Bayerischer Landtag

Internetangebot der Ausschüsse der 17. Wahlperiode - Aktualisierung folgt

Sie sehen das Internetangebot der Ausschüsse und Gremien der 17. Wahlperiode. Eine Aktualisierung wird erfolgen, sobald im neuen Landtag die Ausschüsse der
18. Wahlperiode gebildet sind.

Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Der Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie ist einer von 13 ständigen Fachausschüssen des Bayerischen Landtags. Ihm gehören insgesamt 18 Abgeordnete an: Zehn von der CSU, vier von der SPD sowie je zwei von den FREIEN WÄHLERN und von Bündnis 90/Die Grünen.

Der Ausschuss wurde vom Landtag 1950 zu Beginn der zweiten Wahlperiode durch Zusammenlegung des Wirtschaftsausschusses und des Verkehrsausschusses, die in der ersten Wahlperiode noch getrennt waren, eingerichtet. Zu Beginn der 14. Wahlperiode 1998 wurde die Zuständigkeit erweitert um die Technologiepolitik und in der 15. Wahlperiode 2003 um die Themen Raumordnung und Landesplanung sowie Informations- und Kommunikationspolitik, insbesondere Telekommunikation.

In der 17. Wahlperiode ab 2013 erfolgte analog zum Ressortzuschnitt des seinerzeit bestehenenden Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie eine Erweiterung der Zuständigkeit in den Bereichen Medien, Energie sowie Energiewende und Forschungsförderung. Das Aufgabenspektrum des Ausschusses entspricht im Wesentlichen dem Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Wirtschaft, Energie und Technologie, dessen Arbeit der Ausschuss unterstützt und kontrolliert. Hinsichtlich des Politikfeldes Medien berührt der Ausschuss den Aufgabenbereich der Staatskanzlei, die am 21. März 2018 diese Zuständigkeit übernommen hat. Soweit der Ausschuss sich mit Fragen des Verkehrs, des Straßenbaus und des Bauordnungsrechts beschäftigt, berührt er auch den Aufgabenbereich des Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr, bei Fragen der Landesentwicklung und der Digitalisierung den des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat.

Der Ausschuss unterstützt das Landtagsplenum bei der Vorberatung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe sowie bei der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen.
Er greift Themen auf, die für den Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind, wie Mittelstands- und Existenzgründerförderung, Tourismus, Innovation, Technologie und Erneuerbare Energien sowie regionale Strukturpolitik.
Der Ausschuss leistet damit einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung der Attraktivität des Wirtschaftsstandorts Bayern, für eine wettbewerbsfähige und zukunftsorientierte Wirtschaftsstruktur in Industrie, Handwerk, Handel und Dienstleistungsgewerbe und zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen.
In besonderen Fällen führt der Ausschuss zur Vorbereitung von Entscheidungen auch Expertenanhörungen durch. Zudem befasst er sich mit einer Vielzahl von Eingaben und Beschwerden, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Seitenanfang