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Laaber

Radwegeausbau mit staatlichen Zuschüssen des Amtes für Ländliche Entwicklung (ALE) im Laabertal/Marktgemeinde Laaber
Anfrage zum Plenum
s. Radweg Drs 17/8171 01.10.2015

Labor

Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs
Dringlichkeitsantrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/1781 06.05.2014

"Soko Labor" - Anweisung des Staatsministeriums der Justiz
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

"Soko Labor" - Informationsstand der Ministerien
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

Ausbau des kriminaltechnischen Labors in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landeskriminalamt Drs 17/2094 22.05.2014

Labor-Affäre Schottdorf - Einstellung der "Soko Labor"
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

Urteil wegen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf
Anfrage zum Plenum
s. Strafprozess Drs 17/2094 22.05.2014

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte
Antrag
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/2371 24.06.2014

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Schindler, Arnold u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Dr. Dürr u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. Juni 2014 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/2371)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte
Änderungsantrag
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/2463 27.06.2014

Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs durch Ärzte
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/3027 27.10.2014

Verjährung von Ermittlungsverfahren
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/4391 09.01.2015

Wasserschaden in der Hochschule für angewandte Wissenschaften München
Schriftliche Anfrage
s. Wasserschaden Drs 17/5173 20.03.2015

Beihilfe und Abrechnungsbetrug durch Ärzte
Schriftliche Anfrage
s. Beihilfe für Bedienstete Drs 17/5859 22.04.2015

Betrügerische Abrechnung von Speziallabor-Leistungen
Anfrage zum Plenum
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/6329 23.04.2015

Qualität molekularbiologischer Untersuchungen im Auftrag der Polizei
Anfrage zum Plenum
s. Kriminalistik Drs 17/8655 22.10.2015

Verbot Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel, Fa. Bayern-Ei
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8427 16.11.2015

Neubau der Haunerschen Kinderklinik
Schriftliche Anfrage
s. Universität München Drs 17/7999 20.11.2015

Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären
Antrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9598 28.12.2015

Rabatte für Speziallaborleistungen
Anfrage zum Plenum
s. Arzthonorar Drs 17/9915 04.02.2016

Verbraucherschutz endlich in den Mittelpunkt stellen - Verbesserungsvorschläge des ORH für Struktur und Organisation des amtlichen Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung transparent, gründlich und schnell umsetzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/10002 16.02.2016

Gesundheit der BürgerInnen schützen - Missstände in der Lebensmittelkontrolle sofort beheben
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/10008 16.02.2016

Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrug durch Ärzte Teil II
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/9959 08.04.2016

Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/11109 21.04.2016

Crystal Meth in Bayern auf dem Vormarsch: aktuelle Daten
Schriftliche Anfrage
s. Synthetische Droge Drs 17/9696 10.06.2016

Mehr Bewusstsein und Sensibilität für Linkshändigkeit
Antrag
s. Linkshänder Drs 17/12758 04.08.2016

Wasserwirtschaftsämter in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wasserwirtschaftsverwaltung Drs 17/11849 11.08.2016

Blutentnahmen und Blutanalysen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Blutentnahme Drs 17/12247 01.09.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der Labor- und Geräteausstattung sowie zusätzlicher Forschungsflächen bei den Hochschulen für angewandte Wissenschaften
(Kap. 15 49 Tit. 812 78)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13616 18.10.2016

Reform von Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/12974 07.12.2016

Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs durch Ärzte
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/14833 15.12.2016

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Eigenkontrollen bei der Firma Sieber
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/16658 27.04.2017

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Tödlicher Listeriose-Ausbruch in Süddeutschland im Zusammenhang mit der Firma Sieber: Offene Fragen I
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/17181 01.06.2017

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern („Bayern-Ei-Skandal“)
Antrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17303 21.06.2017

Umsetzung des 13-Punkte-Programms des ORH
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/16496 26.06.2017

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, von Brunn, Aures u.a. und Fraktion SPD,
Aiwanger, Streibl, Dr. Vetter u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
Schulze, Hartmann, Steinberger u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 21. Juni 2017
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/17303)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: "Firma Bayern-Ei") sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden: "Untersuchungsgeschehen")
Änderungsantrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17732 13.07.2017

Konsequenzen aus Bayern-Ei und Sieber ziehen: Verstöße bei Eigenkontrollen schärfer sanktionieren
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/18360 28.09.2017

Investitionsstau bei Polizei in Coburg
Anfrage zum Plenum
s. Polizeiinspektion Drs 17/19343 30.11.2017

Bericht zu Maßnahmen zum Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest
Antrag
s. Schweinepest Drs 17/20607 07.02.2018

Vernetzung von Labortechnik
Schriftliche Anfrage
s. Forschungseinrichtung Drs 17/22351 17.09.2018

Labor Schottdorf MVZ GmbH

Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs
Dringlichkeitsantrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/1781 06.05.2014

Stellungnahme zu den Vorwürfen in Bezug auf die Ermittlungstätigkeit im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf
Dringlichkeitsantrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/1785 06.05.2014

Bericht über Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf
Dringlichkeitsantrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/1801 07.05.2014

Verantwortlichkeit der Staatsregierung im Zusammenhang mit der sogenannten Labor-Affäre und Verdacht unrichtiger Beantwortung Schriftlicher Anfragen umgehend aufklären!
Antrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2016 15.05.2014

"Soko Labor" - Anweisung des Staatsministeriums der Justiz
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

"Soko Labor" - Einlassungen des Landeskriminalamtes
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

"Soko Labor" - Informationsstand der Ministerien
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

Absprache im Fall Schottdorf mit einem Staatsanwalt
Anfrage zum Plenum
s. Strafprozess Drs 17/2094 22.05.2014

Labor-Affäre Schottdorf - Einstellung der "Soko Labor"
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

Urteil wegen Abrechnungsbetrug im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf
Anfrage zum Plenum
s. Strafprozess Drs 17/2094 22.05.2014

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte
Antrag
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/2371 24.06.2014

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Schindler, Arnold u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Dr. Dürr u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. Juni 2014 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/2371)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte
Änderungsantrag
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/2463 27.06.2014

Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrugs durch Ärzte
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/3027 27.10.2014

Reaktion der Beihilfestellen auf ein Schreiben der "Soko Labor"
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/4728 11.12.2014

Beihilfe und Abrechnungsbetrug durch Ärzte
Schriftliche Anfrage
s. Beihilfe für Bedienstete Drs 17/5859 22.04.2015

Betrügerische Abrechnung von Speziallabor-Leistungen
Anfrage zum Plenum
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/6329 23.04.2015

Ermittlungen wegen Abrechnungsbetrug durch Ärzte Teil II
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/9959 08.04.2016

Ladendiebstahl

Polizei am Limit: Belastung erkennen und Abhilfe schaffen
Dringlichkeitsantrag
s. Polizei Drs 17/9400 09.12.2015

Ladengeschäft

s. Einzelhandel

Ladenöffnungszeit

Warenverkauf am Totensonntag

Anfrage zum Plenum
Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/306 12.12.2013

Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage

Schriftliche Anfrage
Günther Knoblauch (SPD)
Drs 17/9541 25.01.2016

Keine Ungleichbehandlung beim Sonntagsverkauf von Backwaren

Prüfung, Bericht: Ungleichbehandlung von Bäckereien und Verkaufsstellen des Reisebedarfs

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/16949 17.05.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/19070 19.10.2017
PlPr 17/117 Ablehnung 29.11.2017 S. 10478 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/19384 29.11.2017

Gleichbehandlung beim Verkauf von Backwaren an Sonn- und Feiertagen

schriftlicher Bericht über die Auswirkungen des Ladenschlussgesetzes, insbesondere zur Ungleichbehandlung von Bäckereien, Konditoreien und Tankstellen

Antrag
Susann Biedefeld (SPD) u. a.
Drs 17/16971 17.05.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/19071 19.10.2017
PlPr 17/117 Ablehnung 29.11.2017 S. 10478 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/19385 29.11.2017

Ladenschluss in touristischen Regionen

Prüfung von Ausnahmen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20760 20.02.2018
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/23969 20.09.2018
PlPr 17/140 Ablehnung 27.09.2018 S. 12893 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/24163 27.09.2018

Einheitliche Regelung für verkaufsoffene Sonntage

Anfrage zum Plenum
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/21180 15.03.2018

Ladenschluss

s. Ladenöffnungszeit

Ladenschlussgesetz

Warenverkauf am Totensonntag
Anfrage zum Plenum
s. Ladenöffnungszeit Drs 17/306 12.12.2013

Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage
Schriftliche Anfrage
s. Ladenöffnungszeit Drs 17/9541 25.01.2016

Verkauf von Backwaren am Ostermontag, Pfingstmontag und zweiten Weihnachtsfeiertag
Anfrage zum Plenum
s. Verkauf Drs 17/10125 18.02.2016

Gleichbehandlung beim Verkauf von Backwaren an Sonn- und Feiertagen
Antrag
s. Ladenöffnungszeit Drs 17/16971 17.05.2017

Einheitliche Regelung für verkaufsoffene Sonntage
Anfrage zum Plenum
s. Ladenöffnungszeit Drs 17/21180 15.03.2018

Ladenschlusszeit

s. Ladenöffnungszeit

Ladesäulenverordnung

Ladestandorte - Elektromobilität Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Elektrofahrzeug Drs 17/17434 06.10.2017

LAG-WR-Bayern

s. Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Bayern

LAG Mali e. V.

Entwicklungshilfe - Was tut Bayern für Afrika?
Schriftliche Anfrage
s. Entwicklungszusammenarbeit Drs 17/16465 13.07.2017

Lagerbewirtschaftung

s. Lagerung

Lagerhalle

Archive und Lagerräume der Staatstheater
Schriftliche Anfrage
s. Staatstheater Drs 17/12738 04.10.2016

Lagerhaltung

s. Lagerung

Lagerstätte

Erkundungslizenz im Weidener Becken

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/3100 05.11.2014

Aufsuchungserlaubnisse Kohlenwasserstoffe

Vergabe von Konzessionen und damit verbundene Rechte. Beteiligung der betroffenen Behörden

Schriftliche Anfrage
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/3192 10.11.2014

Fracking vs. Mineralbrunnen
Schriftliche Anfrage
s. Fracking Drs 17/3042 18.12.2014

Fracking in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Fracking Drs 17/4899 27.02.2015

Betrieb eines Steinbruchs in Hötzelsberg
Schriftliche Anfrage
s. Steinbruch Drs 17/12349 30.09.2016

Sachstandsbericht Granitsteinbruch Hötzelsberg
Schriftliche Anfrage
s. Steinbruch Drs 17/14647 03.02.2017

Freiwilligkeit vor Ordnungsrecht - Investitionsprogramm zur Schaffung von zusätzlichen Lagerkapazitäten im Bereich der organischen Dünger aus der Tierhaltung
Antrag
s. Organischer Dünger Drs 17/18362 28.09.2017

Lagerung

Wintergetreide statt Plastik - Alternativen zur Biogas-Siloabdeckung

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/7570 28.08.2015

Förderung der privaten Lagerhaltung im Bereich der Milch

Schriftliche Anfrage
Horst Arnold (SPD)
Drs 17/9201 22.01.2016

Kontrolle der Düngemittellager in Bayern

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/13385 02.02.2017

Asbesthaltiger Bauschutt
Anfrage zum Plenum
s. Bauabfall Drs 17/236 05.12.2013

Tamiflu und Relenza
Anfrage zum Plenum
s. Impfstoff Drs 17/3182 02.10.2014

Entsorgung anmooriger Böden
Schriftliche Anfrage
s. Boden Drs 17/3079 05.11.2014

Düngeverordnung - Lagerung von Wirtschaftsdünger
Anfrage zum Plenum
s. Düngeverordnung Drs 17/4159 06.11.2014

Investitionsprogramm zur Schaffung von zusätzlichen Lagerkapazitäten im Bereich der organischen Dünger aus Tierhaltung
Antrag
s. Organischer Dünger Drs 17/5138 04.02.2015

Neubevorratung von Neuraminidase-Hemmern
Anfrage zum Plenum
s. Epidemie Drs 17/8171 01.10.2015

Archive und Lagerräume der Staatstheater
Schriftliche Anfrage
s. Staatstheater Drs 17/12738 04.10.2016

Tamiflu und Relenza
Anfrage zum Plenum
s. Impfstoff Drs 17/14833 15.12.2016

Düngerecht praxisgerecht und gewässerschonend umsetzen
Antrag
s. Düngemittelrecht Drs 17/16720 02.05.2017

Pechhaltiger Straßenaufbruch in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Baustoff Drs 17/22104 10.09.2018

lagfa bayern e. V.

Aktuelle Stunde: Das Ehrenamt in Bayern: Garant für eine lebenswerte Heimat
Aktuelle Stunde
s. Ehrenamtliche Tätigkeit PlPr 17/112 12.10.2017

Service Learning in Bayern flächendeckend umsetzen
Antrag
s. Unterrichtsmethode Drs 17/20617 07.02.2018

Bürgerschaftliches Engagement in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Bürgerschaftliches Engagement Drs 17/21209 08.06.2018

Lahmeyer Hydroprojekt GmbH

Ökologische Bewertung der "Top-Standorte" für Pumpspeicherwerke, tatsächlicher Bedarf an Pumpspeichern und wirtschaftliche Interessen
Schriftliche Anfrage
s. Energiespeicher Drs 17/4163 09.01.2015

Laibstadt

B 131n
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße Drs 17/3883 12.12.2014

LAK

s. Landwirtschaftliche Alterskasse

Lamer Winkel

Umweltkriminalität bekämpfen - unabhängige Ermittlungseinheit einrichten
Dringlichkeitsantrag
s. Umweltkriminalität Drs 17/6822 09.06.2015

Luchstötungen in den Landkreisen Cham und Berchtesgaden
Anfrage zum Plenum
s. Umweltkriminalität Drs 17/19092 16.11.2017

Ermittlungsstand und Ergebnisse bezüglich aller Luchstötungen in Bayern seit 2011
Anfrage zum Plenum
s. Umweltkriminalität Drs 17/22677 07.06.2018

Lamerdingen

Tote Vögel durch Windkraftanlage in Lamerdingen
Schriftliche Anfrage
s. Vogel Drs 17/10036 08.04.2016

Lampedusa (Insel, Italien)

Flüchtlingskatastrophen in Europa verhindern - kriminellen Schleppern das Handwerk legen!
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/103 19.11.2013

Aktuelle Stunde: Versagen der Staatsregierung in der Flüchtlingspolitik: Verantwortung übernehmen statt wegducken. Für menschenwürdige Flüchtlingsunterkünfte
Aktuelle Stunde
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Aktuelle Stunde: Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit jetzt! 12-Punkte-Programm gegen die Flüchtlingskrise
Aktuelle Stunde
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/64 02.02.2016

Landarzt

s. Arzt

Landärztin

s. Arzt

Landau a.d.Isar

Technologie-Transfer-Zentrum in Landau?
Anfrage zum Plenum
s. Technische Hochschule Deggendorf Drs 17/899 27.02.2014

Stand der Planung für die bauliche Verbesserung der Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Landau a. d. Isar und in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/10465 10.03.2016

Jugendarrestanstalt Landau
Schriftliche Anfrage
s. Jugendstrafvollzug Drs 17/12735 16.09.2016

Jugendarrestanstalt Landau an der Isar
Anfrage zum Plenum
s. Jugendstrafvollzug Drs 17/13706 20.10.2016

Landbauschule

s. Landwirtschaftliche Ausbildung

Landbesitz

s. Grundeigentum

Landeplatz

Zeppelin-Landeplatz am Flughafen Oberpfaffenhofen

Anfrage zum Plenum
Kathrin Sonnenholzner (SPD)
Drs 17/15150 26.01.2017

Verkehrslandeplatz Coburg
Anfrage zum Plenum
s. Flugplatz Drs 17/306 12.12.2013

Luftrettung retten!
Antrag
s. Luftrettung Drs 17/2768 16.07.2014

G7- oder G8-Gipfeltreffen auf Schloss Elmau 2015
Schriftliche Anfrage
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/2908 26.09.2014

G7-Gipfel auf Schloss Elmau: Naturschutz I
Schriftliche Anfrage
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/7753 15.09.2015

Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Verkehrslandeplatzes für die Wirtschaftsregion Coburg stoppen
Anfrage zum Plenum
s. Flugplatz Drs 17/18342 28.09.2017

Förderrichtlinie Landeplätze
Schriftliche Anfrage
s. Flugplatz Drs 17/23512 14.09.2018

Länder der Bundesrepublik Deutschland

Vergleich der Förderung des Ökolandbaus
Antrag
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/2103 22.05.2014

Einsätze der Bayerischen Landespolizei in anderen Bundesländern
Antrag
s. Polizeieinsatz Drs 17/4723 09.12.2014

1:1-Anerkennung von Ruhezeiten bei der Polizei in anderen Bundesländern
Anfrage zum Plenum
s. Polizei Drs 17/7754 23.07.2015

Erkenntnisse beim Vollzug des Notfallsanitätergesetzes (NotSanG) aus anderen Bundesländern
Schriftliche Anfrage
s. Notfallsanitätergesetz Drs 17/6770 30.09.2015

Streckenstilllegungen und Rückbau vermeiden - Reaktivierungen ermöglichen
Dringlichkeitsantrag
s. Streckenstilllegung Drs 17/8953 12.11.2015

Bundesweites Gentechnikanbauverbot wasserdicht machen!
Antrag
s. Agro-Gentechnik Drs 17/14210 10.11.2016

Länderausschuss für Atomkernenergie

Länderausschuss für Atomkernenergie
Anfrage zum Plenum
s. Radioaktiver Abfall Drs 17/7247 25.06.2015

Landerecht

Kein antisemitischer Israel-Boykott nach kuwaitischem Recht in Deutschland
Dringlichkeitsantrag
s. Kuwait Drs 17/19246 28.11.2017

Kuwait Airways befördert keine israelischen Staatsbürgerinnen und -bürger
Schriftliche Anfrage
s. Kuwait Airways Drs 17/18818 16.04.2018

Länderfinanzausgleich

s. Horizontaler Finanzausgleich

Länderfinanzen

Überdurchschnittliche Finanzierung des Bundes durch den Freistaat Bayern

Schriftliche Anfrage
Josef Zellmeier (CSU)
Drs 17/12536 14.09.2016

Mehr Transparenz bei den bayerischen Staatsschulden: Tilgungsplan vorlegen
Dringlichkeitsantrag
s. Landesschulden Drs 17/22077 14.05.2018

Nachvollziehbare und tragfähige Finanzplanung vorlegen
Dringlichkeitsantrag
s. Landesschulden Drs 17/22093 15.05.2018

Länderschulden

s. Landesschulden

Landes-Eltern-Vereinigung der Gymnasien in Bayern e. V.

Aktuelle Stunde: Alle Konzepte liegen auf dem Tisch - wie geht es weiter mit dem G 9 in Bayern?
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/14 03.04.2014

Landesamt für Asyl und Rückführungen

Aufgaben des Landesamtes für Asyl

Schriftliche Anfrage
Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/22209 02.07.2018

Bayern-BAMF

u.a. Übertragung von Aufgaben des BAMF und neue Aufgaben für das Landesamt; Stellenverlagerung vom BAMF an das Landesamt und zusätzliche Stellen; Informationsaustausch mit dem BAMF

Schriftliche Anfrage
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/23520 14.09.2018

Optimale Sicherheit für Bayerns Bürgerinnen und Bürger!
Dringlichkeitsantrag
s. Innere Sicherheit Drs 17/21542 09.04.2018

Innere Sicherheit: Bewährte Strukturen stärken, keine fragwürdigen Experimente!
Dringlichkeitsantrag
s. Innere Sicherheit Drs 17/21559 10.04.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz-Aufenthaltsgesetz Drs 17/21999 07.05.2018

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Aufhebung Landesamt für Asyl und Rückführungen und Umwidmung der Mittel
(Kap. 03 11, Kap. 03 08)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22403 07.06.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
(Drs. 17/22033) -
hier: Neue Stellen für die Zentralen Ausländerbehörden bei den Regierungen; kein Landesamt für Asyl und Rückführungen; keine Errichtung der Bayerischen Grenzpolizei; neue Stellen für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen bei der Landespolizei und neue Stellen für die mobile Reserve der Bereitschaftspolizei; 20 neue Planstellen für Sozialpädagoginnen, Sozialpädagogen für die Justizvollzugsanstalten
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22575 07.06.2018

Taskforce zur Beschleunigung der Ausreise randalierender Asylbewerberinnen und -beweber
Anfrage zum Plenum
s. Abschiebung Drs 17/23002 28.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Aufhebung Landesamt für Asyl und Rückführungen
(Kap. 03 11)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/23034 29.06.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/23036 29.06.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/140 27.09.2018

Asylplan der Staatsregierung
Schriftliche Anfrage
s. Asylpolitik Drs 17/23608 19.10.2018

Landesamt für Datenschutzaufsicht

Sofortige Unterstützung für das Landesamt für Datenschutzaufsicht

Personelle Verstärkung wegen des Inkrafttretens des EU-Datenschutz-Grundverordnung

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11832 09.06.2016
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/13020 27.09.2016
PlPr 17/83 Ablehnung 13.10.2016 S. 7079 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/13406 13.10.2016

Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht – Zuständigkeit, Ausstattung und Tätigkeit

Schriftliche Anfrage
Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/18029 17.11.2017

Datenschutz im Gesundheitswesen - Konsequenzen aus den Skandalen im Rezeptdatenhandel
Schriftliche Anfrage
s. Datenschutz Drs 17/358 14.02.2014

Videoüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Videoüberwachung Drs 17/4409 09.01.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Bessere Personalausstattung des Landesamts für Datenschutzaufsicht
(Kap. 03 10 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8313 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Landesamt für Datenschutzaufsicht personell verstärken
(Kap. 03 10 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8358 14.10.2015

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Bessere Personalausstattung des Landesamts für Datenschutzaufsicht
(Kap. 03 10 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13299 13.10.2016

"Smarte" Geräte
Anfrage zum Plenum
s. Informationelle Selbstbestimmung Drs 17/13706 20.10.2016

Internet der Dinge
Anfrage zum Plenum
s. Datenschutz Drs 17/13887 27.10.2016

Videoüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Videoüberwachung Drs 17/14658 03.02.2017

Anpassung des Bayerischen Datenschutzgesetzes an die Datenschutz-Grundverordnung
Anfrage zum Plenum
s. Datenschutz Drs 17/19343 30.11.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Neues Bundesdatenschutzgesetz (BDSG neu) hinsichtlich kleiner Hotels und Pensionen
Anfrage zum Plenum
s. Datenschutz Drs 17/20695 08.02.2018

Maßnahmen in der Einführungsphase der Datenschutz-Grundverordnung
Dringlichkeitsantrag
s. Datenschutz-Grundverordnung Drs 17/22387 06.06.2018

Landesamt für Denkmalpflege

ORH-Prüfung beim Landesamt für Denkmalpflege

Fehlerhafte Eingruppierungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern

Schriftliche Anfrage
Inge Aures (SPD)
Drs 17/22845 24.09.2018

Scheinwerkverträge mit dem Freistaat Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Werkvertrag Drs 17/913 02.04.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: 1 Stelle für Provenienzforschung in der Landestelle für die nichtstaatlichen Museen
(Kap. 15 74 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3652 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhaltung und Sicherung von Bodendenkmälern
(Kap. 15 74 TG 74 und neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3879 30.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Kunst- und Geschichtsdenkmäler
(Kap. 15 74 TG 75)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3880 30.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Sonstige sächliche Verwaltungsausgaben - Partnerschaft der Denkmalpflege mit Kommunen
(Kap. 15 74 Tit. 547 75)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3960 04.11.2014

Kehlsteinwege
Schriftliche Anfrage
s. Berchtesgaden Drs 17/5944 24.04.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes
(Verbesserung der Rechte des Eigentümers bei der Aufnahme des Denkmals in die Denkmalliste und bei der Festlegung von Bodendenkmalverdachtsflächen sowie Kostenregelung für die Finanzierung denkmalpflegerischer Mehraufwendungen im Zusammenhang der Denkmalfeststellung in Bodendenkmalverdachtsflächen)
Gesetzentwurf
s. Denkmalschutzgesetz Drs 17/7221 24.06.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Kunst- und Geschichtsdenkmäler
(Kap. 15 74 TG 75)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8805 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Baudenkmalpflege
(Kap. 15 74 Tit. 883 75)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8874 02.11.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Nichtstaatliche Museen
(Kap. 15 74 Tit. 883 77)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8875 02.11.2015

"Vorsätzliche Zerstörung" archäologischer Grabungsstellen in Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Ausgrabung Drs 17/10324 31.03.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhaltung und Sicherung von Bodendenkmälern
(Kap. 15 74 TG 74)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13493 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Kunst- und Geschichtsdenkmäler
(Kap. 15 74 TG 75)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13494 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Provenienz in den nichtstaatlichen Museen
(Kap. 15 75 Tit 428 77)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13495 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Koordinationsstelle für Weltkulturerbe
(Kap. 15 74 Tit. 633 74)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13619 18.10.2016

Denkmalschutz beim Umbau der Alten Akademie München
Schriftliche Anfrage
s. Denkmalschutz Drs 17/12895 23.11.2016

Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim: Offene Fragen klären, korrekte Mittelverwendung sicherstellen.
Antrag
s. Schloss Drs 17/16352 06.04.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Neuer Planungstitel "Sanierung und Instandsetzung der Hochofen Plaza Sulzbach-Rosenberg"
(Kap. 15 74 neuer Tit. Anlage S)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20206 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel für Personalausgaben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege München zur Begleitung des Kommunalen Denkmalkonzepts und zur Voruntersuchung von Bodendenkmalverdachtsflächen
(Kap. 15 74 Tit. 422 01 und 428 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20207 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschuss an den Verein zur Förderung der Stiftung Kulturerbe Bayern bzw. an die Stiftung Kulturerbe Bayern
(Kap. 15 74 Tit. 686 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20299 22.01.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Zuständigkeitsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Zuständigkeitsgesetz Drs 17/20426 30.01.2018

Anreizpaket zum Flächensparen
Antrag
s. Flächennutzung Drs 17/20450 30.01.2018

Weitere Behandlung der offenen Fragen zur Verwendung der öffentlichen Mittel für die Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim
Antrag
s. Schloss Drs 17/21148 14.03.2018

Abriss eines Bauernhauses in Obermainshof
Schriftliche Anfrage
s. Baudenkmal Drs 17/19005 19.04.2018

Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung

Bayern Digital - Breitbandausbau in Bayern - jetzt, aber mit einem richtigen Programm!
Antrag
s. Breitbandkommunikation Drs 17/428 22.01.2014

Behördenverlagerungen: Nutzen und Kosten berechnen und dokumentieren
Dringlichkeitsantrag
s. Behördenverlagerung Drs 17/5656 10.03.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Vermessungs- und Katastergesetzes sowie weiterer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf
s. Vermessungs- und Katastergesetz Drs 17/6576 12.05.2015

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NHG 2016)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/7866 15.09.2015

Behördenverlagerung: Landesamt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/7657 18.09.2015

Behördenverlagerungen in den Landkreis Wunsiedel
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/8035 12.11.2015

Nachfrage zur Anfrage IT-Zentrum Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Vermessungs- und Katasterverwaltung Drs 17/11528 21.07.2016

Errichtung des "Landesamtes für Digitalisierung" in Freyung
Anfrage zum Plenum
s. Behördenverlagerung Drs 17/13706 20.10.2016

Gesamtkonzept "Regionalisierung von Verwaltung - Behördenverlagerungen 2015" für den Regierungsbezirk Niederbayern I und II
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/18778 01.12.2017

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21478 15.06.2018

Landesamt für Finanzen

Personalausstattung im Landesamt für Finanzen

Schriftliche Anfrage
Peter Meyer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/3285 10.11.2014

Personalausstattung im Landesamt für Finanzen II

Arbeitsbelastung; Überstunden; Nachbesetzung von auf Grund von Ruhestandversetzungen frei gewordenen Stellen; Stelleneinsparungen nach Art. 6b Haushhaltsgesetz; Personalbedarfsberechnung; Erhöhung der Arbeitseffizienz; Anteil der jweiligen Qualifikationsebenen in den Verzahnungsämter A9 und A13

Schriftliche Anfrage
Peter Meyer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6083 13.05.2015

Lange Wartezeiten bei der Beihilfestelle Regensburg

Schriftliche Anfrage
Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/6794 26.06.2015

Papierlose Sachbearbeitung (PSB) in der Finanzverwaltung (Beihilfe) I

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/9639 31.03.2016

Papierlose Sachbearbeitung (PSB) in der Finanzverwaltung (Beihilfe) II

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/9640 31.03.2016

Gebäudesanierung bei gleichzeitigem Dienstbetrieb

beim Landesamt für Finanzen in München

Anfrage zum Plenum
Benno Zierer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/11109 21.04.2016

Beihilfestellen

Computergestützte Rechnungsprüfung; Arbeitsgruppe "Digitalisierung Beihilfe"

Anfrage zum Plenum
Dr. Sepp Dürr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/14621 01.12.2016

Personalnot beim Landesamt für Finanzen in Regensburg

Anfrage zum Plenum
Martina Fehlner (SPD)
Drs 17/20552 01.02.2018

Bearbeitung von Ruhestandsbezügen
Schriftliche Anfrage
s. Beamtenversorgung Drs 17/5811 13.04.2015

Beihilfe und Abrechnungsbetrug durch Ärzte
Schriftliche Anfrage
s. Beihilfe für Bedienstete Drs 17/5859 22.04.2015

Betrügerische Abrechnung von Speziallabor-Leistungen
Anfrage zum Plenum
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/6329 23.04.2015

Verhinderung betrügerischer Abrechnungen von Laborleistungen
Antrag
s. Arzthonorar Drs 17/6861 10.06.2015

Personalausstattung im Landesamt für Finanzen III - Beihilfestellen
Schriftliche Anfrage
s. Beihilfe für Bedienstete Drs 17/6703 26.06.2015

Bearbeitungszeiten Beihilfeanträge
Schriftliche Anfrage
s. Beihilfe für Bedienstete Drs 17/6706 26.06.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Bearbeitungsdauer von Beihilfeanträgen reduzieren
(Kap. 06 15 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8328 14.10.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016
(Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
(Drs. 17/7866)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8993 12.11.2015

Unterbesetzung der Finanzämter
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/8047 27.11.2015

Bearbeitungszeiten von Beihilfeanträgen II
Schriftliche Anfrage
s. Beihilfe für Bedienstete Drs 17/9519 29.01.2016

Steuerfahndung
Schriftliche Anfrage
s. Steuerfahndung Drs 17/11173 21.06.2016

Stellen für das Projekt "Papierlose Sachbearbeitung (PSB)" am Landesamt für Finanzen in Regensburg
Schriftliche Anfrage
s. Elektronische Aktenführung Drs 17/10269 27.06.2016

Unbesetzte Stellen in der Finanzverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/12429 01.09.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Bearbeitungsdauer der Beihilfeanträge und Bearbeitungsdauer der verbindlichen Versorgungsauskünfte reduzieren
(Kap. 06 15 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13240 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Arbeitskräfte in den Scanstellen des Landesamts für Finanzen
(Kap. 06 15 Tit. 428 11 und Tit. 428 15)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13259 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Ersatzstellen für abgeordnete Beamtinnen und Beamte in der Finanzverwaltung
(Kap. 06 15 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13296 13.10.2016

IT-Sicherheit und Cyberabwehr in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/14918 17.02.2017

Vollzug des Unterhaltsvorschussgesetzes in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Unterhaltsvorschuss Drs 17/15293 19.04.2017

Anträge auf Versorgungsauskunft wegen Freistellung nach Art. 88 des Bayerischen Beamtengesetzes
Schriftliche Anfrage
s. Beamtenversorgung Drs 17/15951 30.05.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/18700 16.11.2017

Bearbeitungszeiten bei der Beihilfe
Schriftliche Anfrage
s. Beihilfe für Bedienstete Drs 17/20721 05.04.2018

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21478 15.06.2018

Öffentliche Zustellungen im Bereich des Unterhaltvorschusses
Schriftliche Anfrage
s. Unterhaltsvorschuss Drs 17/21549 31.08.2018

Ausbildung und Dienst in der Steuer- und Finanzverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/21911 03.09.2018

Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Bericht über die Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit am LGL

Antrag
Tanja Schorer-Dremel (CSU) u. a.
Drs 17/8525 21.10.2015
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/9636 26.11.2015
PlPr 17/63 Zustimmung 28.01.2016 S. 5345 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/9772 28.01.2016

Projekt "System zur Früherkennung von bzw. Frühwarnung vor Risiken für die Lebensmittelsicherheit"

Anzahl der Mitarbeiter in der Spezialeinheit und im Projekt

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/17406 22.06.2017

Resistenzen gegen Carbapeneme bei Tierhaltung
Anfrage zum Plenum
s. Tierhaltung Drs 17/306 12.12.2013

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Förderung von Suchtbekämpfung und Drogentherapie
(Kap. 14 05 Tit. 684 60)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4416 19.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Schuleingangsuntersuchung
(Kap. 14 23 Tit. 428 56)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4417 19.11.2014

Aluminiumbelastung von Brezen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Backwaren Drs 17/4728 11.12.2014

Strahlenbelastung bei Wildschweinen
Schriftliche Anfrage
s. Strahlenbelastung Drs 17/5520 23.04.2015

Potenzielle Umwelt- und Gesundheitsrisiken durch Nanosilber
Schriftliche Anfrage
s. Nanotechnologie Drs 17/5711 23.04.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege: Für eine moderne und menschliche Gesundheits- und Pflegepolitik
Regierungserklärung
s. Gesundheitspolitik PlPr 17/45 19.05.2015

Konsequenzen aus dem Salmonellen-Skandal: Kontrolleure stärken, Kontrollen verbessern, Verbraucher schützen
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/6824 09.06.2015

Konsequenzen aus dem "Eier-Salmonellen-Skandal"
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/6826 09.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten I
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Risikoorientierte Kontrollen bei Legehennenbetrieben ausbauen
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/7234 24.06.2015

Salmonellen-Ausbruch in Niederbayern: Kontakte der Staatsregierung und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zum niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit
Anfrage zum Plenum
s. Salmonellen Drs 17/7492 09.07.2015

Salmonellenausbruch in Europa durch niederbayerischen Legehennenbetrieb?
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/7308 07.08.2015

Salmonelleninfektion in Europa und seine Konsequenzen
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/7310 14.08.2015

Salmonelleneier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung in staatlichen Einrichtungen gewährleisten
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/7333 14.08.2015

Krebsregister Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Krebsregister Drs 17/7341 14.08.2015

Giftstoffe in Handy-Hüllen und anderem Handy- und Smartphone-Zubehör
Schriftliche Anfrage
s. Gesundheitsschädlicher Stoff Drs 17/7512 21.08.2015

Kontrollen von tierhaltenden Landwirtschaftsbetrieben und Großställen aus Gründen des Verbraucher- und Tierschutzes
Schriftliche Anfrage
s. Tierhaltung Drs 17/7508 28.08.2015

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NHG 2016)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/7866 15.09.2015

Vorgänge um Bayern-Ei umfassend aufklären
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/8105 30.09.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: LGL stärken
(Kap. 12 23 Tit. 111 01 u. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8539 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: 20 zusätzliche Stellen für die "Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit" des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
(Kap. 12 23 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8590 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zusätzliche Mittel für Gesundheitsuntersuchungen aufgrund gestiegener Asylbewerberzahlen
(Kap. 14 23 Tit. 428 58 und 547 58)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8840 30.10.2015

Projekte im Bayerischen Präventionsplan
Schriftliche Anfrage
s. Gesundheitsvorsorge Drs 17/7973 04.11.2015

Erneute Salmonellenfunde bei Bayern-Ei - was tut die Staatsregierung?
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8237 05.11.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016
(Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
(Drs. 17/7866)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8993 12.11.2015

Fa. Bayern-Ei - Kontrollen
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8059 16.11.2015

Verbot Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel, Fa. Bayern-Ei
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8427 16.11.2015

Bericht über die Verwendung krebserregender Fasern bei der Firma Knauf
Antrag
s. Gesundheitsschädlicher Stoff Drs 17/9194 26.11.2015

Bayern-Ei - lückenlose Aufklärung
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9396 09.12.2015

Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären
Antrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9598 28.12.2015

Zukünftige Ausgestaltung der Krebsregistrierung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Krebsregister Drs 17/9216 22.01.2016

Effektiver und unabhängiger Verbraucherschutz - Maßnahmenpaket zur Stärkung der Lebensmittelüberwachung
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/9793 28.01.2016

Bericht zur Umsetzung des "Bayerischen Präventionsplans"
Antrag
s. Gesundheitsvorsorge Drs 17/9848 29.01.2016

Verbraucherschutz endlich in den Mittelpunkt stellen - Verbesserungsvorschläge des ORH für Struktur und Organisation des amtlichen Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung transparent, gründlich und schnell umsetzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/10002 16.02.2016

Glyphosat in Bier - was unternehmen bayerische Behörden?
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/10732 20.05.2016

Lebensmittelkontrolleure in Bayern - Ein Überblick
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelkontrolleur Drs 17/11159 20.05.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Krebsregistergesetz
Gesetzentwurf
s. Krebsregistergesetz Drs 17/12630 19.07.2016

Kontrolle von komplexen Betrieben
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/13081 29.09.2016

Überprüfung des Tierschutzes an Schlachthöfen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Tierschutz Drs 17/12777 11.10.2016

Überprüfung des Tierschutzes in Schlachthöfen
Antrag
s. Schlachtbetrieb Drs 17/13413 14.10.2016

Neue Kontrollbehörde beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL)
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/13706 20.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lebensmittelaufsicht an den Regierungen zusammenfassen
(Kap. 12 23 Tit. 111 01 und 422 01, Kap. 12 24 Tit. 111 01, 112 01, 119 01, 422 01, 422 31, 422 41, 428 01, 428 11, 428 21, 428 41, 453 01, 511 01, 514 01, 514 11, 514 21, 517 01, 517 05, 518 01, 518 11, 518 18, 525 01, 527 01, 546 49, 811 01, 812 01, 812 03 u. 812 35, Kap. 12 30 Tit. 422 01, Kap. 03 15 Tit. 422 01 u.a.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13959 28.10.2016

Einhaltung rechtlicher Vorgaben in den bayerischen Schlachthöfen
Schriftliche Anfrage
s. Schlachtbetrieb Drs 17/12871 04.11.2016

Reform der Lebensmittelüberwachung: Transparenz und echte Reformen statt Desinformation, Bürokratieaufbau und Selbstbedienung
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/14109 09.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Krebsregister
(Kap. 14 23 TG 51)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14218 10.11.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Krebsregistergesetz (Drs. 17/12630)
Änderungsantrag
s. Krebsregistergesetz Drs 17/14466 28.11.2016

Mineralöl in Lebensmitteln überprüfen
Antrag
s. Rückstände in Lebensmitteln Drs 17/14515 30.11.2016

Reform von Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/12974 07.12.2016

Aufklärung über Antibiotikaeinsatz in bayerischen Schweinehaltungen
Antrag
s. Antibiotikum Drs 17/14689 08.12.2016

Bayern-Ei: Die Wahrheit muss auf den Tisch
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/15168 31.01.2017

Forschungsprojekt "Nano in Bayern - sicherer Umgang mit Nanomaterialien"
Antrag
s. Nanotechnologie Drs 17/15197 01.02.2017

Lebensmittelüberwachung - Kontrollplan Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/15678 23.02.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
Gesetzentwurf
s. Gesetz zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung Drs 17/16103 21.03.2017

Qualitätskontrolle bei individuell hergestellten Krebsmedikamenten in Apotheken
Schriftliche Anfrage
s. Arzneimittel Drs 17/14982 27.03.2017

Salmonellenausbruch Bayern-Ei: Schutz der Bevölkerung und Erkrankungen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/15769 05.05.2017

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Warum wurde bei amtlichen Kontrollen nie etwas gefunden?
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/16966 17.05.2017

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Bericht zur Arzneimittelsicherheit in Bayern
Antrag
s. Arzneimittelsicherheit Drs 17/17174 01.06.2017

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern („Bayern-Ei-Skandal“)
Antrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17303 21.06.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern XXII -
Beratung für die Kommunen in Fragen der medizinischen Versorgung ausbauen
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17389 22.06.2017

Umsetzung des 13-Punkte-Programms des ORH
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/16496 26.06.2017

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, von Brunn, Aures u.a. und Fraktion SPD,
Aiwanger, Streibl, Dr. Vetter u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
Schulze, Hartmann, Steinberger u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 21. Juni 2017
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/17303)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: "Firma Bayern-Ei") sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden: "Untersuchungsgeschehen")
Änderungsantrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17732 13.07.2017

Einsatz der Spezialeinheit zur Kontrolle der Bayern-Ei-Betriebe
Anfrage zum Plenum
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/18779 26.10.2017

Antibiotikaresistenzen verhindern II:
Antibiotikaresistenzen-Aktionsplan unterstützen - LGL soll Leitfaden für Antibiotika-Verordnung erstellen
Antrag
s. Antibiotikum Drs 17/19776 02.01.2018

Antibiotikaresistenzen verhindern III:
Aufbau einer Antibiotikaresistenz-Datenbank mit allgemeinem Zugriff
Antrag
s. Antibiotikum Drs 17/19777 02.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zusätzliche Stellen für das "Kommunalbüro ärztliche Versorgung"
(Kap. 14 23 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20189 17.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Nachkontrolle der Firma Bayern-Ei vom 02.05.2014
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/20552 01.02.2018

Probleme mit Rückrufen von Lebensmitteln in Bayern: Was tun Staatsregierung und Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit?
Schriftliche Anfrage
s. Verbraucherschutz Drs 17/18380 07.02.2018

Trinkwasser-Messwerte zu perfluorierten Substanzen im Landkreis Altötting
Anfrage zum Plenum
s. Grundwasserbelastung Drs 17/22210 17.05.2018

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

Gesundheitsgefahren durch Perfluoroctansäure im bayerischen Chemiedreieck: Was taten Staatsregierung und Behörden?
Schriftliche Anfrage
s. Tenside Drs 17/20065 25.05.2018

Perfluoroktansäure (PFOA)
Schriftliche Anfrage
s. Tenside Drs 17/20220 25.05.2018

Öffentliche Warnung der Firma ADM zu mit Salmonellen belastetem Futtermittel
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/20923 08.06.2018

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21439 15.06.2018

Gesundheitsgefahren durch poly- und perfluorierte Chemikalien im bayerischen Chemiedreieck: Was taten Staatsregierung und Behörden?
Schriftliche Anfrage
s. Tenside Drs 17/21566 22.06.2018

Tätowierfarben - Gefahren und Kontrollen
Schriftliche Anfrage
s. Körperschmuck Drs 17/21857 03.09.2018

Landesamt für Maß und Gewicht

Lkws zum Transport größerer Eichgewichte für die Eichamtsbezirke München, Nürnberg und Augsburg
Antrag
s. Dienstfahrzeug Drs 17/14427 24.11.2016

Landesamt für Pflege

Landesamt für Pflege

Aufgaben und Notwendigkeit eines Landesamts für Pflege; Personalgewinnung und Personalkosten; jährliche Mehrkosten für das neue Landesamt

Schriftliche Anfrage
Ruth Waldmann (SPD)
Drs 17/22886 01.10.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

Verbesserung der Situation in der Pflege: Fachkräftemangel bekämpfen - Pflegequalität stärken I:
Bayern handelt - Maßnahmen auf Bundesebene umsetzen
Antrag
s. Pflege Drs 17/22865 25.06.2018

Landesamt für Schule

Neues Landesamt für Schule in Gunzenhausen und Landesstelle für nichtstaatliche Museen in Weißenburg
Anfrage zum Plenum
s. Behördenverlagerung Drs 17/10465 10.03.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Schule
Gesetzentwurf
s. Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz Drs 17/13144 04.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Schulverwaltung verschlanken
(Kap. 05 08 und 05 11 Tit. 422 01, 428 01 und 527 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13528 14.10.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2017/2018
(Drs. 17/12806)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14286 10.11.2016

Sachstand im Hinblick auf die geplante Errichtung eines Bayerischen Landesamts für Schule in Gunzenhausen
Anfrage zum Plenum
s. Behördenverlagerung Drs 17/16027 16.03.2017

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

Landesamt für IT-Sicherheit

Schriftliche Anfrage
Peter Meyer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16332 14.06.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik

Aufgaben, Befugnisse, Untersuchung der Sicherheit in der Informationstechnik, Mindeststandards, Warnungen, Datenschutz, Datenübermittlung, Einschränkung des Fernmeldegeheimnisses; Einfügung eines neuen Teils 2 in das E-Government-Gesetz (Art. 9-17), Änderung der Art. 1, 3, 5, 10, neuer Art. 18, Aufhebung von Art. 8, 9a BayEGovG; Änderung von Art. 122 Abs. 5 des Erziehungs- und Unterrichtswesengesetzes; Änderung von § 3 Abs. 1 der Barrierefreie Informationstechnik-Verordnung

Gesetzentwurf
Drs 17/17726 11.07.2017
1. Lesung PlPr 17/109 Verweisung 19.07.2017 S. 9727-9733
Beschlussempfehlung HA Änderung Drs 17/18788 26.10.2017
2. Lesung PlPr 17/115 Änderung 09.11.2017 S. 10272
Beschluss PL Änderung Drs 17/18939 09.11.2017
Gesetz vom 27.11.2017 GVBl S. 518-522 30.11.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (Drs. 17/17726)

redaktionelle Änderung (Art. 16 BayEGovG); Änderung der Bayerischen Haushaltsordnung (Art. 55 Abs. 1): Einführung der Unterschwellenvergabeordnung

Änderungsantrag
Peter Winter (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/18208 19.09.2017
Beschlussempfehlung HA Zustimmung Drs 17/18788 26.10.2017
PlPr 17/115 Erledigt 09.11.2017 S. 10272

Aktuelle Stunde: Der langsame Ausbau des schnellen Internets in Bayern
Aktuelle Stunde
s. Breitbandkommunikation PlPr 17/95 09.02.2017

IT-Sicherheit und Cyberabwehr in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/14918 17.02.2017

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: BAYERN DIGITAL II
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/107 06.07.2017

Bayern im Visier von Hackern: Bayerns Cybersicherheitsstrategie auf den Prüfstand stellen!
Antrag
s. Informationssicherheit Drs 17/17850 19.07.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/18700 16.11.2017

Datensicherheit im bayerischen Behördennetzwerk
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/21716 03.09.2018

Landesamt für Steuern

Umsatzsteuerliche Behandlung der regulären Mitgliedsbeiträge beim ADAC
Schriftliche Anfrage
s. Allgemeiner Deutscher Automobil-Club Drs 17/1181 09.05.2014

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NHG 2016)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/7866 15.09.2015

Unterbesetzung der Finanzämter
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/8047 27.11.2015

Steuerverfahren Engelhorn
Antrag
s. Steuerdelikt Drs 17/9907 03.02.2016

Unbesetzte Stellen in der Finanzverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/12429 01.09.2016

Gesamtkonzept "Regionalisierung von Verwaltung - Behördenverlagerungen 2015" für den Regierungsbezirk Niederbayern I und II
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/18778 01.12.2017

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21478 15.06.2018

Ausbildung und Dienst in der Steuer- und Finanzverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/21911 03.09.2018

Landesamt für Umwelt

Zukunft der staatlichen Vogelschutzwarte Garmisch-Partenkirchen

Schriftliche Anfrage
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/21806 03.09.2018

Regierungserklärung des Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr: Starke Kommunen - Starkes Bayern - Starke Zukunft
Regierungserklärung
s. Gemeinde PlPr 17/11 13.02.2014

Gefahrguttransporte in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Gefahrguttransport Drs 17/463 28.02.2014

Überwachung der nach BImSchG genehmigungsbedürftigen Anlagen
Schriftliche Anfrage
s. Genehmigungsbedürftige Anlage Drs 17/486 28.02.2014

Aktueller Bericht des Bayerischen Landesamtes für Umwelt zur Situation des Grundwassers
Anfrage zum Plenum
s. Grundwasser Drs 17/3182 02.10.2014

Bodenproben in Mainbullau
Schriftliche Anfrage
s. Bodenbelastung Drs 17/2877 06.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unbefristete Stellen: Kormoranbeauftrage
(Kap. 12 09 Tit. 428 73)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3854 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
(Kap. 12 09 TG 82 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4033 05.11.2014

Ablagerung von Bauschutt im Bergwald bei Schliersee
Antrag
s. Bauabfall Drs 17/4318 13.11.2014

Erstellung von Prognosen für das Grund- und Trinkwasser in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Grundwasser Drs 17/5164 05.02.2015

Entschädigung bei Biberschäden
Schriftliche Anfrage
s. Biber Drs 17/5970 22.04.2015

Potenzielle Umwelt- und Gesundheitsrisiken durch Nanosilber
Schriftliche Anfrage
s. Nanotechnologie Drs 17/5711 23.04.2015

Ermittlungen in Sachen illegale Tötung von Luchsen und illegaler Handel mit Luchsfellen
Schriftliche Anfrage
s. Umweltkriminalität Drs 17/7535 21.08.2015

Gefahrguttransporte in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Gefahrguttransport Drs 17/7531 28.08.2015

Quecksilber- und Stickoxidemissionen von Kohlekraftwerken: Haltung des vom LfU entsandten Experten beim IPPC
Anfrage zum Plenum
s. Emission Drs 17/8171 01.10.2015

Verbot von leichtflüchtigen Pestiziden
Antrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/8207 01.10.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Entwicklung der Bestände besonders geschützter Vogelarten in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Artenschutz Drs 17/9209 22.01.2016

Entsorgungsnotstand bei Erdaushub und Bauschutt verhindern
Antrag
s. Bauabfall Drs 17/9806 28.01.2016

Biberpublikation des Bayerischen Landesamtes für Umwelt
Anfrage zum Plenum
s. Biber Drs 17/10465 10.03.2016

Teerskandal in Hutthurm restlos aufklären
Antrag
s. Baustoff Drs 17/10697 30.03.2016

Zielabweichungsverfahren Liftverbindung Balderschwang/Grasgehren
Schriftliche Anfrage
s. Bergbahn Drs 17/9980 08.04.2016

Ausgleichs- und Ersatzflächen in Bayern III
Schriftliche Anfrage
s. Ökologisch bedeutsame Fläche Drs 17/10692 18.05.2016

Sensible Gebirgsregionen schützen - langfristige Naturzerstörung verhindern
Antrag
s. Gebirge Drs 17/12029 17.06.2016

Publikationen des Bayerischen Landesamts für Umwelt
Anfrage zum Plenum
s. Publikation Drs 17/12258 30.06.2016

Überprüfung von Ausgleichsmaßnahmen
Schriftliche Anfrage
s. Eingriffsregelung Drs 17/11359 01.07.2016

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

Illegale Abfallbeseitigung im Landkreis Würzburg: Hintergründe und Vorgehen der verantwortlichen Behörden
Schriftliche Anfrage
s. Schotterwerk Manger GmbH & Co. KG Drs 17/11750 29.07.2016

Überprüfung von Ausgleichsmaßnahmen II - Monitoring
Schriftliche Anfrage
s. Eingriffsregelung Drs 17/12713 04.10.2016

Bodenversiegelung in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Bodenversiegelung Drs 17/13887 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Wasserwirtschaftliche Forschung und Entwicklung - Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä.
(Kap. 12 09 Tit. 534 76)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13955 28.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Ausgaben zur Durchführung von speziellen Fachaufgaben des Naturschutzes und der Landschaftspflege: Rote Listen aktualisieren!
(Kap. 12 09 Tit. 547 08)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13956 28.10.2016

Ausbau der Wasserkraft in Bayern und Maßnahmen zum Schutz der Fischpopulation
Schriftliche Anfrage
s. Wasserkraft Drs 17/13666 10.01.2017

Aktuelle Stunde: Endlich wieder frei durchatmen. Für saubere Luft statt Feinstaub und Abgasen.
Aktuelle Stunde
s. Luftreinhaltung PlPr 17/96 14.02.2017

Wirksamer Wiesenbrüterschutz in Bayern
Antrag
s. Vogelschutz Drs 17/16347 06.04.2017

Flächenverbrauch und -nutzung
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/15588 04.05.2017

Weitere Entwicklung der Emissionen von Treibhausgasen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Treibhausgas Drs 17/15728 05.05.2017

Gewässer erster Ordnung
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/15759 05.05.2017

Fortentwicklung des Arten- und Biotopschutzprogrammes
Schriftliche Anfrage
s. Arten- und Biotopschutzprogramm Drs 17/15774 05.05.2017

Vorkommen von 1,4-Dioxan
Schriftliche Anfrage
s. Dioxane Drs 17/16517 26.06.2017

Bodenversiegelung in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Bodenversiegelung Drs 17/17864 20.07.2017

Schonender Umgang mit Boden - Schädliche Bodenveränderungen vermeiden
Antrag
s. Stromnetz Drs 17/18032 04.08.2017

Naturschutz in Bayern I -
Aktualisierung der Roten Liste der Wildbienen Bayerns
Antrag
s. Naturschutz Drs 17/18098 24.08.2017

Naturschutz in Bayern II -
Erstellung einer Roten Liste der gefährdeten Bodenorganismen
Antrag
s. Naturschutz Drs 17/18099 24.08.2017

Kommunaler Klimaschutz - Förderung und Datengrundlage
Schriftliche Anfrage
s. Klimaschutz Drs 17/17963 19.10.2017

Bericht über Maßnahmen zum Eindämmen des Insektensterbens in Bayern
Antrag
s. Insekt Drs 17/19081 16.11.2017

Das Ammergebirge als möglicher Nationalpark?
Schriftliche Anfrage
s. Nationalpark Drs 17/18031 17.11.2017

Aussterben der Schmetterlinge in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Insekt Drs 17/18063 17.11.2017

Strategie für Ultrafeinstaub-Monitoring beim Luftverkehr entwickeln
Antrag
s. Feinstaub Drs 17/19626 12.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Betrieb des lufthygienischen Landesüberwachungssystems
(Kap. 12 09 Tit. 547 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19926 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Untersuchungen zu Ultrafeinstäuben an Flughäfen
(Kap. 12 09 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20030 16.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Errichtung von Luftmessstationen für Feinstaubbelastung in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Luftmessung Drs 17/20552 01.02.2018

Vereinfachung der Eingrünungspläne
Antrag
s. Eingriffsregelung Drs 17/21488 29.03.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf
s. Immissionsschutzgesetz Drs 17/21572 10.04.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie
Gesetzentwurf
s. UVP-Änderungsrichtlinie Drs 17/21732 17.04.2018

Kontrolle und wirksame Umsetzung der Ausgleichs- und Ersatzflächen in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Ökologisch bedeutsame Fläche Drs 17/21880 25.04.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Betrieb des lufthygienischen Landesüberwachungssystems
(Kap. 12 09 Tit. 547 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22522 07.06.2018

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21439 15.06.2018

Gesetzentwurf zum Artenschutz in Bayern - Bayerisches Artenschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Artenschutz Drs 17/23106 04.07.2018

Beschäftigungssituation bei Einrichtungen des Freistaats Bayern in den Alpenlandkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Verwaltung Drs 17/22023 10.09.2018

Ökoflächenkataster für den Landkreis Starnberg
Schriftliche Anfrage
s. Ökologisch bedeutsame Fläche Drs 17/22044 10.09.2018

Ökoflächenkataster für den Landkreis Fürstenfeldbruck
Schriftliche Anfrage
s. Ökologisch bedeutsame Fläche Drs 17/22045 10.09.2018

Aktuelle Daten zum Flächenverbrauch und zur Flächennutzung
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/23504 14.09.2018

Gefahrguttransporte in Bayern seit 2015
Schriftliche Anfrage
s. Gefahrguttransport Drs 17/23570 15.10.2018

Landesamt für Verfassungsschutz

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: Bayern. Die Zukunft.
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/5 12.11.2013

Neonazistische "Kameradschaft München"
Anfrage zum Plenum
s. Rechtsextremistische Organisation Drs 17/84 14.11.2013

Bekämpfung von Cyberkriminalität
Antrag
s. IT-Kriminalität Drs 17/96 15.11.2013

Beobachtung von Politikerinnen und Politikern durch das Landesamt für Verfassungsschutz
Schriftliche Anfrage
s. Observation Drs 17/237 10.01.2014

Befragung von Asylbewerberinnen und -bewerbern in Deutschland
Antrag
s. Asylbewerber Drs 17/681 13.02.2014

Beobachtung von Journalistinnen und Journalisten durch Verfassungsschutz
Schriftliche Anfrage
s. Observation Drs 17/377 21.02.2014

Umgang mit rechtsradikalen Konzerten und Veranstaltungen
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/387 21.02.2014

Untersuchungsausschüsse NSU beim Bundestag
Anfrage zum Plenum
s. Rechtsextremismus Drs 17/1882 08.05.2014

Evaluation der Bayerischen Cybersicherheitsstrategie
Antrag
s. Informationssicherheit Drs 17/2128 23.05.2014

Richter auf Probe am Amtsgericht Lichtenfels mit möglicherweise rechtsextremistischem Hintergrund
Dringlichkeitsantrag
s. Richter Drs 17/3358 14.10.2014

Neonazi als Richter auf Probe am Amtsgericht Lichtenfels
Dringlichkeitsantrag
s. Richter Drs 17/3360 14.10.2014

Radikalisierung verhindern - Verantwortung wahrnehmen
Dringlichkeitsantrag
s. Islamismus Drs 17/3390 15.10.2014

Informationsaustausch bayerischer Behörden im Zusammenhang mit der Einstellung eines Proberichters mit rechtsextremem Hintergrund
Dringlichkeitsantrag
s. Richter Drs 17/3391 15.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Verkleinerung des Landesamts für Verfassungsschutz - Umschichtung der Mittel zur Landespolizei zur Bekämpfung der Cyber-Kriminalität
(Kap. 03 15 Tit. 422 01 und 534 01, Kap. 03 18 Tit. 422 01 und 525 71)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3402 15.10.2014

Maik B. - Person mit rechtsradikalem Hintergrund als Amtsrichter?
Anfrage zum Plenum
s. Richter Drs 17/3557 16.10.2014

Richter aus der Nazi-Szene am Amtsgericht Lichtenfels
Anfrage zum Plenum
s. Richter Drs 17/3557 16.10.2014

Neue Erkenntnisse zum NSU?
Schriftliche Anfrage
s. Nationalsozialistischer Untergrund Drs 17/3118 05.11.2014

Festnahme in München-Obersendling nach bedrohlichen rechtsextremen Äußerungen
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiliche Maßnahme Drs 17/3122 05.11.2014

Aktivitäten von sogenannten "Reichsbürgern" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/3268 10.11.2014

Datensicherheit bei bayerischen Behörden
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/4165 09.01.2015

Islamistischer Terrorismus in Bayern - Intervention und Prävention
Schriftliche Anfrage
s. Islamismus Drs 17/4884 27.02.2015

Einschätzung der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" und "Bayern gegen Islamisierung des Abendlandes" durch die bayerischen Sicherheitsbehörden
Schriftliche Anfrage
s. PEGIDA-Bewegung Drs 17/4977 20.03.2015

Beförderung während einer Beurlaubung
Schriftliche Anfrage
s. Beförderung (Laufbahnrecht) Drs 17/6150 30.04.2015

Ermittlungsakten zum Erlanger Doppelmord an Shlomo Lewin und Frieda Poeschke
Schriftliche Anfrage
s. Mord Drs 17/6182 30.04.2015

Kontaktversuche islamistischer Vereinigungen zu Inhaftierten
Anfrage zum Plenum
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/6718 21.05.2015

G7-Gipfel - Dank an die Einsatzkräfte für den vorbildlichen Einsatz in Elmau
Dringlichkeitsantrag
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/6823 09.06.2015

Bewertung rassistischer Aussagen
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/7143 29.07.2015

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NHG 2016)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/7866 15.09.2015

Personelle Überschneidungen bei Ermittlungen NSU, Oktoberfestattentat & Wehrsportgruppe Hoffmann
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/7878 30.09.2015

Ülkücü-Bewegung (Graue Wölfe, türkische Nationalisten) in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Graue Wölfe Drs 17/7902 07.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Aufstockung des Landesamts für Verfassungsschutz begrenzen
(Kap. 03 15 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8321 15.10.2015

Rechtsextremismus und Rassismus entschieden entgegentreten!
Dringlichkeitsantrag
s. Rechtsextremismus Drs 17/8683 27.10.2015

Aktivitäten der AfD
Anfrage zum Plenum
s. Alternative für Deutschland Drs 17/8730 29.10.2015

Pegida in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Sicherheitsbehörde Drs 17/8730 29.10.2015

Aktuelle Stunde: Rechtsextremismus konsequent bekämpfen - Handlungskonzept erarbeiten!
Aktuelle Stunde
s. Rechtsextremismus PlPr 17/58 24.11.2015

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß Art. 10 Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz in der Mitte der 17. Legislaturperiode
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/9543 08.12.2015

Zunehmende Gewalttätigkeit der rechtsextremen Szene: Rassistischer Überfall in Ebersberg
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/9164 23.12.2015

Rechtsextreme Prägung von PEGIDA München
Schriftliche Anfrage
s. PEGIDA-Bewegung Drs 17/9185 15.01.2016

Rechtsextreme Tendenzen in bayerischen Burschenschaften
Schriftliche Anfrage
s. Studentenvereinigung Drs 17/9235 25.01.2016

Aktuelle Stunde: Gegen rechte Gewalt: handeln statt zündeln! Demokratie stärken - Sicherheit schaffen - Prävention ausbauen
Aktuelle Stunde
s. Rechtsextremismus PlPr 17/63 28.01.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/10014 16.02.2016

Anhörung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Bayerischen Verfassungsschutzgesetz (BayVSG)
Antrag
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/10204 25.02.2016

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums gem. Art. 6h Abs. 1 Satz 2 BayVSG für das Jahr 2015
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/10641 16.03.2016

Rechtsextremisten mit Waffenschein bzw. Schusswaffen
Anfrage zum Plenum
s. Waffenschein Drs 17/10615 17.03.2016

Aktuelle Stunde: In Bayern leben heißt sicherer leben - Erfolgreiche Sicherheitspolitik für unser Land
Aktuelle Stunde
s. Sicherheit PlPr 17/70 12.04.2016

Rechtsextremisten mit Waffenschein bzw. Schusswaffen
Anfrage zum Plenum
s. Waffenschein Drs 17/10940 14.04.2016

Ehemalige Neonazi-Immobilie im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/10560 27.04.2016

Gegen Hass im Netz: Rechtsextreme und rassistische Hetze und Vernetzung im Internet bekämpfen
Antrag
s. Hasskriminalität Drs 17/11519 18.05.2016

Verdeckter Einsatz technischer Mittel zur Wohnraumüberwachung nach Art. 8 des Gesetzentwurfs der Staatsregierung eines Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes
Schriftliche Anfrage
s. Nachrichtendienstliche Mittel Drs 17/11156 20.05.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 17/10014)
Änderungsantrag
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/11609 01.06.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 17/10014)
Änderungsantrag
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/11610 01.06.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz (Drs. 17/10014)
Änderungsantrag
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/11643 02.06.2016

Identitäre Bewegung in Bayern - Eine neue Gefahr von Rechts
Dringlichkeitsantrag
s. Identitäre Bewegung Drs 17/12129 28.06.2016

Kosten für Schusswaffen für das Bayerische Landeskriminalamt, die Polizei etc.
Anfrage zum Plenum
s. Dienstwaffe Drs 17/12583 14.07.2016

Krypto-Trojaner in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schadsoftware Drs 17/11799 19.07.2016

Umgang der Staatsregierung mit Organisationen der Grauen Wölfe in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Graue Wölfe Drs 17/12693 21.07.2016

Illegaler Waffenbesitz in Bayern IV
Schriftliche Anfrage
s. Waffenbesitz Drs 17/11735 08.08.2016

Aktivitäten der rechtsextremen "Identitären Bewegung" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Identitäre Bewegung Drs 17/12300 08.08.2016

Identitäre Bewegung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Identitäre Bewegung Drs 17/12818 26.09.2016

Gegen Hass im Netz: Rechtsextreme und rassistische Hetze und Vernetzung im Internet bekämpfen
Antrag
s. Rechtsextremismus Drs 17/12988 26.09.2016

Freiheit braucht Sicherheit!
Dringlichkeitsantrag
s. Innere Sicherheit Drs 17/13012 27.09.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 02 Tit. 428 45)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13243 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DuZ) bei Polizei und Verfassungsschutz
(Kap. 03 01, 03 15, 03 17, 03 18, 03 20, 03 21 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13260 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Verkleinerung des Landesamts für Verfassungsschutz - Umschichtung der Mittel zur Landespolizei zwecks Schaffung neuer Planstellen für tarifbeschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie zur Bekämpfung der Cyber-Kriminalität, des Rechtsextremismus und zur Terrorismusbekämpfung
(Kap. 03 15 Tit. 422 01 und 534 01, Kap. 03 18 Tit. 428 01 und 525 75)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13300 13.10.2016

Die Gefahr durch sogenannte "Reichsbürger" in Bayern ernst nehmen
Dringlichkeitsantrag
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/13823 26.10.2016

Rechte Hetze im Netz: Durchsuchungsaktionen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Hasskriminalität Drs 17/13061 25.11.2016

Reichsbürgerbewegung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/14596 27.01.2017

27. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Bericht der Staatsregierung
s. Datenschutzbericht Drs 17/14444 31.01.2017

"Reichsbürger" schießt auf Polizei in Georgensgmünd
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/14611 03.02.2017

IT-Sicherheit und Cyberabwehr in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/14918 17.02.2017

Aktivitäten ultranationalistischer Motorradclubs in Bayern (Turkos MC, Osmanen Germania, Turan e.V., Ottoman Warrior)
Schriftliche Anfrage
s. Rocker Drs 17/14925 17.02.2017

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach Art. 20 Abs. 1 Satz 2 Bayerisches Verfassungsschutzgesetz gegenüber dem Landtag für das Jahr 2016
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/16055 07.03.2017

Aktivitäten des neurechten "Bündnisses deutscher Patrioten" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremistische Organisation Drs 17/14980 13.03.2017

Gesetzentwurf zur Änderung des Parlamentarischen Kontrollgremium-Gesetzes
Gesetzentwurf
s. Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz Drs 17/16017 16.03.2017

Verfassungsschutz aktiv im Bereich der Islamismus- bzw. Salafismusprävention
Anfrage zum Plenum
s. Salafismus Drs 17/16027 16.03.2017

Weiterentwicklung des Bayerischen Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus VIII -
Keine Bildungsarbeit in den Schulen durch BIGE und das Landesamt für Verfassungsschutz
Antrag
s. Rechtsextremismus Drs 17/16096 22.03.2017

Reichsbürger Georgensgmünd 3: Weitere Ermittlungen
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/14978 27.03.2017

Reichsbürger in Georgensgmünd 1: Gruppierung "Frankenfrei"
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/14993 27.03.2017

Entwicklung der Schusswaffen in Bayern im Jahre 2016
Schriftliche Anfrage
s. Schusswaffe Drs 17/15929 11.05.2017

Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus
Antrag
s. Antisemitismus Drs 17/16970 17.05.2017

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: BAYERN DIGITAL II
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/107 06.07.2017

Rechtsextremer Bundeswehrsoldat gibt sich als Flüchtling aus
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsradikaler Drs 17/17439 10.07.2017

Ja zur Versammlungsfreiheit, gegen Gewalt und blinde Zerstörungswut
Dringlichkeitsantrag
s. Krawall Drs 17/17829 19.07.2017

Bayern im Visier von Hackern: Bayerns Cybersicherheitsstrategie auf den Prüfstand stellen!
Antrag
s. Informationssicherheit Drs 17/17850 19.07.2017

Rechtsradikale Inhalte bei und Teilnahme von Rechtsradikalen an Faschingsumzügen in Bayern 2017
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/16743 25.07.2017

Aufklärung über Publikationen des Kopp-Verlags an bayerischen öffentlichen Einrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Publikation Drs 17/16418 10.08.2017

Politische Ausrichtung und Aktivitäten des Rockerclubs "Osmanen Germania" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rocker Drs 17/17960 18.10.2017

PI-News und Journalistenwatch
Anfrage zum Plenum
s. Website Drs 17/18779 26.10.2017

Verbindungen der Identitären Bewegung zur Bundeswehr in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Bundeswehrangehöriger Drs 17/17524 27.10.2017

Gesetzentwurf der Staatsegierung zur Änderung des Bayerischen Verfassungsschutzgesetzes
Gesetzentwurf
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/20763 20.02.2018

Rechte Szene und Reichsbürger in den Landkreisen Freising, Erding, Pfaffenhofen und Dachau
Anfrage zum Plenum
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/21674 12.04.2018

Gesetzentwurf für ein Gesetz zur datenschutzrechtlichen Anpassung der Bayerischen Vollzugsgesetze
Gesetzentwurf
s. Datenschutz Drs 17/21687 12.04.2018

Aktivitäten des neurechten „Bündnisses deutscher Patrioten“ in Bayern 2017
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremistische Organisation Drs 17/20781 19.04.2018

„Rechts- und Grauzonenrock“-Konzerte in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Pop- und Rockmusik Drs 17/21014 19.04.2018

Anfrage zu möglichen Veranstaltungen, Verwendung von Symbolen und Anhängern des Ku-Klux-Klan (KKK) in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ku-Klux-Klan Drs 17/18163 06.06.2018

Neue Recherchen zum Thema NSU
Anfrage zum Plenum
s. V-Person Drs 17/22677 07.06.2018

Rolle des V-Mannes Kai Dalek beim Landesamt für Verfassungsschutz
Anfrage zum Plenum
s. V-Person Drs 17/22677 07.06.2018

Einfluss des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz auf die Einordnung des OEZ-Attentats
Schriftliche Anfrage
s. Amoklauf Drs 17/20922 08.06.2018

Erfassung von Hasskriminalität in Bayern und Auswirkungen auf die Einordnung des OEZ-Attentats
Schriftliche Anfrage
s. Hasskriminalität Drs 17/21151 08.06.2018

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21492 22.06.2018

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß Art. 10 Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz zum Ende der 17. Legislaturperiode
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/23216 27.06.2018

Presseberichte über Verbindungen des NSU in den Raum Nürnberg
Antrag
s. Nationalsozialistischer Untergrund Drs 17/22979 28.06.2018

Magazine "Arcadi" und "Blaue Narzisse"
Anfrage zum Plenum
s. Publikation Drs 17/23287 12.07.2018

Waffen in Bayern 2017
Schriftliche Anfrage
s. Schusswaffe Drs 17/21237 31.08.2018

Aktivitäten der rechtsextremen Gruppe "Interventionistische Rechte – Kommando Otto Skorzeny"
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremistische Organisation Drs 17/21968 03.09.2018

Islamfeindlichkeit und antimuslimische Straftaten in Bayern 2017
Schriftliche Anfrage
s. Islamfeindlichkeit Drs 17/22055 10.09.2018

Beobachtung von AfD-Funktionären durch das Landesamt für Verfassungsschutz
Anfrage zum Plenum
s. Alternative für Deutschland Drs 17/23972 20.09.2018

Verfassungsschutz in Bayern nach den Ereignissen in Chemnitz und Köthen
Anfrage zum Plenum
s. Verfassungsschutz Drs 17/23972 20.09.2018

Ausforschung von Demokratieprojekten durch den Verfassungsschutz
Schriftliche Anfrage
s. Bundesprogramm Demokratie leben! Drs 17/23596 15.10.2018

Landesämterverordnung

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Krebsregistergesetz
Gesetzentwurf
s. Krebsregistergesetz Drs 17/12630 19.07.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
Gesetzentwurf
s. Gesetz zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung Drs 17/16103 21.03.2017

Landesanstalt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Glyphosateinsatz in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/7163 24.07.2015

Landesanstalt für Landwirtschaft

Aufpreis für vegetarische Mahlzeit am Lehr-, Versuchs- und Fachzentrum für Milchvieh- und Rinderhaltung Achselschwang

Anfrage zum Plenum
Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12258 30.06.2016

Digitalisierungszentrum für Landwirtschaft in Ruhstorf an der Rott

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/22341 17.09.2018

Glyphosat
Anfrage zum Plenum
s. Phosphonate Drs 17/622 06.02.2014

Überwachung von Handel und Anwendung illegaler Pflanzenschutzmittel
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/2119 27.06.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Personalsituation in der Landwirtschaftsverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/2307 25.07.2014

Asiatischer Laubholzbockkäfer im Münchner Osten
Schriftliche Anfrage
s. Schädlingsbekämpfung Drs 17/2319 25.07.2014

Beratungsoffensive Energiewende der Staatsregierung
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/2837 09.09.2014

Verschärfte Kontrolle von Verpackungsholz
Antrag
s. Schädlingsbekämpfung Drs 17/3214 02.10.2014

Regionale Arbeitskreise zum Thema Schwarzwild etablieren und eigenverantwortliches Handeln stärken
Antrag
s. Wild Drs 17/3310 10.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Landesanstalt für Landwirtschaft
(Kap. 08 20 Tit. 701 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3570 22.10.2014

Bayerns Regionalvermarkter auf einen Klick
Anfrage zum Plenum
s. Regionale Vermarktung Drs 17/4683 04.12.2014

Broschüre der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft "Unkrautmanagement auf Wiesen und Weiden 2013"
Anfrage zum Plenum
s. Druckerzeugnis Drs 17/4683 04.12.2014

Ausbreitung des Asiatischen Laubholzbockkäfers in Bayern?
Anfrage zum Plenum
s. Schädling Drs 17/6718 21.05.2015

Bienenfreundliche Anlagen auf staatseigenen Flächen
Antrag
s. Biene Drs 17/6843 10.06.2015

Umsetzung des Konzepts für den aktiven und vorbeugenden Gewässerschutz
Anfrage zum Plenum
s. Gewässerschutz Drs 17/6960 11.06.2015

Forschungsprojekt zur Untersuchung des Gefährdungspotenzials von Roundup mit dem Wirkstoff Glyphosat
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/6589 17.06.2015

Bericht über die Situation gefährdeter Nutztierrassen in Bayern
Antrag
s. Nutztier Drs 17/7276 26.06.2015

LfL-Ratgeber Unkrautmanagement
Schriftliche Anfrage
s. Unkrautbekämpfung Drs 17/6954 03.07.2015

Bürokratie beim Schulfruchtprogramm
Schriftliche Anfrage
s. Programm der EU Drs 17/6987 06.07.2015

Glyphosateinsatz in Bayern I
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/7354 14.08.2015

Schulobst- und -gemüseprogramm
Schriftliche Anfrage
s. Programm der EU Drs 17/7814 10.09.2015

Verbot von leichtflüchtigen Pestiziden
Antrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/8207 01.10.2015

Personalsituation im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Schriftliche Anfrage
s. Personalausstattung Drs 17/7884 08.10.2015

Bodenschutz in Bayern - Erosionsschutz im Maisanbau
Antrag
s. Bodenschutz Drs 17/8885 02.11.2015

Behördenverlagerungen in den Landkreis Wunsiedel
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/8035 12.11.2015

Glyphosat - auf belastbare Forschungsergebnisse setzen und mögliche Alternativen entwickeln
Dringlichkeitsantrag
s. Phosphonate Drs 17/9255 02.12.2015

Jakobs- und Wasser-Kreuzkraut in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Unkraut Drs 17/9075 18.12.2015

Teerskandal in Hutthurm restlos aufklären
Antrag
s. Baustoff Drs 17/10697 30.03.2016

Neue Wege bei der Nutzung von Niedermooren
Antrag
s. Moor Drs 17/11331 29.04.2016

Öko-Sommergerste
Anfrage zum Plenum
s. Pflanzenbau Drs 17/12583 14.07.2016

Neuauflage der Broschüre der LfL "Unkrautmanagement auf Wiesen und Weiden"
Antrag
s. Druckerzeugnis Drs 17/12598 15.07.2016

Broschüre der LfL "Unkrautmanagement auf Wiesen und Weiden" und Bienenschutz
Schriftliche Anfrage
s. Druckerzeugnis Drs 17/12320 09.09.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018)
Gesetzentwurf
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/12806 14.09.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Landesanstalt für Landwirtschaft
(Kap. 08 20 Tit. 710 42)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13947 27.10.2016

Forellen und Karpfen aus ökologischer Teichwirtschaft
Anfrage zum Plenum
s. Aquakultur Drs 17/15678 23.02.2017

Stellenverlagerung der Landesanstalt für Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/14955 03.03.2017

Imkerei und Bienengesundheit
Schriftliche Anfrage
s. Imkerei Drs 17/14972 10.03.2017

Ökologische Landwirtschaft und Biodiversität der Nutztiere an den landwirtschaftlichen Lehr-, Versuchs- und Fachzentren
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Lehranstalt Drs 17/17239 25.09.2017

Pestizideinsatz auf staatlichen Flächen
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/17721 12.10.2017

Aktuelle Stunde: Artenreichtum statt Armut durch Ackergifte. Für eine neue Landwirtschaftspolitik
Aktuelle Stunde
s. Pflanzenschutzmittel PlPr 17/116 14.11.2017

Fachberaterinnen und -berater für Erosionsschutz und Wasserrückhaltung
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/19092 16.11.2017

Keine Glyphosat-Empfehlung durch staatliche Stellen
Antrag
s. Phosphonate Drs 17/19510 07.12.2017

Landwirtschaft in Bayern Teil IV - Personalentwicklung im Geschäftsbereich des STMELF
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Drs 17/18449 26.01.2018

Kastenstand und Fleischkennzeichnung
Anfrage zum Plenum
s. Schweinehaltung Drs 17/20695 08.02.2018

Emissionsmindernde Ausbringung von organischen Düngemitteln
Schriftliche Anfrage
s. Düngung Drs 17/21010 08.06.2018

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft

Ergebnisse des Projektes "V71-Biodiversitätsstrategien im Vergleich"
Schriftliche Anfrage
s. Studie Drs 17/2805 29.08.2014

Beratungsoffensive Energiewende der Staatsregierung
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/2837 09.09.2014

Forstschäden im Spessart
Schriftliche Anfrage
s. Waldschaden Drs 17/11250 01.07.2016

Eichenprachtkäfer in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schädling Drs 17/16749 25.07.2017

3. Nationalpark in Bayern - ökologische Folgen
Schriftliche Anfrage
s. Nationalpark Drs 17/17066 24.08.2017

Pestizideinsatz auf staatlichen Flächen
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/17721 12.10.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung land- und forstwirtschaftlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
s. Agrarrecht Drs 17/20992 27.02.2018

Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau

Personalsituation in der Landwirtschaftsverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/2307 25.07.2014

Beratungsoffensive Energiewende der Staatsregierung
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/2837 09.09.2014

Förderung der Bienenhaltung - Installation des Labels "Bienenfreundliche Kommune"
Antrag
s. Imkerei Drs 17/5139 04.02.2015

Förderung der Bienenhaltung - Installation des Labels "Bienenfreundliche Kommune"
Antrag
s. Imkerei Drs 17/5424 25.02.2015

Ausstieg aus der Torfnutzung im Garten- und Landschaftsbau
Antrag
s. Torf Drs 17/5487 26.02.2015

Glyphosateinsatz in Bayern I
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/7354 14.08.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau
(Kap. 08 72 Tit. 701 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8456 19.10.2015

Bioversuchsanlage in Bamberg
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/8251 12.11.2015

Der neue Bocksbeutel in Franken als neuer Botschafter des Frankenweins
Schriftliche Anfrage
s. Flasche Drs 17/12984 25.11.2016

Ökologische Landwirtschaft und Biodiversität der Nutztiere an den landwirtschaftlichen Lehr-, Versuchs- und Fachzentren
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Lehranstalt Drs 17/17239 25.09.2017

Pestizideinsatz auf staatlichen Flächen
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/17721 12.10.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau
(Kap. 08 72 neuer Tit. 740 02)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20266 22.01.2018

Landesanwaltschaft

Verfahrensdauer von bei der Landesanwaltschaft anhängigen Disziplinarverfahren
Schriftliche Anfrage
s. Disziplinarverfahren Drs 17/8072 03.11.2015

Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege in Bayern

Bestätigung der von den vorschlagsberechtigten Körperschaften und Verbänden benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Landesgesundheitsrat
Berufung
s. Landesgesundheitsrat Drs 17/204 04.12.2013

Landesarbeitsgemeinschaft der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege

Zusammenlegung von Schuldner- und Insolvenzberatung endlich umsetzen
Dringlichkeitsantrag
s. Schuldnerberatung Drs 17/5228 10.02.2015

Insolvenzberatung zukunftsfähig machen!
Dringlichkeitsantrag
s. Schuldnerberatung Drs 17/14107 09.11.2016

Konzept für eine adäquate Betreuung von unbegleiteten minderjährigen und jungen volljährigen Flüchtlingen - Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen berücksichtigen
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtling Drs 17/14133 10.11.2016

Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte Bayern

Unabhängige Förderung der Werkstatträte in Bayern sichern

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/3201 02.10.2014
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/4704 04.12.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte in Bayern
(Kap. 10 05 TG 78 - 79)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4014 05.11.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: LAG Werkstatträte in Bayern
(Kap. 10 05 TG 78 - 79 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8570 21.10.2015

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: LAG Werkstatträte in Bayern
(Kap. 10 05 TG 78 - 79 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13571 17.10.2016

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstatträte in Bayern
(Kap. 10 05 TG 78 - 79 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19895 16.01.2018

LandesArbeitsgemeinschaft MultiResistente Erreger

Bericht Screening zur MRSA-/MRGN-Erkennung
Antrag
s. Screeninguntersuchung Drs 17/2015 15.05.2014

Infektionen an bayerischen Krankenhäusern
Schriftliche Anfrage
s. Multiresistente Erreger Drs 17/7027 15.07.2015

Landesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung und chronischer Erkrankung und ihrer Angehörigen in Bayern e. V.

Bestätigung der von den vorschlagsberechtigten Körperschaften und Verbänden benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Landesgesundheitsrat
Berufung
s. Landesgesundheitsrat Drs 17/204 04.12.2013

Bestätigung eines neuen Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
Berufung
s. Landesgesundheitsrat Drs 17/10942 12.04.2016

Gewalt gegen Frauen bekämpfen III -
Sonderinvestitionsprogramm für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen mit Behinderung
Antrag
s. Gewalt Drs 17/17225 12.06.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I)
Gesetzentwurf
s. Teilhabegesetz Drs 17/18388 04.10.2017

Umsetzung Bayerisches Teilhabegesetz
Antrag
s. Teilhabegesetz Drs 17/18938 10.11.2017

Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes in Bayern - Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen
Antrag
s. Teilhabe behinderter Menschen Drs 17/19267 29.11.2017

Das Bayerische Teilhabegesetz I (BayTHG I) und seine Folgen
Schriftliche Anfrage
s. Teilhabegesetz Drs 17/20225 15.06.2018

Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Bayern e. V.

