Bayerischer Landtag

Internetangebot der Ausschüsse der 17. Wahlperiode - Aktualisierung folgt

Sie sehen das Internetangebot der Ausschüsse und Gremien der 17. Wahlperiode. Eine Aktualisierung wird erfolgen, sobald im neuen Landtag die Ausschüsse der
18. Wahlperiode gebildet sind.

Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration ist einer von 13 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören insgesamt 18 Abgeordnete an: Zehn von der CSU, vier von der SPD sowie je zwei von den FREIEN WÄHLERN und von Bündnis 90/Die Grünen.

Der Ausschuss wurde vom Landtag bereits 1946 zu Beginn der ersten Wahlperiode, eingerichtet. Sein Aufgabenbereich entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales dessen Arbeit der sozialpolitische Ausschuss begleitet. Hinsichtlich des Politikfeldes Integration berührt der Ausschuss die Zuständigkeit des Staatsministerium des Innern und für Integration. Soweit sich der Ausschuss mit Fragen des Wohnungsbaus beschäftigt, liegt die Zuständigkeit beim Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Sozialpolitik. Der Ausschuss leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung in diesem Bereich. Neben der gesetzgeberischen Tätigkeit greift der Ausschuss aufgrund vorliegender Anträge einzelne sozialpolitische Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind.

Zu den aktuellen Themen gehören unter anderem Beratungen über die Verbesserung der Situation von Menschen mit Behinderung sowie älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Bayern, die Armutsproblematik, die frühkindliche Bildung und Erziehung, die Betreuung von Kindern unter drei Jahren, aber auch die Behandlung von Fragen zur Kinder- und Jugendhilfe, zum Rentenrecht und zur Integrationspolitik.

Zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen und Fachgespräche durch. Darüber hinaus befasst sich der Ausschuss mit einer Fülle von in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallenden Eingaben und Beschwerden.

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