen, Lehrpläne, innere Schulentwicklung, Angelegenheiten der Schüler, Lehrer und Eltern.

Der Ausschuss für Bildung und Kultus ist einer der 13 ständigen Fachausschüsse des Bayerischen Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: CSU 10 Mitglieder, SPD 4 Mitglieder, FREIE WÄHLER (FW) und Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) je 2 Mitglieder. Der Aufgabenbereich des Ausschusses entspricht weitgehend dem Tätigkeitsfeld des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus, dessen Arbeit der Ausschuss kontrolliert, unterstützt und begleitet. Er berät dazu federführend Gesetze und Anträge.

Reformen, die das Schulleben erheblich verändern, finden zum großen Teil ihren Niederschlag im Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetz (BayEUG), in dem das gesamte bayerische Schulwesen zusammenfassend geregelt ist. Die immer wieder notwendige Neuanpassung dieses Gesetzes ist eine der wesentlichen Aufgaben des Ausschusses. So wurden durch eine Änderung des BayEUG die Weiterentwicklung der Hauptschule zur Mittelschule und die Einführung von Schulverbünden beschlossen und Wege zur eigenverantwortlichen Schule beschritten. Ein häufiges Thema für den Ausschuss ist auch die Erwachsenenbildung. Der Ausschuss hat sich intensiv mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auseinandergesetzt mit dem Ergebnis, dass gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf an allen Schulen möglich und erwünscht ist (inklusive Schule). Die weitere Entwicklung wird der Ausschuss begleiten. Herausforderungen für die nächsten Jahre sind außerdem: der weitere Ausbau von Ganztagsangeboten und Ganztagsschulen, gleichwertige Bildungsbedingungen in der Stadt und auf dem Land, die systematische Begleitung des achtjährigen Gymnasiums sowie eine gute Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Zur Vorbereitung von Entscheidungen hört der Ausschuss immer wieder Sachverständige an.
Schließlich befasst sich der Ausschuss noch mit vielen Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen. Aber auch Verbände und andere Interessengruppen tragen vielfach ihre Wünsche und Verbesserungsvorschläge in Form von Petitionen an den Ausschuss heran.

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