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Bayern e.V.
(Kap. 15 05 neue TG)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13484 13.10.2016

Gut leben in der Stadt XII -
Soziokultur in Bayern etablieren
Antrag
s. Stadt Drs 17/16640 27.04.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultur Bayern e. V.
(Kap. 15 05 neue TG)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20195 17.01.2018

Landesarbeitsgericht

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Richter- und Staatsanwaltsgesetz
(Drs. 17/18836) -
hier: Art. 45 - Aufgaben (Beteiligung des Präsidialrats bei der Abordnung eines Richters, einer Richterin an ein Oberlandesgericht, den Verwaltungsgerichtshof, das Landessozialgericht, ein Landesarbeitsgericht, den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, das Bundessozialgericht, das Bundesarbeitsgericht, den Bundesfinanzhof oder das Bundesverfassungsgericht)
Änderungsantrag
s. Richter- und Staatsanwaltsgesetz Drs 17/19175 22.11.2017

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21440 15.06.2018

Landesausschuss für Berufsbildung

Beratung durch den Landesausschuss für Berufsbildung

Schriftliche Anfrage
Bernhard Roos (SPD)
Drs 17/19732 20.04.2018

Beratung der Staatsregierung durch den Landesausschuss für Berufsbildung gemäß § 83 des Berufsbildungsgesetzes
Anfrage zum Plenum
s. Berufsbildung Drs 17/5308 12.02.2015

Landesausstellung

Landesausstellung Mythos Wald in Ettal (Landkreis Garmisch-Partenkirchen)

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/5839 24.04.2015

Bayern Barrierefrei 2025
Interpellation
s. Barrierefreiheit Drs 17/5084 20.03.2014

Landesbank

GBW-Mieter schützen - Ausverkauf und Mieterhöhungen verhindern!
Dringlichkeitsantrag
s. Mietwohnung Drs 17/15 23.10.2013

BayernLB: Rückzahlungen sicher? Landtag informieren!
Antrag
s. Bayerische Landesbank Drs 17/123 26.11.2013

Neue Turbulenzen bei der Landesbank - Sachstandsbericht
Antrag
s. Bayerische Landesbank Drs 17/144 29.11.2013

Risiken bei der BayernLB und Kosten für den Staatshaushalt
Antrag
s. Bayerische Landesbank Drs 17/159 02.12.2013

Bericht zum Verkauf der landeseigenen Wohnungsgesellschaft GBW
Antrag
s. GBW GmbH Drs 17/253 05.12.2013

Abwicklung des Verkaufs der GBW AG I; insbesondere Überwachung der Sozialcharta zum Schutz der Mieterinnen und Mieter
Schriftliche Anfrage
s. GBW GmbH Drs 17/282 17.01.2014

Bericht zur BayernLB
Antrag
s. Bayerische Landesbank Drs 17/404 21.01.2014

Abwicklung des Verkaufs der GBW AG II; insbesondere gesellschaftsrechtliche Konstruktion und Vorkaufsrecht der Kommunen
Schriftliche Anfrage
s. GBW GmbH Drs 17/309 29.01.2014

Auswirkungen der HGAA auf die BayernLB und den Freistaat Bayern
Antrag
s. Hypo Group Alpe Adria Drs 17/774 20.02.2014

Ermittlungsverfahren gegen LKA-Beamte und BR-Reporter
Antrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/3208 02.10.2014

Bayern LB / Hypo Alpe Adria: Desaster II?
Dringlichkeitsantrag
s. Hypo Group Alpe Adria Drs 17/3591 22.10.2014

Der BayernLB in der Auseinandersetzung mit der Hypo Alpe Adria den Rücken stärken
Dringlichkeitsantrag
s. Hypo Group Alpe Adria Drs 17/3609 23.10.2014

Schuldenschnitt bei der Bad Bank der HGAA
Anfrage zum Plenum
s. Hypo Alpe Adria (Östereichische Staatsbank) Drs 17/5587 05.03.2015

Bayern 2025: Mit Offenheit, Beteiligung und Veränderungsbereitschaft Zukunft gewinnen
Aktuelle Stunde
s. Landespolitik PlPr 17/42 14.04.2015

Hotel am Obersalzberg
Schriftliche Anfrage
s. Hotelgewerbe Drs 17/7136 15.07.2015

Landesbankverluste
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10465 10.03.2016

Der Panama-Deal der BayernLB
Dringlichkeitsantrag
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10746 06.04.2016

Mehr Transparenz bei Steueroasen und Briefkastenfirmen
Dringlichkeitsantrag
s. Steuerumgehung Drs 17/10765 07.04.2016

Oh, wie schön ist Steuerflucht nach Panama: Konsequente und rasche Aufklärung der Vorgänge im Freistaat Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Steuerumgehung Drs 17/10766 07.04.2016

LBLux in den Sitzungen der Organen der BayernLB
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (I)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (II)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (III)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (IV)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (IX)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (V)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (VI)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (VII)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (VIII)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (X)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Panama-Deal der BayernLB (XI)
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Privatkundengeschäft der BayernLB und der LBLux
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10940 14.04.2016

Sonderkommission Panama
Anfrage zum Plenum
s. Steuerfahndung Drs 17/10940 14.04.2016

Schluss mit der Geheimhaltung - GBW-Verkauf vollumfänglich aufklären
Dringlichkeitsantrag
s. GBW GmbH Drs 17/13309 12.10.2016

Einbußen der ungarischen Landesbank und die Auswirkungen auf Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/13887 27.10.2016

Die Panama Papers und die Bayerische Landesbank
Schriftliche Anfrage
s. Bayerische Landesbank Drs 17/12860 02.11.2016

Auswirkungen der Situation der HSH Nordbank auf die bayerischen Sparkassen und die BayernLB
Antrag
s. HSH Nordbank Drs 17/15644 22.02.2017

Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat: BAYERISCHE LANDESBANK
Regierungserklärung
s. Bayerische Landesbank PlPr 17/109 19.07.2017

Aktuelle Stunde: Aus den Fehlern des GBW-Deals des Finanzministers lernen! Bayerische Verfassung ernst nehmen! Jeder muss sich ein Dach über dem Kopf leisten können!
Aktuelle Stunde
s. Wohnung PlPr 17/125 27.02.2018

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens
der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei, des damaligen Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Dr. Markus Söder und weiterer politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW-Anteile durch die Bayerische Landesbank (BayernLB) im April 2013
Antrag
s. 4. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode Drs 17/21814 18.04.2018

Rückzahlungsplan der BayernLB
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/21823 19.04.2018

Teilnahme von Ministern bzw. Staatssekretären des Freistaats Bayern an den Verwaltungsratssitzungen der BayernLB 2012 und 2013 bzw. deren Vertretung bei diesen Sitzungen
Schriftliche Anfrage
s. Bayerische Landesbank Drs 17/22741 24.09.2018

Landesbank Baden-Württemberg

Aktuelle Stunde: GBW-Mieter schützen statt Gewinnmaximierung fördern - für mehr Menschlichkeit in der bayerischen Wohnungspolitik!
Aktuelle Stunde
s. GBW GmbH PlPr 17/25 30.09.2014

Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat: BAYERISCHE LANDESBANK
Regierungserklärung
s. Bayerische Landesbank PlPr 17/109 19.07.2017

Aktuelle Stunde: Aus den Fehlern des GBW-Deals des Finanzministers lernen! Bayerische Verfassung ernst nehmen! Jeder muss sich ein Dach über dem Kopf leisten können!
Aktuelle Stunde
s. Wohnung PlPr 17/125 27.02.2018

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens
der verantwortlichen bayerischen Behörden, insbesondere der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei, des damaligen Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Dr. Markus Söder und weiterer politischer Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Verkauf der GBW-Anteile durch die Bayerische Landesbank (BayernLB) im April 2013
Antrag
s. 4. Untersuchungsausschuss der 17. Wahlperiode Drs 17/21814 18.04.2018

Landesbank Saar

Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat: BAYERISCHE LANDESBANK
Regierungserklärung
s. Bayerische Landesbank PlPr 17/109 19.07.2017

Landesbank Sachsen

Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat: BAYERISCHE LANDESBANK
Regierungserklärung
s. Bayerische Landesbank PlPr 17/109 19.07.2017

Landesbankgesetz

Finanzielle und personelle Unterstützung eines Treffens des Institute of International Finance
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Landesbank Drs 17/236 05.12.2013

Gesetzentwurf zur Änderung des Sparkassengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf
s. Sparkassengesetz Drs 17/3016 09.09.2014

Landesbaudirektion

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Autobahndirektionen:
Kürzung der Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. sowie sonstige Baunebenkosten an Bundesautobahnen
(Kap. 03 75 Tit. 771 70)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8319 14.10.2015

Landesbeamter

Zuordnung und Finanzierung von staatlichem Personal durch das Bayerische Staatsministerium des Innern bei bayerischen Landratsämtern
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlich Bediensteter Drs 17/6569 17.06.2015

Landesbeauftragte

s. Landesbeauftragter

Landesbeauftragte für Gleichstellung

Gesetz zur Ermöglichung gleicher Chancen und zur Gleichstellung von Frauen und Männern (Bayerisches Chancengleichheitsgesetz)
Gesetzentwurf
s. Gleichstellungsgesetz Drs 17/8752 29.10.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Gleichstellungsgesetz Drs 17/8894 04.11.2015

Landesbeauftragter

Benennung einer, eines Beauftragten der Staatsregierung für die Belange von schwulen, lesbischen, bisexuellen, transgender und intersexuellen Menschen in Bayern ("Queer-Beauftragte bzw. Queer-Beauftragter")

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/9099 23.11.2015
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/10114 18.02.2016

Vielfalt akzeptieren! Queer-Beauftragte*n für Bayern ernennen

Antrag
Claudia Stamm (Fraktionslos)
Drs 17/16942 16.05.2017
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/22211 17.05.2018
PlPr 17/133 Vertagung 06.06.2018 S. 12054-12055 und Anlage 1
PlPr 17/134 14.06.2018 S. 12239
PlPr 17/138 Ablehnung 12.07.2018 S. 12715-12720
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23472 12.07.2018

Gesetz über den Bürgerbeauftragten des Freistaates Bayern und den Beauftragten für die Bayerische Polizei

Bürgerbeauftragter: Aufgaben, Eingaberecht, Grenzen des Prüfungsrechts, Befugnisse, Erledigung der Aufgaben, Amtshilfe, Anwesenheit und Berichtspflicht, Verschwiegenheitspflicht, Wahl und Amtszeit, Amtsverhältnis, Abberufung und Entlassung, Dienstsitz, Verhinderung, Bezüge; Beauftragter für die Polizei: Aufgabe und Stellung, Geltung der Vorschriften über den Bürgerbeauftragten, Anwendungsbereich, Konkurrenzen, Beschwerden, Eingaben von Polizeibeamten, Form und Frist, Befugnisse, Abschluss der Verfahrens, Bericht, Evaluation, Stellenplan

Gesetzentwurf
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/20406 26.01.2018
1. Lesung PlPr 17/129 Verweisung 10.04.2018 S. 11547-11553
Beschlussempfehlung VF Ablehnung Drs 17/22988 28.06.2018
2. Lesung PlPr 17/136 Ablehnung 10.07.2018 S. 12432-12433
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23352 10.07.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Ausstattung und Finanzierung

Anfrage zum Plenum
Harald Güller (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Begründung und Rechtsgrundlage

Anfrage zum Plenum
Arif Tasdelen (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Gewaltenteilung und Verfassungsmäßigkeit

Anfrage zum Plenum
Alexandra Hiersemann (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Mitglieder des Landtags

Anfrage zum Plenum
Natascha Kohnen (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Verfügung bzw. Aufwandsentschädigung

Anfrage zum Plenum
Stefan Schuster (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragter für staatliche Beteiligungen

Möglicher Interessenkonflikt aufgrund der Geschäftsführertätigkeit der Ehefrau bei der Cargogate GmbH

Anfrage zum Plenum
Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Amtsausstattung und Kosten

Schriftliche Anfrage
Ulrike Gote (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/22206 30.05.2018

Entschädigung und Nebeneinkünfte der Beauftragten der Staatsregierung

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/23287 12.07.2018

Lotto-Toto-Vertriebsgemeinschaft

Doppelfunktion des MdL Ernst Weidenbusch als Beauftragter der Staatsregierung und Rechtsanwalt bei Lotto-Totto-Vertriebsgemeinschaft

Anfrage zum Plenum
Margit Wild (SPD)
Drs 17/23287 12.07.2018

Bürgerschaftliches Engagement zur Chefsache machen - Amt einer bzw. eines Landesbeauftragten für Bürgerschaftliches Engagement schaffen!
Dringlichkeitsantrag
s. Bürgerschaftliches Engagement Drs 17/170 03.12.2013

Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Wahl
s. Landesbeauftragter für den Datenschutz Drs 17/6866 10.06.2015

Integration II: Amt der Integrationsbeauftragten / des Integrationsbeauftragten unabhängig gestalten!
Antrag
s. Ausländerintegration Drs 17/9054 13.11.2015

Integration III: Tätigkeitsbericht des Integrationsbeauftragten der Staatsregierung
Antrag
s. Ausländerintegration Drs 17/9055 13.11.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
(Drs. 17/16103)
Änderungsantrag
s. Gesetz zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung Drs 17/16524 25.04.2017

Unterkünfte für queere Geflüchtete und Schaffung der Position einer Landesbeauftragten bzw. eines Landesbeauftragten für queere Geflüchtete
Antrag
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/18013 03.08.2017

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Streichung der Mittel für den Beauftragten für Bürgeranliegen der Staatsregierung
(Kap. 02 01 Tit. 422 01, Tit. 428 01, Kap. 02 03 Tit. 536 04)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22401 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Streichung der Mittel für den Beauftragten der Staatsregierung für staatliche Beteiligungen
(Kap. 06 01 Tit. 422 01, Tit. 428 01, Tit. 514 01, Tit. 518 18, Tit. 536 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22408 07.06.2018

Staatliche Zuwendungen für den Antisemitismus-Beauftragten
Anfrage zum Plenum
s. Besoldung Drs 17/23002 28.06.2018

Landesbeauftragter für den Datenschutz

Wahl des Landesbeauftragten für den Datenschutz

Herr Dr. Thomas Petri

Wahl
Drs 17/6866 10.06.2015
PlPr 17/46 Zustimmung 10.06.2015 S. 3808,3813

Datenschutzverletzung durch Adressenweitergabe von bayerischen öffentlichen Stellen
Anfrage zum Plenum
s. Datenmissbrauch Drs 17/84 14.11.2013

Modellversuch Body-Cam beim Polizeipräsidium München
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiausrüstung Drs 17/935 02.04.2014

BSI Bekanntgabe von Passwort-Diebstahl - IT-Sicherheit bayerischer Behörden II
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/1726 11.07.2014

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/4446 25.11.2014

Videoüberwachung an Schulen
Antrag
s. Videoüberwachung Drs 17/4690 04.12.2014

Videoüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Videoüberwachung Drs 17/4409 09.01.2015

26. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Bericht der Staatsregierung
s. Datenschutzbericht Drs 17/4444 20.01.2015

"Precobs" Testlauf in Bayern
Antrag
s. Software Drs 17/5123 04.02.2015

Krebsregister Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Krebsregister Drs 17/7341 14.08.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/10014 16.02.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stellenplan für den Landesbeauftragten für den Datenschutz
(Kap. 01 04)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13261 13.10.2016

27. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Bericht der Staatsregierung
s. Datenschutzbericht Drs 17/14444 31.01.2017

Videoüberwachung an Bayerns Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Videoüberwachung Drs 17/14608 03.02.2017

Videoüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Videoüberwachung Drs 17/14658 03.02.2017

Datenbanken über Fußballfans bei der Bayerischen Polizei I
Schriftliche Anfrage
s. Datenbank Drs 17/14616 08.02.2017

Rechtswidrige Speicherung personenbezogener Daten in der Falldatei Rauschgift
Schriftliche Anfrage
s. Datenspeicherung Drs 17/16279 30.05.2017

Polizeiinterner Messengerdienst und Smartphones bei der Bayerischen Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiausrüstung Drs 17/16534 26.06.2017

Anpassung des Bayerischen Datenschutzgesetzes an die Datenschutz-Grundverordnung
Anfrage zum Plenum
s. Datenschutz Drs 17/19343 30.11.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Datenschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Datenschutzgesetz Drs 17/19628 12.12.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz)
Gesetzentwurf
s. Polizeirecht Drs 17/20425 30.01.2018

Gesetzentwurf für ein Gesetz zur datenschutzrechtlichen Anpassung der Bayerischen Vollzugsgesetze
Gesetzentwurf
s. Datenschutz Drs 17/21687 12.04.2018

Landesbediensteter

Zuordnung und Finanzierung von staatlichem Personal durch das Bayerische Staatsministerium des Innern bei bayerischen Landratsämtern
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlich Bediensteter Drs 17/6569 17.06.2015

Ausbildung an beruflichen Schulen im Rahmen der dualen Ausbildung
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/13272 02.12.2016

Anhänger der Reichsbürgerideologie im öffentlichen Dienst
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/14321 13.01.2017

ÖPNV-Ticket für Landesbedienstete
Schriftliche Anfrage
s. Fahrausweis Drs 17/18780 19.04.2018

Landesbehindertenplan

Haushaltsplan 2017/2018
hier: Landesbehindertenplan - Angebote für ältere Menschen mit Behinderung und Zuschüsse für Investitionen
(Kap. 10 05 Tit. 78 - 79)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13505 14.10.2016

Landesbehindertenrat

Landesbehindertenrat in die Beratungen zur Novellierung des bayerischen Behindertengleichstellungsgesetzes einbeziehen
Antrag
s. Behindertengleichstellungsgesetz Drs 17/11613 01.06.2016

Barrierefreiheit in Arztpraxen realisieren
Antrag
s. Barrierefreiheit Drs 17/11622 01.06.2016

Landesbehörde

Behördenverlagerungen

Anfrage zum Plenum
Annette Karl (SPD)
Drs 17/3182 02.10.2014

Arbeitsplätze des Freistaats Bayern

Schriftliche Anfrage
Alexander König (CSU)
Drs 17/4164 19.12.2014

Landesamt für IT-Sicherheit
Schriftliche Anfrage
s. Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Drs 17/16332 14.06.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik
Gesetzentwurf
s. Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Drs 17/17726 11.07.2017

Teilzeitausbildung endlich voranbringen I - Ausbau der Teilzeitberufsausbildung im öffentlichen Dienst in Bayern
Antrag
s. Berufsausbildung Drs 17/17768 13.07.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (Drs. 17/17726)
Änderungsantrag
s. Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Drs 17/18208 19.09.2017

E-Government; Nutzung der De-Mail durch Verbraucher und Unternehmer als rechtsverbindlicher Weg zu Gerichten und Behörden in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. E-Mail Drs 17/22262 10.09.2018

Landesbeirat für Erwachsenenbildung

Bildungs- und Integrationsplan für erwachsene Flüchtlinge und Asylbewerber entwickeln
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/8942 11.11.2015

Bayerisches Gesetz zur Förderung der Erwachsenenbildung
(Bayerisches Erwachsenenbildungsförderungsgesetz - BayEbFöG)
Gesetzentwurf
s. Erwachsenenbildungsförderungsgesetz Drs 17/22597 06.06.2018

Landesbeteiligung

Frauenquote in Beteiligungsunternehmen des Freistaats Bayern
Antrag
s. Frauenquote Drs 17/631 06.02.2014

Unternehmensbeteiligungen für den Betrieb von Gaskraftwerken
Anfrage zum Plenum
s. Gaskraftwerk Drs 17/3557 16.10.2014

Erhöhung des Frauenanteils bei Beteiligungsunternehmen des Freistaats
Antrag
s. Frauenförderung Drs 17/5553 04.03.2015

Stärkung des Flughafens in Memmingen
Dringlichkeitsantrag
s. Flughafen Drs 17/5858 25.03.2015

Für eine positive Entwicklung des Allgäu-Airports Memmingen
Antrag
s. Flughafen Drs 17/6082 14.04.2015

Fremdwährungskredite der öffentlichen Hand in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Kredit Drs 17/6023 27.04.2015

Beteiligung der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH
Anfrage zum Plenum
s. Bayerische Eisenbahngesellschaft Drs 17/10615 17.03.2016

Bavaria Film-Gruppe
Schriftliche Anfrage
s. Bavaria Film GmbH Drs 17/10289 31.03.2016

Allgäu Airport - Wirtschafltichkeit
Anfrage zum Plenum
s. Flughafen Drs 17/11645 02.06.2016

Soziale und ökologische Kapitalanlage
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliches Vermögen Drs 17/11334 11.07.2016

Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH - abschließende Bilanz
Schriftliche Anfrage
s. Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH Drs 17/11731 08.08.2016

Landesbetrieb

Frauenquote in Beteiligungsunternehmen des Freistaats Bayern
Antrag
s. Frauenquote Drs 17/631 06.02.2014

Vergütungen, Aufwandsentschädigungen und Sponsoring - welche Mittel stellen Unternehmen, an den die öffentliche Hand beteiligt ist, zur Verfügung
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliches Unternehmen Drs 17/3005 03.11.2014

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Gleichheit vor dem Gesetz umsetzen -
Gleichstellungsgesetz reformieren (XIV)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14206 10.11.2016

Landesbodenkreditanstalt

Ansiedlung der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt (BayernLaBo) im Bayerischen Wald

Anfrage zum Plenum
Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4683 04.12.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Verbessertes Bayerisches Modernisierungsprogramm finanziell ermöglichen
(Kap. 13 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4336 17.11.2014

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020
Regierungserklärung
s. Landesplanung PlPr 17/30 27.11.2014

Darlehen der BayernLabo
Anfrage zum Plenum
s. Wohnungsbau Drs 17/7247 25.06.2015

Ein halbes Jahr Wohnungspakt Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbauförderung Drs 17/12866 28.10.2016

Bilanz der Wohnraumförderung in den letzten 10 Jahren
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbau Drs 17/13600 10.01.2017

Gesamtpaket "Bezahlbarer Wohnraum"
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungspolitik Drs 17/18263 27.09.2017

Unterstützung des Wohnungsbaus in Bayern außerhalb der Metropol- und Boomregionen
Antrag
s. Wohnungsbau Drs 17/21017 01.03.2018

Wohnungspakt Bayern 2017
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbauförderung Drs 17/20924 08.06.2018

Landesbund für Vogelschutz in Bayern

Regierungserklärung der Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz: Auftrag Zukunft: Bayerische Klimapolitik für das 21. Jahrhundert
Regierungserklärung
s. Klimaschutz PlPr 17/59 02.12.2015

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

Illegale Tötung eines Schwarzstorches im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Vogel Drs 17/18036 13.11.2017

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Landesdenkmalrat

Bestellung von Mitgliedern des Landtags für den Landesdenkmalrat

Berufung
PlPr 17/6 Zustimmung 04.12.2013 S. 190
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/202 04.12.2013

Bestellung von Mitgliedern für den Landesdenkmalrat

Berufung
PlPr 17/6 Zustimmung 04.12.2013 S. 190
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/203 04.12.2013

Bestellung von Mitgliedern für den Landesdenkmalrat

Herr Bezirkstagspräsident Josef Mederer, Herr Dipl.-Ing. (FH) Hans-Jürgen Dennemarck und Herr Prälat Luitgar Göller

Berufung
PlPr 17/13 Zustimmung 26.03.2014 S. 674
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/1118 26.03.2014

Berichtsantrag zu den Vorgängen um das Fürstenfeldbrucker Lichtspielhaus und den Aussagen des Vorsitzenden des Landesdenkmalrats

Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Antrag
Helga Schmitt-Bussinger (SPD) u. a.
Drs 17/1748 29.04.2014
Beschlussempfehlung WK Erledigt Drs 17/2066 21.05.2014
PlPr 17/19 Erledigt 04.06.2014 S. 1230 und Anlage 1

Bestellung eines Mitglieds für den Landesdenkmalrat

Herr Walter Hartl

Berufung
PlPr 17/25 Zustimmung 30.09.2014 S. 1727
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/3127 30.09.2014

Bestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Landtags für den Landesdenkmalrat

Berufung
PlPr 17/31 Zustimmung 02.12.2014 S. 2277
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/4617 02.12.2014

Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern für den Landesdenkmalrat

Berufung
PlPr 17/37 Zustimmung 11.02.2015 S. 2939
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5249 11.02.2015

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesdenkmalrat

Herr Oberbürgermeister Andreas Steppberger

Berufung
PlPr 17/45 Zustimmung 19.05.2015 S. 3741
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6614 19.05.2015

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesdenkmalrat

Herr Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel

Berufung
PlPr 17/48 Zustimmung 23.06.2015 S. 4037-4038
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/7178 23.06.2015

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesdenkmalrat

Frau Erste Bürgermeisterin Uta Wüst

Berufung
PlPr 17/55 Zustimmung 20.10.2015 S. 4628
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/8514 20.10.2015

Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Landesdenkmalrat

Herr Dr. Vinzenz Dufter

Berufung
PlPr 17/86 Zustimmung 10.11.2016 S. 7344
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/14241 10.11.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes
Gesetzentwurf
s. Denkmalschutzgesetz Drs 17/2891 19.08.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes
Gesetzentwurf
s. Denkmalschutzgesetz Drs 17/15014 10.01.2017

ORH-Prüfung der Sanierung des Neuen Schlosses Pappenheim
Anfrage zum Plenum
s. Schloss Drs 17/18779 26.10.2017

Landeseigene Immobilie

s. Landesimmobilien

Landeseigene Liegenschaft

s. Landesimmobilien

Landeseigenes Grundstück

s. Landesimmobilien

Landeselternverband Bayerischer Realschulen e. V.

Aktuelle Stunde: Zukunft der Realschulen jetzt gestalten!
Aktuelle Stunde
s. Realschule PlPr 17/79 12.07.2016

Landesentwicklung

s. Landesplanung

Landesentwicklungs- und Umweltfragen-Zuständigkeitsgesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie
Gesetzentwurf
s. UVP-Änderungsrichtlinie Drs 17/21732 17.04.2018

Landesentwicklungsplan

Abstandsregelungen für Stromtrassen im Landesentwicklungsprogramm

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4287 13.11.2014

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP)

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/21519 15.07.2018

Sonderinvestitionsprogramm "Bayern Barrierefrei 2023"
Antrag
s. Barrierefreiheit Drs 17/440 23.01.2014

Fortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zu einem gemeinsamen Mittelzentrum
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6562 17.06.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern;
Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum – Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6567 17.06.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum - Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6568 17.06.2015

Fortschreibung des Landesentwicklungsplans: Zentralörtlicher Charakter von Kommunen
Schriftliche Anfrage
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6702 17.06.2015

Aufstufungsantrag der Gemeinden Bad Berneck, Himmelkron, Marktschorgast, Neuenmarkt und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum
Anfrage zum Plenum
s. Zentraler Ort Drs 17/7247 25.06.2015

Erdverkabelung in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Erdkabel Drs 17/7754 23.07.2015

Raumordnungsverfahren Ostbayernring
Anfrage zum Plenum
s. Hochspannungsleitung Drs 17/10615 17.03.2016

Raumordnungsverfahren Ostbayernring
Anfrage zum Plenum
s. Hochspannungsleitung Drs 17/10940 14.04.2016

Airsite West am Flughafen München
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen München GmbH Drs 17/10922 10.06.2016

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

Landesentwicklung in Bayern - ökologisch, attraktiv, demokratisch
Dringlichkeitsantrag
s. Landesplanung Drs 17/12621 19.07.2016

Anhörung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13329 12.10.2016

LEP I: Das Landesentwicklungsprogramm als starker Rahmen für eine wirtschaftlich starke und nachhaltige Entwicklung Bayerns
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13330 12.10.2016

LEP II: Zersiedelung und Versiegelung stoppen, Entwicklung fördern
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13331 12.10.2016

LEP III: Anbindegebot zukunftsfähig machen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13332 12.10.2016

LEP IV: Vorhandene Knoten im Netz der Daseinsvorsorge stärken
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13333 12.10.2016

Alpenplan und weiteres Verfahren am Riedberger Horn
Schriftliche Anfrage
s. Riedberger Horn (Berg) Drs 17/13176 02.12.2016

Fortschreibung LEP - Kriterium "besonders strukturschwach"
Schriftliche Anfrage
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/14092 24.01.2017

Änderung des Alpenplans
Anfrage zum Plenum
s. Alpenplan Drs 17/16658 27.04.2017

LEP V: Verpflichtendes, professionelles, regionales Flächenmanagement
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/16841 10.05.2017

LEP VI: Flächensparen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/16934 15.05.2017

LEP VII: Keine Änderung des Alpenplans zugunsten wirtschaftlicher Einzelinteressen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17146 31.05.2017

Gezielte Förderung statt Gießkannen-Prinzip -
Raum mit besonderem Handlungsbedarf auf bedürftige Kommunen zuschneiden (Landesentwicklung VII)
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17240 16.06.2017

Förderung von Tiefenwasser in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wassergewinnung Drs 17/18564 02.02.2018

Demokratie braucht Jugend II -
Mehr Teilhabe für junge Menschen in Bayern
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/20929 27.02.2018

Landesentwicklungsplanung

s. Landesplanung

Landesentwicklungsprogramm

Landesentwicklungsprogramm im Landkreis Fürstenfeldbruck

Anfrage zum Plenum
Kathrin Sonnenholzner (SPD)
Drs 17/84 14.11.2013

Miltenberg (Kreis) im Landesentwicklungsprogramm

Anfrage zum Plenum
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/84 14.11.2013

Landesentwicklungsprogramm (LEP) - jetzt aber richtig!

Neuauflage; Dialogforen zu folgenden Themen: Klimaschutz, Wirtschaft, Flächenverbrauch, Lebensqualität und Versorgung, Nachhaltigkeit, Demografie

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/267 10.12.2013
PlPr 17/8 Verweisung 11.12.2013 S. 313
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/802 20.02.2014
PlPr 17/13 Ablehnung 26.03.2014 S. 675 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/1166 26.03.2014

Unterrichtung des Landtags nach Landesplanungsgesetz

Anfrage zum Plenum
Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER)
Drs 17/516 30.01.2014

Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Gutachten zu Ober- und Mittelzentren

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/673 12.02.2014
PlPr 17/11 Zustimmung 13.02.2014 S. 541-546
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/712 13.02.2014

LEP: Komplette Neufassung statt Teilfortschreibung

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/689 13.02.2014
PlPr 17/11 Ablehnung 13.02.2014 S. 541-546
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/716 13.02.2014

Weiterentwicklung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) auf solide Grundlage stellen

Gutachten zu Ober- und Mittelzentren

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/690 13.02.2014
PlPr 17/11 Ablehnung 13.02.2014 S. 541-546
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/717 13.02.2014

Ein neues Landesentwicklungsprogramm für Bayern!

Berücksichtigung folgender Aspekte: demografischer Wandel, Klimaschutz, Neustrukturierung der Zentralen Orte

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/691 13.02.2014
PlPr 17/11 Ablehnung 13.02.2014 S. 541-546
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/718 13.02.2014

Abgrenzung einzelhandelsspezifischer Verflechtungsbereiche der Stadt Cham

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/1632 10.04.2014

Gutachten zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms

Anfrage zum Plenum
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/2316 05.06.2014

Ökologisches Landesentwicklungsprogramm für Bayern auf den Weg bringen

ökologischer Bodenschutz; nachhaltige Ortsentwicklung; partnerschaftliche Entwicklung; zukunftssicherer Tourismus

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/6219 21.04.2015
PlPr 17/43 Verweisung 22.04.2015 S. 3518
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/6429 06.05.2015

Ökologisches Landesentwicklungsprogramm für Bayern auf den Weg bringen

ökologischer Bodenschutz; nachhaltige Ortsentwicklung; partnerschaftliche Entwicklung; zukunftssicherer Tourismus

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/6435 06.05.2015
PlPr 17/44 Ablehnung 07.05.2015 S. 3645-3653
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/6511 07.05.2015

Landesentwicklung und Landesentwicklungsprogramm zukunftsfähig gestalten im Dialog mit Bürgern und Verbänden

Dialogverfahren zu den Themen Wirtschaft, Klimaschutz, Flächennutzung, Zentrale Orte, Nachhaltigkeit, Demografie

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/6453 07.05.2015
PlPr 17/44 Ablehnung 07.05.2015 S. 3645-3653,3661 und Anlage 4
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/6512 07.05.2015

Auswirkungen einer "Anti-Trassen-Klausel" im Landesentwicklungsprogramm

Bericht der Staatsregierung im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/6544 07.05.2015
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/7315 11.06.2015
PlPr 17/50 Ablehnung 16.07.2015 S. 4269 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/7624 16.07.2015

Fortschreibung des Landesentwicklungsplans: Zentralörtlicher Charakter von Kommunen

Schriftliche Anfrage
Johann Häusler (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6702 17.06.2015

Auslastungsschwellen und zumutbare Erreichbarkeit im Landesentwicklungsprogramm (LEP) Bayern

Anfrage zum Plenum
Peter Meyer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/8655 22.10.2015

Gutachten zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms endlich vorlegen

Antrag
Susann Biedefeld (SPD) u. a.
Drs 17/9357 07.12.2015
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/10304 04.02.2016
PlPr 17/67 Zustimmung 08.03.2016 S. 5670 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/10368 08.03.2016

Verwirklichung des Vorhalteprinzips im Landesentwicklungsprogramm Bayern

Schriftliche Anfrage
Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/11154 20.05.2016

Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP)

u.a. Unterlagen und Stellungnahme der Verbände

Anfrage zum Plenum
Annette Karl (SPD)
Drs 17/12693 21.07.2016

Anhörung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)

Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie, insbesondere zu den Bereichen Anbindegebot, Zentrale-Orte-System sowie Räume mit besonderem Handlungsbedarf

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/13329 12.10.2016
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/15037 24.11.2016
PlPr 17/94 Zustimmung 01.02.2017 S. 8328 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/15206 01.02.2017

LEP I: Das Landesentwicklungsprogramm als starker Rahmen für eine wirtschaftlich starke und nachhaltige Entwicklung Bayerns

Aufnahme eines Plans für nachhaltige Raumentwicklung in die Teilfortschreibung

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/13330 12.10.2016
Beschlussempfehlung WI Erledigt Drs 17/18532 22.06.2017
PlPr 17/115 Erledigt 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2

LEP II: Zersiedelung und Versiegelung stoppen, Entwicklung fördern

Wiederaufnahme der entsprechende Überschrift in die Teilfortschreibung

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/13331 12.10.2016
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/18533 13.07.2017
PlPr 17/115 Zustimmung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/18931 09.11.2017

LEP III: Anbindegebot zukunftsfähig machen

Rücknahme der geplanten neuen Ausnahmen

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/13332 12.10.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18534 13.07.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18920 09.11.2017

LEP IV: Vorhandene Knoten im Netz der Daseinsvorsorge stärken

Konzept für Zentrale Orte

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/13333 12.10.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18535 22.06.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18921 09.11.2017

Stellungnahmen zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP)

Stellungnahmen der Verbände, Kammern und Experten

Anfrage zum Plenum
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/14451 24.11.2016

Planungsziele des Landesentwicklungsprogramms

Ausnahmen vom Anbingungsgebot

Schriftliche Anfrage
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/13920 16.12.2016

Fortschreibung LEP - Kriterium "besonders strukturschwach"

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/14092 24.01.2017

Teilfortschreibung LEP - Bewertung der Leistungsfähigkeit zentraler Orte

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/14678 03.02.2017

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern

Verlängerung der Übergangsregelung zu den Lärmschutzbereichen der Flughäfen München und Salzburg; Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms bei folgenden Festlegungen: Zentrale Orte (Ausweisung von Metropolen), Teilräume mit besonderem Handlungsbedarf, Vorrangprinzip, Vermeidung von Zersiedelung (Zulassung weiterer Ausnahmen beim Anbindungsziel), Um- und Ausbau der Energieinfrastruktur (Höchstspannungsfreileitungen); Änderung des Alpenplans zur Ermöglichung des Vorhabens am Riedberger Horn; Änderung der §§ 2, 3, 4 und der Anlage, Aufhebung von § 3a

Verordnung
Drs 17/16280 28.03.2017
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/18793 26.10.2017
PlPr 17/115 Änderung 09.11.2017 S. 10272-10305
Erklärung gem. Geschäftsordnung PlPr 17/115 Änderung 09.11.2017 S. 10272-10305
Beschluss PL Änderung Drs 17/18937 09.11.2017
Verordnung vom 21.02.2018 GVBl S. 55-63 28.02.2018

LEP-Änderung zurückziehen - überarbeitete Fassung vorlegen

insbesondere: Einarbeitung der Erkenntnisse der Enquete-Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern", Berücksichtigung der Zuwanderung, Reform des Zentrale-Orte-Systems, Begrenzung des Raums mit besonderem Handlungsbedarf, Energiekonzept

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/16764 09.05.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18543 01.06.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18919 09.11.2017

LEP V: Verpflichtendes, professionelles, regionales Flächenmanagement

Einfügung als Ziel unter 3.3 in die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/16841 10.05.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18549 22.06.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18922 09.11.2017

LEP VI: Flächensparen

Grundsätze und Zielvorgaben; Einfügung unter 3.1 in die Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/16934 15.05.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18541 13.07.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 4
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18923 09.11.2017

Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern; Änderungen zu § 1 Nr. 6.1.2 ("Höchstspannungsfreileitungen")

Antrag
Erwin Huber (CSU) u. a.
Drs 17/17060 24.05.2017
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/18550 13.07.2017
PlPr 17/115 Änderung 09.11.2017 S. 10272-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Änderung Drs 17/18932 09.11.2017

LEP VII: Keine Änderung des Alpenplans zugunsten wirtschaftlicher Einzelinteressen

entsprechende Änderung des Anhangs 3 der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm, insbesondere in Bezug auf das Riedberger Horn

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/17146 31.05.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18542 13.07.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 5
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18924 09.11.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Einführung der Zentralörtlichen Stufe "Regionalzentren" und Aufstufung weiterer Zentraler Orte

Änderung der Anlage (Nrn. 2.1.2 und 2.1.9, Anhang 1, 2) sowie der Verordnungsbegründung

Antrag
Erwin Huber (CSU) u. a.
Drs 17/17232 13.06.2017
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/18545 13.07.2017
PlPr 17/115 Zustimmung 09.11.2017 S. 10272-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/18933 09.11.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Anbindegebot

Bedingungen für Ausnahmen; Änderung der Anlage (Nr. 3.3) und der Verordnungsbegründung

Antrag
Erwin Huber (CSU) u. a.
Drs 17/17233 13.06.2017
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/18546 13.07.2017
PlPr 17/115 Zustimmung 09.11.2017 S. 10272-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/18934 09.11.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Anbindegebot

Wiedernutzung von Standorten; Änderung der Anlage (Nr. 3.3)

Antrag
Erwin Huber (CSU) u. a.
Drs 17/17234 13.06.2017
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/18547 13.07.2017
PlPr 17/115 Zustimmung 09.11.2017 S. 10272-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/18935 09.11.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Einzelhandelsziel

Definition des Begriffs "Einzelhandelsgroßprojekt", Präzisierung des Begriffs "Agglomeration"; Änderung der Anlage (Nr. 5.3.1) und der Verordnungsbegründung

Antrag
Erwin Huber (CSU) u. a.
Drs 17/17235 13.06.2017
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/18548 13.07.2017
PlPr 17/115 Zustimmung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/18936 09.11.2017

Gezielte Förderung statt Gießkannen-Prinzip -
Raum mit besonderem Handlungsbedarf auf bedürftige Kommunen zuschneiden (Landesentwicklung VII)

Absenkung des Strukturindikators; neue Kategorie für stark wachsende Regionen

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/17240 16.06.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18544 22.06.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18930 09.11.2017

Ergebnisse des Anhörungsverfahrens zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (LEP)

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/17452 29.09.2017

LEP-Änderung

Bewertung der Vorschläge zur Änderung des LEP

Anfrage zum Plenum
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/18779 26.10.2017

Vorranggebiete für die Landwirtschaft in der Regionalplanung ermöglichen

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/20832 22.02.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/22266 16.05.2018
PlPr 17/133 Ablehnung 06.06.2018 S. 12054-12055 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22629 06.06.2018

Stellungnahmen aus Anhörung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP)

Anfrage zum Plenum
Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/21024 01.03.2018

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: Bayern. Die Zukunft.
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/5 12.11.2013

Fortschreibung des Gesamtverkehrsplans
Anfrage zum Plenum
s. Gesamtverkehrsplan Bayern Drs 17/236 05.12.2013

Regierungserklärung des Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr: Starke Kommunen - Starkes Bayern - Starke Zukunft
Regierungserklärung
s. Gemeinde PlPr 17/11 13.02.2014

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag
"Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"
Antrag
s. Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern Drs 17/2372 24.06.2014

Entscheidungskompetenz bei Abweichungen von Zielvorgaben aus dem Landesentwicklungsprogramm
Anfrage zum Plenum
s. Zuständigkeit Drs 17/2525 03.07.2014

Menschen in Angst - Hochwasserschutz Parkstetten–Reibersdorf Abschnitt 2
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/2176 18.07.2014

Entwicklung der Steuerungskonzepte für Windkraftanlagen in den Regionalen Planungsverbänden
Schriftliche Anfrage
s. Windenergieanlage Drs 17/2835 19.09.2014

Zentrale Orte
Anfrage zum Plenum
s. Zentraler Ort Drs 17/4683 04.12.2014

Bayern Digital
Schriftliche Anfrage
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/4292 09.01.2015

LEP-Manager im Finanzministerium
Anfrage zum Plenum
s. Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Drs 17/6162 16.04.2015

Interkommunales Gewerbegebiet "Auf der Au" der Verwaltungsgemeinschaft Argental
Anfrage zum Plenum
s. Gewerbegebiet Drs 17/6718 21.05.2015

Fortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zu einem gemeinsamen Mittelzentrum
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6562 17.06.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern;
Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum – Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6567 17.06.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum - Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6568 17.06.2015

Aufstufungsantrag der Gemeinden Bad Berneck, Himmelkron, Marktschorgast, Neuenmarkt und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum
Anfrage zum Plenum
s. Zentraler Ort Drs 17/7247 25.06.2015

Bayerisches Landesplanungsgesetz: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen - Willkür verhindern
Antrag
s. Landesplanungsgesetz Drs 17/7271 26.06.2015

17. Raumordnungsbericht der Staatsregierung
Antrag
s. Raumordnungsbericht Drs 17/8758 29.10.2015

Bodenschutz in Bayern - Vorranggebiete für die Landwirtschaft in der Regionalplanung ermöglichen
Antrag
s. Bodenschutz Drs 17/8878 02.11.2015

Streckenstilllegungen und Rückbau vermeiden - Reaktivierungen ermöglichen
Dringlichkeitsantrag
s. Streckenstilllegung Drs 17/8953 12.11.2015

Aktuelle Stunde: Gesamtbayerisches Flughafenkonzept statt dritte Startbahn
Aktuelle Stunde
s. Flughafen PlPr 17/60 08.12.2015

Entwicklung von Agrarumweltmaßnahmen, Ausgleichszulage und einzelbetrieblicher Investitionsförderung in Regionen mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH, definiert im LEP)
Schriftliche Anfrage
s. Landesmittel Drs 17/9537 25.01.2016

Sicherung der Nahversorgung im ländlichen Raum in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/9995 18.03.2016

Fortschritte bei Digitalisierung und Breitbandausbau
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/10780 20.05.2016

Zentrale Orte / Oberzentren in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/12727 16.09.2016

Einstufung der zentralen Orte im Landesentwicklungsprogramm (LEP)
Anfrage zum Plenum
s. Zentraler Ort Drs 17/13887 27.10.2016

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft - Zersiedelung stoppen
(Landesentwicklung II)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/14159 10.11.2016

Das Gesicht unserer Dörfer bewahren - Discounter am Ortsrand vermeiden
(Landesentwicklung III)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/14160 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Schutz und sparsamer Umgang mit Landschaft und Fläche (XIII)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14205 10.11.2016

Aktuelle Stunde: Heimat weltoffen, ökologisch und gerecht gestalten
Aktuelle Stunde
s. Heimat PlPr 17/87 22.11.2016

Alpenplan und weiteres Verfahren am Riedberger Horn
Schriftliche Anfrage
s. Riedberger Horn (Berg) Drs 17/13176 02.12.2016

Strukturindikator zur Abgrenzung des Raumes mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH)
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/13686 22.12.2016

Aktuelle Stunde: Bayerns Wirtschaft gut im Lauf: innovativ, digital, sozial
Aktuelle Stunde
s. Wirtschaft PlPr 17/94 01.02.2017

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft - Zersiedelung stoppen (Landesentwicklung II)
Dringlichkeitsantrag
s. Landesplanung Drs 17/15332 08.02.2017

Aktuelle Stunde: Wälder, Wiesen und Felder schützen - Zügellosen Flächenverbrauch in Bayern stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Flächenverbrauch PlPr 17/102 25.04.2017

Gut leben in der Stadt V -
Urbane Arbeitswelt für die Zukunft fit machen - Kommunen bei effizientem und nachhaltigem Flächenmanagement unterstützen
Antrag
s. Stadt Drs 17/16633 27.04.2017

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft -
Zersiedelung stoppen (Landesentwicklung I)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/16676 28.04.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen -
Starke Zentren und gezielte Förderung ländlicher Regionen
(Landesentwicklung II)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/16677 28.04.2017

Schönheit der Bayerischen Alpen bewahren -
Unberührte Ruhezonen erhalten (Landesentwicklung III)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/16678 28.04.2017

Das Gesicht unserer Dörfer bewahren -
Discounter am Ortsrand vermeiden (Landesentwicklung IV)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/16679 28.04.2017

Wohnraum fördern in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbauförderung Drs 17/16430 06.07.2017

Räume mit besonderem Handlungsbedarf 2016
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/16708 14.07.2017

Gewerbegebiet Taglachinger Tal, Landkreis Ebersberg
Schriftliche Anfrage
s. Gewerbegebiet Drs 17/17453 29.09.2017

Bündelung des Ostbayernrings und des HGÜ-Projekts SuedOstLink
Schriftliche Anfrage
s. Hochspannungsleitung Drs 17/17762 12.10.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern I -
Konzept zur Schaffung "Räumlicher Gerechtigkeit" mithilfe eines Indikatorensystems
Antrag
s. Lebensbedingungen Drs 17/20503 31.01.2018

Innenstadtentwicklung: Offene Fragen
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandelsgroßprojekt Drs 17/19771 09.03.2018

Kritik des Obersten Rechnungshofs an Förderung von Musikveranstaltungen
Antrag
s. Kulturförderung Drs 17/21451 22.03.2018

Dauerhaften Schutz der bayerischen Alpen sicherstellen!
Dringlichkeitsantrag
s. Alpen Drs 17/21541 09.04.2018

Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Bayern und zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Klimaschutzgesetz Drs 17/21763 18.04.2018

Nahversorgung sichern I - Fehlentwicklungen in der Landesplanung beheben
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/22238 17.05.2018

Aktuelle Stunde: Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Tourismus PlPr 17/136 10.07.2018

Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP)
Schriftliche Anfrage
s. Landesentwicklungsplan Drs 17/21519 15.07.2018

Riedberger Horn: keine teure Modernisierung der Grasgehrenlifte auf Kosten der Umwelt!
Schriftliche Anfrage
s. Riedberger Horn (Berg) Drs 17/22105 10.09.2018

Naturschutzbelange bei der geplanten Erweiterung des Gewerbegebiets in Benediktbeuern berücksichtigen – Auwald schützen!
Schriftliche Anfrage
s. Gewerbegebiet Drs 17/22251 10.09.2018

Vorrangprinzip - Konkrete Auswirkungen auf den Raum mit besonderem Handlungsbedarf
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/23544 15.10.2018

Landeserziehungsgeldgesetz

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 25. September 2013 (Vf. 10-VII-13) betreffend Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes zur Gewährung eines des Erziehungsgeldes und zur Ausführung des Bundeserziehungsgeldgesetzes (Bayerisches Landeserziehungsgeldgesetz - BayLErzGG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16. November 1995 (GVBI S. 818, BayRS 2170-3-A),
des Art. 6 Abs. 3 des Gesetzes zur Neuordnung des Bayerischen Landeserziehungsgeldes (Bayerisches Landeserziehungsgeldgesetz - BayLErzGG) vom 09. Juli 2007 (GVBI S. 442, BayRS 2170-3-a), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Juli 2012 (GVBI S. 391)
PII/G-1310.13-0010
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/81 14.11.2013

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Landeserziehungsgeld abschaffen
(Kap. 10 07 TG 80 Tit. 681 80)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1250 31.03.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2013/2014
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2014) -
(Drs. 17/876)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1681 31.03.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2015/2016
(Drs. 17/2871)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4259 13.11.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
(Drs. 17/7866)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8995 12.11.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zum Haushaltsgesetz 2017/2018
(Drs. 17/12806)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14286 10.11.2016

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

Landesfinanzschule Bayern

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Insgesamt 20 neue Dozentenstellen an der Landesfinanzschule Bayern und dem Fachbereich Finanzwesen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege
(Kap. 06 06 und 06 14 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3341 14.10.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Insgesamt 20 neue Dozentenstellen an der Landesfinanzschule Bayern und dem Fachbereich Finanzwesen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege
(Kap. 06 06 und 06 14 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8327 14.10.2015

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Insgesamt 20 neue Dozentenstellen an der Landesfinanzschule Bayern und dem Fachbereich Finanzwesen der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung und Rechtspflege
(Kap. 06 06 und 06 14 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13239 13.10.2016

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Insgesamt 10 neue Dozentenstellen an der Landesfinanzschule Bayern und dem Fachbereich Finanzwesen der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern
(Kap. 06 06 und Kap. 06 14 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20120 17.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21478 15.06.2018

Landesfinanzverwaltung

Ausbildung und Dienst in der Steuer- und Finanzverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/21911 03.09.2018

Landesfischereiverband Bayern

Restwasserleitfaden
Schriftliche Anfrage
s. Wasserkraft Drs 17/4802 06.02.2015

Landesfördergelder

s. Landesmittel

Landesfördermittel

s. Landesmittel

Landesgartenschau

Vergabe- und Förderpraxis bei bayerischen Landesgartenschauen

Schriftliche Anfrage
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/11525 21.07.2016

Weitere Fragen zur Vergabe bayerischer Landesgartenschauen

Schriftliche Anfrage
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/11537 21.07.2016

Einsatz von China-Granit
Schriftliche Anfrage
s. Steine und Erden Drs 17/2067 27.06.2014

Landesgartenschauen und regionale Gartenschauen
Schriftliche Anfrage
s. Gartenbauausstellung Drs 17/2175 18.07.2014

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020
Regierungserklärung
s. Landesplanung PlPr 17/30 27.11.2014

Ausstieg aus der Torfnutzung im Garten- und Landschaftsbau
Antrag
s. Torf Drs 17/5487 26.02.2015

Torfnutzung bei staatlichen Stellen und den bayerischen Gartenschauen
Antrag
s. Torf Drs 17/8666 23.10.2015

Förderung der beruflichen und gesellschaftlichen Teilhabe blinder und sehbehinderter Menschen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Sehbehinderter Drs 17/8851 16.12.2015

Reaktivierung der Bahnstrecke Gunzenhausen-Wassertrüdingen
Anfrage zum Plenum
s. Bahnstrecke Drs 17/15678 23.02.2017

Landesgeschichte

Fränkische Landesgeschichte im Museum der Bayerischen Geschichte in Regensburg
Anfrage zum Plenum
s. Museum Drs 17/9318 03.12.2015

Planungsstand des Fränkischen Landesmuseums
Anfrage zum Plenum
s. Museum Drs 17/16658 27.04.2017

Neues Institut für Fränkische Geschichte in Thurnau
Anfrage zum Plenum
s. Institut für Fränkische Landesgeschichte Drs 17/18779 26.10.2017

Gemeinsame Geschichte von Bayern und der Pfalz
Anfrage zum Plenum
s. Pfalz Drs 17/19092 16.11.2017

Landesgesetz

Landesgesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften
Schriftliche Anfrage
s. Bürokratieabbau Drs 17/12973 18.11.2016

Landesgesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsvorschrift Drs 17/16283 30.05.2017

Bayerische Gesetze und Verordnungen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Anfrage zum Plenum
s. Bundesteilhabegesetz Drs 17/17864 20.07.2017

Umsetzung von europäischen Richtlinien und Verordnungen in Landesrecht
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/21741 03.09.2018

Förderrichtlinie Landeplätze
Schriftliche Anfrage
s. Flugplatz Drs 17/23512 14.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht VIII - Politikbereich Steuern und Zollunion
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22355 17.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht I - Politikbereich Migration und Inneres
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22431 17.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht VII - Politikbereich Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22702 17.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht II - Politikbereich Umwelt
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22707 17.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht X - Politikbereich Klimapolitik
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22708 17.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht IX - Politikbereich Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22718 24.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht V - Politikbereich Finanzstabilität, Finanzdienstleistungen und Kapitalmarktunion
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22720 24.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht III - Politikbereich Justiz und Verbraucher
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22733 24.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht VI - Politikbereich Beschäftigung, Soziales und Integration
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22826 24.09.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht IV - Politikbereich Mobilität und Verkehr
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22827 24.09.2018

Landesgesundheitsrat

Mitglieder und stellvertretende Mitglieder, die von den Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien für den Landesgesundheitsrat nominiert wurden

Berufung
Drs 17/156 04.12.2013
PlPr 17/6 Kenntnisnahme 04.12.2013 S. 190-191

Bestätigung der von den vorschlagsberechtigten Körperschaften und Verbänden benannten Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder für den Landesgesundheitsrat

Berufung
PlPr 17/6 Zustimmung 04.12.2013 S. 190-191
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/204 04.12.2013

Bestätigung eines neuen Mitglieds und eines neuen stellvertretenden Mitglieds des Landesgesundheitsrats

Herr Martin Wolf als neues Mitglied sowie Herr Richard Bartsch als stellvertretendes Mitglied

Berufung
PlPr 17/25 Zustimmung 30.09.2014 S. 1727
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/3126 30.09.2014

Bestätigung eines neuen Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

Herr Thomas Bannasch

Berufung
PlPr 17/70 Zustimmung 12.04.2016 S. 5924-5925
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/10942 12.04.2016

Bestätigung eines neuen stellvertretenden Mitglieds für den Landesgesundheitsrat

Frau Rita Mocker

Berufung
PlPr 17/82 Zustimmung 28.09.2016 S. 6989
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/13033 28.09.2016

Umbesetzungen bei den stellvertretenden Mitgliedern für den Landesgesundheitsrat, die von den Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien nominiert werden

Herr Harald Kühn, Frau Tanja Schorer-Dremel und Frau Carolina Trautner anstelle von Petra Dettenhöfer, Steffen Vogel und Dr. Harald Schwartz

Berufung
Drs 17/17824 18.07.2017
PlPr 17/108 Kenntnisnahme 18.07.2017 S. 9693

Umbesetzung bei den stellvertretenden Mitgliedern für den Landesgesundheitsrat, die von den Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien nominiert werden

Herr Staatssekretär a.D. Johannes Hintersberger anstelle von Frau Staatssekretärin Carolina Trautner

Berufung
Drs 17/21845 18.04.2018
PlPr 17/130 Kenntnisnahme 18.04.2018 S. 11712

Für ein verbessertes Krebsregistergesetz
Dringlichkeitsantrag
s. Krebsregistergesetz Drs 17/14482 29.11.2016

Krankenhäuser in Bayern 3
Schriftliche Anfrage
s. Krankenhaus Drs 17/15631 05.05.2017

Landesgrenze

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zur Landesgrenzänderung zwischen dem Freistaat Bayern und dem Land Baden-Württemberg im Zuge des Flurneuordnungsverfahrens Wittighausen-Vilchband, Landkreis Main-Tauber-Kreis/Landkreis Würzburg

Staatsvertrag
Drs 17/4818 11.12.2014
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/5577 05.03.2015
PlPr 17/40 Zustimmung 11.03.2015 S. 3178 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5686 11.03.2015

Ausgleichsmaßnahmen bei Straßenbauten
Anfrage zum Plenum
s. Straßenbau Drs 17/5587 05.03.2015

Landeshafenverwaltung

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte bei den Unternehmen des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21485 22.06.2018

Landeshauptstadt

Aktuelle Stunde: Gesamtbayerisches Flughafenkonzept statt dritte Startbahn
Aktuelle Stunde
s. Flughafen PlPr 17/60 08.12.2015

Landesimmobilie

s. Landesimmobilien

Landesimmobilien

Verkauf des ehemaligen Frauengefängnisses Neudeck

Schriftliche Anfrage
Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/341 07.02.2014

Immobilien des Freistaat Bayern

Schriftliche Anfrage
Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/1518 23.05.2014

Unentgeltliche Nutzung von Immobilien des Freistaats Bayern durch Privatleute und nichtstaatliche Institutionen

Anfrage zum Plenum
Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/2775 17.07.2014

Verwertung der ehemaligen Standorte des Finanzamtes München

Schriftliche Anfrage
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/2333 25.07.2014

Folgenutzung der Immobilien des Freistaates Bayern

Schriftliche Anfrage
Dr. Herbert Kränzlein (SPD)
Drs 17/2860 19.09.2014

Leerstehende Staatsimmobilien in München

Anfrage zum Plenum
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/4159 06.11.2014

Staatliches Immobilienmanagement in München

Schriftliche Anfrage
Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/3636 12.12.2014

Verkauf der ehemaligen Haftanstalt "Am Neudeck"

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/4711 29.01.2015

Immobilien Freistaat Bayern

Nachlassimmobilien im Besitz des Freistaats Bayern; Verwertung der Nachlassimmobilien

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/4824 06.02.2015

Staatliche Liegenschaften in Schwaben

u. a. mögliche Nutzung als Asylbewerberunterkunft

Schriftliche Anfrage
Dr. Simone Strohmayr (SPD)
Drs 17/4956 17.03.2015

Forsthäuser in Bayern

Schriftliche Anfrage
Dr. Herbert Kränzlein (SPD)
Drs 17/5588 23.04.2015

Liegenschaften des Freistaats Bayern unter Verwaltung der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung in München und oberfränkischen Oberzentren

Schriftliche Anfrage
Alexander König (CSU)
Drs 17/6970 03.07.2015

Leer stehende Immobilien der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY) in München-Hartmannshofen/Untermenzing

Anfrage zum Plenum
Diana Stachowitz (SPD)
Drs 17/8171 01.10.2015

Arbeit der bayerischen Immobilienverwaltung

Entwicklung des Immobilienbestands; Entwicklung der Ausgaben für angemietete, gepachtete Immobilien sowie der Energiekosten; Zahl der Neubauten; Entwicklung des Leerstands

Schriftliche Anfrage
Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/8174 03.11.2015

Leer stehende Gebäude im Staatsbesitz

Bauzustand; Sanierungs- und Investitionsbedarf; Künftige Nutzung;

Schriftliche Anfrage
Reinhold Strobl (SPD)
Drs 17/7993 04.11.2015

Staatliches Immobilienmanagement in Bayern

Zum Verkauf stehende Immobilien; nichtgenutzte Grundstücke und Immobilien; geeignete Grundstücke zur Wohnbebauung; verfügbare Bundesimmobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen

Schriftliche Anfrage
Andreas Lotte (SPD)
Drs 17/8034 05.11.2015

Staatsgrundstücke in München, die zur Unterbringung von Asylbewerbern geeignet sind

Schriftliche Anfrage
Dr. Herbert Kränzlein (SPD)
Drs 17/8290 12.11.2015

Immobilien im Besitz des Freistaates Bayern

Nutzung als Gastronomiebetrieb oder Hotel

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/9318 03.12.2015

Einräumung eines Erbbaurechts an die Stadibau - Gesellschaft für Staatsbedienstetenwohnungsbau in Bayern mbH

Schriftliche Anfrage
Harald Güller (SPD) u. a.
Drs 17/9522 29.01.2016

Asylbewerberunterbringung in der Stadt Ansbach - Nutzung staatlicher Gebäude

Schriftliche Anfrage
Harry Scheuenstuhl (SPD)
Drs 17/9546 29.01.2016

Landeseigene Immobilien in Nürnberg

Leerstand

Anfrage zum Plenum
Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)
Drs 17/10125 18.02.2016

JVA-Immobilien in Augsburg

Prüfung der Nutzung durch Immobilien Freistaat Bayern; Verwendung für den Sozialen Wohnungsbau durch die Stadt Augsburg

Anfrage zum Plenum
Dr. Linus Förster (SPD)
Drs 17/10465 10.03.2016

JVA-Immobilien in Augsburg

Prüfung der Nutzung durch Immobilien Freistaat Bayern; Verwendung für den Sozialen Wohnungsbau durch die Stadt Augsburg

Anfrage zum Plenum
Harald Güller (SPD)
Drs 17/10465 10.03.2016

Staatlicher Grundstücksbestand in München und Umland

Geeignete Grundstücke für den Geschosswohnungsbau und geplante Verkäufe

Anfrage zum Plenum
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/10465 10.03.2016

Verantwortungsvolle Wohnungsbaupolitik

Erbauurechtsgrundstücke in Staatsbesitz: Erstellung einer Übersicht, Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11797 07.06.2016
Beschlussempfehlung HA Änderung Drs 17/12949 28.06.2016
PlPr 17/82 Änderung 28.09.2016 S. 6988 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/13038 28.09.2016

Staatliche Nachlassimmobilien - Eigentum verpflichtet I: Kommunikation verbessern

Information der betroffenen Kommune

Antrag
Klaus Adelt (SPD) u. a.
Drs 17/15125 25.01.2017
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/16193 21.02.2017
PlPr 17/101 Ablehnung 06.04.2017 S. 8944 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16391 06.04.2017

Staatliche Nachlassimmobilien - Eigentum verpflichtet II: Kommunalen Handlungsspielraum erweitern

Prüfung: unentgeltliche Übertragung an die betroffene Kommune

Antrag
Klaus Adelt (SPD) u. a.
Drs 17/15126 25.01.2017
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/16194 21.02.2017
PlPr 17/101 Ablehnung 06.04.2017 S. 8944 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16392 06.04.2017

Staatliche Nachlassimmobilien - Eigentum verpflichtet III: Ursachen auf den Grund gehen

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Antrag
Klaus Adelt (SPD) u. a.
Drs 17/15127 25.01.2017
Beschlussempfehlung HA Zustimmung Drs 17/16196 21.02.2017
PlPr 17/101 Zustimmung 06.04.2017 S. 8944 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/16378 06.04.2017

Leerstand der Wohnungen des Freistaates Bayern

Zeitraum und Ursachen

Anfrage zum Plenum
Andreas Lotte (SPD)
Drs 17/15256 02.02.2017

Immobilien Freistaat Bayern

Verkauf von Nachlass- und eigenen Immobilien an Kommunen

Anfrage zum Plenum
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/15517 16.02.2017

Immobilien des Freistaates Bayern

Herrenlose Immobilien; Nachlassimmoblien

Anfrage zum Plenum
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/15678 23.02.2017

Der Staat als Erbe von Grundstücken und Immobilien

Nachlassimmobilien im Besitz des Freistaats Bayern; Verwertung der Nachlassimmobilien

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/14914 24.02.2017

Immobilien Freistaat Bayern - Aktueller Stand

Nachlassimmobilien im Besitz des Freistaats Bayern; Verwertung der Nachlassimmobilien

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/14915 24.02.2017

Herrenlose Immobilien

Anzahl der herrenlosen Immobilien; Mittel für die Verwaltung von Nachlasimmobilien

Anfrage zum Plenum
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/16027 16.03.2017

Leerstand der Wohnungen des Freistaats Bayern

Schriftliche Anfrage
Andreas Lotte (SPD)
Drs 17/18009 06.11.2017

Nutzung des ehemaligen Frauengefängnisses "Am Neudeck 10" in München

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/18597 07.02.2018

Ehemalige Probebühne des Staatstheaters am Gärtnerplatz- Weiterverwendung des Grundstückes

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/20744 05.04.2018

Leerstand der Wohnungen des Freistaats Bayern 2018

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/20850 19.04.2018

Grundstücke der Immobilien Freistaat Bayern (IMBY)

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/21162 11.05.2018

In Erbpacht vergebene Grundstücke des Freistaates Bayern

Schriftliche Anfrage
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/23725 26.10.2018

Bericht zu Immobilienverkäufen und Bauvorhaben der Staatsverwaltung
Antrag
s. Immobilien Drs 17/127 28.11.2013

Anmietung der Außenstelle des Heimatministeriums in Nürnberg
Antrag
s. Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Drs 17/382 15.01.2014

Zukünftige Nutzung des Geländes der McGraw Kaserne in München
Schriftliche Anfrage
s. Immobilien Drs 17/490 28.02.2014

Schluss mit Sonntagsreden - Gentechnikfreies Bayern vorantreiben -
Teil I: Keine gentechnisch veränderten Organismen auf landeseigenen Flächen!
Antrag
s. Agro-Gentechnik Drs 17/1051 20.03.2014

Contracting-Initiative Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Contracting Drs 17/883 21.03.2014

Erstaufnahmeproblematik in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/922 02.04.2014

Staatliche Liegenschaften im Landkreis Ebersberg für Asylbewerber
Anfrage zum Plenum
s. Immobilien Drs 17/1632 10.04.2014

Polizeigebäude in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Polizeigebäude Drs 17/1342 09.05.2014

Staatliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/2981 03.10.2014

Staatliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/2982 06.10.2014

Staatliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/2983 06.10.2014

Staatliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/2986 06.10.2014

Mit einem "humanitären Masterplan" für eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik in Bayern sorgen.
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtling Drs 17/3362 14.10.2014

Staatliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/2984 20.10.2014

Staatliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/2985 20.10.2014

Staatliche Liegenschaften für die Unterbringung von Asylbewerbern in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/2987 20.10.2014

Staatliche Grundstücke für die Erstellung von Unterkünften für Asylbewerber
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/5349 27.03.2015

Erbbaurechtsregelungen stärken
Antrag
s. Erbbaurecht Drs 17/6159 15.04.2015

Modernisierung von Berghütten im bayerischen Alpenraum
Schriftliche Anfrage
s. Berghütte Drs 17/5765 23.04.2015

Neuer Konzertsaal in München ja, aber mit Kulturkonzept für ganz Bayern
Antrag
s. Konzertsaal Drs 17/6607 13.05.2015

Behördenverlagerungen und ihre Auswirkung auf die Landkreise Oberbayerns
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/6368 01.06.2015

Bienenfreundliche Anlagen auf staatseigenen Flächen
Antrag
s. Biene Drs 17/6843 10.06.2015

Aktuelle Stunde: Klartext statt Schönreden - In der Asylpolitik jetzt die richtigen Weichen stellen!
Aktuelle Stunde
s. Asylpolitik PlPr 17/50 16.07.2015

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NHG 2016)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/7866 15.09.2015

Unterbringung von Flüchtlingen im Hochbauamt Landsberg
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/8067 03.11.2015

Wohnraummangel im Freistaat
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsversorgung Drs 17/9324 25.01.2016

Staatliche Immobilienverwaltung neu aufstellen
Antrag
s. Immobilien Freistaat Bayern (Staatsbetrieb) Drs 17/9927 04.02.2016

Bayerische Versorgungskammer: Staatsgrundstücke zum Bau bezahlbarer Wohnungen bereitstellen!
Dringlichkeitsantrag
s. Bayerische Versorgungskammer Drs 17/10517 15.03.2016

Immobilien und Grundstücke des Staatsbetriebs "Immobilien Freistaat Bayern" als Flüchtlingsunterkünfte
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/9624 18.03.2016

Unterkunft Asylbewerberinnen und -bewerber Standort Pfettenstraße Landsberg
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/10000 18.03.2016

Behördenverlagerung und ihre Auswirkungen auf die Landkreise Oberbayerns - aktuelle Entwicklung
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/9782 31.03.2016

Bayern Barrierefrei 2023
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/10148 08.04.2016

Mietausgaben für das Gebäude des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat, Bankgasse 9 in Nürnberg
Anfrage zum Plenum
s. Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Drs 17/11444 12.05.2016

Staatsgrundstücke für die Versorgungskammer
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbau Drs 17/10791 20.05.2016

Strombezug der staatlichen Liegenschaften
Schriftliche Anfrage
s. Elektrizitätswirtschaft Drs 17/11158 20.05.2016

Bayern Barrierefrei 2023 II
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/12039 12.08.2016

Bayern barrierefrei 2023
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/12600 04.10.2016

Bayern barrierefrei 2023
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/12601 04.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Photovoltaik auf staatlichen Liegenschaften
(Kap. 03 63 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13305 13.10.2016

Gesundheitsministerium
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Drs 17/12893 04.11.2016

Keine Laubbläser und Laubsauger auf staatlichen Liegenschaften
Antrag
s. Gerät Drs 17/14220 10.11.2016

Sanierungsbedürftige Polizeidienststellen in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiinspektion Drs 17/12998 25.11.2016

Sanierungsbedürftige Polizeidienststellen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiinspektion Drs 17/13336 07.12.2016

Sanierungsbedürftige Polizeidienststellen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiinspektion Drs 17/13925 16.12.2016

Sanierungsbedürftige Polizeidienststellen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiinspektion Drs 17/13688 22.12.2016

Nachlassimmobilien im Besitz des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Immobilien Drs 17/14904 27.02.2017

Umweltverträglichkeitsprüfung und Naturschutzwürdigkeit der Flugplatzheide Augsburg
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbau Drs 17/14320 13.03.2017

Regionalisierung von Verwaltung - Behördenverlagerungen 2015
Dringlichkeitsantrag
s. Behördenverlagerung Drs 17/16143 28.03.2017

Staatliche Mietverträge und Ausgaben für Immobilienmieten
Schriftliche Anfrage
s. Miete Drs 17/15121 10.04.2017

Unterbringung anerkannter Flüchtlinge: Verantwortung wahrnehmen!
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/16797 10.05.2017

Ausgleichsflächen Universitätsklinikum Augsburg
Schriftliche Anfrage
s. Hochschulgebäude Drs 17/16368 14.06.2017

Maßnahmen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus nicht länger blockieren!
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungsbau Drs 17/17585 06.07.2017

Nachlassimmobilien in Bayern - weitere Fragen
Schriftliche Anfrage
s. Immobilien Drs 17/16750 25.07.2017

Staatliche Immobilien, Nachlassimmobilien und herrenlose Grundstücke
Schriftliche Anfrage
s. Immobilien Drs 17/17727 12.10.2017

Geldanlage in Bauland - Landbanker
Schriftliche Anfrage
s. Bauland Drs 17/17295 13.10.2017

Sanierungsbedürftige Polizeidienststellen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Polizeigebäude Drs 17/17674 19.10.2017

Pestizidreduktion umsetzen - Einsatz von Neonicotinoiden beenden
Antrag
s. Neonicotinoide Drs 17/19273 29.11.2017

Klimaschutz und Wärme in Bayern: Erneuerbare Wärme in allen staatlichen Gebäuden
Antrag
s. Wärmeversorgung Drs 17/19508 07.12.2017

Wirksamer Grundwasserschutz in "Roten Gebieten"
Antrag
s. Grundwasser Drs 17/19511 07.12.2017

Höhe der Mietkosten für die angemieteten Immobilien des Freistaates Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Miete Drs 17/20695 08.02.2018

Bienensterben stoppen - Einsatz von Neonicotinoiden beenden
Dringlichkeitsantrag
s. Neonicotinoide Drs 17/21245 21.03.2018

Sonnenstrom auf staatlichen Liegenschaften
Schriftliche Anfrage
s. Photovoltaik Drs 17/21011 19.04.2018

Staatsbedienstetenwohnungen
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsfürsorge im öffentlichen Dienst Drs 17/21116 27.04.2018

Mehr Wohnungsbau für Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungsbau Drs 17/22066 14.05.2018

Versorgung staatseigener Liegenschaften des Freistaates Bayern mit klimaneutralem Heizöl
Antrag
s. Heizung Drs 17/22301 25.05.2018

Austausch veralteter Heizungspumpen gegen Hocheffizienzpumpen in staatseigenen Liegenschaften des Freistaates Bayern aktiv fördern
Antrag
s. Heizung Drs 17/22302 25.05.2018

Lebensraum für Bienen - Staatliches Engagement
Anfrage zum Plenum
s. Biene Drs 17/22677 07.06.2018

Staatliche Wohnungsbaugesellschaft und Staatsbedienstetenwohnungen in der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Wohnung Drs 17/23498 14.09.2018

JVA Landsberg: Außenstelle Garmisch
Schriftliche Anfrage
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/22851 01.10.2018

Landesjagdschule

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Forsten
(Kap. 08 05 Tit. 683 85)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3569 22.10.2014

Verbandlich organisierte Jäger und Jagdabgabe
Schriftliche Anfrage
s. Jäger Drs 17/3657 12.12.2014

Oberste Jagdbeirat
Schriftliche Anfrage
s. Jagdbeirat Drs 17/9079 14.01.2016

Landesjagdverband Bayern

Verbindungen zwischen Staatsregierung und Bayerischem Jagdverband

Mitgliedschaften beim BJV und Besitz eines Jagdscheins

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/11444 12.05.2016

Messwerte der Strahlenbelastung von Wildbret veröffentlichen
Antrag
s. Strahlenbelastung Drs 17/2411 25.06.2014

Bodenproben in Mainbullau
Schriftliche Anfrage
s. Bodenbelastung Drs 17/2877 06.10.2014

Verbandlich organisierte Jäger und Jagdabgabe
Schriftliche Anfrage
s. Jäger Drs 17/3657 12.12.2014

Reduzierung von Wildunfällen im Straßenverkehr
Antrag
s. Verkehrsunfall Drs 17/5639 10.03.2015

Fallen für den Totfang, Schlagfallen
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/5176 25.03.2015

Strahlenbelastung bei Wildschweinen
Schriftliche Anfrage
s. Strahlenbelastung Drs 17/5520 23.04.2015

Fallen für den Totfang, Schlagfallen 2
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/8028 16.11.2015

Oberste Jagdbeirat
Schriftliche Anfrage
s. Jagdbeirat Drs 17/9079 14.01.2016

Erlass einer landesgesetzlichen Regelung zur Feststellung der Brauchbarkeit von Jagdhunden
Antrag
s. Jagdhund Drs 17/9690 25.01.2016

Brauchbarkeit von Jagdhunden
Schriftliche Anfrage
s. Jagdhund Drs 17/9610 12.02.2016

Staatliche Mittel für Tiernutzer und Tierschützer
Anfrage zum Plenum
s. Landesmittel Drs 17/10940 14.04.2016

Strahlenbelastung bei Wildschweinen II
Schriftliche Anfrage
s. Strahlenbelastung Drs 17/10929 17.06.2016

Fallen für den Totfang, Schlagfallen 3
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/12729 16.09.2016

Notwendigkeit staatlicher Wildtierportale
Schriftliche Anfrage
s. Website Drs 17/17236 25.09.2017

Umsetzung des Maßnahmenpaketes zur nachhaltigen Reduktion von Schwarzwild
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/16410 14.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Forsten
(Kap. 08 05 Tit. 893 85)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20265 22.01.2018

Hetzjagd in der "Jagd in Bayern"
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/18460 02.02.2018

Aufwandsentschädigung für erlegte Wildschweine
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/21164 11.05.2018

Landesjugendamt

Ansiedelung eines Landesjugendamtes Nord in Schwandorf

Anfrage zum Plenum
Franz Schindler (SPD)
Drs 17/11444 12.05.2016

Verlagerung von Teilen des Landesjugendamtes nach Schwandorf

Schriftliche Anfrage
Peter Meyer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/11600 22.07.2016

Teilverlagerung des Landesjugendamtes nach Schwandorf

Anfrage zum Plenum
Franz Schindler (SPD)
Drs 17/16027 16.03.2017

Behördenverlagerungen in den Landkreis Schwandorf
Anfrage zum Plenum
s. Behördenverlagerung Drs 17/5740 12.03.2015

Maßnahmen der intensivpädagogischen Erziehungshilfe im Ausland
Schriftliche Anfrage
s. Erziehungshilfe Drs 17/6756 29.06.2015

Alternativen zur Heimunterbringung für pflegebedürftige ehemalige Heimkinder - Spezialisierte Beratungsangebote und ambulant betreute Wohnmöglichkeiten sicherstellen
Antrag
s. Altenwohnung Drs 17/8402 15.10.2015

Präventionskonzept für die Kinder- und Jugendhilfe - Erkenntnisse und Erfahrungen aus der ehemaligen Heimunterbringung berücksichtigen
Antrag
s. Kinder- und Jugendhilfe Drs 17/8403 15.10.2015

Landesjugendbehörde

s. Landesjugendamt

Landesjugendhilfeausschuss

Erweitertes Führungszeugnis für Ehrenamtliche
Schriftliche Anfrage
s. Führungszeugnis Drs 17/964 02.04.2014

Maßnahmen der intensivpädagogischen Erziehungshilfe im Ausland
Schriftliche Anfrage
s. Erziehungshilfe Drs 17/6756 29.06.2015

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VII:
Landtagsabgeordnete in den Landesjugendhilfeausschuss (LJHA)!
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/14144 10.11.2016

Landesjustizkasse

Bayerisches Hinterlegungsgesetz
Schriftliche Anfrage
s. Hinterlegung Drs 17/6151 30.04.2015

27. Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für den Datenschutz
Bericht der Staatsregierung
s. Datenschutzbericht Drs 17/14444 31.01.2017

Landesjustizkostengesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes

Anpassung an die Änderungen durch das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz; Änderung des Gebührenverzeichnisses durch Rechtsverordnung; Änderung von Art. 1, 5, 6, 9, 11 sowie der Anlage LJKostG

Gesetzentwurf
Drs 17/460 28.01.2014
1. Lesung PlPr 17/10 Verweisung 05.02.2014 S. 387
Beschlussempfehlung VF Änderung Drs 17/1188 27.03.2014
2. Lesung PlPr 17/15 Zustimmung 08.04.2014 S. 904
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/1535 08.04.2014
Gesetz vom 25.04.2014 GVBl S. 166 30.04.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landesjustizkostengesetzes

Erhöhung der Gebühren für Amtshandlungen in Angelegenheiten der Notare, redaktionelle Änderungen, Rechtsbereinigung; Änderung der Art. 1-9 und der Anlage, Aufhebung von Art. 10 LJKostG

Gesetzentwurf
Drs 17/17056 23.05.2017
1. Lesung PlPr 17/105 Verweisung 30.05.2017 S. 9350
Beschlussempfehlung VF Änderung Drs 17/17740 13.07.2017
2. Lesung PlPr 17/108 Zustimmung 18.07.2017 S. 9693-9694
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/17826 18.07.2017
Gesetz vom 24.07.2017 GVBl S. 397-399 31.07.2017

Landeskartellbehörde

s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Landeskonferenz der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten

Gleichstellung an den bayerischen Hochschulen verwirklichen I - Geschlechtergerechtigkeit in Berufungsverfahren sicherstellen
Antrag
s. Gleichberechtigung von Mann und Frau Drs 17/9919 04.02.2016

Gleichstellung an den bayerischen Hochschulen verwirklichen II - Akademisches Personalmanagement geschlechtergerecht gestalten
Antrag
s. Gleichberechtigung von Mann und Frau Drs 17/9920 04.02.2016

Förderung der Chancengleichheit in der Wissenschaft I - Gleichstellungsstrategie für bayerische Hochschulen
Antrag
s. Chancengleichheit Drs 17/11758 03.06.2016

Landeskrankenhausplan

s. Krankenhausplanung

Landeskriminalamt

Ausbau des kriminaltechnischen Labors in Landshut

Anfrage zum Plenum
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/2094 22.05.2014

Zentrale Ermittlungsstelle für interne Ermittlungen beim Bayerischen Landeskriminalamt

Schriftliche Anfrage
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/2643 21.08.2014

Zentrale Ermittlungsstellen für "Interne Ermittlungen"

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD)
Drs 17/2856 19.09.2014

Durchsuchungen in den Räumen des Bayerischen Landeskriminalamtes

Anfrage zum Plenum
Franz Schindler (SPD)
Drs 17/14833 15.12.2016

Personalmangel im LKA

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16288 30.05.2017

Bekämpfung von Cyberkriminalität
Antrag
s. IT-Kriminalität Drs 17/96 15.11.2013

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: IT-Spezialisten bei der Polizei leistungsgerecht bezahlen
(Kap. 03 17 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1278 31.03.2014

Cyber-Cops bei der Bayerischen Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Polizeibeamter Drs 17/991 15.04.2014

Dienstsport bei der Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Dienstsport Drs 17/995 17.04.2014

Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs
Dringlichkeitsantrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/1781 06.05.2014

Stellungnahme zu den Vorwürfen in Bezug auf die Ermittlungstätigkeit im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf
Dringlichkeitsantrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/1785 06.05.2014

Aktuelle Stunde: Bayerns Erfolgsgeschichte fortschreiben - den Freistaat zur Leitregion für den digitalen Aufbruch weiterentwickeln
Aktuelle Stunde
s. Informations- und Kommunikationstechnik PlPr 17/17 15.05.2014

Verantwortlichkeit der Staatsregierung im Zusammenhang mit der sogenannten Labor-Affäre und Verdacht unrichtiger Beantwortung Schriftlicher Anfragen umgehend aufklären!
Antrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2016 15.05.2014

"Soko Labor" - Einlassungen des Landeskriminalamtes
Anfrage zum Plenum
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2094 22.05.2014

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte
Antrag
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/2371 24.06.2014

Cybercrime - Zusammenarbeit von BSI und Landesbehörden beim millionenfachen Datendiebstahl
Antrag
s. Datenmissbrauch Drs 17/2408 25.06.2014

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, Schindler, Arnold u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. Dr. Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Dr. Dürr u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 27. Juni 2014 auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/2371)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens bayerischer Polizei- und Justizbehörden einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Zusammenhang mit dem Labor Schottdorf und der beim Bayerischen Landeskriminalamt eingerichteten Sonderkommission "Labor"
und weiterer Vorkommnisse im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren gegen Dr. B. S. und andere Beschuldigte
und auf entsprechende Anzeigen des Dr. B. S. und anderer Personen
sowie bei der Rechtsaufsicht über die Beachtung der Vorschriften der Gebührenordnung für Ärzte
und bei der gegebenenfalls notwendigen Korrektur der Rahmenbedingungen im selbstverwalteten Gesundheitssystem bei der Abrechnung von Laborleistungen durch bayerische Ärzte
Änderungsantrag
s. Untersuchungsausschuss Labor Drs 17/2463 27.06.2014

Ermittlungsverfahren gegen LKA-Beamte und BR-Reporter
Antrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/3208 02.10.2014

Ermittlungen gegen LKA-Beamte und BR-Reporter Oliver Bendixen II
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2958 03.10.2014

Ermittlungen gegen LKA-Beamte und BR-Reporter Oliver Bendixen I
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/2957 06.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Mittel für Vorsorgekuren
(Kap. 03 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3345 14.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Verstärkungsmittel für Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände und Betriebsstoffe
(Kap. 03 03 neuer Tit.; Kap. 03 17 bis 03 21 jeweils Tit. 511 01, 511 22, 514 01, 812 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3346 14.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Neue Planstellen für die Bekämpfung von Cyberkriminalität (Dezernat 54)
(Kap. 03 17 Tit. 422 01 und Tit. 428 01 sowie Kap. 03 02 Tit. 461 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3419 15.10.2014

Crystal Speed (5)
Anfrage zum Plenum
s. Synthetische Droge Drs 17/3557 16.10.2014

Crystal Speed (7)
Anfrage zum Plenum
s. Synthetische Droge Drs 17/3557 16.10.2014

Datensicherheit bei bayerischen Behörden
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/4165 09.01.2015

Glaubwürdigkeit der Informanten im Ermittlungsverfahren gegen LKA-Beamte und Bendixen
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/4796 06.02.2015

Verträge des Bayerischen Landeskriminalamts (BayLKA) mit externen IT-Dienstleitern
Schriftliche Anfrage
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/5384 23.04.2015

Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaft München I mit Werner Mauss
Schriftliche Anfrage
s. V-Person Drs 17/5397 23.04.2015

Recht auf Dolmetschleistungen bei polizeilichen Vernehmungen
Schriftliche Anfrage
s. Vernehmung Drs 17/6036 06.05.2015

Umweltkriminalität bekämpfen - unabhängige Ermittlungseinheit einrichten
Dringlichkeitsantrag
s. Umweltkriminalität Drs 17/6822 09.06.2015

Angedrohtes Disziplinarverfahren des Bayerischen Landeskriminalamtes
Anfrage zum Plenum
s. Beamter Drs 17/7247 25.06.2015

Verfolgung von Umweltdelikten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Umweltkriminalität Drs 17/6990 03.07.2015

Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016 (Nachtragshaushaltsgesetz 2016 - NHG 2016)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/7866 15.09.2015

Personelle Überschneidungen bei Ermittlungen NSU, Oktoberfestattentat & Wehrsportgruppe Hoffmann
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/7878 30.09.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Pegida in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Sicherheitsbehörde Drs 17/8730 29.10.2015

V-Mann-Affäre im Bayerischen Landeskriminalamt?
Dringlichkeitsantrag
s. V-Person Drs 17/8932 11.11.2015

Bericht zur Rolle des Bayerischen Landeskriminalamts (BLKA) beim Einsatz des V-Manns Mario F.
Dringlichkeitsantrag
s. V-Person Drs 17/8938 11.11.2015

Bericht zur Presseberichterstattung über Vorgänge beim LKA
Dringlichkeitsantrag
s. V-Person Drs 17/8955 12.11.2015

Aktuelle Stunde: Rechtsextremismus konsequent bekämpfen - Handlungskonzept erarbeiten!
Aktuelle Stunde
s. Rechtsextremismus PlPr 17/58 24.11.2015

Hintergründe zum Kontakt zwischen der ehemaligen Vertrauensperson (VP) Mario F. und Sascha Roßmüller
Anfrage zum Plenum
s. V-Person Drs 17/9184 26.11.2015

V-Mann Affäre im Bayerischen Landeskriminalamt?
Anfrage zum Plenum
s. V-Person Drs 17/9184 26.11.2015

Arbeitsplatzbeschreibung bei Tarifbeschäftigten der Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Tarifbeschäftigter Drs 17/10272 18.03.2016

Vermisst geltende unbegleitete Flüchtlinge im Kindes- und Jugendalter
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/10640 29.04.2016

Kosten für Schusswaffen für das Bayerische Landeskriminalamt, die Polizei etc.
Anfrage zum Plenum
s. Dienstwaffe Drs 17/12583 14.07.2016

Personalsituation und Ausstattung der Bayerischen Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Polizei Drs 17/11575 22.07.2016

Aktivitäten der rechtsextremen "Reichsbürgerbewegung" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/11736 05.08.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stellenhebungen für Beamtinnen bzw. Beamten und Tarifbeschäftigten bei der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 17, 03 18, 03 20, 03 21 Tit. 422 01 und 428 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13200 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Mehr IT-Spezialisten für die Bayerische Polizei
(Kap. 03 17 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13201 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 02 Tit. 428 45)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13243 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Beförderungsstau bei der Polizei beheben; Stellenhebungen von BesGr. A 9 nach A 9 + AZ
(Kap. 03 02 Tit. 461 01 sowie Kap. 03 17 - Kap. 03 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13244 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stellenhebungen bei den Tarifbeschäftigten der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 02 Tit. 461 01 sowie Kap. 03 17 - Kap. 03 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13245 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Mittel für Vorsorgekuren
(Kap. 03 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13246 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Mittel für das betriebliche Gesundheitsmanagement der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13247 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Mittel für die Beschaffung und Einführung einer neuen Dienstwaffe für die Bayerische Polizei
(Kap. 03 17, Kap. 03 18, Kap. 03 20 jeweils Tit. 812 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13256 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten (DuZ) bei Polizei und Verfassungsschutz
(Kap. 03 01, 03 15, 03 17, 03 18, 03 20, 03 21 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13260 13.10.2016

Kompetenzzentrum für Deradikalisierung
Schriftliche Anfrage
s. Extremismus Drs 17/12808 14.10.2016

Konsequenzen aus dem Attentat von Würzburg
Schriftliche Anfrage
s. Terrorismus Drs 17/13007 25.11.2016

Kampf gegen illegale Schusswaffen verstärken
Dringlichkeitsantrag
s. Waffenrecht Drs 17/14499 30.11.2016

V-Mann-Affäre im Bayerischen Landeskriminalamt
Anfrage zum Plenum
s. V-Person Drs 17/15517 16.02.2017

Sicherheitskooperation Cybercrime
Schriftliche Anfrage
s. IT-Kriminalität Drs 17/14868 17.02.2017

IT-Sicherheit und Cyberabwehr in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Informationssicherheit Drs 17/14918 17.02.2017

V-Mann-Affäre im Bayerischen Landeskriminalamt
Anfrage zum Plenum
s. V-Person Drs 17/15678 23.02.2017

Spürhunde bei bayerischen Sicherheitsbehörden
Schriftliche Anfrage
s. Diensthund Drs 17/15939 11.05.2017

Verdacht der Finanzierung einer Entführung durch das Landeskriminalamt (LKA)
Schriftliche Anfrage
s. Entführung Drs 17/15955 30.05.2017

Bayern im Visier von Hackern: Bayerns Cybersicherheitsstrategie auf den Prüfstand stellen!
Antrag
s. Informationssicherheit Drs 17/17850 19.07.2017

Europäische Polizeizusammenarbeit I
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiliche Zusammenarbeit Drs 17/16625 10.08.2017

Umsetzung des Maßnahmenpaketes zur nachhaltigen Reduktion von Schwarzwild
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/16410 14.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mehr IT-Spezialisten für die Bayerische Polizei
(Kap. 03 17 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19831 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Stellenhebungen für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte bei der Polizei
(Kap. 03 17, 03 18, 03 20, 03 21 Tit. 422 01 und 428 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19832 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mittel für das betriebliche Gesundheitsmanagement der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20077 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mittel für Vorsorgekuren
(Kap. 03 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20078 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Digitalisierter Streifenwagen - Ausstattung der Einsatzfahrzeuge der Bayerischen Polizei mit mobiler IT-Technologie
(Kap. 03 17 Tit. 534 99, Kap. 03 18 Tit. 511 97 und 511 99)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20231 19.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Amtshaftungsklagen von Beamten des Bayerischen Landeskriminalamts
Antrag
s. Staatshaftung Drs 17/20994 28.02.2018

Geldwäscheverdacht beim Verkauf der GBW-Wohnungen
Anfrage zum Plenum
s. GBW GmbH Drs 17/21024 01.03.2018

Eingabe
betreffend Staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren
(VF.0753.17)
Petition
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/21602 10.04.2018

Aktivitäten der Mafia in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Organisierte Kriminalität Drs 17/19735 20.04.2018

Diesel-Skandal: Ermittlungen gegen Audi I
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/19101 27.04.2018

Rechtsextreme Musik und deren Vertriebsstrukturen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/20949 11.05.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mehr IT-Spezialisten für die Bayerische Polizei
(Kap. 03 17 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22447 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Stellenhebungen für Beamtinnen und Beamte sowie Tarifbeschäftigte bei der Polizei
(Kap. 03 17, 03 18, 03 20, 03 21 Tit. 422 01 und 428 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22448 07.06.2018

Erfassung von Hasskriminalität in Bayern und Auswirkungen auf die Einordnung des OEZ-Attentats
Schriftliche Anfrage
s. Hasskriminalität Drs 17/21151 08.06.2018

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21492 22.06.2018

Abgeschobene afghanische Gefährder
Schriftliche Anfrage
s. Abschiebung Drs 17/21600 22.06.2018

Amtshaftungsklage des LKA-Beamten Stephan S.
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/21238 20.07.2018

Verbindungen des OEZ-Attentäters David S. in die USA
Schriftliche Anfrage
s. Amoklauf Drs 17/23510 14.09.2018

Verbindungen zwischen dem OEZ-Attentäter David S. und dem US-Attentäter William A.
Schriftliche Anfrage
s. Amoklauf Drs 17/23480 28.09.2018

Fragen im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen den Journalisten Oliver B. und die beiden leitenden Beamten des Bayerischen Landeskriminalamtes Gerald B. und Torsten W.
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/23540 15.10.2018

Auswirkungen der Missstände der Financial Intelligence Unit (FIU) auf die Bekämpfung von Geldwäsche und schwerer Straftaten im Freistaat Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Geldwäsche Drs 17/23609 19.10.2018

Drogenpräventionsprojekt "Revolution Train"
Schriftliche Anfrage
s. Suchtprävention Drs 17/23627 19.10.2018

Ermittlungen zur Vernetzung von David S. im Internet (Umfeld des OEZ-Attentats II)
Schriftliche Anfrage
s. Amoklauf Drs 17/23787 26.10.2018

Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern

Bevorzugung der Firma Allflex beim Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e.V. (LKV)
Schriftliche Anfrage
s. Kennzeichnung von Tieren Drs 17/1528 23.05.2014

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e.V. (LKV)
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13931 27.10.2016

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e. V.
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19883 16.01.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e. V.
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22491 07.06.2018

Verbundberatung durch das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e.V. im Jahr 2013
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/22677 07.06.2018

Landesliegenschaft

s. Landesimmobilien

Landesluftbildarchiv

s. Vermessungs- und Katasterverwaltung

Landesmediendienste Bayern e. V.

Zusammenarbeit mit den Landesmediendiensten Bayern e.V.

