Bayerischer Landtag

Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Das Aufgabenspektrum des Ausschusses entspricht im Wesentlichen den Geschäftsbereichen des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und des in dieser Legislaturperiode neu gegründeten Staatsministeriums für Digitales. Hinsichtlich des Politikfeldes Medien berührt der Ausschuss auch den Aufgabenbereich der Staatskanzlei, hinsichtlich des Themas Digitale Erschließung den Aufgabenbereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat.

Aktuelles

Der Ausschuss führt am Donnerstag, den 14. Mai 2020 im Senatssaal des Landtages eine öffentliche Anhörung zum Thema „Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren“ (Drs. 18/4899) durch.

Die Sitzungen finden jeweils am Donnerstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.

Der Ausschuss unterstützt das Landtagsplenum bei der Vorberatung von Anträgen und Gesetzentwürfen sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.

Er greift Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Neben wirtschafts- und industriepolitischen Grundsatzfragen sind dies u. a. regionale Strukturpolitik, Technologie, Innovation und außeruniversitäre Forschung. Mit dem Landesentwicklungsprogramm berät der Ausschuss ein wesentliches Instrument zur Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen. Hinzu kommt das Zukunftsthema Digitalisierung, das Einfluss auf alle Lebensbereiche nimmt. Nicht zuletzt ist die Frage der künftigen Energiepolitik zentral für eine sichere, umweltverträgliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft.

Der Ausschuss leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern, für eine wettbewerbsfähige und zukunftsorientierte Wirtschaftsstruktur in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungsgewerbe und zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

In besonderen Fällen kann der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Expertenanhörungen durchführen. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Eingaben und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Anhörungen des Ausschusses

DatumThemaSachverständigeFragenkatalogBericht
14.05.2020Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren
28.11.2019Anhörung zum Ausbau von Gaskraftwerken in Bayern (Drs. 18/1607)SV(Dokument vorlesen)FK(Dokument vorlesen)

B

Protokoll(Dokument vorlesen)

 

Mitglieder des Ausschusses

(18 Mitglieder)

Name Vorname Titel Funktion Fraktion
Kirchner Sandro Vorsitzender Fraktionslogo: CSU
Stümpfig Martin Stellvertr. Vorsitzender Fraktionslogo: B'90/Grüne
Adjei Benjamin Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
Bergmüller Franz Mitglied Fraktionslogo: AfD
Duin Albert Mitglied Fraktionslogo: FDP
Eibl Manfred Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Karl Annette Mitglied Fraktionslogo: SPD
König Alexander Mitglied Fraktionslogo: CSU
Ludwig Rainer Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Mannes Gerd Mitglied Fraktionslogo: AfD
Merk Beate Dr. Mitglied Fraktionslogo: CSU
Miskowitsch Benjamin Mitglied Fraktionslogo: CSU
Mittag Martin Mitglied Fraktionslogo: CSU
Nussel Walter Mitglied Fraktionslogo: CSU
Scharf Ulrike Mitglied Fraktionslogo: CSU
Stachowitz Diana Mitglied Fraktionslogo: SPD
Stöttner Klaus Mitglied Fraktionslogo: CSU
Zwanziger Christian Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
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