Bayerischer Landtag

Ausschuss für Bildung und Kultus

Schwerpunkt der Arbeit des Ausschusses für Bildung und Kultus ist die Schulpolitik und alles, was damit zusammenhängt: allgemein bildende Schulen, berufliche Schulen, Förderschulen, Lehrpläne, innere Schulentwicklung, Angelegenheiten der Schüler, Lehrer und Eltern.

Vorsitzender Martin Güll (SPD) - rechts - und stellvertretender Vorsitzender Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU)| © Bildarchiv Bayerischer Landtag
Vorsitzender Martin Güll (SPD) - rechts - und stellvertretender Vorsitzender Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU)| © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Der Ausschuss für Bildung und Kultus ist einer der 13 ständigen Fachausschüsse des Bayerischen Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: CSU 10 Mitglieder, SPD 4 Mitglieder, FREIE WÄHLER (FW) und Bündnis 90/Die Grünen (Grüne) je 2 Mitglieder.
Der Ausschuss begleitet und kontrolliert den Bereich Bildung und Kultus im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. Er berät dazu federführend Gesetze und Anträge.

Reformen, die das Schulleben erheblich verändern, finden zum großen Teil ihren Niederschlag im Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetz (BayEUG), in dem das gesamte bayerische Schulwesen zusammenfassend geregelt ist. Die immer wieder notwendige Neuanpassung dieses Gesetzes ist eine der wesentlichen Aufgaben des Ausschusses. So wurden durch eine Änderung des BayEUG die Weiterentwicklung der Hauptschule zur Mittelschule und die Einführung von Schulverbünden beschlossen und Wege zur eigenverantwortlichen Schule beschritten. Ein häufiges Thema für den Ausschuss ist auch die Erwachsenenbildung. Der Ausschuss hat sich intensiv mit der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auseinandergesetzt mit dem Ergebnis, dass gemeinsamer Unterricht von Kindern mit und ohne sonderpädagogischem Förderbedarf an allen Schulen möglich und erwünscht ist (inklusive Schule). Die weitere Entwicklung wird der Ausschuss begleiten. Herausforderungen für die nächsten Jahre sind außerdem: der weitere Ausbau von Ganztagsangeboten und Ganztagsschulen, gleichwertige Bildungsbedingungen in der Stadt und auf dem Land, die systematische Begleitung des achtjährigen Gymnasiums sowie eine gute Integration von Kindern mit Migrationshintergrund. Zur Vorbereitung von Entscheidungen hört der Ausschuss immer wieder Sachverständige an.
Schließlich befasst sich der Ausschuss noch mit vielen Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen. Aber auch Verbände und andere Interessengruppen tragen vielfach ihre Wünsche und Verbesserungsvorschläge in Form von Petitionen an den Ausschuss heran.

Mitglieder des Ausschusses

(18 Mitglieder)

Name Vorname Titel Funktion Partei
Güll Martin Vorsitzender Fraktionslogo: SPD
Waschler Gerhard Prof. Dr. Stellvertr. Vorsitzender Fraktionslogo: CSU
Dünkel Norbert Mitglied Fraktionslogo: CSU
Eiling-Hütig Ute Dr. Mitglied Fraktionslogo: CSU
Felbinger Günther Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Gehring Thomas Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
Heckner Ingrid Mitglied Fraktionslogo: CSU
Hofmann Michael Mitglied Fraktionslogo: CSU
Lederer Otto Mitglied Fraktionslogo: CSU
Ländner Manfred Mitglied Fraktionslogo: CSU
Petersen Kathi Mitglied Fraktionslogo: SPD
Piazolo Michael Prof. Dr. Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Sengl Gisela Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
Steiner Klaus Mitglied Fraktionslogo: CSU
Strohmayr Simone Dr. Mitglied Fraktionslogo: SPD
Tomaschko Peter Mitglied Fraktionslogo: CSU
Trautner Carolina Mitglied Fraktionslogo: CSU
Wild Margit Mitglied Fraktionslogo: SPD
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