Ende der Kooperation mit der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6758 26.06.2015

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Bestand des Landesmediendienste Bayern e.V. sichern
(Kap. 05 05 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4075 06.11.2014

Landesminister

Die Beteiligung von Frau Staatsministerin Christine Haderthauer im Zusammenhang mit der Firma "Sapor Modelltechnik" aufklären
Dringlichkeitsantrag
s. Haderthauer Christine Drs 17/2200 03.06.2014

Beteiligung der Staatsministerin Haderthauer an der Firma SAPOR Modelltechnik offen legen, korrekte Amtsführung überprüfen
Dringlichkeitsantrag
s. Haderthauer Christine Drs 17/2213 04.06.2014

Causa Haderthauer und SAPOR Modelltechnik
Anfrage zum Plenum
s. Haderthauer Christine Drs 17/2316 05.06.2014

Persönlicher Anruf der Staatsministerin Christine Haderthauer im Bezirkskrankenhaus Straubing
Anfrage zum Plenum
s. Haderthauer Christine Drs 17/2316 05.06.2014

Verbindung der Staatsministerin Christine Haderthauer zu SAPOR Modellbau
Anfrage zum Plenum
s. Haderthauer Christine Drs 17/2316 05.06.2014

Verhältnis eines Sicherungsverwahrten zu Staatsministerin Christine Haderthauer
Anfrage zum Plenum
s. Haderthauer Christine Drs 17/2316 05.06.2014

E-Mail-Verkehr der Pressestelle der Staatskanzlei in der Angelegenheit " Dr. Hubert Haderthauer"
Anfrage zum Plenum
s. Haderthauer Christine Drs 17/2525 03.07.2014

Presseberichterstattung zur Causa Haderthauer
Anfrage zum Plenum
s. Haderthauer Christine Drs 17/2775 17.07.2014

Offene Fragen zur Amtsführung der Staatsministerin Haderthauer und zur Modellbauaffäre I
Schriftliche Anfrage
s. Haderthauer Christine Drs 17/2646 08.08.2014

Aufforderung zur Entlassung von Frau Staatsministerin Christine Haderthauer; Erklärung der Zustimmung des Landtags
Antrag
s. Haderthauer Christine Drs 17/2928 27.08.2014

Offene Fragen zur Amtsführung der Staatsministerin Haderthauer und zur Modellbauaffäre II
Schriftliche Anfrage
s. Haderthauer Christine Drs 17/2788 01.09.2014

Unverzügliche Aufklärung und politische Aufarbeitung der Affäre Haderthauer
Antrag
s. Haderthauer Christine Drs 17/2972 03.09.2014

Verkauf von Modellautos durch die Firma Sapor
Schriftliche Anfrage
s. Haderthauer Christine Drs 17/3260 10.11.2014

Skandal um Vergabe der Fußballweltmeisterschaft
Anfrage zum Plenum
s. Fußballweltmeisterschaft Drs 17/8730 29.10.2015

Nicht-Bayern am Marienplatz
Anfrage zum Plenum
s. Söder Markus Dr. Drs 17/21024 01.03.2018

Möglicher Interessenkonflikt von Frau Staatsministerin Kiechle
Schriftliche Anfrage
s. Kiechle Marion Prof. Dr. Drs 17/23587 24.08.2018

Stellungnahme zum Interessenkonflikt der Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst
Antrag
s. Staatsminister für Wissenschaft und Kunst Drs 17/23761 18.09.2018

Landesministerium

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/8 10.10.2013

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Zuständigkeitsgesetzes und des Bayerischen Rechtssammlungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Zuständigkeitsgesetz Drs 17/405 21.01.2014

Benennung des Bayerischen Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Drs 17/1000 17.04.2014

Sitzordnung bei Veranstaltungen des Finanzministeriums
Anfrage zum Plenum
s. Veranstaltung Drs 17/2094 22.05.2014

Integrationsministerium: Struktur und Gesamtkonzept
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Drs 17/1762 13.06.2014

Zukunft der Realschulabteilung im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Anfrage zum Plenum
s. Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Drs 17/2775 17.07.2014

Gymnasialkonzept: Rolle der Ministerialbürokratie aufklären und Schranken aufzeigen
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/3363 14.10.2014

Tourismusreferate im Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Anfrage zum Plenum
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/4728 11.12.2014

Neuer Kommunikationschef im Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Anfrage zum Plenum
s. Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Drs 17/5587 05.03.2015

Personalausstattung der Referate für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der bayerischen Staatsministerien
Anfrage zum Plenum
s. Öffentlichkeitsarbeit der Staatsregierung Drs 17/5740 12.03.2015

Besichtigung von Schloss Elmau
Anfrage zum Plenum
s. Schloss Drs 17/6329 23.04.2015

Veranstaltungen von Bayerischen Staatsministerien während der Vollversammlung des Bayerischen Landtags
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/7827 14.09.2015

Aktivitäten der "Invest in Bavaria" im Jahr 2014
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/7587 18.09.2015

Kostenübernahme durch Freistaat und Bund für Kommunen im Rahmen des G7-Gipfels
Schriftliche Anfrage
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/9584 02.03.2016

Überstunden beim Staatsministeriums für Arbeit und Soziales, Familie und Integration im Arbeitsbereich Asyl
Anfrage zum Plenum
s. Staatsminister für Arbeit und Soziales, Familie und Integration Drs 17/10615 17.03.2016

Stabsstelle zu Servicestelle ausbauen
Antrag
s. Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Drs 17/10777 06.04.2016

Besuche und Besprechungen im "Heimatministerium" in Nürnberg
Anfrage zum Plenum
s. Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Drs 17/11444 12.05.2016

Nach Brexit-Entscheidung: Auslandsrepräsentanz für "Invest in Bavaria" im Vereinigten Königreich aufbauen!
Antrag
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/13792 25.10.2016

Aktivitäten der "Invest in Bavaria" 2016
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/16514 26.06.2017

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Nürnberger "Heimatministerium"
Anfrage zum Plenum
s. Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat Drs 17/17864 20.07.2017

Vorbildfunktion wahrnehmen - Umwelterklärungen für alle Staatsministerien
Antrag
s. Öko-Audit Drs 17/20611 07.02.2018

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/21239 21.03.2018

Aktivitäten der „Invest in Bavaria“ 2017
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/21141 16.04.2018

KZ-Gedenkstätten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. KZ-Gedenkstätte Drs 17/22739 24.09.2018

Landesmittel

Förderung kommunaler Bauvorhaben

Schriftliche Anfrage
Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/2222 04.07.2014

Rückzahlung von Fördergeldern nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz

Anfrage zum Plenum
Doris Rauscher (SPD)
Drs 17/2775 17.07.2014

Fördergelder für Maßnahmen und Einrichtungen für ältere Menschen

Schriftliche Anfrage
Doris Rauscher (SPD)
Drs 17/7890 23.09.2015

Mehr Transparenz in der bayerischen Förderpolitik

insbesondere: Veröffentlichung von Informationen über die Vergabe von Fördermitteln in einer Datenbank

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/8205 01.10.2015
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/9658 03.12.2015
PlPr 17/64 Ablehnung 02.02.2016 S. 5419 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/9879 02.02.2016

Heimatbericht - Investitionen in Staatsstraßen

Zuweisungen aus dem kommunalen Finanausgleich für Straßen, Busförderung und ÖPNV

Anfrage zum Plenum
Bernhard Roos (SPD)
Drs 17/9184 26.11.2015

Zuständigkeitsstreit bei Förderung

Zuwendungen an die Gemeinde Georgenberg für Sanierungsarbeiten an der Burgruine Schellenberg

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9148 15.01.2016

Entwicklung von Agrarumweltmaßnahmen, Ausgleichszulage und einzelbetrieblicher Investitionsförderung in Regionen mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH, definiert im LEP)

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/9537 25.01.2016

Staatliche Mittel für Tiernutzer und Tierschützer

Bayerischer Bauernverband, Bayerischer Jagdverband, Deutscher Tierschutzverband

Anfrage zum Plenum
Susann Biedefeld (SPD)
Drs 17/10940 14.04.2016

Mittel für Digitalbonus

Anfrage zum Plenum
Andreas Lotte (SPD)
Drs 17/13081 29.09.2016

Verteilung der Haushaltsmittel des Doppelhaushalts 2017/2018 auf Nordbayern und Südbayern - Vergleich zu Doppelhaushalten 2013/2014 und 2015/2016

Schriftliche Anfrage
Inge Aures (SPD)
Drs 17/15734 05.05.2017

Förderoffensive Nordostbayern: Eine Zwischenbilanz

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Antrag
Klaus Adelt (SPD) u. a.
Drs 17/16972 17.05.2017
Beschlussempfehlung KI Änderung Drs 17/18384 28.09.2017
PlPr 17/113 Änderung 17.10.2017 S. 10136 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/18636 17.10.2017

Digitalbonus - Finanzierung für 2017 weiter sichern

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/17148 31.05.2017
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/17564 05.07.2017

Fortführung des Digitalbonus noch im Jahr 2017

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17541 05.07.2017
PlPr 17/107 Zustimmung 06.07.2017 S. 9616-9620
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/17618 06.07.2017

Digitalbonus - Finanzierung für 2017 weiter sichern

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17579 06.07.2017
PlPr 17/107 Ablehnung 06.07.2017 S. 9616-9620
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/17644 06.07.2017

Digitalbonus 2017 aufstocken

Prüfung der Zuführung überplanmäßiger Mittel; Erhöhung des Ansatzes im Nachtragshaushalt 2018

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17580 06.07.2017
PlPr 17/107 Ablehnung 06.07.2017 S. 9616-9620
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/17645 06.07.2017

Bearbeitung der Anträge auf Digitalbonus

Anzahl der bearbeiteten Anträge; Sicherstellung der Bearbeitungszeit

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/18342 28.09.2017

Förderprogramm "Digitalbonus.Bayern"

Zur Verfügung stehende Mittel und bereits ausgegebene Mittel

Anfrage zum Plenum
Alexander Muthmann (Fraktionslos)
Drs 17/18779 26.10.2017

Förderprogramm "Digitalbonus.Bayern"

Anfrage zum Plenum
Georg Rosenthal (SPD)
Drs 17/19092 16.11.2017

Förderoffensive Nordostbayern

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/18046 28.11.2017

Förderoffensive Nordostbayern - tatsächliche Förderung

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/22308 17.09.2018

Kurswechsel in der Flüchtlings- und Asylpolitik umsetzen
Dringlichkeitsantrag
s. Asylbewerber Drs 17/46 30.10.2013

Bewertung der EU-Mitgliedschaft Bulgariens und Rumäniens für Bayern zum Ende der Übergangsfristen und daraus resultierende Aufgaben für die Politik
Dringlichkeitsantrag
s. Freizügigkeit Drs 17/184 04.12.2013

Keine Militärforschung an Bayerns Universitäten: Transparenz herstellen - Verantwortung der Hochschulen fördern
Antrag
s. Rüstungsforschung Drs 17/254 05.12.2013

Keine Militärforschung an Bayerns Universitäten: Transparenz herstellen - Verantwortung der Hochschulen fördern
Dringlichkeitsantrag
s. Rüstungsforschung Drs 17/269 10.12.2013

Verkehrslandeplatz Coburg
Anfrage zum Plenum
s. Flugplatz Drs 17/306 12.12.2013

Bahnbetreiber vor Kälteschock - Weichenklemmen und Schienenbruch - Katalog an Präventionsmaßnahmen für lückenlose Wintervorsorge vorlegen
Antrag
s. Schienenverkehr Drs 17/324 16.12.2013

Förderung der durchwachsenen Silphie als Biogassubstrat
Antrag
s. Nutzpflanze Drs 17/378 16.01.2014

Höhere Fördergelder für den kommunalen Schulbau
Antrag
s. Schulbau Drs 17/537 30.01.2014

EU-Schulmilch-/Schulfrühstückprogramm
Schriftliche Anfrage
s. Programm der EU Drs 17/346 07.02.2014

Staatliche Subventionen für den bayerischen Energiesektor
Schriftliche Anfrage
s. Subvention Drs 17/347 07.02.2014

Grundlagen für eine weiterhin substanzielle regionale Wirtschaftsförderung in Ostbayern schaffen - Ausgleich für wegfallende EU-Förderungen organisieren!
Dringlichkeitsantrag
s. Regionale Wirtschaftsförderung Drs 17/674 12.02.2014

Kommunen stärken! Bayern stärken! Zukunft sichern!
Antrag
s. Kommunale Selbstverwaltung Drs 17/703 12.02.2014

EU-Schulfruchtprogramm
Schriftliche Anfrage
s. Programm der EU Drs 17/373 21.02.2014

Aktuelle Stunde: Jeder fünfte Bayer kann nicht richtig lesen und schreiben - Erwachsenenbildung endlich ernst nehmen!
Aktuelle Stunde
s. Erwachsenenbildung PlPr 17/12 25.02.2014

Keine weiteren staatlichen Zuschüsse für den Flughafen Memmingen
Antrag
s. Flughafen Drs 17/884 27.02.2014

Breitbandausbau im Landkreis Ebersberg
Anfrage zum Plenum
s. Breitbandkommunikation Drs 17/899 27.02.2014

Breitbandausbau im Landkreis Starnberg
Anfrage zum Plenum
s. Breitbandkommunikation Drs 17/899 27.02.2014

Teilnahme des Freistaats Bayern am "Eine Welt-PromotorInnenprogramm: Koordination, Förderung und Vernetzung in der zivilgesellschaftlichen entwicklungspolitischen Bildungsarbeit"
Antrag
s. Eine-Welt-Politik Drs 17/1052 20.03.2014

Fördermittel des Freistaats Bayern für Stadtentwicklungsprojekte in der Stadt Coburg
Anfrage zum Plenum
s. Stadtentwicklung Drs 17/1214 27.03.2014

Förderung der Imkerei in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Imkerei Drs 17/1214 27.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Erhöhung der Landesmittel für den Städtebau
(Kap. 03 65 Tit. 883 82)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1283 01.04.2014

Umstrukturierungshilfen für Grünfuttertrocknungen
Antrag
s. Futtermittel Drs 17/1522 07.04.2014

Umsetzung der Energiewende in Bayern - I
Schriftliche Anfrage
s. Energiepolitik Drs 17/977 17.04.2014

Keine staatliche Förderung von Beschneiungsanlagen!
Dringlichkeitsantrag
s. Beschneiungsanlage Drs 17/1783 06.05.2014

Bayerisches Kulturlandschaftsprogramm: Keine Abschläge für Ökobetriebe bei der Förderung
Antrag
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/1813 07.05.2014

Frauennotruf Hof
Schriftliche Anfrage
s. Notruf Drs 17/1480 09.05.2014

Vergleich der Förderung des Ökolandbaus
Antrag
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/2103 22.05.2014

Deutsch-Deutsches Museum Mödlareuth
Schriftliche Anfrage
s. Museum Drs 17/1579 23.05.2014

Frauenhäuser und Notrufe in Bayern II -
Anpassung der Fördersätze für Frauenhäuser und Notrufe an die Kosten- und Gehaltsentwicklung
Antrag
s. Häusliche Gewalt Drs 17/2112 23.05.2014

Förderantrag für den Ausbau des Skigebietes Sudelfeld
Anfrage zum Plenum
s. Skigebiet Drs 17/2316 05.06.2014

VuVregio-Richtlinie
Anfrage zum Plenum
s. VuV-Richtlinie Drs 17/2316 05.06.2014

Situation der Tierheime in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Tierheim Drs 17/1777 13.06.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Situation der bayerischen Krankenhäuser verbessern!
Antrag
s. Krankenhausfinanzierung Drs 17/2523 03.07.2014

Beteiligung am Allgäu Airport und Förderung
Anfrage zum Plenum
s. Allgäu Airport GmbH & Co. KG Drs 17/2525 03.07.2014

Förderung der Imkerei in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Imkerei Drs 17/2525 03.07.2014

Rückzahlung von Fördergeldern zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen nach der AVBayKiBiG
Anfrage zum Plenum
s. Kindertagesstätte Drs 17/2525 03.07.2014

Staatliche Förderung von Wald-, Forst-, und Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Forstwirtschaft Drs 17/2331 08.08.2014

Mögliche Veruntreuung von Forschungsgeldern bei der Max-Planck-Gesellschaft
Schriftliche Anfrage
s. Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften Drs 17/2773 21.08.2014

Finanzierung der dezentralen Unterbringung von Asylbewerbern
Anfrage zum Plenum
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/3182 02.10.2014

Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Regierungsbezirk Unterfranken
Anfrage zum Plenum
s. Asylbewerber Drs 17/3182 02.10.2014

BAföG-Mittel
Anfrage zum Plenum
s. Bundesausbildungsförderungsgesetz Drs 17/3557 16.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhöhung Landesmittel LEADER Programm
(Kap. 08 03 Tit. 893 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3699 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Landesmittel für die bayerischen Europe Direct Informationszentren
(Kap. 02 03 TG 53)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3735 27.10.2014

Öffentliche Zuschüsse für bayerische Flughäfen
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/3269 10.11.2014

Bericht zur weiteren Entwicklung des Bundesstützpunkts Curling in Füssen
Dringlichkeitsantrag
s. Sportförderung Drs 17/4197 12.11.2014

Breitbandförderung der Staatsregierung - Liste der Fördersätze der Kommunen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Gemeinde Drs 17/4287 13.11.2014

Verteilung der Mittel der Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich
Anfrage zum Plenum
s. Ganztagsschule Drs 17/4287 13.11.2014

Sozialen Wohnungsbau in den Kommunen fördern
Antrag
s. Soziale Wohnraumförderung Drs 17/4322 13.11.2014

ÖPNV-Förderung: Ländlichen Raum und Mittelstand nicht benachteiligen
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/4473 26.11.2014

Ehrenamtliches Engagement in der Arbeit mit Asylbewerbern und Flüchtlingen stärken!
Antrag
s. Ehrenamtliche Tätigkeit Drs 17/4514 27.11.2014

Osttangente Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Kreisstraße Drs 17/4683 04.12.2014

Förderung bayerischer Projekte im Rahmen des ESF-Fonds
Schriftliche Anfrage
s. Europäischer Sozialfonds Drs 17/3563 05.12.2014

Trägerschaft, Ausstattung und Ausrichtung des Bayerischen Zentrums für Kultur- und Kreativwirtschaft in Nürnberg
Schriftliche Anfrage
s. Zentrum für Kultur- und Kreativwirtschaft Drs 17/3689 05.12.2014

Mittlerer-Ring-Tunnel zur Wiedervereinigung des Englischen Gartens
Schriftliche Anfrage
s. Tunnel Drs 17/3766 05.12.2014

Expertenanhörung zu Art. 5 Kommunalabgabengesetz
Antrag
s. Anliegerbeitrag Drs 17/4810 11.12.2014

Drogenprobleme in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Suchtprävention Drs 17/3604 12.12.2014

Verbandlich organisierte Jäger und Jagdabgabe
Schriftliche Anfrage
s. Jäger Drs 17/3657 12.12.2014

Barrierefreiheit im S-Bahnnetz Nürnberg
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/3795 12.12.2014

Betreuungssituation in Bayern nach Inkrafttreten des gesetzlichen Betreuungsanspruchs für Kinder unter drei Jahren Teil 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Kinderkrippe Drs 17/3885 12.12.2014

Sozialfonds
Schriftliche Anfrage
s. Sozialfonds Drs 17/3886 12.12.2014

Förderung gemeinschaftlicher und öffentlicher Maßnahmen nach den Dorferneuerungsrichtlinien - Anhebung der Fördersätze für gemeinschaftliche und öffentliche Maßnahmen der Dorferneuerung für Gemeinden, die sich im Stabilitäts- und Konsolidierungsprogramm befinden, prüfen
Antrag
s. Dorferneuerung Drs 17/4815 12.12.2014

Förderung gemeinschaftlicher und öffentlicher Maßnahmen nach den Dorferneuerungsrichtlinien - Sockelförderung in der Dorferneuerung in Höhe von 25 Prozent der zuschussfähigen Kosten prüfen
Antrag
s. Dorferneuerung Drs 17/4817 15.12.2014

Drogenprobleme bei Jugendlichen unter 18 Jahren in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Droge Drs 17/4162 19.12.2014

Personal an Gedenkstätten und Dokumentationszentren
Schriftliche Anfrage
s. Gedenkstätte Drs 17/3983 09.01.2015

Bayern Digital
Schriftliche Anfrage
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/4292 09.01.2015

Finanzierung von Fußball-Fan-Projekten
Antrag
s. Fußball Drs 17/5502 26.02.2015

Fördersätze bei Städtebauförderung und Dorferneuerung
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/4421 03.03.2015

Landesmittel zur Deckung des nationalen Anteils bei ESF-geförderten Projekten
Schriftliche Anfrage
s. Europäischer Sozialfonds Drs 17/5115 20.03.2015

Deutsches Flugpioniermuseum in Leutershausen
Antrag
s. Museum Drs 17/6222 21.04.2015

Barrierefreier Ausbau der Bayerischen Bahnhöfe
Dringlichkeitsantrag
s. Barrierefreiheit Drs 17/6233 22.04.2015

Neugestaltung der Agrarumweltmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/5561 23.04.2015

Kooperation des Freistaates Bayern am Modellprojekt Profilschule Ingolstadt
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/5762 23.04.2015

Fördermöglichkeiten für nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume in der Planungsregion 14
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Mittel Drs 17/5769 23.04.2015

Staatliche Förderung öffentlicher Büchereien
Anfrage zum Plenum
s. Öffentliche Bibliothek Drs 17/6329 23.04.2015

Zukunft der Serviceagentur "Ganztägig lernen" Bayern
Schriftliche Anfrage
s. DKJS Deutsche Kinder- und Jugendstiftung gGmbH Drs 17/5775 24.04.2015

Auffangstation für Reptilien München e.V.
Schriftliche Anfrage
s. Auffangstation für Reptilien München e. V. Drs 17/5836 24.04.2015

Regionale Verteilung von Fördermitteln in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Mittel Drs 17/5889 24.04.2015

Schulfruchtprogramm in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Programm der EU Drs 17/6047 30.04.2015

Bilanz des Förderprogramms "Imkern auf Probe"
Schriftliche Anfrage
s. Imkerei Drs 17/6153 13.05.2015

Schnelles Internet in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Breitbandkommunikation Drs 17/6718 21.05.2015

Finanzielle Förderung des 3. Bayerischen Tags der Telemedizin
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/6387 08.06.2015

Projekt Kunstareal München
Schriftliche Anfrage
s. München Drs 17/6414 08.06.2015

Bayern Barrierefrei 2023 VI - Überprüfung staatlicher Förderprogramme und stärkere Berücksichtigung der Barrierefreiheit bei der Vergabe öffentlicher Fördermittel
Antrag
s. Barrierefreiheit Drs 17/6952 11.06.2015

Umgang mit Leerständen
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsleerstand Drs 17/6578 17.06.2015

Forschungsprojekt zur Untersuchung des Gefährdungspotenzials von Roundup mit dem Wirkstoff Glyphosat
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/6589 17.06.2015

Finanzierung der Nationalen Anti-Doping-Agentur NADA
Schriftliche Anfrage
s. Nationale Anti-Doping-Agentur Drs 17/6713 26.06.2015

Coburger Bürgerentscheid ernst nehmen - Flächenverbrauch reduzieren! Keine staatlichen Mittel für den Neubau eines Verkehrslandeplatzes Coburg
Antrag
s. Flughafen Drs 17/7274 26.06.2015

Möglichkeiten im Hinblick auf die staatliche Förderung regionaler Medienaktivitäten
Schriftliche Anfrage
s. Medien Drs 17/6710 29.06.2015

Mittelbedarf für Projekte der Südbayern Offensive
Schriftliche Anfrage
s. Wirtschaftsförderung Drs 17/6778 29.06.2015

Fakten schaffen: Sanierung von kommunalen Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen ab 2016 wieder fördern!
Dringlichkeitsantrag
s. Wasserversorgung Drs 17/7363 07.07.2015

Aktuelle Stunde: Familienleistungen neu ordnen! Frühkindliche Bildung stärken!
Aktuelle Stunde
s. Familienpolitik PlPr 17/51 21.07.2015

Rahmenvereinbarung zur Stationsoffensive zwischen Freistaat und DB Station&Service AG
Schriftliche Anfrage
s. Haltestelle Drs 17/7162 24.07.2015

Nachfrage zu Fördermöglichkeiten für nachhaltige Entwicklung funktionaler Räume in der Planungsregion 14
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Mittel Drs 17/7165 29.07.2015

Sicherung der ländlichen Nahversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/7272 07.08.2015

Mittel für Konversionsmaßnahmen
Anfrage zum Plenum
s. Rüstungskonversion Drs 17/8171 01.10.2015

Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Regierungsbezirk Unterfranken II
Anfrage zum Plenum
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/8171 01.10.2015

Kosten für den Freistaat Bayern im Zusammenhang mit dem G 7-Gipfel 2015 in Elmau
Schriftliche Anfrage
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/7854 02.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zur Verstärkung der Mittel für den Schienenausbau in Bayern Landesmittel für das Bundesprogramm "Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen"
(Kap. 03 66 Tit. 893 76)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8269 13.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Autobahndirektionen:
Kürzung der Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. sowie sonstige Baunebenkosten an Bundesautobahnen
(Kap. 03 75 Tit. 771 70)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8319 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Wohnungsbaupolitische Notwendigkeiten auch im Haushalt abbilden
(Kap. 03 64 TG 65 - 70)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8350 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Leistungen für den Probebetrieb auf nicht im Schienenpersonennahverkehr bediente Eisenbahnstrecken
(Kap. 03 67 Tit. 682 13)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8352 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Versteckte Verschuldung reduzieren: Nachhaltigere Erhöhung der Mittel für den Staatsstraßenbau inklusive Radwege entlang Staatsstraßen und Instandsetzung von Brücken
(Kap. 03 80 Tit. 750 00 sowie Anl. A Tit. 770 06 und Tit. 772 08)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8353 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Leistungen für barrierefreien Bahnhofsausbau
(Kap. 03 67 Tit. 892 05)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8369 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 03 80 Tit. 750 00)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8370 14.10.2015

Erholungsmaßnahmen für Familien, Jugendliche und Kinder
Schriftliche Anfrage
s. Jugend- und Familienerholung Drs 17/7940 22.10.2015

Freies WLAN in Bayern: Bürgernetze ausbauen und weiter stärken!
Antrag
s. WLAN Drs 17/8637 22.10.2015

Förderung von Pflegestützpunkten
Anfrage zum Plenum
s. Pflegestützpunkt Drs 17/8655 22.10.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Krankenhausreform: Qualität und wohnortnahe Erreichbarkeit sicherstellen!
Dringlichkeitsantrag
s. Krankenhaus Drs 17/8686 27.10.2015

Asylsozialberatung sicherstellen
Dringlichkeitsantrag
s. Asylbewerber Drs 17/8696 28.10.2015

Sammelunterkünfte
Anfrage zum Plenum
s. Sicherheitsgewerbe Drs 17/8730 29.10.2015

Sozialtickets in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Sozialleistung Drs 17/8068 03.11.2015

Sonderprogramm des Bundes zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/8158 05.11.2015

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern sowie der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern
Staatsvertrag
s. Staatsvertrag Drs 17/8918 10.11.2015

Ämter für ländliche Entwicklung stärken - Stärkung der gleichwertigen Lebensverhältnisse im Freistaat Bayern
Antrag
s. Amt für Ländliche Entwicklung Drs 17/8988 12.11.2015

Finanzierung der Verkehrsverbünde I
Anfrage zum Plenum
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/9184 26.11.2015

Finanzierung der Verkehrsverbünde II
Anfrage zum Plenum
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/9184 26.11.2015

Beteiligung an den Kosten der Untertunnelung des Englischen Gartens durch den Freistaat Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Tunnel Drs 17/9318 03.12.2015

Verwendung von Städtebauförderungsmaßnahmen durch mittelfränkische Kommunen
Schriftliche Anfrage
s. Städtebauförderung Drs 17/8910 11.12.2015

Investitionen in die bayerischen Hochschulen
Schriftliche Anfrage
s. Hochschulfinanzierung Drs 17/9076 22.01.2016

Barrierefreiheit für kleine Bahnstationen
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/9363 25.01.2016

Breite Neuantragstellung im KULAP ermöglichen - Kooperation mit Leben erfüllen
Antrag
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/9738 27.01.2016

Bayern Digital II: Regelmäßiges Monitoring technologieorientierter Förderprogramme
Antrag
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/9857 03.02.2016

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen XII: Gründung einer staatlichen Wohnungsbaugesellschaft
Antrag
s. Armut Drs 17/9906 03.02.2016

Bericht über Evaluation und Fortführung der Clusterförderung
Antrag
s. Regionales Cluster Drs 17/10133 18.02.2016

Ländliches Kernwegenetz stärken
Dringlichkeitsantrag
s. Weg Drs 17/10180 24.02.2016

Assistierte Ausbildung - Teil I und Teil II
Schriftliche Anfrage
s. Berufsausbildung Drs 17/9612 02.03.2016

Mittel des Freistaats Bayern für seine Museen
Anfrage zum Plenum
s. Museum Drs 17/10615 17.03.2016

Finanzierung der einzelnen Cluster
Schriftliche Anfrage
s. Regionales Cluster Drs 17/10150 08.04.2016

Burschenschaft Frankonia unter Beobachtung des Verfassungsschutzes
Schriftliche Anfrage
s. Studentenvereinigung Drs 17/10166 08.04.2016

Förderung von Dorferneuerung und Städtebau
Anfrage zum Plenum
s. Förderprogramm Drs 17/10940 14.04.2016

Umgang des Deutschen Jagd- und Fischereimuseums München mit seiner NS-Vergangenheit
Antrag
s. Deutsches Jagd- und Fischereimuseum Drs 17/11003 15.04.2016

Existenz der Betreuungsvereine in Bayern sichern
Antrag
s. Betreuungsverein Drs 17/10999 18.04.2016

Abfluss der Mittel für zusätzliches Personal an den Schulen
Anfrage zum Plenum
s. Öffentliche Mittel Drs 17/11109 21.04.2016

Mittel für Barrierefreiheit
Anfrage zum Plenum
s. Barrierefreiheit Drs 17/11109 21.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa VII: Transparente und demokratisch legitimierte Verwendung der EUSALP-Finanzmittel sicherstellen
Antrag
s. Alpen Drs 17/11236 28.04.2016

Lärmvorsorge im Rahmen von Elektrifizierung und Ausbau der Bahnstrecke Regensburg - Hof
Schriftliche Anfrage
s. Bahnstrecke Drs 17/10483 09.05.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
Gesetzentwurf
s. Integrationsgesetz Drs 17/11362 10.05.2016

Förderung des lokalen und regionalen Fernsehens
Antrag
s. Fernsehen Drs 17/11422 11.05.2016

Barrierefreiheit im kommunalen Finanzausgleich
Anfrage zum Plenum
s. Barrierefreiheit Drs 17/11444 12.05.2016

Nachhaltige Wasserversorgungsstrukturen in Afrika fördern
Antrag
s. Entwicklungszusammenarbeit Drs 17/11488 12.05.2016

Bericht bayerisches Schulfruchtprogramm
Schriftliche Anfrage
s. Programm der EU Drs 17/10790 20.05.2016

Förderung der ambulanten Kinderhospizarbeit
Schriftliche Anfrage
s. Hospiz Drs 17/11166 20.05.2016

Landwirtschaft wirkungsvoll unterstützen - Milchkrise bewältigen
Dringlichkeitsantrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/11588 31.05.2016

Schnelle Hilfe nach den Hochwasserkatastrophen in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Hochwasser Drs 17/11809 08.06.2016

Staatliche Förderung für Waldumbau und Waldumbau Bilanz Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wald Drs 17/11246 17.06.2016

Situation der Luchse in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Luchs Drs 17/11333 11.07.2016

Stellenabbau beim Zigarettenhersteller British American Tobacco in Bayreuth sozialverträglich gestalten - Neue Perspektiven für Standort und betroffene Arbeitnehmer schaffen
Dringlichkeitsantrag
s. British American Tobacco GmbH Drs 17/12615 19.07.2016

Stellenabbau bei BAT (British American Tobacco) in Bayreuth - Arbeitsplätze erhalten, Perspektiven eröffnen und Zukunftspotenziale erschließen
Dringlichkeitsantrag
s. British American Tobacco GmbH Drs 17/12616 19.07.2016

Neuen Bundesverkehrswegeplan zügig umsetzen - staatliche Bauämter und Autobahndirektionen stärken
Antrag
s. Verkehrswegebau Drs 17/12696 20.07.2016

Vergabe- und Förderpraxis bei bayerischen Landesgartenschauen
Schriftliche Anfrage
s. Landesgartenschau Drs 17/11525 21.07.2016

Haushaltsmittel für Umwelt- und Naturschutz
Anfrage zum Plenum
s. Öffentliche Mittel Drs 17/12693 21.07.2016

Mittel zur Beteiligung an den Kosten für die Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
Anfrage zum Plenum
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/12693 21.07.2016

Fördermöglichkeiten bei Sanierungen von kulturellen Einrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Kulturförderung Drs 17/12099 31.08.2016

Ökologischer und konventioneller Landbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/12044 16.09.2016

Waldumbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wald Drs 17/12722 16.09.2016

Unterbringung- und Integrationskosten für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen bzw. -bewerber in Kommunen
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/12725 16.09.2016

Räume mit besonderem Handlungsbedarf (RmbH) im Entwurf des Haushaltsplans 2017/2018
Anfrage zum Plenum
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/13081 29.09.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes, des Bayerischen Krankenhausgesetzes und einer weiteren Rechtsvorschrift
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz zum Transplantationsgesetz Drs 17/13227 11.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Landesmittel an Gemeinden und Gemeindeverbände für generationsübergreifende Einrichtungen (Mehrgenerationenhäuser)
(Kap. 10 07 Tit. 633 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13433 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der HD-Umstellung des lokalen und regionalen Rundfunks
(Kap. 07 08 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14031 26.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung für DAB+-Umstellung des lokalen Hörfunks
(Kap. 07 08 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14032 26.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung hochwertiger lokaler und regionaler Fernsehangebote in Bayern
(Kap. 07 08 Tit. 683 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14045 26.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zuschüsse für Medienkompetenzprojekte
(Kap. 07 08 Tit. 686 07)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14046 26.10.2016

Rüstungsforschung am Ludwig Bölkow Campus Ottobrunn
Schriftliche Anfrage
s. Ludwig Bölkow Campus GmbH Drs 17/12930 04.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Verstärkte Förderung hochwertiger lokaler und regionaler Fernsehangebote in Bayern
(Kap. 07 08 Tit. 683 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14084 08.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der Digitalisierung von Hörfunkangeboten
(Kap. 07 08 neuer Tit. 683 02)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14085 08.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Standortinitiativen und Medienkompetenz
(Kap. 07 08 Tit. 686 55)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14086 08.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018
hier: Bayerische Akademie für Fernsehen
(Kap. 07 08 Tit. 686 02)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14088 09.11.2016

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen IX:
Jugendwerkstätten stärker fördern!
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/14146 10.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Dauersubventionierung des Lokalfernsehens beenden
(Kap. 07 08 Tit. 683 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14186 10.11.2016

Fördermöglichkeiten für Sanierung und Neubau von Wasser- und Abwasseranlagen
Schriftliche Anfrage
s. Wasserwirtschaft Drs 17/12976 18.11.2016

Landschaftspflegeverbände
Schriftliche Anfrage
s. Landschaftspflegeverband Drs 17/12986 18.11.2016

Landesmittel für ELER
Schriftliche Anfrage
s. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums Drs 17/13690 16.12.2016

Mehrgenerationenhäuser
Schriftliche Anfrage
s. Mehrgenerationenhaus Drs 17/13928 16.12.2016

Förderprogramm "Digitalbonus" - IT-Sicherheit für kleinere und mittlere Unternehmen
Schriftliche Anfrage
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/14055 16.12.2016

Bilanz der Wohnraumförderung in den letzten 10 Jahren
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbau Drs 17/13600 10.01.2017

Anerkannte Flüchtlinge: Mit Wohnsitzzuweisung in die Obdachlosigkeit?
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/14054 13.01.2017

Fördermittel für kommunale Häfen
Schriftliche Anfrage
s. Binnenhafen Drs 17/14410 13.01.2017

Lokale Aktionsgruppen (LAG)
Schriftliche Anfrage
s. LEADER Drs 17/14519 27.01.2017

Zuwendungen gemäß den RZWAs 2016
Schriftliche Anfrage
s. Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben Drs 17/14584 08.02.2017

RZWAs 2016 - Eine Bilanz
Schriftliche Anfrage
s. Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben Drs 17/14768 10.02.2017

Verteilung der Maßnahmen zum Kulturlandschaftsprogramm 2016 I und II
Schriftliche Anfrage
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/14789 10.02.2017

Neubau der Reptilienauffangstation: Finanzielle Unterstützung durch den Bund und andere Bundesländer
Anfrage zum Plenum
s. Auffangstation für Reptilien München e. V. Drs 17/15517 16.02.2017

"Stationsoffensive Bayern"
Schriftliche Anfrage
s. Haltestelle Drs 17/14865 17.02.2017

Nachhaltige Abwasserpolitik in Bayern durch effizientere Förderung schaffen!
Dringlichkeitsantrag
s. Abwasserentsorgung Drs 17/15806 08.03.2017

Härtefallförderung bei der Sanierung von Trink- und Abwasseranlagen - RZWas 2016 optimieren
Dringlichkeitsantrag
s. Abwasserentsorgung Drs 17/15833 09.03.2017

Kommunen entlasten, Bürger und Umwelt schützen - Deutliche Mittelaufstockung für den Härtefallfonds im Rahmen der RZWas
Dringlichkeitsantrag
s. Abwasserentsorgung Drs 17/15834 09.03.2017

Resolution des Kreistages Kulmbach zum Regionalverkehr in der Metropolregion Nürnberg
Schriftliche Anfrage
s. Regionalverkehr Drs 17/15013 27.03.2017

Staatliche Wohnraumförderung in der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungspolitik Drs 17/15123 29.03.2017

Digitaler Wandel in der Bildung
Anfrage zum Plenum
s. Digitale Bildung Drs 17/16202 30.03.2017

Zukunftsprogramm Westmittelfranken
Antrag
s. Westmittelfranken (Region) Drs 17/16204 30.03.2017

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" in der kreisfreien Stadt Ansbach
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/15311 31.03.2017

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" im Landkreis Ansbach
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/15312 31.03.2017

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/15310 18.04.2017

Struktur der Förderprogramme in Bayern evaluieren und verschlanken
Antrag
s. Förderprogramm Drs 17/16656 27.04.2017

Förderprogramme für Oberfranken - Teil 3: Städtebauförderung in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/15729 05.05.2017

Förderprogramme für Oberfranken - Teil 4: Breitbandausbau in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/15760 05.05.2017

Unterbringung anerkannter Flüchtlinge: Verantwortung wahrnehmen!
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/16797 10.05.2017

Fischzucht in Bayern VII - KULAP-Förderung
Schriftliche Anfrage
s. Aquakultur Drs 17/15788 11.05.2017

Staatliche Wohnraumförderung in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungspolitik Drs 17/15802 11.05.2017

Staatliche Wohnraumförderung in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungspolitik Drs 17/15925 11.05.2017

Förderprogramme für Oberfranken - Teil 2: Wirtschaftsförderung in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/15947 12.05.2017

Mittel für den Bau und Betrieb des Flugpioniermuseum Leutershausen
Anfrage zum Plenum
s. Museum Drs 17/17181 01.06.2017

Gewalt gegen Frauen bekämpfen I -
Frauennotrufe und Fachberatungsstellen besser fördern
Antrag
s. Gewalt Drs 17/17223 12.06.2017

Kurzzeitpflege kostendeckend finanzieren - pflegende Angehörige entlasten
Dringlichkeitsantrag
s. Kurzzeitpflege Drs 17/17281 21.06.2017

Ländlichen Raum stärken - LEADER-Kürzung zurücknehmen
Antrag
s. LEADER Drs 17/17304 21.06.2017

Angaben zum Wohnungsbau im Sozialbericht
Anfrage zum Plenum
s. Soziale Wohnraumförderung Drs 17/17406 22.06.2017

Landeszuweisung pro Studierender bzw. Studierendem
Anfrage zum Plenum
s. Öffentliche Mittel Drs 17/17406 22.06.2017

Landesmittel für Ehrenamtskoordinatoren
Schriftliche Anfrage
s. Ehrenamtliche Tätigkeit Drs 17/16525 26.06.2017

Selbstbestimmtes Leben im Alter III - Mehrgenerationenhäuser vorantreiben
Antrag
s. Älterer Mensch Drs 17/17586 06.07.2017

Barrierefreie Bahnhöfe in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/16733 25.07.2017

Sonderprogramm für Stadt- und Ortskerne in Nordostbayern
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/16624 10.08.2017

2-S-Bahn-Röhre: Durchfinanzierung und Vorfinanzierung
Schriftliche Anfrage
s. S-Bahn Drs 17/17194 13.09.2017

Nordische Ski-Weltmeisterschaften 2021 in Oberstdorf
Schriftliche Anfrage
s. Skiweltmeisterschaft Drs 17/17221 25.09.2017

Gesamtpaket "Bezahlbarer Wohnraum"
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungspolitik Drs 17/18263 27.09.2017

Bewegtes Lernen 2020
Interpellation
s. Sportunterricht Drs 17/17207 05.10.2017

Staatliche Wohnraumförderung in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungspolitik Drs 17/17445 13.10.2017

Aktuelle Stunde: Wohnungsnot bekämpfen: bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende!
Aktuelle Stunde
s. Wohnung PlPr 17/113 17.10.2017

Entschädigungsfonds Bayern: Geförderte Maßnahmen
Anfrage zum Plenum
s. Entschädigungsfonds nach dem Denkmalschutzgesetz Drs 17/18685 19.10.2017

Meilenstein-Regelung bei LEADER
Anfrage zum Plenum
s. LEADER Drs 17/18685 19.10.2017

Illegale Tiertransporte - Staatliche Hilfen für aufnehmende Tierheime
Anfrage zum Plenum
s. Tiertransport Drs 17/18779 26.10.2017

Staatliche Förderung von Kliniken in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Krankenhaus Drs 17/18779 26.10.2017

Finanzierung des Kinderpalliativteams in Unterfranken sicherstellen!
Dringlichkeitsantrag
s. Palliativmedizin Drs 17/18870 08.11.2017

Ausgleich für fluchtbedingte kommunale Mehrbelastung
Anfrage zum Plenum
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/19092 16.11.2017

Finanzielle Förderung Riedberger Horn
Schriftliche Anfrage
s. Riedberger Horn (Berg) Drs 17/18038 17.11.2017

Finanzielle Gerechtigkeit für die überbelasteten Bezirke
Antrag
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/19437 01.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Innovationsförderung in der Filmproduktion - FilmeN mit Zukunft
(Kap. 07 06 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20011 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Ökologische Technik in der Filmproduktion - FilmeN mit Zukunft
(Kap. 07 06 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20012 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse für Medienkompetenzprojekte
(Kap. 07 08 Tit. 686 07)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20134 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschuss an die Bayerische Akademie für Fernsehen und Digitale Medien e. V. (BAF)
(Kap. 07 08 Tit. 686 02)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20259 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Internationale Vernetzung des Start-up Standorts Bayern - 2 Teilprojekte
(Kap. 07 08 Tit. 686 14)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20260 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 893 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20264 22.01.2018

Technologieoffenes Förderprogramm schaffen
Antrag
s. Förderprogramm Drs 17/20703 08.02.2018

Aktuelle Stunde: Aus den Fehlern des GBW-Deals des Finanzministers lernen! Bayerische Verfassung ernst nehmen! Jeder muss sich ein Dach über dem Kopf leisten können!
Aktuelle Stunde
s. Wohnung PlPr 17/125 27.02.2018

Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken im Bayerischen Oberland
Antrag
s. Streckenelektrifizierung Drs 17/21095 05.03.2018

Staatliche Wohnraumförderung in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungspolitik Drs 17/18349 15.03.2018

Umsetzung der Assistierten Ausbildung in Bayern I
Schriftliche Anfrage
s. Berufsausbildung Drs 17/18817 19.03.2018

Für ein gutes Miteinander der Generationen: Mehrgenerationenhäuser in Bayern gerecht und unbürokratisch fördern!
Antrag
s. Mehrgenerationenhaus Drs 17/21265 21.03.2018

Umsetzung der assistierten Ausbildung in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Berufsausbildung Drs 17/18827 22.03.2018

Kommunen bei Luftreinhaltung unterstützen - Bayernweite Umstellung des ÖPNV auf Elektrobusse mitfinanzieren
Antrag
s. Elektrofahrzeug Drs 17/21443 22.03.2018

Sportstättenförderung im Spitzensport
Schriftliche Anfrage
s. Sportförderung Drs 17/20762 05.04.2018

Gesetzentwurf zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
Gesetzentwurf
s. Kommunalabgabe Drs 17/21586 11.04.2018

Einrichtung von Pflegestützpunkten
Schriftliche Anfrage
s. Pflegestützpunkt Drs 17/19604 16.04.2018

Angaben zur Wohnbauförderung
Schriftliche Anfrage
s. Soziale Wohnraumförderung Drs 17/18136 19.04.2018

Gewährung von Stabilisierungshilfen und/oder Bedarfszuweisungen
Schriftliche Anfrage
s. Bedarfszuweisung Drs 17/20915 19.04.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Kreuzer, Reiß, Freller u. a. und Fraktion (CSU) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
(Drs. 17/21586)
hier: Stichtagsregelung und Vorausleistungen
Änderungsantrag
s. Kommunalabgabe Drs 17/22255 16.05.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Kreuzer, Reiß, Freller u.a. und Fraktion (CSU) zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes
(Drs. 17/21586)
Änderungsantrag
s. Kommunalabgabe Drs 17/22256 17.05.2018

Bewerbung der Stadt Nürnberg um den Titel "Kulturhauptstadt Europas 2025" unterstützen
Antrag
s. Kulturhauptstadt Europas Drs 17/22277 23.05.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
(Drs. 17/22033) -
hier: Änderung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22574 07.06.2018

Förderprogramm Digitalbonus
Schriftliche Anfrage
s. Programm der Staatsregierung Drs 17/20912 08.06.2018

Ausbau des Hochwasserschutzes in Bayern I
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/18980 13.06.2018

Nürnberg als Kulturhauptstadt 2025: Bewerbung durch den Freistaat bestmöglich fördern
Antrag
s. Kulturhauptstadt Europas Drs 17/22735 13.06.2018

Förderfähigkeit Straßenbaumaßnahme in der Gemeinde Pentling
Anfrage zum Plenum
s. Straßenbau Drs 17/23002 28.06.2018

Kommunales Investitionsprogramm für den Schulbau
Schriftliche Anfrage
s. Kommunalinvestitionsförderungsfonds Drs 17/21495 15.07.2018

Förderung von benachteiligten Gebieten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ausgleichszulage Landwirtschaft Drs 17/22281 10.09.2018

Staatliche Wohnraumförderung in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungspolitik Drs 17/22359 17.09.2018

Staatliche Wohnraumförderung in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungspolitik Drs 17/22432 17.09.2018

Frauennotrufe in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Notruf Drs 17/22726 24.09.2018

Bautätigkeit an Baustellen auf Bayerns Autobahnen und Bundesstraßen II
Schriftliche Anfrage
s. Straßenbau Drs 17/22823 24.09.2018

Investitionsbedarf an Bayerns Hochschulen
Schriftliche Anfrage
s. Hochschulbau Drs 17/23211 01.10.2018

Aktueller Stand Breitbandausbau Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/23598 15.10.2018

Breitbandausbau in den Landkreisen Ost- und Unterallgäu sowie in der kreisfreien Stadt Kaufbeuren
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/23630 19.10.2018

Natürlicher Rückhalt und Polder
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/23715 02.11.2018

Landesnotatkammer Bayern

Expertenanhörung zum Vollzug des landwirtschaftlichen Bodenrechts
Antrag
s. Bodenrecht Drs 17/4701 04.12.2014

Aufwandsentschädigungen und Gehälter bei bayerischen Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern sowie berufsständischen Kammern
Schriftliche Anfrage
s. Vergütung Drs 17/11848 11.08.2016

Landesoberbehörde

Vorbildfunktion wahrnehmen - Umwelterklärungen für alle Staatsministerien
Antrag
s. Öko-Audit Drs 17/20611 07.02.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz-Aufenthaltsgesetz Drs 17/21999 07.05.2018

Änderungsantrag zum Gesetzesentwurf der Staatsregierung zur Errichtung des Bayerischen Landesamts für Asyl und Rückführungen
(Drs. 17/21999)
Änderungsantrag
s. Ausführungsgesetz-Aufenthaltsgesetz Drs 17/23045 02.07.2018

Bayern-BAMF
Schriftliche Anfrage
s. Landesamt für Asyl und Rückführungen Drs 17/23520 14.09.2018

Landesparlament

Rolle der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis in Europa stärken

angemessene Berücksichtigung in den Jahresberichten der EU-Kommission über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität

Antrag
Reinhold Bocklet (CSU) u. a.
Georg Rosenthal (SPD) u. a.
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/15200 02.02.2017
Beschlussempfehlung BU Zustimmung Drs 17/15686 23.02.2017
PlPr 17/99 Zustimmung 14.03.2017 S. 8769 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/15963 14.03.2017

Wahl des Präsidiums
Wahl
s. Landtagspräsidium Drs 17/6 07.10.2013

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/14 23.10.2013

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/23 23.10.2013

Zusammensetzung des Ältestenrats
Berufung
s. Ältestenrat Drs 17/31 24.10.2013

Wahl eines Mitglieds des Präsidiums
Wahl
s. Landtagspräsidium Drs 17/32 24.10.2013

Ausschreibung Regionalverkehr im Kahlgrund
Anfrage zum Plenum
s. Schienenpersonennahverkehr Drs 17/84 14.11.2013

Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Wahl
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/197 04.12.2013

Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen)
Gesetzentwurf
s. Landeswahlgesetz Drs 17/403 20.01.2014

Mitteilung betr. Vorsitz des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Berufung
s. Parlamentarisches Kontrollgremium PlPr 17/9 28.01.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen)
Gesetzentwurf
s. Landeswahlgesetz Drs 17/1745 29.04.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen) -
(Drs. 17/1745)
Änderungsantrag
s. Landeswahlgesetz Drs 17/4077 06.11.2014

Verhandlungen über Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit Beteiligung der Parlamente der Länder
Antrag
s. Vertikaler Finanzausgleich Drs 17/4320 13.11.2014

Raumordnungsbericht
Anfrage zum Plenum
s. Raumordnungsbericht Drs 17/5308 12.02.2015

Besichtigung von Schloss Elmau
Anfrage zum Plenum
s. Schloss Drs 17/6329 23.04.2015

Integration II: Amt der Integrationsbeauftragten / des Integrationsbeauftragten unabhängig gestalten!
Antrag
s. Ausländerintegration Drs 17/9054 13.11.2015

Gesetzentwurf über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union gemäß Art. 70 Abs. 4 der Verfassung des Freistaates Bayern sowie in sonstigen Angelegenheiten gemäß Art. 55 Nr. 3 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern (Parlamentsbeteiligungsgesetz - PBG)
Gesetzentwurf
s. Parlamentsbeteiligungsgesetz (Bayern) Drs 17/10704 31.03.2016

Antrag zur Änderung der Vereinbarung zwischen Landtag und Staatsregierung über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung (Vereinbarung zum Parlamentsbeteiligungsgesetz - VerPBG)
Antrag
s. Vereinbarung zum Parlamentsbeteiligungsgesetz Drs 17/10705 31.03.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Kreuzer, Zellmeier, Dr. Rieger u.a. und Fraktion CSU, Rinderspacher, Halbleib, Aures u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. (Univ. Lima) Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Kamm u.a. und Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für ein Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG)
(Drs. 17/10704)
Änderungsantrag
s. Parlamentsbeteiligungsgesetz (Bayern) Drs 17/10906 13.04.2016

Umbesetzungen im Ältestenrat
Berufung
s. Ältestenrat Drs 17/21846 18.04.2018

Landespersonalausschuss

Aktuelle Stunde: Leitbild Handlungsfähiger Staat: Personalabbau stoppen, neue Stellen schaffen, Bayern zukunftsfähig machen!
Aktuelle Stunde
s. Öffentlicher Dienst PlPr 17/78 07.07.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Richter- und Staatsanwaltsgesetz
Gesetzentwurf
s. Richter- und Staatsanwaltsgesetz Drs 17/18836 07.11.2017

Landespflege

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen: Stärkung des Ökolandbaus, Ausbau der Wasserschutzmaßnahmen, Etablierung einer Förderung der biologischen Maiszünslerbekämpfung, Stärkung des mehrjährigen Energiepflanzenanbaus und Schaffung von Tierwohlmaßnahmen im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13799 25.10.2016

Landespflegeausschuss

Freistellung und Refinanzierung der Praxisanleitung in Pflegeeinrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Pflegeausbildung Drs 17/5713 23.04.2015

Nachtwachenschlüssel in bayerischen Pflegeeinrichtungen
Antrag
s. Pflegepersonal Drs 17/7132 18.06.2015

Landespflegegeld

s. Pflegegeld

Landespflegegeldgesetz

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018) -
hier: Änderung des Bayerischen Landespflegegeldgesetzes
(Drs. 17/22033)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/23219 09.07.2018

Landespflegegeld
Schriftliche Anfrage
s. Pflegegeld Drs 17/22822 24.09.2018

Landespflegesatzkommission

Aktuelle Stunde: Neue Konzepte statt Pflege am Limit - für bessere Pflege in Bayern
Aktuelle Stunde
s. Pflege PlPr 17/28 04.11.2014

Nachtwachenschlüssel in bayerischen Pflegeeinrichtungen
Antrag
s. Pflegepersonal Drs 17/7132 18.06.2015

Überleitung PSG II in vollstationären Einrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Pflegeeinrichtung Drs 17/14907 24.02.2017

Verbesserung der Situation in der Pflege: Fachkräftemangel bekämpfen - Pflegequalität stärken III:
Verbesserung der Pflegepersonalschlüssel in Altenpflegeeinrichtungen
Antrag
s. Pflege Drs 17/22867 25.06.2018

Landesplan für Menschen mit Behinderung

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Bayerischer Landesplan für Menschen mit Behinderung
(Kap. 10 05 TG 78 - 79 Tit. 893 78)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1248 31.03.2014

Landesplanung

Landesentwicklung in Bayern - 100 Tage-Check - Folgen der Verlagerung der Landesentwicklung vom Wirtschaftsministerium ins Finanzministerium

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/454 23.01.2014
Beschlussempfehlung WI Erledigt Drs 17/810 20.02.2014
PlPr 17/13 Erledigt 26.03.2014 S. 675 und Anlage 3

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020

Regierungserklärung
PlPr 17/30 27.11.2014 S. 2127-2161

Landesentwicklung in Bayern - ökologisch, attraktiv, demokratisch

Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms: ökologisches Flächenmanagement, mehr Lebensqualität durch kurze Wege, Landesentwicklung demokratisieren

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/12621 19.07.2016
PlPr 17/81 Verweisung 20.07.2016 S. 6877
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/14297 20.10.2016
PlPr 17/87 Ablehnung 22.11.2016 S. 7423-7424 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14388 22.11.2016

Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen - Flächenfraß durch landesweite Obergrenze stoppen
(Landesentwicklung I)

Festlegung im Landesplanungsgesetz

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/14158 10.11.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/16538 25.04.2017

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft - Zersiedelung stoppen
(Landesentwicklung II)

keine Lockerung des Anbindegebots, keine Erleichterung von Zielabweichungsverfahren

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/14159 10.11.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/15341 08.02.2017

Das Gesicht unserer Dörfer bewahren - Discounter am Ortsrand vermeiden
(Landesentwicklung III)

Reduzierung der Ausnahmen für Nahversorgungsgebiete im Landesentwicklungsprogramm

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/14160 10.11.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/16540 25.04.2017

Landesplanung aus einem Guss - Doppelsicherungsverbot abschaffen
(Landesentwicklung IV)

entsprechende Änderung von Art. 19 und 21 des Landesplanungsgesetzes

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/14161 10.11.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/16541 25.04.2017

Evaluierung der Landesplanung - Erfolgskontrolle statt Hochglanzbroschüren
(Landesentwicklung V)

Weiterentwicklung der Informationspflicht gemäß Landesplanungsgesetz: Durchführung durch einen unabhängigen Verbund, regelmäßige Berichte

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/14162 10.11.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/16542 25.04.2017

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft - Zersiedelung stoppen (Landesentwicklung II)

keine Lockerung des Anbindegebots, keine Erleichterung von Zielabweichungsverfahren

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/15332 08.02.2017
PlPr 17/95 Verweisung 09.02.2017 S. 8463
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/16539 25.04.2017

Schutz der Bayerischen Kulturlandschaft -
Zersiedelung stoppen (Landesentwicklung I)

Rücknahme der geplanten Lockerung des Anbindegebots und der Erleichterung von Zielabweichungsverfahren

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/16676 28.04.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18536 22.06.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18925 09.11.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen -
Starke Zentren und gezielte Förderung ländlicher Regionen
(Landesentwicklung II)

Novellierung des Zentrale-Orte-Systems: Reduzierung der Anzahl der Zentralen Orte, Sicherstellung einer wohnortnahen Versorgung, Vermeidung der Überforderung von Kommunen und von Konkurrenzsituationen

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/16677 28.04.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18537 22.06.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18926 09.11.2017

Schönheit der Bayerischen Alpen bewahren -
Unberührte Ruhezonen erhalten (Landesentwicklung III)

Verzicht auf die geplante Änderung des Alpenplans bezüglich des Riedberger Horns

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/16678 28.04.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18538 13.07.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18927 09.11.2017

Das Gesicht unserer Dörfer bewahren -
Discounter am Ortsrand vermeiden (Landesentwicklung IV)

Änderung des Landesentwicklungsprogramms: Reduzierung der Ausnahmen für Nahversorgungsgebiete

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/16679 28.04.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18539 22.06.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18928 09.11.2017

Landesplanung aus einem Guss -
Doppelsicherungsverbot abschaffen (Landesentwicklung V)

entsprechende Änderung des Landesplanungsgesetzes

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/16680 28.04.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21068 08.02.2018
PlPr 17/128 Ablehnung 22.03.2018 S. 11419-11420 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21388 22.03.2018

Evaluierung der Landesplanung -
Erfolgskontrolle statt Hochglanzbroschüren (Landesentwicklung VI)

Weiterentwicklung der Informationspflicht gemäß Landsesplanungsgesetz: Ausrichtung der Evaluation auf das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen, Gründung einer Forschungs- und Koordinierungsstelle, regelmäßiger Bericht, Stellungnahme des Landtags und der Staatsregierung

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/16681 28.04.2017
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/18540 13.07.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10273-10305 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18929 09.11.2017

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/8 10.10.2013

Windenergie in Bayern ermöglichen - Regionale Planungsverbände unterstützen
Dringlichkeitsantrag
s. Windenergie Drs 17/262 10.12.2013

Landesentwicklungsprogramm (LEP) - jetzt aber richtig!
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/267 10.12.2013

Windkraft entfesseln
Dringlichkeitsantrag
s. Windenergie Drs 17/276 10.12.2013

Windenergie in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Windenergie Drs 17/277 10.12.2013

Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/673 12.02.2014

LEP: Komplette Neufassung statt Teilfortschreibung
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/689 13.02.2014

Weiterentwicklung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) auf solide Grundlage stellen
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/690 13.02.2014

Ein neues Landesentwicklungsprogramm für Bayern!
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/691 13.02.2014

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag
"Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"
Antrag
s. Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern Drs 17/2372 24.06.2014

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Verordnung über die Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung (StRGVV)
Schriftliche Anfrage
s. Verordnung über die Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung Drs 17/4004 09.01.2015

Landesplanungsbeirat
Anfrage zum Plenum
s. Beirat Drs 17/5740 12.03.2015

Förderung von Projekten im Rahmen der "Südbayern-Offensive" des Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat
Anfrage zum Plenum
s. Raumordnung Drs 17/6162 16.04.2015

Ökologisches Landesentwicklungsprogramm für Bayern auf den Weg bringen
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6219 21.04.2015

Ökologisches Landesentwicklungsprogramm für Bayern auf den Weg bringen
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6435 06.05.2015

Landesentwicklung und Landesentwicklungsprogramm zukunftsfähig gestalten im Dialog mit Bürgern und Verbänden
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6453 07.05.2015

Auswirkungen einer "Anti-Trassen-Klausel" im Landesentwicklungsprogramm
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6544 07.05.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern;
Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum – Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6567 17.06.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum - Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6568 17.06.2015

Bayerisches Landesplanungsgesetz: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen - Willkür verhindern
Antrag
s. Landesplanungsgesetz Drs 17/7271 26.06.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Landesplanungsgesetz Drs 17/8107 29.09.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
(Drs. 17/8107) -
hier: Unterrichtung des Landtags (Art. 32)
Änderungsantrag
s. Landesplanungsgesetz Drs 17/8409 15.10.2015

Auslastungsschwellen und zumutbare Erreichbarkeit im Landesentwicklungsprogramm (LEP) Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/8655 22.10.2015

17. Raumordnungsbericht der Staatsregierung
Antrag
s. Raumordnungsbericht Drs 17/8758 29.10.2015

Gutachten zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms endlich vorlegen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/9357 07.12.2015

Der Bayerische Untermain - ein Teil der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main
Antrag
s. Bayerischer Untermain (Region) Drs 17/9796 28.01.2016

Gesetzentwurf über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union gemäß Art. 70 Abs. 4 der Verfassung des Freistaates Bayern sowie in sonstigen Angelegenheiten gemäß Art. 55 Nr. 3 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern (Parlamentsbeteiligungsgesetz - PBG)
Gesetzentwurf
s. Parlamentsbeteiligungsgesetz (Bayern) Drs 17/10704 31.03.2016

Verwirklichung des Vorhalteprinzips im Landesentwicklungsprogramm Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/11154 20.05.2016

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

Zentrale Orte / Oberzentren in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/12727 16.09.2016

Anhörung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13329 12.10.2016

LEP I: Das Landesentwicklungsprogramm als starker Rahmen für eine wirtschaftlich starke und nachhaltige Entwicklung Bayerns
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13330 12.10.2016

LEP II: Zersiedelung und Versiegelung stoppen, Entwicklung fördern
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13331 12.10.2016

LEP III: Anbindegebot zukunftsfähig machen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13332 12.10.2016

LEP IV: Vorhandene Knoten im Netz der Daseinsvorsorge stärken
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13333 12.10.2016

Aktuelle Stunde: Heimat weltoffen, ökologisch und gerecht gestalten
Aktuelle Stunde
s. Heimat PlPr 17/87 22.11.2016

Alpenplan und weiteres Verfahren am Riedberger Horn
Schriftliche Anfrage
s. Riedberger Horn (Berg) Drs 17/13176 02.12.2016

Planungsziele des Landesentwicklungsprogramms
Schriftliche Anfrage
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/13920 16.12.2016

Teilfortschreibung LEP - Bewertung der Leistungsfähigkeit zentraler Orte
Schriftliche Anfrage
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/14678 03.02.2017

Resolution des Kreistages Kulmbach zum Regionalverkehr in der Metropolregion Nürnberg
Schriftliche Anfrage
s. Regionalverkehr Drs 17/15013 27.03.2017

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern
Verordnung
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/16280 28.03.2017

Aktuelle Stunde: Wälder, Wiesen und Felder schützen - Zügellosen Flächenverbrauch in Bayern stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Flächenverbrauch PlPr 17/102 25.04.2017

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes -
Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch
Gesetzentwurf
s. Landesplanungsgesetz Drs 17/16760 09.05.2017

LEP-Änderung zurückziehen - überarbeitete Fassung vorlegen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/16764 09.05.2017

LEP V: Verpflichtendes, professionelles, regionales Flächenmanagement
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/16841 10.05.2017

LEP VI: Flächensparen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/16934 15.05.2017

Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern; Änderungen zu § 1 Nr. 6.1.2 ("Höchstspannungsfreileitungen")
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17060 24.05.2017

LEP VII: Keine Änderung des Alpenplans zugunsten wirtschaftlicher Einzelinteressen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17146 31.05.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Einführung der Zentralörtlichen Stufe "Regionalzentren" und Aufstufung weiterer Zentraler Orte
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17232 13.06.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Anbindegebot
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17233 13.06.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Anbindegebot
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17234 13.06.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Einzelhandelsziel
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17235 13.06.2017

Gezielte Förderung statt Gießkannen-Prinzip -
Raum mit besonderem Handlungsbedarf auf bedürftige Kommunen zuschneiden (Landesentwicklung VII)
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17240 16.06.2017

LEP-Änderung
Anfrage zum Plenum
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/18779 26.10.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Schulze, Hartmann, Stümpfig u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes - Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch
(Drs. 17/16760)
Änderungsantrag
s. Landesplanungsgesetz Drs 17/20613 07.02.2018

Gesetzentwurf zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel im Freistaat Bayern - Bayerisches Klimagesetz
Gesetzentwurf
s. Klimagesetz Drs 17/21585 11.04.2018

Gesetzentwurf zum Artenschutz in Bayern - Bayerisches Artenschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Artenschutz Drs 17/23106 04.07.2018

Aktuelle Stunde: Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Tourismus PlPr 17/136 10.07.2018

Landesplanungsbeirat

s. Beirat

Landesplanungsgesetz

Bayerisches Landesplanungsgesetz: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen - Willkür verhindern

keine Abschaffung einzelner Anhörungsschritte; elektronische Instrumente als Ergänzung zu Anhörungsverfahren

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/7271 26.06.2015
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/8187 01.10.2015
PlPr 17/55 Ablehnung 20.10.2015 S. 4627 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/8496 20.10.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes

Anhörungsverfahren bei der Aufstellung oder Fortschreibung von Raumordnungsplänen: Erfordernis, Digitalisierung; Änderung von Art. 16, 18, 25, 26, 38, 35 BayLplG

Gesetzentwurf
Drs 17/8107 29.09.2015
1. Lesung PlPr 17/54 Verweisung 15.10.2015 S. 4593-4597
Beschlussempfehlung WI Zustimmung Drs 17/9195 26.11.2015
2. Lesung PlPr 17/61 Zustimmung 09.12.2015 S. 5145-5150 und Anlage 5
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/9418 09.12.2015
Gesetz vom 22.12.2015 GVBl S. 470-472 29.12.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
(Drs. 17/8107) -
hier: Unterrichtung des Landtags (Art. 32)

Änderungsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/8409 15.10.2015
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/9195 26.11.2015
PlPr 17/61 Ablehnung 09.12.2015 S. 5145-5150
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/9453 09.12.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes -
Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch

neuer Artikel 1a, Änderung von Art. 19 Abs. 2 BayLplG

Gesetzentwurf
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/16760 09.05.2017
1. Lesung PlPr 17/104 Verweisung 18.05.2017 S. 9276-9286
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21183 15.03.2018
2. Lesung PlPr 17/128 Ablehnung 22.03.2018 S. 11470-11485,11497 und Anlage 4
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21384 22.03.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Schulze, Hartmann, Stümpfig u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes - Einführung einer Obergrenze für den Flächenverbrauch
(Drs. 17/16760)

Streichung der Ermächtigung zur Einführung eines Systems für den Handel mit Flächenzertifikaten; Änderung des neuen Art. 1a BayLpllG

Änderungsantrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/20613 07.02.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21183 15.03.2018
PlPr 17/128 Ablehnung 22.03.2018 S. 11470-11485
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21385 22.03.2018

Unterrichtung des Landtags nach Landesplanungsgesetz
Anfrage zum Plenum
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/516 30.01.2014

Ausnahmegenehmigungen von Verkaufsflächengrößen im LplG
Schriftliche Anfrage
s. Verkaufsfläche Drs 17/2993 20.10.2014

Ausnahmegenehmigungen von Verkaufsflächengrößen im LplG (Anfrage 2)
Schriftliche Anfrage
s. Verkaufsfläche Drs 17/3658 12.12.2014

Bericht Flutpolderprogramm
Antrag
s. Polder Drs 17/4996 28.01.2015

Verbindungsbahn Grasgehren / Balderschwang
Schriftliche Anfrage
s. Bergbahn Drs 17/4709 29.01.2015

Zielabweichungsverfahren Liftverbindung Balderschwang/Grasgehren
Schriftliche Anfrage
s. Bergbahn Drs 17/9980 08.04.2016

Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen - Flächenfraß durch landesweite Obergrenze stoppen
(Landesentwicklung I)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/14158 10.11.2016

Landesplanung aus einem Guss - Doppelsicherungsverbot abschaffen
(Landesentwicklung IV)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/14161 10.11.2016

Evaluierung der Landesplanung - Erfolgskontrolle statt Hochglanzbroschüren
(Landesentwicklung V)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/14162 10.11.2016

Landesplanung aus einem Guss -
Doppelsicherungsverbot abschaffen (Landesentwicklung V)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/16680 28.04.2017

Evaluierung der Landesplanung -
Erfolgskontrolle statt Hochglanzbroschüren (Landesentwicklung VI)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/16681 28.04.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
(Drs. 17/15590)
Änderungsantrag
s. Straßen- und Wegegesetz Drs 17/16808 10.05.2017

Demokratie braucht Jugend II -
Mehr Teilhabe für junge Menschen in Bayern
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/20929 27.02.2018

Gesetzentwurf für ein Bayerisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Bayern und zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Klimaschutzgesetz Drs 17/21763 18.04.2018

Gesetzentwurf zum Artenschutz in Bayern - Bayerisches Artenschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Artenschutz Drs 17/23106 04.07.2018

Landespolitik

Bayern 2025: Mit Offenheit, Beteiligung und Veränderungsbereitschaft Zukunft gewinnen

Aktuelle Stunde
GRU
PlPr 17/42 14.04.2015 S. 3353-3365

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Für eine gerechte Steuerpolitik (I)

keine Regionalisierung der Erbschaftsteuer; verstärkte Besteuerung von Riesenvermögen

Antrag
Harald Güller (SPD) u. a.
Drs 17/14194 10.11.2016
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/16075 24.11.2016
PlPr 17/100 29.03.2017 S. 8887
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9078-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16544 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Gleichwertige Arbeitsbedingungen in ganz Bayern schaffen (II)

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/14195 10.11.2016
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/16031 16.03.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16545 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen (III)

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/14196 10.11.2016
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/16032 16.03.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16546 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Lohnlücke endlich wirksam bekämpfen (IV)

Unterstützung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern im Bundesrat

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/14197 10.11.2016
Beschlussempfehlung SO Erledigt Drs 17/15536 16.02.2017
PlPr 17/102 Erledigt 25.04.2017 S. 9079-9092

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Familien und ihre Kinder bestmöglich unterstützen (V)

Qualitätsoffensive in der frühkindlichen Bildung; Ausbau der Kindertagesbetreuung; Lohngerechtigkeit und gleiche Aufstiegsmöglichkeiten für Frauen; Familienberatung, Ausbau und Förderung von Familienstützpunkten

Antrag
Doris Rauscher (SPD) u. a.
Drs 17/14198 10.11.2016
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/15817 08.03.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092,9104 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16547 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Ausbildungsgarantie verwirklichen (VI)

Ausbau der beruflichen Orientierung an Schulen; Jugendberufsagenturen; Übergang Schule-Beruf; über- und außerbetriebliche Ausbildungsplätze; assistierte Ausbildung; Lehrer an beruflichen Schulen; Ausbau der Jugendsozialarbeit an beruflichen Schulen; Abschaffung aller Ausbildungskosten bis zum Berufsabschluss; Wohnheimplätze für Auszubildende; Teilzeitausbildung

Antrag
Angelika Weikert (SPD) u. a.
Drs 17/14199 10.11.2016
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/15385 02.02.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16548 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
9-Punkte-Programm zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch in Bayern (VII)

Barrierefreiheit im Gesundheitswesen; kostenlose Reservierung von Schwerbehindertenplätzen in Zügen; Erhöhung der Bemessungsgrenze für die Ausgleichsabgabe; Verbesserung der beruflichen Wiedereingliederung; barrierefreie Bahnhöfe; Bußgelder für Verstöße gegen die Vorgaben zum barrierefreien Bauen in der Bauordnung; Behindertenparkplätze; Zielvereinbarungen zur Barrierefreiheit; Änderung der Arbeitsstättenverordnung: Entkoppelung der Barrierefreiheit von der Beschäftigung Behinderter

Antrag
Ruth Waldmann (SPD) u. a.
Drs 17/14200 10.11.2016
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/16033 16.03.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092, 9104 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16549 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Bayern braucht ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz - die Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen umsetzen! (VIII)

Bericht; Vorlage eines Gesetzentwurfs

Antrag
Andreas Lotte (SPD) u. a.
Drs 17/14201 10.11.2016
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/15671 15.02.2017
PlPr 17/102 Änderung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Änderung Drs 17/16583 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Allgemeine und berufliche Schulen zu inklusiven Schulen weiterentwickeln (X)

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Personal- und Sachausstattung, Wahlrecht zwischen allgemeinen und Förderschulen; multiprofessionelle Teams; Lehrerbildung, Fortbildungsmaßnahmen

Antrag
Martin Güll (SPD) u. a.
Drs 17/14202 10.11.2016
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/15386 02.02.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16550 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
In der Erwachsenenbildung plurale Angebote sicherstellen und für ausreichende Finanzierung sorgen (XI)

Antrag
Martin Güll (SPD) u. a.
Drs 17/14203 10.11.2016
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/15387 02.02.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16551 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Infrastruktur an weiterführenden Schulen in allen Landesteilen sicherstellen (XII)

insbesondere Gemeinschaftsschulen im ländlichen Raum

Antrag
Martin Güll (SPD) u. a.
Drs 17/14204 10.11.2016
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/15388 02.02.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16552 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Schutz und sparsamer Umgang mit Landschaft und Fläche (XIII)

u. a. Reduktion des Flächenverbrauchs, Erhalt des Anbindegebots im Landesentwicklungsprogramm, Programm zum Flächensparen, Flächenrecycling

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/14205 10.11.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/15431 02.02.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9080-9090
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16553 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Gleichheit vor dem Gesetz umsetzen -
Gleichstellungsgesetz reformieren (XIV)

Reform des Gleichstellungsgesetzes: Anheben des Frauenanteils, Ausweitung des Geltungsbereichs, Gleichstellungskonzepte, Zielvorgaben, Sanktionsmöglichkeiten, Teilzeitbeschäftigung für Vorgesetzte und Leitungsaufgaben, Bekämpfung sexueller Belästigung, Verbesserungen für Gleichstellungsbeauftragte

Antrag
Inge Aures (SPD) u. a.
Drs 17/14206 10.11.2016
Beschlussempfehlung OD Ablehnung Drs 17/15154 06.12.2016
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092,9104 und Anlage 4
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16554 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Tierschutz verbessern (XV)

Verbandsklagerecht für Tierschutzorganisationen; Fundtierpauschale; Investitionskostenzuschüsse für Tierheime; Quarantäneregelungen; Kastration und Kennzeichnung frei lebender Katzen; kommunale Katzenschutzverordnungen; Verbot der Wildtierhaltung in Zirkussen; Verbot des Handels von Kleintieren und Exoten in Baumärkten und Onlinebörsen; Überwachung von Tierbörsen; Kostenübernahme bei illegalen Tiertransporten; Nothilfefonds; Neubau für die Reptilienauffangstation; Kontrollen im Bereich Kunstpelz; Kennzeichnung von Fleisch und Fleischprodukten nach Haltungsart; Ernährungsbildung; Förderung des Tierwohls in der Nutztierhaltung; Kontrolle von Tiertransporten; Runder Tisch; Tierschutzbeauftragter; Förderung tierversuchsfreier Forschungsmethoden

Antrag
Susann Biedefeld (SPD) u. a.
Drs 17/14207 10.11.2016
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/15267 02.02.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092,9104 und Anlage 5
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16555 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Keine kalte Kommunalisierung der Kosten der Integration! (XVI)

Unterstützung der Kommunen, insbesondere Sondermittel für Kindertagesstätten und Schulräume

Antrag
Dr. Paul Wengert (SPD) u. a.
Drs 17/14208 10.11.2016
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/15954 15.03.2017
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092,9104 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16556 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Demokratische Schulen durch Stärkung der politischen Bildung schaffen (IX)

Stärkung des Fachs Sozialkunde; Einbezug aktueller Ereignisse; fächerübergreifende und jahrgangsgemischte Projekte; Ausweitung von Mitbestimmungsmöglichkeiten; Seminare mit außerschulischen Bildungsträgern; Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und Jugendorganisationen; Lehrerweiterbildung; Verankerung der politischen Bildung in der Lehrerausbildung

Antrag
Martin Güll (SPD) u. a.
Drs 17/14209 10.11.2016
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/15389 31.01.2017
PlPr 17/100 29.03.2017 S. 8887
PlPr 17/102 Ablehnung 25.04.2017 S. 9079-9092
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16557 25.04.2017

70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: "In der Vielfalt liegt die Zukunft, in Europas Staatenbund!" - Neue Strophe der Bayernhymne offiziell anerkennen

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14476 29.11.2016
PlPr 17/88 Ablehnung 30.11.2016 S. 7534-7545 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14575 30.11.2016

Kein Maulkorb für Gemeinde- und Stadträte sowie Kreis- und Bezirkstage bei allgemeinpolitischen Fragen wie TTIP und CETA!
Antrag
s. Kommunalvertretung Drs 17/6081 14.04.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Kinderbetreuungsbudget für die Bayerische Polizei
(Kap. 03 17, 03 18, 03 20 und 03 21 jeweils neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8359 14.10.2015

Aktuelle Stunde: Heimat weltoffen, ökologisch und gerecht gestalten
Aktuelle Stunde
s. Heimat PlPr 17/87 22.11.2016

Zehn Jahre EU-Mitgliedschaft von Rumänien und Bulgarien - Bilanz und Handlungsbedarf für Bayern?
Antrag
s. Südosteuropa Drs 17/15514 16.02.2017

Landespolizei

s. Polizei

Landesrahmenvereinbarung gem. Präventionsgesetz

s. Präventionsgesetz

Landesrechnungshof

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Neunzehnten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Neunzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
Staatsvertrag
s. Rundfunkstaatsvertrag Drs 17/9700 26.01.2016

Landesrecht

Fehlende landesrechtliche Regelung zu §§ 77 Satz 2 und 78a Abs. 2 SGB VIII
Anfrage zum Plenum
s. Kinder- und Jugendhilfe Drs 17/236 05.12.2013

E-Government-Gesetz
Anfrage zum Plenum
s. E-Government-Gesetz Drs 17/6162 16.04.2015

Auswirkungen einer "Anti-Trassen-Klausel" im Landesentwicklungsprogramm
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6544 07.05.2015

Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Antrag
s. Qualifikationsnachweis Drs 17/8715 28.10.2015

Landesbeauftragte/n für Tierschutz in Bayern einrichten
Antrag
s. Tierschutz Drs 17/8959 12.11.2015

Vollzug der Übergangsregelungen der Kleinfeuerungsanlagenverordnung (1. BImSchV) in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Kleinfeuerungsanlage Drs 17/15727 05.05.2017

Bayerische Gesetze und Verordnungen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Anfrage zum Plenum
s. Bundesteilhabegesetz Drs 17/17864 20.07.2017

Landesregierung

Karenzzeiten bei ehemaligen Mitgliedern der Staatsregierung

Anfrage zum Plenum
Dr. Sepp Dürr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/3182 02.10.2014

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/8 10.10.2013

Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin des Ministerpräsidenten nach Art. 45 und 46 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/10 10.10.2013

Zulassungen von Elektrofahrzeugen (E-Mobile)
Anfrage zum Plenum
s. Elektrofahrzeug Drs 17/236 05.12.2013

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Zuständigkeitsgesetzes und des Bayerischen Rechtssammlungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Zuständigkeitsgesetz Drs 17/405 21.01.2014

Ansprechpartner und Aufgabenverteilung für ehrenamtliches Engagement in bayerischen Staatsministerien
Anfrage zum Plenum
s. Ehrenamtliche Tätigkeit Drs 17/622 06.02.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen)
Gesetzentwurf
s. Landeswahlgesetz Drs 17/1745 29.04.2014

Unterstützung von Geburtstagsfeiern von Vertretern der Staatsregierung, Leitern von Behörden und bzw. staatseigenen Unternehmen
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/2466 14.08.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen) -
(Drs. 17/1745)
Änderungsantrag
s. Landeswahlgesetz Drs 17/4077 06.11.2014

Rundfunkkontrollgremien
Anfrage zum Plenum
s. Rundfunkrat Drs 17/4159 06.11.2014

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/4446 25.11.2014

Expertenanhörung zum Vollzug des landwirtschaftlichen Bodenrechts
Antrag
s. Bodenrecht Drs 17/4701 04.12.2014

Verordnung über die Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung (StRGVV)
Schriftliche Anfrage
s. Verordnung über die Geschäftsverteilung der Bayerischen Staatsregierung Drs 17/4004 09.01.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung
(Einführung von Karenzzeitregelungen)
Gesetzentwurf
s. Staatsregierung Drs 17/5767 12.03.2015

Einführung einer Karenzzeit für Regierungsmitglieder
Antrag
s. Regierung Drs 17/6319 22.04.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Rinderspacher, Schindler, Arnold u.a. und Fraktion (SPD) zur Änderung des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung
(Drs. 17/5767)
Änderungsantrag
s. Staatsregierung Drs 17/6321 22.04.2015

Anzeige in den "Nürnberger Nachrichten"
Anfrage zum Plenum
s. Werbung Drs 17/6718 21.05.2015

Veranstaltungen von Bayerischen Staatsministerien während der Vollversammlung des Bayerischen Landtags
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/7827 14.09.2015

Gesetzentwurf über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung in Angelegenheiten der Europäischen Union gemäß Art. 70 Abs. 4 der Verfassung des Freistaates Bayern sowie in sonstigen Angelegenheiten gemäß Art. 55 Nr. 3 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern (Parlamentsbeteiligungsgesetz - PBG)
Gesetzentwurf
s. Parlamentsbeteiligungsgesetz (Bayern) Drs 17/10704 31.03.2016

Antrag zur Änderung der Vereinbarung zwischen Landtag und Staatsregierung über die Beteiligung des Landtags durch die Staatsregierung (Vereinbarung zum Parlamentsbeteiligungsgesetz - VerPBG)
Antrag
s. Vereinbarung zum Parlamentsbeteiligungsgesetz Drs 17/10705 31.03.2016

Der Panama-Deal der BayernLB
Dringlichkeitsantrag
s. Bayerische Landesbank Drs 17/10746 06.04.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Kreuzer, Zellmeier, Dr. Rieger u.a. und Fraktion CSU, Rinderspacher, Halbleib, Aures u.a. und Fraktion SPD, Aiwanger, Streibl, Prof. (Univ. Lima) Bauer u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER, Bause, Hartmann, Kamm u.a. und Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN für ein Parlamentsbeteiligungsgesetz (PBG)
(Drs. 17/10704)
Änderungsantrag
s. Parlamentsbeteiligungsgesetz (Bayern) Drs 17/10906 13.04.2016

Verbindungen zwischen Staatsregierung und Bayerischem Jagdverband
Anfrage zum Plenum
s. Landesjagdverband Bayern Drs 17/11444 12.05.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Sparsamere Öffentlichkeitsarbeit der Staatskanzlei
(Kap. 02 03 Tit. 531 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13297 13.10.2016

Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Bindung der Bayerischen Staatsregierung bei der Ratifikation des Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) nach Art. 70 Abs. 4 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Bayern
Gesetzentwurf
s. CETA Drs 17/13701 20.10.2016

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
15. Mai 2017 (Vf. 6-VIII-17) betreffend Meinungsverschiedenheit zwischen der Antragstellerin BayernSPD-Landtagsfraktion und den Antragsgegnerinnen
1. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
2. Bayerische Staatsregierung
vom 2. Mai 2017 über die Frage, ob die Art. 1 Satz 2 Halbsatz 2, Art. 4 Abs. 4, Art. 6 Satz 1, Art. 11 Satz 2, Art. 13 Abs. 1 und 2 und Art. 14 Abs. 1 des Bayerischen Integrationsgesetzes (BayIntG) vom 13. Dezember 2016 (GVBl S. 335, BayRS 26-6-A) die Bayerische Verfassung verletzen
PII/G1310.17-0005
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/17395 22.06.2017

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
15. Mai 2017 (Vf. 7-VIII-17) betreffend
Meinungsverschiedenheit zwischen der Antragstellerin Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag
und den Antragsgegnerinnen
1. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
2. Bayerische Staatsregierung
vom 2. Mai 2017 über die Frage, ob die Präambel, Art. 1 bis 11, 13, 14, 17 a Abs. 1 Nr. 5 und Abs. 5 bis 12 des Bayerischen Integrationsgesetzes (BayIntG) vom 13. Dezember 2016 (GVBl. S. 335, BayRS 26-6-A) die Bayerische Verfassung verletzen
PII/G1310.17-006
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/17397 22.06.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern III -
Institutionelle Verankerung in der Staatsregierung
Antrag
s. Lebensbedingungen Drs 17/20505 31.01.2018

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/21239 21.03.2018

Zustimmung zur Berufung der Kabinettsmitglieder sowie zur Bestimmung der Stellvertreterin des Ministerpräsidenten nach Art. 45 und 46 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/21244 21.03.2018

Umbau und Pläne der Staatsregierung
Anfrage zum Plenum
s. Staatsregierung Drs 17/21823 19.04.2018

Begriffsdefinitionen
Anfrage zum Plenum
s. Söder Markus Dr. Drs 17/23002 28.06.2018

Empfang für EVP-Fraktion
Anfrage zum Plenum
s. Veranstaltung Drs 17/23287 12.07.2018

Planungsstab in der Staatskanzlei
Anfrage zum Plenum
s. Staatskanzlei Drs 17/23287 12.07.2018

Besuch des Staatsministers des Innern und für Integration bei der Bereitschaftspolizei II. Abteilung Eichstätt
Anfrage zum Plenum
s. Staatsregierung Drs 17/23972 20.09.2018

Landesschulden

Mehr Transparenz bei den bayerischen Staatsschulden: Tilgungsplan vorlegen

über sämtliche Kreditmarktschulen einschließlich Schulden zur Stabilisierung der BayernLB; erweiterte Finanzplanung; Ersatz für die aufgegebenen Einzahlungen in den bayerischen Versorgungsfonds

Dringlichkeitsantrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/22077 14.05.2018
PlPr 17/132 Verweisung 15.05.2018 S. 11913
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/23118 03.07.2018
PlPr 17/136 Ablehnung 10.07.2018 S. 12431 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23369 10.07.2018

Nachvollziehbare und tragfähige Finanzplanung vorlegen

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/22093 15.05.2018
PlPr 17/132 Verweisung 15.05.2018 S. 11913
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/23119 03.07.2018
PlPr 17/136 Ablehnung 10.07.2018 S. 12431 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23375 10.07.2018

Bayern schuldenfrei im Jahr 2030
Anfrage zum Plenum
s. Öffentliche Schulden Drs 17/2775 17.07.2014

Landesschule für Körperbehinderte

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Verwaltungsangestellte an Schulen
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1301 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Schulsozialarbeit
(Kap. 05 12 - 05 19)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1302 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Schulsozialarbeit
(Kap. 05 12 bis 05 19)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1392 01.04.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Schulsozialarbeit
(Kap. 05 12 bis 05 19 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3777 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Qualitätsverbesserungen an allen Schularten
(Kap. 05 21 Tit. 422 01 sowie Kap. 05 12 bis 05 19 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3779 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zusätzliche Verwaltungsangestellte an Schulen
(Kap. 05 12 bis 05 19 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3811 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Schulsozialarbeit
(Kap. 05 12 bis 05 19)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3812 29.10.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Sondermittel für traumatisierte Kinder- und Jugendliche sofort bereitstellen
(Kap. 05 12 - 05 19 jeweils Tit. 427 60)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8786 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Einrichtung von Clearingstellen zur passgenauen Zuteilung der jungen Flüchtlinge in die geeigneten Bildungseinrichtungen
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 14)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8787 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Bereitstellen einer mobilen Sonderreserve (Task Force) für unterstützende Maßnahmen in der Flüchtlingsbeschulung
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 14)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8789 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Rückholung der sog. demografischen Rendite
(Kap. 05 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8790 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Verwaltungsangestellte an Schulen
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8833 30.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Schulsozialarbeit
(Kap. 05 12 - 05 19)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8834 30.10.2015

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stärkung der Schulpsychologie
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13372 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stellen zur Beschulung von Flüchtlingen
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13374 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zusätzliche Stellen für den Auf- und Ausbau der gebundenen Ganztagsschule
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13375 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zusätzliche Verwaltungsangestellte an Schulen
(Kap. 05 12 - 05 19, Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13376 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Schulsozialarbeit und Schulpsychologie
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13463 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Einrichtung von Clearingstellen zur passgenauen Zuteilung der jungen Flüchtlinge in die geeigneten Bildungseinrichtungen
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 14)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13464 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Digitale Bildung an Bayerns Schulen stärken
(Kap. 05 12 - 05 19 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13465 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Sondermittel für traumatisierte Kinder- und Jugendliche sofort bereitstellen
(Kap. 05 12 - 05 19 jeweils neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13466 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Entlastung des pädagogischen Personals von Verwaltungs- und Organisationsaufgaben. Mehr Verwaltungskräfte für Bayerns Schulen
(Kap. 05 12 - 05 19 jeweils neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13467 13.10.2016

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21910 03.09.2018

Landesschülerrat in Bayern

s. Schülervertretung

Landesschülervertretung

s. Schülervertretung

Landesseniorenrat

Gesetzentwurf für ein Bayerisches Seniorenmitgestaltungsgesetz
Gesetzentwurf
s. Älterer Mensch Drs 17/21805 18.04.2018

LandesSeniorenVertretung Bayern e. V.

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Haushaltstitel für die LandesSeniorenVertretung Bayern e.V. (LSVB) schaffen
(Kap. 10 07 neuer Tit. und Tit. 684 71)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1323 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: LandesSeniorenVertretung Bayern (LSVB)
(Kap. 10 07 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1412 02.04.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Haushaltstitel für die LandesSeniorenVertretung Bayern e.V. (LSVB) schaffen
(Kap. 10 07 neuer Tit. und Tit. 684 70)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3842 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: LandesSeniorenVertretung Bayern e.V. (LSVB)
(Kap. 10 07 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3918 03.11.2014

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: LandesSeniorenVertretung Bayern (LSVB)
(Kap. 10 07 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13448 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Haushaltstitel für die LandesSeniorenVertretung Bayern e.V. schaffen
(Kap. 10 07 neuer Tit. und Tit. 684 70)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13576 17.10.2016

Aktuelle Stunde: Das Ehrenamt in Bayern: Garant für eine lebenswerte Heimat
Aktuelle Stunde
s. Ehrenamtliche Tätigkeit PlPr 17/112 12.10.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Haushaltstitel für die LandesSeniorenVertretung Bayern e. V. schaffen
(Kap. 10 07 TG 70 neuer Tit. und Tit. 684 70)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19903 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: LandesSeniorenVertretung Bayern
(Kap. 10 07 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20165 18.01.2018

Seniorenvertretungen in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Seniorenvertretung Drs 17/20415 05.04.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Haushaltstitel für die LandesSeniorenVertretung Bayern e. V. schaffen
(Kap. 10 07 TG 70 neuer Tit. und Tit. 684 70)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22505 07.06.2018

Landessozialgericht

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Richter- und Staatsanwaltsgesetz
(Drs. 17/18836) -
hier: Art. 45 - Aufgaben (Beteiligung des Präsidialrats bei der Abordnung eines Richters, einer Richterin an ein Oberlandesgericht, den Verwaltungsgerichtshof, das Landessozialgericht, ein Landesarbeitsgericht, den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht, das Bundessozialgericht, das Bundesarbeitsgericht, den Bundesfinanzhof oder das Bundesverfassungsgericht)
Änderungsantrag
s. Richter- und Staatsanwaltsgesetz Drs 17/19175 22.11.2017

Rechtswidrige Sozialleistungssanktionen gegen Flüchtlinge beenden - Entscheidung des Landessozialgerichts beachten
Antrag
s. Sozialleistung Drs 17/22226 17.05.2018

Befristete Arbeitskräfte und Leiharbeitskräfte im Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/21440 15.06.2018

Landessportbeirat

Mitglieder, die von den Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien für den Landessportbeirat nominiert wurden

Berufung
Drs 17/158 04.12.2013
PlPr 17/6 Kenntnisnahme 04.12.2013 S. 193

Bestätigung der von den vorschlagsberechtigten Vereinen und Verbänden benannten Mitglieder für den Landessportbeirat

Berufung
PlPr 17/13 Zustimmung 26.03.2014 S. 675 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/1119 26.03.2014

Mitteilung betr. Benennung eines neuen Mitglieds des Landessportbeirats

Berufung
PlPr 17/17 Kenntnisnahme 15.05.2014 S. 1093

Bestellung eines neuen Mitglieds für den Landessportbeirat

Herr Anton Speer

Berufung
PlPr 17/25 Zustimmung 30.09.2014 S. 1726-1727
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/3125 30.09.2014

Bestätigung von Mitgliedern für den Landessportbeirat

Berufung von Frau Prof. Dr. Renate Oberhoffer als Mitglied und von Herrn Florian Beyer als stellvertretendes Mitglied

Berufung
PlPr 17/58 Zustimmung 24.11.2015 S. 4943
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/9129 24.11.2015

Bestätigung eines neuen Mitglieds für den Landessportbeirat

Herr Siegfried Walch

Berufung
PlPr 17/66 Zustimmung 25.02.2016 S. 5593
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/10222 25.02.2016

Bestätigung eines neuen Mitglieds für den Landessportbeirat

Herr Jürgen Krenss

Berufung
PlPr 17/107 Zustimmung 06.07.2017 S. 9602-9603
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/17601 06.07.2017

Umbesetzung im Landessportbeirat

Berufung von Thorsten Glauber anstelle von Günther Felbinger

Berufung
Drs 17/18277 27.09.2017
PlPr 17/111 Kenntnisnahme 27.09.2017 S. 9924

Landesstelle für die nichtstaatlichen Museen in Bayern

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: 1 Stelle für Provenienzforschung in der Landestelle für die nichtstaatlichen Museen
(Kap. 15 74 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3652 23.10.2014

Neues Landesamt für Schule in Gunzenhausen und Landesstelle für nichtstaatliche Museen in Weißenburg
Anfrage zum Plenum
s. Behördenverlagerung Drs 17/10465 10.03.2016

Skandal um verkaufte NS-Raubkunst aufklären
Dringlichkeitsantrag
s. NS-Raubkunst Drs 17/12355 07.07.2016

Depotbedarf
Antrag
s. Kultureinrichtung Drs 17/20716 09.02.2018

Landesstiftung

s. Bayerische Landesstiftung

Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind

Hilfen für Schwangere und werdende Familien

Förderung aus Mitteln der Landesstiftung Hilfe für Mutter und Kind

Schriftliche Anfrage
Joachim Unterländer (CSU)
Drs 17/354 07.02.2014

Lebenslagen von allein erziehenden Eltern und ihren Kinder in Bayern IV
Schriftliche Anfrage
s. Alleinerziehender Drs 17/3786 12.12.2014

Landesstraf- und Verordnungsgesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landesstraf- und Verordnungsgesetzes

unbefristete Geltungsdauer von Art. 20 (Staatliche Parkanlagen): Aufhebung von Art. 57, Änderung von Art. 62 LStVG

Gesetzentwurf
Drs 17/3112 30.09.2014
1. Lesung PlPr 17/26 Verweisung 15.10.2014 S. 1736-1738
Beschlussempfehlung KI Zustimmung Drs 17/4279 13.11.2014
2. Lesung PlPr 17/30 Zustimmung 27.11.2014 S. 2162
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/4535 27.11.2014
Gesetz vom 17.12.2014 GVBl S. 544 24.12.2014

Streichung "geweihtragende Hirscharten" von der "Liste gefährlicher Tiere"
Antrag
s. Wild Drs 17/247 05.12.2013

Streichung "geweihtragende Hirscharten" von der "Liste gefährlicher Tiere"
Antrag
s. Wild Drs 17/322 13.12.2013

Bannmeile bei Volksfesten
Schriftliche Anfrage
s. Volksfest Drs 17/735 14.03.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und anderer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf
s. Verwaltungsverfahrensgesetz Drs 17/2820 29.07.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes und anderer Rechtsvorschriften
(Drs. 17/2820)
Änderungsantrag
s. Verwaltungsverfahrensgesetz Drs 17/5523 03.03.2015

Alkoholkonsumverbotsverordnungen der Gemeinden
Anfrage zum Plenum
s. Ordnungsrecht Drs 17/5740 12.03.2015

Kommunale Katzenschutzverordnungen - Ermächtigungsgrundlage im Landesstraf- und Verordnungsgesetz schaffen
Antrag
s. Kommunalrecht Drs 17/12716 22.07.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Tierschutz verbessern (XV)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14207 10.11.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
Gesetzentwurf
s. Schleier Drs 17/16131 28.03.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Schleier Drs 17/16202 30.03.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen
Gesetzentwurf
s. Observation Drs 17/16299 04.04.2017

Änderung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
(Drs. 17/16131)
hier: Landesstraf- und Verordnungsgesetz
Änderungsantrag
s. Schleier Drs 17/16530 25.04.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
(Drs. 17/16131)
Änderungsantrag
s. Schleier Drs 17/16607 26.04.2017

Meldeauflagen gegen potenzielle Teilnehmerinnen und Teilnehmern von Versammlungen
Anfrage zum Plenum
s. Versammlung Drs 17/16658 27.04.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Neuordnung des bayerischen Polizeirechts (PAG-Neuordnungsgesetz)
Gesetzentwurf
s. Polizeirecht Drs 17/20425 30.01.2018

Landesstraße

Reform der Straßenfinanzierung - Straßenrettungsschirm für den Substanzerhalt
Antrag
s. Verkehrsinvestition Drs 17/1274 01.04.2014

Brückensanierungen in Unterfranken
Anfrage zum Plenum
s. Brücke Drs 17/2525 03.07.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 03 80 Tit. 750 00)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3335 14.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Nachhaltigere Erhöhung der Mittel für den Staatsstraßenbau inklusive Radwege entlang Staatsstraßen und Instandsetzung von Brücken
(Kap. 03 80 Tit. 750 00 sowie Anl. A Tit. 770 06 und Tit. 772 08)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3354 14.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Keine Mittel für den Staatsstraßenneubau
(Kap. 03 80 Tit. 750 00 und 770 06)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3412 15.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Staatliche Bauämter: Kürzung der Vergabe von Ingenieurleistungen, Fachplanungen und Entwurfsbearbeitung an Staatsstraßen
(Kap. 03 80 Tit. 773 71)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3413 15.10.2014

Sanierung der Staatsstraße 2127 zwischen Mauth und Finsterau
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/5308 12.02.2015

Ausbau der Staatsstraße 2317
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/5587 05.03.2015

Sanierung und Ausbau der Staatsstraße 2325 zwischen Ettling und Eichendorf
Antrag
s. Staatsstraße Drs 17/6139 14.04.2015

Ausbau der Staatsstraße 2289 zwischen Rupboden und Bad Brückenau-Wernarz
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/6960 11.06.2015

Infrastrukturmaßnahmen Kitzingen
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/7492 09.07.2015

Beleuchtung von Radwegen an Staatsstraßen außerorts
Schriftliche Anfrage
s. Straßenbeleuchtung Drs 17/7799 25.09.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Staatliche Bauämter:
Kürzung der Vergabe von Ingenieurleistungen, Fachplanungen und Entwurfsbearbeitung an Staatsstraßen
(Kap. 03 80 Tit. 773 71)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8320 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Versteckte Verschuldung reduzieren: Nachhaltigere Erhöhung der Mittel für den Staatsstraßenbau inklusive Radwege entlang Staatsstraßen und Instandsetzung von Brücken
(Kap. 03 80 Tit. 750 00 sowie Anl. A Tit. 770 06 und Tit. 772 08)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8353 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 03 80 Tit. 750 00)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8370 14.10.2015

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen (Schwaben, Niederbayern, Oberbayern)
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/9554 08.02.2016

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen (Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken)
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/9544 19.02.2016

Ertüchtigungsprogramm für Brücken an bayerischen Staatsstraßen
Schriftliche Anfrage
s. Brücke Drs 17/10356 15.04.2016

Zustand der Staatsstraßen in den vier Landkreisen des Oberlands (Weilheim-Schongau, GAP, Bad Tölz-Wolfratshausen, Miesbach)
Schriftliche Anfrage
s. Staatsstraße Drs 17/10781 04.05.2016

Ausbau St 2270 Segnitz-Sulzfeld
Schriftliche Anfrage
s. Staatsstraße Drs 17/10708 18.05.2016

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Regierungsbezirk Oberfranken - Konkrete Benennung der sanierungsbedürftigen Streckenabschnitte
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/11074 20.05.2016

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Landkreisen Ansbach, Fürth, Neustadt a.d.Aisch - Bad Windsheim und der Stadt Ansbach
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/11075 20.05.2016

Sanierung und Ausbau der Staatsstraße 2404
Antrag
s. Staatsstraße Drs 17/12170 29.06.2016

Brückensanierungen an bayerischen Staatsstraßen
Schriftliche Anfrage
s. Brücke Drs 17/11245 15.07.2016

Zustand der Staatsstraßen in den unterfränkischen Landkreisen und kreisfreien Städten
Schriftliche Anfrage
s. Staatsstraße Drs 17/12550 14.09.2016

Zustand der Staatsstraßen im Landkreis München
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/12070 30.09.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Aus- und Umbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 03 80 Tit. 750 00)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13232 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Versteckte Verschuldung reduzieren: Nachhaltige Erhöhung der Mittel für den Staatsstraßenbau inklusive Radwege entlang Staatsstraßen und Instandsetzung von Brücken
(Kap. 03 80 Tit. 750 00 sowie Anl. A Tit. 770 06 und Tit. 772 08)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13288 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Keine Mittel für den Neubau von Staatsstraßen
(Kap. 03 80 Tit. 750 00)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13327 13.10.2016

Zustand der Staatsstraßen in der Region 10 (Landkreise Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen, Pfaffenhofen/Ilm und Stadt Ingolstadt)
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/12809 14.10.2016

Grundlagendaten zum Ausbau St 2270 Segnitz - Sulzfeld
Schriftliche Anfrage
s. Staatsstraße Drs 17/12838 28.10.2016

Zustand der Staatsstraßen in der Planungsregion 8 (Westmittelfranken)
Schriftliche Anfrage
s. Staatsstraße Drs 17/14975 13.03.2017

Nachfragen zur Sanierung von Staatsstraßen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/15796 12.05.2017

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/15944 12.05.2017

Staatsstraßenprojekte in den vier Landkreisen des Oberlands
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/17406 22.06.2017

Schnelleres Baurecht für Bundesfern-, Staats- und Kommunalstraßen
Dringlichkeitsantrag
s. Straßenbau Drs 17/17813 18.07.2017

Aktueller Stand des Ausbaus der Staatsstraßen im Landkreis Schwandorf
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/17864 20.07.2017

Staatsstraßen im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/17864 20.07.2017

Äquivalente Lebensbedingungen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebensbedingungen Drs 17/17193 26.09.2017

Staatsstraßen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/18342 28.09.2017

Alternativen zur Vollsperrung der St 2045 zwischen Meitingen und Thierhaupten wegen Brückenbausanierung
Anfrage zum Plenum
s. Staatsstraße Drs 17/18685 19.10.2017

Zustandserfassung und -bewertung der Fahrbahnen in den Landkreisen Ansbach, Fürth, Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim und der Stadt Ansbach
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/18578 26.01.2018

Ausgang des Petitionsverfahrens zum Ausbau der Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen abwarten
Antrag
s. Staatsstraße Drs 17/21761 18.04.2018

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen (Schwaben, Niederbayern, Oberbayern)
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/21984 10.09.2018

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen in den Regierungsbezirken und Landkreisen (Oberpfalz, Oberfranken, Unterfranken und Mittelfranken)
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/21985 10.09.2018

Landestheater

s. Theater

Landesuntersuchungsamt für das Gesundheitswesen

Tote Vögel durch Windkraftanlage in Lamerdingen
Schriftliche Anfrage
s. Vogel Drs 17/10036 08.04.2016

Landesverband Bauernhof- und Landurlaub Bayern e. V.

Bayerntourismus 4.0 III: "Urlaub auf dem Bauernhof" weiterentwickeln
Antrag
s. Tourismus Drs 17/14782 13.12.2016

Landesverband Bayerischer Omnibusunternehmen e. V.

Gefährdung privatwirtschaftlicher Verkehrsunternehmen als Akteure des öffentlichen Nahverkehrs
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/15419 13.04.2017

Landesverband Bayerischer Privatmusikinstitute

Landesverband bayerischer Privatmusikinstitute

Förderung

Anfrage zum Plenum
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/12015 16.06.2016

Landesverband bayerischer Privatmusikinstitute

Schriftliche Anfrage
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/12608 04.10.2016

Landesverband Bayerischer Taxi- und Mietwagenunternehmen e.V.

