Bayerischer Landtag

Volles Pensum – leeres Plenum?

Warum der Sitzungssaal oft nur zum Teil besetzt ist.

Sie wundern sich...

Abstimmung in der Vollversammlung | Bildarchiv Bayerischer Landtag

...über den Anblick eines Plenarsaals, der nur zur Hälfte oder einem noch kleineren Teil besetzt ist? Dann geht es Ihnen wie vielen, denn wohl die meisten Bürgerinnen und Bürger verbinden den Begriff „Landtag“ mit dem Bild einer Vollversammlung im Plenarsaal.
Allerdings muss man bedenken, welche Aufgabenfülle ein moderner Landtag zu schultern hat: So wurden in der letzten Wahlperiode 5.600 Beschlüsse gefasst, 5.479 Parlamentarische Anfragen gestellt sowie 5.881 Anträge, Dringlichkeitsanträge und Änderungsanträge bearbeitet.
Dabei handelt es sich zu einem großen Teil um hochkomplexe Sachverhalte, die echtes Expertenwissen verlangen. Oder wären Sie in der Lage, spontan eine gut begründete Meinung zum „Gesetz zur Einführung des Verbandsklagerechts für Tierschutzverbände und über Mitwirkungs- und Informationsrechte von Tierschutzverbänden“ zu entwickeln?

Bestens besetzt: Die Ausschüsse

Sitzung des Haushaltsauschusses | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Genau wegen dieser schwierigen Themen hat sich die moderne Parlamentsarbeit dahin entwickelt, dass die Beschlüsse des Bayerischen Landtags in den meisten Fällen in einem der ständigen Ausschüsse vorbereitet werden. Die Ausschüsse sind auf eine Weise mit Abgeordneten besetzt, dass sie gewissermaßen das Plenum ‚im Kleinen‘ nachbilden – inklusive der Mehrheitsverhältnisse.

Jeder der 13 Ausschüsse ist für ein bestimmtes Politikfeld zuständig, auf das sich seine Mitglieder spezialisieren. Sie beraten Gesetzentwürfe und Anträge, zu denen sie Beschlussempfehlungen abgeben. Dadurch bereiten die Ausschüsse die Sitzungen und Entscheidungen der Vollversammlung vor. Um es deutlich zu sagen: Die inhaltliche Arbeit findet in den Ausschüssen statt.

Ausschusssitzungen sind übrigens grundsätzlich öffentlich – ein Besuch wird Ihnen zeigen, dass diese Sitzungen so gut wie immer vollständig besetzt sind.

In der Vollversammlung dagegen erklären die Fraktionen vor allem der Öffentlichkeit, welchen Standpunkt sie jeweils zu einem Thema einnehmen. Hier werden die Dinge natürlich auch endgültig beschlossen; Überraschungen ergeben sich dabei aber aufgrund der Vorbereitung in den Ausschüssen eher selten.

Das ist einer der Gründe, warum während einer Vollversammlung nicht immer alle Abgeordneten anwesend sind: Es werden gerade Themen verhandelt, für die die Abgeordneten aus dem jeweiligen Ausschuss zuständig sind, die dann auch  in der Debatte den Vorrang haben. Auf der anderen Seite haben die Abgeordneten während ihrer Zeit in München noch eine gewaltige Menge anderer Arbeiten zu bewältigen.

Sitzungswochen: Volle Packung

Abgeordnete im Gespräch vor dem Sitzungssaal | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Bayern ist ein Flächenland. Das bringt es mit sich, dass unsere Abgeordneten zum Teil in weit voneinander entfernten Regionen arbeiten. Die Wochen, die sie in München verbringen, sind sehr wichtige Gelegenheiten, um sich untereinander auszutauschen und abzustimmen – sowohl mit den Parteifreunden als auch mit den Kolleginnen und Kollegen der politischen Konkurrenz.

Ebenso müssen die Fraktionsspitzen diese Zeit nutzen, um ihre Abgeordneten über neueste Entwicklungen zu informieren. Dabei geht es dann einerseits darum, eine gemeinsame Linie zu finden, und andererseits können die Abgeordneten so später in ihrem Stimm- oder Wahlkreis bei den Bürgerinnen und Bürgern für die jeweilige Politik werben.

Hinzu kommt, dass Besucher, wie etwa Vertreter von Städten, Gemeinden und Verbänden, am Rande von Plenarsitzungen Anliegen an die Abgeordneten herantragen; beispielsweise zu finanziellen Zuschüssen, zu Bildungsangelegenheiten oder zu sozialpolitischen Fragen – und das natürlich in Gesprächen außerhalb des Plenarsaals.

Außerdem geht die Arbeit in den Stimm- oder Wahlkreisen über die Abgeordnetenbüros weiter, so dass die Abgeordneten nicht nur jederzeit von dort erreichbar sein müssen, sondern auch von München aus die dortigen Probleme zu lösen haben. Und schließlich sind viele der Abgeordneten an Plenartagen mit Besuchern im Haus unterwegs, um ihnen einen Einblick in die Arbeit des Landtags zu geben.

Mit anderen Worten: Die Sitzungswochen sind für die Abgeordneten enorm eng getaktete Arbeitstage. Wenn Sie also im Plenum einen freien Platz sehen, können Sie sicher sein, dass die oder der Betroffene gerade bis zum Hals in Arbeit steckt.

MdL: Rock around the clock

Vollversammlung | Bildarchiv Bayerischer Landtag

Dass es im Jahr nur etwa 30 Sitzungswochen gibt, hängt nicht mit dem Erholungsbedürfnis der Abgeordneten zusammen, sondern mit ihrer wichtigsten Aufgabe: Sie sollen als Volksvertreter die Interessen der Menschen in ihren Stimm- und Wahlkreisen in die Arbeit des Landtags einbringen. Doch dazu müssen sie in ihrer Heimat präsent sein und für die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger ein offenes Ohr haben.

In Bayern leben ca. 12 Millionen Menschen, die von 180 Abgeordneten vertreten werden. Die Abgeordneten müssen sich also im Durchschnitt jeweils über die Bedürfnisse von knapp 67.000 Menschen informieren – in den 22 sitzungsfreien Wochen im Jahr, in denen sie sich zugleich in Gesetzesentwürfe einlesen, mit Vertretern von Verbänden oder Interessensgruppen treffen oder vielfach auch noch in der Kommunalpolitik und in anderen ehrenamtlichen Funktionen engagieren.

Sie sehen: Abgeordnete sind nicht immer im Plenarsaal – aber immer im Einsatz.

Wenn Sie dazu Fragen haben oder sich genauer informieren wollen, wenden Sie sich bitte an Ihre Volksvertreterin oder Ihren Volksvertreter – die Kontaktdaten und Biographien sämtlicher Mitglieder des Bayerischen Landtags finden Sie unter www.bayern.landtag.de/abgeordnete.

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