Bayerischer Landtag

Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Der Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie ist einer von 13 ständigen Fachausschüssen des Bayerischen Landtags. Ihm gehören insgesamt 18 Abgeordnete an: Zehn von der CSU, vier von der SPD sowie je zwei von den FREIEN WÄHLERN und von Bündnis 90/Die Grünen.

Der Ausschuss hat am 27.04.2017 Sachverständige (Dokument vorlesen)zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) angehört(Dokument vorlesen).

Vorsitzender Erwin Huber (CSU) - links - und stellvertretender Vorsitzender Martin Stümpfig (Bündnis 90/Die Grünen)| Foto: Rolf Poss
Vorsitzender Erwin Huber (CSU) - links - und stellvertretender Vorsitzender Martin Stümpfig (Bündnis 90/Die Grünen)| © Bildarchiv Bayerischer Landtag

Der Ausschuss wurde vom Landtag 1950 zu Beginn der zweiten Wahlperiode durch Zusammenlegung des Wirtschaftsausschusses und des Verkehrsausschusses, die in der ersten Wahlperiode noch getrennt waren, eingerichtet. Zu Beginn der 14. Wahlperiode 1998 wurde die Zuständigkeit erweitert um die Technologiepolitik und in der 15. Wahlperiode 2003 um die Themen Raumordnung und Landesplanung sowie Informations- und Kommunikationspolitik, insbesondere Telekommunikation.
In der 17. Wahlperiode ab 2013 erfolgte analog zum Ressortzuschnitt des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie eine Erweiterung der Zuständigkeit in den Bereichen Medien, Energie sowie Energiewende und Forschungsförderung.
Das Aufgabenspektrum des Ausschusses entspricht damit im Wesentlichen dem Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, dessen Arbeit der Ausschuss unterstützt und kontrolliert. Soweit er sich mit Fragen des Verkehrs, des Straßenbaus und des Bauordnungsrechts beschäftigt, berührt er auch den Aufgabenbereich des Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr, bei Fragen der Landesentwicklung und der Digitalisierung den des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat.
Der Ausschuss unterstützt das Landtagsplenum bei der Vorberatung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.
Er greift Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind, wie Mittelstands- und Existenzgründerförderung, Tourismus, Innovation, Technologie und Erneuerbare Energien sowie regionale Strukturpolitik.
Der Ausschuss leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern, für eine wettbewerbsfähige und zukunftsorientierte Wirtschaftsstruktur in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungsgewerbe und zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen.
In besonderen Fällen führt der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Expertenanhörungen durch.
Zudem befasst er sich mit einer Vielzahl von Eingaben und Beschwerden, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Mitglieder des Ausschusses

(18 Mitglieder)

Name Vorname Titel Funktion Partei
Huber Erwin Vorsitzender Fraktionslogo: CSU
Stümpfig Martin Stellvertr. Vorsitzender Fraktionslogo: B'90/Grüne
Baumgärtner Jürgen Mitglied Fraktionslogo: CSU
Bernhard Otmar Dr. Mitglied Fraktionslogo: CSU
Blume Markus Mitglied Fraktionslogo: CSU
Ganserer Markus Dipl.-Ing. Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
Glauber Thorsten Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Haderthauer Christine Mitglied Fraktionslogo: CSU
Holetschek Klaus Mitglied Fraktionslogo: CSU
Häusler Johann Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Karl Annette Mitglied Fraktionslogo: SPD
Kirchner Sandro Mitglied Fraktionslogo: CSU
Kohnen Natascha Mitglied Fraktionslogo: SPD
Lotte Andreas Mitglied Fraktionslogo: SPD
Nussel Walter Mitglied Fraktionslogo: CSU
Roos Bernhard Mitglied Fraktionslogo: SPD
Rotter Eberhard Mitglied Fraktionslogo: CSU
Schwartz Harald Dr. Mitglied Fraktionslogo: CSU

Informationsreise des Ausschusses nach Mexiko

Der Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie wird sich in der Zeit von 12. Bis 20. November 2016 auf einer Informationsreise in Mexiko befinden. Mexiko bietet als aufstrebende Wirtschaftsmacht ein hohes Investitionspotential auch für bayerische Unternehmen. Schon jetzt ist Mexiko der viert-größte Absatzmarkt für bayerische Exporte in Amerika und vor allem in der Automobilbranche auch als Produktionsstandort interessant.
Bayern setzt bei der Förderung der Wirtschaftsbeziehungen zu Mexiko auf einen engen Kontakt zu den Regionen mit starker Präsenz bayerischer Unternehmen. Die Ausschussmitglieder möchten sich bei ihrer Informationsreise daher auch über die Rahmenbedingungen informieren, zu denen die bayerischen Unternehmen vor Ort tätig sind. Gespräche hierzu sind mit Vertretern aus Regierung, Verwaltung, Politik, Wirtschaft und der Gesellschaft geplant.
Bereits bestehende Kontakte zu mexikanischen Wirtschaftsvertretern sollen im Rahmen der Informationsreise intensiviert werden.  

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