Taxi- und Mietwagengewerbe vor unlauterem Wettbewerb schützen
Anfrage zum Plenum
s. Taxigewerbe Drs 17/17181 01.06.2017

Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Vertrag zwischen dem Freistaat Bayern und dem Landesverband der Israelitischen Kultusgemeinden in Bayern sowie der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern
Staatsvertrag
s. Staatsvertrag Drs 17/8918 10.11.2015

Landesverband der Pfälzer in Bayern

Pachtvertrag für die Pfälzer Weinstuben
Anfrage zum Plenum
s. Pacht Drs 17/8730 29.10.2015

Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern e.V.
(Kap. 15 05 neue TG)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3870 30.10.2014

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Landesvereinigung Kulturelle Bildung Bayern e.V.
(Kap. 15 05 neue TG)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13485 13.10.2016

Landesverfassungsgerichtsbarkeit

Wahl der nichtberufsrichterlichen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/196 04.12.2013

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Neu- und Wiederwahl von berufsrichterlichen Mitgliedern
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/1117 26.03.2014

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs -
Wahl des Präsidenten
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/4729 11.12.2014

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Neuwahl und Wiederwahl von berufsrichterlichen Mitgliedern und Wahl der zweiten Vertreterin des Präsidenten des Verfassungsgerichtshofs
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/5246 11.02.2015

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Neu- und Wiederwahl von berufsrichterlichen Mitgliedern
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/7722 21.07.2015

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Neuwahl eines berufsrichterlichen Mitglieds
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/9864 02.02.2016

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Wahl eines nichtberufsrichterlichen Mitglieds
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/9865 02.02.2016

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Wiederwahl von berufsrichterlichen Mitgliedern
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/13849 26.10.2016

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof -
Wahl der berufsrichterlichen Mitglieder und des Präsidenten und seiner Vertreter mit Zweidrittelmehrheit -
70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag
Gesetzentwurf
s. Verfassung Drs 17/14537 30.11.2016

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Neuwahl zweier berufsrichterlichen Mitglieder
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/15438 14.02.2017

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs;
Neuwahl von drei berufsrichterlichen Mitgliedern,
Wiederwahl von zwei berufsrichterlichen Mitgliedern und
Wahl des zweiten Vertreters des Präsidenten
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/18604 17.10.2017

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern -
Stärkung der Demokratie - Beteiligung der Jugend - Gleichstellung von Frauen und Männern - Schutz der Artenvielfalt und des Klimas
Gesetzentwurf
s. Verfassung Drs 17/22040 09.05.2018

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern und des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof -
Wahl der berufsrichterlichen Mitglieder und des Präsidenten und seiner Vertreter mit Zweidrittelmehrheit der Mitgliederzahl des Landtags
Gesetzentwurf
s. Verfassung Drs 17/22064 14.05.2018

Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs -
Wiederwahl eines berufsrichterlichen Mitglieds
Wahl
s. Bayerischer Verfassungsgerichtshof Drs 17/23424 11.07.2018

Landesvermögen

Verzinsung staatlicher Gelder

Negativzinsen für staatliche Einlagen; Strategie zur Minimierung und Vermeidung von Negativzinsen

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/18850 06.06.2018

Negativzinsen bei staatlichen Stiftungen und Fonds

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/21009 08.06.2018

Nachfragen zur Beantwortung der schriftlichen Anfrage betreffend Verzinsung staatlicher Gelder

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/20942 15.07.2018

Eigentums- und Vermögenserwerb und -veräußerung
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliches Vermögen Drs 17/1899 13.06.2014

Veränderungen im Grundstockvermögen früher anzeigen und Zustimmung einholen
Antrag
s. Öffentliches Vermögen Drs 17/12028 17.06.2016

Landesverordnung

Landesverordnung zum Ersten Pflegestärkungsgesetz
Anfrage zum Plenum
s. Erstes Pflegestärkungsgesetz Drs 17/8171 01.10.2015

Landesgesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften
Schriftliche Anfrage
s. Bürokratieabbau Drs 17/12973 18.11.2016

Verordnung für Photovoltaik-Freiflächen
Anfrage zum Plenum
s. Photovoltaik Drs 17/15256 02.02.2017

Landesgesetze, Verordnungen, Verwaltungsvorschriften
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsvorschrift Drs 17/16283 30.05.2017

Bayerische Gesetze und Verordnungen zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Anfrage zum Plenum
s. Bundesteilhabegesetz Drs 17/17864 20.07.2017

Mietpreisbremse: Wie wichtig ist der Staatsregierung der Schutz von Mieterinnen und Mietern?
Anfrage zum Plenum
s. Miete Drs 17/21180 15.03.2018

Nitrat- und Phosphatbelastungen im Grundwasser – Schutz unseres Trinkwassers muss absolute Priorität genießen!
Schriftliche Anfrage
s. Düngeverordnung Drs 17/23534 11.10.2018

Landesverwaltung

Arbeitsplätze des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landesbehörde Drs 17/4164 19.12.2014

Beschäftigungssituation bei Einrichtungen des Freistaats Bayern in den Alpenlandkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Verwaltung Drs 17/22023 10.09.2018

Personalentwicklung in kommunalen und staatlichen Behörden im Freistaat (2006 - 2018)
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Verwaltung Drs 17/22694 17.09.2018

Landesvolksvertretung

s. Landesparlament

Landeswahlgesetz

Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen)

neuer Art. 61a (Volksbefragung), Änderung von Art. 92 LWG

Gesetzentwurf
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/403 20.01.2014
1. Lesung PlPr 17/9 Verweisung 28.01.2014 S. 348-356
Beschlussempfehlung VF Ablehnung Drs 17/5144 05.02.2015
2. Lesung PlPr 17/37 Ablehnung 11.02.2015 S. 2906-2924
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/5275 11.02.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Landeswahlgesetzes und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

(Aufhebung der Vorschriften über den Ausschluss vom Stimmrecht nach Art. 2 Nrn. 2 und 3 LWG und vom Wahlrecht nach Art. 2 Nrn. 2 und 3 GLKrWG)

Stimmrecht bei Betreuung bzw. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus

Gesetzentwurf
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/1576 09.04.2014
1. Lesung PlPr 17/16 Verweisung 07.05.2014 S. 943-948
Beschlussempfehlung VF Ablehnung Drs 17/5146 05.02.2015
2. Lesung PlPr 17/37 Ablehnung 11.02.2015 S. 2924-2928
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/5279 11.02.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen)

neuer Abschnitt IV sowie Art. 88a (Volksbefragung) LWG; Außerkrafttreten folgender Vorschriften: Vollzugsgesetz zum Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz, § 92 Abs. 1 der Landeswahlordnung, Art. 8 des Bezirkswahlgesetzes, Art. 61 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes

Gesetzentwurf
Drs 17/1745 29.04.2014
1. Lesung PlPr 17/16 Verweisung 07.05.2014 S. 948-954
Beschlussempfehlung VF Änderung Drs 17/5145 05.02.2015
2. Lesung PlPr 17/37 Zustimmung 11.02.2015 S. 2906-2924 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5251 11.02.2015
Gesetz vom 23.02.2015 GVBl S. 18-19 27.02.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen) -
(Drs. 17/1745)

Änderung des neu eingefügten Art. 88a LWG

Änderungsantrag
Franz Schindler (SPD) u. a.
Drs 17/4077 06.11.2014
Beschlussempfehlung VF Ablehnung Drs 17/5145 05.02.2015
PlPr 17/37 Ablehnung 11.02.2015 S. 2906-2924
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/5467 11.02.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes

Änderung der Verteilung der Zahl der Abgeordnetenmandate auf die Wahlkreise Oberbayern und Unterfranken sowie der Stimmkreiseinteilung im Wahlkreis Oberbayern; Besetzung und Rechtsstellung des Beschwerdeausschusses; Verfahren bei der Zulassung von weniger als 50 Urnenwählern in einzelnen Stimmbezirken; Klarstellungen bezüglich Volksbegehren; redaktionelle Änderungen; Änderung von Art. 4-7, 21, 22, 27, 34, 37, 45, 63, 84, 93 LWG sowie der Anlage; Außerkrafttreten folgender Vorschriften: § 11 Abs. 2, 3, 4, 5 Satz 2, Abs. 7 Satz 2 des Gesetzes zur Anpassung von Landesrecht an die Änderungen der Verfassung des Freistaates Bayern, § 2 Abs. 2 und 3 des Gesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes vom 25. Mai 2001, § 2 Abs. 2 des Gesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes vom 24. Juni 2002

Gesetzentwurf
Drs 17/14472 29.11.2016
1. Lesung PlPr 17/89 Verweisung 08.12.2016 S. 7605-7610
Beschlussempfehlung VF Änderung Drs 17/15664 23.02.2017
2. Lesung PlPr 17/98 Zustimmung 09.03.2017 S. 8619-8625
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/15874 09.03.2017
Gesetz vom 27.03.2017 GVBl S. 42-45 31.03.2017

Gesetzentwurf zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in Bayern - Landesweite Volksabstimmungen über grundlegende Fragen
Gesetzentwurf
s. Volksabstimmung Drs 17/790 20.02.2014

Gesetzentwurf zur Stärkung der Bürgerbeteiligung in Bayern - Erleichterungen bei Volksbegehren
Gesetzentwurf
s. Volksabstimmung Drs 17/1028 19.03.2014

Bayern Barrierefrei 2025
Interpellation
s. Barrierefreiheit Drs 17/5084 20.03.2014

Gesetzentwurf zur Stärkung der Direkten Demokratie in Bayern - Volksbegehren und Volksentscheid verbessern
Gesetzentwurf
s. Direkte Demokratie Drs 17/1600 09.04.2014

Stimmrechts- bzw. Wahlrechtsausschlüsse nach Art. 2 LWG und Art. 2 GLKrWG, § 13 BWahlG und § 6a Abs. 1 EuWG in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wahlrecht Drs 17/1878 13.06.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz Drs 17/5662 10.03.2015

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 19. Februar 2015 (Vf. 15-VIII-14) betreffend
Meinungsverschiedenheit über die Frage, ob der Gesetzentwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes (Einführung von Volksbefragungen) vom 29. April 2014 (LT-Drs. 17/1745) die Bayerische Verfassung verletzt.
PII/G-1310.14-0013
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/5742 12.03.2015

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
26. Juni 2015 (Vf. 8-VIII-15) betreffend Meinungsverschiedenheit über die Frage, ob §§ 1 und 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Änderung des Landeswahlgesetzes vom 23. Februar 2015 (GVBl S. 18) die Bayerische Verfassung verletzen
PII/G-1310.14-0013
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/7503 09.07.2015

Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beteiligung Jugendlicher an demokratischen Entscheidungsprozessen - Jugendbeteiligungsgesetz
Gesetzentwurf
s. Kinder- und Jugendbeteiligung Drs 17/9735 27.01.2016

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung, des Landeswahlgesetzes und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes -
Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheiden sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Gesetzentwurf
s. Wahlalter Drs 17/9757 28.01.2016

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
30. März 2016 (Vf. 13-VII-15) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Art. 3 des Gesetzes über Landtagswahl, Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung (Landeswahlgesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2002 (GVBl S. 277, ber. S. 620, BayRS 111-1-l), zuletzt geändert durch Art. 10 a Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178),
des § 13 der Wahlordnung für Landtagswahlen, Volksbegehren und Volksentscheide (Landeswahlordnung - LWO) vom 16. Februar 2003 (GVBl S. 62, BayRS 111-1-1-I), zuletzt geändert durch Art. 10 a Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178)
PII/G 1310.02-0013
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/10932 14.04.2016

Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" IX: Politische Teilhabe stärken - Wahlalter senken
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/12798 17.08.2016

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen IV:
Politische Teilhabemöglichkeiten für Jugendliche erweitern!
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/14141 10.11.2016

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
6. Dezember 2016 (Vf. 15-VII-16) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit
1. der Art. 28 Abs. 4 sowie Art. 29 Abs. 3 und 5 des Gesetzes über Landtagswahl, Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung (Landeswahlgesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2002 (GVBl S. 277, ber. S. 620, BayRS 111-1-l), das zuletzt durch Art. 10 a Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178) geändert worden ist,
2. der Art. 29 und 45 des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006 (GVBl S. 834, BayRS 2021-1/2-l), das zuletzt durch Art. 10 a Abs. 4 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178) geändert worden ist,
3. des Art. 4 Abs. 1 Nr. 4 des Gesetzes über die Wahl der Bezirkstage (Bezirkswahlgesetz - BezWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Februar 2003 (GVBl S. 144, BayRS 2021-3-l), das zuletzt durch § 2 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes vom 23. Februar 2015 (GVBl S. 18) geändert worden ist.
PII/G1310.16-0012
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/15135 26.01.2017

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 20. Januar 2017 (Vf. 1-VII-17) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit
1. des Art. 1 Abs. 1 Nr. 2 und des Art. 22 Satz 1 des Gesetzes über Landtagswahl, Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung (Landeswahlgesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2002 (GVBl S. 277, ber. S. 620, BayRS 111-1-l), das zuletzt durch Art. 10a Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178) geändert worden ist,
2. des Unterlassens des bayerischen Gesetzgebers, ein Gesetz über die Staatsangehörigkeit zu erlassen
PII-G1310.17-0001
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/15653 23.02.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
Gesetzentwurf
s. Schleier Drs 17/16131 28.03.2017

Gesetzentwurf zur Wahlrechtsänderung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Gesetzentwurf
s. Wahlrecht Drs 17/17576 06.07.2017

Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber zu Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Wahlverfahren Drs 17/18342 28.09.2017

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 23. November 2017 (Vf. 16-VII-17) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit
1. des Art. 2 Nr. 2 des Gesetzes über Landtagswahl, Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung (Landeswahlgesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2002 (GVBl S. 277, ber. S. 620, BayRS 111-1-I), das zuletzt durch § 8 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl S. 362) geändert worden ist,
2. des Art. 2 Nr. 2 des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006 (GVBl S. 834, BayRS 2021-1/2-I), das zuletzt durch § 10 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl S. 362) geändert worden ist
PII/G1310.17-0015
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/20543 01.02.2018

Demokratie braucht Jugend III -
Wahlalter bei Landtags- und Kommunalwahlen auf 16 Jahre senken
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/20930 15.03.2018

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung des Freistaates Bayern -
Stärkung der Demokratie - Beteiligung der Jugend - Gleichstellung von Frauen und Männern - Schutz der Artenvielfalt und des Klimas
Gesetzentwurf
s. Verfassung Drs 17/22040 09.05.2018

Landeswahlordnung

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Landeswahlgesetzes
(Einführung von Volksbefragungen)
Gesetzentwurf
s. Landeswahlgesetz Drs 17/1745 29.04.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Statistikgesetzes und anderer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf
s. Statistikgesetz Drs 17/3961 04.11.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Ausführung des Bundesmeldegesetzes
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz zum Bundesmeldegesetz Drs 17/5662 10.03.2015

Änderung der Landeswahlordnung (LWO) und der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (GLKrWO) wegen Gestaltung der Stimmzettel und Verwendung von Stimmzettelschablonen für blinde und sehbehinderte Wähler
Anfrage zum Plenum
s. Wahl Drs 17/6162 16.04.2015

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
30. März 2016 (Vf. 13-VII-15) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit des Art. 3 des Gesetzes über Landtagswahl, Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung (Landeswahlgesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2002 (GVBl S. 277, ber. S. 620, BayRS 111-1-l), zuletzt geändert durch Art. 10 a Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178),
des § 13 der Wahlordnung für Landtagswahlen, Volksbegehren und Volksentscheide (Landeswahlordnung - LWO) vom 16. Februar 2003 (GVBl S. 62, BayRS 111-1-1-I), zuletzt geändert durch Art. 10 a Abs. 2 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178)
PII/G 1310.02-0013
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/10932 14.04.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung über Verbote der Gesichtsverhüllung in Bayern
Gesetzentwurf
s. Schleier Drs 17/16131 28.03.2017

Landeszentrale für neue Medien

Bestellung der Mitglieder für den Medienrat
Berufung
s. Medienrat der BLM Drs 17/67 12.11.2013

Bayern Barrierefrei 2025
Interpellation
s. Barrierefreiheit Drs 17/5084 20.03.2014

Die Zusammensetzung der Rundfunk-Aufsichtsgremien in Bayern ist zeitgemäß fortzuentwickeln
Antrag
s. Rundfunkaufsicht Drs 17/1475 03.04.2014

Einsetzung einer Kommission zur Sicherung von Vielfalt und Staatsferne des Rundfunks in Bayern
Antrag
s. Parlamentarisches Gremium Drs 17/2312 05.06.2014

Anhörung zur Sicherung der Vielfalt und Staatsferne in den Aufsichtsgremien des Rundfunks in Bayern
Antrag
s. Rundfunkaufsicht Drs 17/4696 04.12.2014

Anhörung zur Sicherung der Vielfalt und Staatsferne in den Aufsichtsgremien des Rundfunks in Bayern
Antrag
s. Rundfunkaufsicht Drs 17/4717 08.12.2014

Strukturförderung für Bürgermedien ermöglichen
Antrag
s. Bürgermedien Drs 17/6772 01.06.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
Gesetzentwurf
s. Mediengesetz Drs 17/8065 23.09.2015

Beteiligung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie, Ilse Aigner, an Sitzungen des Bayerischen Medienrats
Anfrage zum Plenum
s. Aigner Ilse Drs 17/8730 29.10.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes -
Reform der Rundfunkaufsicht -
Sicherung von Vielfalt und Staatsferne
Gesetzentwurf
s. Rundfunkgesetz Drs 17/9989 12.02.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags
(Drs. 17/9548)
Änderungsantrag
s. Mediengesetz Drs 17/11259 29.04.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Änderungsantrag
s. Mediengesetz Drs 17/11340 03.05.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Änderungsantrag
s. Mediengesetz Drs 17/11820 08.06.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Gesetzentwurf
s. Rundfunkgesetz Drs 17/13092 29.09.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Rundfunkgesetzes und des Bayerischen Mediengesetzes
Gesetzentwurf
s. Rundfunkgesetz Drs 17/13224 11.10.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
Gesetzentwurf
s. Mediengesetz Drs 17/13225 11.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der Digitalisierung von Hörfunkangeboten
(Kap. 07 08 neuer Tit. 683 02)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14085 08.11.2016

Bestellung eines Mitglieds für den Medienrat
Berufung
s. Medienrat der BLM Drs 17/14355 22.11.2016

Stärkung des regionalen Rundfunks im digitalen Zeitalter
Anfrage zum Plenum
s. Digitaler Rundfunk Drs 17/18779 26.10.2017

Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Bestellung der Mitglieder für den Parlamentarischen Beirat der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Berufung
PlPr 17/6 Zustimmung 04.12.2013 S. 192
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/208 04.12.2013

Abgabezahlen der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Anfrage zum Plenum
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4728 11.12.2014

Neubestellung eines Mitglieds für den Parlamentarischen Beirat der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Herr Thomas Gehring anstelle von Herrn Dr. Sepp Dürr

Berufung
PlPr 17/37 Zustimmung 11.02.2015 S. 2939
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5247 11.02.2015

Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit (Teil 1,2 und 3)

u.a. Beurteilung der Arbeit der Landezentrale durch die Staatsregierung; politische Neutralität; Finanzausstattung; Publikationen; Auftragsvergabe an Verlage und Druckereien; Medienarbeit; Veranstaltungen der Landeszentrale; Personalausstattung und Personalausgaben;

Schriftliche Anfrage
Susann Biedefeld (SPD)
Drs 17/5966 30.04.2015

Landeszentrale für politische Bildung

Durchführung von politischen Veranstaltungen; Finanzierung von Veranstaltungen von Jugendorganisationen der Parteien; Förderung von sonstigen Institutionen

Schriftliche Anfrage
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/18701 07.02.2018

Bestellung eines neuen Mitglieds für den Parlamentarischen Beirat der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Herr Peter Tomaschko anstelle von Frau Staatssekretärin Carolina Trautner

Berufung
PlPr 17/130 Zustimmung 18.04.2018 S. 11712
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/21844 18.04.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Neustrukturierung in Form einer teilrechtsfähigen Anstalt des öffentlichen Rechts; neuer Aufgabenschwerpunkt: Sensibilisierung der Bürger gegenüber extremistischen Äußerungen im Internet; Außerkrafttreten der Verordnung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Gesetzentwurf
Drs 17/22908 26.06.2018
1. Lesung PlPr 17/136 Verweisung 10.07.2018 S. 12418-12425
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/23943 20.09.2018
2. Lesung PlPr 17/140 Änderung 27.09.2018 S. 12893-12898
Beschluss PL Änderung Drs 17/24068 27.09.2018
Gesetz vom 09.10.2018 GVBl S. 742-743 16.10.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
(Drs. 17/22908)

Sitz der Landeszentrale (Änderung von Art. 1); Zusammensetzung des Verwaltungsrats (Änderung von Art. 3 LzPolBiG)

Änderungsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/23243 11.07.2018
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/23943 20.09.2018
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/24212 27.09.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
(Drs. 17/22908)

Sitz der Landeszentrale (Änderung von Art. 1); Aufgaben (Änderung von Art. 2); parlamentarischer Beirat, Kuratorium (Änderung von Art. 3 LzPolBiG)

Änderungsantrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/23256 11.07.2018
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/23943 20.09.2018
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/24213 27.09.2018

Projekte und Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit

Schriftliche Anfrage
Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER)
Drs 17/22824 24.09.2018

Politische Bildungsarbeit in Bayern

Neuausrichtung der Landeszentrale; neue Themenfelder; Personalausstattung; Fusion der Landeszentrale mit der Akademie für politische Bildung Tutzing; Übertragung von Zuständigkeiten an das Staatsministerium für Unterricht und Kultus; Verteilung der Zuständigkeiten; Nachfolge des Leiters der Landeszentrale; Zuständigkeit des Antisemitismusbeauftragten

Schriftliche Anfrage
Dr. Sepp Dürr (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/23597 15.10.2018

Schulausgabe von Hitlers "Mein Kampf"
Anfrage zum Plenum
s. Publikation Drs 17/516 30.01.2014

Arbeitshilfen der Landeszentrale zu "Mein Kampf"
Schriftliche Anfrage
s. Publikation Drs 17/1676 23.05.2014

Landtagsbeschluss zu "Mein Kampf"
Schriftliche Anfrage
s. Publikation Drs 17/2932 03.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Bestand des Landesmediendienste Bayern e.V. sichern
(Kap. 05 05 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4075 06.11.2014

Zusammenarbeit mit den Landesmediendiensten Bayern e.V.
Schriftliche Anfrage
s. Landesmediendienste Bayern e. V. Drs 17/6758 26.06.2015

Aktuelle Stunde: Rechtsextremismus konsequent bekämpfen - Handlungskonzept erarbeiten!
Aktuelle Stunde
s. Rechtsextremismus PlPr 17/58 24.11.2015

Muslimische Verbände als wichtige Partner bei der Prävention von gewaltbereiter islamistischer Radikalisierung anerkennen und unterstützen!
Antrag
s. Islamismus Drs 17/9607 29.12.2015

Begleitung der kommentierten Ausgabe von "Mein Kampf" in der Bildungsarbeit
Antrag
s. Publikation Drs 17/9691 25.01.2016

Für einen verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit der kommentierten Ausgabe von "Mein Kampf" im Bildungsbereich sorgen
Antrag
s. Publikation Drs 17/10044 17.02.2016

Hitlers "Mein Kampf" durch politische Bildung demaskieren
Antrag
s. Publikation Drs 17/10158 18.02.2016

Verantwortung der Staatsregierung bei der Demaskierung von Hitlers "Mein Kampf"
Anfrage zum Plenum
s. Publikation Drs 17/13081 29.09.2016

Aktuelle Stunde: Mobilisierung der Demokratie: Politische Bildung stärken!
Aktuelle Stunde
s. Politische Bildung PlPr 17/93 24.01.2017

Politische Bildung als wirksame Prävention gegen Antisemitismus und Extremismus
Dringlichkeitsantrag
s. Politische Bildung Drs 17/15187 01.02.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung des Projekts "Demokratiebus"
(Kap. 05 06 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19863 16.01.2018

Demokratie braucht Jugend IV -
Mehr politische Bildung für junge Menschen
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/20931 27.02.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Gütesiegel Demokratie - Verantwortung (er)leben!
Schriftliche Anfrage
s. Politische Bildung Drs 17/20799 19.04.2018

Landeszuschuss

Förderung der Familienpflege in Bayern langfristig sichern
Antrag
s. Familienpflege Drs 17/3200 02.10.2014

Erholungsmaßnahmen für Familien, Jugendliche und Kinder
Schriftliche Anfrage
s. Jugend- und Familienerholung Drs 17/7940 22.10.2015

Fördermöglichkeiten bei Sanierungen von kulturellen Einrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Kulturförderung Drs 17/12099 31.08.2016

Familienpflege in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Familienpflege Drs 17/20978 08.06.2018

Landfrau Ökologische Metzgerei

Rückruf von drei Wurstsorten durch die Metzgerei Landfrau wegen Listerien
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/14833 15.12.2016

Landfriedensbruch

Reichsbürger in Hemhof: Ermittlungsverfahren
Schriftliche Anfrage
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/14994 27.03.2017

Landgericht

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Verbesserung der Personalausstattung in der bayerischen Gesundheitsverwaltung
(Kap. 14 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1599 09.04.2014

Überlastungsanzeige des Landgerichts Augsburg
Anfrage zum Plenum
s. Strafprozess Drs 17/3557 16.10.2014

Entlassung eines Untersuchungsgefangenen wegen langer Verfahrensdauer
Schriftliche Anfrage
s. Justizverwaltung Drs 17/3556 05.12.2014

LG Stuttgart ACE ./. ADAC
Schriftliche Anfrage
s. Werbung Drs 17/4160 09.01.2015

Neuordnung des gerichtsärztlichen Dienstes
Antrag
s. Gerichtsärztlicher Dienst Drs 17/5885 26.03.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Verbesserung der Barrierefreiheit von Gerichten und Einrichtungen des Justizvollzugs
(Kap. 04 04 Tit. 701 01, Kap 04 05 Tit. 701 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8264 12.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Erhöhung der Mittel für die Finanzierung neuer Planstellen für Richter an Amts- und Landgerichten, Staatsanwälte, Rechtspfleger, Bewährungshelfer, Justizsekretäre, Justizwachtmeister
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8331 14.10.2015

V-Mann-Affäre im Bayerischen Landeskriminalamt?
Dringlichkeitsantrag
s. V-Person Drs 17/8932 11.11.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016
(Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
(Drs. 17/7866)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8993 12.11.2015

Zusammenlegung von Bewährungs- und Gerichtshilfe
Antrag
s. Bewährungshilfe Drs 17/10202 18.02.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Ausführung und Ergänzung strafrechtlicher Vorschriften (Bayerisches Strafrechtsausführungsgesetz - BayStrAG)
Gesetzentwurf
s. Strafrechtsausführungsgesetz Drs 17/13621 18.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Gerichte und Staatsanwaltschaften: 100 zusätzliche Planstellen für Richter, Richterinnen an Amts- und Landgerichten und 50 zusätzliche Planstellen für Staatsanwälte, Staatsanwältinnen; Aufhebung des kw-Vermerks für die infolge von Zuwanderung und Integration beim Nachtragshaushalt 2016 neu geschaffenen 50 Planstellen für Richter und Staatsanwälte
(Kap. 04 04 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13740 20.10.2016

Gerichtsstand bei Auslandstaten von Soldatinnen und Soldaten
Schriftliche Anfrage
s. Gerichtliche Zuständigkeit Drs 17/13993 22.12.2016

Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Zweiter Senat - vom 11. November 2016 (2 BvR 166/16) betreffend
Verfassungsbeschwerde
1. unmittelbar gegen
a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Nürnberg vom 28. Dezember 2015 - 2 Ws 782/15 -,
b) den Beschluss der auswärtigen Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Regensburg mit dem Sitz in Straubing vom 25. November 2015 - SR StVK 652/15 -
2. mittelbar gegen Art. 46 Abs. 2 BayStVollzG
PII-G1320-16-0001
Bundesverfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/15147 26.01.2017

Justizgebäude in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Justizgebäude Drs 17/21097 06.06.2018

Landgerichtsärztlicher Dienst

s. Gerichtsärztlicher Dienst

Landjugend

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 684 80)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3566 22.10.2014

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020
Regierungserklärung
s. Landesplanung PlPr 17/30 27.11.2014

Landkarte

Einbeziehung der Gemeinden bei der Erfassung von Straßen etc. im Gemeindegebiet durch Karten, Navigationsgeräte usw. von privaten Anbietern
Anfrage zum Plenum
s. Geoinformation Drs 17/2316 05.06.2014

Landkreisverwaltung

s. Kreisverwaltung

Ländliche Entwicklung

s. Ländlicher Raum

Ländliche Region

s. Ländlicher Raum

Ländlicher Raum

Großstädte entschlacken - was soll das heißen, worauf müssen sich die Städte einstellen?

Bericht im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen zur Entwicklung des ländlichen Raums

Antrag
Dr. Herbert Kränzlein (SPD) u. a.
Drs 17/2652 14.07.2014
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/4686 04.12.2014
PlPr 17/33 10.12.2014 S. 2472 und Anlage 22
PlPr 17/35 Ablehnung 29.01.2015 S. 2790-2796
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/5037 29.01.2015

Ämter für Ländliche Entwicklung in Bayern

Anfrage zum Plenum
Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6162 16.04.2015

Ländlichen Raum stärken I: Förderprogramm Bäder

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/11482 12.05.2016
Beschlussempfehlung KI Ablehnung Drs 17/12573 14.07.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7345-7358
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14270 10.11.2016

Ländlichen Raum stärken II: Förderprogramm Brücken

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/11483 12.05.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/13166 14.07.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7345-7358
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14250 10.11.2016

Ländlichen Raum stärken III: Förderprogramm Straßen

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/11484 12.05.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/13167 14.07.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7345-7358
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14251 10.11.2016

Ländlichen Raum stärken IV: Förderprogramm Umrüstung Straßenbeleuchtung

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/11485 12.05.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/13168 14.07.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7345-7358
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14252 10.11.2016

Ländlichen Raum stärken V: Förderprogramm Allgemeinärztliche Versorgung

Prüfung: zusätzliche Unterstützung von Kommunen bei der allgemeinmedizinischen Versorgung, insbesondere durch Medizinische Versorgungszentren

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/11486 12.05.2016
Beschlussempfehlung GP Zustimmung Drs 17/13172 29.09.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7345-7358 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14246 10.11.2016

Ländlichen Raum stärken VI: Krankenhausplanung endlich ernst nehmen

flächendeckende Versorgung mit Krankenhäusern

Antrag
Annette Karl (SPD) u. a.
Drs 17/11487 12.05.2016
Beschlussempfehlung GP Ablehnung Drs 17/13171 29.09.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7345-7358
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14253 10.11.2016

ILE-Gründungen 2008-2016

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/12595 04.10.2016

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: Bayern. Die Zukunft.
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/5 12.11.2013

Hebammen - Sicherstellung einer flächendeckenden Versorgung durch Hebammen!
Dringlichkeitsantrag
s. Hebamme Drs 17/180 04.12.2013

Aktuelle Stunde: Für eine kindgerechte Bildungspolitik - G 9 zulassen!
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/7 10.12.2013

Bayern Digital - Breitbandausbau in Bayern - jetzt, aber mit einem richtigen Programm!
Antrag
s. Breitbandkommunikation Drs 17/428 22.01.2014

Öffentliche Schuleinrichtungen konkurrieren mit Privatschulen
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/342 07.02.2014

Regierungserklärung des Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr: Starke Kommunen - Starkes Bayern - Starke Zukunft
Regierungserklärung
s. Gemeinde PlPr 17/11 13.02.2014

Breitbandförderung Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandförderung Drs 17/461 28.02.2014

Konzept gegen das "Wirtshaussterben"
Antrag
s. Gastronomie Drs 17/1021 18.03.2014

Betreuungssituation in Bayern für Kinder unter 3 Jahren
Schriftliche Anfrage
s. Kinderkrippe Drs 17/801 21.03.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/733 02.04.2014

Aktuelle Stunde: Alle Konzepte liegen auf dem Tisch - wie geht es weiter mit dem G 9 in Bayern?
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/14 03.04.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Naturschutz und Landschaftspflege - Ausgleich ELER-Mittel
(Kap. 12 04 Tit. 892 22)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1590 09.04.2014

"Schule im Dorf":
Modellprojekte zur Erhaltung kleiner Grundschulen im ländlichen Raum zulassen
Antrag
s. Schulversuch Drs 17/1604 09.04.2014

Medizinische Versorgung im ländlichen Raum
Anfrage zum Plenum
s. Arzt Drs 17/1632 10.04.2014

Überführung des Ziel-3-Programms in das Programm Zusammenarbeit mit Tschechien
Anfrage zum Plenum
s. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Drs 17/1632 10.04.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Umstrukturierung Krankenhäuser im ländlichen Raum
(Kap. 14 02 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1650 11.04.2014

Erhaltung von Dorfwirtschaften
Antrag
s. Gastronomie Drs 17/1731 29.04.2014

Anhörung zur "Regionalen Kulturförderung"
Antrag
s. Kulturförderung Drs 17/1809 07.05.2014

Aktuelle Stunde: Bayerns Erfolgsgeschichte fortschreiben - den Freistaat zur Leitregion für den digitalen Aufbruch weiterentwickeln
Aktuelle Stunde
s. Informations- und Kommunikationstechnik PlPr 17/17 15.05.2014

Auswirkungen der Einführung der physikalischen Komponente bei der Bemessung der Höhe des individuellen Netzentgelts nach § 19 Stromnetzentgeltverordnung (StromNEV) für Unternehmen in strukturschwachen, ländlichen Regionen prüfen - Benachteiligung von Unternehmen in strukturschwachen, ländlichen Regionen vermeiden
Antrag
s. Stromnetzentgeltverordnung Drs 17/2126 23.05.2014

Schulen im ländlichen Raum II: Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/1893 13.06.2014

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag
"Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"
Antrag
s. Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern Drs 17/2372 24.06.2014

Aktuelle Stunde: Bildung braucht Zeit - G 9 zulassen!
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/20 26.06.2014

Entstigmatisierung, Rechtssicherheit und Qualität - ein modernes PsychKHG für Bayern!
Dringlichkeitsantrag
s. Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz Drs 17/2422 26.06.2014

Betreuung der Zukunft – Tages- bzw. Nachtpflege für Senioren im ländlichen Raum
Schriftliche Anfrage
s. Teilstationäre Pflege Drs 17/2018 27.06.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

ÖPNV-Förderung für Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/2157 04.07.2014

Aktuelle Stunde: Beste digitale Infrastruktur für ganz Bayern - schnelles Internet wird bis 2018 in jeder Gemeinde verwirklicht!
Aktuelle Stunde
s. Breitbandförderung PlPr 17/22 15.07.2014

Lücken im Handynetz
Schriftliche Anfrage
s. Telekommunikationsnetz Drs 17/2179 18.07.2014

Invest in Bavaria
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/2472 14.08.2014

Schulen im ländlichen Raum I: Grundschulen
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/2582 22.08.2014

Betreuung der Zukunft - Tages-/Nachtpflege für Senioren im ländlichen Raum 2
Schriftliche Anfrage
s. Teilstationäre Pflege Drs 17/2683 29.08.2014

Bestands- und Qualitätssicherung von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum I -
Modellversuche zulassen
Antrag
s. Grundschule Drs 17/3087 25.09.2014

Bestands- und Qualitätssicherung von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum II -
Mehr Qualität für jahrgangskombinierte Klassen
Antrag
s. Grundschule Drs 17/3088 25.09.2014

Bestands- und Qualitätssicherung von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum III -
Lehrerzuweisung optimieren
Antrag
s. Grundschule Drs 17/3089 25.09.2014

Bestands- und Qualitätssicherung von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum IV -
Mobile Reserve aufstocken
Antrag
s. Grundschule Drs 17/3090 25.09.2014

Bestands- und Qualitätssicherung von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum V -
Förderprogramm für Kinder- und Familienzentren
Antrag
s. Grundschule Drs 17/3091 25.09.2014

Behördenverlagerungen
Anfrage zum Plenum
s. Landesbehörde Drs 17/3182 02.10.2014

Mittel der Dorferneuerung
Schriftliche Anfrage
s. Dorferneuerung Drs 17/2960 03.10.2014

„Schulen im ländlichen Raum I: Grundschulen“ Ergänzung zu Frage 2 der Schriftlichen Anfrage vom 27.03.2014
Schriftliche Anfrage
s. Grundschule Drs 17/2956 06.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Ländlichen Raum stärken - Bayerisches Städtebauförderungsprogramm aufstocken
(Kap. 03 65 Tit. 883 82)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3406 15.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 684 80)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3566 22.10.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Oberfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/3012 27.10.2014

Hochfranken - eine abgehängte Region?
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/3314 03.11.2014

Führerschein Senioren
Schriftliche Anfrage
s. Fahrerlaubnis Drs 17/3234 10.11.2014

Verteilung von Fördergeldern aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
Schriftliche Anfrage
s. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums Drs 17/3292 10.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Umstrukturierung Krankenhäuser im ländlichen Raum
(Kap. 14 02 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4351 17.11.2014

ÖPNV-Förderung: Ländlichen Raum und Mittelstand nicht benachteiligen
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/4473 26.11.2014

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020
Regierungserklärung
s. Landesplanung PlPr 17/30 27.11.2014

Ländlichen Raum stärken: Tankstellen-Mittelstand nicht weiter belasten
Antrag
s. Tankstelle Drs 17/4600 01.12.2014

EU-Fördermittel - LEADER
Schriftliche Anfrage
s. EU-Mittel Drs 17/3562 05.12.2014

Auswirkungen der Einführung des Betreuungsgeldes in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Betreuungsgeld Drs 17/4294 09.01.2015

Diversität und räumliche Verteilung bayerischer Lehrkräfte
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/4419 09.01.2015

Kostenfreies WLAN für bayerische Behördenstandorte
Anfrage zum Plenum
s. WLAN Drs 17/5164 05.02.2015

Kostenfreies WLAN für Bayern: Aufbaukonzept
Anfrage zum Plenum
s. WLAN Drs 17/5164 05.02.2015

Kostenfreies WLAN für Bayern: Ausschreibung
Anfrage zum Plenum
s. WLAN Drs 17/5164 05.02.2015

Kostenfreies WLAN für Bayern: Bedarfsanalyse
Anfrage zum Plenum
s. WLAN Drs 17/5164 05.02.2015

Kostenfreies WLAN für Bayern: Breitbandnetz
Anfrage zum Plenum
s. WLAN Drs 17/5164 05.02.2015

Kostenfreies WLAN für Bayern: Fördermaßnahmen
Anfrage zum Plenum
s. WLAN Drs 17/5164 05.02.2015

Kostenfreies WLAN in Bayern: Ländlicher Raum
Anfrage zum Plenum
s. WLAN Drs 17/5164 05.02.2015

Personalsituation am Amt für Ländliche Entwicklung in Bamberg
Anfrage zum Plenum
s. Amt für Ländliche Entwicklung Drs 17/5164 05.02.2015

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Unterfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/4837 09.02.2015

Aktuelle Stunde: Urlaubsland Bayern - Chancen für den Tourismusstandort
Aktuelle Stunde
s. Tourismus PlPr 17/38 26.02.2015

Medizinische Versorgung von Flüchtlingen auf dem Land
Schriftliche Anfrage
s. Medizinische Versorgung Drs 17/4988 06.03.2015

Mietpreisbremse im Dialog mit den Kommunen umsetzen - Ursachen der Wohnungsnot beseitigen
Dringlichkeitsantrag
s. Miete Drs 17/5671 11.03.2015

Führerschein mit 15
Schriftliche Anfrage
s. Fahrerlaubnis Drs 17/5187 27.03.2015

Wirtshäuser und Gastronomiebetriebe in Bayern stärken
Dringlichkeitsantrag
s. Gastronomie Drs 17/6218 21.04.2015

Stundentakt für Schnelldorf
Schriftliche Anfrage
s. S-Bahn Drs 17/5598 23.04.2015

Basisstationen LTE-Netz
Schriftliche Anfrage
s. Sendeanlage Drs 17/5708 23.04.2015

Außennotärzte in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Notarzt Drs 17/5999 29.04.2015

Hausärztliche Versorgung in den Landkreisen Ansbach, Fürth und Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/6038 30.04.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie: BAYERN DIGITAL
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/44 07.05.2015

Dorferneuerung
Schriftliche Anfrage
s. Dorferneuerung Drs 17/6155 13.05.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege: Für eine moderne und menschliche Gesundheits- und Pflegepolitik
Regierungserklärung
s. Gesundheitspolitik PlPr 17/45 19.05.2015

Personalsituation am Amt für Ländliche Entwicklung (ALE) in Niederbayern
Anfrage zum Plenum
s. Amt für Ländliche Entwicklung Drs 17/6718 21.05.2015

Hausärztliche Versorgung in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/6373 08.06.2015

Sicherstellung der notärztlichen Versorgung durch Außennotärzte in den ländlichen Regionen
Antrag
s. Rettungswesen Drs 17/6857 10.06.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern;
Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum – Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6567 17.06.2015

Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern; Antrag vom 11.08.2012 auf zentralörtliche Einstufung der Stadt Bad Berneck, der Gemeinden Himmelkron und Neuenmarkt sowie der Märkte Marktschorgast und Wirsberg zum gemeinsamen Mittelzentrum - Teile 1 und 2
Schriftliche Anfrage
s. Zentraler Ort Drs 17/6568 17.06.2015

Trassenpreissystem der DB Netz AG ab Dezember 2016
Schriftliche Anfrage
s. Streckennutzungsrecht (Schienenverkehr) Drs 17/6573 17.06.2015

Krise am Milchmarkt endlich ernst nehmen - kurzfristige Maßnahmen und langfristiges Konzept zur Sicherung der bayerischen bäuerlichen Strukturen und der Arbeitsplätze im ländlichen Raum!
Antrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/7224 23.06.2015

Sicherung der ländlichen Nahversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/7272 07.08.2015

Hausärztliche Versorgung in den Landkreisen Aschaffenburg, Miltenberg, Haßberge, Würzburg und der Stadt Würzburg.
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/7323 14.08.2015

Hausärztliche Versorgung in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/7324 14.08.2015

Verlagerung von Berufsschulzweigen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/7350 14.08.2015

Von Rechtsextremisten genutzte Immobilien in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/7862 30.09.2015

Interkommunale Innenentwicklungskonzepte
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/7867 30.09.2015

Hausarztversorgung in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/7871 30.09.2015

Entwicklungspolitische Leitsätze des Landtags
Antrag
s. Entwicklungspolitik Drs 17/8679 26.10.2015

Sonderprogramm des Bundes zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/8158 05.11.2015

Kernwegenetz in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Verkehrsweg Drs 17/8413 12.11.2015

Ämter für ländliche Entwicklung stärken - Stärkung der gleichwertigen Lebensverhältnisse im Freistaat Bayern
Antrag
s. Amt für Ländliche Entwicklung Drs 17/8988 12.11.2015

Hausärztliche Versorgung in den Landkreisen Schweinfurt, Bad Kissingen, Rhön-Grabfeld und Haßberge
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/8001 20.11.2015

Heimatbericht - Innovationsgutscheine
Anfrage zum Plenum
s. Innovationsförderung Drs 17/9184 26.11.2015

Heimatbericht - Investitionen in Staatsstraßen
Anfrage zum Plenum
s. Landesmittel Drs 17/9184 26.11.2015

Heimatbericht - Regionale Wirtschaftsförderung
Anfrage zum Plenum
s. Regionale Wirtschaftsförderung Drs 17/9184 26.11.2015

Heimatbericht - Zinsgünstige Darlehen
Anfrage zum Plenum
s. Kredit Drs 17/9184 26.11.2015

Hausärztliche Versorgung in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/8519 27.11.2015

Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum - Medizinstudium für angehende Landärzte
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/9650 14.01.2016

Barrierefreiheit für kleine Bahnstationen
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/9363 25.01.2016

Erhalt kleiner Polizeidienststellen in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Polizeidienststelle Drs 17/9572 19.02.2016

Aktuelle Stunde: Agrarmarktkrise: Bauernhöfe retten!
Aktuelle Stunde
s. Agrarmarkt PlPr 17/67 08.03.2016

Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung auf dem Land
Anfrage zum Plenum
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/10615 17.03.2016

Sicherung der Nahversorgung im ländlichen Raum in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/9995 18.03.2016

Aufklärungsquote rechtsradikaler Anschläge
Anfrage zum Plenum
s. Aufklärung von Straftaten Drs 17/11109 21.04.2016

Ehemalige Neonazi-Immobilie im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/10560 27.04.2016

Frauen vor Gewalt schützen: Umsetzung der Empfehlungen der Studie zur Bedarfsermittlung zum Hilfesystem für gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Gewalt Drs 17/11200 27.04.2016

Keine Gewalt gegen Frauen!
Dringlichkeitsantrag
s. Gewalt Drs 17/11220 28.04.2016

Mittelstufe Plus
Anfrage zum Plenum
s. Gymnasium Drs 17/11444 12.05.2016

Wohnraumschaffung durch Bestandssanierungen im ländlichen Raum
Anfrage zum Plenum
s. Bausanierung Drs 17/11444 12.05.2016

Kernwegenetz in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Wirtschaftsweg Drs 17/10872 20.05.2016

Schließung von Sparkassenfilialen und Auswirkungen auf den ländlichen Raum
Anfrage zum Plenum
s. Sparkasse Drs 17/11645 02.06.2016

Nahversorgung sichern II:
Servicestellen Nahversorgung schaffen
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/11753 03.06.2016

Verladestationen müssen erhalten bleiben - Ländlichen Raum nicht weiter ausbluten lassen
Antrag
s. Schienengüterverkehr Drs 17/11825 08.06.2016

Gegenmaßnahmen zum Ärztemangel im ländlichen Raum
Schriftliche Anfrage
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/11165 17.06.2016

Projekt "eDorf"
Anfrage zum Plenum
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/12583 14.07.2016

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" XI: Akzeptanz für sexuelle Vielfalt fördern - Homosexualität enttabuisieren
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/12800 17.08.2016

Schließung von Banken und Sparkassen
Schriftliche Anfrage
s. Bank Drs 17/12323 09.09.2016

Bäuerliche Strukturen und Kommunales Selbstverwaltungsrecht bei der Gestaltung und Strukturierung des Ländlichen Raums stärken - Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB novellieren
Dringlichkeitsantrag
s. Baugesetzbuch Drs 17/13016 27.09.2016

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/82 28.09.2016

Fördermittel für die Ländliche Entwicklung
Schriftliche Anfrage
s. Amt für Ländliche Entwicklung Drs 17/12594 04.10.2016

Sicherstellung einer flächendeckenden Geburtshilfe
Dringlichkeitsantrag
s. Geburtshilfe Drs 17/13308 12.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Mobilität im ländlichen Raum (Rufbusse, Anrufsammeltaxis)
(Kap. 03 66 Tit. 633 58)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13265 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Planungsmaßnahmen für barrierefreie Bahnhöfe und Landesmittel für das Bundesprogramm "Barrierefreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen" im ländlichen Raum beibehalten
(Kap. 03 66 Tit. 892 76 und Tit. 893 76)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13286 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Leistungen an Gemeinden und Gemeindeverbände sowie an Sonstige für bedarfsorientierte Bedienformen des allgemeinen ÖPNV im ländlichen Raum und Pilotprojekte landkreisübergreifender Expressbusverbindungen im Omnibusverkehr bedarfsgerecht erhöhen
(Kap. 03 66 Tit. 633 58)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13321 13.10.2016

Erhalt kleiner Polizeidienststellen in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Polizeidienststelle Drs 17/12810 14.10.2016

Haushaltsplan 2017/1018;
hier: Umstrukturierung Krankenhäuser im ländlichen Raum
(Kap. 14 02 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13999 20.10.2016

Modellprojekt eDorf
Schriftliche Anfrage
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/12920 04.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Infrastruktur an weiterführenden Schulen in allen Landesteilen sicherstellen (XII)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14204 10.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf dem Land
(Kap. 14 03 TG 60 - 66)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14211 10.11.2016

Entwicklung der Beruflichen Oberschulen (FOS/BOS) im ländlichen Raum
Schriftliche Anfrage
s. Berufliche Oberschule Drs 17/12872 11.11.2016

Invest in Bavaria
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/12968 18.11.2016

Aktuelle Stunde: Heimat weltoffen, ökologisch und gerecht gestalten
Aktuelle Stunde
s. Heimat PlPr 17/87 22.11.2016

Landesmittel für ELER
Schriftliche Anfrage
s. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums Drs 17/13690 16.12.2016

Notarztversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rettungswesen Drs 17/14124 24.01.2017

Für ein zielgerichtetes "Baukindergeld" - noch in dieser Legislaturperiode!
Dringlichkeitsantrag
s. Baukindergeld Drs 17/15056 24.01.2017

Lokale Aktionsgruppen (LAG)
Schriftliche Anfrage
s. LEADER Drs 17/14519 27.01.2017

Aktuelle Stunde: Bayerns Wirtschaft gut im Lauf: innovativ, digital, sozial
Aktuelle Stunde
s. Wirtschaft PlPr 17/94 01.02.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Infrastruktur Drs 17/14612 03.02.2017

Aktuelle Stunde: Der langsame Ausbau des schnellen Internets in Bayern
Aktuelle Stunde
s. Breitbandkommunikation PlPr 17/95 09.02.2017

Gebietskulisse für benachteiligte Gebiete sichern
Antrag
s. Ausgleichszulage Landwirtschaft Drs 17/15581 21.02.2017

Kernwegenetz in der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Weg Drs 17/14894 22.02.2017

Maßvolle Umschichtung der Direktzahlungen in die zweite Säule - Zustimmung Bayerns zum mehrheitlichen Kompromiss der Bundesländer
Antrag
s. Agrarsubvention Drs 17/15651 22.02.2017

Bargeldversorgung
Schriftliche Anfrage
s. Geld Drs 17/14943 24.02.2017

Nachlassimmobilien im Besitz des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Immobilien Drs 17/14904 27.02.2017

Verantwortung für den Wohnungsbau in Bund und Land gerecht werden
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungsbau Drs 17/15836 09.03.2017

Regionalisierung von Verwaltung - Behördenverlagerungen 2015
Dringlichkeitsantrag
s. Behördenverlagerung Drs 17/16143 28.03.2017

ÖPNV: Elektrobusse im ländlichen Raum
Schriftliche Anfrage
s. Elektrofahrzeug Drs 17/15195 29.03.2017

Familienpolitischer Verantwortung endlich gerecht werden: 10-Punkte-Programm "Familien stärken"!
Dringlichkeitsantrag
s. Familienpolitik Drs 17/16317 05.04.2017

Lebenshaltungskosten und Kaufkraft in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebenshaltungskosten Drs 17/15932 12.04.2017

Aktuelle Stunde: Wälder, Wiesen und Felder schützen - Zügellosen Flächenverbrauch in Bayern stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Flächenverbrauch PlPr 17/102 25.04.2017

Gut leben in der Stadt VI -
Urbane Arbeitswelt für die Zukunft fit machen - Fahrplan Digitalisierung
Antrag
s. Stadt Drs 17/16634 27.04.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Landesteilen -
Starke Zentren und gezielte Förderung ländlicher Regionen
(Landesentwicklung II)
Antrag
s. Landesplanung Drs 17/16677 28.04.2017

Zukunftsplan für den bayerischen Handel
Dringlichkeitsantrag
s. Handel Drs 17/16958 17.05.2017

Ländlichen Raum stärken - LEADER-Kürzung zurücknehmen
Antrag
s. LEADER Drs 17/17304 21.06.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern VII -
Etablierung von Aus- und Weiterbildungskonzepten nach dem Vorbild des Leuchtturmprojekts "Ausbildungskonzept Allgemeinmedizin Dillingen"
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17374 22.06.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern VIII -
Etablierung eines Anreizsystems zur Absolvierung des Praktischen Jahres im ländlichen Raum
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17375 22.06.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern XIII -
Vorrangige Vergabe von Medizinstudienplätzen an zukünftige Landärztinnen und Landärzte (Landarztquote)
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17380 22.06.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern XIV -
Ausweitung des Stipendienprogramms für angehende Landärztinnen und Landärzte
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17381 22.06.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern XVII -
Verstärkte und fortlaufende Information der Studierenden über bestehende Ausbildungsmodelle durch die Hochschulen
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17384 22.06.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern XXIV -
Sichere wirtschaftliche Berufsperspektive für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte in ländlichen Regionen
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17391 22.06.2017

Förderung des ÖPNV in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/16506 26.06.2017

Abweisung von Schwangeren in Folge des Hebammenmangels
Schriftliche Anfrage
s. Geburtshilfe Drs 17/16296 28.06.2017

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: BAYERN DIGITAL II
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/107 06.07.2017

Konzept für Sicherstellung medizinischer Versorgung auf dem Land
Antrag
s. Medizinische Versorgung Drs 17/17570 06.07.2017

Nachfrageorientierte Angebotsformen des ÖPNV
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/16696 10.07.2017

Mangelverwaltung bei Lehrkräften endlich beenden!
Dringlichkeitsantrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/17815 18.07.2017

Stirbt die Schule, stirbt der Ort - auch kleine Schulstandorte müssen deshalb erhalten und weiterentwickelt werden!
Antrag
s. Schule Drs 17/17950 20.07.2017

Bayerische Kulturpolitik mit Weitblick: Förderung nichtstaatlicher Theater auch für München ermöglichen!
Antrag
s. Theater Drs 17/18042 10.08.2017

Förderung von Landärzten
Schriftliche Anfrage
s. Arzt Drs 17/17073 05.09.2017

Kernwegenetz in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Weg Drs 17/17212 13.09.2017

Wohnungsnot wirkungsvoll bekämpfen - politische Verantwortung nicht einseitig auf den Bund abwälzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungspolitik Drs 17/18245 26.09.2017

Mobilität im ländlichen Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Mobilität Drs 17/17186 06.10.2017

Staatliche Immobilien, Nachlassimmobilien und herrenlose Grundstücke
Schriftliche Anfrage
s. Immobilien Drs 17/17727 12.10.2017

Meilenstein-Regelung bei LEADER
Anfrage zum Plenum
s. LEADER Drs 17/18685 19.10.2017

Meilensteinregelung bei LEADER
Anfrage zum Plenum
s. LEADER Drs 17/18779 26.10.2017

Zusammenlegung von Asylsozialberatung und Migrationsberatung gut gestalten
Dringlichkeitsantrag
s. Ausländerberatung Drs 17/18899 09.11.2017

Aktuelle Stunde: Artenreichtum statt Armut durch Ackergifte. Für eine neue Landwirtschaftspolitik
Aktuelle Stunde
s. Pflanzenschutzmittel PlPr 17/116 14.11.2017

ÖPNV im ländlichen Raum I:
Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr wieder voll ausbezahlen
Antrag
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/19282 29.11.2017

ÖPNV im ländlichen Raum II:
Ausgleichsleistung für mobilitätseingeschränkte Personen erhöhen
Antrag
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/19283 29.11.2017

Mobilitätsmilliarde für den ländlichen Raum
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/19495 06.12.2017

Aktuelle Stunde: Arme Kinder im reichen Bayern: Chancengleichheit verwirklichen!
Aktuelle Stunde
s. Kinder- und Jugendarmut PlPr 17/119 12.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf dem Land
(Kap. 14 03 TG 60 - 66 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20033 16.01.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern VII -
Innovationspreis "Wohnortnahe Schule erhalten" einführen
Antrag
s. Lebensbedingungen Drs 17/20509 31.01.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XII -
Schaffung attraktiven Mietwohnraums für junge Menschen im ländlichen Raum
Antrag
s. Lebensbedingungen Drs 17/20514 31.01.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XVI -
Musikschulen im ländlichen Raum stärken
Antrag
s. Lebensbedingungen Drs 17/20518 31.01.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XVII -
Öffentliche Büchereien als Ort kultureller Begegnung fördern
Antrag
s. Lebensbedingungen Drs 17/20519 31.01.2018

Förderprogramm zur Verbesserung der Mobilität im ländlichen Raum
Anfrage zum Plenum
s. Mobilität Drs 17/20552 01.02.2018

Stellenabbau bei der Asylsozialberatung vermeiden - Für einen klaren Betreuungsschlüssel!
Antrag
s. Ausländerberatung Drs 17/20765 20.02.2018

Demokratie braucht Jugend V -
Offene Jugendarbeit und Jugendverbände stärken
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/20932 27.02.2018

Zukunftsplan Mobilität für eine Verkehrswende in Bayern 2030 - Mobilitätssicherung für Land und Stadt
Dringlichkeitsantrag
s. Verkehrspolitik Drs 17/21251 21.03.2018

Kritik des Obersten Rechnungshofs an Förderung von Musikveranstaltungen
Antrag
s. Kulturförderung Drs 17/21451 22.03.2018

Staatliche Landarzt Förderung
Schriftliche Anfrage
s. Arzt Drs 17/19439 16.04.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Mehr Studienplätze für Humanmedizin
Dringlichkeitsantrag
s. Studienplatz Drs 17/21879 25.04.2018

Das ländliche Kernwegenetz in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Verkehrsweg Drs 17/21114 27.04.2018

Wohnen im ländlichen Raum
Schriftliche Anfrage
s. Soziale Wohnraumförderung Drs 17/21159 11.05.2018

Mehr Wohnungsbau in Stadt und Land
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungsbau Drs 17/22081 15.05.2018

Invest daheim
Anfrage zum Plenum
s. Betriebsansiedlung Drs 17/22210 17.05.2018

Wohnraum im ländlichen Raum: Förderoffensive Nordostbayern ausweiten
Antrag
s. Wohnung Drs 17/22241 17.05.2018

Nahversorgung in Bayern - Förderprogramme
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/21103 06.06.2018

Die Gemeinsame Agrarpolitik sinnvoll weiterentwickeln - effektive Begrenzung der Direktzahlungen für die Agrarindustrie sicherstellen und Kürzungen im Umweltbereich verhindern!
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/22390 06.06.2018

"Invest daheim"
Anfrage zum Plenum
s. Betriebsansiedlung Drs 17/22677 07.06.2018

Nachfrageorientierte Angebotsformen des ÖPNV II
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/18992 13.06.2018

Medizinermangel in Bayern verhindern - Ärztenachwuchs gewinnen und medizinische Versorgung auf dem Land sichern: Masterplan Medizinstudium 2020 rasch umsetzen
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/22728 13.06.2018

ÖPNV-Zuweisungen des Freistaats
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/20326 22.06.2018

Ärztliche Versorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/21524 22.06.2018

Verbesserung der Situation in der Pflege: Fachkräftemangel bekämpfen - Pflegequalität stärken I:
Bayern handelt - Maßnahmen auf Bundesebene umsetzen
Antrag
s. Pflege Drs 17/22865 25.06.2018

Aktuelle Stunde: Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Tourismus PlPr 17/136 10.07.2018

Mobilitätsfahrplan für Stadt und Land - Wirtschaft bei Luftreinhaltung beteiligen
Dringlichkeitsantrag
s. Verkehr Drs 17/23250 11.07.2018

Fahrverbote in Bayerischen Großstädten verhindern - Autoindustrie disziplinieren - Masterplan
Verkehrswende Bayern entwickeln
Antrag
s. Straßenverkehr Drs 17/23291 12.07.2018

Schülerbeförderung
Schriftliche Anfrage
s. Ausbildungsverkehr Drs 17/21190 23.07.2018

Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen
Schriftliche Anfrage
s. Übergewicht Drs 17/21508 07.09.2018

Entwicklung der Initiative Ländliche Kernwegenetze
Schriftliche Anfrage
s. Verkehrsweg Drs 17/21691 07.09.2018

Situation der Tafeln und vergleichbarer sozialer Einrichtungen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelversorgung Drs 17/22030 10.09.2018

Förderung von benachteiligten Gebieten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ausgleichszulage Landwirtschaft Drs 17/22281 10.09.2018

Breitbandausbau und –förderung in Westmittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/22299 10.09.2018

Aktuelle Stunde: Verkehrswende jetzt! ÖPNV in Bayern stärken und in der Zukunft kostenfrei machen: Bürger entlasten, Stau bekämpfen, Luft reinhalten.
Aktuelle Stunde
s. Öffentlicher Personennahverkehr PlPr 17/139 18.09.2018

Kleine Krankenhäuser und Geburtshilfestationen erhalten - wohnortnahe Gesundheitsversorgung sicherstellen
Antrag
s. Medizinische Versorgung Drs 17/23782 18.09.2018

Invest in Bavaria 2018
Schriftliche Anfrage
s. Staatsminister für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/22811 24.09.2018

Aktuelle Stunde: Mobilfunkabdeckung verbessern - die Chancen von National Roaming nutzen!
Aktuelle Stunde
s. Mobilfunk PlPr 17/140 27.09.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/140 27.09.2018

Hebammen in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Hebamme Drs 17/23636 19.10.2018

Ländliches Gebiet

s. Ländlicher Raum

Landmaschine

s. Agrartechnik

Landnutzung

s. Flächennutzung

Landpachtverkehrsgesetz

Die bayerische Landwirtschaft vor außerlandwirtschaftlichen Kapitalanlegern schützen - Grundstücksverkehrsgesetz endlich überarbeiten!
Dringlichkeitsantrag
s. Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr Drs 17/270 10.12.2013

Absenkung der Freigrenze für die Genehmigung der Veräußerungen von landwirtschaftlichen Grundstücken
Dringlichkeitsantrag
s. Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr Drs 17/280 10.12.2013

Landrat

Gesetzentwurf zur Verbesserung des Mitspracherechts von Nicht-Unionsbürgerinnen und Nicht-Unionsbürgern auf Bürgerversammlungen und zur Beseitigung des Ausschlusses der Wählbarkeit von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern zur ersten Bürgermeisterin oder zum ersten Bürgermeister und zur Landrätin oder zum Landrat
(Änderung Art. 18 Gemeindeordnung und Art. 39 Abs. 1 Nr. 1 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz)
Gesetzentwurf
s. Kommunalverfassung Drs 17/107 20.11.2013

Gesetzentwurf zur Stärkung der Mitwirkungsrechte der Einwohnerinnen und Einwohner und der Demokratie in den Kommunen
Gesetzentwurf
s. Mitwirkung im Kommunalbereich Drs 17/138 28.11.2013

Kandidatur Eichstätter Landrat
Anfrage zum Plenum
s. Kandidatur Drs 17/899 27.02.2014

Holzweg verlassen - Weltnaturerbe Steigerwald schaffen
Dringlichkeitsantrag
s. Steigerwald Drs 17/2199 03.06.2014

Trittsteinkonzept statt Großflächenstilllegungen im Steigerwald
Dringlichkeitsantrag
s. Steigerwald Drs 17/2212 04.06.2014

Fortschreibung Fahrgastpotentialanalyse Hesselbergbahn
Schriftliche Anfrage
s. Bahnstrecke Drs 17/1751 13.06.2014

Elternzeit für kommunale Wahlbeamte
Schriftliche Anfrage
s. Elternzeit Drs 17/2078 27.06.2014

Unterstützung von Geburtstagsfeiern von Vertretern der Staatsregierung, Leitern von Behörden und bzw. staatseigenen Unternehmen
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/2466 14.08.2014

Betretungsrecht an den Landschaftsseen in Pliening
Anfrage zum Plenum
s. Betretungsrecht (Naturschutzrecht) Drs 17/3182 02.10.2014

Finanzielle Verwerfungen in der Stadt Wunsiedel - Teil 2
Schriftliche Anfrage
s. Gemeindefinanzen Drs 17/3055 05.11.2014

Schutzzaun und Wildschweinschäden im Oettinger Forst
Anfrage zum Plenum
s. Landschaftsschutzgebiet Drs 17/4287 13.11.2014

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik
Regierungserklärung
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/54 15.10.2015

Bekleidungsgutscheine für Asylbewerber im Landkreis Erding
Schriftliche Anfrage
s. Gutschein Drs 17/8693 27.11.2015

Erlass von Umweltprüfungsgebühren durch bayerische Behörden
Anfrage zum Plenum
s. Gebühr Drs 17/10940 14.04.2016

Möglicher Amtsmissbrauch von Landshuter Landrat Peter Dreier (FW)
Schriftliche Anfrage
s. Dreier Peter Drs 17/10632 22.04.2016

Illegale Abfallbeseitigung im Landkreis Würzburg: Hintergründe und Vorgehen der verantwortlichen Behörden
Schriftliche Anfrage
s. Schotterwerk Manger GmbH & Co. KG Drs 17/11750 29.07.2016

Gespräch von Ministerpräsident Horst Seehofer, Landwirtschaftsminister Helmut Brunner, damaligem Umweltminister Dr. Marcel Huber und damaligem Bamberger Landrat Dr. Günther Denzler über geplante Ausweisung des Geschützten Landschaftsbestandteils "Hoher Buchener Wald im Ebracher Forst" zu Beginn des Jahres 2014
Anfrage zum Plenum
s. Steigerwald Drs 17/13081 29.09.2016

Wasserschutzgebiet in Uehlfeld
Anfrage zum Plenum
s. Wasserschutzgebiet Drs 17/13887 27.10.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze
Gesetzentwurf
s. Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz Drs 17/14651 06.12.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze V
(Drs. 17/14651) -
hier: Abschaffung des Wählbarkeitsausschlusses von nichtdeutschen Unionsbürgern zum ersten Bürgermeister und zum Landrat
(Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes)
Änderungsantrag
s. Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz Drs 17/15544 17.02.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes und anderer Gesetze VI
(Drs. 17/14651) -
hier: Aufhebung der Altersbeschränkung für erste Bürgermeister und Landräte
(Änderung des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes)
Änderungsantrag
s. Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz Drs 17/15545 17.02.2017

Einladungen zur Wahl der fränkischen Weinkönigin
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/15578 27.04.2017

Untervermietung von Wohnraum in aktuell nicht genutzten dezentralen Asylunterkünften
Antrag
s. Wohnung Drs 17/17776 13.07.2017

ÖPNV-Förderung für Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/17151 05.09.2017

ÖPNV-Förderung für Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/19207 08.12.2017

ÖPNV - Förderung für Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/19595 16.04.2018

Verbesserung von Fluglärm
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/23618 19.10.2018

Landratsamt

s. Kreisverwaltung

Landsberg am Lech

Gedenkort Außenlager Kaufering VII
Antrag
s. Gedenkstätte Drs 17/1810 07.05.2014

Noch nicht erfolgter Bericht zur Aufklärung über das Ausmaß und die Handhabung des Einsatzes derivativer Finanzierungsinstrumente der bayerischen Kommunen gemäß Landtagsdrucksache 16/18019
Schriftliche Anfrage
s. Swap Drs 17/2000 27.06.2014

Ilim Timber Bavaria
Schriftliche Anfrage
s. Ilim Timber Industry Drs 17/4306 30.09.2014

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020
Regierungserklärung
s. Landesplanung PlPr 17/30 27.11.2014

Strahlenbelastung bei Wildschweinen
Schriftliche Anfrage
s. Strahlenbelastung Drs 17/5520 23.04.2015

Schaffung von Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende im Hochbauamt Landsberg
Anfrage zum Plenum
s. Asylbewerber Drs 17/7492 09.07.2015

Unterbringung von Flüchtlingen im Hochbauamt Landsberg
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/8067 03.11.2015

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen XI: Angebote für Eltern von Kindern mit Behinderung
Antrag
s. Armut Drs 17/9905 03.02.2016

Vorwürfe wegen fragwürdiger Praktiken in bayerischen Strafvollzuganstalten
Schriftliche Anfrage
s. Strafvollzug Drs 17/9600 19.02.2016

Unterkunft Asylbewerberinnen und -bewerber Standort Pfettenstraße Landsberg
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/10000 18.03.2016

Neue Asylbewerberunterkunft in Landsberg
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/10343 01.04.2016

Medizinische Versorgung in den bayerischen Justizvollzugsanstalten
Schriftliche Anfrage
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/14048 13.01.2017

Sanierungs- und Baumaßnahmen JVA Landsberg
Schriftliche Anfrage
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/18220 02.02.2018

Unterbringungspflicht beim Familiennachzug von anerkannten Flüchtlingen
Schriftliche Anfrage
s. Familiennachzug Drs 17/19504 16.04.2018

Heilig-Geist-Spital-Stiftung in Landsberg
Schriftliche Anfrage
s. Stiftung Drs 17/19630 19.04.2018

KZ-Gedenkstätten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. KZ-Gedenkstätte Drs 17/22739 24.09.2018

Landsberg am Lech Krs

Flächenverbrauch in Bayern - ergänzende Fragen (siehe Drs. 17/335)
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/775 14.03.2014

Gedenkort Außenlager Kaufering VII
Antrag
s. Gedenkstätte Drs 17/1810 07.05.2014

Barrierefreie Bahnhöfe im Landkreis Landsberg am Lech
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/1693 23.05.2014

Hochschule auf der Konversionsfläche Penzing
Schriftliche Anfrage
s. Militärische Infrastruktur Drs 17/7671 11.09.2015

Schaffung von Wohnraum in den Landkreisen Fürstenfeldbruck und Landsberg am Lech
Anfrage zum Plenum
s. Mietwohnung Drs 17/12258 30.06.2016

Erreichbarkeit von Geburtshilfestationen in den Landkreisen Fürstenfeldbruck, Garmisch-Partenkirchen, Landsberg am Lech und Weilheilm-Schongau
Anfrage zum Plenum
s. Geburtshilfe Drs 17/16202 30.03.2017

Frauenhäuser im Landkreis Fürstenfeldbruck
Schriftliche Anfrage
s. Häusliche Gewalt Drs 17/18209 01.03.2018

Fragenkatalog über die wachsende Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/20620 05.04.2018

Unterbringungspflicht beim Familiennachzug von anerkannten Flüchtlingen
Schriftliche Anfrage
s. Familiennachzug Drs 17/19504 16.04.2018

Landschaft

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Landschaftsbau

Ausstieg aus der Torfnutzung im Garten- und Landschaftsbau
Antrag
s. Torf Drs 17/5487 26.02.2015

Weitere Fragen zur Vergabe bayerischer Landesgartenschauen
Schriftliche Anfrage
s. Landesgartenschau Drs 17/11537 21.07.2016

Landschaftserhaltung

s. Landschaftspflege

Landschaftsökologie

Ökologische und geologische Auswirkungen künstlicher Beschneiung - Bericht des Umweltministeriums
Schriftliche Anfrage
s. Beschneiungsanlage Drs 17/12781 05.10.2016

Landschaftspflege

Landschaftspfleger unterstützen - Einsicht in spezielle Kartendarstellungen gewähren

Verfügbarkeit eines dreidimensionalen Geländemodells; Unterstützung ehrenamtlicher Landschaftspfleger

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/11919 12.08.2016

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Moorrenaturierung: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 883 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1256 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Erhöhung der Förderung von 18 bayerischen Naturparks
(Kap. 12 04 Tit. 893 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1591 09.04.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Naturschutz und Landschaftspflege - Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes, der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie und Bezüge zur Bionik
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3977 04.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes, der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie und der Bezüge zur Bionik
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4031 05.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Moorrenaturierung: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 883 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4032 05.11.2014

Biotopkartierung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Biotopkartierung Drs 17/6745 26.06.2015

Alle KULAP-Prämien und Vertragsnaturschutzmaßnahmen verlässlich auszahlen
Antrag
s. Vergütung Drs 17/8404 15.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Naturschutz und Landschaftspflege - Mittel für Maßnahmen auf dem Gebiet des Naturschutzes und der Landschaftspflege - Artenhilfsprogramme in den Regionen
(Kap. 12 04 Tit. 547 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8446 19.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Naturschutz und Landschaftspflege - Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes und der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8447 19.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen:
Die Kulapmaßnahme Wiederaufbau von Steinmauern in Weinbausteillagen (B 56) anbieten sowie Neuauflage eines Heckenpflegeprogramms
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8606 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: 1 Mio. Euro mehr für den Schutz der Natura 2000 Gebiete
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8585 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Artenschutz und Biodiversität
(Kap. 12 04 TG 71 - 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8586 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Erhöhung der Förderung von 18 bayerischen Naturparks
(Kap. 12 04 Tit. 893 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8587 21.10.2015

KULAP-Maßnahmen 2016
Anfrage zum Plenum
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/8655 22.10.2015

KULAP-Maßnahmen 2016
Anfrage zum Plenum
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/8730 29.10.2015

Verteilung der KULAP-Maßnahmen 2016
Anfrage zum Plenum
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/9915 04.02.2016

Ökologisch besonders wertvolle Flächen in der Verwaltung der Immobilien Freistaat Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ökologisch bedeutsame Fläche Drs 17/10792 20.05.2016

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Mittel für das Landschaftspflegeprogramm
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13732 18.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Mittel für Maßnahmen der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 547 72 und 883 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13779 20.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Naturschutz und Landschaftspflege - Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes und der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13949 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Moorrenaturierung: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 883 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13952 28.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Ausgaben zur Durchführung von speziellen Fachaufgaben des Naturschutzes und der Landschaftspflege: Rote Listen aktualisieren!
(Kap. 12 09 Tit. 547 08)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13956 28.10.2016

Landschaftspflegeverbände
Schriftliche Anfrage
s. Landschaftspflegeverband Drs 17/12986 18.11.2016

Hochwasserschutz als Bestandteil des ökologischen Pflege-und Entwicklungskonzept der Isar bei Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Isar Drs 17/13100 25.11.2016

Umgehungsstraße Stadtprozelten incl. Brücke im Südspessart
Schriftliche Anfrage
s. Ortsumgehung Drs 17/15792 05.05.2017

Alm- und Alpbewirtschaftung sowie Weidebewirtschaftung erhalten und fördern - Verbreitung des Wolfs in den bayerischen Alpen und in Weidegebieten entgegentreten
Antrag
s. Weidewirtschaft Drs 17/18572 16.10.2017

Aussterben der Schmetterlinge in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Insekt Drs 17/18063 17.11.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel für den Ausgleich von Biberschäden
(Kap. 12 04 Tit. 547 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19918 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel für das Landschaftspflegeprogramm
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19919 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse für Geoparke
(Kap. 12 04 TG 71 - 72 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19920 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes und der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20026 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Moorrenaturierung: Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 883 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20027 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel für Maßnahmen der Landschaftspflege
(Kap. 12 04 Tit. 547 72 und Tit. 883 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20172 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Bienen-, Wildbienen- und Insektenmonitoring in zwei repräsentativen Gebieten unterschiedlicher Naturräume
(Kap. 12 04 Tit. 547 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20275 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Etablierung und Einrichtung von weiteren Gebietsbetreuern
(Kap. 12 04 Tit. 685 71)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20276 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Naturschutz und Landschaftspflege - Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes und der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20277 22.01.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel für den Ausgleich von Biberschäden
(Kap. 12 04 Tit. 547 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22516 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel für das Landschaftspflegeprogramm
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22517 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Naturschutz stärken, Biodiversitätsstrategie umsetzen
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22568 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Umsetzung von Natura 2000-Managementplänen
(Kap. 12 04 TG 71 - 72 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22569 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Klimaschutz konkret: Moorrenaturierung
(Kap. 12 04 Tit. 883 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22570 07.06.2018

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Landschaftspflege- und Naturparkrichtlinien

Finanzierung der Naturparks in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Naturpark Drs 17/2792 01.09.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Naturschutz und Landschaftspflege - Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse, Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, der Landschaftspflege und des Arten- und Biotopschutzes und der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie
(Kap. 12 04 Tit. 685 72)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8447 19.10.2015

Förderung der bayerischen Naturparke
Schriftliche Anfrage
s. Naturpark Drs 17/12152 01.09.2016

Rückgang von heimischen Insekten und Vögeln stoppen - unverzüglicher Beginn der Ursachenforschung
Antrag
s. Biodiversität Drs 17/18859 08.11.2017

Landschaftspflegeverband

Landschaftspflegeverbände

u.a. Entwicklung der Landschaftspflegeverbände; Finanzierung

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/12986 18.11.2016

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Landschaftsplanung

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Landschaftsschutz

s. Landschaftspflege

Landschaftsschutzgebiet

Schutzzaun und Wildschweinschäden im Oettinger Forst

Anfrage zum Plenum
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4287 13.11.2014

Ausweisung von "Geschützten Landschaftsbestandteilen gem. § 29 BNatSchG" in Bayern

Schriftliche Anfrage
Steffen Vogel (CSU)
Drs 17/3547 05.12.2014

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 28.Oktober 2013 (Vf. 2-VII-13) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der 8. Verordnung zur Änderung der Verordnung des Landkreises Starnberg über das Landschaftsschutzgebiet "Starnberger See - Ost" vom 31. Januar 2012 (ABI Nr. 5 vom 4. Februar 2012)
PII/G-3110.13-0002
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/83 14.11.2013

Perspektiven, Schutz und Gefährdung der bayerischen Alpen
Schriftliche Anfrage
s. Alpen Drs 17/880 21.03.2014

Schutz für den Steigerwald
Dringlichkeitsantrag
s. Steigerwald Drs 17/2197 03.06.2014

Der bessere Weg für den Steigerwald
Dringlichkeitsantrag
s. Steigerwald Drs 17/2198 03.06.2014

Holzweg verlassen - Weltnaturerbe Steigerwald schaffen
Dringlichkeitsantrag
s. Steigerwald Drs 17/2199 03.06.2014

Ausbau des Skigebietes Sudelfeld mit Beschneiungsanlagen
Schriftliche Anfrage
s. Skigebiet Drs 17/2184 04.07.2014

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Giftiger Bauschutt im Bergwald im Landkreis Miesbach I
Anfrage zum Plenum
s. Bauabfall Drs 17/3557 16.10.2014

Geplanter Neubau einer Pferdepension in Bayreuth
Anfrage zum Plenum
s. Pferd Drs 17/4287 13.11.2014

B 470
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 470 Drs 17/4706 30.01.2015

G7 Gipfel auf Schloss Elmau: Naturschutz II
Schriftliche Anfrage
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/6819 26.06.2015

G7-Gipfel auf Schloss Elmau: Naturschutz I
Schriftliche Anfrage
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/7753 15.09.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

B 13 Uffenheim
Schriftliche Anfrage
s. Straßenbau Drs 17/14414 13.01.2017

Aktuelle Stunde: Wälder, Wiesen und Felder schützen - Zügellosen Flächenverbrauch in Bayern stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Flächenverbrauch PlPr 17/102 25.04.2017

Neuer Trassenverlauf des Ostbayernrings durch das Sauerbachtal
Schriftliche Anfrage
s. Stromnetz Drs 17/17514 12.10.2017

Geplanter Ausbau des Skigebietes und der touristischen Infrastruktur am Kranzberg in Mittenwald
Anfrage zum Plenum
s. Skigebiet Drs 17/19343 30.11.2017

Umweltverträgliche Verkehrslösung für Waakirchen statt undurchdachte Landschaftszerstörung
Schriftliche Anfrage
s. Ortsumgehung Drs 17/18056 06.12.2017

Ausbau der Staatsstraße 2036 zwischen Heretsried und Holzhausen im Abschnitt 260 von Station 0,160 bis Station 3,384
Schriftliche Anfrage
s. Staatsstraße Drs 17/20909 19.04.2018

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 28. März 2018 (Vf. 20-VII-17) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Verordnung des Landkreises Fürstenfeldbruck über den Schutz von Landschaftsteilen (Landschaftsschutzverordnung) vom 8. Oktober 1979 (ABI Nr. 33 vom 6. Dezember 1979)

PII/G1310.17-0018
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/22581 07.06.2018

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 13. Juni 2018 (Vf. 9-VII-18) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Verordnung des Landkreises Oberallgäu über die Änderung der Verordnung vom 29. Oktober 1992 über das Landschaftsschutzgebiet Hörnergruppe vom 8. April 2018 (ABI für den Landkreis Oberallgäu Nr. 16 vom 17. April 2018 S. 26 und Nr. 17 vom 24. April 2018 S. 26)
PII-G1310.18-0010
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/22987 28.06.2018

Beeinträchtigung des Landschaftsbilds durch Kunststofffolien
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaft Drs 17/23287 12.07.2018

Landschaftsschutzgebiet Nördlicher Riesrand

s. Landschaftsschutzgebiet

Landschaftsverbrauch

s. Flächenverbrauch

Landshut

Beschussamt Landshut
Antrag
s. Beschussamt Drs 17/56 07.11.2013

Hochwasserschutz im Freistaat Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/69 12.12.2013

"Grünes Zentrum" in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaft Drs 17/516 30.01.2014

Medizinische Versorgungsbezirke
Anfrage zum Plenum
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/622 06.02.2014

Fertigstellung der Bundesstraße 15 neu
Anfrage zum Plenum
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/899 27.02.2014

Residenzmuseum Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Museum Drs 17/517 28.02.2014

Straßenbaumaßnahmen Kreuzung der B 299 bei Weickmannshöhe/Weihbüchl
Anfrage zum Plenum
s. Straßenkreuzung Drs 17/1214 27.03.2014

Bericht über geplante Nachbesserungen beim Katastrophenschutz von Kernkraftwerken
Antrag
s. Nukleare Sicherheit Drs 17/1464 03.04.2014

Fehlende Sitzplatzkapazitäten im Bahnverkehr in Ostbayern
Anfrage zum Plenum
s. Bahnstrecke Drs 17/1882 08.05.2014

Franziskanerkloster in Landshut als Asylbewerberheim
Anfrage zum Plenum
s. Kloster Drs 17/1882 08.05.2014

Finanzierung der Umweltbildung - Anträge für Umweltstationen liegen auf Eis
Schriftliche Anfrage
s. Umweltstation Drs 17/1479 09.05.2014

Ausbau des kriminaltechnischen Labors in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landeskriminalamt Drs 17/2094 22.05.2014

Asylbewerber und Flüchtlinge in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Asylbewerber Drs 17/2316 05.06.2014

Hochschul-Standort Pfarrkirchen – Auswirkungen auf FH Landshut/WZ Straubing
Schriftliche Anfrage
s. Hochschule Drs 17/1758 13.06.2014

Badewasserqualität für die Isar im Bereich Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Isar Drs 17/1778 13.06.2014

Sanierung Polizeigebäude Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Polizeigebäude Drs 17/1943 13.06.2014

Ausbau der Bahnstrecke Landshut - Plattling
Anfrage zum Plenum
s. Bahnstrecke Drs 17/2525 03.07.2014

Flutmulde Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Hochwasserschutz Drs 17/2525 03.07.2014

Endpunkt der HGÜ-Stromleitung
Anfrage zum Plenum
s. Hochspannungsleitung Drs 17/2775 17.07.2014

Mietpreise für Unterkünfte von Asylbewerbern
Anfrage zum Plenum
s. Miete Drs 17/2775 17.07.2014

FFH-Gebiet 8034-371 Oberes Isartal

FFH-Gebiet 7537-301 Isarauen von Unterföhring bis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. FFH-Gebiet Drs 17/2298 25.07.2014

Frauenanteil in den bayerischen Kommunalparlamenten
Schriftliche Anfrage
s. Kommunalvertretung Drs 17/2325 12.08.2014

Asylbewerber und Flüchtlinge
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/2570 22.08.2014

Horte in Niederbayern und den Landkreisen Landshut, Straubing-Bogen und Dingolfing- Landau sowie den kreisfreien Städten Landshut und Straubing
Schriftliche Anfrage
s. Hort Drs 17/2832 08.09.2014

Geplante Berufsschulsprengeländerungen in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/2850 19.09.2014

Aktuelle Stunde: GBW-Mieter schützen statt Gewinnmaximierung fördern - für mehr Menschlichkeit in der bayerischen Wohnungspolitik!
Aktuelle Stunde
s. GBW GmbH PlPr 17/25 30.09.2014

Barrierefreier Ausbau des Bahnhofs Landshut - Zeitpunkt des Baubeginns
Anfrage zum Plenum
s. Barrierefreiheit Drs 17/3557 16.10.2014

Erbbaurechtsvertrag Bernlochner in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Erbbaurecht Drs 17/3557 16.10.2014

Zweigleisiger Ausbau Landshut - Plattling
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/3711 24.10.2014

Bayerische Biergartenverordnung
Schriftliche Anfrage
s. Gastronomie Drs 17/3021 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Verbesserung der Barrierefreiheit von Amtsgerichten und Einrichtungen des Justizvollzugs
(Kap. 04 04 Tit. 701 01, Kap. 04 05 Tit. 701 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3707 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zusätzliche Stellen für die Hochschule für angewandte Wissenschaften - Fachhochschule Landshut
(Kap. 15 38 Tit. 422 01 und 428 01 und TG 78)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3821 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Inland - Studiengang Gebärdendolmetschen Landshut
(Kap. 15 38 Tit. 812 73)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3957 04.11.2014

Speicherung von Telefonaten in der Justizvollzugsanstalt Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/4159 06.11.2014

Grünes Zentrum in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/4287 13.11.2014

Osttangente Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Kreisstraße Drs 17/4683 04.12.2014

Fachmesse Jagen und Fischen
Schriftliche Anfrage
s. Messe Drs 17/3602 05.12.2014

Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FüAk) Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/3690 05.12.2014

Koordinierungszentren für bürgerliches Engagement
Schriftliche Anfrage
s. Bürgerschaftliches Engagement Drs 17/3893 09.01.2015

Abbau der Kernkraftwerke in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rückbau kerntechnischer Anlagen Drs 17/4643 16.01.2015

Standort für Beschussamt Südbayern
Anfrage zum Plenum
s. Beschussamt Drs 17/5164 05.02.2015

Trasse B 15neu
Anfrage zum Plenum
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5164 05.02.2015

Keine B 15 neu zwischen Rosenheim und Landshut
Dringlichkeitsantrag
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5224 10.02.2015

B 15 neu zwischen Landshut und Rosenheim
Dringlichkeitsantrag
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5240 11.02.2015

Eine realistische und zeitnahe Lösung für die B 15 von Landshut nach Rosenheim ist gefordert
Dringlichkeitsantrag
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5241 11.02.2015

Lärmschutz an der A 92 für Landshut und Freising
Antrag
s. Lärmschutz Drs 17/5495 26.02.2015

Kulturstandort Landshut sichern
Antrag
s. Theater Drs 17/5501 26.02.2015

Aufnahme der Stadt Landshut in die Verordnung zur Senkung der Kappungsgrenze
Schriftliche Anfrage
s. Miete Drs 17/4875 27.02.2015

Abbau KKW Isar 1 ohne Risiko für die Anlieger
Schriftliche Anfrage
s. Rückbau kerntechnischer Anlagen Drs 17/4902 27.02.2015

Atomkraftwerk Grafenrheinfeld
Anfrage zum Plenum
s. Kernkraftwerk Drs 17/5740 12.03.2015

Neue Bahnhofshaltepunkte im Landkreis Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Haltestelle Drs 17/5740 12.03.2015

Projekte der Südbayern-Offensive
Anfrage zum Plenum
s. Strukturpolitik Drs 17/5740 12.03.2015

Landwirtschaft und Hochwasserschutz
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/5182 27.03.2015

B 15 neu - Trassenvariante West
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5593 23.04.2015

Grundstücke B 15 neu
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5837 24.04.2015

Delikte und Ausnahmegenehmigungen zur Sperrzeit
Schriftliche Anfrage
s. Straftat Drs 17/4878 13.05.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege: Für eine moderne und menschliche Gesundheits- und Pflegepolitik
Regierungserklärung
s. Gesundheitspolitik PlPr 17/45 19.05.2015

Landestheater in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Theater Drs 17/6718 21.05.2015

Bahnlinie Landshut - Plattling aufwerten!
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/7004 15.06.2015

Aktuelle Stunde: Bachelor, Diplom, Master: Vielfalt statt Einheitsmodell!
Aktuelle Stunde
s. Hochschulabschluss PlPr 17/47 18.06.2015

Denkmalschutz und Wohnraumbebauung
Schriftliche Anfrage
s. Denkmalschutz Drs 17/7067 16.07.2015

Verbleib des Staatsarchivs in Würzburg
Antrag
s. Archiv Drs 17/7763 23.07.2015

Hochwasserschutz Münchnerau
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/7334 14.08.2015

Kosten für die Notunterbringung von Flüchtlingen im Festzelt der Stadt Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/8655 22.10.2015

Neubau bzw. Sanierung Stadttheater Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Theater Drs 17/8013 16.11.2015

Stromtrassen Südlink und Südostpassage
Anfrage zum Plenum
s. Stromnetz Drs 17/9318 03.12.2015

Neues Stadttheater Landshut im Verbund Niederbayerisches Landestheater
Antrag
s. Theater Drs 17/9356 07.12.2015

2. Gleis Plattling - Landshut endlich bauen - SPNV Passau - Flughafen München konkurrenzfähig machen
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/9387 08.12.2015

Stand der Planung für die bauliche Verbesserung der Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Landau a. d. Isar und in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/10465 10.03.2016

Personal bei der Bundespolizei am Landshuter Hauptbahnhof
Anfrage zum Plenum
s. Bundespolizei Drs 17/10615 17.03.2016

Raumordnungsverfahren Ostbayernring
Anfrage zum Plenum
s. Hochspannungsleitung Drs 17/10615 17.03.2016

"Vorsätzliche Zerstörung" archäologischer Grabungsstellen in Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Ausgrabung Drs 17/10324 31.03.2016

Raumordnungsverfahren Ostbayernring
Anfrage zum Plenum
s. Hochspannungsleitung Drs 17/10940 14.04.2016

Trassenentscheidung für die B15 neu jetzt treffen
Antrag
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/11442 12.05.2016

Hartz IV-Leistungen in der Stadt Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Grundsicherung für Arbeitsuchende Drs 17/11444 12.05.2016

Höhere Förderung für Sanierung des Stadttheaters Landshut
Antrag
s. Theater Drs 17/11969 15.06.2016

Entstandener Mietraum in den Landkreisen Landshut, Straubing-Bogen und Dingolfing-Landau sowie in den kreisfreien Städten Landshut und Straubing
Anfrage zum Plenum
s. Mietwohnung Drs 17/12258 30.06.2016

Ausschreibungspraxis der Bayerischen Eisenbahngesellschaft
Schriftliche Anfrage
s. Ausschreibung Drs 17/11562 22.07.2016

Meldungen über Missstände und Probleme im Landshuter Wohnkomplex "Drachenburg"
Schriftliche Anfrage
s. Wohnimmobilien Drs 17/12067 09.09.2016

Förderzusage Stadttheater Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Theater Drs 17/13081 29.09.2016

Verkauf der 33.000 GBW-Wohnungen 2013 - Fragen über Fragen
Dringlichkeitsantrag
s. GBW GmbH Drs 17/13351 13.10.2016

Mobiler Sonderpädagogischer Dienst
Schriftliche Anfrage
s. Mobiler Sonderpädagogischer Dienst Drs 17/12816 14.10.2016

Verstöße gegen Tierschutzrecht am Schlachthof Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Tiertransport Drs 17/13706 20.10.2016

Fördergelder für die Sanierung des Stadttheaters Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Theater Drs 17/13887 27.10.2016

Förderung des Stadttheaters Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Theater Drs 17/13887 27.10.2016

Betäubung und Schlachtung von Schweinen im Schlachthof Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Schlachtbetrieb Drs 17/13134 24.11.2016

Chancengleichheit für eine blinde Schülerin K. an der Grundschule St. Wolfgang (Regelschule) in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Blinder Drs 17/14451 24.11.2016

Hochwasserschutz als Bestandteil des ökologischen Pflege-und Entwicklungskonzept der Isar bei Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Isar Drs 17/13100 25.11.2016

Aktuelle Stunde: Der langsame Ausbau des schnellen Internets in Bayern
Aktuelle Stunde
s. Breitbandkommunikation PlPr 17/95 09.02.2017

Anzahl der Gynäkologinnen und Gynäkologen in der Stadt und im Landkreis Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/15517 16.02.2017

Einhaltung der Trinkwasserverordnung
Schriftliche Anfrage
s. Trinkwasser Drs 17/14935 24.02.2017

Strafgefangene in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Strafgefangener Drs 17/15539 27.04.2017

Knoten München
Schriftliche Anfrage
s. Schienenverkehr Drs 17/16109 08.06.2017

Verwaltungskräfte Schulamtsbezirk Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Schulsekretär Drs 17/17024 25.08.2017

Modernisierung Bahnhof Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Bahnhof Drs 17/17246 25.09.2017

Aktuelle Stunde: Wohnungsnot bekämpfen: bezahlbares Wohnen für Studierende und Auszubildende!
Aktuelle Stunde
s. Wohnung PlPr 17/113 17.10.2017

Schienenersatzverkehr Ostbayern
Anfrage zum Plenum
s. Schienenverkehr Drs 17/18685 19.10.2017

Grünes Zentrum Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/19092 16.11.2017

Staatliche Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Anfrage zum Plenum
s. Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Drs 17/19343 30.11.2017

Streckensperrung Landshut - München
Anfrage zum Plenum
s. Schienenverkehr Drs 17/19343 30.11.2017

Deutliche Verbesserung des ÖPNV im Großraum München
Dringlichkeitsantrag
s. S-Bahn Drs 17/19493 06.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Neubau des Grünen Zentrums in Landshut
(Kap. 08 40 neuer Tit. Anlage S)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20146 16.01.2018

Abschiebung aus einer Landshuter Schulkasse
Anfrage zum Plenum
s. Abschiebung Drs 17/20552 01.02.2018

Gutachten Grünes Zentrum Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/20552 01.02.2018

Zweites Gleis an der Bahnstrecke Plattling-Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Bahnstrecke Drs 17/20552 01.02.2018

Dieselfahrzeuge bei der Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Polizeifahrzeug Drs 17/18389 02.02.2018

Ausbaggerung der Isar im Bereich Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Isar Drs 17/19778 21.03.2018

Schießstände bei der Bayerischen Polizei - Niederbayern und Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Schießplatz Drs 17/20727 05.04.2018

Raumnot in der Polizei Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Polizeigebäude Drs 17/20753 05.04.2018

Verkehrsverbund Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Verkehrstarif Drs 17/21674 12.04.2018

Wertgutachten für Grünes Zentrum Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/21674 12.04.2018

Kinderärztliche Versorgung in Stadt und Land
Schriftliche Anfrage
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/20696 15.04.2018

Wohnungsbauförderung Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Soziale Wohnraumförderung Drs 17/19500 16.04.2018

Rettungsfristen im Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Rettungseinsatz Drs 17/19501 16.04.2018

Videoüberwachung Hauptbahnhof Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Videoüberwachung Drs 17/19503 16.04.2018

Fragenkatalog über die wachsende Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/20802 19.04.2018

Operativer Ergänzungsdienst
Schriftliche Anfrage
s. Polizei Drs 17/21013 19.04.2018

Vorführungen bei Gericht - Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Strafprozess Drs 17/21124 27.04.2018

Nahverkehr zwischen München und Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Bahnstrecke Drs 17/19197 28.05.2018

Fortschritt Grünes Zentrum Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/22677 07.06.2018

Aktuelle Stunde: Nein zur 3. Startbahn - Lebensqualität schützen statt einseitigem Megawachstum
Aktuelle Stunde
s. Startbahn PlPr 17/134 14.06.2018

Beinahe-Schüsse auf Beamte durch Nigerianer im Landratsamt Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Asylrecht Drs 17/23002 28.06.2018

Facharztversorgung Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/21987 10.09.2018

Rote Gebiete gemäß Düngeverordnung in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Düngeverordnung Drs 17/23516 14.09.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/140 27.09.2018

Versorgung mit Kindertagesstätten in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Kindertagesstätte Drs 17/23588 05.10.2018

Versorgung mit schnellem Internet in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/23526 08.10.2018

Wohnraumförderung in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbauförderung Drs 17/23543 15.10.2018

Bayerische Elektromobilitäts-Strategie Schiene zur Reduzierung des Dieselverkehrs im Bahnnetz in Bayern (BESS)
Schriftliche Anfrage
s. Schienenverkehr Drs 17/23624 19.10.2018

Landshut (Region)

Facharztversorgung in der Region Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Facharzt Drs 17/306 12.12.2013

Ausverkauf der GBW-Wohnungen in der Region Landshut bzw. Dingolfing
Schriftliche Anfrage
s. GBW GmbH Drs 17/233 10.01.2014

Verwendung der Geldauflage für Herrn Ecclestone
Anfrage zum Plenum
s. Strafprozess Drs 17/3182 02.10.2014

Anzahl der Gynäkologinnen und Gynäkologen in der Stadt und im Landkreis Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/15517 16.02.2017

Lebenshaltungskosten und Kaufkraft in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebenshaltungskosten Drs 17/15932 12.04.2017

Wohnraumförderung in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbauförderung Drs 17/23543 15.10.2018

Landshut Krs

Hochwasserschutz im Freistaat Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/69 12.12.2013

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang für die Landkreise Landshut, Straubing-Bogen und Dingolfing-Landau
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Medizinische Versorgungsbezirke
Anfrage zum Plenum
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/622 06.02.2014

Neue Busverbindungen im Nahverkehr
Anfrage zum Plenum
s. Busverkehr Drs 17/899 27.02.2014

Flächenverbrauch in Bayern - ergänzende Fragen (siehe Drs. 17/335)
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/775 14.03.2014

Bau eines Radwegs zwischen Aham und Gerzen, Landkreis Landshut, parallel zur Staatsstraße 2083
Anfrage zum Plenum
s. Radweg Drs 17/1882 08.05.2014

Asylbewerber und Flüchtlinge in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Asylbewerber Drs 17/2316 05.06.2014

Bundesstraße 299 im Landkreis Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Verkehrsunfall Drs 17/2525 03.07.2014

Flutmulde Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Hochwasserschutz Drs 17/2525 03.07.2014

Mietpreise für Unterkünfte von Asylbewerbern
Anfrage zum Plenum
s. Miete Drs 17/2775 17.07.2014

Einzügige Grundschulen im Lkr. Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Grundschule Drs 17/2656 21.08.2014

Asylbewerber und Flüchtlinge
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/2570 22.08.2014

Horte in Niederbayern und den Landkreisen Landshut, Straubing-Bogen und Dingolfing- Landau sowie den kreisfreien Städten Landshut und Straubing
Schriftliche Anfrage
s. Hort Drs 17/2832 08.09.2014

Breitband-Förderquoten
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandförderung Drs 17/4571 16.01.2015

B 15 neu zwischen Landshut und Rosenheim
Dringlichkeitsantrag
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5240 11.02.2015

Einstellung des kinderärztlichen Bereitschaftsdienstes in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Arzt Drs 17/5587 05.03.2015

Gewerbliche Sammlungen und Rekommunalisierung
Schriftliche Anfrage
s. Abfallsammlung Drs 17/4970 20.03.2015

Verteilung der ÖPNV-Mittel
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/5388 23.04.2015

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik
Regierungserklärung
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/54 15.10.2015

Erneuerbare Energie in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Erneuerbare Energie Drs 17/7950 03.11.2015

Kosten Asylbewerber und Flüchtlinge
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/8946 18.12.2015

Bedarfszuweisungen bzw. Stabilisierungshilfen 2015 für die Stimmkreisen 202, 204 und 209
Schriftliche Anfrage
s. Gemeindefinanzen Drs 17/9558 08.02.2016

Berufsschulplätze für Asylbewerber in den Landkreisen Landshut und Straubing-Bogen
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/9615 25.02.2016

Breitbandausbau in den Landkreisen Landshut, Straubing-Bogen und Dingolfing
Anfrage zum Plenum
s. Breitbandförderung Drs 17/10465 10.03.2016

Teilnahme weiblicher Flüchtlinge und Asylbewerber an Deutschkursen
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/9704 31.03.2016

Möglicher Amtsmissbrauch von Landshuter Landrat Peter Dreier (FW)
Schriftliche Anfrage
s. Dreier Peter Drs 17/10632 22.04.2016

Entstandener Mietraum in den Landkreisen Landshut, Straubing-Bogen und Dingolfing-Landau sowie in den kreisfreien Städten Landshut und Straubing
Anfrage zum Plenum
s. Mietwohnung Drs 17/12258 30.06.2016

Finanzhilfen für Hochwassergeschädigte in Bayern 2016
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschaden Drs 17/12756 30.09.2016

Mobiler Sonderpädagogischer Dienst
Schriftliche Anfrage
s. Mobiler Sonderpädagogischer Dienst Drs 17/12816 14.10.2016

Lebensmittelkontrolle für Großbetriebe
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/14604 27.01.2017

Anzahl der Gynäkologinnen und Gynäkologen in der Stadt und im Landkreis Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/15517 16.02.2017

Erreichbarkeit von Geburtshilfestationen in Niederbayern
Anfrage zum Plenum
s. Geburtshilfe Drs 17/16202 30.03.2017

Kombiklassen
Schriftliche Anfrage
s. Schulklasse Drs 17/16487 13.07.2017

Schülertransport zum M-Zug innerhalb eines Mittelschulverbundes in den Landkreisen Landshut, Dingolfing-Landau und Straubing-Bogen
Anfrage zum Plenum
s. Ausbildungsverkehr Drs 17/17864 20.07.2017

Übertrittszahlen
Schriftliche Anfrage
s. Schulübergang Drs 17/17250 25.09.2017

Grünes Zentrum Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/19092 16.11.2017

Übertrittszahlen Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Schulübergang Drs 17/18074 11.12.2017

Dieselfahrzeuge bei der Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Polizeifahrzeug Drs 17/18389 02.02.2018

Kinderärztliche Versorgung in Stadt und Land
Schriftliche Anfrage
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/20696 15.04.2018

Wohnungsbauförderung Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Soziale Wohnraumförderung Drs 17/19500 16.04.2018

Fragenkatalog über die wachsende Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/20802 19.04.2018

Vorführungen bei Gericht - Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Strafprozess Drs 17/21124 27.04.2018

Pilotprojekte vierte Reinigungsstufe
Schriftliche Anfrage
s. Abwasseraufbereitung Drs 17/18150 06.06.2018

Bestandsentwicklung des Graureihers in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Vogel Drs 17/21808 03.09.2018

Rote Gebiete gemäß Düngeverordnung in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Düngeverordnung Drs 17/23516 14.09.2018

Versorgung mit Kindertagesstätten in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Kindertagesstätte Drs 17/23588 05.10.2018

Versorgung mit schnellem Internet in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/23526 08.10.2018

Wohnraumförderung in Stadt und Landkreis Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Wohnungsbauförderung Drs 17/23543 15.10.2018

Landsmannschaft der Deutschen aus Russland e. V.

Sozialversicherungsabkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland mit der Russischen Föderation
Schriftliche Anfrage
s. Sozialversicherungsabkommen Drs 17/10741 20.05.2016

Förderung von Verbänden und kulturellen Einrichtungen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge im Sinne des § 96 BVFG
Schriftliche Anfrage
s. Kulturförderung Drs 17/15777 11.05.2017

Landsmannschaft Schlesien - Nieder- und Oberschlesien e. V.

Förderung von Verbänden und kulturellen Einrichtungen der deutschen Heimatvertriebenen und Flüchtlinge im Sinne des § 96 BVFG - Errichtung eines Schlesischen Kultur- und Begegnungszentrums
Schriftliche Anfrage
s. Kultureinrichtung Drs 17/3297 31.10.2014

Landtagsabgeordnete

s. Landtagsabgeordneter

Landtagsabgeordneter

Information der Betreuungsabgeordneten über Veranstaltungen mit einem Staatsminister und einem Staatssekretär

Anfrage zum Plenum
Eva Gottstein (FREIE WÄHLER)
Drs 17/3182 02.10.2014

Stimmkreisabgeordneter

Schriftliche Anfrage
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/5319 27.03.2015

Beantwortung von Bürgeranfragen

Anfrage für eine Bürgersprechstunde wurden von einem Ministerialbeamten des Kultusministeriums beantwortet

Anfrage zum Plenum
Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/15150 26.01.2017

Vereinfachte Handhabung des Immunitätsrechts
Antrag
s. Parlamentarische Immunität Drs 17/68 12.11.2013

Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwalts München I vom 16.08.2013 (112 Js 148884/13) betreffend Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Bayerischen Landtags.
Antrag auf Aufhebung der Immunität
s. Parlamentarische Immunität Drs 17/139 28.11.2013

Schreiben zum Thema "Unwirtschaftlichkeit und umzingelnde Wirkung von Windkraftanlagen"
Anfrage zum Plenum
s. Windenergieanlage Drs 17/516 30.01.2014

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf
s. Abgeordnetengesetz Drs 17/789 20.02.2014

Änderungsantrag zum interfraktionellen Gesetzentwurf aller Fraktionen zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
(Drs. 17/789)
Änderungsantrag
s. Abgeordnetengesetz Drs 17/881 26.02.2014

Änderungsantrag zum interfraktionellen Gesetzentwurf aller Fraktionen zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
(Drs. 17/789)
Änderungsantrag
s. Abgeordnetengesetz Drs 17/882 26.02.2014

Delegation in Sotschi mit Innenminister Herrmann
Schriftliche Anfrage
s. Auslandsreise Drs 17/1705 06.06.2014

Spionageangriffe durch ausländische Geheimdienste
Schriftliche Anfrage
s. Spionage Drs 17/3164 05.11.2014

Arbeitskreis "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
Schriftliche Anfrage
s. Bildung Drs 17/3565 05.12.2014

Informationsveranstaltung B15 neu
Anfrage zum Plenum
s. Informationsveranstaltung Drs 17/4728 11.12.2014

Gleichberechtigte und zeitgleiche Kommunikation der bayerischen Staatsministerien gegenüber allen Abgeordneten des Bayerischen Landtags
Schriftliche Anfrage
s. Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht Drs 17/5025 20.03.2015

Antrag zur Aufhebung der Immunität
Schreiben des Bayerischen Anwaltsgerichtshofs vom 28. April 2015 (BayAGH II - 3 - 1/15) betreffend Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Bayerischen Landtags
ZI/M1320-0032
Antrag auf Aufhebung der Immunität
s. Parlamentarische Immunität Drs 17/6997 15.06.2015

Antrag auf Aufhebung der Immunität
Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwalts München I vom 27.08.2015 (112 Js 174632/15) betreffend Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Bayerischen Landtags
Antrag auf Aufhebung der Immunität
s. Parlamentarische Immunität Drs 17/8164 01.10.2015

Staatssekretär Pschierer zu Gast in Bessenbach
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/8265 12.11.2015

"Runde Tische" zu gesundheitspolitischen Themen "Runde Tische" in der Gesundheitspolitik
Anfrage zum Plenum
s. Runder Tisch Drs 17/9184 26.11.2015

Landtagsabgeordneten Zugang zu geheimen TTIP-Dokumenten verschaffen!
Antrag
s. Akteneinsicht Drs 17/10278 26.02.2016

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen VII:
Landtagsabgeordnete in den Landesjugendhilfeausschuss (LJHA)!
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/14144 10.11.2016

Schreiben des Leitenden Oberstaatsanwalts Augsburg vom 14. Dezember 2016 (103 Js 139538/16) betreffend Antrag auf Aufhebung der Immunität eines Mitglieds des Bayerischen Landtags
Antrag auf Aufhebung der Immunität
s. Parlamentarische Immunität Drs 17/14791 14.12.2016

Aufbau einer spezialisierten ambulanten Palliativversorgung für Kinder und Jugendliche (SAPVKJ) in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Palliativmedizin Drs 17/13275 22.12.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über kommunale Wahlbeamte und Wahlbeamtinnen, des Bayerischen Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Staatsregierung
Gesetzentwurf
s. Abgeordnetenrecht Drs 17/14995 17.01.2017

Vereidigungstermine neuer Beamter des Freistaates Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Amtseid Drs 17/14157 08.02.2017

Einladungen zur Wahl der fränkischen Weinkönigin
Schriftliche Anfrage
s. Veranstaltung Drs 17/15578 27.04.2017

Wechsel zwischen kommunalem Wahlamt und Abgeordnetentätigkeit
Schriftliche Anfrage
s. Kommunaler Wahlbeamter Drs 17/19817 09.03.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Gewaltenteilung und Verfassungsmäßigkeit
Anfrage zum Plenum
s. Landesbeauftragter Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Mitglieder des Landtags
Anfrage zum Plenum
s. Landesbeauftragter Drs 17/22210 17.05.2018

Beauftragte der Staatsregierung - Amtsausstattung und Kosten
Schriftliche Anfrage
s. Landesbeauftragter Drs 17/22206 30.05.2018

Landtagsfraktion

Teilnahme von Ministerialbeamten an Arbeitskreissitzungen der Landtagsfraktionen

Anfrage zum Plenum
Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER)
Drs 17/3557 16.10.2014

Bearbeitung von Briefen an die Staatsministerien

Anfrage zum Plenum
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/4287 13.11.2014

Nachfrage zu meiner Anfrage zum Plenum vom 13.10.2014

Teilnahme von Ministerialbeamten an Arbeitskreissitzungen der Landtagsfraktionen

Schriftliche Anfrage
Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4588 16.01.2015

Einsetzung einer Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im Landtag (Kinderkommission)
Antrag
s. Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im Landtag Drs 17/12 10.10.2013

Stärke der Ausschüsse sowie Verteilung der Zahl der Ausschusssitze und der Stellen der Ausschussvorsitzenden und ihrer Stellvertreterinnen und Stellvertreter auf die Fraktionen
Berufung
s. Parlamentsausschuss Drs 17/35 24.10.2013

Gymnasialkonvent einberufen!
Ziel: Breiter Konsens über Reform des Gymnasiums
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/1099 25.03.2014

Einsetzung einer Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im Landtag (Kinderkommission)
Antrag
s. Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im Landtag Drs 17/1514 04.04.2014

Einsetzung einer Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im Landtag (Kinderkommission)
Antrag
s. Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder im Landtag Drs 17/1530 08.04.2014

Veröffentlichung der Rechnungsberichte der Fraktionen im Bayerischen Landtag für das Rechnungsjahr 2013
Bericht
s. Rechnungslegung Drs 17/2330 01.07.2014

Gymnasialkonzept: Rolle der Ministerialbürokratie aufklären und Schranken aufzeigen
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/3363 14.10.2014

Irreführung beenden - Landtag entscheidet über gesamten Staatshaushalt
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlicher Haushalt Drs 17/4179 11.11.2014

Ministerialschreiben
Schriftliche Anfrage
s. Staatsregierung Drs 17/4869 27.02.2015

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 13. März 2015 Vf. 4-VIII-15 betreffend
Meinungsverschiedenheit zwischen der Antragsstellerin SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag und den Antragsgegnerinnen
1. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag,
2. Bayerische Staatsregierung
über die Frage, ob § 1 Nrn. 2 und 3 des Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bauwesens, des Wohnungswesens und der Wasserwirtschaft vom 17. November 2014 (GVBI S. 478) die Bayerische Verfassung verletzen.
PII/G1310.14-0012
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/6164 16.04.2015

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 13. März 2015 Vf. 3-VIII-15 betreffend Meinungsverschiedenheit zwischen den Antragsstellerinnen
1. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bayerischen Landtag,
2. Fraktion Freie Wähler im Bayerischen Landtag
und den Antragsgegnerinnen
1. CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag,
2. Bayerische Staatsregierung
über die Frage, ob § 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung und des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bauwesens, des Wohnungswesens und der Wasserwirtschaft vom 17. November 2014 (GVBI S. 478) die Bayerische Verfassung verletzt
PII/G1310.14-0012
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/6166 16.04.2015

Veröffentlichung der Rechnungsberichte der Fraktionen im Bayerischen Landtag für das Rechnungsjahr 2014
Bericht
s. Rechnungslegung Drs 17/7670 01.07.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Streichung der Mittel für die Regierungsfraktion
(Kap. 13 03 Tit. 893 06)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8965 12.11.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Sogenannte "Fraktionsreserve" streichen
(Kap. 13 03 Tit. 893 06)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8973 12.11.2015

Veröffentlichung der Rechnungsberichte der Fraktionen im Bayerischen Landtag für das Rechnungsjahr 2015
Bericht
s. Rechnungslegung Drs 17/12311 01.07.2016

Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP)
Anfrage zum Plenum
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/12693 21.07.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Tierschutz verbessern (XV)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14207 10.11.2016

Veröffentlichung der Rechnungsberichte der Fraktionen im Bayerischen Landtag für das Rechnungsjahr 2016
Bericht
s. Rechnungslegung Drs 17/17534 01.07.2017

Zukunftsstiftung Ehrenamt nachhaltig sichern!
Antrag
s. Stiftung Drs 17/17952 20.07.2017

Zukunftsstiftung Ehrenamt
Schriftliche Anfrage
s. Stiftung Drs 17/17676 12.10.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I)
(Drs. 17/18388)
Änderungsantrag
s. Teilhabegesetz Drs 17/18991 14.11.2017

Veröffentlichung der Rechnungsberichte der Fraktionen im Bayerischen Landtag für das Rechnungsjahr 2017
Bericht
s. Rechnungslegung Drs 17/23044 01.07.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
(Drs. 17/22908)
Änderungsantrag
s. Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Drs 17/23243 11.07.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit
(Drs. 17/22908)
Änderungsantrag
s. Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Drs 17/23256 11.07.2018

Landtagspräsident

Wahl des Präsidiums
Wahl
s. Landtagspräsidium Drs 17/6 07.10.2013

Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/4446 25.11.2014

Landtagspräsidium

Wahl des Präsidiums

Wahl
Drs 17/6 07.10.2013
PlPr 17/1 Zustimmung 07.10.2013 S. 10-11
PlPr 17/1 Zustimmung 07.10.2013 S. 13
PlPr 17/1 Zustimmung 07.10.2013 S. 13-14
PlPr 17/1 Zustimmung 07.10.2013 S. 14
PlPr 17/1 Zustimmung 07.10.2013 S. 14-15
PlPr 17/1 Zustimmung 07.10.2013 S. 15

Wahl eines Mitglieds des Präsidiums

Frau Reserl Sem zur Schriftführerin anstelle von Herrn Josef Zellmeier

Wahl
Drs 17/32 24.10.2013
PlPr 17/4 Zustimmung 24.10.2013 S. 54

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/1 07.10.2013

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/2 07.10.2013

Änderungsantrag zum interfraktionellen Gesetzentwurf aller Fraktionen zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
(Drs. 17/789)
Änderungsantrag
s. Abgeordnetengesetz Drs 17/882 26.02.2014

Landtagsvizepräsident

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/1 07.10.2013

Änderung der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Antrag
s. Geschäftsordnung des Landtags Drs 17/2 07.10.2013

Wahl des Präsidiums
Wahl
s. Landtagspräsidium Drs 17/6 07.10.2013

Landtagswahl

Stimmkreiszuschnitt bei Landtagswahlen

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/3557 16.10.2014

Bericht zur BayernLB
Antrag
s. Bayerische Landesbank Drs 17/404 21.01.2014

Wahlprüfung der neu gewählten Abgeordneten des Bayerischen Landtags gemäß Art. 33 Satz 1 der Verfassung
Wahlprüf
s. Wahlprüfung Drs 17/792 20.02.2014

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 26. März 2014 (Vf. 20-III-14)
betreffend Antrag auf Entscheidung über die Gültigkeit der Landtagswahl 2013
PII/G-1031/0005
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/1909 08.05.2014

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 31. März 2014 (Vf. 25-III-14)
betreffend Antrag auf Entscheidung über die Gültigkeit der Landtagswahl 2013
PII/G-1310.14-0006
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/1910 08.05.2014

Stimmrechts- bzw. Wahlrechtsausschlüsse nach Art. 2 LWG und Art. 2 GLKrWG, § 13 BWahlG und § 6a Abs. 1 EuWG in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wahlrecht Drs 17/1878 13.06.2014

Wahlalter 16 - Mehr Demokratie und Mitbestimmung für Bayerns Jugend
Antrag
s. Wahlalter Drs 17/6014 01.04.2015

Änderung der Landeswahlordnung (LWO) und der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung (GLKrWO) wegen Gestaltung der Stimmzettel und Verwendung von Stimmzettelschablonen für blinde und sehbehinderte Wähler
Anfrage zum Plenum
s. Wahl Drs 17/6162 16.04.2015

Einsatz von Wahlhelfern bei Wahlen (Kommunal-, Landtags-, Bundestags- und Europawahl sowie Volksentscheid) seit dem Jahr 2010
Schriftliche Anfrage
s. Wahlhelfer Drs 17/5568 23.04.2015

Wahlunterlagen in leichter Sprache
Anfrage zum Plenum
s. Wahl Drs 17/6329 23.04.2015

Wahlunterlagen in Leichter Sprache
Antrag
s. Wahl Drs 17/9100 11.11.2015

Absenkung des Wahlalters auf 16
Dringlichkeitsantrag
s. Wahlalter Drs 17/9379 08.12.2015

Gesetzentwurf zur Verbesserung der Beteiligung Jugendlicher an demokratischen Entscheidungsprozessen - Jugendbeteiligungsgesetz
Gesetzentwurf
s. Kinder- und Jugendbeteiligung Drs 17/9735 27.01.2016

Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung, des Landeswahlgesetzes und des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes -
Absenkung des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre bei Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheiden sowie Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden
Gesetzentwurf
s. Wahlalter Drs 17/9757 28.01.2016

Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" IX: Politische Teilhabe stärken - Wahlalter senken
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/12798 17.08.2016

Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen"
Schriftliche Anfrage
s. Kinder- und Jugendpolitik Drs 17/13170 30.11.2016

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom
6. Dezember 2016 (Vf. 15-VII-16) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit
1. der Art. 28 Abs. 4 sowie Art. 29 Abs. 3 und 5 des Gesetzes über Landtagswahl, Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung (Landeswahlgesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2002 (GVBl S. 277, ber. S. 620, BayRS 111-1-l), das zuletzt durch Art. 10 a Abs. 1 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178) geändert worden ist,
2. der Art. 29 und 45 des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006 (GVBl S. 834, BayRS 2021-1/2-l), das zuletzt durch Art. 10 a Abs. 4 des Gesetzes vom 23. Juni 2015 (GVBl S. 178) geändert worden ist,
3. des Art. 4 Abs. 1 Nr. 4 des Gesetzes über die Wahl der Bezirkstage (Bezirkswahlgesetz - BezWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. Februar 2003 (GVBl S. 144, BayRS 2021-3-l), das zuletzt durch § 2 Abs. 2 Nr. 3 des Gesetzes vom 23. Februar 2015 (GVBl S. 18) geändert worden ist.
PII/G1310.16-0012
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/15135 26.01.2017

Aufstellung der Bewerberinnen und Bewerber zu Landtags- und Bezirkswahlen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Wahlverfahren Drs 17/18342 28.09.2017

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 23. November 2017 (Vf. 16-VII-17) betreffend
Antrag auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit
1. des Art. 2 Nr. 2 des Gesetzes über Landtagswahl, Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung (Landeswahlgesetz - LWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. Juli 2002 (GVBl S. 277, ber. S. 620, BayRS 111-1-I), das zuletzt durch § 8 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl S. 362) geändert worden ist,
2. des Art. 2 Nr. 2 des Gesetzes über die Wahl der Gemeinderäte, der Bürgermeister, der Kreistage und der Landräte (Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz - GLKrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 7. November 2006 (GVBl S. 834, BayRS 2021-1/2-I), das zuletzt durch § 10 des Gesetzes vom 12. Juli 2017 (GVBl S. 362) geändert worden ist
PII/G1310.17-0015
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/20543 01.02.2018

Demokratie braucht Jugend III -
Wahlalter bei Landtags- und Kommunalwahlen auf 16 Jahre senken
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/20930 15.03.2018

Landtechnik

s. Agrartechnik

Landwirt

Privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich

Anfrage zum Plenum
Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4159 06.11.2014

Technische Schwächen bei der Mehrfachantragstellung in Bayern

Anfrage zum Plenum
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/6329 23.04.2015

Anerkennung als aktiver Betriebsinhaber

Anfrage zum Plenum
Johann Häusler (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7247 25.06.2015

Kommunal- und bürgerfreundliche Verhandlungen über Freihandelsabkommen und Dienstleistungsabkommen sicherstellen
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/124 26.11.2013

Entwicklung der Landwirtschaft in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftsbetrieb Drs 17/306 12.12.2013

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil I:
Etablierung einer Junglandwirteförderung
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/528 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil VI:
Etablierung praxistauglicher Gewässerschutzprogramme
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/533 30.01.2014

Grundstücksankäufe durch Wasserwirtschaftsämter
Anfrage zum Plenum
s. Grundstückskauf Drs 17/2316 05.06.2014

Hochwasserschutz in Bayern II: Wasserrückhalt in der Fläche
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/2516 14.08.2014

Chronischer Botulismus
Anfrage zum Plenum
s. Botulismus Drs 17/3557 16.10.2014

Neue Sammelverordnung für FFH-Gebiete - Natura 2000
Anfrage zum Plenum
s. FFH-Richtlinie Drs 17/5164 05.02.2015

Auswirkungen des G7-Gipfels
Anfrage zum Plenum
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/5308 12.02.2015

Hofabgabeklausel
Anfrage zum Plenum
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/5308 12.02.2015

Situation der Landwirtschaft in der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/4993 06.03.2015

Hofabgabeklausel
Schriftliche Anfrage
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/5525 23.04.2015

G7-Gipfel in Elmau - Kosten und Schadensersatz
Anfrage zum Plenum
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/6960 11.06.2015

Öffentliche Förderung von Filteranlagen wegen Atrazinrückständen
Schriftliche Anfrage
s. Wasserversorgung Drs 17/6604 17.06.2015

G7-Gipfel - Zusicherungen der Staatsregierung
Schriftliche Anfrage
s. Weltwirtschaftsgipfel Drs 17/7778 15.09.2015

Situation der Landwirtschaft in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/8849 30.11.2015

Verwendung von Ersatzzahlungen nach § 15 Abs. 6 BNatSchG
Antrag
s. Naturschutz Drs 17/10173 23.02.2016

Pestizideinsatz nachhaltig verringern
Antrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/10203 25.02.2016

Wasserverbrauch im Gebiet der Osterhofener Platte
Schriftliche Anfrage
s. Wasserverbrauch Drs 17/10214 18.03.2016

Maßnahmen zur Steigerung der Gewässerqualität im Fränkischen Seenland
Schriftliche Anfrage
s. Fränkisches Seenland Drs 17/9698 31.03.2016

Keine zusätzlichen bürokratischen Belastungen für bayerische Landwirte
Antrag
s. Viehwirtschaft Drs 17/11085 20.04.2016

Altersarmut in der Landwirtschaft vorbeugen
Antrag
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/12565 14.07.2016

Ökologischer und konventioneller Landbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/12044 16.09.2016

Förderung freiwillige Kooperationen von Landwirten mit Wasserzweckverbänden
Schriftliche Anfrage
s. Wasserschutzgebiet Drs 17/12804 05.10.2016

Beiträge zur Landwirtschaftlichen Krankenkasse (LKK)
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftliche Krankenkasse Drs 17/13706 20.10.2016

EU-Nährwertkennzeichnung: Spielräume nutzen, regionale Unternehmen schützen!
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelkennzeichnung Drs 17/14129 10.11.2016

Nährwertkennzeichnung für Lebensmittel
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelkennzeichnung Drs 17/14022 16.12.2016

Bauland mobilisieren, Wohnraum schaffen!
Dringlichkeitsantrag
s. Bauland Drs 17/15598 21.02.2017

Nitratbelastung in Bayerns Grundwasser
Schriftliche Anfrage
s. Grundwasserbelastung Drs 17/14880 27.02.2017

Tunnel unter der A 99
Schriftliche Anfrage
s. Tunnel Drs 17/16107 02.06.2017

Runder Tisch "Imkerei-Landwirtschaft"
Schriftliche Anfrage
s. Runder Tisch Drs 17/16056 12.06.2017

Maßnahmen zur Beschleunigung des Wohnungsbaus nicht länger blockieren!
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungsbau Drs 17/17585 06.07.2017

Entschädigung für Grundstückseigentümter im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen
Schriftliche Anfrage
s. Entschädigung Drs 17/16724 10.07.2017

Schonender Umgang mit Boden - Schädliche Bodenveränderungen vermeiden
Antrag
s. Stromnetz Drs 17/18032 04.08.2017

Afrikanische Schweinepest in Tschechien Teil II - Unterstützung unser bayerischen Jägerinnen und Jäger sicherstellen
Antrag
s. Schweinepest Drs 17/18273 27.09.2017

Aktuelle Stunde: Artenreichtum statt Armut durch Ackergifte. Für eine neue Landwirtschaftspolitik
Aktuelle Stunde
s. Pflanzenschutzmittel PlPr 17/116 14.11.2017

Landwirtschaft in Bayern Teil I - Entwicklung der Agrarstruktur allgemein
Schriftliche Anfrage
s. Agrarstruktur Drs 17/18394 25.01.2018

Praktikable Lösung für Ferkelerzeuger ermöglichen
Antrag
s. Kastration Drs 17/21697 16.04.2018

Hofabgabe-Klausel in Bayern - Nachteile für Landwirte?
Schriftliche Anfrage
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/20069 15.06.2018

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Digitalisierung: Kompetenzgutscheine für Land- und Forstwirte anbieten
Antrag
s. Berufliche Weiterbildung Drs 17/23080 04.07.2018

Entwicklung des ökologischen Landbaus in Bayern 2000-2017
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/22717 24.09.2018

Landwirte-Alterssicherungsgesetz

s. Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte

Landwirtschaft

"Grünes Zentrum" in Landshut

Anfrage zum Plenum
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/516 30.01.2014

Umweltbundesamt bremsen - "gute fachliche Praxis" erhalten

kein Landwirtschaftsgesetz; Stickstoff, Tierbesatzdichte; Dauergrünland; Ökologische Vorrangflächen; Gewässerrandstreifen; Privilegierungstatbestände; Minderungsziele beim Pflanzenschutz; Düngung

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/1024 18.03.2014
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/2146 14.05.2014
PlPr 17/19 Ablehnung 04.06.2014 S. 1230 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/2264 04.06.2014

Verzicht auf zusätzliche Rahmenstandards

für die Landwirtschaft

Antrag
Gudrun Brendel-Fischer (CSU) u. a.
Drs 17/1515 07.04.2014
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/2152 14.05.2014
PlPr 17/19 Zustimmung 04.06.2014 S. 1230 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/2253 04.06.2014

Situation der Landwirtschaft in der Oberpfalz

Entwicklung der lanwirtschaftliche genutzten Fläche, der Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft, des Dauergrünlands, des Ökolandbaus, der Silomaisfläche, der Zahl der Mastschweine, der Legehennen und der Masthühner

Schriftliche Anfrage
Jürgen Mistol (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/4993 06.03.2015

Landwirtschaft und Klimaschutz

Anfrage zum Plenum
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/9184 26.11.2015

Situation der Landwirtschaft in Mittelfranken

Entwicklung der landwirtschaftlich genutzten Fläche, der Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft, des Dauergrünlands, des Ökolandbaus, der Silomaisfläche, der Zahl der Mastschweine, der Legehennen und der Masthühner

Schriftliche Anfrage
Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/8849 30.11.2015

Entwicklung des Leguminosen-Anbaus in Bayern

Entwicklung von Leguminosen- und Maisanbau und der Anzahl der langwirtschaftlichen Betriebe

Anfrage zum Plenum
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/11645 02.06.2016

Folienabdeckungen für Obst und Gemüse

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/11771 11.08.2016

Ökologischer und konventioneller Landbau in Bayern

Vergleich von ökologischem und konventionellem Landbau nach Zahl der Landwirte, Fläche und Anbaumethoden; Fördermöglichkeiten für ökologischen Landbau; Absatz und Kennzeichnung von Bio-Lebensmitteln

Schriftliche Anfrage
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/12044 16.09.2016

Agrarstrukturwandel und flächenabhängige Agrarzahlungen

Schriftliche Anfrage
Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/17209 13.09.2017

Landwirtschaft in Niederbayern

u.a. Entwicklung der landwirtschaftlichen Nutzfläche und der landwirtschaftlichen Betriebe; Anteil des klassischen Familienbetriebs und des Ökolandbaus; Zahl der Milchviehbetriebe; Biogasanlagen; Einsatz von Dünger und Pflanzenschutzmitteln

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/19606 19.04.2018

Beeinträchtigung des Landschaftsbilds durch Kunststofffolien

Agarfolie in der Landwirtschaft

Anfrage zum Plenum
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/23287 12.07.2018

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: Bayern. Die Zukunft.
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/5 12.11.2013

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil I:
Etablierung einer Junglandwirteförderung
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/528 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil II:
Sockelförderung für die ersten Hektare eines Betriebs
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/529 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil III:
Einführung der neuen KuLaP-Maßnahme ein- und mehrjährige Blühstreifen
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/530 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil IV:
Erhöhung der Umstellungsprämie für den Ökolandbau
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/531 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil V:
Etablierung von freiwilligen Tierwohlmaßnahmen
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/532 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil VI:
Etablierung praxistauglicher Gewässerschutzprogramme
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/533 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil VII:
Etablierung eines Heckenpflegeprogramms und Förderung der Neuanlage von Hecken
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/534 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil VIII:
Integrative Waldschutzkonzepte
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/535 30.01.2014

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil IX:
Förderung des Leguminosenanbaus
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/536 30.01.2014

Hochwasserschutz in Bayern hier: Durchführung einer Anhörung
Antrag
s. Hochwasserschutz Drs 17/905 27.02.2014

Praxistaugliche Ausgestaltung der Agrarumweltprogramme: Gewässerrandstreifen
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/924 28.02.2014

Schutz der bäuerlichen Tierhalter vor überzogenen Auflagen - Keine Verschärfung der NEC-Richtlinie im Bereich der Ammoniak- und Methanemissionen für Deutschland
Dringlichkeitsantrag
s. NEC-Richtlinie Drs 17/1098 25.03.2014

Interessen der bayerischen Landwirtschaft bei der Fortschreibung der NEC-Richtlinie wahren
Antrag
s. NEC-Richtlinie Drs 17/1221 28.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Leistungs- und Qualitätsprüfungen
(Kap. 08 03 Tit. 671 03 und Kap. 08 04 Tit. 683 08)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1241 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Pferderennen
(Kap. 08 03 Tit. 686 02)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1242 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Einzelbetriebliche Förderung
(Kap. 08 03 Tit. 892 74)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1243 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Kürzung der Mittel für Aufwand für Presse, Information und Öffentlichkeitsarbeit
(Kap. 08 03 Tit. 531 25)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1310 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Erhöhung der Zuschüsse zur Bekämpfung von Tierseuchen und Maßnahmen zur Förderung der Tiergesundheit
(Kap. 08 03 Tit. 547 53)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1311 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Unbefristete Stellen in der Ernährungsbildung
(Kap. 08 03 Tit. 428 59)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1312 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Erhöhung der Mittel für Zuschüsse zur einzelbetrieblichen Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen
(Kap. 08 03 Tit. 892 74)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1313 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Erhöhung der Mittel zum Aufbau moderner Marktstrukturen und zur Stärkung der Marktkompetenz
(Kap. 08 03 Tit. 533 80)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1314 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Zuschüsse zur Förderung der Landtechnik und der landwirtschaftlichen Bautechnik
(Kap. 08 03 Tit. 683 17)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1399 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Ausweitung des Schulobstprogramms auf Kindertagesstätten
(Kap. 08 03 Tit. 683 44)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1400 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Gesamtkonzept "Nachwachsende Rohstoffe"
(Kap. 08 03 TG 54 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1401 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Zuschüsse für Investitionen für Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel
(Kap. 08 03 Tit. 892 86)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1402 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Maßnahmen zur Förderung der Qualitätsverbesserung in der tierischen Erzeugung
(Kap. 08 03 TG 96)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1403 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Maßnahmen zur Förderung der Qualitätsverbesserung in der tierischen Erzeugung
(Kap. 08 03 TG 96 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1404 31.03.2014

Sensible Gebiete im Sinne der Agrarumweltmaßnahmen A 24 und A 34
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/971 11.04.2014

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie - Gewässerschutz und Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Gewässerschutz Drs 17/1697 06.06.2014

Entwicklung der bayerischen Fleischerei- und Schlachtbetriebe ab 2010
Schriftliche Anfrage
s. Schlachtbetrieb Drs 17/1771 13.06.2014

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag
"Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"
Antrag
s. Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern Drs 17/2372 24.06.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Staatliche Förderung von Wald-, Forst-, und Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Forstwirtschaft Drs 17/2331 08.08.2014

Landwirtschaft und Gartenbau in bayerischen Justizvollzugsanstalten
Schriftliche Anfrage
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/2813 01.09.2014

Ökolandbau an bayerischen Justizvollzugsanstalten
Antrag
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/3205 02.10.2014

Anlagenverordnung ablehnen und Düngeverordnung praxisgerecht ausgestalten
Dringlichkeitsantrag
s. Düngung Drs 17/3392 15.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 684 80)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3566 22.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 892 55)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3567 22.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Aufwand für die Beteiligung am Zentralen Landwirtschaftsfest
(Kap. 08 03 Tit. 540 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3619 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Bankenvergütung
(Kap. 08 03 Tit. 547 03)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3620 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Leistungs- und Qualitätsprüfungen
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3621 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Pferderennen
(Kap. 08 03 Tit. 686 02)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3622 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Pflanzenzucht
(Kap. 08 03 Tit. 683 20)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3623 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Agrarmarketing
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3624 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Klimaprogramm Moorschutz
(Kap. 08 03 neuer Tit.
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3625 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel verstetigen
(Kap. 08 03 Tit. 428 86 und Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3626 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Alm-/Alpwegebau
(Kap. 08 03 Tit. 893 87)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3627 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Kürzung der Zuschüsse für laufende Zwecke in der Tierzucht
(Kap. 08 03 Tit. 683 96)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3628 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unbefristete Stellen in der Ernährungsbildung
(Kap. 08 03 Tit. 428 59)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3695 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung von Schadorganismen in der Land- und Forstwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 547 05)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3696 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhöhung der Zuschüsse zur Bekämpfung von Tierseuchen und Maßnahmen zur Förderung der Tiergesundheit
(Kap. 08 03 Tit. 547 53)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3697 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unbefristete Stellen: Kormoranbeauftragte
(Kap. 08 03 Tit. 683 83)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3698 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhöhung Landesmittel LEADER Programm
(Kap. 08 03 Tit. 893 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3699 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhöhung der Mittel "Bergwaldoffensive"
(Kap. 08 03 Tit. 892 86)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3700 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse zur Förderung der Landtechnik und der landwirtschaftlichen Bautechnik
(Kap. 08 03 Tit. 683 17)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3757 28.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Qualitäts- und Herkunftssicherungsprogramme
(Kap. 08 03 Tit. 683 38)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3758 28.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Förderung der Qualitätsverbesserung und der umweltschonenden Produktion im Pflanzenbau, Verbesserung der heimischen Eiweißversorgung
(Kap. 08 03 Tit. 683 55)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3759 28.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Entfristung des Personals für Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel
(Kap. 08 03 Tit. 428 86)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3760 28.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Maßnahmen zur Förderung der Qualitätsverbesserung in der tierischen Erzeugung
(Kap. 08 03 Tit. 683 96)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3761 28.10.2014

Forschung und Lehre zum Ökolandbau
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/3064 05.11.2014

Auswirkungen eines Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) I und II
Schriftliche Anfrage
s. CETA Drs 17/3251 10.11.2014

Abbau bürokratischer Vorschriften 2
Anfrage zum Plenum
s. Bürokratieabbau Drs 17/4287 13.11.2014

Ausbreitung der Kreuzkraut-Arten und die Folgen für die Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Unkraut Drs 17/4299 09.01.2015

Natürlicher Hochwasserrückhalt
Antrag
s. Hochwasserschutz Drs 17/4995 28.01.2015

Neue Sammelverordnung für FFH-Gebiete - Natura 2000
Anfrage zum Plenum
s. FFH-Richtlinie Drs 17/5164 05.02.2015

Analyse und Bewertung des Stickstoffhaushaltes in Bayern
Antrag
s. Stickstoff Drs 17/5613 05.03.2015

Entwicklung landwirtschaftsnaher Studiengänge an den Hochschulen in Bayern
Antrag
s. Studienfach Drs 17/5710 11.03.2015

Sicherung der Dorf- und Betriebshilfe in Bayern
Antrag
s. Dorfhilfe Drs 17/5981 31.03.2015

Bayern 2025: Mit Offenheit, Beteiligung und Veränderungsbereitschaft Zukunft gewinnen
Aktuelle Stunde
s. Landespolitik PlPr 17/42 14.04.2015

Entschädigung bei Biberschäden
Schriftliche Anfrage
s. Biber Drs 17/5970 22.04.2015

Neugestaltung der Agrarumweltmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/5561 23.04.2015

Landwirtschaftliche Förderprogramme
Schriftliche Anfrage
s. Agrarinvestitionsförderungsprogramm Drs 17/5990 30.04.2015

Folgen der TTIP für Bayern und seine Handelspartner
Schriftliche Anfrage
s. TTIP Drs 17/6052 30.04.2015

Umgang mit Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft und der Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF) angesichts des Klima- und Energierahmens der EU bis 2030
25.03.2015 - 17.06.2015
EUBETKON
s. Treibhausgas Drs 17/6529 05.05.2015

Bedeutung der "kleinen Wasserkraft" für die landwirtschaftlichen Wertschöpfungsketten im Freistaat
Schriftliche Anfrage
s. Wasserkraftwerk Drs 17/6192 13.05.2015

Auswirkungen der Mindestlohngesetzgebung auf landwirtschaftliche Selbsthilfeeinrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Mindestlohn Drs 17/6705 26.06.2015

Mufflon in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wildtier Drs 17/7015 15.07.2015

Glyphosateinsatz in Bayern III
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/7517 28.08.2015

Entwicklung und Verbesserungsmöglichkeiten der landwirtschaftlichen Tierhaltung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Viehwirtschaft Drs 17/7808 02.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 892 55)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8453 19.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 684 80)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8454 19.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 547 86)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8455 19.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Entfristung des Personals für Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel
(Kap. 08 03 Tit. 428 86)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8601 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zuschüsse zur Förderung der Landtechnik und der landwirtschaftlichen Bautechnik
(Kap. 08 03 Tit. 683 17)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8602 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Qualitäts- und Herkunftssicherungsprogramme
(Kap. 08 03 Tit. 683 38)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8603 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Ausweitung des Schulobstprogramms auf Kindertagesstätten
(Kap. 08 03 Tit. 683 43)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8604 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Förderung der heimischen Eiweißversorgung und Forschungsprojekt zur Förderung des umweltgerechten Mais-Mischanbaus
(Kap. 08 03 Tit. 683 55)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8605 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen:
Die Kulapmaßnahme Wiederaufbau von Steinmauern in Weinbausteillagen (B 56) anbieten sowie Neuauflage eines Heckenpflegeprogramms
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8606 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Maßnahmen zur Förderung der Qualitätsverbesserung in der tierischen Erzeugung
(Kap. 08 03 TG 96)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8607 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Kürzung der Ausgaben für Agrarmarketing Absatzförderung
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8545 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zuschüsse für Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel
(Kap. 08 03 Tit. 892 86)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8564 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Erhöhung Landesmittel LEADER
(Kap. 08 03 Tit. 893 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8565 21.10.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Jakobskreuzkraut in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Unkraut Drs 17/7933 23.10.2015

Entwicklungspolitische Leitsätze des Landtags
Antrag
s. Entwicklungspolitik Drs 17/8679 26.10.2015

Bodenschutz in Bayern - Vorranggebiete für die Landwirtschaft in der Regionalplanung ermöglichen
Antrag
s. Bodenschutz Drs 17/8878 02.11.2015

Aagrarumweltmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/7947 03.11.2015

Bayerische Interessen bei Novellierung der TA Luft wahren
Antrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/8920 10.11.2015

NERC-Richtlinie machbar ausgestalten
Antrag
s. NEC-Richtlinie Drs 17/9093 18.11.2015

Biberschäden in den Landkreisen Freising, Erding und Dachau
Schriftliche Anfrage
s. Biber Drs 17/8675 27.11.2015

Landwirtschaft vor Preisdumping besser schützen - Bundeskartellamt stärker in die Verantwortung nehmen
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelpreis Drs 17/9228 01.12.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz: Auftrag Zukunft: Bayerische Klimapolitik für das 21. Jahrhundert
Regierungserklärung
s. Klimaschutz PlPr 17/59 02.12.2015

Kreuzkräuter
Antrag
s. Unkraut Drs 17/9361 07.12.2015

Umgang mit Regenwasser in Bayern
Antrag
s. Niederschlagswasser Drs 17/9370 07.12.2015

Situation der großen Beutegreifer in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wildtier Drs 17/9090 23.12.2015

Einsatz von umstrittenem Mäusegift
Schriftliche Anfrage
s. Biozid Drs 17/9251 25.01.2016

Für eine gemeinsame und verantwortungsvolle europäische Flüchtlingspolitik
Antrag
s. Flüchtlingspolitik Drs 17/9930 04.02.2016

Blockade des Düngerechts beenden
Antrag
s. Düngemittelrecht Drs 17/10163 18.02.2016

Heumilchprämie
Anfrage zum Plenum
s. Milch Drs 17/10465 10.03.2016

Verkehr, Forschung und Technologie, Öffentliche Gesundheit, Umwelt, Energie, Entwicklung, Klimaschutz, Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Binnenmarkt:
Eine nachhaltige Bioenergiepolitik für die Zeit nach 2020
10.02.2016 - 10.05.2016
EUBETKON
s. Energiepolitik Drs 17/10624 15.03.2016

Energieberatung in der Landwirtschaft
Anfrage zum Plenum
s. Energieberatung Drs 17/10615 17.03.2016

Biberschäden in den Landkreisen Neustadt/Aisch-Bad Windsheim, Fürth und Erlangen-Höchstadt
Schriftliche Anfrage
s. Biber Drs 17/10213 18.03.2016

Maßnahmen zur Steigerung der Gewässerqualität im Fränkischen Seenland
Schriftliche Anfrage
s. Fränkisches Seenland Drs 17/9698 31.03.2016

Bericht zum Ausbruch der Rinder-TBC in Vorarlberg und die daraus resultierende Gefahr für die bayerische Landwirtschaft
Antrag
s. Tuberkulose Drs 17/10902 12.04.2016

Ein Energie- und Klimaprogramm für Bayern - Ohne Atom, Öl und Kohle in die Zukunft
Dringlichkeitsantrag
s. Klimaschutz Drs 17/11217 28.04.2016

Für eine zukunftsorientierte Alpenpolitik in Bayern und Europa VI: EUSALP-Projekte für nachhaltige Alpenraumentwicklung nutzen
Antrag
s. Alpen Drs 17/11235 28.04.2016

Neue Wege bei der Nutzung von Niedermooren
Antrag
s. Moor Drs 17/11331 29.04.2016

Aktuelle Stunde: Bayern schützen - CETA und TTIP stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Handelsabkommen PlPr 17/73 10.05.2016

Landwirtschaftliche Beregnung in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Bewässerung Drs 17/10673 18.05.2016

Glyphosat in Bier - was unternehmen bayerische Behörden?
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/10732 20.05.2016

Schnelle Hilfe nach den Hochwasserkatastrophen in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Hochwasser Drs 17/11809 08.06.2016

Hochwasserschutz und Ursachenbekämpfung
Dringlichkeitsantrag
s. Hochwasser Drs 17/11815 08.06.2016

Hochwasser und Sturzfluten in Bayern 2016: Ursachen und Konsequenzen
Antrag
s. Hochwasser Drs 17/11828 08.06.2016

Aktuelle Stunde: Hochwasser: Besser vorsorgen, Menschen schützen
Aktuelle Stunde
s. Hochwasser PlPr 17/75 09.06.2016

Milchtankstellen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Milch Drs 17/12015 16.06.2016

Forschung im Bereich der nachhaltigen Grünlandwirtschaft intensivieren - Teilnahme am Verbundvorhaben im Rahmen des Programms zur Innovationsförderung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
Antrag
s. Grünland Drs 17/12057 21.06.2016

Natura 2000-Managementpläne
Anfrage zum Plenum
s. Natura 2000 Drs 17/12258 30.06.2016

Moorschutz in Bayern Teil II: Informationskampagne zur nachhaltigen Nutzung von Moorflächen starten
Antrag
s. Moor Drs 17/12269 01.07.2016

Moorschutz in Bayern Teil III: Schaffung von Agrarumweltmaßnahmen im Bereich der Bewirtschaftung von Moorflächen
Antrag
s. Moor Drs 17/12270 01.07.2016

Altersarmut in der Landwirtschaft vorbeugen
Antrag
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/12565 14.07.2016

Gewässerschutz und Flächenbewirtschaftung
Anfrage zum Plenum
s. Wasserversorgung Drs 17/12583 14.07.2016

Aktuelle Stunde: Riedberger Horn: Die Schönheit Bayerns bewahren. Für einen glaubwürdigen Alpenschutz entscheiden.
Aktuelle Stunde
s. Riedberger Horn (Berg) PlPr 17/80 19.07.2016

Qualität der Böden wird immer schlechter
Schriftliche Anfrage
s. Bodenfruchtbarkeit Drs 17/11521 21.07.2016

Verbraucherschutz in Bayern: Kontrolle und Bekämpfung von Zoonosen und multiresistenten Erregern im Jahr 2015
Schriftliche Anfrage
s. Infektionskrankheit Drs 17/11538 21.07.2016

Bier und Brauereiwirtschaft in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Brauerei Drs 17/11573 22.07.2016

Gewässerzustand der Pleichach und Kürnach
Schriftliche Anfrage
s. Gewässergüte Drs 17/12016 12.08.2016

Befristet Beschäftigte im öffentlichen Dienst
Schriftliche Anfrage
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/12103 01.09.2016

Bäuerliche Strukturen und Kommunales Selbstverwaltungsrecht bei der Gestaltung und Strukturierung des Ländlichen Raums stärken - Privilegierung nach § 35 Abs. 1 BauGB novellieren
Dringlichkeitsantrag
s. Baugesetzbuch Drs 17/13016 27.09.2016

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/82 28.09.2016

Bericht zu freiwilligen Kooperationen zwischen Landwirten und Wasserversorgern zum Zweck besonders grundwasserschonender Bewirtschaftungsformen
Antrag
s. Grundwasser Drs 17/13031 28.09.2016

Zustand und aktuelle Nutzung der Moorflächen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Moor Drs 17/12719 04.10.2016

CETA als ausgewogenes und ambitioniertes Muster für künftige Freihandelsabkommen der EU
Antrag
s. CETA Drs 17/13712 21.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Entfristung des Personals für Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel
(Kap. 08 03 Tit. 428 86)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13795 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Qualitäts- und Herkunftssicherungsprogramme; Schaffung eines Labels für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der Berglandwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 683 38)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13796 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Absatzförderung, Agrarmarketing, Ausstellungen und Kongresse; Tierwohl als Vermarktungsvorteil für unsere Bäuerinnen und Bauern begreifen!
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13797 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der heimischen Eiweißversorgung und Forschungsprojekt zur Förderung des umweltgerechten Mais-Mischanbaus
(Kap. 08 03 Tit. 683 55)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13798 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen: Stärkung des Ökolandbaus, Ausbau der Wasserschutzmaßnahmen, Etablierung einer Förderung der biologischen Maiszünslerbekämpfung, Stärkung des mehrjährigen Energiepflanzenanbaus und Schaffung von Tierwohlmaßnahmen im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13799 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zuschüsse zur Erhaltung der Kulturlandschaft und zur Förderung der allgemeinen Landeskultur in der ländlichen Entwicklung - Stärkung der Mittel für den Ausbau des Kernwegenetzes
(Kap. 08 03 Tit. 893 87)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13800 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Maßnahmen zur Förderung der Qualitätsverbesserung in der tierischen Erzeugung
(Kap. 08 03 TG 96)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13801 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Unbefristete Försterstellen für den Waldumbau
(Kap. 08 03 Tit. 428 86 und Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13904 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Entgelte der Arbeitnehmer für Maßnahmen zur Förderung des ökologischen Landbaus
(Kap. 08 03 Tit. 428 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13905 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Leistungs- und Qualitätsprüfungen in der Tierzucht
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13906 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zuschüsse für die produktionstechnische und betriebswirtschaftliche Verbundberatung in der Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 683 19)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13907 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Agrarmarketing
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13908 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung des ökologischen Landbaus
(Kap. 08 03 Tit. 683 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13909 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Kürzung der Zuschüsse für laufende Zwecke in der Tierzucht
(Kap. 08 03 Tit. 683 96)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13910 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zuschüsse zu den Beiträgen der bayerischen Ferkelerzeuger an die Tierseuchenkasse
(Kap. 08 03 Tit. 696 13)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13911 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zuschüsse für Investitionen für Maßnahmen zur Förderung des ökologischen Landbaus
(Kap. 08 03 Tit. 892 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13912 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Klimaprogramm Moorschutz
(Kap. 08 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13913 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der Ökomodellregionen
(Kap. 08 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13914 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Unbefristete Stellen in der Ernährungsbildung
(Kap. 08 03 Tit. 428 59)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13930 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e.V. (LKV)
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13931 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Zuschüsse zur Bekämpfung von Tierseuchen und Maßnahmen zur Förderung der Tiergesundheit
(Kap. 08 03 Tit. 683 12)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13932 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Agrarmarketing
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13933 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Bayerische Kulturlandschaftsprogramm
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13934 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Unbefristete Stellen: Kormoranbeauftragte
(Kap. 08 03 Tit. 683 83)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13935 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Erhöhung der Mittel "Bergwaldoffensive"
(Kap. 08 03 Tit. 892 86)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13936 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018
hier: Erhöhung Landesmittel LEADER Programm
(Kap. 08 03 Tit. 893 67)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13937 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 neuer Tit. 683 41)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13944 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 887 67)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13945 27.10.2016

"Werkstatt der Ideen"
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliches Einkommen Drs 17/12857 28.10.2016

Novellierung des Düngerechts mit Vernunft zügig abschließen
Dringlichkeitsantrag
s. Düngung Drs 17/14106 09.11.2016

Bäuerliche Strukturen in Bayern sichern - stärkere Förderung der ersten Hektare bei Agrarumweltmaßnahmen
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/14113 09.11.2016

Novellierung der Düngeverordnung - Verzögerung der Bundesregierung darf nicht zu Nachteilen der Landwirtschaft führen
Dringlichkeitsantrag
s. Düngung Drs 17/14128 10.11.2016

Lehren aus der Agrarkrise ziehen - Rahmenbedingungen im Sinne der bäuerlichen Familienbetriebe anpassen
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelpreis Drs 17/14132 10.11.2016

Fischsterben im Westsee bei Bad Staffelstein
Schriftliche Anfrage
s. Gewässergüte Drs 17/13968 16.12.2016

Mehr Klimaschutz: Ambitionierte Ziele setzen und Maßnahmen in Bayern umsetzen
Antrag
s. Klimaschutz Drs 17/15164 30.01.2017

Keine Diffamierung der Landwirtschaft durch Bundesministerin Hendricks zulassen
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung Drs 17/15325 08.02.2017

Plakataktion des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit stoppen - Diffamierung des bäuerlichen Berufsstands nicht hinnehmbar
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlichkeitsarbeit der Bundesregierung Drs 17/15327 08.02.2017

Biokraftstoffe in der Land- und Forstwirtschaft steuerlich weiter fördern
Dringlichkeitsantrag
s. Biokraftstoff Drs 17/15333 08.02.2017

Markt für heimische Pflanzenöl- und Biodieseltreibstoffe wiederbeleben
Dringlichkeitsantrag
s. Biokraftstoff Drs 17/15352 09.02.2017

Aktuelle Stunde: Endlich wieder frei durchatmen. Für saubere Luft statt Feinstaub und Abgasen.
Aktuelle Stunde
s. Luftreinhaltung PlPr 17/96 14.02.2017

Zehn Jahre EU-Mitgliedschaft von Rumänien und Bulgarien - Bilanz und Handlungsbedarf für Bayern?
Antrag
s. Südosteuropa Drs 17/15514 16.02.2017

Gebietskulisse für benachteiligte Gebiete sichern
Antrag
s. Ausgleichszulage Landwirtschaft Drs 17/15581 21.02.2017

Nitratbelastung in Bayerns Grundwasser
Schriftliche Anfrage
s. Grundwasserbelastung Drs 17/14880 27.02.2017

Netzausbau Ostbayernring und Südostlink durch die Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Stromnetz Drs 17/15065 13.03.2017

Mehr Platz für ein Miteinander von Landwirtschaft und Natur auf Ökologische Vorrangflächen
Antrag
s. Flächenstilllegung Drs 17/15926 13.03.2017

Aktuelle Stunde: Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!
Aktuelle Stunde
s. Russland PlPr 17/99 14.03.2017

Genetische Vielfalt bei Saat- und Pflanzgut
Schriftliche Anfrage
s. Saatgut Drs 17/15113 29.03.2017

Folgen des Netzausbaus für Landwirte und Grundstückseigentümer
Schriftliche Anfrage
s. Stromnetz Drs 17/15180 29.03.2017

Landwirtschaft und ländliche Entwicklung:
Modernisierung und Vereinfachung der gemeinsamen Agrarpolitik
02.02.2017 - 02.05.2017
EUBETKON
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/16309 04.04.2017

Wasserarmut in Franken - was macht die Staatsregierung?
Dringlichkeitsantrag
s. Wasserversorgung Drs 17/16324 05.04.2017

Wirksamer Wiesenbrüterschutz in Bayern
Antrag
s. Vogelschutz Drs 17/16347 06.04.2017

Keine Verschärfung der TA Luft über EU-Vorgaben hinaus
Dringlichkeitsantrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/16778 09.05.2017

Unwetterkatastrophe am 4. Mai 2017 in Unterfranken
Dringlichkeitsantrag
s. Extremwetter Drs 17/16782 09.05.2017

Kein Freibrief zur Luftverschmutzung für die Agrarindustrie
Dringlichkeitsantrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/16799 10.05.2017

TA Luft: 1:1-Umsetzung der EU-Vorgaben beibehalten!
Dringlichkeitsantrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/16800 10.05.2017

Bericht über die Frostschäden im Frühjahr 2017
Antrag
s. Ernteschaden Drs 17/16983 18.05.2017

Runder Tisch "Imkerei-Landwirtschaft"
Schriftliche Anfrage
s. Runder Tisch Drs 17/16056 12.06.2017

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: BAYERN DIGITAL II
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/107 06.07.2017

Sicherung der Gewässergüte in Bayern Teil I -
Bericht zu den Zwischenergebnissen des Forschungsvorhabens "Landwirtschaft und Grundwasserschutz"
Antrag
s. Gewässergüte Drs 17/17970 25.07.2017

Sicherung der Gewässergüte in Bayern Teil II -
Demonstrationsbetriebe zur gewässerschonenden Landbewirtschaftung
Antrag
s. Gewässergüte Drs 17/17971 25.07.2017

Kommunale Förderprogramme im Bereich Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/17021 25.08.2017

Beratungsabbau in Land- und Forstwirtschaft stoppen - Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft fördern
Dringlichkeitsantrag
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/18267 27.09.2017

Insektensterben in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Insekt Drs 17/18712 24.10.2017

Rückgang der Insektenpopulationen
Dringlichkeitsantrag
s. Insekt Drs 17/18724 25.10.2017

Aktuelle Stunde: Artenreichtum statt Armut durch Ackergifte. Für eine neue Landwirtschaftspolitik
Aktuelle Stunde
s. Pflanzenschutzmittel PlPr 17/116 14.11.2017

Aussterben der Schmetterlinge in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Insekt Drs 17/18063 17.11.2017

Förderung von Bewässerungsprojekten
Antrag
s. Bewässerung Drs 17/19159 21.11.2017

Entwicklung des Donaumooses
Schriftliche Anfrage
s. Donaumoos Drs 17/18348 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel zur Bekämpfung von Schadorganismen in der Land- und Forstwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 547 05)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19882 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e. V.
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19883 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Zuschüsse zur Bekämpfung von Tierseuchen und Maßnahmen zur Förderung der Tiergesundheit
(Kap. 08 03 Tit. 683 12)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19884 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Agrarmarketing
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19885 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Bayerische Kulturlandschaftsprogramm
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19886 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel "Bergwaldoffensive"
(Kap. 08 03 Tit. 892 86)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19887 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der Ökomodellregionen
(Kap. 08 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20014 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Klimaprogramm Moorschutz
(Kap. 08 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20015 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Pestizideinsatz minimieren: Förderprogramm der mechanischen und physikalischen Beikrautbekämpfung
(Kap. 08 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20016 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Entfristung des Personals für Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel
(Kap. 08 03 Tit. 428 86)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20135 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sächliche Verwaltungsausgaben für Maßnahmen zur Förderung des Ökologischen Landbaus: Stärkung der BioRegio-Beispielsbetriebe
(Kap. 08 03 Tit. 547 95)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20136 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse zur Förderung der Landtechnik und der landwirtschaftlichen Bautechnik
(Kap. 08 03 Tit. 683 17)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20137 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Absatzförderung, Agrarmarketing, Ausstellungen und Kongresse; Tierwohl als Vermarktungsvorteil für unsere Bäuerinnen und Bauern begreifen!
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20138 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Ausweitung des EU- Schulprogramms auf alle Kindertagesstätten
(Kap. 08 03 Tit. 683 43)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20139 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der heimischen Eiweißversorgung und Forschungsprojekt zur Förderung des umweltgerechten Mais-Mischanbaus
(Kap. 08 03 Tit. 683 55)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20140 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen: Stärkung des Ökolandbaus, Verminderung des Pestizideinsatzes und Schaffung von Tierwohlmaßnahmen im Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20141 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Maßnahmen zur Förderung der Qualitätsverbesserung in der tierischen Erzeugung - Förderung der Imkerei
(Kap. 08 03 Tit. 683 96)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20142 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen – Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 683 96)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20261 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 887 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20262 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 891 56)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20263 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 893 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20264 22.01.2018

Landwirtschaft in Bayern Teil I - Entwicklung der Agrarstruktur allgemein
Schriftliche Anfrage
s. Agrarstruktur Drs 17/18394 25.01.2018

Landwirtschaft in Bayern Teil II - Entwicklung der Tierhaltung
Schriftliche Anfrage
s. Agrarstruktur Drs 17/18393 26.01.2018

Gefahr durch multiresistente Erreger in bayerischen Oberflächengewässern?
Antrag
s. Multiresistente Erreger Drs 17/20603 07.02.2018

Bericht zu den möglichen Risiken multiresistenter Keime in Bächen und Flüssen
Antrag
s. Multiresistente Erreger Drs 17/20619 07.02.2018

Vorranggebiete für die Landwirtschaft in der Regionalplanung ermöglichen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/20832 22.02.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung land- und forstwirtschaftlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
s. Agrarrecht Drs 17/20992 27.02.2018

Anreizkomponente bei Agrarumweltmaßnahmen
Anfrage zum Plenum
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/21024 01.03.2018

Für eine aussagekräftige Klimabilanz Bayern
Antrag
s. Klimastatistik Drs 17/21157 14.03.2018

Klimafolgen und Wasserwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Wasser Drs 17/19774 21.03.2018

Boden in Bayern als natürliche Lebensgrundlage schützen, Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts dauerhaft verbessern - eine Humusstrategie für Bayern
Antrag
s. Humus Drs 17/21267 21.03.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie
Gesetzentwurf
s. UVP-Änderungsrichtlinie Drs 17/21732 17.04.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung land- und forstwirtschaftlicher Vorschriften
(Drs. 17/20992)
Änderungsantrag
s. Agrarrecht Drs 17/22042 09.05.2018

Zukunftschancen durch die Digitalisierung in der Landwirtschaft - Bericht über KoDA (Kompetenzzentrum Digitale Agrarwirtschaft)
Antrag
s. Hochschule Weihenstephan-Triesdorf Drs 17/22290 24.05.2018

Klimafolgenanpassung endlich umsetzen: Wasserversorgung nachhaltig sichern
Dringlichkeitsantrag
s. Wasser Drs 17/22366 05.06.2018

Starkregenereignisse in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Starkregen Drs 17/22368 05.06.2018

Auf den Klimawandel reagieren - effektiven Grundwasserschutz und nachhaltiges Wassermanagement installieren
Dringlichkeitsantrag
s. Wasser Drs 17/22388 06.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Entgelte für landespflegerische und landeskulturelle Leistungen: Den Artenschwund stoppen - mehr Mittel für Agrarumweltmaßnahmen
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22410 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e. V.
(Kap. 08 03 Tit. 671 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22491 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Zuschüsse zur Bekämpfung von Tierseuchen und Maßnahmen zur Förderung der Tiergesundheit
(Kap. 08 03 Tit. 683 12)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22492 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Agrarmarketing
(Kap. 08 03 Tit. 683 39)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22493 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der finanziellen Mittel für das Bayerische Kulturlandschaftsprogramm
(Kap. 08 03 Tit. 683 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22494 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Erhöhung der Mittel "Bergwaldoffensive"
(Kap. 08 03 Tit. 892 86)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22495 07.06.2018

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Bayerische Agrarumweltprogramme praktikabel ausgestalten - regionalen Anforderungen Rechnung tragen
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/22903 26.06.2018

Gesetzentwurf zum Artenschutz in Bayern - Bayerisches Artenschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Artenschutz Drs 17/23106 04.07.2018

Artenschutz in Bayern - Insektenvielfalt und -vorkommen
Schriftliche Anfrage
s. Insekt Drs 17/19748 11.07.2018

Extremwetterereignisse im Freistaat
Schriftliche Anfrage
s. Extremwetter Drs 17/21594 20.08.2018

Umsetzung der boden:ständig-Projekte
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/22014 10.09.2018

Förderung von benachteiligten Gebieten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ausgleichszulage Landwirtschaft Drs 17/22281 10.09.2018

Schutz vor Erosion - Hilfe für Betroffene nach Starkregen und Unwetter
Schriftliche Anfrage
s. Starkregen Drs 17/23501 14.09.2018

Förderung und Qualität von Blühstreifen
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/22338 17.09.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/140 27.09.2018

Nitrat- und Phosphatbelastungen im Grundwasser – Schutz unseres Trinkwassers muss absolute Priorität genießen!
Schriftliche Anfrage
s. Düngeverordnung Drs 17/23534 11.10.2018

Gute Fachliche Praxis in der Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Bundes-Bodenschutzgesetz Drs 17/23592 15.10.2018

Landwirtschaftliche Alterskasse

Landwirtschaftliche Alterskasse - Mütterrente

Schriftliche Anfrage
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/10694 18.05.2016

Hofabgabeklausel
Schriftliche Anfrage
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/5525 23.04.2015

Altersarmut in der Landwirtschaft vorbeugen
Antrag
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/12565 14.07.2016

Renten im westlichen Mittelfranken II
Schriftliche Anfrage
s. Rente Drs 17/14311 13.01.2017

Renten in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Rente Drs 17/17807 18.10.2017

Hofabgabe-Klausel in Bayern - Nachteile für Landwirte?
Schriftliche Anfrage
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/20069 15.06.2018

Landwirtschaftliche Ausbildung

Aus- und Fortbildung zum Thema Bienen verbessern

Integration in die Fortbildungsangebote zum Pflanzenschutzsachkundenachweis; Module in der landwirtschaftlichen Aus- und Fortbildung; Würdigung engagierter Imker

Antrag
Gudrun Brendel-Fischer (CSU) u. a.
Drs 17/4832 18.12.2014
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/5798 12.03.2015
PlPr 17/42 Zustimmung 14.04.2015 S. 3387 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6088 14.04.2015

Entwicklung der landwirtschaftlichen Ausbildung in Bayern

mündlicher und schriftlicher Bericht

Antrag
Gudrun Brendel-Fischer (CSU) u. a.
Drs 17/5515 02.03.2015
Beschlussempfehlung LA Änderung Drs 17/6680 15.04.2015
PlPr 17/46 Änderung 10.06.2015 S. 3808 und Anlage 3
Beschluss PL Änderung Drs 17/6878 10.06.2015

Landwirtschaftliche Ausbildung für Migranten

Prüfung

Antrag
Gudrun Brendel-Fischer (CSU) u. a.
Drs 17/15775 06.03.2017
Beschlussempfehlung LA Änderung Drs 17/16441 15.03.2017
PlPr 17/103 Änderung 10.05.2017 S. 9186 und Anlage 2
Beschluss PL Änderung Drs 17/16865 10.05.2017

Landwirtschaftsschulen in Bayern

Schriftliche Anfrage
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/21583 22.06.2018

Entwertung der landwirtschaftlichen Ausbildung - Sachkundenachweis abschaffen
Antrag
s. Sachkundenachweis Drs 17/870 25.02.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Vorrang für die Bildung - zusätzliche Lehrkräfte an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1408 31.03.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung weiter sicherstellen - zusätzliche Stellen an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3701 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3762 28.10.2014

Forschung und Lehre zum Ökolandbau
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/3064 05.11.2014

Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FüAk) Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/3690 05.12.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 684 80)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8454 19.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8608 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung sicherstellen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8566 21.10.2015

Verantwortung für unsere Gewässer I
Antrag
s. Gewässerschutz Drs 17/8905 09.11.2015

Pestizideinsatz nachhaltig verringern
Antrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/10203 25.02.2016

Kein verpflichtender Sachkundenachweis für Tierhalter - bestehenden hohen Ausbildungsstandard wertschätzen
Antrag
s. Viehwirtschaft Drs 17/10863 08.04.2016

Zugang zum einsemestrigen Studiengang Hauswirtschaft der Landwirtschaftsschulen für Migranten schaffen
Antrag
s. Hauswirtschaft Drs 17/10934 14.04.2016

Keine zusätzlichen bürokratischen Belastungen für bayerische Landwirte
Antrag
s. Viehwirtschaft Drs 17/11085 20.04.2016

Lehrerversorgung für das Lehramt an Beruflichen Schulen im MINT-Bereich
Antrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/11493 13.05.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13805 25.10.2016

Wildlebensraumberatung in Bayern erhalten und in die Ausbildung an den Landwirtschaftsschulen integrieren
Antrag
s. Artenschutz Drs 17/13881 26.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung weiter sicherstellen - zusätzliche Stellen an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13940 27.10.2016

Bayerns Wasser sauber halten - Nitrateintrag reduzieren!
Dringlichkeitsantrag
s. Düngung Drs 17/14101 09.11.2016

Teilnahme an Nebenlehrer-Seminarangeboten für Absolventinnen und Absolventen eines Studiums der Agrarwissenschaften
Antrag
s. Nebenberufliche Lehrkraft Drs 17/17080 30.05.2017

Weinbau in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Weinbau Drs 17/16675 05.07.2017

Förderung von Dropleg-Düsen
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/18061 17.11.2017

Praktische Agrarwissenschaften in Bayern nachhaltig stärken - Hochschule Weihenstephan-Triesdorf unterstützen
Dringlichkeitsantrag
s. Hochschule Weihenstephan-Triesdorf Drs 17/19620 12.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20144 16.01.2018

Landwirtschaft in Bayern Teil I - Entwicklung der Agrarstruktur allgemein
Schriftliche Anfrage
s. Agrarstruktur Drs 17/18394 25.01.2018

Stärkung des Ökolandbaus in der beruflichen Ausbildung in Bayern
Antrag
s. Berufsausbildung Drs 17/21006 01.03.2018

Landwirtschaftliche Beratung

Beratung zum Ökolandbau ausbauen

Bereitstellung von Mitteln für die Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/1812 07.05.2014
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/2389 24.06.2014
PlPr 17/22 Ablehnung 15.07.2014 S. 1510 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/2733 15.07.2014

Beratungsoffensive Energiewende der Staatsregierung

Schriftliche Anfrage
Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2837 09.09.2014

Fachberater Erosionsschutz und Wasserrückhaltung an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Bayern

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/16663 05.07.2017

Beratungsabbau in Land- und Forstwirtschaft stoppen - Nachhaltige Land- und Forstwirtschaft fördern

außerdem: Minimierung des Pestizideinsatzes, Ausweitung der Forschung zu alternativen Pflanzenschutzmaßnahmen

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/18267 27.09.2017
PlPr 17/111 Zustimmung 27.09.2017 S. 9974-9982
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/18289 27.09.2017

Fachberaterinnen und -berater für Erosionsschutz und Wasserrückhaltung

Anzahl der Fachberater in der Landwirtschaftsverwaltung

Anfrage zum Plenum
Johanna Werner-Muggendorfer (SPD)
Drs 17/19092 16.11.2017

Evaluierung der Wasserberatung in Bayern

außerdem: Bericht

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/20535 01.02.2018
Beschlussempfehlung LA Änderung Drs 17/21819 12.04.2018
PlPr 17/131 Änderung 26.04.2018 S. 11777-11778 und Anlage 2
Beschluss PL Änderung Drs 17/21924 26.04.2018

Diversifizierung auf landwirtschaftlichen Betrieben weiter fördern

Beratung durch Gründercoaches

Antrag
Eric Beißwenger (CSU) u. a.
Drs 17/20715 09.02.2018
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/21818 19.04.2018
PlPr 17/131 Zustimmung 26.04.2018 S. 11777-11778 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/21926 26.04.2018

Wasserberater

Anzahl der Wasserberater

Anfrage zum Plenum
Reinhold Strobl (SPD)
Drs 17/21180 15.03.2018

Flächendeckende Fachberatung für Bienenhaltung dauerhaft sichern

Fachberater in allen Regierungsbezirken

Antrag
Tanja Schorer-Dremel (CSU) u. a.
Drs 17/21460 23.03.2018
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/23047 28.06.2018
PlPr 17/136 Zustimmung 10.07.2018 S. 12431 und Anlage
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/23311 10.07.2018

Bayerische Initiative - Wasserpakt

Schriftliche Anfrage
Reinhold Strobl (SPD)
Drs 17/19747 11.04.2018

Unterstützung für Neuimker an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sicherstellen

flächendeckende Beratungsmöglichkeiten

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/22035 08.05.2018
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/23184 05.07.2018
PlPr 17/136 Ablehnung 10.07.2018 S. 12431 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23366 10.07.2018

Verbundberatung durch das Landeskuratorium der Erzeugerringe für tierische Veredelung in Bayern e.V. im Jahr 2013

Rückforderung von Fördermitteln

Anfrage zum Plenum
Horst Arnold (SPD)
Drs 17/22677 07.06.2018

"Grünes Zentrum" in Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaft Drs 17/516 30.01.2014

Forschung und Lehre zum Ökolandbau
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/3064 05.11.2014

Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FüAk) Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftsverwaltung Drs 17/3690 05.12.2014

Glyphosateinsatz in Bayern I
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/7354 14.08.2015

Staatliche Förderung und Beratung zur Reduktion der Milchmenge einsetzen
Antrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/8642 22.10.2015

Pestizideinsatz nachhaltig verringern
Antrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/10203 25.02.2016

Maisanbau: Landwirtschaft und Hochwasserschutz gehören zusammen
Antrag
s. Mais Drs 17/12031 17.06.2016

Düngerecht praxisgerecht und gewässerschonend umsetzen
Antrag
s. Düngemittelrecht Drs 17/16720 02.05.2017

Giftfreie Landwirtschaft in Bayern voranbringen
Dringlichkeitsantrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/18247 26.09.2017

Wirksamer Grundwasserschutz in "Roten Gebieten"
Antrag
s. Grundwasser Drs 17/19511 07.12.2017

Bericht über die Auswirkungen der Liberalisierung des Zuckermarkts auf den bayerischen Rübenanbau
Antrag
s. Zuckerrübe Drs 17/20534 01.02.2018

Die Gemeinsame Agrarpolitik sinnvoll weiterentwickeln - effektive Begrenzung der Direktzahlungen für die Agrarindustrie sicherstellen und Kürzungen im Umweltbereich verhindern!
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/22390 06.06.2018

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft

Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft
Anfrage zum Plenum
s. Sozialversicherungsbeitrag Drs 17/9184 26.11.2015

Landwirtschaftliche Betriebsfläche

s. Landwirtschaftsfläche

Landwirtschaftliche Bildung

s. Landwirtschaftliche Ausbildung

Landwirtschaftliche Direktvermarktung

Leitfaden zur Direktvermarktung

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/13692 20.10.2016
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/14922 09.11.2016
PlPr 17/93 Ablehnung 24.01.2017 S. 8255 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/15100 24.01.2017

Premiumprodukte statt Massenware

Stand und Förderung der landwirtschaftlichen Direktvermarktung in Bayern

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/12852 02.11.2016

Direktvermarktung in Bayern fördern - Offenlegung möglicher Potenziale

Analyse; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/14114 09.11.2016
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/15119 23.11.2016
PlPr 17/94 Ablehnung 01.02.2017 S. 8328 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/15231 01.02.2017

Stärkung der landwirtschaftlichen Direktvermarktung

u. a. Bürokratieabbau; Fördermittel der EU

Anfrage zum Plenum
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/19646 14.12.2017

Förderung der Direktvermarktung

Stand der landwirtschaftlichen Direktvermarktung in Bayern

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/18968 13.06.2018

Vermarktung Bioprodukte
Schriftliche Anfrage
s. Bioprodukt Drs 17/1761 13.06.2014

Direktvermarktung von Rohmilch unterstützen - praxisnahe Novellierung der Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung
Antrag
s. Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung Drs 17/13114 30.09.2016

Einzelbetriebliche Investitionsförderung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarinvestitionsförderungsprogramm Drs 17/13220 02.12.2016

Ab-Hof-Verkauf von Milch nicht durch Bürokratie kaputt machen - Ausnahme von der Mess- und Eichverordnung für "Milchtankstellen" durchsetzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Mess- und Eichverordnung Drs 17/16780 09.05.2017

Landwirtschaftliche Immobilie

s. Landwirtschaftliche Immobilien

Landwirtschaftliche Immobilien

Finanzielle Unterstützung bei der Umnutzung und Ertüchtigung von leerstehenden landwirtschaftlichen Gebäuden

Anfrage zum Plenum
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/16202 30.03.2017

Privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich
Anfrage zum Plenum
s. Landwirt Drs 17/4159 06.11.2014

Schaffung von Wohnraum in landwirtschaftlichen Anwesen I
Antrag
s. Wohnung Drs 17/12079 23.06.2016

Schaffung von Wohnraum in landwirtschaftlichen Anwesen II
Antrag
s. Wohnung Drs 17/12080 23.06.2016

Landwirtschaftliche Krankenkasse

Beiträge zur Landwirtschaftlichen Krankenkasse (LKK)

Beitragszahlung zur gesetzlichen als auch zur Landwirtschaftlichen Krankenkasse bei Landwirten im Nebenerwerb, die gesetzliche Rente beziehen

Anfrage zum Plenum
Benno Zierer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/13706 20.10.2016

Landwirtschaftliche Lehranstalt

Ökologische Landwirtschaft und Biodiversität der Nutztiere an den landwirtschaftlichen Lehr-, Versuchs- und Fachzentren

Schriftliche Anfrage
Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/17239 25.09.2017

Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf

s. Landwirtschaftliche Lehranstalt

Landwirtschaftliche Nutzfläche

s. Landwirtschaftsfläche

Landwirtschaftliche Tierhaltung

s. Viehwirtschaft

Landwirtschaftliche Unfallversicherung

Aktuelle Stunde: Agrarmarktkrise: Bauernhöfe retten!
Aktuelle Stunde
s. Agrarmarkt PlPr 17/67 08.03.2016

Landwirtschaft wirkungsvoll unterstützen - Milchkrise bewältigen
Dringlichkeitsantrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/11588 31.05.2016

Landwirtschaftlicher Betrieb

s. Landwirtschaftsbetrieb

Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr

Die bayerische Landwirtschaft vor außerlandwirtschaftlichen Kapitalanlegern schützen - Grundstücksverkehrsgesetz endlich überarbeiten!

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/270 10.12.2013
PlPr 17/8 Verweisung 11.12.2013 S. 313
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/1032 18.02.2014
PlPr 17/15 Zustimmung 08.04.2014 S. 905 und Anlage 4
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/1536 08.04.2014

Absenkung der Freigrenze für die Genehmigung der Veräußerungen von landwirtschaftlichen Grundstücken

außerdem: Prüfung der Überführung von Grundstückverkehrgesetz, Landpachtverkehrsgesetz und Reichssiedlungsgesetz in Landesrecht

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/280 10.12.2013
PlPr 17/8 Verweisung 11.12.2013 S. 313
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/1033 18.02.2014
PlPr 17/15 Zustimmung 08.04.2014 S. 905 und Anlage 4
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/1537 08.04.2014

Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen

Anfrage zum Plenum
Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/15678 23.02.2017

Vorkaufsrecht bei Flächenkäufen

Anfrage zum Plenum
Martin Stümpfig (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/16658 27.04.2017

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Grundstückverkehrsgesetzes und des Landpachtverkehrsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz zum Grundstücksverkehrsgesetz und zum Landpachtverkehrsgesetz Drs 17/13065 28.09.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur (Bayerisches Agrarstrukturgesetz - BayAgrG)
Gesetzentwurf
s. Agrarstrukturgesetz Drs 17/13794 25.10.2016

Landwirtschaftliches Bildungswesen

s. Landwirtschaftliche Ausbildung

Landwirtschaftliches Bodenrecht

s. Bodenrecht

Landwirtschaftliches Einkommen

"Werkstatt der Ideen"

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/12857 28.10.2016

"Melkhäuser" - Direktvermarktung - Nahversorgung - Tourismus
Schriftliche Anfrage
s. Direktmarketing Drs 17/14642 03.02.2017

Landwirtschaftliches Gebäude

s. Landwirtschaftliche Immobilien

Landwirtschaftliches Kraftfahrzeug

"Garagenstellplatzverordnung" nachbessern
Antrag
s. Verordnung über den Bau und Betrieb von Garagen sowie über die Zahl der notwendigen Stellplätze Drs 17/755 18.02.2014

Landwirtschafts-Zuständigkeitengesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung land- und forstwirtschaftlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
s. Agrarrecht Drs 17/20992 27.02.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung land- und forstwirtschaftlicher Vorschriften
(Drs. 17/20992)
Änderungsantrag
s. Agrarrecht Drs 17/22042 09.05.2018

Landwirtschaftsamt

s. Landwirtschaftsverwaltung

Landwirtschaftsausbildung

s. Landwirtschaftliche Ausbildung

Landwirtschaftsbehörde

s. Landwirtschaftsverwaltung

Landwirtschaftsberatung

s. Landwirtschaftliche Beratung

Landwirtschaftsbetrieb

Entwicklung der Landwirtschaft in Bayern

Anfrage zum Plenum
Horst Arnold (SPD)
Drs 17/306 12.12.2013

Ausgleichszahlungen für Starkregenfälle im Landkreis Cham im Sommer 2013

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/516 30.01.2014

TBC-Test im Oberallgäu

Anfrage zum Plenum
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4159 06.11.2014

Entwicklung der landwirtschaftlichen Betriebe

Im Allgäu

Anfrage zum Plenum
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16027 16.03.2017

Landwirtschaftliche Betriebe in der Region 10

Schriftliche Anfrage
Eva Gottstein (FREIE WÄHLER)
Drs 17/17023 25.08.2017

Hofübergaben und Existenzgründungen in der Landwirtschaft für eine vielfältige ländliche Entwicklung

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/21449 22.03.2018
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/22048 25.04.2018
PlPr 17/134 Zustimmung 14.06.2018 S. 12182-12183 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/22755 14.06.2018

Datengrundlage der Bewertung der Entwicklung landwirtschaftlicher Betriebe in Bayern

Anfrage zum Plenum
Horst Arnold (SPD)
Drs 17/23287 12.07.2018

Bayerische Interessen im Rahmen der Agrarministerkonferenz vertreten - Förderung der bäuerlichen Landwirtschaft
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/29 24.10.2013

Bayerische Interessen bei der Agrarministerkonferenz am 4. November 2013 vertreten
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/30 24.10.2013

Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP)
Schriftliche Anfrage
s. Agrarinvestitionsförderungsprogramm Drs 17/457 28.02.2014

Massentierhaltung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Massentierhaltung Drs 17/544 28.02.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Einzelbetriebliche Förderung
(Kap. 08 03 Tit. 892 74)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1243 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Erhöhung der Mittel für Zuschüsse zur einzelbetrieblichen Förderung landwirtschaftlicher Unternehmen
(Kap. 08 03 Tit. 892 74)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1313 31.03.2014

Bayerisches Kulturlandschaftsprogramm: Keine Abschläge für Ökobetriebe bei der Förderung
Antrag
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/1813 07.05.2014

Sonderprogramm 2013 "Tierschutz und Anpassung an den Klimawandel"
Anfrage zum Plenum
s. Viehwirtschaft Drs 17/2094 22.05.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Berichtsantrag zur Situation der bayerischen Milcherzeuger
Antrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/3107 29.09.2014

Hände weg vom § 13a Einkommensteuergesetz - vereinfachte Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen erhalten
Antrag
s. Einkommensteuer Drs 17/3716 24.10.2014

Düngeverordnung - Lagerung von Wirtschaftsdünger
Anfrage zum Plenum
s. Düngeverordnung Drs 17/4159 06.11.2014

Privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich
Anfrage zum Plenum
s. Landwirt Drs 17/4159 06.11.2014

Erneute Milchmarktkrise verhindern -
Stärkung der bäuerlichen Milcherzeuger
Dringlichkeitsantrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/4181 11.11.2014

Missbrauch von Reserveantibiotika eindämmen!
Dringlichkeitsantrag
s. Antibiotikum Drs 17/4191 12.11.2014

Milchmarktkrise ernst nehmen - wirksame Kriseninstrumente installieren
Dringlichkeitsantrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/4194 12.11.2014

Wirksames Sicherheitsnetz am Milchmarkt etablieren
Dringlichkeitsantrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/4195 12.11.2014

Reform des Düngerechtes
Antrag
s. Düngemittelrecht Drs 17/4718 09.12.2014

Neue Sammelverordnung für FFH-Gebiete - Natura 2000
Anfrage zum Plenum
s. FFH-Richtlinie Drs 17/5164 05.02.2015

Flächennutzung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftsfläche Drs 17/4712 06.02.2015

Kontrollen von landwirtschaftlichen Tierhaltern
Anfrage zum Plenum
s. Tierhaltung Drs 17/5587 05.03.2015

Situation der Landwirtschaft in der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/4993 06.03.2015

Entnahme der Biber einheitlich regeln
Antrag
s. Biber Drs 17/6148 16.04.2015

Hofabgabeklausel
Schriftliche Anfrage
s. Alterssicherung der Landwirte Drs 17/5525 23.04.2015

Neugestaltung der Agrarumweltmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/5561 23.04.2015

Umsetzung des Mindestlohns VI: Sonderregelung für mitarbeitende Familienangehörige in der Landwirtschaft schaffen
Antrag
s. Mindestlohn Drs 17/6585 12.05.2015

Entwicklung der Milchviehhaltung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Milchviehhaltung Drs 17/6154 13.05.2015

Umstellung auf ökologische Landwirtschaft
Anfrage zum Plenum
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/6960 11.06.2015

Krise am Milchmarkt endlich ernst nehmen - kurzfristige Maßnahmen und langfristiges Konzept zur Sicherung der bayerischen bäuerlichen Strukturen und der Arbeitsplätze im ländlichen Raum!
Antrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/7224 23.06.2015

Pachtzahlungen von bayerischen landwirtschaftlichen Staats- und Versuchsgütern
Anfrage zum Plenum
s. Pacht Drs 17/7247 25.06.2015

Aktuelle Zahlen Milchkuhhaltung und Anbindehaltung
Schriftliche Anfrage
s. Milchviehhaltung Drs 17/6761 26.06.2015

Wirklich flächendeckenden Breitbandausbau in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Breitbandkommunikation Drs 17/7383 08.07.2015

Kriseninstrumente für den Milchmarkt schaffen
Antrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/7408 08.07.2015

Cross Compliance-Verstösse in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Cross Compliance Drs 17/7014 16.07.2015

Salmonellenausbruch in Europa durch niederbayerischen Legehennenbetrieb?
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/7308 07.08.2015

Entwicklung der Teichwirtschaft in Bayern
Antrag
s. Aquakultur Drs 17/7872 11.08.2015

Gut Roggenstein
Anfrage zum Plenum
s. Technische Universität München Drs 17/8171 01.10.2015

Aagrarumweltmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/7947 03.11.2015

Erkrankungen aufgrund von nach EU-Zoonose-Überwachungsrichtlinie zu meldenden lebensmittelbedingten Ausbrüchen ausgehend von bayerischen landwirtschaftlichen Großbetrieben
Schriftliche Anfrage
s. Infektionskrankheit Drs 17/8254 12.11.2015

Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft
Anfrage zum Plenum
s. Sozialversicherungsbeitrag Drs 17/9184 26.11.2015

Situation der Landwirtschaft in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/8849 30.11.2015

Haupt- und Nebenerwerbsbetriebe
Anfrage zum Plenum
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/9318 03.12.2015

Lebensmittelkontrollen
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/9406 10.12.2015

Aktuelle Stunde: Agrarmarktkrise: Bauernhöfe retten!
Aktuelle Stunde
s. Agrarmarkt PlPr 17/67 08.03.2016

Grünlandumbruch
Schriftliche Anfrage
s. Grünland Drs 17/9951 31.03.2016

Entwicklung des Leguminosen-Anbaus in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaft Drs 17/11645 02.06.2016

Bürokratische Entlastung von land- und forstwirtschaftlichen Betrieben durch Wiedereinführung des steuerlichen Freibetrags
Antrag
s. Steuerfreibetrag Drs 17/12167 29.06.2016

Weidehaltung in Bayern I und II
Schriftliche Anfrage
s. Weidewirtschaft Drs 17/11353 01.07.2016

Rede von Staatsminister Brunner beim Bund Naturschutz in Deggendorf
Schriftliche Anfrage
s. Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Drs 17/12332 09.09.2016

Bericht zu freiwilligen Kooperationen zwischen Landwirten und Wasserversorgern zum Zweck besonders grundwasserschonender Bewirtschaftungsformen
Antrag
s. Grundwasser Drs 17/13031 28.09.2016

Einsatz von Antibiotika in der bayerischen Tiermast
Schriftliche Anfrage
s. Antibiotikum Drs 17/12789 05.10.2016

Förderung freiwillige Kooperationen von Landwirten mit Wasserzweckverbänden
Schriftliche Anfrage
s. Wasserschutzgebiet Drs 17/12804 05.10.2016

Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen für kleine land- und forstwirtschaftliche Betriebe weiterentwickeln
Antrag
s. Einkommensteuer Drs 17/13223 11.10.2016

Investitionsförderprogramme weiterentwickeln
Antrag
s. Investitionsförderung Drs 17/14425 23.11.2016

Entschädigungs- und Ausgleichsleistungen in Wasserschutzgebieten
Schriftliche Anfrage
s. Entschädigung Drs 17/14335 13.01.2017

Förderrichtlinien zu "Erlebnis Bauernhof"
Schriftliche Anfrage
s. Programm der Staatsregierung Drs 17/14095 24.01.2017

Düngerecht praxisgerecht und gewässerschonend umsetzen
Antrag
s. Düngemittelrecht Drs 17/16720 02.05.2017

Unwetterkatastrophe am 4. Mai 2017 in Unterfranken
Dringlichkeitsantrag
s. Extremwetter Drs 17/16782 09.05.2017

Unwetter am Untermain: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Betroffene
Dringlichkeitsantrag
s. Extremwetter Drs 17/16802 10.05.2017

Betriebsaufgaben bei Milchviehbtriebe
Anfrage zum Plenum
s. Milchviehhaltung Drs 17/16851 11.05.2017

Bio-Bauern in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/16664 05.07.2017

Agrarstrukturwandel und flächenabhängige Agrarzahlungen
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/17209 13.09.2017

Landwirtschaft in Bayern Teil I - Entwicklung der Agrarstruktur allgemein
Schriftliche Anfrage
s. Agrarstruktur Drs 17/18394 25.01.2018

Colistin
Schriftliche Anfrage
s. Antibiotikum Drs 17/18441 02.02.2018

Diversifizierung auf landwirtschaftlichen Betrieben weiter fördern
Antrag
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/20715 09.02.2018

Düngerecht praxisgerecht und gewässerschonend umsetzen
Antrag
s. Düngeverordnung Drs 17/20938 27.02.2018

Betriebe ohne Cross Compliance-relevante Zahlungen
Anfrage zum Plenum
s. Cross Compliance Drs 17/21024 01.03.2018

Cross Compliance: Kontrollen auch bei Haupterwerbsbetrieben mindestens 24 Stunden vorher anmelden und verträglich gestalten!
Dringlichkeitsantrag
s. Cross Compliance Drs 17/21255 21.03.2018

Landwirtschaft in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/19606 19.04.2018

24-Stunden-Vorankündigung von Cross-Compliance
Anfrage zum Plenum
s. Cross Compliance Drs 17/21823 19.04.2018

Bewährte Umsatzsteuerpauschalierung bei land- und forstwirtschaftlichen Betrieben erhalten
Antrag
s. Umsatzsteuer Drs 17/21989 02.05.2018

Familienbetriebe durch Gemeinsame Agrarpolitik stärken - EU-Agrarpläne nachbessern
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/22367 05.06.2018

Familienbetriebe durch konkrete Maßnahmen stärken
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/22391 06.06.2018

Tausch von Flächen des Staatsguts Grub
Anfrage zum Plenum
s. Domäne Drs 17/23002 28.06.2018

Schweinepest
Schriftliche Anfrage
s. Schweinepest Drs 17/22354 17.09.2018

Entwicklung des ökologischen Landbaus in Bayern 2000-2017
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/22717 24.09.2018

Urlaub auf dem Bauernhof in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Urlaub auf dem Bauernhof Drs 17/23547 15.10.2018

Ökologischer Landbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/23740 02.11.2018

Landwirtschaftsfläche

Flächennutzung in Bayern

Entwicklung der landwirtschaftlichen Nutzfläche, Verteilung der Fruchtarten im Ackerbau, Anteil des Ökolandbaus, Struktur der landwirtschaftlichen Betriebe

Schriftliche Anfrage
Martina Fehlner (SPD)
Drs 17/4712 06.02.2015

Grünlandumbruch in Bayern

Schriftliche Anfrage
Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/13886 26.01.2017

Landwirtschaftsfläche und landwirtschaftliche Nutzfläche

Rückgang landwirtschaftlicher Nutzfläche; Diskrepanz zwischen Werten des Landesamts für Statistik und des Agrarberichts

Anfrage zum Plenum
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/16851 11.05.2017

GAP bei der Agrarministerkonferenz
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/22 23.10.2013

Die bayerische Landwirtschaft vor außerlandwirtschaftlichen Kapitalanlegern schützen - Grundstücksverkehrsgesetz endlich überarbeiten!
Dringlichkeitsantrag
s. Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr Drs 17/270 10.12.2013

Absenkung der Freigrenze für die Genehmigung der Veräußerungen von landwirtschaftlichen Grundstücken
Dringlichkeitsantrag
s. Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr Drs 17/280 10.12.2013

Weiterentwicklung der bayerischen Agrarumweltprogramme Teil II:
Sockelförderung für die ersten Hektare eines Betriebs
Antrag
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/529 30.01.2014

Berichtsantrag zur Aufklärung über das zukünftige Gänsemanagement in Bayern
Antrag
s. Gans Drs 17/776 20.02.2014

Agrarinvestitionsförderprogramm (AFP)
Schriftliche Anfrage
s. Agrarinvestitionsförderungsprogramm Drs 17/457 28.02.2014

KULAP 2014 - 2020: Umwandlung von Ackerland in extensive Wiesen auf Moorstandorten
Antrag
s. Kulturlandschaftsprogramm Drs 17/1043 20.03.2014

Schluss mit Sonntagsreden - Gentechnikfreies Bayern vorantreiben -
Teil I: Keine gentechnisch veränderten Organismen auf landeseigenen Flächen!
Antrag
s. Agro-Gentechnik Drs 17/1051 20.03.2014

Perspektiven, Schutz und Gefährdung der bayerischen Alpen
Schriftliche Anfrage
s. Alpen Drs 17/880 21.03.2014

Ausgleichs- und Ersatzflächen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Ökologisch bedeutsame Fläche Drs 17/1214 27.03.2014

Meldepflicht zur Verbringung von Wirtschaftsdüngern bei der Abgabe an Dritte
Anfrage zum Plenum
s. Düngemittel Drs 17/1882 08.05.2014

Vergleich der Förderung des Ökolandbaus
Antrag
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/2103 22.05.2014

Flutmulde Landshut
Anfrage zum Plenum
s. Hochwasserschutz Drs 17/2525 03.07.2014

Förderung der benachteiligten Gebiete in Bayern erhalten
Antrag
s. Benachteiligtes Gebiet (Landwirtschaft) Drs 17/2529 03.07.2014

Staatliche Förderung von Wald-, Forst-, und Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Forstwirtschaft Drs 17/2331 08.08.2014

Hochwasserschutz in Bayern IV: Moorschutz
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/2353 14.08.2014

Hochwasserschutz in Bayern II: Wasserrückhalt in der Fläche
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/2516 14.08.2014

Hochwasserschutz im östlichen Landkreis Regensburg
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/2653 21.08.2014

Landwirtschaft und Gartenbau in bayerischen Justizvollzugsanstalten
Schriftliche Anfrage
s. Justizvollzugsanstalt Drs 17/2813 01.09.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Klimaprogramm Moorschutz
(Kap. 08 03 neuer Tit.
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3625 23.10.2014

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes -
Schutz von Gewässerrandstreifen
Gesetzentwurf
s. Wassergesetz Drs 17/3726 27.10.2014

Expertenanhörung zum Vollzug des landwirtschaftlichen Bodenrechts
Antrag
s. Bodenrecht Drs 17/4701 04.12.2014

Ökolandbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/4435 09.01.2015

Fragenkatalog zur Errichtung von gesteuerten Flutpoldern an der bayerischen Donau
Schriftliche Anfrage
s. Polder Drs 17/4644 17.01.2015

Uran in Düngemitteln - Schutz des Grundwassers und der landwirtschaftlichen Nutzflächen
Antrag
s. Düngemittel Drs 17/5212 09.02.2015

Entsorgung von Sickerwasser auf landwirtschaftlichen Flächen
Anfrage zum Plenum
s. Kompostierung Drs 17/5308 12.02.2015

Optimierung des vorsorgenden Hochwasserschutzes
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/4907 27.02.2015

Situation der Landwirtschaft in der Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/4993 06.03.2015

Landwirtschaft und Hochwasserschutz
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/5182 27.03.2015

Neugestaltung der Agrarumweltmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/5561 23.04.2015

B 15 neu -
Trassenvariante Ost
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5563 23.04.2015

B 15 neu - Trassenvariante West
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5593 23.04.2015

Klärschlammausbringung in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Klärschlamm Drs 17/5827 23.04.2015

Grundstücke B 15 neu
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/5837 24.04.2015

Glyphosat-Einsatz beenden!
Dringlichkeitsantrag
s. Phosphonate Drs 17/6439 06.05.2015

Risiken durch Glyphosat nicht mehr ignorieren - Roundup im Getreide verbieten
Dringlichkeitsantrag
s. Phosphonate Drs 17/6455 07.05.2015

Umstellung auf ökologische Landwirtschaft
Anfrage zum Plenum
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/6960 11.06.2015

Bericht zu Uran in Böden und im Grundwasser
Antrag
s. Uran Drs 17/7325 03.07.2015

Ökologische Vorrangflächen
Anfrage zum Plenum
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/7492 09.07.2015

Flächenverbrauch und Flächenversiegelung
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/7302 07.08.2015

Bodenerosion in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Bodenerosion Drs 17/7863 02.10.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Bodenschutz in Bayern - Vorranggebiete für die Landwirtschaft in der Regionalplanung ermöglichen
Antrag
s. Bodenschutz Drs 17/8878 02.11.2015

Aagrarumweltmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Agrarumweltmaßnahme Drs 17/7947 03.11.2015

Bodenschutz in Bayern - Erstellung eines Gewerbeflächenkatasters
Antrag
s. Bodenschutz Drs 17/8901 05.11.2015

Biobraugerste
Anfrage zum Plenum
s. Gerste Drs 17/9184 26.11.2015

Situation der Landwirtschaft in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/8849 30.11.2015

Glyphosateinsatz endlich effektiv einschränken!
Dringlichkeitsantrag
s. Phosphonate Drs 17/9254 02.12.2015

Bewässerung landwirtschaftlicher Fläche
Anfrage zum Plenum
s. Bewässerung Drs 17/9406 10.12.2015

Bayerischer Naturschutzfonds I -
Mittelausstattung und Mittelverwendung sowie Zahlen zur Förderung des Flächenerwerbs
Antrag
s. Fonds Drs 17/10172 23.02.2016

Mitteilung des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) über die Aussaat von Gen-Raps in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Raps Drs 17/10178 18.03.2016

Wasserverbrauch im Gebiet der Osterhofener Platte
Schriftliche Anfrage
s. Wasserverbrauch Drs 17/10214 18.03.2016

Grünlandumbruch
Schriftliche Anfrage
s. Grünland Drs 17/9951 31.03.2016

Flächenverbrauch und -nutzung in den bayerischen Landkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/10212 01.04.2016

Grundwasserinanspruchnahme für Sonderkulturen
Anfrage zum Plenum
s. Grundwasserspiegel Drs 17/10940 14.04.2016

Umweltauswirkungen, Flächenverbrauch und Verkehrsbelastung durch den für den Bundesverkehrswegeplan in 21 Abschnitten (BY 120-BY 140) angemeldeten Ausbau der B16/B16a zwischen Füssen und Oberdünzing
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 16 Drs 17/10796 20.05.2016

Weidehaltung in Bayern I und II
Schriftliche Anfrage
s. Weidewirtschaft Drs 17/11353 01.07.2016

Umwandlung von Waldflächen in landwirtschaftliche Acker- und Grünlandflächen
Schriftliche Anfrage
s. Abholzung Drs 17/11427 15.07.2016

Qualität der Böden wird immer schlechter
Schriftliche Anfrage
s. Bodenfruchtbarkeit Drs 17/11521 21.07.2016

Landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten - naturschutzrechtlichen Ausgleich beim Netzausbau und sonstigen Umsetzungsprojekten der Energiewende minimieren
Antrag
s. Eingriffsregelung Drs 17/12744 01.08.2016

Rede von Staatsminister Brunner beim Bund Naturschutz in Deggendorf
Schriftliche Anfrage
s. Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Drs 17/12332 09.09.2016

Ökologischer und konventioneller Landbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/12044 16.09.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Grundstückverkehrsgesetzes und des Landpachtverkehrsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz zum Grundstücksverkehrsgesetz und zum Landpachtverkehrsgesetz Drs 17/13065 28.09.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Gesetz zur Sicherung der bäuerlichen Agrarstruktur (Bayerisches Agrarstrukturgesetz - BayAgrG)
Gesetzentwurf
s. Agrarstrukturgesetz Drs 17/13794 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Klimaprogramm Moorschutz
(Kap. 08 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13913 27.10.2016

Wiesenbrüter
Schriftliche Anfrage
s. Vogel Drs 17/12890 04.11.2016

Neuausrichtung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung im Bereich der Tierhaltung - Erkenntnisse aus der Agrarkrise endlich anerkennen!
Antrag
s. Agrarinvestitionsförderungsprogramm Drs 17/14509 30.11.2016

Entwicklung der Kurzumtriebsplantagen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Nachwachsender Rohstoff Drs 17/14125 24.01.2017

Informationskampagne des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zum Wasserverbrauch in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Wasserverbrauch Drs 17/15517 16.02.2017

Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr Drs 17/15678 23.02.2017

Netzausbau Ostbayernring und Südostlink durch die Oberpfalz
Schriftliche Anfrage
s. Stromnetz Drs 17/15065 13.03.2017

Folgen des Netzausbaus für Landwirte und Grundstückseigentümer
Schriftliche Anfrage
s. Stromnetz Drs 17/15180 29.03.2017

Bodenschutz in Bayern: Erstellung eines Gewerbeflächenkatasters
Antrag
s. Bodenschutz Drs 17/16345 06.04.2017

Vorkaufsrecht bei Flächenkäufen
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftlicher Grundstücksverkehr Drs 17/16658 27.04.2017

Flächenverbrauch und -nutzung
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/15588 04.05.2017

Verkauf landwirtschaftlicher Flächen der IMBY
Schriftliche Anfrage
s. Grundstücksverkauf Drs 17/15762 05.05.2017

Umweltschonender Einsatz von Glyphosat
Antrag
s. Phosphonate Drs 17/16744 08.05.2017

Glyphosateinsatz in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Phosphonate Drs 17/16851 11.05.2017

Beschleunigung des Wohnungsbaus in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Wohnungsbau Drs 17/17545 05.07.2017

Entschädigung für Grundstückseigentümter im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen
Schriftliche Anfrage
s. Entschädigung Drs 17/16724 10.07.2017

Wildtiermanagement Nationalpark Spessart
Schriftliche Anfrage
s. Nationalpark Drs 17/16469 13.07.2017

Bodenerosion durch Einsatz von Agrarfolie
Schriftliche Anfrage
s. Bodenerosion Drs 17/17079 05.09.2017

Pragmatismus statt Populismus - die Landwirtschaft bei der Reduzierung des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln unterstützen!
Dringlichkeitsantrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/18266 27.09.2017

Anerkennung von Bienenweiden
Antrag
s. Umweltverträglichkeit Drs 17/18587 17.10.2017

Kooperationsprojekt "Silphie"
Antrag
s. Nutzpflanze Drs 17/18786 26.10.2017

Aktuelle Stunde: Artenreichtum statt Armut durch Ackergifte. Für eine neue Landwirtschaftspolitik
Aktuelle Stunde
s. Pflanzenschutzmittel PlPr 17/116 14.11.2017

Wirksamer Grundwasserschutz in "Roten Gebieten"
Antrag
s. Grundwasser Drs 17/19511 07.12.2017

Landwirtschaft in Bayern Teil III - Entwicklung des Ökolandbaus
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/18228 11.12.2017

Landwirtschaft in Bayern Teil I - Entwicklung der Agrarstruktur allgemein
Schriftliche Anfrage
s. Agrarstruktur Drs 17/18394 25.01.2018

Anreizpaket zum Flächensparen
Antrag
s. Flächennutzung Drs 17/20450 30.01.2018

Bericht über die Auswirkungen der Liberalisierung des Zuckermarkts auf den bayerischen Rübenanbau
Antrag
s. Zuckerrübe Drs 17/20534 01.02.2018

Aktiver Klimaschutz: Moorrenaturierung mit Photovoltaik
Antrag
s. Photovoltaik Drs 17/20612 07.02.2018

Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik
Anfrage zum Plenum
s. Agrarsubvention Drs 17/20695 08.02.2018

Vorranggebiete für die Landwirtschaft in der Regionalplanung ermöglichen
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/20832 22.02.2018

Boden in Bayern als natürliche Lebensgrundlage schützen, Leistungsfähigkeit des Naturhaushalts dauerhaft verbessern - eine Humusstrategie für Bayern
Antrag
s. Humus Drs 17/21267 21.03.2018

Gesetzenwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes -
Schutz der Gewässerrandstreifen
Gesetzentwurf
s. Wassergesetz Drs 17/21325 22.03.2018

Landwirtschaft in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/19606 19.04.2018

Berglandwirtschaft und extensive Weidewirtschaft in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Weidewirtschaft Drs 17/21128 11.05.2018

EU-Agrarzahlungen müssen Agrarwende einleiten
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/22389 06.06.2018

Tausch von Flächen des Staatsguts Grub
Anfrage zum Plenum
s. Domäne Drs 17/23002 28.06.2018

Erfahrungen mit dem Leitfaden zur Verfüllung von Gruben, Brüchen und Tagebauen insbesondere bei Nassverfüllungen
Schriftliche Anfrage
s. Abgrabung Drs 17/21685 20.08.2018

Verfüllung von Gruben, Brüchen und Tagebauten
Schriftliche Anfrage
s. Abgrabung Drs 17/21686 20.08.2018

Flächennutzung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Flächennutzung Drs 17/21437 24.08.2018

Erfahrungen mit dem am 21.06./13.07. 2001 eingeführten Verfüll-Leitfaden zur langfristigen Versorgung mit heimischen mineralischen Rohstoffen (II)
Schriftliche Anfrage
s. Abgrabung Drs 17/21689 31.08.2018

Glyphosat und Pestizide in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/21200 07.09.2018

Förderung von benachteiligten Gebieten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ausgleichszulage Landwirtschaft Drs 17/22281 10.09.2018

Aktuelle Daten zum Flächenverbrauch und zur Flächennutzung
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/23504 14.09.2018

Entwicklung des ökologischen Landbaus in Bayern 2000-2017
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/22717 24.09.2018

Flächenverbrauch und Flächennutzung im Jahre 2018
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/22846 01.10.2018

Nitrat- und Phosphatbelastungen im Grundwasser – Schutz unseres Trinkwassers muss absolute Priorität genießen!
Schriftliche Anfrage
s. Düngeverordnung Drs 17/23534 11.10.2018

Gute Fachliche Praxis in der Landwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Bundes-Bodenschutzgesetz Drs 17/23592 15.10.2018

Ökologischer Landbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ökologische Landwirtschaft Drs 17/23740 02.11.2018

Landwirtschaftsförderungsgesetz

Auswirkungen der Mindestlohngesetzgebung auf landwirtschaftliche Selbsthilfeeinrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Mindestlohn Drs 17/6705 26.06.2015

Landwirtschaftsgesetz

Umweltbundesamt bremsen - "gute fachliche Praxis" erhalten
Antrag
s. Landwirtschaft Drs 17/1024 18.03.2014

Landwirtschaftspolitik

s. Agrarpolitik

Landwirtschaftspolitik der EU

s. EU-Agrarpolitik

Landwirtschaftsrecht

s. Agrarrecht

Landwirtschaftsschule

s. Landwirtschaftliche Ausbildung

Landwirtschaftsstatistik

s. Agrarstatistik

Landwirtschaftsstruktur

s. Agrarstruktur

Landwirtschaftstechnik

s. Agrartechnik

Landwirtschaftsverwaltung

Personalsituation in der Landwirtschaftsverwaltung

Schriftliche Anfrage
Horst Arnold (SPD)
Drs 17/2307 25.07.2014

Beschäftigungssituation an den Fachzentren Ernährung/Gemeinschaftsverpflegung

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/3283 10.11.2014

Grünes Zentrum in Landshut

Anfrage zum Plenum
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/4287 13.11.2014

Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FüAk) Landshut

Entwicklung der Fachrichtung "Tierische Erzeugung und Vermarktung". Sicherung des Unterrichts an landwirtschaftlichen Schulen. Geplanter Personalabbau.

