Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung

Das Aufgabenspektrum des Ausschusses entspricht im Wesentlichen den Geschäftsbereichen des Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und des in dieser Legislaturperiode neu gegründeten Staatsministeriums für Digitales. Hinsichtlich des Politikfeldes Medien berührt der Ausschuss auch den Aufgabenbereich der Staatskanzlei, hinsichtlich des Themas Digitale Erschließung den Aufgabenbereich des Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat.

Aktuelles

Der Ausschuss hat eine Anhörung zum Thema „Green Deal – Auswirkungen auf die Bayerische Wirtschaft“ beschlossen.

Weiterhin hat der Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zum Thema „Stromspeicher der Zukunft“ beschlossen.

Termine stehen jeweils noch nicht fest.

Die Sitzungen finden jeweils am Donnerstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.

Der Ausschuss unterstützt das Landtagsplenum bei der Vorberatung von Anträgen und Gesetzentwürfen sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.

Er greift Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Neben wirtschafts- und industriepolitischen Grundsatzfragen sind dies u. a. regionale Strukturpolitik, Technologie, Innovation und außeruniversitäre Forschung. Mit dem Landesentwicklungsprogramm berät der Ausschuss ein wesentliches Instrument zur Schaffung und Erhaltung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen. Hinzu kommt das Zukunftsthema Digitalisierung, das Einfluss auf alle Lebensbereiche nimmt. Nicht zuletzt ist die Frage der künftigen Energiepolitik zentral für eine sichere, umweltverträgliche und wirtschaftlich erfolgreiche Zukunft.

Der Ausschuss leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern, für eine wettbewerbsfähige und zukunftsorientierte Wirtschaftsstruktur in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungsgewerbe und zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen.

In besonderen Fällen kann der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Expertenanhörungen durchführen. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Anhörungen des Ausschusses

Datum Thema Sachverständige Fragenkatalog Bericht
  Stromspeicher der Zukunft      
 

Green Deal – Auswirkungen auf die Bayerische Wirtschaft

     
14.05.2020 Bayerns Landschaft erhalten, nachhaltige Entwicklung aller Landesteile garantieren Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen) Protokoll(Dokument vorlesen)
28.11.2019 Anhörung zum Ausbau von Gaskraftwerken in Bayern (Drs. 18/1607) Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen)

Bericht

Protokoll(Dokument vorlesen)

 

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