Bayerischer Landtag

Internetangebot der Ausschüsse der 17. Wahlperiode - Aktualisierung folgt

Sie sehen das Internetangebot der Ausschüsse und Gremien der 17. Wahlperiode. Eine Aktualisierung wird erfolgen, sobald im neuen Landtag die Ausschüsse der
18. Wahlperiode gebildet sind.

Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege ist einer von 13 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören insgesamt 18 Abgeordnete an: Zehn von der CSU, vier von der SPD sowie je zwei von den FREIEN WÄHLERN und von Bündnis 90/Die Grünen.


Am 6.11.2013 richtete der Bayerische Landtag erstmals einen eigenständigen Ausschuss für Gesundheit und Pflege ein. Sein Aufgabenbereich entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich des ebenfalls neu geschaffenen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, dessen Arbeit der Gesundheits- und Pflegeausschuss begleitet und kontrolliert. Im Einzelnen reicht das Aufgabenfeld im Bereich Gesundheit von Fragen der ärztlichen Versorgung, über Prävention, Medizinische Rehabilitation, Palliativmedizin, Krankenhauswesen bis zur Krankenversicherung. In der Pflege befasst sich der Ausschuss u.a. mit der Pflegeversicherung, der Altenpflege, den Alten- und Pflegeheimen, dem Hospizwesen und dem Berufsrecht „Pflegeberufe“.In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Gesundheits- und Pflegepolitik. Der Ausschuss leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung in diesem Bereich. Neben der gesetzgeberischen Tätigkeit greift der Ausschuss aufgrund vorliegender Anträge einzelne gesundheits- und pflegepolitische Themen auf, die für die Menschen im Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Zu aktuellen Themen gehören unter anderem Beratungen über die Verbesserung der Pflegesituation von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pflegeberufe allgemein.Zur Abrundung des Meinungsbildes und zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Eingaben und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die  in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Protokolle

Über die Behandlung der Beratungsgegenstände im Ausschuss werden zusammenfassende Niederschriften gefertigt. Diese Aufzeichnungen werden nicht veröffentlicht.

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