Schriftliche Anfrage
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/3690 05.12.2014

Bestehende Synergien aufrechterhalten: Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten am Standort Stadtbergen belassen!

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5818 20.03.2015
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/7065 09.06.2015
PlPr 17/48 Ablehnung 23.06.2015 S. 4038 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/7217 23.06.2015

Standort des AELF in Stadtbergen beibehalten

Antrag
Herbert Woerlein (SPD) u. a.
Drs 17/7511 09.07.2015
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/8291 14.10.2015

Stand der Planung für die bauliche Verbesserung der Ämter für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Landau a. d. Isar und in Landshut

Anfrage zum Plenum
Erwin Huber (CSU)
Drs 17/10465 10.03.2016

Grünes Zentrum Landshut

Anfrage zum Plenum
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/19092 16.11.2017

Gutachten Grünes Zentrum Landshut

Betreffend Grundstückspreis

Anfrage zum Plenum
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/20552 01.02.2018

"Wolfsfreie Zonen"

Angeblicher Aufrauf des Amtes für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Holzkirchen die Initiative zu unterstützen

Anfrage zum Plenum
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/20695 08.02.2018

Wertgutachten für Grünes Zentrum Landshut

Grundstückspreis

Anfrage zum Plenum
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/21674 12.04.2018

Angekündigte Reform der Landwirtschaftsverwaltung - Klarheit für Beschäftigte und Landwirte

Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/21906 26.04.2018
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/22810 12.06.2018
PlPr 17/135 Zustimmung 26.06.2018 S. 12360 und Anlage 5
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/22923 26.06.2018

Rückabwicklung der "Stoiber-Reformen" - geplante Integration der Landwirtschaftsverwaltung in die Regierungen

Anfrage zum Plenum
Horst Arnold (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Fortschritt Grünes Zentrum Landshut

Baubeginn; Kaufvertrag Grundstück; Behörden die in das Grüne Zentrum einziehen

Anfrage zum Plenum
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/22677 07.06.2018

AELF Ansbach - Abriss des Hauptgebäudes

Schriftliche Anfrage
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/21523 22.06.2018

Energieberatung: Kompetenzen und Einsatzorte
Anfrage zum Plenum
s. Energieberatung Drs 17/899 27.02.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Personalabbau stoppen - zusätzliche Försterinnen und Förster für Bayern
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1407 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Vorrang für die Bildung - zusätzliche Lehrkräfte an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1408 31.03.2014

Beratung zum Ökolandbau ausbauen
Antrag
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/1812 07.05.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Beratungsoffensive Energiewende der Staatsregierung
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/2837 09.09.2014

Bergwaldoffensive
Schriftliche Anfrage
s. Wald Drs 17/2992 17.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Maßnahmen zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel verstetigen
(Kap. 08 03 Tit. 428 86 und Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3626 23.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zusätzliche Anwärterstellen im Bereich Forst
(Kap. 08 40 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3633 23.10.2014

Stellenabbau im Geschäftsbereich des StMELF
Schriftliche Anfrage
s. Personalabbau Drs 17/3028 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung weiter sicherstellen - zusätzliche Stellen an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3701 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3762 28.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für den Forstbereich
(Kap. 08 40 Tit. 428 02)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3763 28.10.2014

Optimierung des vorsorgenden Hochwasserschutzes
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/4907 27.02.2015

Landwirtschaftliche Förderprogramme
Schriftliche Anfrage
s. Agrarinvestitionsförderungsprogramm Drs 17/5990 30.04.2015

Wirksamen und praxistauglichen Gewässerschutz für Biogasanlagen gewährleisten
Dringlichkeitsantrag
s. Biogasanlage Drs 17/7382 08.07.2015

Bürokratie im Rahmen der LEADER-Förderung
Schriftliche Anfrage
s. LEADER Drs 17/7072 16.07.2015

Vertragsnaturschutzprogramm Wald
Schriftliche Anfrage
s. Vertragsnaturschutz Drs 17/7416 14.08.2015

Verbot von leichtflüchtigen Pestiziden
Antrag
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/8207 01.10.2015

Personalsituation im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Schriftliche Anfrage
s. Personalausstattung Drs 17/7884 08.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau
(Kap. 08 72 Tit. 701 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8456 19.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8608 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für den Forstbereich
(Kap. 08 40 Tit. 428 02)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8609 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung sicherstellen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8566 21.10.2015

Blockade des Düngerechts beenden
Antrag
s. Düngemittelrecht Drs 17/10163 18.02.2016

Schäden durch Verdriftung von Pestiziden in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Pflanzenschutzmittel Drs 17/10035 08.04.2016

Moorschutz in Bayern Teil II: Informationskampagne zur nachhaltigen Nutzung von Moorflächen starten
Antrag
s. Moor Drs 17/12269 01.07.2016

Wildlebensraumberatung
Antrag
s. Artenschutz Drs 17/12443 12.07.2016

Gewässerschutz und Flächenbewirtschaftung
Anfrage zum Plenum
s. Wasserversorgung Drs 17/12583 14.07.2016

Gewässerverunreinigungen durch Biogasanlagen
Schriftliche Anfrage
s. Wasserverunreinigung Drs 17/11879 12.08.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Neue Planstellen für die Ämter für ländliche Entwicklung
(Kap. 08 30 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13804 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13805 25.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für den Forstbereich
(Kap. 08 40 Tit. 428 02)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13806 25.10.2016

Wildlebensraumberatung in Bayern erhalten und in die Ausbildung an den Landwirtschaftsschulen integrieren
Antrag
s. Artenschutz Drs 17/13881 26.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Unbefristete Försterstellen für den Waldumbau
(Kap. 08 03 Tit. 428 86 und Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13904 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Umsetzung von Stellen für die "Bergwaldoffensive"
(Kap. 08 40 Tit. 428 02, Kap. 08 42 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13917 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Personalaufstockung in den Ämtern für ländliche Entwicklung
(Kap. 08 30 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13939 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung weiter sicherstellen - zusätzliche Stellen an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13940 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zusätzliche Stellen für Forstanwärter schaffen!
(Kap. 08 40 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13941 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Landesanstalt für Landwirtschaft
(Kap. 08 20 Tit. 710 42)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13947 27.10.2016

Fischzucht in Bayern I - Ottermonitoring
Schriftliche Anfrage
s. Aquakultur Drs 17/15761 05.05.2017

Fachberater Erosionsschutz und Wasserrückhaltung an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/16663 05.07.2017

Erhalt der Außenstelle Forstamt Stadtsteinach
Anfrage zum Plenum
s. Forstverwaltung Drs 17/19092 16.11.2017

Fachberaterinnen und -berater für Erosionsschutz und Wasserrückhaltung
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/19092 16.11.2017

Staatliche Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Anfrage zum Plenum
s. Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Drs 17/19343 30.11.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Neue Planstellen für die Ämter für ländliche Entwicklung
(Kap. 08 30 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20143 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20144 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für den Forstbereich
(Kap. 08 40 Tit. 428 02)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20145 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Neubau des Grünen Zentrums in Landshut
(Kap. 08 40 neuer Tit. Anlage S)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20146 16.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Evaluierung der Wasserberatung in Bayern
Antrag
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/20535 01.02.2018

Wasserberater
Anfrage zum Plenum
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/21180 15.03.2018

Bayerische Initiative - Wasserpakt
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/19747 11.04.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Unterstützung für Neuimker an den Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten sicherstellen
Antrag
s. Landwirtschaftliche Beratung Drs 17/22035 08.05.2018

Zweites Gesetz zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - 2. NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22033 18.05.2018

Digitalisierungszentrum für Landwirtschaft in Ruhstorf an der Rott
Schriftliche Anfrage
s. Landesanstalt für Landwirtschaft Drs 17/22341 17.09.2018

Lang-Lastkraftwagen

s. Lang-Lkw

Lang-Lkw

Gigaliner auf der B 2 Osttangente Augsburg

Anfrage zum Plenum
Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/7247 25.06.2015

Lang-LKW in Mittelfranken

Straßennetz,l Mautgebühr und Beschwerden aufgrund Lang-LKWS

Schriftliche Anfrage
Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)
Drs 17/18015 06.11.2017

Langenbach

Asylsozialberatung in den Gemeinschaftsunterkünften im Landkreis Freising
Schriftliche Anfrage
s. Asylberatung Drs 17/14008 16.12.2016

Langenneufnach

Ausschreibungspraxis der Bayerischen Eisenbahngesellschaft
Schriftliche Anfrage
s. Ausschreibung Drs 17/11562 22.07.2016

Vergabe von Leistungen im Schienenpersonennahverkehr auf den Linien der Augsburger Netze
Schriftliche Anfrage
s. Schienenpersonennahverkehr Drs 17/20764 29.03.2018

Langenzenn

Aktuelle Stunde: Energiewende auf der Kippe - Weichen jetzt richtig stellen!
Aktuelle Stunde
s. Energiepolitik PlPr 17/9 28.01.2014

Straßenbaumaßnahmen in den Landkreisen Neustadt/Aisch - Bad Windsheim, Erlangen-Höchstadt und Fürth-Land
Schriftliche Anfrage
s. Straßenbau Drs 17/2318 25.07.2014

Aktuelle Stunde: Hochwasser: Besser vorsorgen, Menschen schützen
Aktuelle Stunde
s. Hochwasser PlPr 17/75 09.06.2016

Hakenkreuze an der Langenzenner Stadtkirche
Schriftliche Anfrage
s. Politisches Symbol Drs 17/23593 05.10.2018

Langerringen

Störche im südlichen Landkreis Augsburg
Schriftliche Anfrage
s. Vogel Drs 17/9149 15.01.2016

Tote Vögel durch Windkraftanlage in Lamerdingen
Schriftliche Anfrage
s. Vogel Drs 17/10036 08.04.2016

Langfurth

Breitbandausbau und –förderung in Westmittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/22299 10.09.2018

Langlaufloipe

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung von Loipenspurgeräten (Alpenstrategie)
(Kap. 07 04 Tit. 883 78)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14081 08.11.2016

Langzeitarbeitslosigkeit

Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit durch Mittel des Europäischen Sozialfonds

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/1908 27.06.2014

Aktuelle Stunde: Mindestlohn in Bayern konsequent umsetzen: Guter Lohn für gute Arbeit!
Aktuelle Stunde
s. Mindestlohn PlPr 17/31 02.12.2014

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen I: Langzeitarbeitslose bei Stellenbesetzungen des Freistaats und seiner Beteiligungsgesellschaften stärker berücksichtigen!
Antrag
s. Armut Drs 17/9895 03.02.2016

Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose beim Freistaat Bayern und seinen Beteiligungsgesellschaften
Schriftliche Anfrage
s. Programm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Drs 17/10023 08.04.2016

Anstrengungen zur Armutsbekämpfung in Bayern verstärken - gleiche Teilhabechancen für alle ermöglichen!
Antrag
s. Armut Drs 17/15822 08.03.2017

Gut leben in der Stadt X -
Einsatz gegen Langzeitarbeitslosigkeit verstärken!
Antrag
s. Stadt Drs 17/16638 27.04.2017

Vierter Bericht zur sozialen Lage: Beste Lebensbedingungen für alle!
Dringlichkeitsantrag
s. Sozialpolitik Drs 17/16965 17.05.2017

Regierungserklärung der Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration: Soziale Lage in Bayern
Regierungserklärung
s. Sozialbericht PlPr 17/104 18.05.2017

Soziale Lage in Bayern: Defizite anpacken, Teilhabe ermöglichen!
Dringlichkeitsantrag
s. Sozialpolitik Drs 17/17014 18.05.2017

Arbeitslosigkeit in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Arbeitslosigkeit Drs 17/17181 01.06.2017

Aktuelle Stunde: Familienland Bayern?
Aktuelle Stunde
s. Familienpolitik PlPr 17/107 06.07.2017

Soziale Lage in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Sozialbericht Drs 17/18000 06.11.2017

Aktuelle Stunde: Arme Kinder im reichen Bayern: Chancengleichheit verwirklichen!
Aktuelle Stunde
s. Kinder- und Jugendarmut PlPr 17/119 12.12.2017

Armutsgefährdete Personengruppen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Armut Drs 17/23527 15.10.2018

Langzeiterwerbslosigkeit

s. Langzeitarbeitslosigkeit

Lappach (Fluß)

Massive Umweltverschmutzungen beim Bau der A 94
Schriftliche Anfrage
s. Autobahn A 94 Drs 17/570 28.02.2014

Lappersdorf

Verkehrssituation im Großraum Regensburg
Schriftliche Anfrage
s. Straßenverkehr Drs 17/116 10.01.2014

Entschärfungsstelle der StEG in Neuendettelsau, Sprengplatz Aying, Hainsacker und Muna Straß
Schriftliche Anfrage
s. Rüstungsaltlast Drs 17/331 29.01.2014

Ausbau des Gymnasiums Lappersdorf
Anfrage zum Plenum
s. Gymnasium Drs 17/622 06.02.2014

Auswirkungen einer Erweiterung des Gymnasiums Lappersdorf auf Gymnasien im Landkreis Schwandorf
Anfrage zum Plenum
s. Weiterführende Schule Drs 17/5308 12.02.2015

Neue Erkenntnisse der Projektgruppe "Rüstungsaltlast Hainsacker"
Schriftliche Anfrage
s. Rüstungsaltlast Drs 17/8890 03.12.2015

Lärm

Akustische Belastung durch Wärmepumpen

Schriftliche Anfrage
Harry Scheuenstuhl (SPD)
Drs 17/21194 08.06.2018

Lärm macht krank -
Aktiven Gesundheitsschutz sicherstellen - Beschluss des UG-Ausschusses umsetzen
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/25 23.10.2013

Regierungserklärung des Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr: Starke Kommunen - Starkes Bayern - Starke Zukunft
Regierungserklärung
s. Gemeinde PlPr 17/11 13.02.2014

Einsatz von veralteten Dieselloks auf der Bahnstrecke Immenstadt-Oberstdorf (alex)
Schriftliche Anfrage
s. Lokomotive Drs 17/448 28.02.2014

Störung einer Beerdigung durch Hubschrauber der US-Armee
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/1898 13.06.2014

Sind in Bayern Windräder an den Standorten aufgelassener Kernkraftwerke möglich?
Schriftliche Anfrage
s. Windenergieanlage Drs 17/2559 14.08.2014

Lärmemissionen durch Motorräder
Anfrage zum Plenum
s. Kraftrad Drs 17/3557 16.10.2014

Lärmschutz B 20, Furth im Wald
Anfrage zum Plenum
s. Lärmschutz Drs 17/4728 11.12.2014

Modellflugplatz in Krombach (Landkreis Aschaffenburg) - Fragen zur Umweltbelastung
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/3791 12.12.2014

Modellflugplatz in Glattbach (Landkreis Aschaffenburg) - Fragen zur Umweltbelastung
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/3794 12.12.2014

Lärmschutz an der Ausbaustrecke BAB A8 westlich von Augsburg
Anfrage zum Plenum
s. Autobahn A 8 Drs 17/5164 05.02.2015

Fluglärm am Bayerischen Untermain
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/5167 20.03.2015

Fluglärm am Bayerischen Untermain
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/5938 26.03.2015

Bayerische Volksfestkultur bewahren
Dringlichkeitsantrag
s. Volksfest Drs 17/6210 21.04.2015

Stimmrecht in der Frankfurter Fluglärmkommission beibehalten
Dringlichkeitsantrag
s. Fluglärm Drs 17/6825 09.06.2015

Neustrukturierung der Mitgliedschaft in der Frankfurter Fluglärmkommission nicht zu Lasten des Bayerischen Untermains
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/6959 11.06.2015

Geräuschemissionsgrenzwerte für Laubbläser und Laubsammler einführen
Antrag
s. Lärmschutz Drs 17/8405 15.10.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Geothermieprojekt Schnaitsee Gattenham
Schriftliche Anfrage
s. Geothermische Energie Drs 17/8856 03.12.2015

Umgehungsstraße Stadtprozelten, Teil 2
Schriftliche Anfrage
s. Ortsumgehung Drs 17/10427 22.04.2016

Eingabe betreffend "Gustavstraße in Fürth - längere Öffnungszeiten für Freischankflächen"
(WI.0012.17)
Petition
s. Polizeistunde Drs 17/11656 01.06.2016

Eingaben betreffend "Wir sind die Gustavstraße" - Gustavstraße in Fürth - längere Öffnungszeiten für Freischankflächen
(WI.0525.17)
Petition
s. Polizeistunde Drs 17/11657 01.06.2016

Entschädigung für Grundstückseigentümter im Zusammenhang mit Infrastrukturmaßnahmen
Schriftliche Anfrage
s. Entschädigung Drs 17/16724 10.07.2017

Fluglärm in Ansbach endlich reduzieren
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/20533 01.02.2018

Solarantrieb bei der Seenschifffahrt
Schriftliche Anfrage
s. Bayerische Seenschifffahrt GmbH Drs 17/18726 23.02.2018

Verbesserung von Fluglärm
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/23618 19.10.2018

Nachfragen zum Projekt Ortsumfahrung Oberau im neuen Bundesverkehrswegeplan Teil 1
Schriftliche Anfrage
s. Ortsumgehung Drs 17/23521 26.10.2018

Lärmaktionsplan

s. Lärmschutz

Lärmbekämpfung

s. Lärmschutz

Lärmkarte

s. Lärmschutz

Lärmminderung

s. Lärmschutz

Lärmreduktion

s. Lärmschutz

Lärmreduzierung

s. Lärmschutz

Lärmschutz

Lärmschutz an der A 94 im Bereich Münchner Osten

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/349 07.02.2014

Lärmschutz B 20, Furth im Wald

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4728 11.12.2014

Lärmschutz an der A 92 für Landshut und Freising

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5495 26.02.2015
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/6315 12.03.2015
PlPr 17/44 Ablehnung 07.05.2015 S. 3631 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/6502 07.05.2015

Lärmschutz an der Autobahn A 8 im Landkreis Augsburg

Schriftliche Anfrage
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/5864 24.04.2015

Lärmschutzmaßnahmen entlang der Bahnstrecke München - Regensburg

Anfrage zum Plenum
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7492 09.07.2015

Geräuschemissionsgrenzwerte für Laubbläser und Laubsammler einführen

u. a. Änderung der Outdoor-Richtlinie der EU

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/8405 15.10.2015
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/9713 26.11.2015
PlPr 17/65 Ablehnung 17.02.2016 S. 5465 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10059 17.02.2016

Lärmschutz im Münchner Osten

an der Autobahn A 94

Anfrage zum Plenum
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/9318 03.12.2015

Lärmschutz Autobahnanschlussstelle Aschheim/Ismaning

Errichtung einer Lärmschutzanlage

Anfrage zum Plenum
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD)
Drs 17/10940 14.04.2016

Effektiver Lärmschutz der bayerischen Bevölkerung sicherstellen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zum Stand der Lärmkartierung, zur Umsetzung der Lärmaktionspläne und zur Minderung des Straßenverkehrslärms

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/11417 11.05.2016
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/12124 02.06.2016
PlPr 17/78 Änderung 07.07.2016 S. 6699 und Anlage 2
Beschluss PL Änderung Drs 17/12371 07.07.2016

Lärmschutz an Bahnstrecken in Bayern

Anfrage zum Plenum
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/11444 12.05.2016

Verstärkter Lärmschutz an der B 11 in Grafling

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/12418 08.07.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/14430 20.10.2016
PlPr 17/88 Ablehnung 30.11.2016 S. 7527 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14565 30.11.2016

Lärmschutz an der B 20 im Bereich Cham-Janahof

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14534 30.11.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/15673 16.02.2017
PlPr 17/99 Ablehnung 14.03.2017 S. 8769 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/15987 14.03.2017

Lärmschutz an der A 6 im Stadtgebiet Ansbach

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/16135 28.03.2017
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/18794 28.09.2017
PlPr 17/115 Änderung 09.11.2017 S. 10271 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/18941 09.11.2017

Nachträgliche Lärmschutzmaßnahmen

Anspruch auf Nachbesserung bei höherem Verkehrsaufkommen als prognostiziert; ab welchen Dezibelwerten besteht ein Anspruch auf Nachbesserung

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/18729 05.02.2018

Europäische Lärmrichtlinie

Erstellung von lärmkarten; Lärmaktionspläne; Anspruch von Anwohnern auf Nachbesserung von Lärmschutzmängeln

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/18997 19.04.2018

Lärmschutzzonen an Flughäfen in Bayern

fehlende Schutzzonen; Überprüfung der Lärmschutzzonen; Enwicklung des Flugverkehrs; Auswirkung fehlender Schutzzonen auf Bauleitplanung und Baugenehmigungen

Schriftliche Anfrage
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/18916 06.06.2018

Lärmschutz an der A 92 bei Bruckberg

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/19806 22.06.2018

Ortsumfahrung Ruhmannsfelden im Zuge der B 11
Schriftliche Anfrage
s. Ortsumgehung Drs 17/260 17.01.2014

Rechtsverordnung für gastronomische Freischankflächen in Anlehnung an die Bayerische Biergartenverordnung
Antrag
s. Gastronomie Drs 17/644 06.02.2014

A 9 zwischen Holledau und Neufahrn: Ausbau und Lärmschutz
Antrag
s. Autobahn A 9 Drs 17/757 18.02.2014

Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Regensburg endlich anpacken
Dringlichkeitsantrag
s. Streckenelektrifizierung Drs 17/1103 25.03.2014

Elektrifizierung der Bahnstrecke Regensburg - Hof voranbringen
Dringlichkeitsantrag
s. Streckenelektrifizierung Drs 17/1114 26.03.2014

Aktuelle Stunde: Irrweg 2. Röhre beenden: Neue Perspektiven für Münchens Verkehr
Aktuelle Stunde
s. S-Bahn PlPr 17/15 08.04.2014

Gesetzliche Regelung der Öffnungszeiten der Freischankflächen und der Außengastronomie / Gestattungen nach dem Gaststättengesetz
Schriftliche Anfrage
s. Polizeistunde Drs 17/1003 17.04.2014

Bahnstrecke München - Mühldorf - Freilassing: Anliegen der Anwohner und Anliegerkommunen beachten und unterstützen
Dringlichkeitsantrag
s. Bahnstrecke Drs 17/1788 06.05.2014

"Public Viewing-Verordnung" zur Fußball-WM 2014
Anfrage zum Plenum
s. Fußballweltmeisterschaft Drs 17/1882 08.05.2014

Lärmschutz bei Wärmepumpen
Anfrage zum Plenum
s. Wärmetechnik Drs 17/1882 08.05.2014

Lärmschutz entlang der Bahnstrecke Regensburg - Marktredwitz
Anfrage zum Plenum
s. Bahnstrecke Drs 17/1882 08.05.2014

Lärmemissionen durch Motorräder
Anfrage zum Plenum
s. Kraftrad Drs 17/3557 16.10.2014

Fördermittel für Kommunen zur Umsetzung der EG-Umgebungslärmrichtlinie
Anfrage zum Plenum
s. Umgebungslärmrichtlinie Drs 17/4159 06.11.2014

Anflugverfahren Flughafen Frankfurt
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/3246 10.11.2014

Modellflugplatz in Krombach (Landkreis Aschaffenburg) - Fragen zur Umweltbelastung
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/3791 12.12.2014

Modellflugplatz in Krombach (Landkreis Aschaffenburg) - Weitere Fragen zur Umweltbelastung
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/3792 12.12.2014

Modellflugplatz in Glattbach (Landkreis Aschaffenburg) - Fragen zur Umweltbelastung
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/3794 12.12.2014

Aktuelle Stunde: Die Flughafen München GmbH darf keine Aktiengesellschaft werden!
Aktuelle Stunde
s. Flughafen München GmbH PlPr 17/41 26.03.2015

Lärmschutz entlang der bayerischen Zubringerstrecke zum Brennerbasistunnel
Anfrage zum Plenum
s. Brenner Drs 17/6162 16.04.2015

Langjährige Volksfesttradition aufrecht erhalten
Dringlichkeitsantrag
s. Volksfest Drs 17/6231 22.04.2015

Lärmschutz A 99 Ost
Schriftliche Anfrage
s. Autobahn A 99 Drs 17/5562 23.04.2015

Lärmaktionsplan Schiene des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA)
Anfrage zum Plenum
s. Eisenbahn-Bundesamt Drs 17/6718 21.05.2015

Umweltauswirkungen, Flächenverbrauch und Verkehrsbelastung durch die geplante B2 Osttangente Augsburg
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 2 Drs 17/6975 26.06.2015

Arbeiten am Bahnhof Forchheim
Anfrage zum Plenum
s. Bahnhof Drs 17/8655 22.10.2015

Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes
Schriftliche Anfrage
s. Schienenverkehrslärm Drs 17/8054 03.11.2015

Geplanter Ausbau der A 73 zwischen der AS Nürnberg-Hafen-Ost und dem AK Nürnberg-Süd
Schriftliche Anfrage
s. Autobahn A 73 Drs 17/8673 27.11.2015

Fluglärm
Anfrage zum Plenum
s. Fluglärm Drs 17/9318 03.12.2015

Möglichkeiten für einen beschränkten Einsatz bzw. ein Verbot von Laubbläsern und Laubsaugern
Antrag
s. Gerät Drs 17/9689 25.01.2016

Lärmschutz an bestehenden Schienenstrecken und Straßen: Gleichstellung von Neubaustrecken und bestehenden Strecken
Antrag
s. Verkehrslärm Drs 17/9813 29.01.2016

Reduktion des Fluglärms
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/9814 29.01.2016

Fluglärmbelastung am Bayerischen Untermain ernst nehmen - Maßnahmen zur Lärmreduzierung ergreifen
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/10017 16.02.2016

Mehr Verkehrssicherheit und weniger Lärm - mehr Tempo 30 innerorts!
Antrag
s. Geschwindigkeitsbegrenzung Drs 17/10661 22.03.2016

Luftverkehrskonzept für Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Luftverkehr Drs 17/10767 07.04.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes
Gesetzentwurf
s. Immissionsschutzgesetz Drs 17/11092 19.04.2016

Sicherung von Öffnungszeiten für gastronomische Freischankflächen
Antrag
s. Polizeistunde Drs 17/11163 21.04.2016

Umgehungsstraße Stadtprozelten, Teil 2
Schriftliche Anfrage
s. Ortsumgehung Drs 17/10427 22.04.2016

Lärmvorsorge im Rahmen von Elektrifizierung und Ausbau der Bahnstrecke Regensburg - Hof
Schriftliche Anfrage
s. Bahnstrecke Drs 17/10483 09.05.2016

Umweltauswirkungen, Flächenverbrauch und Verkehrsbelastung durch den für den Bundesverkehrswegeplan in 21 Abschnitten (BY 120-BY 140) angemeldeten Ausbau der B16/B16a zwischen Füssen und Oberdünzing
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 16 Drs 17/10796 20.05.2016

Lärm- und Erschütterungsschutz bei Bahnstreckenmodernisierungen
Antrag
s. Streckenbau Drs 17/11826 08.06.2016

Ausweisung von Lärmschutzbereichen und Besteuerung von Grundstücken im Bereich der US-Militärbasis Ansbach-Katterbach
Schriftliche Anfrage
s. Militärflugplatz Drs 17/11563 25.07.2016

Zusätzliche Lärmbelastungen durch das Güterzuggleis Rangierbahnhof München-Nord – Lerchenau – Feldmoching
Schriftliche Anfrage
s. Schienenverkehr Drs 17/12803 14.10.2016

Keine Laubbläser und Laubsauger auf staatlichen Liegenschaften
Antrag
s. Gerät Drs 17/14220 10.11.2016

Minimierung der Lkw-Lärm- und Schadstoffbelastung auf der Inntalautobahn zwischen Rosenheim und Kiefersfelden
Anfrage zum Plenum
s. Straßengüterverkehr Drs 17/14621 01.12.2016

Sachstandsbericht Granitsteinbruch Hötzelsberg
Schriftliche Anfrage
s. Steinbruch Drs 17/14647 03.02.2017

Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern
Verordnung
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/16280 28.03.2017

Verkehrskonzept Naturpark Ammergauer Alpen
Schriftliche Anfrage
s. Naturpark Drs 17/16314 08.06.2017

Bürger vor Krankheit schützen - Lärm durch Autos und Motorräder reduzieren
Antrag
s. Straßenverkehrslärm Drs 17/17857 19.07.2017

Lärmschutz B 15neu
Anfrage zum Plenum
s. Bundesstraße B 15 neu Drs 17/17864 20.07.2017

Verkehrssicherheitsprogramm 2020 - Bayern mobil, sicher ans Ziel
Schriftliche Anfrage
s. Verkehrszeichen Drs 17/16821 10.08.2017

Lärmschutzbereiche am Militärflughafen Ansbach-Katterbach
Anfrage zum Plenum
s. Militärflugplatz Drs 17/18685 19.10.2017

Ausweisung von Lärmschutzbereichen und Besteuerung von Grundstücken im Bereich der US-Militärbasis Ansbach-Katterbach II
Schriftliche Anfrage
s. Militärflugplatz Drs 17/18478 25.10.2017

Geplante Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof - Marktredwitz - Regensburg - Aktueller Stand des Planfeststellungsverfahrens
Schriftliche Anfrage
s. Streckenelektrifizierung Drs 17/18010 06.11.2017

Manipulationen bei Lärmemissionen von Autos und Motorrädern
Antrag
s. Straßenverkehrslärm Drs 17/19082 16.11.2017

Fluglärm in Ansbach endlich reduzieren
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/20533 01.02.2018

Verbesserungen des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm
Antrag
s. Gesetz zum Schutz gegen Fluglärm Drs 17/21007 01.03.2018

Auskünfte über Ausnahmeflüge am Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/18114 19.03.2018

Luftverkehrskonzept für Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Luftverkehr Drs 17/22092 15.05.2018

Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gemäß § 82 BayLTGeschO (s. a. Anlage 5)
Bericht
s. Petitionsausschuss PlPr 17/134 14.06.2018

Errichtung von Alarmsirenen zur Feuerwehralarmierung und Warnung der Bevölkerung in Notsituationen
Schriftliche Anfrage
s. Alarmierung Drs 17/22332 17.09.2018

Lärmschutzanlage

s. Lärmschutz

Lärmschutzbereich

s. Lärmschutz

Lärmschutzmaßnahme

s. Lärmschutz

Lärmschutzzone

s. Lärmschutz

Lärmvorsorge

s. Lärmschutz

Laser

Geschwindigkeitsüberwachung mittels Lasersäulen
Schriftliche Anfrage
s. Geschwindigkeitsüberwachung Drs 17/3161 05.11.2014

Lastentragungsgesetz

Haftung der Länder und Kommunen infolge von Investor-Staat-Klagen
Schriftliche Anfrage
s. Handelsabkommen Drs 17/10735 29.04.2016

Lastkraftwagen

Feinstaub und Euro-Norm
Schriftliche Anfrage
s. Feinstaub Drs 17/2366 22.08.2014

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Gigaliner auf der B 2 Osttangente Augsburg
Anfrage zum Plenum
s. Lang-Lkw Drs 17/7247 25.06.2015

Geschwindigkeitsbegrenzung und LKW-Überholverbot auf der A9 im Bereich zwischen Trockau - Bayreuth mittels eines elektronischen Leitsystems anstatt manueller Umschaltung bzw. nur Beschilderung
Antrag
s. Geschwindigkeitsbegrenzung Drs 17/8036 11.09.2015

Unfallhäufigkeit von Lkw auf der Autobahn A 9 zwischen Trockau und Bayreuth-Süd
Anfrage zum Plenum
s. Verkehrsunfall Drs 17/8655 22.10.2015

Klimaschutz und Mobilität in Bayern II - Realitätsnahe Verbrauchsmessung bei Lastkraftwagen und Bussen
Antrag
s. Klimaschutz Drs 17/11055 19.04.2016

Schwere Verkehrsunfälle mit Beteiligung von LKWs
Schriftliche Anfrage
s. Verkehrsunfall Drs 17/10658 18.05.2016

Mautflüchtige Lkws auf mittelfränkischen Bundesstraßen
Schriftliche Anfrage
s. Mautausweichverkehr Drs 17/11247 17.06.2016

Einführung einer "Blauen Plakette" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Straßenverkehr Drs 17/12907 04.11.2016

Lkws zum Transport größerer Eichgewichte für die Eichamtsbezirke München, Nürnberg und Augsburg
Antrag
s. Dienstfahrzeug Drs 17/14427 24.11.2016

Lkw-Kontrollen auf Autobahnen und Bundesstraßen
Anfrage zum Plenum
s. Verkehrskontrolle Drs 17/14451 24.11.2016

Verminderung von Verkehrsunfällen mit Lkw-Beteiligung - Möglichkeiten der Außerbetriebsetzung der in den LKW verbauten Fahrerassistenzsysteme (Abstandswarner/Notbremsassistent) verhindern
Antrag
s. Fahrerassistenzsystem Drs 17/14861 15.12.2016

Verpflichtender Einbau von dauerhaft aktiven Notbremsassistenten und Abstandswarnern für Lkw
Antrag
s. Fahrerassistenzsystem Drs 17/15345 08.02.2017

Rettungsgasse rettet Leben III:
Rechtsfahrgebot für Lkw bei Stau
Antrag
s. Rettungswesen Drs 17/16171 29.03.2017

AdBlue Betrug durch osteuropäische Lkw verhindern - Für fairen Wettbewerb im Speditionsgewerbe
Dringlichkeitsantrag
s. Abgasreinigung Drs 17/16316 05.04.2017

Rettungsgassen retten Leben!
Dringlichkeitsantrag
s. Rettungswesen Drs 17/17582 06.07.2017

Straßenbaumaßnahme im Landkreis Freyung-Grafenau
Schriftliche Anfrage
s. Kreisverkehr Drs 17/17244 25.09.2017

Lang-LKW in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Lang-Lkw Drs 17/18015 06.11.2017

Lkw-Parkplätze an bayerischen Autobahnen
Schriftliche Anfrage
s. Parkfläche Drs 17/18883 18.06.2018

Blockabfertigung von Lastwagen an der Grenze Bayern - Österreich
Anfrage zum Plenum
s. Grenzkontrolle Drs 17/23287 12.07.2018

AdBlue-Kontrollen auf bayerischen Straßen
Schriftliche Anfrage
s. Abgasreinigung Drs 17/21992 20.07.2018

Lkw-Verkehr und Maut auf mittelfränkischen Bundesstraßen
Schriftliche Anfrage
s. Lkw-Maut Drs 17/22324 03.08.2018

LKW-Ladungsdiebstahl in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Diebstahl Drs 17/22024 10.09.2018

Lastmanagement

s. Stromnetz

Latein

Neusprachliches Gymnasium ohne Latein
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/2384 14.08.2014

Lateinamerika

Aktuelle Stunde: Bayern schützen - CETA und TTIP stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Handelsabkommen PlPr 17/73 10.05.2016

Entwicklungspolitische Aktivitäten der Staatsregierung 2015/2016 Teil 1
Schriftliche Anfrage
s. Entwicklungszusammenarbeit Drs 17/17297 06.10.2017

Laubgehölz

Bekämpfung des Asiatischen Laubholzbockkäfers
Anfrage zum Plenum
s. Baum Drs 17/516 30.01.2014

Der Spessart als dritter Nationalpark in Bayern - Teil I
Schriftliche Anfrage
s. Spessart Drs 17/15004 27.03.2017

Lauf a.d.Pegnitz

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie: BAYERN DIGITAL
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/44 07.05.2015

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik
Regierungserklärung
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/54 15.10.2015

Laufach

Rettungsdienstliche Versorgung und Notarztdienste im Landkreis Aschaffenburg
Schriftliche Anfrage
s. Rettungswesen Drs 17/5351 27.03.2015

Laufbahnrecht

Zulassung einer vereinfachten Dokumentation zum Leistungslaufbahngesetz
Anfrage zum Plenum
s. Leistungslaufbahngesetz Drs 17/6162 16.04.2015

Ausbildungsbereiche für Berufschullehrer und Durchlässigkeit der Beamtenlaufbahnen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/6178 30.04.2015

Vorbildung für den Einstieg in die vierte Qualifikationsebene des öffentlichen Dienstes
Antrag
s. Vierte Qualifikationsebene Drs 17/10933 14.04.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
s. Öffentliches Dienstrecht Drs 17/13142 04.10.2016

Laufen (Stadt)

Stellenbesetzung in der Polizeiinspektion Laufen
Anfrage zum Plenum
s. Polizeiinspektion Drs 17/17406 22.06.2017

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Wahl von Anstaltsbeiräten
Wahl
s. Gefängnisbeirat Drs 17/22139 15.05.2018

Laugna

Flächenverbrauch in Welden
Schriftliche Anfrage
s. Flächenverbrauch Drs 17/4843 27.02.2015

Laugnakreuzung

Kommunale Sonderbaulast und Laugnakreuzung Wertingen
Schriftliche Anfrage
s. Straßenbau Drs 17/2954 06.10.2014

Lauingen (Donau)

Atomstrom-Importe aus Tschechien
Schriftliche Anfrage
s. Energieversorgung Drs 17/4433 09.01.2015

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Einführung der Zentralörtlichen Stufe "Regionalzentren" und Aufstufung weiterer Zentraler Orte
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17232 13.06.2017

Laupheim (Baden-Württemberg)

Durchsuchungsaktion bei rechtsextremem Onlineshop
Schriftliche Anfrage
s. Durchsuchung Drs 17/4887 16.02.2015

Lausitz

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Bund-Länder-Finanzbeziehungen
Regierungserklärung
s. Vertikaler Finanzausgleich PlPr 17/84 18.10.2016

Lauterhofen

Anschlussstelle Traunfeld an der A 6
Schriftliche Anfrage
s. Autobahnanschlussstelle Drs 17/22700 17.09.2018

Lawine

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Regierungserklärung der Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz: Auftrag Zukunft: Bayerische Klimapolitik für das 21. Jahrhundert
Regierungserklärung
s. Klimaschutz PlPr 17/59 02.12.2015

Wintertourismus und Skigebiete in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Skigebiet Drs 17/11110 20.05.2016

Zustand der Straßen, Brücken und Tunnel im Oberland (Landkreise Bad Tölz- Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen, Weilheim-Schongau und Miesbach)
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/18978 13.06.2018

Lawinenschutz

Schieneninfrastruktur im Oberland
Schriftliche Anfrage
s. Schienenverkehr Drs 17/18164 16.04.2018

LBC

s. Ludwig Bölkow Campus GmbH

LBS Bayerische Landesbausparkasse

Gesetzentwurf zur Änderung des Sparkassengesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf
s. Sparkassengesetz Drs 17/3016 09.09.2014

Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat: BAYERISCHE LANDESBANK
Regierungserklärung
s. Bayerische Landesbank PlPr 17/109 19.07.2017

LEADER

Bürokratie im Rahmen der LEADER-Förderung

Schriftliche Anfrage
Johann Häusler (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7072 16.07.2015

Lokale Aktionsgruppen (LAG)

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/14519 27.01.2017

Ländlichen Raum stärken - LEADER-Kürzung zurücknehmen

Anhebung des Nettofördersatzes; Erhöhung der Landesmittel

Antrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17304 21.06.2017
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/19591 05.12.2017
PlPr 17/121 Ablehnung 25.01.2018 S. 10852 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/20389 25.01.2018

Meilenstein-Regelung bei LEADER

Anfrage zum Plenum
Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)
Drs 17/18685 19.10.2017

Meilensteinregelung bei LEADER

Anzahl der Lokalen Aktionsgruppen

Anfrage zum Plenum
Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)
Drs 17/18779 26.10.2017

EU-Fördermittel III - LEADER
Schriftliche Anfrage
s. EU-Mittel Drs 17/1755 13.06.2014

Regierungserklärung des Staatsministers für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten: Vielfalt erhalten. Zukunft gestalten. Der bayerische Weg in der Land- und Forstwirtschaft
Regierungserklärung
s. Agrarpolitik PlPr 17/21 01.07.2014

Zweite Säule der EU-Agrarförderung von 2015-2020
Schriftliche Anfrage
s. Agrarförderung Drs 17/2320 25.07.2014

EU-Fördermittel III - LEADER
Schriftliche Anfrage
s. EU-Mittel Drs 17/2868 26.09.2014

EU-Fördermittel III - LEADER in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. EU-Mittel Drs 17/2910 26.09.2014

EU-Fördermittel III - LEADER
Schriftliche Anfrage
s. EU-Mittel Drs 17/2951 06.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhöhung Landesmittel LEADER Programm
(Kap. 08 03 Tit. 893 72)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3699 27.10.2014

EU-Fördermittel - LEADER
Schriftliche Anfrage
s. EU-Mittel Drs 17/3562 05.12.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Erhöhung Landesmittel LEADER
(Kap. 08 03 Tit. 893 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8565 21.10.2015

Sicherung der Nahversorgung im ländlichen Raum in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/9995 18.03.2016

Haushaltsplan 2017/2018
hier: Erhöhung Landesmittel LEADER Programm
(Kap. 08 03 Tit. 893 67)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13937 27.10.2016

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" in der kreisfreien Stadt Ansbach
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/15311 31.03.2017

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" im Landkreis Ansbach
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/15312 31.03.2017

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/15307 07.04.2017

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse "Raum mit besonderem Handlungsbedarf" im Landkreis Neustadt/Aisch-Bad Windsheim
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/15310 18.04.2017

Förderung der wohnortnahen Versorgung in Kommunen
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/17964 19.10.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Allgemeine Bewilligungen - Bereich Landwirtschaft
(Kap. 08 03 Tit. 893 67)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20264 22.01.2018

Konkrete Auswirkungen der Förderkulisse ,,Raum mit besonderem Handlungsbedarf" in den Landkreisen, Gemeinden und kreisfreien Städten in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Strukturschwaches Gebiet Drs 17/18076 09.03.2018

Nahversorgung in Bayern - Förderprogramme
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/21103 06.06.2018

Aktuelle Stunde: Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Tourismus PlPr 17/136 10.07.2018

Leasing

Eisenbahn-Verkehrsunternehmen im regionalen Zugverkehr Bayerns - Sale-and-Lease-Back-Transaktionen
Schriftliche Anfrage
s. Finanzierung Drs 17/3061 05.11.2014

Dienstfahrzeuge
Schriftliche Anfrage
s. Dienstfahrzeug Drs 17/4589 16.01.2015

Fahrradleasingmodelle ermöglichen
Antrag
s. Radverkehr Drs 17/5757 12.03.2015

Lebendtiertransport

s. Tiertransport

Lebens- und Futtermittelüberwachung

Hygienebedingungen bei Burger King in München

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/2864 19.09.2014

Beibehaltung des bestehenden Systems der Lebensmittelkontrollen

Antrag
Petra Guttenberger (CSU) u. a.
Drs 17/6746 22.05.2015
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/7576 15.07.2015
PlPr 17/51 Zustimmung 21.07.2015 S. 4350 und Anlage
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/7725 21.07.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten I

Kontrollen der Firma Bayern Ei

Anfrage zum Plenum
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten II

Kontrollen bei Bayern Ei

Anfrage zum Plenum
Ruth Waldmann (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten III

nachgewiesene Salmonellentypen

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten IV

Selbstkontrolle, Zertifizierungen

Anfrage zum Plenum
Angelika Weikert (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten IX

u. a. Eierproduzenten im Programm "Geprüfte Qualität - Bayern"

Anfrage zum Plenum
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten V

Dauer der Probenauswertung

Anfrage zum Plenum
Susann Biedefeld (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten VI

Hinweise auf manipulierte Produktionsdaten, Zuweisung zu Güteklassen

Anfrage zum Plenum
Annette Karl (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten VII

Todesfälle in Folge einer Salmonelleninfektion

Anfrage zum Plenum
Johanna Werner-Muggendorfer (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten VIII

Produktionsstätten der Firma Bayern Ei

Anfrage zum Plenum
Bernhard Roos (SPD)
Drs 17/6960 11.06.2015

Risikoorientierte Kontrollen bei Legehennenbetrieben ausbauen

Antrag
Dr. Otto Hünnerkopf (CSU) u. a.
Drs 17/7234 24.06.2015
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/7840 25.06.2015
PlPr 17/53 Zustimmung 30.09.2015 S. 4452 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/8128 30.09.2015

Überwachung und Veröffentlichung von Gesundheitsrisiken bei Lebensmitteln

Schriftliche Anfrage
Harry Scheuenstuhl (SPD)
Drs 17/7007 03.07.2015

Lebensmittelkontrollen

Anzahl der Kontrollen und Verstöße

Anfrage zum Plenum
Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/9406 10.12.2015

Effektiver und unabhängiger Verbraucherschutz - Maßnahmenpaket zur Stärkung der Lebensmittelüberwachung

Stärkung der Unabhängigkeit der Lebensmittelüberwachung; Verbesserung der Kontrollen; Vereinheitlichung des Systems der Lebens- und Futtermittelüberwachung; Stärkung der interdisziplinären Spezialeinheit und Erweiterung ihres Verantwortungsbereichs; Verbesserung der Rotation; angemessene Ausstattung mit Personal und Sachmitteln; erläuternde Zusammenstellung aller einschlägigen Rechtsvorschriften; Prüfung von möglichen Synergien mit anderen umweltbezogenen Kontrollen; regelmäßiger Bericht über die Umsetzung

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/9793 28.01.2016
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/10733 05.04.2016
PlPr 17/70 Ablehnung 12.04.2016 S. 5925 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10970 12.04.2016

Verbraucherschutz endlich in den Mittelpunkt stellen - Verbesserungsvorschläge des ORH für Struktur und Organisation des amtlichen Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung transparent, gründlich und schnell umsetzen!

Zeitplan; Personalbedarfsanalysen; Berichte

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/10002 16.02.2016
PlPr 17/65 Ablehnung 17.02.2016 S. 5465-5473
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10067 17.02.2016

Gesundheit der BürgerInnen schützen - Missstände in der Lebensmittelkontrolle sofort beheben

umgehende Anzeige positiver Kontrollen; Kontrollhandbuch; Fortbildung; Personalkonzept; homogener Verwaltungsvollzug; u. a.

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/10008 16.02.2016
PlPr 17/65 Ablehnung 17.02.2016 S. 5465-5473
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10074 17.02.2016

Keine Schnellschüsse! Strukturen in der Lebensmittelüberwachung gezielt weiterentwickeln

Anhörung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/10026 17.02.2016
PlPr 17/65 Zustimmung 17.02.2016 S. 5465-5473
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/10112 17.02.2016

Konsequenzen aus Gutachten zur Lebensmittelüberwachung in Bayern

Durchführung erforderlicher Maßnahmen; interministerielle Arbeitsgruppe; Bericht

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/10027 17.02.2016
PlPr 17/65 Zustimmung 17.02.2016 S. 5465-5473
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/10113 17.02.2016

Kontrollen bei der Firma Bayern-Ei: Einhaltung von Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und Bekanntmachungen durch bayerische Behörden

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/9981 18.03.2016

Wann folgen Konsequenzen aus dem ORH-Gutachten? Bericht über die Ergebnisse der Projektgruppe und interministeriellen Arbeitsgruppe zur Verbesserung des Verbraucherschutzes

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11043 19.04.2016
PlPr 17/71 Verweisung 20.04.2016 S. 6014
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/11933 12.05.2016
PlPr 17/77 Zustimmung 29.06.2016 S. 6629-6638
Antrag zur Geschäftsordnung PlPr 17/77 Ablehnung 29.06.2016 S. 6629-6630
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/12196 29.06.2016

Zeitplan für die Neuorganisation der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/11078 20.04.2016
PlPr 17/71 Verweisung 20.04.2016 S. 6014
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/11935 12.05.2016
PlPr 17/77 Änderung 29.06.2016 S. 6629-6638
Beschluss PL Änderung Drs 17/12197 29.06.2016

Beanstandungen und Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften in den Landkreisen Ansbach (einschließlich kreisfreie Stadt Ansbach), Fürth sowie Neustadt a.d. Aisch - Bad Windsheim

Schriftliche Anfrage
Harry Scheuenstuhl (SPD)
Drs 17/10493 09.05.2016

Lebensmittelkontrollen bei der Firma Sieber GmbH & Co. KG seit 2012

Anzahl der durchgeführten Lebensmittelkontrollen

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/11645 02.06.2016

Lebensmittelüberwachung - keine Komplettverlagerung an die Bezirksregierungen

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11817 08.06.2016
PlPr 17/75 Verweisung 09.06.2016 S. 6474
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/12434 16.06.2016
PlPr 17/80 Ablehnung 19.07.2016 S. 6835 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12687 19.07.2016

Neuorganisation der Lebensmittelüberwachung in Bayern: Landtagsbeschluss umsetzen, Anhörung abwarten

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/12179 29.06.2016
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/13127 14.07.2016
PlPr 17/84 Ablehnung 18.10.2016 S. 7187 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/13647 18.10.2016

Kontrolle von komplexen Betrieben

Zuständigkeitsbereiche

Anfrage zum Plenum
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/13081 29.09.2016

Stellenermittlung für die geplante neue Sonderbehörde Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen

Anzahl der tatsächlichen und der geschätzten "komplexen Betriebe"

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/13081 29.09.2016

Umsetzung beschlossener Maßnahmen nach Lebensmittelskandalen in Bayern

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12906 11.10.2016

Neue Kontrollbehörde beim Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL)

Zuständigkeite bei kreisfreien Städten

Anfrage zum Plenum
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/13706 20.10.2016

Reform der Lebensmittelüberwachung: Transparenz und echte Reformen statt Desinformation, Bürokratieaufbau und Selbstbedienung

mündliche und schriftliche Berichte

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14109 09.11.2016
PlPr 17/86 Verweisung 10.11.2016 S. 7397
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/14874 24.11.2016
PlPr 17/94 Änderung 01.02.2017 S. 8328 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/15217 01.02.2017

Neustrukturierung der Lebensmittelüberwachung in Bayern: Wir fordern eine angemessene Personalausstattung sowie umgehende Information der Betriebe!

Bericht

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14134 10.11.2016
PlPr 17/86 Verweisung 10.11.2016 S. 7397
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/14875 24.11.2016
PlPr 17/94 Ablehnung 01.02.2017 S. 8328 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/15243 01.02.2017

Neuorganisation der Lebensmittelkontrolle - Offenlegung der Aktivitäten der Staatsregierung

mündlicher und schriftlicher Bericht

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/14135 10.11.2016
PlPr 17/86 Verweisung 10.11.2016 S. 7397
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/14876 24.11.2016
PlPr 17/94 Änderung 01.02.2017 S. 8328 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/15218 01.02.2017

Reform von Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung in Bayern

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/12974 07.12.2016

Lebensmittelkontrolle für Großbetriebe

Schriftliche Anfrage
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/14604 27.01.2017

Lebensmittelüberwachung - Kontrollplan Bayern

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/15678 23.02.2017

Online Lebensmittelhandel - Kontrollen in Bayern

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/16101 07.06.2017

Umsetzung des 13-Punkte-Programms des ORH

bezüglich der Lebensmittelkontrollstruktur

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/16496 26.06.2017

Schluss mit Gammelfleisch und Ekel-Brot: Endlich Transparenz in der Lebensmittelüberwachung herstellen!

Änderung von § 40 Abs. 1a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuchs: Gütesiegel für Lebensmittelhygiene; Veröffentlichungspflicht; bundeseinheitlicher Bußgeldkatalog; Bericht zur Stellenbemessung bei den Überwachungsbehörden

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/17559 05.07.2017
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/18462 13.07.2017
PlPr 17/114 Ablehnung 25.10.2017 S. 10216-10220
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18772 25.10.2017

Konsequenzen aus Bayern-Ei und Sieber ziehen: Verstöße bei Eigenkontrollen schärfer sanktionieren

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/18360 28.09.2017
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/20420 30.11.2017
PlPr 17/125 Ablehnung 27.02.2018 S. 11213-11214 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/20976 27.02.2018

Online Lebensmittelhandel -Kontrollen in Bayern II

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD) u. a.
Drs 17/17405 12.10.2017

Nachkontrolle der Firma Bayern-Ei vom 02.05.2014

Ergebnisse der Proben

Anfrage zum Plenum
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/20552 01.02.2018

Ekelerregende Zustände und Hygienemängel in der Lebensmittelproduktion: Was unternimmt die Staatsregierung gegen "Wiederholungstäter" und schwarze Schafe?

Bericht

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20796 21.02.2018
PlPr 17/124 Verweisung 22.02.2018 S. 11143
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/21288 01.03.2018
PlPr 17/129 Ablehnung 10.04.2018 S. 11574 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21641 10.04.2018

Verhaltenskodex für die Lebensmittelüberwachung in Bayern

Zulässigkein von Nebentätigkeiten der in der Lebensmittelüberwachung beschäftigen Personen bei der Herstellung und beim Vertrieb von Nahrungsmitteln; Anzeigepflicht und Genehmigung der Nebentätigkeit; Dienstaufsicht;

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/18185 19.04.2018

Lebensmittelüberwachung in Großbetrieben

Schriftliche Anfrage
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/22958 16.07.2018

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Zusätzliche Stellen für die Futtermittelüberwachung
(Kap. 03 08 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1276 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: 71 Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1372 01.04.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2013/2014 (2. Nachtragshaushaltsgesetz 2014) -
(Drs. 17/876)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1723 29.04.2014

Kontrolle der Tierhaltungsanlagen durch Veterinärämter 2
Schriftliche Anfrage
s. Tierhaltung Drs 17/2965 06.10.2014

Kontrolle der Tierhaltungsanlagen durch Veterinärämter 1
Schriftliche Anfrage
s. Tierhaltung Drs 17/2975 06.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zusätzliche Stellen für die Futtermittelüberwachung
(Kap. 03 08 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3326 14.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: 71 Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3347 14.10.2014

Gesunde bayerische Lebensmittel I - Kein Aluminium in Brezen
Antrag
s. Aluminium Drs 17/5082 02.02.2015

Konsequenzen aus dem Salmonellen-Skandal: Kontrolleure stärken, Kontrollen verbessern, Verbraucher schützen
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/6824 09.06.2015

Konsequenzen aus dem "Eier-Salmonellen-Skandal"
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/6826 09.06.2015

Konsequenzen aus den Salmonelleninfektionen in Europa 2014 - Bündelung der Kontrollaktivitäten zur Stärkung der amtlichen Überwachung
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/6840 10.06.2015

Konsequenzen aus dem Salmonellen-Skandal II: Selbstkontrollen auf den Prüfstand, amtliche Kontrollen intensivieren und Reaktion beschleunigen
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/7050 17.06.2015

Trichinenuntersuchungsgebühren
Antrag
s. Gebühr Drs 17/7787 27.07.2015

Salmonellenausbruch in Europa durch niederbayerischen Legehennenbetrieb?
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/7308 07.08.2015

Salmonelleninfektion in Europa und seine Konsequenzen
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/7310 14.08.2015

Salmonelleneier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung in staatlichen Einrichtungen gewährleisten
Schriftliche Anfrage
s. Salmonellen Drs 17/7333 14.08.2015

Kontrollen von tierhaltenden Landwirtschaftsbetrieben und Großställen aus Gründen des Verbraucher- und Tierschutzes
Schriftliche Anfrage
s. Tierhaltung Drs 17/7508 28.08.2015

Vorgänge um Bayern-Ei umfassend aufklären
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelsicherheit Drs 17/8105 30.09.2015

Erneute Salmonellenfunde bei Bayern-Ei - was tut die Staatsregierung?
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8237 05.11.2015

Erkrankungen aufgrund von nach EU-Zoonose-Überwachungsrichtlinie zu meldenden lebensmittelbedingten Ausbrüchen ausgehend von bayerischen landwirtschaftlichen Großbetrieben
Schriftliche Anfrage
s. Infektionskrankheit Drs 17/8254 12.11.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Stärkung der Lebensmittelkontrolle bei den kreisfreien Städten
(Kap. 13 10 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8969 12.11.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016
(Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
(Drs. 17/7866)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8993 12.11.2015

Verbot Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel, Fa. Bayern-Ei
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8427 16.11.2015

Kontrollen auf Salmonellen bei der Firma Bayern-Ei im Rückblick
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8662 10.03.2016

Gefälschte Lebensmittel: Beteiligung an weltweiter Aktion und Kontrollpraxis in Bayern offenlegen
Antrag
s. Nahrungsmittel Drs 17/10795 07.04.2016

30 Jahre nach Tschernobyl: Mehr Transparenz und Verbraucherschutz beim Umgang mit radioaktiv belastetem Wildfleisch
Antrag
s. Radioaktivität Drs 17/11215 28.04.2016

Kontrollen an Schlachthöfen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Veterinärkontrolle Drs 17/10722 29.04.2016

Lebensmittelkontrolleure in Bayern - Ein Überblick
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelkontrolleur Drs 17/11159 20.05.2016

Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber
Antrag
s. Listerien Drs 17/11576 31.05.2016

Listeriose-Ausbruch mit Erkrankten und Toten durch kontaminierte Lebensmittel: Umfassende Information von Landtag und Verbrauchern notwendig!
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/11589 31.05.2016

Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/11606 01.06.2016

Bericht zu möglichen Hepatitis E Übertragungen durch den Konsum von nicht erhitztem Schweinefleisch
Antrag
s. Hepatitis Drs 17/12173 29.06.2016

Vorgehen der bayerischen Behörden aufgrund des Listerioseausbruchs in Süddeutschland seit 2012
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/12258 30.06.2016

Personal im Verbraucherschutz und in der Lebensmittelkontrolle stärken und nicht abbauen!
Antrag
s. Verbraucherschutz Drs 17/12346 06.07.2016

Aktuelle Stunde: Leitbild Handlungsfähiger Staat: Personalabbau stoppen, neue Stellen schaffen, Bayern zukunftsfähig machen!
Aktuelle Stunde
s. Öffentlicher Dienst PlPr 17/78 07.07.2016

Rückstände von Glyphosat in Lebens- und Futtermitteln
Schriftliche Anfrage
s. Phosphonate Drs 17/11524 21.07.2016

Verbraucherschutz in Bayern: Kontrolle und Bekämpfung von Zoonosen und multiresistenten Erregern im Jahr 2015
Schriftliche Anfrage
s. Infektionskrankheit Drs 17/11538 21.07.2016

Bier und Brauereiwirtschaft in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Brauerei Drs 17/11573 22.07.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 80 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13254 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stärkung der Lebensmittelkontrolle bei den kreisfreien Städten
(Kap.13 10 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14018 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lebensmittelaufsicht an den Regierungen zusammenfassen
(Kap. 12 23 Tit. 111 01 und 422 01, Kap. 12 24 Tit. 111 01, 112 01, 119 01, 422 01, 422 31, 422 41, 428 01, 428 11, 428 21, 428 41, 453 01, 511 01, 514 01, 514 11, 514 21, 517 01, 517 05, 518 01, 518 11, 518 18, 525 01, 527 01, 546 49, 811 01, 812 01, 812 03 u. 812 35, Kap. 12 30 Tit. 422 01, Kap. 03 15 Tit. 422 01 u.a.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13959 28.10.2016

Betäubung und Schlachtung von Schweinen im Schlachthof Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Schlachtbetrieb Drs 17/13134 24.11.2016

Radioaktiv kontaminiertes Wildschwein in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Radioaktivität Drs 17/14309 13.01.2017

Verstöße gegen Tierschutzrecht in Schlachtbetrieben
Schriftliche Anfrage
s. Schlachtbetrieb Drs 17/15149 21.03.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
Gesetzentwurf
s. Gesetz zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung Drs 17/16103 21.03.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
(Drs. 17/16103)
Änderungsantrag
s. Gesetz zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung Drs 17/16515 25.04.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
(Drs. 17/16103)
Änderungsantrag
s. Gesetz zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung Drs 17/16524 25.04.2017

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Warum wurde bei amtlichen Kontrollen nie etwas gefunden?
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/16966 17.05.2017

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung
(Drs. 17/16103)
Änderungsantrag
s. Gesetz zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung Drs 17/17222 09.06.2017

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern („Bayern-Ei-Skandal“)
Antrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17303 21.06.2017

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, von Brunn, Aures u.a. und Fraktion SPD,
Aiwanger, Streibl, Dr. Vetter u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
Schulze, Hartmann, Steinberger u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 21. Juni 2017
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/17303)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: "Firma Bayern-Ei") sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden: "Untersuchungsgeschehen")
Änderungsantrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17732 13.07.2017

Tödlicher Listerienausbruch 2012 bis 2016: Was unternahmen bayerische Behörden wirklich?
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/17864 20.07.2017

Rückstände von Fipronil in Lebensmitteln offenlegen
Dringlichkeitsantrag
s. Ei Drs 17/18465 11.10.2017

Verbraucherschutz ernst nehmen und Transparenz herstellen: Kontrollen auf Fipronil in bayerischen Legehennenbetrieben und bei verarbeiteten Produkten aus Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Ei Drs 17/18483 12.10.2017

Einsatz der Spezialeinheit zur Kontrolle der Bayern-Ei-Betriebe
Anfrage zum Plenum
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/18779 26.10.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 80 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20080 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Stärkung der Lebensmittelkontrolle bei den kreisfreien Städten
(Kap. 13 10 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20212 17.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Lebensarbeitszeit

Übertragung der Rentenpläne des Bundes auf Beamtinnen und Beamte des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Pensionsalter Drs 17/459 28.02.2014

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Beamtenversorgungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Beamtenversorgungsgesetz Drs 17/4607 02.12.2014

Dipl.-Ing. der 3. QE in der öffentlichen Verwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Beamter Drs 17/4872 27.02.2015

Dipl.-Ing. der 3. QE in der öffentlichen Verwaltung II
Schriftliche Anfrage
s. Beamter Drs 17/8429 30.11.2015

Pflege in Bayern - häusliche, ambulante und stationäre Altenpflege
Interpellation
s. Altenpflege Drs 17/12728 10.08.2016

Zuschlag bei Lebensarbeitszeitverlängerung bei der Bayerischen Polizei
Antrag
s. Besoldungszuschlag Drs 17/18365 28.09.2017

Lebensbedingungen

Lebensbedingungen in Bayern - Gefälle zwischen Oberbayern und allen anderen Bezirken

insbesondere: Vergleich mit Unterfranken

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/11927 12.08.2016

Äquivalente Lebensbedingungen in Bayern

Vergleich von Unterfranken und Oberbayern in folgenden Bereichen: Zustand von Brücken und Staatsstraßen, Breitbandausbau, Gewerbesteueraufkommen, ärztliche Versorgung, Lehrerversorgung, barrierefreie Bahnhöfe

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/17193 26.09.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern I -
Konzept zur Schaffung "Räumlicher Gerechtigkeit" mithilfe eines Indikatorensystems

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20503 31.01.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21662 01.03.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22160 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern II -
Parlamentarische Verankerung - Gleichwertigkeitsbericht

Weiterentwicklung des Raumordnungsberichts

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20504 31.01.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21917 12.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22161 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern III -
Institutionelle Verankerung in der Staatsregierung

Prüfung, Bericht

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20505 31.01.2018
Beschlussempfehlung VF Ablehnung Drs 17/21718 01.03.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22162 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern IV -
Erhöhung des Kommunalanteils am allgemeinen Steuerverbund

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20506 31.01.2018
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/22001 21.02.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22163 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern V -
Ausufern atypischer Beschäftigung verhindern!

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20507 31.01.2018
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/22002 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22191 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern VI -
Vereinbarkeit Familie und Beruf vorantreiben

insbesondere: Förderung von Kinderbetreuungseinrichtungen mit erweiterten Öffnungszeiten bwz. flexiblen Betreuungsangeboten, Prüfung einer kostenfreien Kinderbetreuung, Überführung des Modellversuchs "Pädagogische Qualitätsbegleitung in Kindertageseinrichtungen" in ein dauerhaftes Angebot

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20508 31.01.2018
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/21892 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22192 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern VII -
Innovationspreis "Wohnortnahe Schule erhalten" einführen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20509 31.01.2018
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/22015 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22193 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern VIII -
Digitales Klassenzimmer bayernweit fördern!

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20510 31.01.2018
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/22016 01.03.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22194 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern IX -
Ausbau der Ganztagsbetreuung in Rand- und Ferienzeiten

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20511 31.01.2018
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/22017 19.04.2018
PlPr 17/132 Änderung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Änderung Drs 17/22155 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern X -
Weiterentwicklung der Investitionskostenfinanzierung von Krankenhäusern

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20512 31.01.2018
Beschlussempfehlung HA Ablehnung Drs 17/22003 21.02.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22164 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XI -
Entlastung pflegender Angehöriger

insbesondere: verbessertes Angebot an Kurzzeitpflege, Bereitstellung von Mitteln

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20513 31.01.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XII -
Schaffung attraktiven Mietwohnraums für junge Menschen im ländlichen Raum

Konzept, Bericht

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20514 31.01.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21918 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22165 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XIII -
Ausbau des ÖPNV

Aufstockung der ÖPNV-Zuweisungen, Stärkung der Kommunen in strukturschwachen Gebieten; Erhöhung der Mittel für die Fahrzeugförderung; Verstetigung des Förderprogramms Mobilität im ländlichen Raum; Digitalisierung, einheitliches Tarifsystem; Unterstützung von Bürgerbussystemen und nachbarschaftlichen Kooperationen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20515 31.01.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21919 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22166 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XIV -
Streckenstilllegungen verhindern - Reaktivierungen erleichtern

u. a. Kriterien zur Bewertung der Wirtschaftlichkeit, Bestellung touristischer Verkehre

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20516 31.01.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21663 01.03.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22167 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XV -
100 Prozent Glasfaser für ganz Bayern

Vorlage eines Konzepts

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20517 31.01.2018
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/21664 01.03.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22168 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XVI -
Musikschulen im ländlichen Raum stärken

Kulturförderung; Prüfung der Schaffung neuer Musikschulen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20518 31.01.2018
Beschlussempfehlung WK Änderung Drs 17/21208 21.02.2018
PlPr 17/132 Änderung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Änderung Drs 17/22140 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XVII -
Öffentliche Büchereien als Ort kultureller Begegnung fördern

flächendeckende Versorgung des ländlichen Raums; Modernisierung der Medienangebote; Prüfung der Förderung kultureller Veranstaltungen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20519 31.01.2018
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/21864 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22169 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XVIII -
Sonderförderung für Kulturprogramme in Wirtshäusern

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20520 31.01.2018
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/21865 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22170 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XIX -
Flächenverbrauch reduzieren!

Prüfung eines verbindlichen Ziels; Überprüfung der Kompensationsverordnung

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20521 31.01.2018
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/21044 08.02.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22195 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XX -
Praxisnahe Düngeverordnung zum Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft

Verlängerung der Ausbringungszeiten; Förderung größerer Lagerkapazitäten

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20522 31.01.2018
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/21832 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22171 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XXI -
Unterstützung von mehrjährigen Nutzpflanzen zur Energieproduktion

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20523 31.01.2018
Beschlussempfehlung LA Ablehnung Drs 17/21825 19.04.2018
PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22172 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XXII -
Konzepte zur Steigerung der regionalen Energiesouveränität

außerdem: Bericht

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20524 31.01.2018
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/21666 01.03.2018
PlPr 17/132 Änderung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Änderung Drs 17/22141 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern XXIII -
"Bürgerdialog" verstetigen

dauerhaftes Onlineideenforum

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20525 31.01.2018
Beschlussempfehlung VF Zustimmung Drs 17/21719 01.03.2018
PlPr 17/132 Zustimmung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/22142 15.05.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Oberbayern und Niederbayern

Vergleich von Niederbayern und Oberbayern in folgenden Bereichen: Zustand von staatlichen Investitionen, Investitionsvolumen, Breitbandausbau, Gewerbesteueraufkommen, ärztliche Versorgung, Lehrerversorgung, barrierefreie Bahnhöfe

Schriftliche Anfrage
Bernhard Roos (SPD)
Drs 17/19818 16.07.2018

Landesentwicklungsprogramm (LEP) - jetzt aber richtig!
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/267 10.12.2013

Für ein soziales Europa der Arbeitnehmer!
Dringlichkeitsantrag
s. Arbeits- und Sozialstandards Drs 17/1915 14.05.2014

Einsetzung einer Enquete-Kommission im Bayerischen Landtag
"Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern"
Antrag
s. Enquete-Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern Drs 17/2372 24.06.2014

Kurswechsel in der europäischen Flüchtlingspolitik 4:
Fluchtursachen bekämpfen, Entwicklungshilfe verstärken
Antrag
s. Flüchtlingspolitik Drs 17/4068 05.11.2014

Arbeitsplätze des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landesbehörde Drs 17/4164 19.12.2014

Bayern 2025: Mit Offenheit, Beteiligung und Veränderungsbereitschaft Zukunft gewinnen
Aktuelle Stunde
s. Landespolitik PlPr 17/42 14.04.2015

Entwicklungspolitische Leitsätze des Landtags
Antrag
s. Entwicklungspolitik Drs 17/8679 26.10.2015

Digitalisierung und Bündelung von Dienstleistungen des alltäglichen Bedarfs für den kommunalen Raum
Antrag
s. Dienstleistung Drs 17/9649 14.01.2016

Situation von älteren Menschen mit Migrationshintergrund in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Älterer Mensch Drs 17/11945 21.09.2016

Gut leben in der Stadt I -
Öffentliche Sicherheit in Bayern III - Sicher leben in der Stadt
Antrag
s. Stadt Drs 17/16629 27.04.2017

Gut leben in der Stadt II -
ÖPNV der Zukunft: konkret, flexibel und nachhaltig - Stärkung des Öffentlichen Personen- und Schienennahverkehrs in Bayern
Antrag
s. Stadt Drs 17/16630 27.04.2017

Gut leben in der Stadt III -
ÖPNV der Zukunft: konkret, flexibel und nachhaltig - Priorität für Verkehrsberuhigung bei neuen Stadtvierteln
Antrag
s. Stadt Drs 17/16631 27.04.2017

Gut leben in der Stadt IV -
Reduzierung der Abgas- und Feinstaubbelastung durch Industrieanlagen
Antrag
s. Stadt Drs 17/16632 27.04.2017

Gut leben in der Stadt V -
Urbane Arbeitswelt für die Zukunft fit machen - Kommunen bei effizientem und nachhaltigem Flächenmanagement unterstützen
Antrag
s. Stadt Drs 17/16633 27.04.2017

Gut leben in der Stadt VI -
Urbane Arbeitswelt für die Zukunft fit machen - Fahrplan Digitalisierung
Antrag
s. Stadt Drs 17/16634 27.04.2017

Gut leben in der Stadt VII -
Urbane Arbeitswelt für die Zukunft fit machen - Mobilitätsinfrastruktur entlasten
Antrag
s. Stadt Drs 17/16635 27.04.2017

Gut leben in der Stadt VIII -
Bezahlbaren Wohnraum schaffen und erhalten, bedarfsgerechten Wohnungsbau ermöglichen!
Antrag
s. Stadt Drs 17/16636 27.04.2017

Gut leben in der Stadt IX -
Wohnbedingungen verbessern, Wohnraumaufsicht stärken!
Antrag
s. Stadt Drs 17/16637 27.04.2017

Gut leben in der Stadt X -
Einsatz gegen Langzeitarbeitslosigkeit verstärken!
Antrag
s. Stadt Drs 17/16638 27.04.2017

Gut leben in der Stadt XI -
Nahversorgung in den Städten verbessern, Genossenschaftsläden in unterversorgten Quartieren fördern!
Antrag
s. Stadt Drs 17/16639 27.04.2017

Gut leben in der Stadt XII -
Soziokultur in Bayern etablieren
Antrag
s. Stadt Drs 17/16640 27.04.2017

Gut Leben in der Stadt XIII -
Gerechtigkeit. Bildung. Zukunft -
Bildungscampus als Zukunftsmodell
Antrag
s. Stadt Drs 17/16641 27.04.2017

Gut leben in der Stadt XIV -
Mehr Lebensqualität durch Wohnen im Einklang mit der Natur
Antrag
s. Stadt Drs 17/16642 27.04.2017

Gut leben in der Stadt XV -
Anschlussgrade für Fernwärmeversorgung erhöhen
Antrag
s. Stadt Drs 17/16643 27.04.2017

Gut leben in der Stadt XVI -
Alternative Antriebe im innerstädtischen Verteilerverkehr voranbringen
Antrag
s. Stadt Drs 17/16644 27.04.2017

Vierter Bericht zur sozialen Lage: Beste Lebensbedingungen für alle!
Dringlichkeitsantrag
s. Sozialpolitik Drs 17/16965 17.05.2017

Regierungserklärung der Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration: Soziale Lage in Bayern
Regierungserklärung
s. Sozialbericht PlPr 17/104 18.05.2017

Soziale Lage in Bayern: Defizite anpacken, Teilhabe ermöglichen!
Dringlichkeitsantrag
s. Sozialpolitik Drs 17/17014 18.05.2017

Lebenserwartung

Frauengesundheit in Bayern I
Schriftliche Anfrage
s. Frauengesundheit Drs 17/3962 09.01.2015

Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung (BRAStV) II
Schriftliche Anfrage
s. Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung Drs 17/7960 02.10.2015

Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung (BRAStV) III
Schriftliche Anfrage
s. Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung Drs 17/7961 02.10.2015

Finanzsituation der Bayerischen Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung (BRAStV) V
Schriftliche Anfrage
s. Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung Drs 17/8646 27.11.2015

Aktuelle Stunde: Familienland Bayern
Aktuelle Stunde
s. Familienpolitik PlPr 17/83 13.10.2016

Lebenshaltungskosten

Lebenshaltungskosten und Kaufkraft in Bayern

Schriftliche Anfrage
Hans-Ulrich Pfaffmann (SPD)
Drs 17/15932 12.04.2017

Landesentwicklungsprogramm im Landkreis Fürstenfeldbruck
Anfrage zum Plenum
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/84 14.11.2013

Anteil des Einkommens für Lebensmittel
Schriftliche Anfrage
s. Nahrungsmittel Drs 17/2118 18.07.2014

Ballungsraum für Beschäftigte des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ballungsraumzulage Drs 17/5088 20.03.2015

Bayern 2025: Mit Offenheit, Beteiligung und Veränderungsbereitschaft Zukunft gewinnen
Aktuelle Stunde
s. Landespolitik PlPr 17/42 14.04.2015

Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e.V.

Ausstehende öffentliche Gelder für Lebenshilfe Main-Spessart

Anfrage zum Plenum
Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4683 04.12.2014

Regierungserklärung der Staatsministerin für Arbeit und Soziales, Familie und Integration: Soziale Lage in Bayern
Regierungserklärung
s. Sozialbericht PlPr 17/104 18.05.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I
(Drs. 17/18388) -
hier: Lebenshilfe Bayern in Arbeitsgruppe mit einbeziehen
Änderungsantrag
s. Teilhabegesetz Drs 17/19225 28.11.2017

Lebenshilfe Main-Spessart

s. Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e.V.

Lebenslange Freiheitsstrafe

Überprüfungsentscheidungen der Sicherheitsverwahrung
Schriftliche Anfrage
s. Sicherungsverwahrung Drs 17/14617 03.02.2017

Lebenslanges Lernen

Aktuelle Stunde: Jeder fünfte Bayer kann nicht richtig lesen und schreiben - Erwachsenenbildung endlich ernst nehmen!
Aktuelle Stunde
s. Erwachsenenbildung PlPr 17/12 25.02.2014

Digitalisierung: Kompetenzgutscheine für Land- und Forstwirte anbieten
Antrag
s. Berufliche Weiterbildung Drs 17/23080 04.07.2018

Lebensmittel

s. Nahrungsmittel

Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch

Effektiver und unabhängiger Verbraucherschutz - Maßnahmenpaket zur Stärkung der Lebensmittelüberwachung
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/9793 28.01.2016

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Schluss mit Gammelfleisch und Ekel-Brot: Endlich Transparenz in der Lebensmittelüberwachung herstellen!
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/17559 05.07.2017

Lebensmittel-Informationsverordnung

Keine zusätzlichen Hürden für Ehrenamt und Lebensmittelhandwerk - Lebensmittel-Informationsverordnung praktikabel gestalten

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/3594 22.10.2014
PlPr 17/27 Verweisung 23.10.2014 S. 1945
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/4946 13.11.2014
PlPr 17/35 Änderung 29.01.2015 S. 2789 und Anlage 6
Beschluss PL Änderung Drs 17/5051 29.01.2015

Lebensmittelrecht: Vereine und Handwerksbetriebe nicht im Ungewissen lassen!

Information über die Umsetzung der Lebensmittel-Informationsverordnung

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5655 10.03.2015
PlPr 17/40 Verweisung 11.03.2015 S. 3216
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/6674 16.04.2015
PlPr 17/46 Ablehnung 10.06.2015 S. 3808 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/6906 10.06.2015

Lebensmittelinformationsverordnung
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelkennzeichnung Drs 17/6009 29.04.2015

Handhabung Allergenverordnung
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelkennzeichnung Drs 17/7957 05.11.2015

EU-Nährwertkennzeichnung praxistauglich umsetzen
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelkennzeichnung Drs 17/14102 09.11.2016

EU-Nährwertkennzeichnung: Spielräume nutzen, regionale Unternehmen schützen!
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelkennzeichnung Drs 17/14129 10.11.2016

Lebensmittel aus biologischem Anbau

s. Bio-Lebensmittel

Lebensmittelanalyse

s. Lebens- und Futtermittelüberwachung

Lebensmittelbehörde

Lebensmittelkontrolle für Großbetriebe
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/14604 27.01.2017

Lebensmittelüberwachung in Großbetrieben
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/22958 16.07.2018

Lebensmittelbelastung

s. Rückstände in Lebensmitteln

Lebensmitteldeklaration

s. Lebensmittelkennzeichnung

Lebensmitteleinzelhandel

Nahversorgung in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/733 02.04.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Oberfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/3012 27.10.2014

Milchmarktkrise ernst nehmen - wirksame Kriseninstrumente installieren
Dringlichkeitsantrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/4194 12.11.2014

Nahversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/3014 18.12.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Unterfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/4837 09.02.2015

Nahversorgung im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelversorgung Drs 17/5120 20.03.2015

Kein erhöhter Preisdruck auf die Landwirte - weitere Zunahme der Marktkonzentration im Lebensmitteleinzelhandel verhindern
Dringlichkeitsantrag
s. Unternehmensübernahme Drs 17/8096 29.09.2015

Bayerische Lebensmittel sind mehr wert - Dumpingpreise im Lebensmitteleinzelhandel zum Schutz der mittelständischen Strukturen dauerhaft verhindern!
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelpreis Drs 17/9258 02.12.2015

Aktuelle Stunde: Agrarmarktkrise: Bauernhöfe retten!
Aktuelle Stunde
s. Agrarmarkt PlPr 17/67 08.03.2016

Lebensmittelverluste und Lebensmittelabfälle in Bayern
Antrag
s. Nahrungsmittel Drs 17/10450 09.03.2016

Sicherung der Nahversorgung im ländlichen Raum in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/9995 18.03.2016

Stärkung der bäuerlichen Strukturen in der Milchviehhaltung - Märkte gestalten statt Krisen verwalten!
Dringlichkeitsantrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/11593 31.05.2016

Nahversorgung sichern I:
Aufrechterhaltung einer wohnortnahen Versorgung als kommunale Pflichtaufgabe definieren
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/11752 03.06.2016

Nahversorgung sichern II:
Servicestellen Nahversorgung schaffen
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/11753 03.06.2016

Nahversorgung sichern III:
Sonderförderprogramm BayernLaden
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/11754 03.06.2016

Nahversorgung sichern IV:
Kommunale Einzelhandelsgutachten fördern
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/11755 03.06.2016

Nahversorgung in Bayern - Stand 2015
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/10713 05.07.2016

Keine Differenzierung der Milch nach Haltungsbedingungen
Antrag
s. Milch Drs 17/15263 02.02.2017

Stallpflicht für Geflügel infolge der Vogelgrippe - keine Wettbewerbsverzerrung durch einheitliche Regelungen und Einfordern der Solidarität des Lebensmitteleinzelhandels
Dringlichkeitsantrag
s. Vogelgrippe Drs 17/15354 09.02.2017

Schlüsse aus der Untersuchung des deutschen Milchmarkts ziehen - Stärkung der Bäuerinnen und Bauern durch wettbewerbsfreundliche Ausgestaltung der Lieferbeziehungen zwischen Milcherzeugern und Molkereien
Antrag
s. Milchviehhaltung Drs 17/16162 29.03.2017

Expertenanhörung: Sicherung der wohnortnahen Versorgung in der Kommune
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/16508 24.04.2017

Nachhaltiger Pflanzenschutz in Bayern Teil IV -
Branchenfinanziertes Umweltlabel für extensiv erzeugte pflanzliche Nahrungsmittel entwickeln
Antrag
s. Pflanzenschutz Drs 17/16512 24.04.2017

Lebensmittelhandwerk in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelhandwerk Drs 17/17733 12.10.2017

Bayerische Initiative - Tierwohl
Schriftliche Anfrage
s. Milchviehhaltung Drs 17/19766 16.07.2018

Nahversorgung in Bayern - Stand 2017
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/21601 20.07.2018

Situation der Tafeln und vergleichbarer sozialer Einrichtungen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelversorgung Drs 17/22030 10.09.2018

Gemeinnützige Tafeln in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Tafel-Initiative Drs 17/23533 15.10.2018

Lebensmitteletikett

s. Lebensmittelkennzeichnung

Lebensmitteletikettierung

s. Lebensmittelkennzeichnung

Lebensmittelhandel

Nahversorgung in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/733 02.04.2014

Demografische Entwicklung und Folgen für die Nahversorgung sowie öffentliche Einrichtungen einschließlich der Thematik Barrierefreiheit
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/2339 14.08.2014

Halal aus Bayern - Chancen für heimische Erzeuger nutzen
Antrag
s. Gütezeichen Drs 17/3369 14.10.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Oberfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/3012 27.10.2014

Investitionen für Nahversorgung und Barrierefreiheit in Niederbayern aufgrund des demographischen Wandels
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/3782 12.12.2014

Nahversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/3014 18.12.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Unterfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/4837 09.02.2015

Salmonellenskandal in Bayern - Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher
Anfrage zum Plenum
s. Ei Drs 17/7754 23.07.2015

Sicherung der ländlichen Nahversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Daseinsvorsorge Drs 17/7272 07.08.2015

Preiskontrollen bei Lebensmitteln
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelpreis Drs 17/12549 14.09.2016

Stärkung bäuerlicher Familienbetriebe im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union
Antrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/15424 14.02.2017

Online Lebensmittelhandel - Kontrollen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/16101 07.06.2017

Online Lebensmittelhandel -Kontrollen in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/17405 12.10.2017

Insektizidbelastete Eier in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Geflügelhaltung Drs 17/18186 22.06.2018

Lebensmittelhandwerk

Bäckerei- und Metzgereibetriebe in Bayern

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4007 09.01.2015

Lebensmittelhandwerk in Bayern

Zahl der Betriebe; Beschäftigtenquote; Auszubildendenquote; Betriebsgründungen und Betriebsschließungen; Anzahl der Kommunen die weder über einen Betrieb des Lebensmittelhandwerks noch über ein Lebensmitteleinzelhandeslgeschäft verfügen

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/17733 12.10.2017

Förderung des mittelständischen Lebensmittelhandwerks

Prüfung der Schaffung eines Förderprogramms; schriftlicher und mündlicher Bericht

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/22906 26.06.2018

Bäckerei- und Metzgereibetriebe in Bayern (II)

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (Fraktionslos)
Drs 17/23707 26.10.2018

Nahversorgung in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/733 02.04.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Oberfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/3012 27.10.2014

Nahversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/3014 18.12.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten Unterfrankens
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/4837 09.02.2015

Nahversorgung im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelversorgung Drs 17/5120 20.03.2015

Verhaltenskodex für die Lebensmittelüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/18185 19.04.2018

Lebensmittelhygiene

Verbot Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel, Fa. Bayern-Ei
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8427 16.11.2015

Schluss mit Gammelfleisch und Ekel-Brot: Endlich Transparenz in der Lebensmittelüberwachung herstellen!
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/17559 05.07.2017

Aktuelle Stunde: Bayerns Vereinskultur stärken - Bürokratie abbauen!
Aktuelle Stunde
s. Ehrenamtliche Tätigkeit PlPr 17/128 22.03.2018

Lebensmittelindustrie

Lebensmittelverarbeitende Betriebe in Bayern

Anzahl und Kennzeichnung als industrielle Betrieb

Anfrage zum Plenum
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12258 30.06.2016

Lebensmittelüberwachung in Großbetrieben
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/22958 16.07.2018

Lebensmittelinformations-Verordnung

Bessere Kennzeichnung der Herkunft und Haltungsform bei allen Fleischprodukten
Antrag
s. Lebensmittelkennzeichnung Drs 17/7641 16.07.2015

Lebensmittelkennzeichnung

Lebensmittelkennzeichnung

Anfrage zum Plenum
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/236 05.12.2013

Kennzeichnung von Eiern in verarbeiteten Produkten

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/1055 20.03.2014
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/2150 10.04.2014
PlPr 17/19 Änderung 04.06.2014 S. 1230 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/2251 04.06.2014

Kennzeichnung von Eiern aus Käfighaltung in Fertigprodukten

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/2532 03.07.2014

Kennzeichnung von Lebensmitteln

Bericht, insbesondere im Hinblick auf die Verfütterung gentechnisch veränderter Organismen

Antrag
Dr. Otto Hünnerkopf (CSU) u. a.
Drs 17/5683 11.03.2015
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/6379 21.04.2015
PlPr 17/44 Zustimmung 07.05.2015 S. 3631 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6477 07.05.2015

Lebensmittelinformationsverordnung

Schriftliche Anfrage
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6009 29.04.2015

Umsetzung der Kennzeichnung von Eiern nach Herkunft und Haltungsform in Fertigprodukten

mündlicher und schriftlicher Bericht

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/7090 18.06.2015
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/7839 25.06.2015
PlPr 17/53 Änderung 30.09.2015 S. 4452 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/8126 30.09.2015

Bessere Kennzeichnung der Herkunft und Haltungsform bei allen Fleischprodukten

Überarbeitung und Ausweitung der Kennzeichnungspflicht in der Lebensmittelinformations-Verordnung

Antrag
Susann Biedefeld (SPD) u. a.
Drs 17/7641 16.07.2015
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/8929 11.11.2015
PlPr 17/58 Ablehnung 24.11.2015 S. 4943 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/9139 24.11.2015

Handhabung Allergenverordnung

beim Verkauf von Lebensmitteln; Unterscheidung zwischen gewerblichen Verkäufern und privaten (Vereine) Verkäufern;

Schriftliche Anfrage
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7957 05.11.2015

Transparenz beim Kauf von Fleisch - Verbraucherinnen und Verbraucher haben das Recht auf Informationen zur Haltungsform

Kennzeichungsregelung; Prüfung der Kennzeichnung von verarbeiteten Produkten

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/11081 20.04.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/11208 27.04.2016

Transparenz beim Kauf von Fleisch - Verbraucherinnen und Verbraucher haben das Recht auf Informationen zur Haltungsform

Kennzeichnungsregelung für Frischfleisch; Prüfung der Ausweitung auf verarbeitete Produkte

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/12697 21.07.2016
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/13684 19.10.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7344 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14271 10.11.2016

EU-Nährwertkennzeichnung praxistauglich umsetzen

insbesondere Befreiung von handwerklichen Lebensmittelherstellern und Kleinbetrieben von der Nährwertdeklaration gem. EU-Lebensmittel-Informationsverordnung

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14102 09.11.2016
PlPr 17/86 Zustimmung 10.11.2016 S. 7368-7376
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/14244 10.11.2016

EU-Nährwertkennzeichnung: Spielräume nutzen, regionale Unternehmen schützen!

anderwenderfreundliche Formulierung von Vorgaben; Nutzung von Befreiungsmöglichkeiten bei der Nährwertdeklaration für handwerkliche Lebensmittelhersteller, Landwirte und Kleinunternehmen; schnellstmögliche Information der Betriebe

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14129 10.11.2016
PlPr 17/86 Änderung 10.11.2016 S. 7368-7376
Beschluss PL Änderung Drs 17/14245 10.11.2016

Nährwertkennzeichnung für Lebensmittel

u.a. Außnahmen von der Nährwertkennzeichnung

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/14022 16.12.2016

Verbraucher transparent informieren I - Obligatorische Herkunftskennzeichnung bei Milch und Milchprodukten endlich einführen!

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/17851 19.07.2017
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/18846 28.09.2017
PlPr 17/116 Ablehnung 14.11.2017 S. 10409 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/19054 14.11.2017

Verbraucher transparent informieren II - Haltungsbedingungen und Herkunft der Legehennen auch bei Fertigprodukten mit Flüssig-, Trocken- oder Frischeiern endlich transparent darstellen

Antrag
Horst Arnold (SPD) u. a.
Drs 17/17852 19.07.2017
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/18847 28.09.2017
PlPr 17/116 Ablehnung 14.11.2017 S. 10409 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/19055 14.11.2017

Bayerische Interessen bei der TTIP durchsetzen
Dringlichkeitsantrag
s. TTIP Drs 17/1780 06.05.2014

Halal aus Bayern - Chancen für heimische Erzeuger nutzen
Antrag
s. Gütezeichen Drs 17/3369 14.10.2014

Keine zusätzlichen Hürden für Ehrenamt und Lebensmittelhandwerk - Lebensmittel-Informationsverordnung praktikabel gestalten
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittel-Informationsverordnung Drs 17/3594 22.10.2014

Qualitätsweinprüfung
Schriftliche Anfrage
s. Wein Drs 17/3827 12.12.2014

Bio- und Regionalsiegel
Schriftliche Anfrage
s. Gütezeichen Drs 17/4171 09.01.2015

Schutz regionaltypischer Spezialitäten
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelrecht Drs 17/5006 28.01.2015

Keine Absenkung der EU-Schutzstandards für regionale Produkte im Rahmen eines Freihandelsabkommens EU - USA (TTIP)
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittelrecht Drs 17/5018 29.01.2015

Weihnachtsgans mit gutem Gewissen - Kennzeichnung von Gänsefleisch vorantreiben
Antrag
s. Geflügelfleisch Drs 17/5135 04.02.2015

Lebensmittelrecht: Vereine und Handwerksbetriebe nicht im Ungewissen lassen!
Dringlichkeitsantrag
s. Lebensmittel-Informationsverordnung Drs 17/5655 10.03.2015

Bericht zur Kennzeichnung von Geflügelprodukten/Stopfleber mit Zwangsernährung und zu einem möglichen Importverbot von Geflügel-Stopfleber ("Foie gras")
Antrag
s. Geflügelhaltung Drs 17/7000 15.06.2015

Beprobung auf Salmonellen in Legehennenbetrieben
Anfrage zum Plenum
s. Ei Drs 17/7247 25.06.2015

Mögliche jahrelange Fälschung von Haltbarkeitsdaten bei der Firma Bayern-Ei
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8428 16.11.2015

Aktuelle Stunde: Bayern schützen - CETA und TTIP stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Handelsabkommen PlPr 17/73 10.05.2016

Ökologischer und konventioneller Landbau in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaft Drs 17/12044 16.09.2016

Premiumprodukte statt Massenware
Schriftliche Anfrage
s. Landwirtschaftliche Direktvermarktung Drs 17/12852 02.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Tierschutz verbessern (XV)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14207 10.11.2016

Qualität der bayerischen Milcherzeugnisse transparent und ehrlich darstellen - Kennzeichnung von Milchprodukten einheitlich regeln
Antrag
s. Milchprodukt Drs 17/14826 14.12.2016

Nicht deklarierte Nanopartikel in Lebensmitteln
Antrag
s. Lebensmittelzusatzstoff Drs 17/14840 15.12.2016

Stallpflicht für Geflügel infolge der Vogelgrippe - keine Wettbewerbsverzerrung durch einheitliche Regelungen und Einfordern der Solidarität des Lebensmitteleinzelhandels
Dringlichkeitsantrag
s. Vogelgrippe Drs 17/15354 09.02.2017

Lebensmittelverschwendung einschränken, Lebensmittelverwertung optimieren
Antrag
s. Nahrungsmittel Drs 17/15735 01.03.2017

Frankenwein
Schriftliche Anfrage
s. Wein Drs 17/15648 04.05.2017

Verbraucherschutz ernst nehmen und Transparenz herstellen: Kontrollen auf Fipronil in bayerischen Legehennenbetrieben und bei verarbeiteten Produkten aus Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Ei Drs 17/18483 12.10.2017

Berichtsantrag zu den Auswirkungen von Isoglucose
Antrag
s. Zucker Drs 17/19009 14.11.2017

Kastenstand und Fleischkennzeichnung
Anfrage zum Plenum
s. Schweinehaltung Drs 17/20695 08.02.2018

Aktuelle Stunde: Bayerns Vereinskultur stärken - Bürokratie abbauen!
Aktuelle Stunde
s. Ehrenamtliche Tätigkeit PlPr 17/128 22.03.2018

"Ausgezeichnete" Panscherei in Wurstwaren - Qualität der Rohstoffe in verarbeiteten Produkten sicherstellen!
Antrag
s. Fleischprodukt Drs 17/22036 08.05.2018

Zucker in Fertiglebensmitteln reduzieren
Antrag
s. Zucker Drs 17/22215 17.05.2018

Aufnahme heimischer Fische in das Qualitäts- und Herkunftssicherungsprogramm "Geprüfte Qualität - Bayern"
Antrag
s. Gütezeichen Drs 17/22731 13.06.2018

Irreführung der Verbraucherinnen und Verbraucher bei Nahrungsergänzungsmitteln
Schriftliche Anfrage
s. Nahrungsergänzungsmittel Drs 17/23581 05.10.2018

Lebensmittelkontrolle

s. Lebens- und Futtermittelüberwachung

Lebensmittelkontrolleur

Lebensmittelkontrolleure in Bayern - Ein Überblick

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/11159 20.05.2016

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: 71 Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1372 01.04.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: 71 Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3347 14.10.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: 71 Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8343 14.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Stellen für Energieberater in den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 428 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8344 14.10.2015

Salmonellen-Skandal: Rückhaltlose Aufklärung und Durchsetzung des Verbraucherschutzrechts auch in Bayern!
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9374 08.12.2015

Salmonellenskandal: Endlich Aufklärung und Konsequenzen statt Verschleierung und Weitermachen wie bisher
Antrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9578 23.12.2015

Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären
Antrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9598 28.12.2015

Kontrollen bei der Firma Bayern-Ei: Einhaltung von Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und Bekanntmachungen durch bayerische Behörden
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/9981 18.03.2016

Personal im Verbraucherschutz und in der Lebensmittelkontrolle stärken und nicht abbauen!
Antrag
s. Verbraucherschutz Drs 17/12346 06.07.2016

Aktuelle Stunde: Leitbild Handlungsfähiger Staat: Personalabbau stoppen, neue Stellen schaffen, Bayern zukunftsfähig machen!
Aktuelle Stunde
s. Öffentlicher Dienst PlPr 17/78 07.07.2016

Umsetzung beschlossener Maßnahmen nach Lebensmittelskandalen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/12906 11.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 80 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13254 13.10.2016

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Verbesserung der Ausbildungssituation im Bereich der Lebensmittelkontrolleure durch die Schaffung 80 neuer Stellen für Lebensmittelkontrolleure-Anwärter, Lebensmittelkontrolleure-Anwärterinnen bei den Landratsämtern
(Kap. 03 09 Tit. 422 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20080 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Stärkung der Lebensmittelkontrolle bei den kreisfreien Städten
(Kap. 13 10 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20212 17.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Verhaltenskodex für die Lebensmittelüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/18185 19.04.2018

Lebensmittelkontrolleurin

s. Lebensmittelkontrolleur

Lebensmittelmonitoring

s. Lebens- und Futtermittelüberwachung

Lebensmittelpreis

Dumpingpreisen bei Lebensmitteln entgegenwirken - mittelständische Strukturen stärken

Durchsetzung des Verkaufsverbots von Lebensmitteln unter dem Einstandspreis

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/7044 17.06.2015
PlPr 17/47 Ablehnung 18.06.2015 S. 3983-3991
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/7124 18.06.2015

Das Verramschen unserer Lebensmittel stoppen - Novellierung des § 20 Abs. 3 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkung prüfen

Verhinderung des Verkaufs von Lebensmitteln unter dem Einstandspreis; schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/7081 18.06.2015
PlPr 17/47 Ablehnung 18.06.2015 S. 3984-3991
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/7125 18.06.2015

Faire Lebensmittelpreise

unbefristete Gültigkeit des Verkaufsverbots von Lebensmitteln unter dem Einstandspreis gemäß Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen; anlassbezogenes Einschreiten; Prüfung weiterer Maßnahmen

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/7082 18.06.2015
PlPr 17/47 Zustimmung 18.06.2015 S. 3984-3991
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/7101 18.06.2015

Landwirtschaft vor Preisdumping besser schützen - Bundeskartellamt stärker in die Verantwortung nehmen

Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Eingriffsbefugnisse des Bundeskartellamts, Definition des Begriffs "Einstandspreis"

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/9228 01.12.2015
PlPr 17/59 Verweisung 02.12.2015 S. 5030
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/9787 27.01.2016
PlPr 17/65 Ablehnung 17.02.2016 S. 5465 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10071 17.02.2016

Bayerische Lebensmittel sind mehr wert - Dumpingpreise im Lebensmitteleinzelhandel zum Schutz der mittelständischen Strukturen dauerhaft verhindern!

Entfristung des Verkaufsverbots von Lebensmitteln unter Einstandspreis im Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen; mündlicher und schriftlicher Bericht

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/9258 02.12.2015
PlPr 17/59 Verweisung 02.12.2015 S. 5030
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/9786 27.01.2016
PlPr 17/65 Ablehnung 17.02.2016 S. 5465 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10072 17.02.2016

Preiskontrollen bei Lebensmitteln

Überwachung des Verkaufsverbots von Lebensmitteln unter Einstandspreis

Schriftliche Anfrage
Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)
Drs 17/12549 14.09.2016

Landwirten in Zeiten der Preiskrise besser beistehen - Preisdumping nicht auf dem Rücken der Landwirten austragen!

schnellere Reaktion; stärkere Einbeziehung der Marktbeobachtungsstelle; Finanzierungsgrundlage für die Beihilfe zur Verringerung der Milcherzeugung

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14104 09.11.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7385-7392, 7397 und Anlage 4
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14268 10.11.2016

Lehren aus der Agrarkrise ziehen - Rahmenbedingungen im Sinne der bäuerlichen Familienbetriebe anpassen

Novellierung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen: Streichung der Ausnahme des Verbots wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen für landwirtschaftliche Erzeugerbetriebe; dauerhafte Bereitstellung von Finanzmitteln für ein Milchmengenreduzierungsprogramm; Bericht im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14132 10.11.2016
PlPr 17/86 Ablehnung 10.11.2016 S. 7385-739,7397
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/14269 10.11.2016

Lebensmittelrecht

Eingabe betreffend "Bayerisches Reinheitsgebot - rein ohne Gentechnik"
(UV.0060.17)

Petition
PlPr 17/28 Erledigt 04.11.2014 S. 1994-2002 und Anlage 2
Beschluss PL Erledigt Drs 17/3989 04.11.2014

Schutz regionaltypischer Spezialitäten

insbesondere im Rahmen der Verhandlungen zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5006 28.01.2015
PlPr 17/35 Verweisung 29.01.2015 S. 2780
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/5799 10.03.2015
PlPr 17/42 Zustimmung 14.04.2015 S. 3387 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6090 14.04.2015

Keine Absenkung der EU-Schutzstandards für regionale Produkte im Rahmen eines Freihandelsabkommens EU - USA (TTIP)

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5018 29.01.2015
PlPr 17/35 Verweisung 29.01.2015 S. 2780
Beschlussempfehlung LA Zustimmung Drs 17/5800 10.03.2015
PlPr 17/42 Zustimmung 14.04.2015 S. 3387 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6091 14.04.2015

Muttermilch
Anfrage zum Plenum
s. Muttermilch Drs 17/10125 18.02.2016

Schluss mit Gammelfleisch und Ekel-Brot: Endlich Transparenz in der Lebensmittelüberwachung herstellen!
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/17559 05.07.2017

Lebensmittelsicherheit

Kindernahrung sicherer machen - Tenuazonsäuregehalt bei Hirseprodukten senken

Antrag
Tanja Schorer-Dremel (CSU) u. a.
Drs 17/3826 30.10.2014
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/4948 25.11.2014
PlPr 17/35 Zustimmung 29.01.2015 S. 2789 und Anlage 6
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5053 29.01.2015

Konsequenzen aus dem Salmonellen-Skandal: Kontrolleure stärken, Kontrollen verbessern, Verbraucher schützen

personelle Stärkung des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit; Ausrichtung der Zahl der Amtstierärzte an der regionalen Häufung von Großställen und industrieller Tierhaltung; Plan zur Verbesserung von Kontrollen

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/6824 09.06.2015
PlPr 17/46 Ablehnung 10.06.2015 S. 3833-3841,3846 und Anlage 5
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/6923 10.06.2015

Konsequenzen aus dem "Eier-Salmonellen-Skandal"

Intensivierung der Kontrollen; zusätzliches Personal für die Lebensmittelüberwachungsbehörden; Evaluierung der Zuständigkeiten der Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit; Kontrollen ohne Anmeldung; Verbesserung der Kommunikation unter den Behörden

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/6826 09.06.2015
PlPr 17/46 Ablehnung 10.06.2015 S. 3833-3841,3846 und Anlage 6
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/6918 10.06.2015

Konsequenzen aus den Salmonelleninfektionen in Europa 2014 - Bündelung der Kontrollaktivitäten zur Stärkung der amtlichen Überwachung

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/6840 10.06.2015
PlPr 17/46 Zustimmung 10.06.2015 S. 3833-3841
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6901 10.06.2015

Konsequenzen aus dem Salmonellen-Skandal II: Selbstkontrollen auf den Prüfstand, amtliche Kontrollen intensivieren und Reaktion beschleunigen

Verbesserung der Überwachung von Legehennenbetrieben, insbesondere von Großställen: u. a. Meldefrist bei Salmonellenbefunden, Sanktionen, Verkürzung der Probeauswertung; mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/7050 17.06.2015
PlPr 17/47 Verweisung 18.06.2015 S. 3991
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/7838 25.06.2015
PlPr 17/53 Ablehnung 30.09.2015 S. 4452 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/8149 30.09.2015

Vorgehen der Staatsregierung und der Behörden im Salmonellen-Skandal aus rechtlicher Sicht

Bericht der Staatsregierung

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/8092 29.09.2015
PlPr 17/53 Verweisung 30.09.2015 S. 4490
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/9068 22.10.2015
PlPr 17/59 Ablehnung 02.12.2015 S. 5000 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/9291 02.12.2015

Vorgänge um Bayern-Ei umfassend aufklären

Bericht der Staatsregierung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über: behördliche Sanktionen, Rolle der Spezialeinheit, Einschaltung der Staatsanwaltschaft, Möglichkeit einer dauerhaften Betriebssperrung, Kontrolle der Einhaltung der Hygienevorschriften

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/8105 30.09.2015
PlPr 17/53 Verweisung 30.09.2015 S. 4490
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/9069 22.10.2015
PlPr 17/59 Änderung 02.12.2015 S. 5000 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/9305 02.12.2015

Bestimmung der Zahl und der Abgrenzung der Geschäftsbereiche - Art. 49 der Bayerischen Verfassung
Berufung
s. Staatsregierung Drs 17/8 10.10.2013

Kommunal- und bürgerfreundliche Verhandlungen über Freihandelsabkommen und Dienstleistungsabkommen sicherstellen
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/124 26.11.2013

Bayerische Interessen schützen - Hände weg von der öffentlichen Daseinsvorsorge und zentralen Schutzstandards bei den Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen EU/USA (TTIP)
Antrag
s. TTIP Drs 17/400 20.01.2014

Reisprodukte sicherer machen
Antrag
s. Reis Drs 17/4398 18.11.2014

Strahlenbelastung bei Wildschweinen
Schriftliche Anfrage
s. Strahlenbelastung Drs 17/5520 23.04.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten I
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten II
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten III
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten IV
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten IX
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten V
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten VI
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten VII
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Salmonellen-Eier aus Bayern - Schutz der Bevölkerung gewährleisten VIII
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/6960 11.06.2015

Risikoorientierte Kontrollen bei Legehennenbetrieben ausbauen
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/7234 24.06.2015

Bericht über die Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit am LGL
Antrag
s. Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Drs 17/8525 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: LGL stärken
(Kap. 12 23 Tit. 111 01 u. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8539 21.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: 20 zusätzliche Stellen für die "Spezialeinheit Lebensmittelsicherheit" des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
(Kap. 12 23 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8590 21.10.2015

Erneute Salmonellenfunde bei Bayern-Ei - was tut die Staatsregierung?
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8237 05.11.2015

Erkrankungen aufgrund von nach EU-Zoonose-Überwachungsrichtlinie zu meldenden lebensmittelbedingten Ausbrüchen ausgehend von bayerischen landwirtschaftlichen Großbetrieben
Schriftliche Anfrage
s. Infektionskrankheit Drs 17/8254 12.11.2015

Fa. Bayern-Ei - Kontrollen
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8059 16.11.2015

Verbot Inverkehrbringen von Eiern als Lebensmittel, Fa. Bayern-Ei
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8427 16.11.2015

Salmonellen-Skandal: Rückhaltlose Aufklärung und Durchsetzung des Verbraucherschutzrechts auch in Bayern!
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9374 08.12.2015

Bayern-Ei: Bericht des Sonderermittlers
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9395 09.12.2015

Bayern-Ei - lückenlose Aufklärung
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9396 09.12.2015

Kontrollen bei der Firma Bayern Ei GmbH & Co. KG
Anfrage zum Plenum
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9406 10.12.2015

Salmonellenskandal: Endlich Aufklärung und Konsequenzen statt Verschleierung und Weitermachen wie bisher
Antrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9578 23.12.2015

Causa Bayern-Ei unverzüglich aufklären
Antrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9598 28.12.2015

Effektiver und unabhängiger Verbraucherschutz - Maßnahmenpaket zur Stärkung der Lebensmittelüberwachung
Antrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/9793 28.01.2016

Offene Fragen zum Bayern-Ei-Skandal nach der Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz am 14. Januar 2016
Anfrage zum Plenum
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9915 04.02.2016

Verbraucherschutz endlich in den Mittelpunkt stellen - Verbesserungsvorschläge des ORH für Struktur und Organisation des amtlichen Veterinärwesens und der Lebensmittelüberwachung transparent, gründlich und schnell umsetzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/10002 16.02.2016

Gesundheit der BürgerInnen schützen - Missstände in der Lebensmittelkontrolle sofort beheben
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/10008 16.02.2016

Keine Schnellschüsse! Strukturen in der Lebensmittelüberwachung gezielt weiterentwickeln
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/10026 17.02.2016

Konsequenzen aus Gutachten zur Lebensmittelüberwachung in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/10027 17.02.2016

Kontrollen auf Salmonellen bei der Firma Bayern-Ei im Rückblick
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/8662 10.03.2016

Mitteilung des Bundesamts für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) über die Aussaat von Gen-Raps in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Raps Drs 17/10178 18.03.2016

Salmonellenfunde bei Bayern-Ei – Informationssituation von Staatsminister Dr. Marcel Huber
Schriftliche Anfrage
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/9963 08.04.2016

Aktuelle Stunde: Leitbild Handlungsfähiger Staat: Personalabbau stoppen, neue Stellen schaffen, Bayern zukunftsfähig machen!
Aktuelle Stunde
s. Öffentlicher Dienst PlPr 17/78 07.07.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lebensmittelaufsicht an den Regierungen zusammenfassen
(Kap. 12 23 Tit. 111 01 und 422 01, Kap. 12 24 Tit. 111 01, 112 01, 119 01, 422 01, 422 31, 422 41, 428 01, 428 11, 428 21, 428 41, 453 01, 511 01, 514 01, 514 11, 514 21, 517 01, 517 05, 518 01, 518 11, 518 18, 525 01, 527 01, 546 49, 811 01, 812 01, 812 03 u. 812 35, Kap. 12 30 Tit. 422 01, Kap. 03 15 Tit. 422 01 u.a.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13959 28.10.2016

Mineralöl in Lebensmitteln überprüfen
Antrag
s. Rückstände in Lebensmitteln Drs 17/14515 30.11.2016

Reform von Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/12974 07.12.2016

Lebensmittelkontrolle für Großbetriebe
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/14604 27.01.2017

Bayern-Ei: Die Wahrheit muss auf den Tisch
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/15168 31.01.2017

Europaweiter Salmonellenausbruch durch Bayern-Ei: Endlich Klarheit durch unabhängige Überprüfung des Behördenhandelns
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/15173 31.01.2017

Bayern-Ei-Skandal endlich lückenlos aufklären, Verantwortliche benennen und die notwendigen Konsequenzen ziehen!
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/15174 31.01.2017

Bericht über mögliche neue Erkenntnisse aus dem Bayern-Ei-Verfahren und Schlussfolgerungen
Dringlichkeitsantrag
s. Bayern Ei GmbH & Co. KG Drs 17/15183 01.02.2017

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befasster Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen des Salmonellengeschehens im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bayern Ei (Bayern Ei GmbH & Co. KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH sowie ggf. weitere zugehörige Gesellschaften; im Folgenden: Firma Bayern-Ei) in Niederbayern („Bayern-Ei-Skandal“)
Antrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17303 21.06.2017

Projekt "System zur Früherkennung von bzw. Frühwarnung vor Risiken für die Lebensmittelsicherheit"
Anfrage zum Plenum
s. Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Drs 17/17406 22.06.2017

Bayerische Interessen beim EU-Japan-Abkommen schützen
Antrag
s. JEFTA Drs 17/17521 03.07.2017

Änderungsantrag zum Antrag der Abgeordneten Rinderspacher, von Brunn, Aures u.a. und Fraktion SPD,
Aiwanger, Streibl, Dr. Vetter u.a. und Fraktion FREIE WÄHLER,
Schulze, Hartmann, Steinberger u.a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
vom 21. Juni 2017
auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses (Drs. 17/17303)
zur Untersuchung eines möglichen Fehlverhaltens aller mit der Lebensmittelüberwachung befassten Behörden, insbesondere der verantwortlichen Landratsämter, Regierungen und des Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), einschließlich der zuständigen Staatsministerien, der Staatskanzlei und der politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger
im Rahmen von mit den Unternehmen Bayern Ei GmbH & Co.KG, Bayern Ei Beteiligungs GmbH und verbundenen Unternehmen (im Folgenden: "Firma Bayern-Ei") sowie für diese rechtlich handelnden Personen in Niederbayern in Zusammenhang gebrachten Salmonellenfunden in den Jahren 2014 und 2015 (im Folgenden: "Untersuchungsgeschehen")
Änderungsantrag
s. Untersuchungsausschuss Ei Drs 17/17732 13.07.2017

Rückstände von Fipronil in Lebensmitteln offenlegen
Dringlichkeitsantrag
s. Ei Drs 17/18465 11.10.2017

Verbraucherschutz ernst nehmen und Transparenz herstellen: Kontrollen auf Fipronil in bayerischen Legehennenbetrieben und bei verarbeiteten Produkten aus Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Ei Drs 17/18483 12.10.2017

Probleme mit Rückrufen von Lebensmitteln in Bayern: Was tun Staatsregierung und Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit?
Schriftliche Anfrage
s. Verbraucherschutz Drs 17/18380 07.02.2018

Lebensmittelüberwachung in Großbetrieben
Schriftliche Anfrage
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/22958 16.07.2018

Umsetzung von EU-Recht in Landesrecht VII - Politikbereich Gesundheit und Lebensmittelsicherheit
Schriftliche Anfrage
s. Innerstaatliche Umsetzung von EU-Recht Drs 17/22702 17.09.2018

Lebensmittelüberwachung

s. Lebens- und Futtermittelüberwachung

Lebensmitteluntersuchung

s. Lebens- und Futtermittelüberwachung

Lebensmittelversorgung

Nahversorgung im Allgäu

Lebensmitteleinzelhandel, Lebensmittelhandwerk, Supermärkte, Dorfläden

Schriftliche Anfrage
Dr. Paul Wengert (SPD)
Drs 17/5120 20.03.2015

Versorgung von Asylbewerbern und die Tafeln

Schriftliche Anfrage
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7874 11.02.2016

Situation der Tafeln und vergleichbarer sozialer Einrichtungen in Bayern

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/22030 10.09.2018

Aktuelle Stunde: Wälder, Wiesen und Felder schützen - Zügellosen Flächenverbrauch in Bayern stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Flächenverbrauch PlPr 17/102 25.04.2017

Gemeinnützige Tafeln in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Tafel-Initiative Drs 17/23533 15.10.2018

Lebensmittelwerbung

s. Werbung

Lebensmittelzusatz

s. Lebensmittelzusatzstoff

Lebensmittelzusatzstoff

Nicht deklarierte Nanopartikel in Lebensmitteln

Bericht

Antrag
Tanja Schorer-Dremel (CSU) u. a.
Drs 17/14840 15.12.2016
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/15575 02.02.2017
PlPr 17/99 Zustimmung 14.03.2017 S. 8769 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/15978 14.03.2017

Qualitätsweinprüfung
Schriftliche Anfrage
s. Wein Drs 17/3827 12.12.2014

Qualitätsweinprüfung
Schriftliche Anfrage
s. Wein Drs 17/13067 25.11.2016

Frankenwein
Schriftliche Anfrage
s. Wein Drs 17/15648 04.05.2017

Lebenspartner

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf
s. Abgeordnetengesetz Drs 17/789 20.02.2014

Teilnahme weiblicher Flüchtlinge und Asylbewerber an Deutschkursen in der Region 10
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/14637 03.02.2017

Zustimmung zum Gesetz zur Verbesserung der Beistandsmöglichkeiten unter Ehegatten und Lebenspartnern in Angelegenheiten der Gesundheitssorge und in Fürsorgeangelegenheiten im Bundesrat
Dringlichkeitsantrag
s. Rechtliche Betreuung Drs 17/18489 12.10.2017

Lebensraum (Biotop)

s. Biotop

Lebensrecht für Alle e. V.

Lebensrecht für Alle e.V. - Mitgliedschaften bei VertreterInnen der Staatsregierung
Anfrage zum Plenum
s. Verein Drs 17/5164 05.02.2015

Lebensrettende Sofortmaßnahme

s. Lebensrettung

Lebensrettung

Leitfaden für die Tätigkeit örtlicher Einrichtungen organisierter Erster Hilfe (Ersthelfergruppen) in Bayern

Bericht

Antrag
Josef Zellmeier (CSU) u. a.
Drs 17/3799 30.10.2014
Beschlussempfehlung KI Zustimmung Drs 17/4507 25.11.2014
PlPr 17/33 Zustimmung 10.12.2014 S. 2472 und Anlage 22
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/4732 10.12.2014

Qualifizierte Ersthelferinnen und Ersthelfer vor Ort fördern

Konzept

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/10666 22.03.2016
Beschlussempfehlung KI Ablehnung Drs 17/11426 21.04.2016
PlPr 17/74 Ablehnung 01.06.2016 S. 6322 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/11710 01.06.2016

Erste Hilfe stärken: Leben retten!

Bericht: regelmäßige Auffrischung von Erste-Hilfe-Kenntnissen

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/10993 18.04.2016
Beschlussempfehlung KI Ablehnung Drs 17/11642 31.05.2016
PlPr 17/76 Ablehnung 14.06.2016 S. 6508 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12010 14.06.2016

BAYERN hilft!

Bericht zur Verbesserung der Ersten Hilfe

Antrag
Dr. Florian Herrmann (CSU) u. a.
Drs 17/11351 04.05.2016
Beschlussempfehlung KI Zustimmung Drs 17/11641 31.05.2016
PlPr 17/76 Zustimmung 14.06.2016 S. 6508 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/11987 14.06.2016

Bayern hilft! Aktionskonzept zur Verbesserung der Reanimation durch Laien bei Herz-Kreislauf-Stillstand

Antrag
Dr. Florian Herrmann (CSU) u. a.
Drs 17/16495 20.04.2017
Beschlussempfehlung KI Zustimmung Drs 17/17707 04.07.2017
PlPr 17/108 Zustimmung 18.07.2017 S. 9693 und Anlage
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/17890 18.07.2017

Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an allen Schulen
Antrag
s. Unterricht Drs 17/6208 17.04.2015

Helfer vor Ort (First Responder)
Schriftliche Anfrage
s. Rettungswesen Drs 17/21739 03.09.2018

Versorgung der bayerischen Bevölkerung im Notfall
Schriftliche Anfrage
s. Notfallmedizin Drs 17/22317 17.09.2018

Lebensstandard

Datengrundlage für alternative Wohlstandsmessung
Schriftliche Anfrage
s. Statistik Drs 17/1059 25.04.2014

Arbeitsplätze des Freistaats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Landesbehörde Drs 17/4164 19.12.2014

Übergewicht bei Kindern und Jugendlichen
Schriftliche Anfrage
s. Übergewicht Drs 17/21508 07.09.2018

Lebensverhältnisse

s. Lebensbedingungen

Lebensversicherung

GKV-Modernisierungssetz
Schriftliche Anfrage
s. Gesetzliche Krankenversicherung Drs 17/2097 11.07.2014

Lebenswissenschaften

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/82 28.09.2016

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Campus Kulmbach
(Kap. 15 24 TG 79 neu)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20296 22.01.2018

Leberkrankheit

Berichtsantrag zu den Auswirkungen von Isoglucose
Antrag
s. Zucker Drs 17/19009 14.11.2017

Lech

Renaturierung des Lechs bei Augsburg

Anfrage zum Plenum
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/2094 22.05.2014

Wasserqualität des Lechkanals im räumlichen Umgriff des Lech-Stahlwerks (LSW) bei Meitingen-Herbertshofen

Schriftliche Anfrage
Johann Häusler (FREIE WÄHLER)
Drs 17/13135 24.11.2016

Wasserkraftwerk am Lech im Raum Augsburg
Schriftliche Anfrage
s. Wasserkraftwerk Drs 17/4098 23.01.2015

Hochwasserschutzmaßnahmen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/12253 01.09.2016

Vorkommen von 1,4-Dioxan
Schriftliche Anfrage
s. Dioxane Drs 17/16517 26.06.2017

Natürlicher Rückhalt und Polder
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/23715 02.11.2018

Lech-Stahlwerke

PFC-Belastungen im Regierungsbezirk Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Schadstoff Drs 17/22300 17.09.2018

Lechfeld

Trainingsmöglichkeit für Sportschützen auf 300m-Schießanlagen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Schießplatz Drs 17/516 30.01.2014

Osttangente Augsburg im Bundesverkehrswegeplan 2030
Schriftliche Anfrage
s. Bundesstraße B 2 Drs 17/22960 01.10.2018

Leder

Neue Uniformen für die Bayerische Polizei
Schriftliche Anfrage
s. Uniform Drs 17/19795 22.06.2018

Lediger

Dienstbefreiung bei Geburt eines eigenen Kindes auch für unverheiratete Beamte
Antrag
s. Urlaubsverordnung Drs 17/1890 09.05.2014

Leerstehende Wohnung

s. Wohnungsleerstand

Legal Highs

s. Psychotrope Substanz

Legalisierung von Drogen

Schreiben des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 23. Oktober 2015
(Vf. 66-IX-15) betreffend Vorlage des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 23. Oktober 2015 betreffend den Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens "Ja zur 'Legalisierung von Cannabis in Bayern' als Rohstoff, Medizin und Genussmittel"
PII-G1310.15-0010
Verfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/8728 29.10.2015

Legasthenie

Legasthenie und Dyskalkulie in Bayern

Schriftliche Anfrage
Kerstin Celina (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/14336 13.01.2017

Neue Regelungen zur Lese-Rechtschreibstörung

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/15150 26.01.2017

Bericht über Neuregelung der Lese- und Rechtschreibstörung

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/15856 09.03.2017
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/16665 30.03.2017
PlPr 17/104 Änderung 18.05.2017 S. 9276 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/17037 18.05.2017

Unterstützung bei anerkannter Lese-Rechtschreib-Schwäche an Berufsschulen

Anfrage zum Plenum
Ulrich Leiner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/21674 12.04.2018

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz Drs 17/10311 01.03.2016

Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom
14. Dezember 2016 (1 BvR 2577/15 und 1 BvR 2578/15) betreffend
Verfassungsbeschwerden
1. gegen
a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Oktober 2015 - BVerwG 6 C 38.15 (6 C 33.14) -,
b) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juli 2015 - BVerwG 6 C 33.14 -, - 1 BvR 2577/15 -,
2. gegen
a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 7. Oktober 2015 - BVerwG 6 C 38.15 (6 C 33.14) -,
b) das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juli 2015 - BVerwG 6 C 33.14 - - 1 BvR 2578/15 -
PII-G1320.15-0001
Bundesverfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/15257 02.02.2017

Schreiben des Bundesverfassungsgerichts - Erster Senat - vom 14. Dezember 2016 (1 BvR 2579/15) betreffend
Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 07. Oktober 2015 - BVerwG 6 C 39.15 (6 C 35.14) -, das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 29. Juli 2015 - BVerwG 6 C 35.14 - PII-G 1320-15-0001
Bundesverfassungsbeschwerde
s. Verfassungsbeschwerde Drs 17/15258 02.02.2017

Legebatterie

s. Geflügelhaltung

Legehenne

s. Huhn

Legehennenhaltung

s. Geflügelhaltung

Legionella

s. Legionellen

Legionellen

Gesundheitsgefahren durch Legionellen im Wasser von Scheibenwaschanlagen bei Autos und anderen Fahrzeugen

Legionellenbelastung in Scheibenwaschanlagen. Belastung von Wasserleitungen und Schwimmbädern. Aktiver Gesunheitsschutz

Schriftliche Anfrage
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/3540 17.11.2014

Legionellenkontamination Haar

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD)
Drs 17/10485 09.05.2016

Legionelleninfektion

Gesundheitsgefahren durch Legionellen im Wasser von Scheibenwaschanlagen bei Autos und anderen Fahrzeugen
Schriftliche Anfrage
s. Legionellen Drs 17/3540 17.11.2014

Lehman Brothers Bankhaus

Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat: BAYERISCHE LANDESBANK
Regierungserklärung
s. Bayerische Landesbank PlPr 17/109 19.07.2017

Lehr-, Versuchs- und Fachzentrum (LVFZ)

s. Landesanstalt für Landwirtschaft

Lehr- und Lernmittel

Buchempfehlungen für Schulen

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12983 18.11.2016

Elektronische Semesterapparate: Urheberrechte schützen, Bürokratie vermeiden!

Erfassung digital bereitgestellter Lehrmaterialien

Antrag
Oliver Jörg (CSU) u. a.
Drs 17/14508 30.11.2016
Beschlussempfehlung WK Zustimmung Drs 17/14785 14.12.2016
PlPr 17/92 Zustimmung 15.12.2016 S. 8067 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/14847 15.12.2016

Urheberrechtsschutzverfahren der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort)

Anfrage zum Plenum
Georg Rosenthal (SPD)
Drs 17/14621 01.12.2016

Schulbücher für Schülerinnen und Schüler mit Behinderung an Regelschulen

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/14156 30.01.2017

Schulversuch islamischer Unterricht in deutscher Sprache
Antrag
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/1186 26.03.2014

Lernplattform Landesmedienzentrum
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/1227 09.05.2014

Frauenbild in der bayerischen Justizausbildung
Schriftliche Anfrage
s. Juristischer Vorbereitungsdienst Drs 17/1721 03.06.2014

Integration an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/2378 14.08.2014

Kompetenzorientierung und LehrplanPLUS am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/4389 09.01.2015

Inklusive Bildung - barrierefreie Schule
Schriftliche Anfrage
s. Inklusion Drs 17/7307 14.08.2015

Lernen im digitalen Zeitalter I - Infrastruktur ausbauen, Support stärken
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8195 01.10.2015

Bildungs- und Integrationsplan für erwachsene Flüchtlinge und Asylbewerber entwickeln
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/8942 11.11.2015

Ausstattung von Schulen mit Weblogs im Rahmen des Lernreich 2.0-Programms
Schriftliche Anfrage
s. E-Learning Drs 17/7979 20.11.2015

Schule und Migration III: Deutschförderung und Sprachkurse von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund an Schulen und Kindertagesstätten
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/11792 11.08.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung
Anfrage zum Plenum
s. Gedenktag Drs 17/13081 29.09.2016

Aktualität von Schulbüchern
Schriftliche Anfrage
s. Schulbuch Drs 17/12914 04.11.2016

Zeitgemäße Studienbedingungen nicht verhindern: Digitale Lehre und Forschung unterstützen!
Antrag
s. Urheberrecht Drs 17/14665 06.12.2016

Rahmenvertrag des Bundes und der Länder mit der VG Wort
Schriftliche Anfrage
s. Urheberrecht Drs 17/14680 03.02.2017

Familienpolitischer Verantwortung endlich gerecht werden: 10-Punkte-Programm "Familien stärken"!
Dringlichkeitsantrag
s. Familienpolitik Drs 17/16317 05.04.2017

#BILDUNG_DIGITAL VII:
Digitale Medien im Klassenzimmer -
von der Kreidezeit zur Schule 4.0
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16359 06.04.2017

#BILDUNG_DIGITAL VIII:
Entwicklungsstand der Digitalisierung an Bayerns Schulen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16360 06.04.2017

Berufliche Schulen fit für die Zukunft machen: Berufliche Bildung darf für die Staatsregierung nicht länger bildungspolitischer Nebenschauplatz sein!
Dringlichkeitsantrag
s. Berufsbildende Schule Drs 17/16801 10.05.2017

Inklusion in Studium, Lehre und Hochschulorganisation
Schriftliche Anfrage
s. Barrierefreiheit Drs 17/15757 24.05.2017

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: BAYERN DIGITAL II
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/107 06.07.2017

Digitales Bildungsland Bayern III - Aus-, Fort- und Weiterbildung aller Lehrkräfte sicherstellen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20699 08.02.2018

Die Zukunft von "mebis - Landesmedienzentrum Bayern"
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Drs 17/19286 23.02.2018

Digitale Klassenzimmer in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Digitale Medien Drs 17/21187 16.05.2018

Deutsch-polnisches Schulbuch "Europa - Unsere Geschichte"
Anfrage zum Plenum
s. Schulbuch Drs 17/22210 17.05.2018

AEO in Bamberg und Transitzentren in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/22335 17.09.2018

Lehramt an Förderschulen

s. Lehrer

Lehramt an Grundschulen

s. Lehrer

Lehramt an Gymnasien

s. Lehrer

Lehramt an Mittelschulen

s. Lehrer

Lehramt an Realschulen

s. Lehrer

Lehramt an Schulen

s. Lehrer

Lehramtsanwärter

Eignungsberatungsverfahren bei Lehramtskandidaten ausbauen

u. a. Online-Eignungstest

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/252 05.12.2013
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/1071 19.03.2014
PlPr 17/15 Ablehnung 08.04.2014 S. 911-917
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/1575 08.04.2014

350 zusätzliche Neueinstellungen von Gymnasialreferendarinnen und -referendaren gefordert

Stärkung der Lehrerreserve; Reduzierung des eigenverantwortlichen Unterrichts; Fortbildung im Fach "Deutsch als Zweitsprache"

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/431 23.01.2014
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/920 26.02.2014
PlPr 17/13 Ablehnung 26.03.2014 S. 675 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/1152 26.03.2014

Schaffen von Vollzeitäquivalenten an Gymnasien, Realschulen und Beruflichen Schulen bei Studienreferendaren

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/516 30.01.2014

Ausbeutung von Referendaren verhindern!

Begrenzung des Stundendeputats für Unterrichtsaushilfen

Antrag
Arif Tasdelen (SPD) u. a.
Drs 17/20995 28.02.2018
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/22667 05.06.2018
PlPr 17/134 Ablehnung 14.06.2018 S. 12182-12183 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22781 14.06.2018

Einsatz von Referendaren an Unterfrankens Schulen

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (Fraktionslos)
Drs 17/23710 02.11.2018

Mobile Reserven an Grund- und Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/257 17.01.2014

Verringerung des Stundendeputats von Studienreferendaren
Antrag
s. Pflichtstundenzahl Drs 17/406 21.01.2014

Evaluierung der Lehrerbedarfsprognosen des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Antrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/414 21.01.2014

Unterrichtsversorgung durch junge Lehrkräfte mit besten Staatsnoten statt durch zu viel eigenverantwortlichen Unterricht von Referendarinnen und Referendaren sicherstellen
Antrag
s. Pflichtstundenzahl Drs 17/434 23.01.2014

Einstellungssituation und Lehrerstellenwegfall in Oberfranken
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/516 30.01.2014

Zulassungspraxis zum Referendariat für das Lehramt
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/516 30.01.2014

Situation der Lehrkräfte in den Schulamtsbezirken Aschaffenburg und Miltenberg
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/388 21.02.2014

Fachlehrerverwendung in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Fachlehrer Drs 17/899 27.02.2014

Fahrtkosten von Referendarinnen und Referendaren
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/3557 16.10.2014

Neue Regelungen zum Referendariat an Gymnasien und Realschulen
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/3557 16.10.2014

Vorbereitungsdienst für das Lehramt an Gymnasien
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/3539 17.11.2014

Zugangsbeschränkung für das Lehramt
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/5164 05.02.2015

Inklusion und Ganztag im Referendariat
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/4836 09.02.2015

Zugangsbeschränkung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/8171 01.10.2015

Feedbackkultur an bayerischen Schulen
Antrag
s. Schule Drs 17/8407 15.10.2015

"Förderung der Familie" für Junglehrerinnen und -lehrer
Anfrage zum Plenum
s. Familienpolitik Drs 17/8730 29.10.2015

Nachtragshaushalt - und nun?
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlicher Dienst Drs 17/9378 08.12.2015

Zulassungsbeschränkung Referendariat
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/9565 29.01.2016

Kürzungen im Fachbereich Kunst an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Kunsterziehung Drs 17/11176 21.06.2016

Aktuelle Stunde: Zukunft der Realschulen jetzt gestalten!
Aktuelle Stunde
s. Realschule PlPr 17/79 12.07.2016

Lehrsituation an beruflichen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/11350 15.07.2016

Aktuelle Wartelisten für Lehramtsbewerber
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/11583 27.07.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Zusätzliche Plätze für Förderlehreranwärter
(Kap. 05 12 Tit. 422 26)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13370 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der Teilzeitberufsausbildung
(Kap. 10 05 Tit. 684 74)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13570 17.10.2016

Verfahren der Lehrereinstellung und des Versetzungsverfahrens transparent gestalten - jungen Lehrkräften Planungssicherheit geben!
Antrag
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/14155 10.11.2016

Befristete Verträge von Lehrkräften
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/14607 03.02.2017

Erhöhung der Ballungsraumzulage
Anfrage zum Plenum
s. Ballungsraumzulage Drs 17/19343 30.11.2017

Verfassungstreueverfahren bei Lehramtskandidatinnen und -kanditaten
Anfrage zum Plenum
s. Verfassungstreue Drs 17/21180 15.03.2018

Lehramtsanwärterin

s. Lehramtsanwärter

Lehramtsassessor

s. Lehrer

Lehramtsassessorin

s. Lehrer

Lehramtsbewerber

s. Lehrer

Lehramtsbewerberin

s. Lehrer

Lehramtsprüfung

Hochschulen über Ergebnisse der Ersten Staatsprüfung für das Lehramt informieren

Information der Zentren für Lehrerbildung

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5934 26.03.2015
Beschlussempfehlung WK Änderung Drs 17/10612 10.03.2016
PlPr 17/69 Änderung 07.04.2016 S. 5836 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/10815 07.04.2016

Zugänglichkeit der Ergebnisse der Ersten Staatsprüfung für das Lehramt

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6820 26.06.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Lehrerbildungsgesetz Drs 17/9699 26.01.2016

Zulassungsbeschränkung Referendariat
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/9565 29.01.2016

Demokratie stärken, Politische Bildung fördern IV - Demokratiebildung in der Lehrkräfteaus- und Fortbildung stärken
Antrag
s. Politische Bildung Drs 17/14698 08.12.2016

Lehrerversorgung an niederbayerischen Grundschulen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbedarf Drs 17/18126 16.03.2018

Aktuelle Lehrsituation in den Berufsintegrationsklassen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/18882 10.04.2018

Erstes Staatsexamen Lehramt: Transparenz, Planungssicherheit und Durchfallquoten
Schriftliche Anfrage
s. Staatsprüfung Drs 17/22028 10.09.2018

Lehramtsreferendariat

s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt

Lehramtsstudiengang

Absolventen und Absolventinnen der Studiengänge für das künstlerische Lehramt Musik (Schulmusik)

Schriftliche Anfrage
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/5977 22.04.2015

Internationalisierung der Lehrerbildung
Antrag
s. Lehrerbildung Drs 17/467 28.01.2014

Zukunft junger Lehrer im bayerischen Schulsystem
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/1673 23.05.2014

Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Integrationsrats
Antrag
s. Ausländerintegration Drs 17/5969 30.03.2015

Bonusregelungen bei Erweiterungsprüfungen zum Lehramt am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbildung Drs 17/5382 23.04.2015

Ausbildungsbereiche für Berufschullehrer und Durchlässigkeit der Beamtenlaufbahnen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/6178 30.04.2015

Kulturelle Bildung im Inklusionsbereich
Schriftliche Anfrage
s. Teilhabe behinderter Menschen Drs 17/7948 23.10.2015

Zulassungsbeschränkung Referendariat
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/9565 29.01.2016

Aufbaustudium für das Lehramt Sonderpädagogik einführen
Antrag
s. Aufbaustudium Drs 17/12118 28.06.2016

Fortbildungen zu Demokratiepädagogik
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/14606 03.02.2017

Zahl der Lehramtsstudierenden an Bayerns Universitäten
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbildung Drs 17/17864 20.07.2017

Studienberatung für Lehramtsinteressierte
Anfrage zum Plenum
s. Studienberatung Drs 17/19343 30.11.2017

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde I:
Islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach an bayerischen Schulen verankern
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21152 14.03.2018

Familien- und Sexualkundeerziehung an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Sexualerziehung Drs 17/18841 18.06.2018

Lehramtsstudium

s. Lehrerbildung

Lehrauftrag (Lehrbeauftragter)

s. Lehrbeauftragter

Lehrauftrags- und Lehrvergütungsvorschriften für die staatlichen Hochschulen

Prekäre Situation der Lehrbeauftragten an bayerischen Hochschulen
Antrag
s. Lehrbeauftragter Drs 17/4082 06.11.2014

Auswirkungen des Doppelhaushalts 2015/2016 auf die Höhe der Vergütungssätze für Musiklehrbeauftragte an bayerischen Hochschulen
Antrag
s. Vergütung Drs 17/5336 13.02.2015

Lehrbeauftragte

s. Lehrbeauftragter

Lehrbeauftragter

Prekäre Situation der Lehrbeauftragten an bayerischen Hochschulen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/4082 06.11.2014
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/7292 24.06.2015

Vergütung der Lehrbeauftragten für Musik in Bayern

Schriftliche Anfrage
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/5575 23.04.2015

Prekäre Situation der Lehrbeauftragten an bayerischen Hochschulen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/7298 26.06.2015
Beschlussempfehlung WK Zustimmung Drs 17/8070 15.07.2015
PlPr 17/55 Zustimmung 20.10.2015 S. 4627 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/8471 20.10.2015

Rolle der Lehrbeauftragten für das Lehrangebot an bayerischen Hochschulen

Schriftliche Anfrage
Oliver Jörg (CSU)
Drs 17/9516 25.01.2016

Lehrbeauftragte an Universitäten und Hochschulen

Schriftliche Anfrage
Dr. Herbert Kränzlein (SPD)
Drs 17/15934 11.05.2017

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen I - Für eine faire Vergütung

Erhalt des ergänzenden Charakters von Lehraufträgen gem. Hochschulpersonalgesetz; Erhöhung der Vergütung; Aufwandsprüfung bei der Festsetzung der Honorare; Berücksichtigung der Mehrausgaben im Nachtragshaushalt 2018

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/18322 28.09.2017
Beschlussempfehlung WK Änderung Drs 17/19518 05.12.2017
PlPr 17/122 Änderung 30.01.2018 S. 10924 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/20466 30.01.2018

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen II - Interessenvertretung und Mitbestimmung ermöglichen

Vertretung durch den Personalrat; Mitbestimmung in den Gremien der akademischen Selbstverwaltung: Absenkung der Mindestarbeitszeit gem. Art. 17 Abs. 1 S. 4 Hochschulgesetz

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/18323 28.09.2017
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/19519 05.12.2017
PlPr 17/122 Ablehnung 30.01.2018 S. 10924 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/20473 30.01.2018

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen III - Dauerstellen für Daueraufgaben

Erhalt des ergänzenden Charakters von Lehraufträgen gem. Hochschulpersonalgesetz; Umwandlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse bei ständigen Lehr- und Prüfungsaufgaben; Lehrbeauftragten-Quote an Musikhochschulen; Honorarverträge anstelle einseitiger Verwaltungsakte; verpflichtendes Berichtswesen; Erhöhung der Grundfinanzierung für die Hochschulen im Nachtragshaushalt 2018; Abschaffung des Kooperationsverbots

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/18324 28.09.2017
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/19520 05.12.2017
PlPr 17/122 Ablehnung 30.01.2018 S. 10924 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/20474 30.01.2018

Lehrbeauftragte an Hochschulen besserstellen IV - Aufstiegs- und Entwicklungschancen ermöglichen

Novellierung der Verordnung über die Einstellungsvoraussetzungen für Lehrkräfte für besondere Aufgaben: Anerkennung der Berufserfahrung von Lehrbeauftragten; Schaffung von Qualifikationsstellen an Kunst- und Musikhochschulen; unbefristete Stellen in der Sprachenlehre; verpflichtende Personalentwicklungspläne

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/18325 28.09.2017
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/19521 05.12.2017
PlPr 17/122 Ablehnung 30.01.2018 S. 10924 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/20475 30.01.2018

Der Wertschätzung Ausdruck verleihen - Ein Rentenfonds für Lehrbeauftragte an bayerischen Hochschulen

Prüfung

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/18400 06.10.2017
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/19522 05.12.2017
PlPr 17/122 Ablehnung 30.01.2018 S. 10924 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/20478 30.01.2018

Gute und faire Arbeitsbedingungen für Lehrbeauftragte

Vorlage eines Personalkonzepts im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zur Umwandlung von Lehraufträgen in Teilzeitstellen

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/21878 25.04.2018
PlPr 17/131 Verweisung 26.04.2018 S. 11826
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/22803 12.06.2018
PlPr 17/135 Ablehnung 26.06.2018 S. 12360 und Anlage 5
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22937 26.06.2018

Wertschätzung gegenüber Lehrbeauftragten muss sich in konkreten Maßnahmen widerspiegeln!

Sozialfonds; Verbesserung der Vergütung; Änderung des Hochschulgesetzes: Beteiligung an der akademischen Selbstverwaltung, Vertretung durch den Personalrat

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/21898 26.04.2018
PlPr 17/131 Verweisung 26.04.2018 S. 11826
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/22804 12.06.2018
PlPr 17/135 Ablehnung 26.06.2018 S. 12360 und Anlage 5
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22939 26.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Verbesserung der Situation der Lehrbeauftragten an den bayerischen Musikhochschulen
(Kap. 15 59, 15 62 und 15 63 jeweils Tit. 428 01 und 427 73)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1264 31.03.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Verbesserung der Situation der Lehrbeauftragten an den bayerischen Musikhochschulen
(Kap. 15 59, 15 62 u. 15 63, jeweils Tit. 428 01 u. 427 73)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3651 23.10.2014

Auswirkungen des Doppelhaushalts 2015/2016 auf die Höhe der Vergütungssätze für Musiklehrbeauftragte an bayerischen Hochschulen
Antrag
s. Vergütung Drs 17/5336 13.02.2015

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Verstärkungsmittel zur Förderung der wissenschaftlichen Lehre und Forschung an Universitäten
(Kap. 15 28 TG 73)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13489 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Verstärkungsmittel zur Förderung der Lehre und der anwendungsbezogenen Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften
(Kap. 15 49 TG 73)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13491 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Stärkung der Lehrbeauftragten: Ausgaben für Zwecke der Lehre im Fachbereich Musik an bayerischen Hochschulen
(Kap. 15 06 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13556 17.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Hochschulen stärken - Grundfinanzierung aufstocken
(Kap. 15 06 neue TG)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13595 18.10.2016

Hochschulen stärken - Grundfinanzierung aufstocken: Haushaltsreste für bessere Studienbedingungen verwenden
Antrag
s. Hochschulfinanzierung Drs 17/13988 31.10.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und des Bayerischen Personalvertretungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Hochschulgesetz Drs 17/18399 06.10.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Stärkung der Lehrbeauftragten: Ausgaben für Zwecke der Lehre im Fachbereich Musik an bayerischen Hochschulen
(Kap. 15 06 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19950 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Hochschulen stärken - Grundfinanzierung aufstocken
(Kap. 15 06 neue TG)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20045 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Verstärkungsmittel zur Förderung der wissenschaftlichen Lehre und Forschung an Universitäten
(Kap. 15 28 TG 73)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20202 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Verstärkungsmittel zur Förderung der Lehre und der anwendungsbezogenen Forschung an Hochschulen für angewandte Wissenschaften bzw. Technischen Hochschulen
(Kap. 15 49 TG 73)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20204 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sammelansätze für die Kunsthochschulen: Personalausgaben - Lehrbeauftragte an Musikhochschulen
(Kap. 15 05 Tit. 429 93)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20284 22.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Stärkung der Musikpädagogik an den staatlichen Universitäten - Lehrbeauftragte in musikalischen Fächern
(Kap. 15 28 Tit. 429 73)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20297 22.01.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Stärkung der Lehrbeauftragten: Ausgaben für Zwecke der Lehre im Fachbereich Musik an bayerischen Hochschulen
(Kap. 15 06 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22539 07.06.2018

Lehrdeputat

s. Lehrverpflichtung

Lehrer

Garantie für Lehrerstellen: Demografische Rendite muss im Schulsystem bleiben

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/20 23.10.2013
PlPr 17/4 Verweisung 24.10.2013 S. 96
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/176 03.12.2013
PlPr 17/7 Ablehnung 10.12.2013 S. 267-268
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/298 10.12.2013

Förderlehrkräfte

Anfrage zum Plenum
Franz Schindler (SPD)
Drs 17/236 05.12.2013

Versetzungsanträge von Lehrkräften Regierungsbezirk Oberbayern

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/117 15.01.2014

Mobile Reserven an Grund- und Mittelschulen

Schriftliche Anfrage
Alexander König (CSU)
Drs 17/257 17.01.2014

Fachfremder Unterricht

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/516 30.01.2014

Schluss mit Streichen, Verschieben, Vertuschen - Garantie für mehr Lehrer an Bayerns Schulen

außerdem: Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/555 04.02.2014
PlPr 17/10 Ablehnung 05.02.2014 S. 420-431 und Anlage 8
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/603 05.02.2014

Klarheit über Lehrerstellen - keine Streichung und keine Verschiebung: Alle Lehrerplanstellen müssen im Schulsystem bleiben

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/560 04.02.2014
PlPr 17/10 Ablehnung 05.02.2014 S. 420-431
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/604 05.02.2014

Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Klarheit und Wahrheit - Konzept zur Sicherung und zum Einsatz der Lehrerstellen vorlegen

Bedarfe; Ressourcen

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/575 04.02.2014
PlPr 17/10 Ablehnung 05.02.2014 S. 420-431
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/605 05.02.2014

Außerunterrichtliche Arbeitszeit von Lehrkräften

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/622 06.02.2014

Lehrkräfte mit Zusatzausbildung Deutsch als Zweitsprache

Anfrage zum Plenum
Margit Wild (SPD)
Drs 17/622 06.02.2014

Ankündigungen in Taten umsetzen - mit neuen Planstellen jungen Lehrerinnen und Lehrern sofort eine Anstellungsperspektive eröffnen

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/670 12.02.2014
PlPr 17/11 Ablehnung 13.02.2014 S. 514-523 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/719 13.02.2014

Stellenerhalt zugunsten von Nachwuchslehrkräften!

außerdem: Reduzierung des eigenverantwortlichen Unterrichts von Studienreferendaren

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/686 13.02.2014
PlPr 17/11 Ablehnung 13.02.2014 S. 514-523 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/720 13.02.2014

Situation der Lehrkräfte in den Schulamtsbezirken Aschaffenburg und Miltenberg

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/388 21.02.2014

Demografische Rendite

Wegfall von Lehrerstellen

Anfrage zum Plenum
Volkmar Halbleib (SPD)
Drs 17/899 27.02.2014

Altersstruktur der Lehrkräfte an Realschulen und Gymnasien in Bayern – Vergleich staatlicher, kommunaler und privater Schulen

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/643 14.03.2014

Einstellung von Lehrern auf Arbeitsvertrag in Unterfranken

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/680 14.03.2014

Längerfristige Angestelltenverträge

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/908 21.03.2014

Befristete Arbeitsverträge für Lehrkräfte

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/1214 27.03.2014

Lehramtsassessoren im befristeten Angestelltenverhältnis in Bayern

Anfrage zum Plenum
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/1214 27.03.2014

Befristet angestellte Junglehrkräfte an Fach- und Berufsoberschulen in Festanstellung übernehmen

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/1620 10.04.2014
Beschlussempfehlung OD Ablehnung Drs 17/2194 22.05.2014
PlPr 17/21 Ablehnung 01.07.2014 S. 1470-1474
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/2508 01.07.2014

Dienstliche Versetzung unterfränkischer Lehrkräfte in den Regierungsbezirk Oberbayern

Anfrage zum Plenum
Kathi Petersen (SPD)
Drs 17/1632 10.04.2014

Korrekturbögen im Fach Deutsch

Anfrage zum Plenum
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/1632 10.04.2014

Einstellungssituation der AbsolventInnen des Referendariats Gymnasium - Februar 2014

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/972 11.04.2014

Unterstützung der Lehrkräfte in jahrgangskombinierten Übergangsklassen an Grundschulen

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/1818 07.05.2014
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/2578 24.06.2014
PlPr 17/22 Ablehnung 15.07.2014 S. 1510 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/2756 15.07.2014

Einstellung von Lehrern auf Arbeitsvertragsbasis in Unterfranken in den Schuljahren 2012/2013 und 2013/2014

Anfrage zum Plenum
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/1882 08.05.2014

Angestellte Lehrkräfte in Unterfranken auf Vertragsbasis

Anfrage zum Plenum
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2094 22.05.2014

Mobile Reserven

Zuweisungschlüssel von Mobilen Reserven, Mobile Reserven füt Mutterschutz und Erziehungszeit

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/1512 23.05.2014

Zukunft junger Lehrer im bayerischen Schulsystem

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/1673 23.05.2014

Demografische Rendite

Verteilung von Lehrerstellen

Anfrage zum Plenum
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2316 05.06.2014

Demographische Rendite im Schulsystem

Anfrage zum Plenum
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2525 03.07.2014

Lehrkräftefluktuation am Untermain bzw. im Landkreis Miltenberg

Anfrage zum Plenum
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2775 17.07.2014

Beurlaubung staatlicher Lehrkräfte an staatlich anerkannte Ersatzschulen; Art. 44 - Beurlaubung staatlicher Lehrkräfte

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2377 14.08.2014

Zur Situation von Lehrkräften in Bayern

u. a. Lehrer aus Oberfranken

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/2591 22.08.2014

Anzahl und Verteilung der Förderlehrerinnen und Förderlehrer in Bayern

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2779 22.08.2014

Schluss mit dem Befristungsdilemma für Junglehrkräfte an Fachoberschulen und Berufsoberschulen

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/3093 25.09.2014
Beschlussempfehlung OD Ablehnung Drs 17/4326 13.11.2014
PlPr 17/30 Ablehnung 27.11.2014 S. 2168 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/4557 27.11.2014

Gesundheit bayerischer Lehrkräfte

Fortbildungsangebote zum Thema Lehrergesundheit, Präventionsmaßnahmen, Frühpensionierungen, Anteil der psychischen Erkrankungen

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/2952 03.10.2014

"Seit 2008 hat Bayern 8.200 Lehrerstellen für neue und zusätzliche Aufgaben zur Verfügung gestellt", heißt es im aktuellen Newsletter der CSU-Fraktion.

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2968 06.10.2014

Mobile Reserven

Schriftliche Anfrage
Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2969 06.10.2014

Lehrkräfte mit befristeten Arbeitsverträgen

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2989 20.10.2014

Lehrerstellenbesetzung in Unterfranken

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/2996 20.10.2014

Demografie bayerischer Lehrkräfte

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/3080 05.11.2014

Lehrkräftepotenzial an den bayerischen Förderschulen und -zentren

Personalbestand und Lehrerbedarf an Förderschulen; Zahl der Studienplätze und Studienanfänger für das Lehramt für Förderschulen

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/3110 05.11.2014

Versetzungsanträge von Lehrkräften im Regierungsbezirk Schwaben

Schriftliche Anfrage
Dr. Paul Wengert (SPD)
Drs 17/3240 10.11.2014

Personalaustausch im Schuldienst zwischen Freistaat und Städten

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/3304 10.11.2014

Lehrerfluktuation im Schulamtsbezirk Miltenberg

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/3536 17.11.2014

Lehrkräftebedarf für den Unterricht in Deutsch als Zweitsprache

Schriftliche Anfrage
Arif Tasdelen (SPD) u. a.
Drs 17/3731 05.12.2014

Kontrapunkt gegen die demografische Entwicklung: Einstellung von Lehrkräften in demografisch benachteiligten Regionen

Bericht

Antrag
Thomas Huber (CSU) u. a.
Drs 17/4813 12.12.2014
Beschlussempfehlung OD Zustimmung Drs 17/5604 05.03.2015
PlPr 17/41 Zustimmung 26.03.2015 S. 3283 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5908 26.03.2015

Anstellung von Lehrkräften auf Vertragsbasis

Schriftliche Anfrage
Dr. Paul Wengert (SPD)
Drs 17/4093 09.01.2015

Diversität und räumliche Verteilung bayerischer Lehrkräfte

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/4419 09.01.2015

Versetzungsanträge

Anträge von Lehrern auf Versetzung nach Oberfranken

Schriftliche Anfrage
Inge Aures (SPD)
Drs 17/4826 29.01.2015

Lehrereinstellungen während des laufenden Schuljahrs

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/5164 05.02.2015

Unterrichtsausfälle und Überalterung der Lehrerschaft in Oberfranken

Anfrage zum Plenum
Dr. Christoph Rabenstein (SPD)
Drs 17/5164 05.02.2015

Aushilfslehrkräfte für pensionierte Lehrerinnen und Lehrer

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/5308 12.02.2015

Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund und Flüchtlingskindern - Deutsch als Zweitsprache

in der Lehrerausbildung, Gewinnung von Lehrkräften mit Migrationshintergrund für den Schuldienst, Absolventen der Lehramtsprüfung mit Didaktik des Deutschen als Zweitsprache, Zahl der Lehrkräfte mit dem Unterrichtsfach Deutsch als Zweitsprache, Notenbonus für das Erweiterungstudium Deutsch als Zweitsprache,

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/4868 27.02.2015

Befristete Arbeitsverhältnisse von Lehrerinnen und Lehrer an Bayerns Schulen

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/5587 05.03.2015

Lehrer an Pflegefachschulen in Bayern

Schriftliche Anfrage
Doris Rauscher (SPD)
Drs 17/4981 06.03.2015

Befristete Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften I

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/5740 12.03.2015

Befristete Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften II

Anfrage zum Plenum
Kathi Petersen (SPD)
Drs 17/5740 12.03.2015

Betreuung von Flüchtlingskindern an bayerischen Schulen

Einsatz von Lehrern in Unterfranken

Anfrage zum Plenum
Georg Rosenthal (SPD)
Drs 17/5740 12.03.2015

Misere bei der Einstellung von Junglehrern beenden!

Bericht

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/6137 14.04.2015
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/6650 05.05.2015
PlPr 17/46 Änderung 10.06.2015 S. 3808 und Anlage 3
Beschluss PL Änderung Drs 17/6897 10.06.2015

Befristete Arbeitsverträge bei Lehrkräften in Bayern

Anfrage zum Plenum
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/6162 16.04.2015

Unbefristete Arbeitsverträge von Lehrkräften

Anfrage zum Plenum
Kathi Petersen (SPD)
Drs 17/6162 16.04.2015

Mobile Reserve für Volksschulen im Schulamtsbereich Stadt und Landkreis Aschaffenburg

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/5948 22.04.2015

Lehrerversorgung in Bayern

Neueinstellungen von Lehrkräften, Einsatz in der Mobilen Reserve, Lehrer-Schüler-Relation, schulartübergreifend bzw. schulartfremd oder fachfremd eingesetzte Lehrkräfte, Lehrkräfte die an meheren Schulen gleichzeitig unterrichten, Zahl der Fortbildungsstunden

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/5590 23.04.2015

Arbeitszeit für Deutschlehrer am Gymnasium

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/5947 24.04.2015

Werkstattausbilderinnen und -ausbilder an Fachoberschulen besser stellen

Änderung des Berufsbilds um zur Erreichung einer fachlehrerähnlichen Stellung

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/6542 07.05.2015
Beschlussempfehlung OD Zustimmung Drs 17/7485 09.06.2015
PlPr 17/50 Zustimmung 16.07.2015 S. 4269 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/7606 16.07.2015

Pensionierungen und Bedarfsmeldungen im Rahmen der Fachkombination Deutsch/Geschichte an bayerischen Gymnasien

Anfrage zum Plenum
Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6960 11.06.2015

Lehrkräfte mit befristeten Verträgen

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7247 25.06.2015

Verteilung der demografischen Rendite im Schulsystem

Anfrage zum Plenum
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7247 25.06.2015

Einstellung von Lehrkräften während des laufenden Schuljahres

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6711 26.06.2015

Demographische Rendite von 555 Stellen an den Realschulen belassen

Nutzung zur Verringerung der Klassenstärken, zum Aufbau einer integrierten Lehrerreserve und zum Ausbau der Ganztagsangebote

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/7551 15.07.2015
PlPr 17/50 Ablehnung 16.07.2015 S. 4270-4283,4295 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/7617 16.07.2015

Demografische Rendite aufgebraucht! Modellrechnungen zur Entwicklung der Schülerzahlen in Bayern vornehmen - Stellenbedarf an bayerischen Schulen endlich transparent machen!

schriftlicher und mündlicher Bericht in den Ausschüssen für Bildung und Kultus sowie für Staatshaushalt und Finanzfragen

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/7579 16.07.2015
PlPr 17/50 Ablehnung 16.07.2015 S. 4270-4283
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/7618 16.07.2015

Perspektiven für Junglehrerinnen und Junglehrer schaffen - Notstand im Schulsystem jetzt begegnen!

Aktionsplan, Konzept zum Einsatz bisher nicht angestellter Junglehrer bei der Förderung und Integration von Flüchtlings- und Asylbewerberkindern

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/7678 21.07.2015
PlPr 17/52 Verweisung 22.07.2015 S. 4403
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/8691 01.10.2015
PlPr 17/57 Ablehnung 12.11.2015 S. 4830 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/9030 12.11.2015

Bescheinigung für Lehramtsabsolventen

Anfrage zum Plenum
Georg Rosenthal (SPD)
Drs 17/7754 23.07.2015

Lehrerstellen

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/7754 23.07.2015

Lehrkräfte in Unterfranken

Anfrage zum Plenum
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7754 23.07.2015

Kapazität der Mobilen Reserve

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/7793 15.09.2015

Mobile Reserven und Unterrichtsausfall an den Grund- und Mittelschulen in den oberbayerischen Landkreisen

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7795 15.09.2015

Mobile Reserven und Unterrichtsausfall an den Grund- und Mittelschulen in der Region 10

Schriftliche Anfrage
Eva Gottstein (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7750 18.09.2015

Mehr Lehrkräfte mit Migrationshintergrund

Aktionsplan

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/8687 27.10.2015
PlPr 17/56 Verweisung 28.10.2015 S. 4756
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/10042 16.02.2016
PlPr 17/66 Ablehnung 25.02.2016 S. 5593 und Anlage 3
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10242 25.02.2016

Lehrkräfte mit Migrationshintergrund

Anzahl und Unterstützung der Lehrkräfte mit Migrationshintergrund.

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/8730 29.10.2015

Lehrerinnen und Lehrer für Deutsch als Zweitsprache

Anzahl der Lehrer

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/9184 26.11.2015

Qualitätssicherung an bayerischen Förderschulen

Anteil des Unterrichts durch Lehrkräfte die nicht als Lehrkräfte für Sonderpädagogik ausgebildet sind; Maßnahmen des Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst für eine Zusatzqualifizierung in Sonderpädagogik für die in Förderschulen tätigen Lehrkräfte anderer Schularten;

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/8658 27.11.2015

Integration ist eine Daueraufgabe - Lehrerinnen und Lehrern für Deutsch als Zweitsprache sichere Arbeit geben

Mehrjahresverträge oder bevorzugte Behandlung bei der Vergabe von Planstellen; Bezahlung wie im öffentlichen Dienst; Mindesthonorar und Mindeststundengarantie

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/9252 02.12.2015
Beschlussempfehlung OD Ablehnung Drs 17/10611 17.03.2016
PlPr 17/70 Ablehnung 12.04.2016 S. 5925 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10968 12.04.2016

Ausweitung der Sondermaßnahme für die Lehrkräfteversorgung auch für Schulen in freier Trägerschaft

Bericht über die Möglichkeit der Nachqualifizierung für das Lehramt an Mittelschulen

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/9349 03.12.2015
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/10896 05.04.2016
PlPr 17/71 Änderung 20.04.2016 S. 5986-5987 und Anlage 2
Beschluss PL Änderung Drs 17/11125 20.04.2016

Beschäftigung von Lehrkräften für Deutsch als Zweitsprache

Rechtliche Grundlage der Beschäftigung. Anzahl der Lehrkräfte.

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/9406 10.12.2015

Einstellung von Lehrkräften zum 1. Januar 2016

An Grund- und Mittelschulen und beruflichen Schulen

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/9406 10.12.2015

Demografische Rendite

Rückgang der Schülerzahlen: Verwendung von Lehrerstellen

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/9410 25.01.2016

Anwerbung von Lehrkräften zur Beschulung der Flüchtlingskinder

Umfang der Anwerbungen. Vertragsrahmenbedingungen.

Anfrage zum Plenum
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/9915 04.02.2016

Besetzung von Funktionsstellen an Wirtschaftsschulen

Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften in der Schulleitung und Funktionsstellen; Zahl der teilzeitbechäftigten Lehrkräfte insgesamt und Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften;

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9549 08.02.2016

Besetzung von Funktionsstellen an FOS/BOS

Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften in der Schulleitung und Funktionsstellen; Zahl der teilzeitbechäftigten Lehrkräfte insgesamt und Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften;

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9550 08.02.2016

Besetzung von Funktionsstellen an Realschulen

Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften in der Schulleitung und Funktionsstellen; Zahl der teilzeitbechäftigten Lehrkräfte insgesamt und Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften;

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9551 08.02.2016

Besetzung Funktionsstellen an Berufsschulen

Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften in der Schulleitung und Funktionsstellen; Zahl der teilzeitbechäftigten Lehrkräfte insgesamt und Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften;

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9553 08.02.2016

Besetzung Funktionsstellen an Gymnasien

Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften in der Schulleitung und Funktionsstellen; Zahl der teilzeitbechäftigten Lehrkräfte insgesamt und Verhältnis zwischen männlichen und weiblichen Lehrkräften;

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9552 11.02.2016

Einsatz pensionierter Lehrkräfte bei der Beschulung von Menschen mit Fluchthintergrund

Anfrage zum Plenum
Harald Güller (SPD)
Drs 17/10125 18.02.2016

Lehrerstellen an den Berufsschulen

insbesondere in der Oberpfalz

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9564 19.02.2016

Einstellungsangebote für Wartelistenbewerber für das Lehramt an Gymnasien

Schriftliche Anfrage
Josef Zellmeier (CSU)
Drs 17/10288 01.04.2016

Beschäftigungszeiten an Grund- und Mittelschulen

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/10682 18.05.2016

Quereinstieg von Realschul- und Gymnasialschullehrern für andere Lehrämter

Schriftliche Anfrage
Georg Rosenthal (SPD)
Drs 17/10690 18.05.2016

Schulartfremden Einsatz in Förderschulen

Lehrkräfte an Förderschulen

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12015 16.06.2016

Demografische Rendite im Schulsystem

Aufteilung der Lehrerstellen auf die Schularten im Schuljahr 2016/17

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/12258 30.06.2016

Demografische Rendite im Schulsystem

Verteilung von Lehrerstellen

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/12583 14.07.2016

Drittmittelkräfte für Sprachunterricht in Deutsch als Zweitsprache

u. a. Entlohnung und Arbeitszeit, honorarlehrkräfte an Volkshochschulen

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12693 21.07.2016

Aktuelle Wartelisten für Lehramtsbewerber

Schriftliche Anfrage
Inge Aures (SPD) u. a.
Drs 17/11583 27.07.2016

Mobile Reserven in Bayern

u.a. eingesetzte Mobilen Reserven in Bayern im Schuljahr 2015/2016; Berechnung des Zuweisungsschlüssel von Mobilen Reserven; Beschäftigungsverhältnisse der Lehrkräfte der Mobilen Reserve; Krankenstand und Altersgliederung der Lehrkräfte in Bayern

Schriftliche Anfrage
Inge Aures (SPD) u. a.
Drs 17/12609 04.10.2016

Schwangerschaft im Schulsystem und Einsatz der Mobilen Reserven

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/12820 14.10.2016

Versetzungsanträge von Lehrkräften nach Oberfranken für das Schuljahr 2015/2016

Schriftliche Anfrage
Inge Aures (SPD)
Drs 17/12922 14.10.2016

Mobile Reserven an Grund-, Mittel und Realschulen in Niederbayern

Zahl der Lehrkräfte und Stundenleistungen

Anfrage zum Plenum
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/13706 20.10.2016

Umschulung Lehramt Gymnasium/ Realschule für Mittelschule

Schriftliche Anfrage
Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12975 18.11.2016

Einsatz von Lehrkräften in anderen Regierungsbezirken

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/13002 25.11.2016

Einsatz von Lehrkräften in Unterfranken in den Schuljahren 2013/2014, 2014/2015, 2015/2016 in allen Schulämtern in Unterfranken:

An Grund- und Mittelschulen eingesetzte Lehrer und Lehrerinnen mit Befähigung für das Lehramt an Gymasien bzw. an Realschulen.

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/13005 25.11.2016

Arbeitsrechtlicher Status der Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern; Beendigung der Dienst- bzw. Arbeitsverhältnisse von Lehrkräften vor Erreichen der gesetzlichen bzw. tariflichen Altersgrenzen

Schriftliche Anfrage
Franz Schindler (SPD)
Drs 17/14315 13.01.2017

Fortbildungen zu Demokratiepädagogik

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/14606 03.02.2017

Befristete Verträge von Lehrkräften

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/14607 03.02.2017

Begleitete Qualifizierung zum Erwerb der Lehramtsbefähigung für das Lehramt an Mittelschulen

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/14152 08.02.2017

Beschäftigungssituation von Lehrkräften

Nichtbesetzte Stellen; Teilzeitbeschäftigung; arbeitsmarktpolitische Beurlaubung

Anfrage zum Plenum
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/15678 23.02.2017

Unterrichtsversorgung - Integrierte Lehrerreserve

Anfrage zum Plenum
Dr. Simone Strohmayr (SPD)
Drs 17/16027 16.03.2017

Unterrichtsversorgung - Mobile Reserven an Pflichtschulen

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/16027 16.03.2017

Einsatz von Lehrkräften in in Unterfranken

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/15050 27.03.2017

Einsatz von Lehrkräften in anderen Regierungsbezirken

insbesondere: Grund- und Mittelschullehrer in Unterfranken

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/14974 10.04.2017

Einstellungskorridor Realschule

Einstellung von Realschullehrern

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/15579 27.04.2017

Lehrkräfte mit IT-Qualifikation

Anfrage zum Plenum
Margit Wild (SPD)
Drs 17/16658 27.04.2017

Verteilung der Lehrkräfte in Bayern

Anfrage zum Plenum
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16658 27.04.2017

Lehrer im Pädagogischen Dienst in der Justizvollzugsanstalt Straubing

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/15680 05.05.2017

Unterricht durch Lehrkräfte ohne entsprechende Lehrerausbildung

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16287 30.05.2017

Arbeitsrechtlicher Status der Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Unterfranken

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16609 05.07.2017

Lehrerzuteilung Bezirke

u.a. Versetzung von Lehrkräften aus der Oberpfalz in andere Regierungsbezirke

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/17864 20.07.2017

Unterricht durch Lehrkräfte ohne entsprechende Lehrerausbildung - ergänzende Fragen

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/17220 25.09.2017

Entsendung von Lehrerinnen und Lehrern an Grund- und Mittelschulen aus dem Regierungsbezirk Unterfranken

Anfrage zum Plenum
Kathi Petersen (SPD)
Drs 17/18342 28.09.2017

Personalsituation an oberfränkischen Schulen

Versetzungen von Lehrern von Thüringen, Sachsen und Oberbayern von und nach Oberfranken; vakante Schulleiter- und Konrektorstellen; unbesetzte Planstellen; Zahl der Lehrer die sich länger als drei Monate im Krankenstand befinden

Schriftliche Anfrage
Klaus Adelt (SPD)
Drs 17/17456 27.10.2017

Unterrichtsversorgung - Sondermaßnahmen zur Zusatzqualifikation von Realschul- und Gymnasiallehrkräften für den Grund- und Mittelschuleinsatz

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/17563 27.10.2017

Aktuelle Stunde: Lehrerberuf attraktiver gestalten: Einstiegsgehälter erhöhen, Beförderungsämter ausbauen, Lehrerstunden reduzieren

Aktuelle Stunde
FREIE WÄHLER
PlPr 17/115 09.11.2017 S. 10256-10267

Frauenanteil an Schulen

Frauenanteil bei den Schulleitungen und den Kollegien; Veränderungen in den letzen 10 Jahren

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/19343 30.11.2017

Einsatz von Lehrkräften im Schuljahr 2016/2017

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/18402 26.01.2018

Eingangsamt A 12 im Grund- und Mittelschulbereich

Anfrage zum Plenum
Stefan Schuster (SPD)
Drs 17/20552 01.02.2018

Gymnasial- und Realschullehrer - Zweitqualifizierung

Anfrage zum Plenum
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/20552 01.02.2018

Nachqualifizierung von Realschul- und Gymnasiallehrer/innen

Schriftliche Anfrage
Reinhold Strobl (SPD)
Drs 17/18403 02.02.2018

Befristete Arbeitsverträge für Lehrkräfte

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/20695 08.02.2018

Neueinstellungen und Ruhestandsversetzungen von Lehrkräften

Zum Schulhalbjahr Februar 2018

Anfrage zum Plenum
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/20695 08.02.2018

Schulartfremde Lehrkräfte

Schriftliche Anfrage
Martin Güll (SPD)
Drs 17/18189 01.03.2018

Anzahl des Lehrpersonals mit befristeten Arbeitsverträgen im Regierungsbezirk Unterfranken

Anfrage zum Plenum
Kathi Petersen (SPD)
Drs 17/21024 01.03.2018

Mobile Reserve in Bayern

Schriftliche Anfrage
Inge Aures (SPD)
Drs 17/20563 05.04.2018

Befristungsunwesen für Lehrkräfte beenden - Kontinuität für Schülerinnen und Schüler sicherstellen!

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/21540 09.04.2018
PlPr 17/129 Ablehnung 10.04.2018 S. 11574-11580, 11591,11603 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21643 10.04.2018

Zweite Lehrkraft - Profession und Aufgaben

Anfrage zum Plenum
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/21674 12.04.2018

Lehrkräfte in Teilzeit

Einsatz von Teilzeitlehrkräften als Klassenlehrer

Schriftliche Anfrage
Ruth Müller (SPD)
Drs 17/19452 16.04.2018

Lehrermangel jetzt vorbeugen: Integrierte Lehrerreserven aufbauen und pädagogische Herausforderungen meistern!

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/22072 14.05.2018
PlPr 17/132 Verweisung 15.05.2018 S. 11913
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/22841 12.06.2018
PlPr 17/135 Ablehnung 26.06.2018 S. 12360 und Anlage 5
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22954 26.06.2018

Sachgrundlos befristete Lehrerinnen und Lehrer an Bayerns Schulen

Entwicklung der Zahlen 2010-2017

Anfrage zum Plenum
Dr. Simone Strohmayr (SPD)
Drs 17/22210 17.05.2018

Männliche Sportlehrer an Grund- und Mittelschulen

Anzahl der Sportlehrer; Teilabordnung um Sportunterricht an mehreren Schulen zu gewährleisten

Anfrage zum Plenum
Reinhold Strobl (SPD)
Drs 17/22677 07.06.2018

Befristete Anstellung von Lehrkräften

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/21199 08.06.2018

Stellensituation Förderlehrer

im Regierungsbezirk Oberpfalz

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/19800 22.06.2018

Keine Entlassung von Lehrkräften zu Beginn der Sommerferien

keine sachgrundlosen Befristungen bei der Beschäftigung von Lehrern

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/23225 10.07.2018
PlPr 17/138 Ablehnung 12.07.2018 S. 12664-12677,12684 und Anlage 1
Erklärung gem. Geschäftsordnung PlPr 17/138 12.07.2018 S. 12676-12677
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23473 12.07.2018

Befristungsunwesen für Lehrkräfte endlich beenden - keine Entlassung zu Beginn der Sommerferien!

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/23244 11.07.2018
PlPr 17/138 Ablehnung 12.07.2018 S. 12664-12677
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23474 12.07.2018

Notendurchschnitt und Anstellung von Lehrkräften

Anfrage zum Plenum
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/23287 12.07.2018

Versetzungswünsche von bayerischen Lehrerinnen und Lehrern

Schriftliche Anfrage
Horst Arnold (SPD)
Drs 17/19815 16.07.2018

Anstellung der Lehrerinnen und Lehrer im September/Oktober 2018

Wiederanstellungen von Lehrern im Schuljahr 2018/2019, die schon im Schuljahr 2017/2018 angestellt waren

Anfrage zum Plenum
Günther Knoblauch (SPD)
Drs 17/23972 20.09.2018

Lehrkräfte mit Zweitqualifizierung

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/23972 20.09.2018

Aktuelle Stunde: Für eine kindgerechte Bildungspolitik - G 9 zulassen!
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/7 10.12.2013

Lehrerversorgung in der Mittelschule Hummeltal
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/306 12.12.2013

LehrplanPLUS Grundschule
Anfrage zum Plenum
s. Grundschule Drs 17/306 12.12.2013

Streichung der Zugverbindung Ohlstadt-Oberau zum 15. Dezember 2013
Anfrage zum Plenum
s. Bahnstrecke Drs 17/306 12.12.2013

Aktionsplan für Antidiskriminierung, Gleichstellung und Akzeptanz sexueller Vielfalt in der Schule gefordert
Antrag
s. Sexualität Drs 17/376 16.01.2014

Verringerung des Stundendeputats von Studienreferendaren
Antrag
s. Pflichtstundenzahl Drs 17/406 21.01.2014

Evaluierung der Lehrerbedarfsprognosen des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst
Antrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/414 21.01.2014

350 zusätzliche Neueinstellungen von Gymnasialreferendarinnen und -referendaren gefordert
Antrag
s. Lehramtsanwärter Drs 17/431 23.01.2014

Unterrichtsversorgung durch junge Lehrkräfte mit besten Staatsnoten statt durch zu viel eigenverantwortlichen Unterricht von Referendarinnen und Referendaren sicherstellen
Antrag
s. Pflichtstundenzahl Drs 17/434 23.01.2014

Schulen mit NS-belasteten Namensgebern unverzüglich umbenennen
Antrag
s. Schule Drs 17/453 23.01.2014

Bericht zur Entwicklung der Lehrerzahlen aufgrund Schülerrückgang im Schulsystem (sogenannte "demografische Rendite")
Antrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/455 27.01.2014

Einstellungssituation und Lehrerstellenwegfall in Oberfranken
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/516 30.01.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang für die Landkreise Augsburg, Aichach-Friedberg, Neu-Ulm und Günzburg
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang für die Landkreise Dachau und Neuburg-Schrobenhausen
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang für die Landkreise Landshut, Straubing-Bogen und Dingolfing-Landau
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang im Raum Hof
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang in Coburg, Lichtenfels und Kronach
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang in den Landkreisen Kulmbach und Wunsiedel und der kreisfreien Stadt Bamberg
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Demografische Rendite aus der Entwicklung der Schülerzahlen in den Landkreisen Ebersberg und Erding
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Situation der Lehrerstellenversorgung im Regierungsbezirk Unterfranken
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Islamunterricht in Bayern: Vom Modellversuch zum Regelangebot
Antrag
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/887 27.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang im Landkreis Roth
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/899 27.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang in den Landkreisen Mühldorf a. Inn und Altötting
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/899 27.02.2014

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang in der Stadt Nürnberg
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/899 27.02.2014

Lehrpersonalkosten an den kommunalen Schulen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Personalkosten Drs 17/899 27.02.2014

Stundenausfälle an Schulen durch Erkrankung
Anfrage zum Plenum
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/899 27.02.2014

Pflege und Bewahrung der Dialekte in Bayern - Rolle der Bildungseinrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Dialekt Drs 17/567 28.02.2014

Unfälle von Schülerinnen und Schülern in und außerhalb der Schule
Schriftliche Anfrage
s. Unfall Drs 17/639 14.03.2014

Eingaben betreffend die Lehrersituation an den Grundschulen am Bayerischen Untermain und an den Grund- und Mittelschulen im Bereich des Schulamtsbezirks Miltenberg
(BI.0004.17, 0005.17, 0006.17, 0007.17, 0008.17 und 0011.17)
Petition
s. Lehrerbedarf Drs 17/1138 26.03.2014

Schulversuch islamischer Unterricht in deutscher Sprache
Antrag
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/1186 26.03.2014

Demografische Rendite bei Schülerrückgang
Anfrage zum Plenum
s. Schule Drs 17/1214 27.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Offensive für Inklusion - Gemeinsamer Unterricht von behinderten und nichtbehinderten Schülerinnen und Schülern an Regelschulen
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1236 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Feste Arbeitsverträge für Lehrkräfte an Berufs- und Fachoberschulen
(Kap. 05 17 Tit. 428 14)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1238 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Zusätzliche Lehrerplanstellen an Grund- und Mittelschulen, Förderschulen, Berufsschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen, Realschulen sowie Gymnasien
(Kap. 05 12, 05 13, 05 15, 05 17, 05 18 und 05 19 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1298 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Vorrang für die Bildung - zusätzliche Lehrkräfte an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1408 31.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Rückholung der sog. demografischen Rendite
(Kap. 05 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1393 01.04.2014

Kosten Lehramtsstudium
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbildung Drs 17/933 02.04.2014

Hire and fire - Anstellungspolitik bei Aushilfslehrern neu gestalten!
Dringlichkeitsantrag
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/1441 02.04.2014

Bericht: Unterrichtsversorgung an Grund- und Mittelschulen - Ausbau der mobilen Reserve
Antrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/1617 10.04.2014

Befristete Arbeitsverträge im Schulbereich
Anfrage zum Plenum
s. Schule Drs 17/1632 10.04.2014

Nach dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) befristete Verträge bei Lehrkräften für besondere Aufgaben
Anfrage zum Plenum
s. Hochschule Drs 17/1632 10.04.2014

Schuleiterinnen und Schuldirektorinnen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Schulleiter Drs 17/1632 10.04.2014

Tschechisch im Lehramt
Anfrage zum Plenum
s. Studium Drs 17/1632 10.04.2014

Digitalisierung bayerischer Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/962 11.04.2014

Entwicklung von Lehrer- und Schülerzahlen in den Regionen Bayerns
Schriftliche Anfrage
s. Schuldaten Drs 17/1074 25.04.2014

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2013/2014
(2. Nachtragshaushaltsgesetz 2014) -
(Drs. 17/876) -
hier: Rückholung der demografischen Rendite
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1806 07.05.2014

Unterrichtsausfall in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/1228 09.05.2014

Berufliche Oberschulen nicht im Stich lassen - kurzfristig auf Schüleranstieg reagieren
Dringlichkeitsantrag
s. Berufliche Oberschule Drs 17/1922 14.05.2014

Mobile Reserven und Unterrichtsausfall an den Grund- und Mittelschulen in den oberbayerischen Landkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/1517 23.05.2014

Religionsunterricht an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Religionsunterricht Drs 17/1679 23.05.2014

Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen in pädagogischen Berufen
Schriftliche Anfrage
s. Berufliche Qualifikation Drs 17/1765 13.06.2014

Schulische und berufliche Ausbildung von Häftlingen
Schriftliche Anfrage
s. Strafgefangener Drs 17/2017 27.06.2014

Unterrichtsausfälle in der Oberpfalz
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/2525 03.07.2014

Ruhestand von Lehrkräften
Schriftliche Anfrage
s. Versetzung in den Ruhestand Drs 17/2187 04.07.2014

Einstellungsangebot für alle jungen Lehrerinnen und Lehrer
Dringlichkeitsantrag
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/2676 15.07.2014

Intensivierung der Kooperation von Kindergarten und Grundschule nicht in Frage stellen und solides und langfristiges Fundament ermöglichen
Dringlichkeitsantrag
s. Elementarbildung Drs 17/2677 15.07.2014

Anzahl der Bewerberinnen und Bewerber bezüglich der Einstellung in den Staatsdienst an Schulen
Anfrage zum Plenum
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/2775 17.07.2014

Ausnahmen im Bayerischen Beamtenbesoldungsgesetz für Lehrerinnen und Lehrer
Anfrage zum Plenum
s. Stellenzulage Drs 17/2775 17.07.2014

Aktuelle Wartelisten für Lehramtsbewerber
Schriftliche Anfrage
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/2346 14.08.2014

Integration an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/2378 14.08.2014

Inklusionsschulen in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/2451 14.08.2014

Sitzungszeiten von Kommunalgremien
Schriftliche Anfrage
s. Kommunalvertretung Drs 17/2815 29.08.2014

Entwicklung von Schülerzahlen nach Eröffnung neuer allgemeinbildender Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/2826 08.09.2014

Optimierung der inklusiven Unterrichtsbedingungen durch Zweitlehrkräfte
Antrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/3092 25.09.2014

Konzept zur fairen Erfassung der Arbeitszeit von Lehrkräften vorlegen - Neubewertung der Arbeitszeit von Lehrerinnen und Lehrern
Antrag
s. Arbeitszeit Drs 17/3094 25.09.2014

Zur Situation an Haupt- und Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Hauptschule Drs 17/2944 26.09.2014

Bericht zum Modellprojekt "Schulen und Umweltstationen kooperieren"
Antrag
s. Modellprojekt Drs 17/3105 29.09.2014

Sprachförderung an Grundschulen und Kindertagesstätten
Schriftliche Anfrage
s. Sprachförderung Drs 17/2925 06.10.2014

Radikalisierung verhindern - Verantwortung wahrnehmen
Dringlichkeitsantrag
s. Islamismus Drs 17/3390 15.10.2014

Grundschullehrerinnen und -lehrer an Mittelschulen
Anfrage zum Plenum
s. Mittelschule Drs 17/3557 16.10.2014

Sofortmaßnahmen für menschenwürdige Aufnahme und Versorgung von Asylbewerbern in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Asylbewerber Drs 17/3596 22.10.2014

Männer als (berufliches) Vorbild
Schriftliche Anfrage
s. Erziehung Drs 17/3011 27.10.2014

Fortbildung im Bereich Inklusion/Förderlehrer
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerfortbildung Drs 17/3034 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung weiter sicherstellen - zusätzliche Stellen an den Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3701 27.10.2014

Inklusion jetzt: Einrichtung eines Stellenpools
Antrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/3712 27.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3762 28.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Rückholung von 773 Stellen aus der demografischen Rendite zum 1. August 2015
(Kap. 05 21 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3778 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Qualitätsverbesserungen an allen Schularten
(Kap. 05 21 Tit. 422 01 sowie Kap. 05 12 bis 05 19 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3779 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Stellen für Förderlehreranwärter
(Kap. 05 12 Tit. 422 26)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3806 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zusätzliche Lehrerplanstellen an Grund- und Mittelschulen, Förderschulen, Berufsschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen, Realschulen sowie Gymnasien
(Kap. 05 12, 05 13, 05 15, 05 17, 05 18 und 05 19 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3810 29.10.2014

Fehlzeitenentwicklung und psychische Belastungen am Arbeitsplatz
Schriftliche Anfrage
s. Dienstunfähigkeit Drs 17/3004 03.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unterrichtsangebote für Flüchtlinge und Asylbewerberinnen und -bewerber
(Kap. 05 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4038 05.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Schulen inklusiv
(Kap. 05 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4041 05.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zweitlehrkräfte für inklusiv arbeitende Schulen
(Kap. 05 03 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4042 05.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Kooperation Kindergarten Grundschule nachhaltig fördern
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4054 05.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Erhalt und Qualitätsverbesserung kleiner Grundschulstandorte
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4056 05.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Unterrichtsversorgung plus - Lehrerreserve aufbauen
(Kap. 05 12, Kap. 05 13, Kap. 05 17, Kap. 05 18 und Kap. 05 19 jeweils neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4057 05.11.2014

Bericht zur Beschulung von Flüchtlingskindern in Bayern
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/4074 05.11.2014

Förderlehrkräfte für die Grund- und Mittelschulen
Anfrage zum Plenum
s. Grundschule Drs 17/4159 06.11.2014

Lehrkräftepotenzial an den bayerischen Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbedarf Drs 17/3284 10.11.2014

Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Schuldaten Drs 17/3286 10.11.2014

Interkulturelle Kompetenz als Teil der Lehrerbildung
Schriftliche Anfrage
s. Interkulturelle Kompetenz Drs 17/3305 10.11.2014

Verfügbarkeit der Mobilen Reserve
Anfrage zum Plenum
s. Schule Drs 17/4287 13.11.2014

Pensionierte Lehrkräfte von 2008 bis 2009
Schriftliche Anfrage
s. Versetzung in den Ruhestand Drs 17/3529 05.12.2014

Aushilfslehrkräfte an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Vertretungslehrer Drs 17/3561 05.12.2014

Löschung von Personaldaten im EDV-System
Schriftliche Anfrage
s. Personenbezogene Daten Drs 17/3730 05.12.2014

Befristete Verträge im schulischen Bereich
Anfrage zum Plenum
s. Befristetes Arbeitsverhältnis Drs 17/4728 11.12.2014

Islamunterricht in deutscher Sprache dem Bedarf entsprechend ausbauen
Antrag
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/4809 11.12.2014

Drogenprobleme in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Suchtprävention Drs 17/3604 12.12.2014

Drogenprobleme bei Jugendlichen unter 18 Jahren in Mittelfranken
Schriftliche Anfrage
s. Droge Drs 17/4162 19.12.2014

Situation der Lehrkräfte an privaten Wirtschaftsschulen
Schriftliche Anfrage
s. Privatschule Drs 17/4172 19.12.2014

Personalversorgung zum Schuljahr 2014/2015
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbedarf Drs 17/4403 19.12.2014

Schulleiterstellen an Grundschulen
Schriftliche Anfrage
s. Schulleiter Drs 17/3984 09.01.2015

Mobile Reserven und Unterrichtsausfall an den Grund- und Mittelschulen in den unterfränkischen Landkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/4095 09.01.2015

Jahrgangsstufentests
Schriftliche Anfrage
s. Schulleistungstest Drs 17/4297 09.01.2015

Kompetenzorientierung und LehrplanPLUS am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/4389 09.01.2015

Inklusionsschulen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/4438 09.01.2015

"Deutsch als Fremdsprache" - Lehrermangel!?
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/4489 09.01.2015

Programmieren an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Informationstechnische Bildung Drs 17/4593 16.01.2015

Sofortprogramm für die Beschulung junger Flüchtlinge
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtling Drs 17/5003 28.01.2015

Terrorismus wirksam bekämpfen - Defizite bei der Inneren Sicherheit beseitigen
Dringlichkeitsantrag
s. Terrorismus Drs 17/5015 29.01.2015

Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen und jungen Asylbewerbern I -
Online-Fortbildung für alle Lehrkräfte in Bayern
Antrag
s. Asylbewerber Drs 17/5026 29.01.2015

Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen und jungen Asylbewerbern II -
Sofortmaßnahmen zur Fortbildung von erstmals betroffenen Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen
Antrag
s. Asylbewerber Drs 17/5027 29.01.2015

Suchtprävention
Schriftliche Anfrage
s. Suchtprävention Drs 17/4839 09.02.2015

Zweiten Einstellungstermin in den Schuldienst für Grund- und Mittelschulen schaffen
Antrag
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/5300 11.02.2015

Lehrerfort- und -weiterbildung Inklusion
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerfortbildung Drs 17/4795 13.02.2015

Entwicklung der Schülerzahlen an den Schulen in unterfränkischen Landkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Schuldaten Drs 17/5172 20.03.2015

Schluss mit dem Ärgernis Unterrichtsausfall - Intelligente Lösungen für die Unterrichtsversorgung vorlegen
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/5851 25.03.2015

Masterplan Guter Ganztag
Antrag
s. Ganztagsschule Drs 17/5886 26.03.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen
Gesetzentwurf
s. Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz Drs 17/6032 09.04.2015

Beurteilungen der Lehrkräfte
Schriftliche Anfrage
s. Dienstliche Beurteilung Drs 17/5776 21.04.2015

Eingruppierung von Lehrkräften an Fach- und Berufsoberschulen in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder TV-L
Schriftliche Anfrage
s. Eingruppierung Drs 17/5806 21.04.2015

Berufe und Gehälter bei Männern (Teil 1, ohne Migrationshintergrund)
Schriftliche Anfrage
s. Erwerbstätigkeit Drs 17/5994 22.04.2015

Berufe und Gehälter bei Männern (Teil 2, mit Migrationshintergrund)
Schriftliche Anfrage
s. Erwerbstätigkeit Drs 17/5995 22.04.2015

Bildungsregionen in Bayern - bisherige Erfahrungswerte in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Bildungspolitik Drs 17/5642 23.04.2015

Schulische Fördermaßnahmen für Migrationskinder
Anfrage zum Plenum
s. Schule Drs 17/6329 23.04.2015

Vertretungsunterricht an Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsvertretung Drs 17/5950 24.04.2015

Deutsch als Zweitsprache (DaZ) an bayerischen Grund- und Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/6045 06.05.2015

Barrieren abbauen und Inklusion voranbringen
Antrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/6547 07.05.2015

Bericht zur Umsetzung der Allianz für Aus- und Weiterbildung
Antrag
s. Berufsbildung Drs 17/6555 11.05.2015

Aufklärung über den Umgang mit streikenden (angestellten) Lehrkräften
Antrag
s. Streik Drs 17/6735 21.05.2015

Anrechnungsstunden von Schulpsychologen
Schriftliche Anfrage
s. Schulpsychologische Beratung Drs 17/6372 29.05.2015

Behördenverlagerungen und ihre Auswirkung auf die Landkreise Oberbayerns
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/6368 01.06.2015

Psychiatrische Versorgung von Flüchtlingskindern und Jugendlichen
Schriftliche Anfrage
s. Kinder- und Jugendpsychiatrie Drs 17/6411 01.06.2015

Förderkontingente an Inklusionsschulen
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/6548 17.06.2015

Aktuelle Wartelisten für Lehramtsbewerber
Schriftliche Anfrage
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/6566 17.06.2015

Schulinterne Fortbildungen - Maßnahmen und Kosten
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerfortbildung Drs 17/6594 17.06.2015

Bayerische Mittelschule stärken - Aktionsprogramm zur Unterstützung der bayerischen Mittelschülerinnen und Mittelschüler
Antrag
s. Mittelschule Drs 17/7085 18.06.2015

Sportunterricht durch Sportfachlehrkraft an jeder bayerischen Grundschule garantieren
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/7255 25.06.2015

Dritte Sportstunde an allen weiterführenden Schulen gewährleisten
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/7257 25.06.2015

Notmaßnahmen im Bereich der Sportstunden für die 1. Jahrgangsstufe in der Grundschule ergreifen
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/7258 25.06.2015

Ganztagsschulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ganztagsschule Drs 17/6754 26.06.2015

Task Force für die beruflichen Schulen - zusätzliche Lehrkräfte für die Beschulung und Betreuung von Flüchtlingen einstellen
Dringlichkeitsantrag
s. Berufsbildende Schule Drs 17/7358 07.07.2015

Eigenverantwortliche Schule stärken: Schulbezogene Stellenausschreibungen und -besetzungen ermöglichen
Antrag
s. Eigenverantwortliche Schule Drs 17/7655 17.07.2015

Durchführung medizinischer Hilfsmaßnahmen durch Lehrkräfte im Grundschulbereich
Anfrage zum Plenum
s. Versicherung Drs 17/7754 23.07.2015

Lehrerstellen an den Grundschulen in den Landkreisen Ansbach, Neustadt a. d. Aisch-Bad Windsheim und Weißenburg-Gunzenhausen
Anfrage zum Plenum
s. Grundschule Drs 17/7754 23.07.2015

Personalsituation in sog. Übergangsklassen, Vorkurs Deutsch, Deutschförderung und Deutschförderkurse
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/7139 24.07.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Schulfinanzierungsgesetz Drs 17/7806 28.07.2015

"Jugendliche ohne Ausbildungsplatz" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Berufseinstieg Drs 17/7245 07.08.2015

Inklusive Bildung - barrierefreie Schule
Schriftliche Anfrage
s. Inklusion Drs 17/7307 14.08.2015

Anrechnungsstunden im Schulbereich
Schriftliche Anfrage
s. Pflichtstundenzahl Drs 17/7480 04.09.2015

Ethikunterricht in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ethikunterricht Drs 17/7749 18.09.2015

Inklusion im Sport voranbringen
Schriftliche Anfrage
s. Teilhabe behinderter Menschen Drs 17/7875 30.09.2015

Bildung ist ein Menschenrecht I - Sofortprogramm "Bildung und Förderung von Flüchtlingen"
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/8189 01.10.2015

Personalsituation im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Schriftliche Anfrage
s. Personalausstattung Drs 17/7884 08.10.2015

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik
Regierungserklärung
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/54 15.10.2015

Arbeitsbelastung im Schulbereich durch die Einführung neuer Software für die Schulverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Schulverwaltung Drs 17/7928 16.10.2015

So gelingt Integration durch Bildung - Was jetzt im bayerischen Bildungswesen nötig ist
Dringlichkeitsantrag
s. Ausländerintegration Drs 17/8420 19.10.2015

Ankündigungen mit Inhalten füllen - Weichen im Schulsystem jetzt richtig stellen!
Dringlichkeitsantrag
s. Ausländerintegration Drs 17/8442 20.10.2015

Endlich Rechtssicherheit und bessere Aufklärung bei der Verabreichung von Medikamenten und Durchführung medizinischer Hilfsmaßnahmen durch Lehrkräfte im Grundschulbereich
Antrag
s. Medizinische Behandlung Drs 17/8459 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - Zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8608 20.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Qualität der landwirtschaftlichen Ausbildung sicherstellen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8566 21.10.2015

Angebote auf Einstellung in den Staatsdienst für ein Lehramt außerhalb der absolvierten Schulart
Anfrage zum Plenum
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/8655 22.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Sofortprogramm "Bildung und Förderung von Flüchtlingen"
(Kap. 05 04 Tit. 422 01 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8766 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Erhalt und Qualitätsverbesserung kleiner Grundschulstandorte
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8771 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Unterrichtsversorgung an Beruflichen Schulen aufstocken
(Kap. 05 15 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8772 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Unterrichtsversorgung plus
(Kap. 05 12, Kap. 05 13, Kap. 05 17, Kap. 05 18, Kap. 05 19)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8773 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Einrichtung von Clearingstellen zur passgenauen Zuteilung der jungen Flüchtlinge in die geeigneten Bildungseinrichtungen
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 14)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8787 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Übergang Kindergarten - Grundschule verbessern -
Vorkurse ausbauen
(Kap. 05 12 Tit. 428 14)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8788 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Bereitstellen einer mobilen Sonderreserve (Task Force) für unterstützende Maßnahmen in der Flüchtlingsbeschulung
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 14)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8789 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Rückholung der sog. demografischen Rendite
(Kap. 05 21)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8790 28.10.2015

"Förderung der Familie" für Junglehrerinnen und -lehrer
Anfrage zum Plenum
s. Familienpolitik Drs 17/8730 29.10.2015

Differenz zwischen Ankündigung und Nachschubliste bei den zusätzlichen Lehrkräften für Flüchtlinge
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/8730 29.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zusätzliche Lehrerplanstellen an Grund- und Mittelschulen, Förderschulen, Berufsschulen, Fachoberschulen und Berufsoberschulen, Realschulen sowie Gymnasien
(Kap. 05 12, 05 13, 05 15, 05 17, 05 18 und 05 19 jeweils Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8832 30.10.2015

Beschulung von Flüchtlingskindern oder zugezogenen Kindern ohne ausreichende Deutschkenntnisse
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/7954 03.11.2015

Sportindex und Sportstunden an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Sportunterricht Drs 17/8231 05.11.2015

Bildungs- und Integrationsplan für erwachsene Flüchtlinge und Asylbewerber entwickeln
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/8942 11.11.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2015/2016
(Nachtragshaushaltsgesetz 2016)
(Drs. 17/7866)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8993 12.11.2015

Umsetzung des Gesamtkonzepts der Staatsregierung zur Förderung begabter Schüler im Regierungsbezirk Unterfranken
Anfrage zum Plenum
s. Begabtenförderung Drs 17/9318 03.12.2015

Nachtragshaushalt - und nun?
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlicher Dienst Drs 17/9378 08.12.2015

Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund an den Grund- und Mittelschulen in den oberbayerischen Landkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/8916 18.12.2015

Möglichkeiten der Förderung nicht deutschsprachiger Schüler am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/8917 18.12.2015

Berufsschulen bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen angemessen unterstützen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/9048 18.12.2015

Begleitung der kommentierten Ausgabe von "Mein Kampf" in der Bildungsarbeit
Antrag
s. Publikation Drs 17/9691 25.01.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Lehrerbildungsgesetz Drs 17/9699 26.01.2016

Unterricht für Flüchtlinge schnell realisieren - Schulen brauchen die versprochenen Lehrkräfte sofort
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtling Drs 17/9721 27.01.2016

Sportlehrer für Behinderte an Schulen
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/9800 28.01.2016

Historisch-kritische Auseinandersetzung mit "Mein Kampf": Schulen und Lehrkräfte gezielt unterstützen
Antrag
s. Publikation Drs 17/9827 29.01.2016

Flüchtlings- und Asylbewerberkinder
Anfrage zum Plenum
s. Flüchtling Drs 17/9915 04.02.2016

Lehrerversorgung an Mittelschulen in freier Trägerschaft
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbedarf Drs 17/9576 12.02.2016

Für einen verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit der kommentierten Ausgabe von "Mein Kampf" im Bildungsbereich sorgen
Antrag
s. Publikation Drs 17/10044 17.02.2016

Beurteilung von weiblichen Lehrkräften und von Lehrkräften mit Teilzeitstellen
Anfrage zum Plenum
s. Dienstliche Beurteilung Drs 17/10125 18.02.2016

Schulpsychologie stärken - Bestehende und aktuelle Herausforderungen erfordern Unterstützung und Flexibilität
Antrag
s. Schulpsychologische Beratung Drs 17/10194 23.02.2016

Dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte an Bayerns Schulen im Beurteilungszeitraum 2011-2014
Schriftliche Anfrage
s. Dienstliche Beurteilung Drs 17/9409 15.03.2016

Höhere Kostenbeteiligung des Bundes im Asylbereich - Freistaat und Kommunen entlasten
Dringlichkeitsantrag
s. Bundesmittel Drs 17/10529 16.03.2016

Dienstliche Beurteilung im Schulbereich 2014
Schriftliche Anfrage
s. Dienstliche Beurteilung Drs 17/9411 18.03.2016

Dienstliche Beurteilung der Lehrkräfte
Schriftliche Anfrage
s. Dienstliche Beurteilung Drs 17/9412 31.03.2016

Behördenverlagerung und ihre Auswirkungen auf die Landkreise Oberbayerns - aktuelle Entwicklung
Schriftliche Anfrage
s. Behördenverlagerung Drs 17/9782 31.03.2016

Ausfallzeiten wegen Krankheit von Lehrkräften an Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Krankenstand Drs 17/10325 31.03.2016

Ausbau des Modellversuchs "Islamunterricht"
Schriftliche Anfrage
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/9983 08.04.2016

Gehälter von Männern und Frauen
Schriftliche Anfrage
s. Vergütung Drs 17/10623 22.04.2016

Dienstliche Beurteilung und Leistungsfeststellung der Schulleiterinnen und Schulleiter der an Bayerns Schulen im Beurteilungszeitraum 2011 bis 2014
Schriftliche Anfrage
s. Dienstliche Beurteilung Drs 17/10723 27.04.2016

Schulstruktur und Anrechnungsstunden im Schulbereich
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/10637 29.04.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/10651 29.04.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/10652 29.04.2016

Dienstliche Beurteilung an Bayerns Schulen im Jahr 2014
Schriftliche Anfrage
s. Dienstliche Beurteilung Drs 17/10476 09.05.2016

Islam-Unterricht in Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/10478 09.05.2016

Bericht der Vorsitzenden des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden gem. § 82 der Geschäftsordnung für den Bayerischen Landtag
Bericht
s. Petitionsausschuss PlPr 17/73 10.05.2016

Lehrerstunden durch Evaluation gebunden
Schriftliche Anfrage
s. Evaluation Drs 17/11012 20.05.2016

Integration endlich ernst nehmen: Angebote sicherstellen, Teilhabe ermöglichen!
Antrag
s. Ausländerintegration Drs 17/11757 03.06.2016

Bericht zur Mittelschule in Bayern
Antrag
s. Mittelschule Drs 17/11807 08.06.2016

Lehrkräfte entlasten! - Unterrichtsausfall durch Neueinstellungen vermeiden
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/11810 08.06.2016

Unterrichtsausfall endlich reduzieren - Planstellen voll umfänglich besetzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/11829 08.06.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in den Landkreisen Altötting, Mühldorf a. Inn und Traunstein
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/10905 10.06.2016

Beschulung von Flüchtlings- und Asylbewerberkindern
Anfrage zum Plenum
s. Asylbewerber Drs 17/12015 16.06.2016

Kürzungen im Fachbereich Kunst an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Kunsterziehung Drs 17/11176 21.06.2016

Überprüfung der Schüler-Lehrerrelation nach Art. 17 Abs. 4 des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Anfrage zum Plenum
s. Schüler-Lehrer-Relation Drs 17/12258 30.06.2016

Berufsschulen stärken - Mehr staatliche Lehrkräfte für Sprachförderung anstelle von Kooperationspartnern
Antrag
s. Berufsbildende Schule Drs 17/12347 06.07.2016

Aktuelle Stunde: Leitbild Handlungsfähiger Staat: Personalabbau stoppen, neue Stellen schaffen, Bayern zukunftsfähig machen!
Aktuelle Stunde
s. Öffentlicher Dienst PlPr 17/78 07.07.2016

Aktuelle Stunde: Zukunft der Realschulen jetzt gestalten!
Aktuelle Stunde
s. Realschule PlPr 17/79 12.07.2016

Öffentlich Beschäftigte I:
Die Beschäftigten des Freistaats in den sieben Bezirken, in den 25 kreisfreien Städten und in den 71 Landkreisen in den Jahren 2000 bis 2016
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Dienst Drs 17/10976 15.07.2016

Lehrsituation an beruflichen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/11350 15.07.2016

Einstellungen an Realschulen und Gymnasien zum Schuljahr 2016/2017
Anfrage zum Plenum
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/12693 21.07.2016

Schule und Migration I: Kinder und Jugendliche mit Migrationshintergrund an den Grund- und Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/11445 25.07.2016

Schule und Migration II: Lehrereinstellungen
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/11732 05.08.2016

Pflege in Bayern - häusliche, ambulante und stationäre Altenpflege
Interpellation
s. Altenpflege Drs 17/12728 10.08.2016

Lebensbedingungen in Bayern - Gefälle zwischen Oberbayern und allen anderen Bezirken
Schriftliche Anfrage
s. Lebensbedingungen Drs 17/11927 12.08.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Stadt und Landkreis Passau, sowie den Landkreisen Rottal-Inn und Freyung-Grafenau
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/12264 01.09.2016

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zu den Vereinbarungen über die Neuregelungen der Vergütung des durch kirchliches Personal erteilten Religionsunterrichts an Grund- und Mittelschulen sowie an Förderzentren
Abkommen
s. Religionsunterricht Drs 17/12935 14.09.2016

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/82 28.09.2016

Hinzuverdienstmöglichkeiten für Ruhestandsbeamtinnen und -beamte
Schriftliche Anfrage
s. Versorgungsempfänger Drs 17/12691 04.10.2016

Stellen und Beschäftigte beim Freistaat Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlich Bediensteter Drs 17/12807 05.10.2016

Schulverwaltungsprogramme ASV/WinSV usw. im Schulbereich
Schriftliche Anfrage
s. Schulverwaltung Drs 17/12824 14.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lehrkräfte für eine sichere Unterrichtsversorgung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen: 110-prozentige Lehrkräfteversorgung
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13518 14.10.2016

Begleitung und Förderung des Projekts "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage"
Anfrage zum Plenum
s. Schule Drs 17/13706 20.10.2016

Gebundene Ganztgsangebote an Schulen in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Ganztagsschule Drs 17/12853 02.11.2016

Verwendung und Verteilung der Gelder für Schulfahrten in Mittelfranken
Anfrage zum Plenum
s. Schulfahrt Drs 17/14451 24.11.2016

Entwicklung der offenen und gebundenen Ganztagsangebote an Schulen in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Ganztagsschule Drs 17/13006 25.11.2016

Bildung ist mehr als Schule I: Lernerfahrungen an außerschulischen Lernorten als Teil der Schulkultur etablieren
Antrag
s. Bildung Drs 17/14517 30.11.2016

Umwelterkrankungen
Schriftliche Anfrage
s. Krankheit Drs 17/13175 02.12.2016

Neuauflagen von Hitlers Propagandaschrift „Mein Kampf“
Schriftliche Anfrage
s. Publikation Drs 17/13190 02.12.2016

Betriebliches Gesundheitsmanagement für bayerische Lehrkräfte: Umsetzungsstand von Arbeitsschutz, betrieblichem Eingliederungsmanagement, Präventionsverfahren und Gesundheitsförderung durch Beauftragte für Lehrergesundheit
Schriftliche Anfrage
s. Betriebliche Gesundheitsförderung Drs 17/13922 16.12.2016

Rücklagen der Feuerschutzsteuer und Verwendung des Mittelaufkommens
Schriftliche Anfrage
s. Feuerschutzsteuer Drs 17/13924 16.12.2016

Durchfallquote beim Staatsexamen Lehramt Mathematik am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Staatsprüfung Drs 17/13829 10.01.2017

Schulbildung 4.0
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbildung Drs 17/14332 13.01.2017

Fachlehrer-Ausbildung für den musisch-technischen Bereich
Schriftliche Anfrage
s. Fachlehrer Drs 17/14090 24.01.2017

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Infrastruktur Drs 17/14612 03.02.2017

Studiengang "Sonderpädagogik"
Schriftliche Anfrage
s. Sonderpädagogik Drs 17/14661 03.02.2017

Mittelschulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Mittelschule Drs 17/14586 08.02.2017

Einsatz fachfremder Lehrkräfte im Sozialkundeunterricht
Anfrage zum Plenum
s. Sozialkundeunterricht Drs 17/15517 16.02.2017

Politikunterricht an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Politische Bildung Drs 17/14866 17.02.2017

Der ewige Streit ums Gymnasium: Entscheidungen müssen her!
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/15593 21.02.2017

Medienreferenzschulen im Regierungsbezirk Unterfranken
Anfrage zum Plenum
s. Medienpädagogik Drs 17/15678 23.02.2017

Ruhestandsabgänge bei Lehrkräften
Anfrage zum Plenum
s. Versetzung in den Ruhestand Drs 17/15678 23.02.2017

Modellversuch Islamischer Unterricht im Regierungsbezirk Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/14901 24.02.2017

Unterrichtsversorgung sicherstellen - Extrapool für längerfristige Ausfälle von Lehrkräften einrichten
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/15840 09.03.2017

Schülerinnen/Schüler-Lehrkräfte-Korrelation
Anfrage zum Plenum
s. Schüler-Lehrer-Relation Drs 17/16027 16.03.2017

Funktionsstellen
Anfrage zum Plenum
s. Planstelle Drs 17/16202 30.03.2017

Lehrerstunden im Grund- und Mittelschulbereich
Anfrage zum Plenum
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/16202 30.03.2017

Lehrkräftemangel an Grund- und Mittelschulen in Unterfranken
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/16202 30.03.2017

Sofortmaßnahme gegen Lehrermangel an Grundschulen: Einsatz von Realschul- und Gymnasiallehrkräften als Lotsen für den Übertritt
Dringlichkeitsantrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/16325 05.04.2017

#BILDUNG_DIGITAL VI:
Kompetenzen von Lehrenden im Zeitalter der Digitalisierung
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16358 06.04.2017

Umsetzung der Lehrerdienstordnung
Schriftliche Anfrage
s. Dienstordnung für Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern Drs 17/15402 13.04.2017

Versetzungsanträge von Lehrkräften für das Schuljahr 2015/2016 nach Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Versetzung von Beamten Drs 17/15405 13.04.2017

Berufliche Bildung weiter stärken: Aufbau einer integrierten Lehrerreserve an beruflichen Schulen
Antrag
s. Berufsbildende Schule Drs 17/16767 09.05.2017

Berufliche Schulen stärken - Bildungspaket deutlich nachbessern
Dringlichkeitsantrag
s. Berufsbildende Schule Drs 17/16779 09.05.2017

Berufliche Schulen fit für die Zukunft machen: Berufliche Bildung darf für die Staatsregierung nicht länger bildungspolitischer Nebenschauplatz sein!
Dringlichkeitsantrag
s. Berufsbildende Schule Drs 17/16801 10.05.2017

Grundschulen stärken - Bildungspaket deutlich nachbessern
Antrag
s. Grundschule Drs 17/16969 17.05.2017

Teilnahme an Nebenlehrer-Seminarangeboten für Absolventinnen und Absolventen eines Studiums der Agrarwissenschaften
Antrag
s. Nebenberufliche Lehrkraft Drs 17/17080 30.05.2017

Aktuelle Wartelisten für Lehramtsbewerber
Schriftliche Anfrage
s. Einstellung in den Schuldienst Drs 17/16412 20.06.2017

Wartezeiten und Personalsituation an den Staatlichen Feuerwehrschulen
Schriftliche Anfrage
s. Feuerwehrschule Drs 17/16535 26.06.2017

Unterrichtsversorgung in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/16414 06.07.2017

Gewalt gegen Lehrkräfte ist nicht hinnehmbar - Unterstützungs- und Präventionsangebote in den Mittelpunkt rücken
Antrag
s. Gewalt Drs 17/17568 06.07.2017

Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen II: Befristungsunwesen für Lehrpersonal beenden!
Antrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/17592 06.07.2017

Gehälter von Männern und Frauen
Schriftliche Anfrage
s. Lohngleichheit Drs 17/16416 10.07.2017

Kombiklassen
Schriftliche Anfrage
s. Schulklasse Drs 17/16487 13.07.2017

Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen III: Freiwillige Aufstockung des Stundendeputats für Teilzeitlehrkräfte auf unbürokratischem Weg ermöglichen
Antrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/17770 13.07.2017

Mangelverwaltung bei Lehrkräften endlich beenden!
Dringlichkeitsantrag
s. Lehrerbedarf Drs 17/17815 18.07.2017

Regierungserklärung des Herrn Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat: BAYERISCHE LANDESBANK
Regierungserklärung
s. Bayerische Landesbank PlPr 17/109 19.07.2017

Eingabe
betreffend die Lehrerversorgung am Untermain;
Einstellungsverfahren für Junglehrer
(OD.0367.17)
Petition
s. Lehrerbedarf Drs 17/17865 19.07.2017

Äquivalente Lebensbedingungen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebensbedingungen Drs 17/17193 26.09.2017

Ausbildung an Heilerziehungspflegeschulen
Anfrage zum Plenum
s. Fachschule für Heilerziehungspflege Drs 17/18342 28.09.2017

Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2017/2018
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/18342 28.09.2017

Bewegtes Lernen 2020
Interpellation
s. Sportunterricht Drs 17/17207 05.10.2017

Lehrkräfte in Fachschulen für Heilerziehungspflege
Anfrage zum Plenum
s. Fachschule für Heilerziehungspflege Drs 17/18685 19.10.2017

Islamischer Religionsunterricht
Anfrage zum Plenum
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/18779 26.10.2017

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes -
"Auf die Lehrkräfte kommt es an"
Gesetzentwurf
s. Lehrerbildungsgesetz Drs 17/18840 07.11.2017

Studienberatung für Lehramtsinteressierte
Anfrage zum Plenum
s. Studienberatung Drs 17/19343 30.11.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Entlastung der Schulleitungen an Grund- und Mittelschulen durch mehr Leitungszeit
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19864 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sicherstellung des Pflichtunterrichts an beruflichen Schulen
(Kap. 05 15 - 05 17 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19872 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unterrichtsversorgung plus an Schulen und Berufsschulen
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19995 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mehr Leitungszeit für Schuldirektorinnen und Schuldirektoren - Schulleitung professionalisieren
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19996 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zweitlehrkräfte möglich machen - individuelle Förderung stärken
(Kap. 05 04 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19997 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Bildung in der Einwanderungsgesellschaft: Sonderprogramm Sprache
(Kap. 05 04 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20000 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Schulleitungen an Grund- und Mittelschulen wirklich entlasten
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20115 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unverantwortlichen Personalabbau stoppen - zusätzliches Personal für die Landwirtschaftsschulen
(Kap. 08 40 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20144 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Multiprofessionelle Teams für alle Schularten
(Kap. 05 21 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20117 18.01.2018

Landwirtschaft in Bayern Teil I - Entwicklung der Agrarstruktur allgemein
Schriftliche Anfrage
s. Agrarstruktur Drs 17/18394 25.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700);
hier: § 1 (Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018) Nr. 3 (Änderung Art. 6 HG 2017/2018) Buchst. b (neue Abs. 15 bis 30)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20440 25.01.2018

Landwirtschaft in Bayern Teil IV - Personalentwicklung im Geschäftsbereich des STMELF
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Drs 17/18449 26.01.2018

Einsatz von ASV
Schriftliche Anfrage
s. Software Drs 17/18450 26.01.2018

Kinder mit besonderen Schwierigkeiten beim Rechnenlernen
Antrag
s. Dyskalkulie Drs 17/20427 30.01.2018

Lernen und Lehren an bayerischen Schulen im digitalen Zeitalter III -
Lehrkräfte für das Fach Informatik qualifizieren
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20490 31.01.2018

Schüler- und Lehrerbedarfsprognosen
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/18088 02.02.2018

Auswirkungen der neuen Gehaltsstufe 6 nach TV-L
Schriftliche Anfrage
s. Personalkostenzuschuss Drs 17/18526 02.02.2018

Lehrkräftemangel und nicht-regulär erteilte Unterrichtsstunden an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/18557 02.02.2018

Stundenzuweisungen an die Schulämter Tirschenreuth und Weiden/Neustadt-WN
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbedarf Drs 17/18558 02.02.2018

Schulverwaltung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schulsekretär Drs 17/18663 07.02.2018

Lehrkräftebedarf an Grund- und Mittelschulen im Landkreis Ebersberg
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/20695 08.02.2018

Digitales Bildungsland Bayern I - Gesamtkonzept erarbeiten
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20697 08.02.2018

Schwimmunterricht an bayerischen Grundschulen, Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien
Schriftliche Anfrage
s. Schwimmen Drs 17/19166 23.02.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde I:
Islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach an bayerischen Schulen verankern
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21152 14.03.2018

Schwimmfähigkeit im Freistaat - Wasserfest zu 100 Prozent
Antrag
s. Schwimmen Drs 17/21155 14.03.2018

Lehrerversorgung an niederbayerischen Grundschulen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbedarf Drs 17/18126 16.03.2018

Unterrichtsversorgung an Bayerns Schulen II - Vertretungskonzepte an Bayerns Schulen
Antrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/21221 20.03.2018

Unterrichtsversorgung an Bayerns Schulen IV - Arbeitsbedingungen an Schulen verbessern
Antrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/21223 20.03.2018

An den Grundschulen brennt es lichterloh - Mangel beseitigen, Unterstützung anbieten, Qualität sichern
Antrag
s. Grundschule Drs 17/21462 23.03.2018

Aktuelle Lehrsituation in den Berufsintegrationsklassen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/18882 10.04.2018

Unterstützung der Lehrkräfte bei der Inklusion
Anfrage zum Plenum
s. Inklusion Drs 17/21674 12.04.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Unterrichtsausfall wegen Schwangerschaft
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/19629 19.04.2018

Sportunterricht an Bayerns Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Sportunterricht Drs 17/18138 25.04.2018

Umsetzung Inklusion an Bayerns Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/18142 07.05.2018

Inklusive Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/21142 11.05.2018

Einsatz von Lotsen im Schuljahr 2018/2019
Anfrage zum Plenum
s. Schulübergang Drs 17/22210 17.05.2018

A 13 für alle
Antrag
s. Besoldung Drs 17/22423 06.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Auf- und Ausbau der Integrierten Lehrerreserve
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22474 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Entlastung der Schulleitungen an Grund- und Mittelschulen durch mehr Leitungszeit
(Kap. 05 12 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22477 07.06.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sicherstellung des Pflichtunterrichts an beruflichen Schulen
(Kap. 05 13 - 05 17 Tit. 422 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22481 07.06.2018

Lehrerplanstellen im 2. Nachtragshaushaltsplan (Entwurf)
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/22677 07.06.2018

Modellversuch "Islamischer Religionsunterricht" in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/21531 22.06.2018

Bericht: Ausgestaltung der Deutschklassen zum Schuljahr 2018/2019
Antrag
s. Schulklasse Drs 17/23108 04.07.2018

Auf dem Weg zur inklusiven Schule - Voraussetzungen jetzt schaffen!
Dringlichkeitsantrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/23251 11.07.2018

Versorgung von Lehrkräften privater Schulen nach beamtenrechtlichen Grundsätzen
Antrag
s. Alterssicherung Drs 17/23261 11.07.2018

Fortbildung zur digitalen Bildung
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerfortbildung Drs 17/23287 12.07.2018

Stellenbesetzungen im Einzelplan 05
Anfrage zum Plenum
s. Öffentlich Bediensteter Drs 17/23287 12.07.2018

Gleichwertige Lebensverhältnisse in Oberbayern und Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Lebensbedingungen Drs 17/19818 16.07.2018

Anträge des Landesschülerrats Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schülervertretung Drs 17/20327 20.07.2018

Lehrerfortbildung Digitalisierung
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerfortbildung Drs 17/21201 08.08.2018

Aktuelle Lehrsituation in den Berufsintegrationsklassen
Schriftliche Anfrage
s. Schulklasse Drs 17/22298 10.09.2018

AEO in Bamberg und Transitzentren in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/22335 17.09.2018

Lehrerversorgung
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/23972 20.09.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/140 27.09.2018

Lehrer-Schüler-Relation

s. Schüler-Lehrer-Relation

Lehrer an berufsbildenden Schulen

s. Berufsschullehrer

Lehrer im Angestelltenverhälnis

s. Lehrer

Lehrer mit Migrationshintergrund

s. Lehrer

Lehrerausbildung

s. Lehrerbildung

Lehreraustausch

Personalaustausch im Schuldienst zwischen Freistaat und Städten
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/3304 10.11.2014

Tschechisch- Unterricht an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Sprachunterricht Drs 17/16124 30.05.2017

Lehrerbedarf

Lehrerversorgung in der Mittelschule Hummeltal

Anfrage zum Plenum
Peter Meyer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/306 12.12.2013

Parameter zur Erhebung der demografischen Rendite bei Lehrern

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/306 12.12.2013

Evaluierung der Lehrerbedarfsprognosen des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

mündlicher und schriftlicher Bericht

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/414 21.01.2014
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/731 12.02.2014
PlPr 17/12 Zustimmung 25.02.2014 S. 586 und Anlage 3
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/837 25.02.2014

Bericht zur Entwicklung der Lehrerzahlen aufgrund Schülerrückgang im Schulsystem (sogenannte "demografische Rendite")

Antrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/455 27.01.2014
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/1018 18.03.2014
PlPr 17/13 Zustimmung 26.03.2014 S. 675 und Anlage 3
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/1143 26.03.2014

Eingaben betreffend die Lehrersituation an den Grundschulen am Bayerischen Untermain und an den Grund- und Mittelschulen im Bereich des Schulamtsbezirks Miltenberg
(BI.0004.17, 0005.17, 0006.17, 0007.17, 0008.17 und 0011.17)

Petition
FREIE WÄHLER
PlPr 17/13 Erledigt 26.03.2014 S. 705-713 und Anlage 10
Beschluss PL Erledigt Drs 17/1138 26.03.2014

Unterrichtsausfälle in der Oberpfalz

Anfrage zum Plenum
Reinhold Strobl (SPD)
Drs 17/2525 03.07.2014

Bedarf an Lehrkräften mit Deutsch als Zweitsprache

Anfrage zum Plenum
Margit Wild (SPD)
Drs 17/2775 17.07.2014

Lehrkräftepotenzial an den bayerischen Mittelschulen

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/3284 10.11.2014

Personalversorgung zum Schuljahr 2014/2015

Zugewiesene Lehrerstellen und Mittel. Bedarf an Leherstunden. Budget für Deutschförderung.

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/4403 19.12.2014

Differenz zwischen Ankündigung und Nachschubliste bei den zusätzlichen Lehrkräften für Flüchtlinge

Lehrerbedarf und geplante Angebote im Bereich Erwachsenenbildung

Anfrage zum Plenum
Claudia Stamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/8730 29.10.2015

Lehrerversorgung an Mittelschulen in freier Trägerschaft

Schriftliche Anfrage
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/9576 12.02.2016

Lehrerversorgung für das Lehramt an Beruflichen Schulen im MINT-Bereich

Bericht

Antrag
Gudrun Brendel-Fischer (CSU) u. a.
Drs 17/11493 13.05.2016
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/12457 28.06.2016
PlPr 17/80 Zustimmung 19.07.2016 S. 6835 und Anlage
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/12654 19.07.2016

Lehrkräftemangel für die Bereiche Elektro und Metall der 4. Qualifizierungsstufe an beruflichen Schulen in Mittelfranken

Schriftliche Anfrage
Thomas Gehring (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/10689 18.05.2016

Lehrkräftemangel an Grund- und Mittelschulen in Unterfranken

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16202 30.03.2017

Sofortmaßnahme gegen Lehrermangel an Grundschulen: Einsatz von Realschul- und Gymnasiallehrkräften als Lotsen für den Übertritt

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/16325 05.04.2017
PlPr 17/101 Verweisung 06.04.2017 S. 9004
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/17167 31.05.2017
PlPr 17/106 Ablehnung 21.06.2017 S. 9479 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/17354 21.06.2017

Besetzung Klassenleiter in Oberfranken 2017/2018

Anfrage zum Plenum
Peter Meyer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/17406 22.06.2017

Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen I: Einstellungstermine überdenken und Nachwuchskorridore schaffen!

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17591 06.07.2017
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/18796 24.10.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10338-10339
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18959 09.11.2017

Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen II: Befristungsunwesen für Lehrpersonal beenden!

Prüfung, schriftlicher und mündlicher Bericht

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17592 06.07.2017
Beschlussempfehlung OD Ablehnung Drs 17/18803 26.09.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10338-10339
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18960 09.11.2017

Vernünftige Personalplanung für Bayerns Schulen III: Freiwillige Aufstockung des Stundendeputats für Teilzeitlehrkräfte auf unbürokratischem Weg ermöglichen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17770 13.07.2017
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/18798 24.10.2017
PlPr 17/115 Ablehnung 09.11.2017 S. 10338-10339
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/18961 09.11.2017

Mangelverwaltung bei Lehrkräften endlich beenden!

Bericht über die Personalplanung des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17815 18.07.2017
PlPr 17/110 Verweisung 20.07.2017 S. 9894
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/18799 24.10.2017
PlPr 17/115 Änderung 09.11.2017 S. 10271 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/18948 09.11.2017

Eingabe
betreffend die Lehrerversorgung am Untermain;
Einstellungsverfahren für Junglehrer
(OD.0367.17)

Petition
FREIE WÄHLER
PlPr 17/109 Erledigt 19.07.2017 S. 9814-9824,9829 und Anlage 8
Beschluss PL Erledigt Drs 17/17865 19.07.2017

Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2017/2018

Anzahl der nicht angetretenen Planstellen und Qualifikation der Nachrücker in Oberbayern; Anzahl der Mobilen Reserve

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/18342 28.09.2017

Stundenzuweisungen an die Schulämter Tirschenreuth und Weiden/Neustadt-WN

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/18558 02.02.2018

Lehrkräftebedarf an Grund- und Mittelschulen im Landkreis Ebersberg

Anfrage zum Plenum
Doris Rauscher (SPD)
Drs 17/20695 08.02.2018

Lehrerversorgung an niederbayerischen Grundschulen

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/18126 16.03.2018

Lehrerplanstellen im 2. Nachtragshaushaltsplan (Entwurf)

Zusätzliche Lehrerstellen für das Schuljahr 2018/2019

Anfrage zum Plenum
Martin Güll (SPD)
Drs 17/22677 07.06.2018

Lehrerversorgung

in den Landkreisen Oberallgäu, Ostallgäu, Lindau, Günzburg; Unterrichtsausfall

Anfrage zum Plenum
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/23287 12.07.2018

Lehrerversorgung

Anfrage zum Plenum
Dr. Leopold Herz (FREIE WÄHLER)
Drs 17/23972 20.09.2018

Flexibilisierungsjahr am Gymnasium
Anfrage zum Plenum
s. Gymnasium Drs 17/306 12.12.2013

Flexibilisierungsjahr an Gymnasien in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/338 29.01.2014

Fachfremder Unterricht
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/516 30.01.2014

Islamunterricht in Bayern: Vom Modellversuch zum Regelangebot
Antrag
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/887 27.02.2014

Demografische Rendite bei Schülerrückgang
Anfrage zum Plenum
s. Schule Drs 17/1214 27.03.2014

Zukunft junger Lehrer im bayerischen Schulsystem
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/1673 23.05.2014

Demographiezuschlag für kleine Grundschulen
Schriftliche Anfrage
s. Grundschule Drs 17/2808 29.08.2014

Flexible Grundschulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schulversuch Drs 17/2898 26.09.2014

Integrationszuschlag für Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/2934 03.10.2014

Klassenstärken über 25 in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Klassenstärke Drs 17/3057 31.10.2014

Lehrkräftepotenzial an den bayerischen Förderschulen und -zentren
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/3110 05.11.2014

Personalaustausch im Schuldienst zwischen Freistaat und Städten
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/3304 10.11.2014

Lehrkräftebedarf für den Unterricht in Deutsch als Zweitsprache
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/3731 05.12.2014

"Deutsch als Fremdsprache" - Lehrermangel!?
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/4489 09.01.2015

Lehrereinstellungen während des laufenden Schuljahrs
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/5164 05.02.2015

Lehrer an Pflegefachschulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/4981 06.03.2015

Mobile Reserven auf den echten Bedarf ausrichten - Erhöhung um 10 Prozent umsetzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/5882 26.03.2015

Mobile Reserve für Volksschulen im Schulamtsbereich Stadt und Landkreis Aschaffenburg
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/5948 22.04.2015

Lehrerversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/5590 23.04.2015

Förderkontingente an Inklusionsschulen
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/6548 17.06.2015

Bildungsfinanzierung der Staatsregierung gescheitert
Dringlichkeitsantrag
s. Bildungsfinanzierung Drs 17/7557 15.07.2015

Lehrerstellen
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/7754 23.07.2015

Kombi-Klassenbildung an der Grundschule Hunderdorf
Schriftliche Anfrage
s. Schulklasse Drs 17/7929 16.10.2015

Kombi-Klassenbildung an der Grundschule Mallersdorf-Pfaffenberg
Schriftliche Anfrage
s. Schulklasse Drs 17/7955 03.11.2015

Einstellung von Lehrkräften zum 1. Januar 2016
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/9406 10.12.2015

Unterrichtsversorgung an staatlich anerkannten Ersatzschulen und Auslandsschuldienst
Schriftliche Anfrage
s. Privatschule Drs 17/9206 15.01.2016

Unterricht für Flüchtlinge schnell realisieren - Schulen brauchen die versprochenen Lehrkräfte sofort
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtling Drs 17/9721 27.01.2016

Ausbau des Modellversuchs "Islamunterricht"
Schriftliche Anfrage
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/9983 08.04.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/10651 29.04.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/10652 29.04.2016

Berufsschulplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in den Landkreisen Altötting, Mühldorf a. Inn und Traunstein
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/10905 10.06.2016

Aktuelle Stunde: Zukunft der Realschulen jetzt gestalten!
Aktuelle Stunde
s. Realschule PlPr 17/79 12.07.2016

Lehrermangel an der Werner-Porsch-Grundschule in Speichersdorf
Schriftliche Anfrage
s. Volksschule Drs 17/12437 01.09.2016

Mobile Reserven in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/12609 04.10.2016

Gebundene Ganztgsangebote an Schulen in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Ganztagsschule Drs 17/12853 02.11.2016

Einsatz von Lehrkräften in anderen Regierungsbezirken
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/13002 25.11.2016

Neue Realschule im Landkreis Kronach
Schriftliche Anfrage
s. Realschule Drs 17/14077 16.12.2016

Studiengang "Sonderpädagogik"
Schriftliche Anfrage
s. Sonderpädagogik Drs 17/14661 03.02.2017

Ruhestandsabgänge bei Lehrkräften
Anfrage zum Plenum
s. Versetzung in den Ruhestand Drs 17/15678 23.02.2017

Notsituation an Grund- und Mittelschulen - Lehrermangel sofort stoppen!
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/15839 09.03.2017

Verteilung der Lehrkräfte in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/16658 27.04.2017

Unterrichtsversorgung an den Grundschulen im Landkreis Main-Spessart
Anfrage zum Plenum
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/16851 11.05.2017

Lehrkräfte und Schulverwaltungspersonal in der Schulverwaltung in Mittelfranken
Anfrage zum Plenum
s. Schulverwaltung Drs 17/17181 01.06.2017

Einschulung in der Grundschule in Seligenporten
Anfrage zum Plenum
s. Grundschule Drs 17/17406 22.06.2017

Grundschulen in Bewegung II - Qualität des Schulsports an Grundschulen sicherstellen!
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/17489 28.06.2017

Lehrerzuteilung Bezirke
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/17864 20.07.2017

Entsendung von Lehrerinnen und Lehrern an Grund- und Mittelschulen aus dem Regierungsbezirk Unterfranken
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/18342 28.09.2017

Aktuelle Stunde: Lehrerberuf attraktiver gestalten: Einstiegsgehälter erhöhen, Beförderungsämter ausbauen, Lehrerstunden reduzieren
Aktuelle Stunde
s. Lehrer PlPr 17/115 09.11.2017

Schüler- und Lehrerbedarfsprognosen
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/18088 02.02.2018

Lehrkräftemangel und nicht-regulär erteilte Unterrichtsstunden an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/18557 02.02.2018

Personalpolitik an den Berufsschulen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsschullehrer Drs 17/18173 14.03.2018

Mobile Reserve in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/20563 05.04.2018

Unterrichtsausfall wegen Schwangerschaft
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/19629 19.04.2018

Lehrermangel jetzt vorbeugen: Integrierte Lehrerreserven aufbauen und pädagogische Herausforderungen meistern!
Dringlichkeitsantrag
s. Lehrer Drs 17/22072 14.05.2018

Stellensituation Förderlehrer
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/19800 22.06.2018

Veränderungen in den Klassenstärken
Schriftliche Anfrage
s. Klassenstärke Drs 17/19802 22.06.2018

Bildung der 5. Klasse an Mittelschulen
Anfrage zum Plenum
s. Schulklasse Drs 17/23287 12.07.2018

Lehrerbildung

Inklusion ist ein Auftrag für alle Lehrkräfte! Konzept zur Lehreraus- und Fortbildung vorlegen!

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/142 28.11.2013
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/1615 10.04.2014

Internationalisierung der Lehrerbildung

schriftlicher und mündlicher Bericht

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/467 28.01.2014
Beschlussempfehlung WK Zustimmung Drs 17/1222 20.03.2014
PlPr 17/15 Zustimmung 08.04.2014 S. 905 und Anlage 4
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/1538 08.04.2014

Kosten Lehramtsstudium

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/933 02.04.2014

Prüfungslehrproben an der Wirtschaftsschule Nürnberg

Anfrage zum Plenum
Eva Gottstein (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2775 17.07.2014

Rückführung von Seminaren an Realschulen

insbesondere: Deutsch-Seminar an der Andreas-Schmeller-Realschule in Ismaning

Anfrage zum Plenum
Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2775 17.07.2014

Eignungsdiagnostische Verfahren mit beratendem Charakter für Lehramtsstudenten

Aufnahme einer Öffnungsklausel in die Lehramtsprüfungsordnung

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/3979 04.11.2014
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/5428 25.02.2015
PlPr 17/39 Ablehnung 03.03.2015 S. 3133-3140
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/5544 03.03.2015

Bonusregelungen bei Erweiterungsprüfungen zum Lehramt am Gymnasium

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/5382 23.04.2015

Inklusion jetzt: Lehrerbildung im Zeichen der Inklusion

Bericht in den Ausschüssen für Wissenschaft und Kunst sowie für Bildung und Kultus

Antrag
Margit Wild (SPD) u. a.
Drs 17/8714 28.10.2015
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/10895 06.04.2016
PlPr 17/71 Zustimmung 20.04.2016 S. 5986-5987 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/11124 20.04.2016

Informationskampagne "Lehramt Sonderpädagogik" auf den Weg bringen und Studienkapazitäten im sonderpädagogischen Bereich signifikant erhöhen

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11437 12.05.2016
Beschlussempfehlung WK Ablehnung Drs 17/12581 14.07.2016
PlPr 17/80 Ablehnung 19.07.2016 S. 6835 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12667 19.07.2016

Schulbildung 4.0

Schriftliche Anfrage
Georg Rosenthal (SPD)
Drs 17/14332 13.01.2017

Zahl der Lehramtsstudierenden an Bayerns Universitäten

Anfrage zum Plenum
Prof. Dr. Michael Piazolo (FREIE WÄHLER)
Drs 17/17864 20.07.2017

Aktionsplan für Antidiskriminierung, Gleichstellung und Akzeptanz sexueller Vielfalt in der Schule gefordert
Antrag
s. Sexualität Drs 17/376 16.01.2014

Bericht über die Verankerung der Lehr- und Lernmethode des "Service Learning" an Schulen
Antrag
s. Unterrichtsmethode Drs 17/613 05.02.2014

Lehrerbildung in Nürnberg sichern!
Antrag
s. Hochschulgebäude Drs 17/645 06.02.2014

Förderung von Hochbegabten
Schriftliche Anfrage
s. Begabtenförderung Drs 17/412 21.02.2014

Konsequenzen aus der Anhörung "Weiterentwicklung der bayerischen Asylpolitik" ziehen III -
Schulische Situation verbessern
Antrag
s. Asylpolitik Drs 17/1964 15.05.2014

Konzept für die Durchführung des Referendariats für das Lehramt in Teilzeit
Antrag
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/2014 15.05.2014

Verstärkung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Rechnen
Antrag
s. Dyskalkulie Drs 17/2446 26.06.2014

Bestands- und Qualitätssicherung von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum II -
Mehr Qualität für jahrgangskombinierte Klassen
Antrag
s. Grundschule Drs 17/3088 25.09.2014

Schülerinnen und Schüler mit Autismus-Spektrum-Störungen
Schriftliche Anfrage
s. Autismus Drs 17/2922 26.09.2014

Aktuelle Stunde: Endlich Schluss mit dem Ankündigungs-Wirrwarr zum bayerischen Gymnasium - echte Wahlfreiheit für G 8 und G 9!
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/27 23.10.2014

Inklusion jetzt: Verankerung in der Lehrerbildung und im Fortbildungsplan
Antrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/3694 24.10.2014

Interkulturelle Kompetenz als Teil der Lehrerbildung
Schriftliche Anfrage
s. Interkulturelle Kompetenz Drs 17/3305 10.11.2014

Lehrkräftebedarf für den Unterricht in Deutsch als Zweitsprache
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/3731 05.12.2014

Kompetenzorientierung und LehrplanPLUS am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/4389 09.01.2015

"Deutsch als Fremdsprache" - Lehrermangel!?
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/4489 09.01.2015

Terrorismus wirksam bekämpfen - Defizite bei der Inneren Sicherheit beseitigen
Dringlichkeitsantrag
s. Terrorismus Drs 17/5015 29.01.2015

Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen und jungen Asylbewerbern I -
Online-Fortbildung für alle Lehrkräfte in Bayern
Antrag
s. Asylbewerber Drs 17/5026 29.01.2015

Bericht über den Stand und Weiterentwicklung der Familien- und Sexualerziehung in Bayern
Antrag
s. Sexualerziehung Drs 17/5035 29.01.2015

Deutsch als Zweitsprache - notwendige Kompetenz für alle Lehrkräfte
Antrag
s. Deutschunterricht Drs 17/5126 04.02.2015

Inklusion und Ganztag im Referendariat
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/4836 09.02.2015

Förderung von Kindern mit Migrationshintergrund und Flüchtlingskindern - Deutsch als Zweitsprache
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/4868 27.02.2015

Lehrer an Pflegefachschulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/4981 06.03.2015

Masterplan Guter Ganztag
Antrag
s. Ganztagsschule Drs 17/5886 26.03.2015

Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Integrationsrats
Antrag
s. Ausländerintegration Drs 17/5969 30.03.2015

Allianz für Aus- und Weiterbildung - Umsetzung der assistierten Ausbildung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildung Drs 17/5521 23.04.2015

Ausbildungsbereiche für Berufschullehrer und Durchlässigkeit der Beamtenlaufbahnen
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/6178 30.04.2015

Deutsch als Zweitsprache (DaZ) an bayerischen Grund- und Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/6045 06.05.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie: BAYERN DIGITAL
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/44 07.05.2015

Barrieren abbauen und Inklusion voranbringen
Antrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/6547 07.05.2015

Bericht zur Umsetzung der Allianz für Aus- und Weiterbildung
Antrag
s. Berufsbildung Drs 17/6555 11.05.2015

Pädagogische Reformen im gymnasialen Bereich
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/6337 01.06.2015

Schulinterne Fortbildungen - Maßnahmen und Kosten
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerfortbildung Drs 17/6594 17.06.2015

Unterrichtsversorgung angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen und Asylsuchenden weiterhin sicherstellen
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/7376 08.07.2015

Schwimmfähigkeit bayerischer Kinder und Jugendliche
Schriftliche Anfrage
s. Schwimmen Drs 17/7801 15.09.2015

Ethikunterricht in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Ethikunterricht Drs 17/7749 18.09.2015

Lernen im digitalen Zeitalter II - Medienpädagogische Bildung der Lehrkräfte
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8196 01.10.2015

Feedbackkultur an bayerischen Schulen
Antrag
s. Schule Drs 17/8407 15.10.2015

Keine Zulassungsbeschränkung zum Vorbereitungsdienst in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/8415 19.10.2015

Jede Lehrkraft wird gebraucht - Hände weg von einer Zulassungsbeschränkung zum Referendariat
Dringlichkeitsantrag
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/8436 20.10.2015

Ankündigungen mit Inhalten füllen - Weichen im Schulsystem jetzt richtig stellen!
Dringlichkeitsantrag
s. Ausländerintegration Drs 17/8442 20.10.2015

Ergebnisse des Ersten Staatsexamens im Lehramt für die Unterrichtsfächer Mathematik und Physik
Anfrage zum Plenum
s. Staatsprüfung Drs 17/8655 22.10.2015

Qualitätssicherung an bayerischen Förderschulen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/8658 27.11.2015

Spracherwerb und Werteerziehung als Schlüssel für Bildung und Erziehung
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/9212 30.11.2015

Nachtragshaushalt - und nun?
Dringlichkeitsantrag
s. Öffentlicher Dienst Drs 17/9378 08.12.2015

Interreligiöse und religionskundliche Bildung stärken
Antrag
s. Unterricht Drs 17/9606 29.12.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Lehrerbildungsgesetz Drs 17/9699 26.01.2016

Sportlehrer für Behinderte an Schulen
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/9800 28.01.2016

Zulassungsbeschränkung Referendariat
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/9565 29.01.2016

Lehrerversorgung an Mittelschulen in freier Trägerschaft
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbedarf Drs 17/9576 12.02.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
(Drs. 17/9699)
Änderungsantrag
s. Lehrerbildungsgesetz Drs 17/11005 18.04.2016

Schulartfremden Einsatz in Förderschulen
Anfrage zum Plenum
s. Lehrer Drs 17/12015 16.06.2016

Aufbaustudium für das Lehramt Sonderpädagogik einführen
Antrag
s. Aufbaustudium Drs 17/12118 28.06.2016

Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" VIII: Förderprogramm zum Ausbau der medienpädagogischen Arbeit und Forschung
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/12797 17.08.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Einstieg in die Digitalisierung der Schulen schaffen - Aus- und Fortbildung stärken
(Kap. 05 04 TG 77)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13458 13.10.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Allgemeine und berufliche Schulen zu inklusiven Schulen weiterentwickeln (X)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14202 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Demokratische Schulen durch Stärkung der politischen Bildung schaffen (IX)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14209 10.11.2016

Bildung ist mehr als Schule I: Lernerfahrungen an außerschulischen Lernorten als Teil der Schulkultur etablieren
Antrag
s. Bildung Drs 17/14517 30.11.2016

Demokratie stärken, Politische Bildung fördern IV - Demokratiebildung in der Lehrkräfteaus- und Fortbildung stärken
Antrag
s. Politische Bildung Drs 17/14698 08.12.2016

Demokratie stärken, Politische Bildung fördern V - Mehr Lehramtsstudierende für politische Bildung gewinnen
Antrag
s. Politische Bildung Drs 17/14699 08.12.2016

Aktuelle Stunde: Mobilisierung der Demokratie: Politische Bildung stärken!
Aktuelle Stunde
s. Politische Bildung PlPr 17/93 24.01.2017

Fachlehrer-Ausbildung für den musisch-technischen Bereich
Schriftliche Anfrage
s. Fachlehrer Drs 17/14090 24.01.2017

Politische Bildung als wirksame Prävention gegen Antisemitismus und Extremismus
Dringlichkeitsantrag
s. Politische Bildung Drs 17/15187 01.02.2017

Fortbildungen zu Demokratiepädagogik
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/14606 03.02.2017

Studiengang "Sonderpädagogik"
Schriftliche Anfrage
s. Sonderpädagogik Drs 17/14661 03.02.2017

Personal- und Kostenplanung für neunjähriges Gymnasium und alle weiteren Schularten
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/16157 29.03.2017

#BILDUNG_DIGITAL VI:
Kompetenzen von Lehrenden im Zeitalter der Digitalisierung
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16358 06.04.2017

Mobbingprävention an der Schule durch gute Rahmenbedingungen
Antrag
s. Mobbing Drs 17/16835 10.05.2017

Neue Hochschule für Nürnberg - Ziele und Zeitplan
Dringlichkeitsantrag
s. Hochschuleinrichtung Drs 17/16962 17.05.2017

Startschuss #BILDUNG_DIGITAL: Endlich die Finanzierung zwischen Bund und Freistaat klären!
Dringlichkeitsantrag
s. Informationstechnische Bildung Drs 17/17008 18.05.2017

Unterricht durch Lehrkräfte ohne entsprechende Lehrerausbildung
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/16287 30.05.2017

Epilepsieaufklärung an Schulen
Anfrage zum Plenum
s. Epilepsie Drs 17/17181 01.06.2017

Grundschulen in Bewegung II - Qualität des Schulsports an Grundschulen sicherstellen!
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/17489 28.06.2017

Unterrichtsversorgung in Unterfranken
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/16414 06.07.2017

Anhörung zur Schwimmfähigkeit in Bayern
Antrag
s. Schwimmen Drs 17/17773 13.07.2017

Unterricht durch Lehrkräfte ohne entsprechende Lehrerausbildung - ergänzende Fragen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/17220 25.09.2017

Bewegtes Lernen 2020
Interpellation
s. Sportunterricht Drs 17/17207 05.10.2017

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes -
"Auf die Lehrkräfte kommt es an"
Gesetzentwurf
s. Lehrerbildungsgesetz Drs 17/18840 07.11.2017

Aktuelle Stunde: Lehrerberuf attraktiver gestalten: Einstiegsgehälter erhöhen, Beförderungsämter ausbauen, Lehrerstunden reduzieren
Aktuelle Stunde
s. Lehrer PlPr 17/115 09.11.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Pilotprojekt der Katholischen Hochschule Eichstätt-Ingolstadt für die Lehrerbildung zum Weltprogramm "Bildung für nachhaltige Entwicklung"
(Kap. 12 02 Tit. 686 74)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20273 22.01.2018

Lernen und Lehren an bayerischen Schulen im digitalen Zeitalter I -
Digitale Bildung im Lehramtsstudium stärken
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20488 31.01.2018

Lernen und Lehren an bayerischen Schulen im digitalen Zeitalter II -
Didaktik der Informatik im Grund- und Mittelschulbereich ausbauen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20489 31.01.2018

Nachqualifizierung von Realschul- und Gymnasiallehrer/innen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/18403 02.02.2018

Digitales Bildungsland Bayern III - Aus-, Fort- und Weiterbildung aller Lehrkräfte sicherstellen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20699 08.02.2018

Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung: Zum Stand der Umsetzung
Antrag
s. Bildung Drs 17/20901 23.02.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde I:
Islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach an bayerischen Schulen verankern
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21152 14.03.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde II.:
Ethikunterricht mit Religionsunterricht gleichstellen
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21153 14.03.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde III:
Religionskundliche Bildung stärken
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21154 14.03.2018

Schwimmfähigkeit im Freistaat - Wasserfest zu 100 Prozent
Antrag
s. Schwimmen Drs 17/21155 14.03.2018

Umsetzung Inklusion an Bayerns Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/18142 07.05.2018

So gelingt Inklusion - Klaren Zeit- und Finanzierungsplan vorlegen!
Dringlichkeitsantrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/23229 10.07.2018

Lehrerfortbildung Digitalisierung
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerfortbildung Drs 17/21201 08.08.2018

Lehrerbildungsgesetz

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes

Beschränkung der Zulassung zum Vorbereitungsdienst; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention bezüglich des Lehramts an Grundschulen und Mittelschulen; Umgestaltung der Hauptschule zur Mittelschule; u. a.; neuer Art. 5a (Zulassung zum Vorbereitungsdienst), Änderung von Art. 14, 20, 21, 22, 27, Aufhebung von Art. 6a, 29 BayLBG

Gesetzentwurf
Drs 17/9699 26.01.2016
1. Lesung PlPr 17/64 Verweisung 02.02.2016 S. 5406-5412
Beschlussempfehlung BI Änderung Drs 17/10935 14.04.2016
2. Lesung PlPr 17/71 Änderung 20.04.2016 S. 5980-5986,5987,5995 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/11123 20.04.2016
Gesetz vom 26.04.2016 GVBl S. 74-75 29.04.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
(Drs. 17/9699)

Vertrauensschutz für Lehramtsstudenten; Änderung von Art. 5a Abs. 8 BayLBG

Änderungsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/11005 18.04.2016
PlPr 17/71 Ablehnung 20.04.2016 S. 5980-5986,5987
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/11135 20.04.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes -
"Auf die Lehrkräfte kommt es an"

Reform des Lehramtsstudiums: neue Balance von Fachwissenschaften, Fachdidaktik und Bildungswissenschaften, Umstellung auf Bachelor- und Masterstruktur, spätere Schwerpunktsetzung nach Alters- und Entwicklungsstufe der Schülerschaft und nach Schulart; Änderung von Art. 1, 2, 4, 5, 6, 7, 8, neue Art. 4a, b, Aufhebung von Art. 5a BayLBG

Gesetzentwurf
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/18840 07.11.2017
1. Lesung PlPr 17/116 Verweisung 14.11.2017 S. 10403-10409
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/21669 12.04.2018
2. Lesung PlPr 17/132 Ablehnung 15.05.2018 S. 11979
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22200 15.05.2018

Inklusion ist ein Auftrag für alle Lehrkräfte! Konzept zur Lehreraus- und Fortbildung vorlegen!
Antrag
s. Lehrerbildung Drs 17/142 28.11.2013

Zugangsbeschränkung für das Lehramt
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/5164 05.02.2015

Bonusregelungen bei Erweiterungsprüfungen zum Lehramt am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbildung Drs 17/5382 23.04.2015

Rechtliche Grundlage für eine Zugangsbeschränkung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/6718 21.05.2015

Zugangsbeschränkung zum Vorbereitungsdienst für das Lehramt
Anfrage zum Plenum
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/8171 01.10.2015

Zulassungsbeschränkung Referendariat
Schriftliche Anfrage
s. Vorbereitungsdienst für das Lehramt Drs 17/9565 29.01.2016

Lehrerdienstordnung

s. Dienstordnung für Lehrkräfte an staatlichen Schulen in Bayern

Lehrerfortbildung

Fortbildung im Bereich Inklusion/Förderlehrer

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/3034 27.10.2014

Lehrerfort- und -weiterbildung Inklusion

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/4795 13.02.2015

Lehrerinnen- und Lehrerfortbildung professionell gestalten

Professionalisierung der Akademie für Lehrerforbildung und Personalführung Dillingen; Kompetenzzentren; Standards

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/6204 17.04.2015
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/7530 07.07.2015
PlPr 17/51 Ablehnung 21.07.2015 S. 4350 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/7733 21.07.2015

"Fortbildung in bayerischen Schulen" (FIBS) der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Schriftliche Anfrage
Georg Rosenthal (SPD)
Drs 17/5949 24.04.2015

Schulinterne Fortbildungen - Maßnahmen und Kosten

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/6594 17.06.2015

Traumapädagogik - ein Fortbildungsangebot für unsere Lehrkräfte

Antrag
Margit Wild (SPD) u. a.
Drs 17/8377 16.10.2015
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/9166 10.11.2015
PlPr 17/59 Ablehnung 02.12.2015 S. 5000 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/9293 02.12.2015

Weiterbildung für Lehrerinnen und Lehrer - Deutsch als Zweitsprache

Schriftliche Anfrage
Annette Karl (SPD)
Drs 17/9574 12.02.2016

Qualitätssicherung durch Erstellung eines Fortbildungskonzepts für Lehrpersonal und außerschulisches Personal im Ganztag

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/10013 16.02.2016
PlPr 17/65 Verweisung 17.02.2016 S. 5499
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/11069 13.04.2016
PlPr 17/72 Zustimmung 28.04.2016 S. 6083 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/11284 28.04.2016

Fortbildung zur digitalen Bildung

Anfrage zum Plenum
Dr. Simone Strohmayr (SPD)
Drs 17/23287 12.07.2018

Lehrerfortbildung Digitalisierung

Schriftliche Anfrage
Alexander Muthmann (Fraktionslos)
Drs 17/21201 08.08.2018

Inklusion ist ein Auftrag für alle Lehrkräfte! Konzept zur Lehreraus- und Fortbildung vorlegen!
Antrag
s. Lehrerbildung Drs 17/142 28.11.2013

Interpellation der SPD-Fraktion betreffend die Entwicklung der ambulanten, teilstationären und stationären Versorgung psychisch erkrankter, seelisch behinderter und suchtkranker Menschen in Bayern
Interpellation
s. Psychisch Kranker Drs 17/482 20.01.2014

350 zusätzliche Neueinstellungen von Gymnasialreferendarinnen und -referendaren gefordert
Antrag
s. Lehramtsanwärter Drs 17/431 23.01.2014

Bericht über die Verankerung der Lehr- und Lernmethode des "Service Learning" an Schulen
Antrag
s. Unterrichtsmethode Drs 17/613 05.02.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Lehrerfortbildung an beruflichen Schulen
(Kap. 05 04 TG 95)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1296 31.03.2014

Anhörung zur Asylpolitik ernst nehmen 7:
Bericht zur Beschulung von jugendlichen und jungen Flüchtlingen
Antrag
s. Asylpolitik Drs 17/1936 14.05.2014

Konsequenzen aus der Anhörung "Weiterentwicklung der bayerischen Asylpolitik" ziehen III -
Schulische Situation verbessern
Antrag
s. Asylpolitik Drs 17/1964 15.05.2014

Umweltbildung an der Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen
Schriftliche Anfrage
s. Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen Drs 17/1703 06.06.2014

Verstärkung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Rechnen
Antrag
s. Dyskalkulie Drs 17/2446 26.06.2014

Drogenprobleme an Schulen im Oberland
Schriftliche Anfrage
s. Drogenkonsum Drs 17/2327 25.07.2014

Integration an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/2378 14.08.2014

Bestands- und Qualitätssicherung von kleinen Grundschulen im ländlichen Raum II -
Mehr Qualität für jahrgangskombinierte Klassen
Antrag
s. Grundschule Drs 17/3088 25.09.2014

Flexible Grundschulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schulversuch Drs 17/2898 26.09.2014

Gesundheit bayerischer Lehrkräfte
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/2952 03.10.2014

Situation von Flüchtlingskindern und Jugendlichen sofort verbessern
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtling Drs 17/3588 22.10.2014

Aktuelle Stunde: Endlich Schluss mit dem Ankündigungs-Wirrwarr zum bayerischen Gymnasium - echte Wahlfreiheit für G 8 und G 9!
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/27 23.10.2014

Inklusion jetzt: Verankerung in der Lehrerbildung und im Fortbildungsplan
Antrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/3694 24.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Schulhausinterne Lehrerfortbildung stärken
(Kap. 05 04 TG 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3773 29.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Lehrkräftefortbildung stärken
(Kap. 05 04 TG 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4047 05.11.2014

Bericht zur Beschulung von Flüchtlingskindern in Bayern
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/4074 05.11.2014

Interkulturelle Kompetenz als Teil der Lehrerbildung
Schriftliche Anfrage
s. Interkulturelle Kompetenz Drs 17/3305 10.11.2014

Bericht zum LehrplanPLUS Gymnasium
Antrag
s. Lehrplan Drs 17/4702 04.12.2014

"Deutsch als Fremdsprache" - Lehrermangel!?
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/4489 09.01.2015

Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen und jungen Asylbewerbern I -
Online-Fortbildung für alle Lehrkräfte in Bayern
Antrag
s. Asylbewerber Drs 17/5026 29.01.2015

Bericht über den Stand und Weiterentwicklung der Familien- und Sexualerziehung in Bayern
Antrag
s. Sexualerziehung Drs 17/5035 29.01.2015

Deutsch als Zweitsprache - notwendige Kompetenz für alle Lehrkräfte
Antrag
s. Deutschunterricht Drs 17/5126 04.02.2015

Masterplan Guter Ganztag
Antrag
s. Ganztagsschule Drs 17/5886 26.03.2015

Bericht zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Integrationsrats
Antrag
s. Ausländerintegration Drs 17/5969 30.03.2015

Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an allen Schulen
Antrag
s. Unterricht Drs 17/6208 17.04.2015

Allianz für Aus- und Weiterbildung - Umsetzung der assistierten Ausbildung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildung Drs 17/5521 23.04.2015

Fachlehrerinnen und -lehrer an Grund- und Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Fachlehrer Drs 17/5572 23.04.2015

Lehrerversorgung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/5590 23.04.2015

Deutsch als Zweitsprache (DaZ) an bayerischen Grund- und Mittelschulen
Schriftliche Anfrage
s. Deutschunterricht Drs 17/6045 06.05.2015

Barrieren abbauen und Inklusion voranbringen
Antrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/6547 07.05.2015

Bericht zur Umsetzung der Allianz für Aus- und Weiterbildung
Antrag
s. Berufsbildung Drs 17/6555 11.05.2015

Anrechnungsstunden von Schulpsychologen
Schriftliche Anfrage
s. Schulpsychologische Beratung Drs 17/6372 29.05.2015

Pädagogische Reformen im gymnasialen Bereich
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/6337 01.06.2015

Bayerische Mittelschule stärken - Aktionsprogramm zur Unterstützung der bayerischen Mittelschülerinnen und Mittelschüler
Antrag
s. Mittelschule Drs 17/7085 18.06.2015

Unterrichtsversorgung angesichts der steigenden Zahl von Flüchtlingen und Asylsuchenden weiterhin sicherstellen
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/7376 08.07.2015

Übergangsklassen und Förderstunden für Flüchtlingskinder
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtling Drs 17/7075 15.07.2015

Schwimmfähigkeit bayerischer Kinder und Jugendliche
Schriftliche Anfrage
s. Schwimmen Drs 17/7801 15.09.2015

Inklusion im Sport voranbringen
Schriftliche Anfrage
s. Teilhabe behinderter Menschen Drs 17/7875 30.09.2015

Bildung ist ein Menschenrecht I - Sofortprogramm "Bildung und Förderung von Flüchtlingen"
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/8189 01.10.2015

Bildung ist ein Menschenrecht III - Landesweite "Fortbildungsinitiative Trauma"
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/8191 01.10.2015

Lernen im digitalen Zeitalter II - Medienpädagogische Bildung der Lehrkräfte
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8196 01.10.2015

Mobbing an Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Mobbing Drs 17/7860 02.10.2015

Feedbackkultur an bayerischen Schulen
Antrag
s. Schule Drs 17/8407 15.10.2015

Ankündigungen mit Inhalten füllen - Weichen im Schulsystem jetzt richtig stellen!
Dringlichkeitsantrag
s. Ausländerintegration Drs 17/8442 20.10.2015

Endlich Rechtssicherheit und bessere Aufklärung bei der Verabreichung von Medikamenten und Durchführung medizinischer Hilfsmaßnahmen durch Lehrkräfte im Grundschulbereich
Antrag
s. Medizinische Behandlung Drs 17/8459 20.10.2015

Ausstattung von Schulen mit Tablets
Schriftliche Anfrage
s. Schule Drs 17/7893 22.10.2015

Inklusion jetzt: Lehrerbildung im Zeichen der Inklusion
Antrag
s. Lehrerbildung Drs 17/8714 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Sofortprogramm "Bildung und Förderung von Flüchtlingen"
(Kap. 05 04 Tit. 422 01 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8766 28.10.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Sofortprogramm "Mit Heterogenität umgehen"
(Deutsch als Zweitsprache, Inklusion) -
Schulhausinterne Lehrerfortbildung stärken
(Kap. 05 04 TG 95)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8783 28.10.2015

Ausstattung von Schulen mit Weblogs im Rahmen des Lernreich 2.0-Programms
Schriftliche Anfrage
s. E-Learning Drs 17/7979 20.11.2015

Aktuelle Stunde: Rechtsextremismus konsequent bekämpfen - Handlungskonzept erarbeiten!
Aktuelle Stunde
s. Rechtsextremismus PlPr 17/58 24.11.2015

Qualitätssicherung an bayerischen Förderschulen
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/8658 27.11.2015

Spracherwerb und Werteerziehung als Schlüssel für Bildung und Erziehung
Antrag
s. Flüchtling Drs 17/9212 30.11.2015

Antisemitismus in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Antisemitismus Drs 17/8900 11.12.2015

Möglichkeiten der Förderung nicht deutschsprachiger Schüler am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Ausländischer Schüler Drs 17/8917 18.12.2015

Interreligiöse und religionskundliche Bildung stärken
Antrag
s. Unterricht Drs 17/9606 29.12.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Lehrerbildungsgesetz Drs 17/9699 26.01.2016

Sportlehrer für Behinderte an Schulen
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/9800 28.01.2016

Historisch-kritische Auseinandersetzung mit "Mein Kampf": Schulen und Lehrkräfte gezielt unterstützen
Antrag
s. Publikation Drs 17/9827 29.01.2016

Für einen verantwortungsvollen und kritischen Umgang mit der kommentierten Ausgabe von "Mein Kampf" im Bildungsbereich sorgen
Antrag
s. Publikation Drs 17/10044 17.02.2016

Hitlers "Mein Kampf" durch politische Bildung demaskieren
Antrag
s. Publikation Drs 17/10158 18.02.2016

Integration durch Bildung - Klassen für Berufsschulpflichtige Asylbewerber und Flüchtlinge (BAF) optimal aufstellen
Antrag
s. Schulklasse Drs 17/11827 08.06.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Fortbildungsmaßnahmen im Behindertensport
(Kap. 05 04 Tit. 525 90)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13361 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lehrerfortbildung an beruflichen Schulen
(Kap. 05 04 TG 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13365 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Einstieg in die Digitalisierung der Schulen schaffen - Aus- und Fortbildung stärken
(Kap. 05 04 TG 77)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13458 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Schulhausinterne Lehrerfortbildung stärken
(Kap. 05 04 TG 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13460 13.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Lehrkräftefortbildung ausbauen für digitale Medien, Inklusion und individuelle Förderung
(Kap. 05 04 TG 95)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13521 14.10.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Allgemeine und berufliche Schulen zu inklusiven Schulen weiterentwickeln (X)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14202 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Demokratische Schulen durch Stärkung der politischen Bildung schaffen (IX)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14209 10.11.2016

Bildung ist mehr als Schule I: Lernerfahrungen an außerschulischen Lernorten als Teil der Schulkultur etablieren
Antrag
s. Bildung Drs 17/14517 30.11.2016

Neuauflagen von Hitlers Propagandaschrift „Mein Kampf“
Schriftliche Anfrage
s. Publikation Drs 17/13190 02.12.2016

Demokratie stärken, Politische Bildung fördern IV - Demokratiebildung in der Lehrkräfteaus- und Fortbildung stärken
Antrag
s. Politische Bildung Drs 17/14698 08.12.2016

Schulbildung 4.0
Schriftliche Anfrage
s. Lehrerbildung Drs 17/14332 13.01.2017

Aktuelle Stunde: Mobilisierung der Demokratie: Politische Bildung stärken!
Aktuelle Stunde
s. Politische Bildung PlPr 17/93 24.01.2017

Politische Bildung als wirksame Prävention gegen Antisemitismus und Extremismus
Dringlichkeitsantrag
s. Politische Bildung Drs 17/15187 01.02.2017

Fortbildungen zu Demokratiepädagogik
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/14606 03.02.2017

Studiengang "Sonderpädagogik"
Schriftliche Anfrage
s. Sonderpädagogik Drs 17/14661 03.02.2017

#BILDUNG_DIGITAL IV:
IT-Bildung an Bayerns Schulen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16356 06.04.2017

#BILDUNG_DIGITAL VI:
Kompetenzen von Lehrenden im Zeitalter der Digitalisierung
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16358 06.04.2017

#BILDUNG_DIGITAL IX:
Berufliche Bildung 4.0
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16361 06.04.2017

Vergleichs- und Orientierungsarbeiten, Jahrgangsstufentests etc. - Konsequenzen für die Arbeit an Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Schulleistungstest Drs 17/15537 13.04.2017

Mobbingprävention an der Schule durch gute Rahmenbedingungen
Antrag
s. Mobbing Drs 17/16835 10.05.2017

Startschuss #BILDUNG_DIGITAL: Endlich die Finanzierung zwischen Bund und Freistaat klären!
Dringlichkeitsantrag
s. Informationstechnische Bildung Drs 17/17008 18.05.2017

Epilepsieaufklärung an Schulen
Anfrage zum Plenum
s. Epilepsie Drs 17/17181 01.06.2017

Grundschulen in Bewegung II - Qualität des Schulsports an Grundschulen sicherstellen!
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/17489 28.06.2017

Bewegtes Lernen 2020
Interpellation
s. Sportunterricht Drs 17/17207 05.10.2017

Aktuelle Stunde: Lehrerberuf attraktiver gestalten: Einstiegsgehälter erhöhen, Beförderungsämter ausbauen, Lehrerstunden reduzieren
Aktuelle Stunde
s. Lehrer PlPr 17/115 09.11.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Fortbildungsmaßnahmen im Behindertensport
(Kap. 05 04 Tit. 525 90)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19857 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte aller Schularten
(Kap. 05 04 Tit. 525 77 und TG 95)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20001 16.01.2018

Lernen und Lehren an bayerischen Schulen im digitalen Zeitalter I -
Digitale Bildung im Lehramtsstudium stärken
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20488 31.01.2018

Lernen und Lehren an bayerischen Schulen im digitalen Zeitalter III -
Lehrkräfte für das Fach Informatik qualifizieren
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20490 31.01.2018

Lernen und Lehren an bayerischen Schulen im digitalen Zeitalter IV -
Flächenwirksame Fortbildungsoffensive für Lehrkräfte initiieren
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20491 31.01.2018

Digitales Bildungsland Bayern III - Aus-, Fort- und Weiterbildung aller Lehrkräfte sicherstellen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20699 08.02.2018

Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung: Zum Stand der Umsetzung
Antrag
s. Bildung Drs 17/20901 23.02.2018

Stärkung des Ökolandbaus in der beruflichen Ausbildung in Bayern
Antrag
s. Berufsausbildung Drs 17/21006 01.03.2018

Medienunterricht an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Medienpädagogik Drs 17/18727 02.03.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde II.:
Ethikunterricht mit Religionsunterricht gleichstellen
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21153 14.03.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde III:
Religionskundliche Bildung stärken
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21154 14.03.2018

Schwimmfähigkeit im Freistaat - Wasserfest zu 100 Prozent
Antrag
s. Schwimmen Drs 17/21155 14.03.2018

Unterrichtsversorgung an Bayerns Schulen V - Gute Schulleitung, gute Schule
Antrag
s. Unterrichtsversorgung Drs 17/21224 20.03.2018

Umsetzung Inklusion an Bayerns Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/18142 07.05.2018

Lehrermangel jetzt vorbeugen: Integrierte Lehrerreserven aufbauen und pädagogische Herausforderungen meistern!
Dringlichkeitsantrag
s. Lehrer Drs 17/22072 14.05.2018

So gelingt Inklusion - Klaren Zeit- und Finanzierungsplan vorlegen!
Dringlichkeitsantrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/23229 10.07.2018

Digitale Bildung
Schriftliche Anfrage
s. Digitale Bildung Drs 17/22580 17.09.2018

Lehrerfortbildung Dillingen
Schriftliche Anfrage
s. Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen Drs 17/23571 11.10.2018

Lehrerin

s. Lehrer

Lehrerin an berufsbildenden Schulen

s. Berufsschullehrer

Lehrerin im Angestelltenverhälnis

s. Lehrer

Lehrerin mit Migrationshintergrund

s. Lehrer

Lehrermangel

s. Lehrerbedarf

Lehrerreserve

s. Lehrer

Lehrerstunde

s. Lehrerbedarf

Lehrerversorgung

s. Lehrerbedarf

Lehrerweiterbildung

s. Lehrerfortbildung

Lehrerzuweisung

s. Lehrerbedarf

Lehrform

s. Unterrichtsmethode

Lehrgang

Dank an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Olympischen Spiele und der Paralympics -
Bessere Rahmenbedingungen für den Hochleistungs- und Spitzensport schaffen
Antrag
s. Sportförderung Drs 17/1215 26.03.2014

Renovierung des Zentrums Bayern für Familie und Soziales
Schriftliche Anfrage
s. Zentrum Bayern Familie und Soziales Drs 17/3281 10.11.2014

Beschulung von minderjährigen Flüchtlingen und jungen Asylbewerbern II -
Sofortmaßnahmen zur Fortbildung von erstmals betroffenen Lehrkräften an Grund- und Mittelschulen
Antrag
s. Asylbewerber Drs 17/5027 29.01.2015

Drohnenverordnung
Dringlichkeitsantrag
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/13812 25.10.2016

Umgang der Bayerischen Polizei mit dem Thema "Reichsbürger"
Anfrage zum Plenum
s. Reichsbürgerbewegung Drs 17/14621 01.12.2016

Weibliche Genitalverstümmelung
Schriftliche Anfrage
s. Genitalverstümmelung Drs 17/14325 13.01.2017

Gewalt gegen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst
Schriftliche Anfrage
s. Gewalt Drs 17/15794 05.05.2017

Wartezeiten und Personalsituation an den Staatlichen Feuerwehrschulen
Schriftliche Anfrage
s. Feuerwehrschule Drs 17/16535 26.06.2017

Lehrgangsplätze im Bereich der 2. Qualifikationsebene des feuerwehrtechnischen Dienstes
Anfrage zum Plenum
s. Feuerwehrausbildung Drs 17/19092 16.11.2017

Situation der Atemschutzgeräteträgerausbildung
Anfrage zum Plenum
s. Feuerwehrausbildung Drs 17/19092 16.11.2017

Zukunft der Atemschutzgeräteträgerausbildung
Anfrage zum Plenum
s. Feuerwehrausbildung Drs 17/19092 16.11.2017

Aktuelle Stunde: Bayerns Vereinskultur stärken - Bürokratie abbauen!
Aktuelle Stunde
s. Ehrenamtliche Tätigkeit PlPr 17/128 22.03.2018

Lehrerfortbildung Dillingen
Schriftliche Anfrage
s. Akademie für Lehrerfortbildung und Personalführung Dillingen Drs 17/23571 11.10.2018

Lehrkraft

s. Lehrer

Lehrkräfteausbildung

s. Lehrerbildung

Lehrkräftebedarf

s. Lehrerbedarf

Lehrkräftefortbildung

s. Lehrerfortbildung

Lehrkräftemangel

s. Lehrerbedarf

Lehrkräfteversorgung

s. Lehrerbedarf

Lehrkräfteweiterbildung

s. Lehrerfortbildung

Lehrling

s. Auszubildender

Lehrlingsentgelt

s. Ausbildungsvergütung

Lehrmaterial

s. Lehr- und Lernmittel

Lehrmedien

s. Lehr- und Lernmittel

Lehrmethode

s. Unterrichtsmethode

Lehrmittel

s. Lehr- und Lernmittel

Lehrpersonal

s. Lehrer

Lehrpersonalkosten

s. Personalkosten

Lehrplan

Bericht zum LehrplanPLUS an Grundschulen

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/3095 25.09.2014
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/4616 06.11.2014
PlPr 17/33 Zustimmung 10.12.2014 S. 2472 und Anlage 22
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/4730 10.12.2014

Bericht zum LehrplanPLUS Gymnasium

Berichti im Ausschuss für Bildung und Kultus

Antrag
Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) u. a.
Drs 17/4702 04.12.2014
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/6073 05.03.2015
PlPr 17/43 Zustimmung 22.04.2015 S. 3480 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6272 22.04.2015

Bericht zum LehrplanPLUS

Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus

Antrag
Prof. Dr. Gerhard Waschler (CSU) u. a.
Drs 17/5345 16.02.2015
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/6075 05.03.2015
PlPr 17/43 Zustimmung 22.04.2015 S. 3480 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/6278 22.04.2015

Verpflichtender Besuch von Mittel- und Förderschülern an KZ-Gedenkstätten oder NS-Dokumentationszentren

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6718 21.05.2015

Praxisbezogene Themen im gymnasialen Lehrplan

Anfrage zum Plenum
Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/19092 16.11.2017

Das Singen der deutschen Nationalhymne und der Bayernhymne Teil des Unterrichts

Anfrage zum Plenum
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/19343 30.11.2017

Steuererklärung im Lehrplan

Anfrage zum Plenum
Günther Felbinger (Fraktionslos)
Drs 17/23287 12.07.2018

Aktuelle Stunde: Für eine kindgerechte Bildungspolitik - G 9 zulassen!
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/7 10.12.2013

LehrplanPLUS Grundschule
Anfrage zum Plenum
s. Grundschule Drs 17/306 12.12.2013

Schulgärten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schulgarten Drs 17/339 29.01.2014

Pflege und Bewahrung der Dialekte in Bayern - Rolle der Bildungseinrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Dialekt Drs 17/567 28.02.2014

Gender Mainstreaming im Pflichtfach Geschichte in den bayerischen Gymnasien
Schriftliche Anfrage
s. Gender-Mainstreaming Drs 17/660 14.03.2014

Umsetzung der Inklusion in bayerischen Kindertagesstätten 2
Schriftliche Anfrage
s. Teilhabe behinderter Menschen Drs 17/803 21.03.2014

Gymnasialkonvent einberufen!
Ziel: Breiter Konsens über Reform des Gymnasiums
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/1099 25.03.2014

Sport und Bewegung in der Grundschule I -
Dritte Sportstunde in der 1. Jahrgangsstufe der Grundschule verankern
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/1506 04.04.2014

Aktuelle Stunde: Endlich Schluss mit dem Ankündigungs-Wirrwarr zum bayerischen Gymnasium - echte Wahlfreiheit für G 8 und G 9!
Aktuelle Stunde
s. Gymnasium PlPr 17/27 23.10.2014

Keine Zugangsbeschränkung für Mittelstufe Plus an bayerischen Gymnasien - Mittlere Reife für alle nach der 10. Klasse
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/4468 26.11.2014

Projektbezogene Förderung der Umweltstationen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Umweltstation Drs 17/3780 05.12.2014

Kompetenzorientierung und LehrplanPLUS am Gymnasium
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/4389 09.01.2015

Terrorismus wirksam bekämpfen - Defizite bei der Inneren Sicherheit beseitigen
Dringlichkeitsantrag
s. Terrorismus Drs 17/5015 29.01.2015

Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus / eines NS-Dokumentationszentrums in allen bayerischen Schularten fest verankern
Antrag
s. Lernort Drs 17/5334 13.02.2015

Umsetzungsstand Notfallsanitätergesetz (NotSanG)
Schriftliche Anfrage
s. Notfallsanitätergesetz Drs 17/4904 27.02.2015

Wahlalter 16 - Mehr Demokratie und Mitbestimmung für Bayerns Jugend
Antrag
s. Wahlalter Drs 17/6014 01.04.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie: BAYERN DIGITAL
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/44 07.05.2015

Mehr Inklusion in der frühkindlichen Bildung - Kindertagesstätten zu inklusiven Einrichtungen weiterentwickeln
Antrag
s. Frühförderung Drs 17/6726 21.05.2015

Alternative Modelle der Erzieherausbildung erproben - Qualitätsmerkmale verankern
Antrag
s. Erzieherausbildung Drs 17/7283 29.06.2015

Mehr Alltagswissen an bayerischen Schulen - KMK-Empfehlungen umsetzen!
Dringlichkeitsantrag
s. Unterricht Drs 17/7366 07.07.2015

Lehr- und Lernmethode des Service Learning / Lernen durch Engagement im LehrplanPLUS der weiterführenden Schulen fest etablieren
Dringlichkeitsantrag
s. Unterrichtsmethode Drs 17/8940 11.11.2015

Antisemitismus in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Antisemitismus Drs 17/8900 11.12.2015

Interreligiöse und religionskundliche Bildung stärken
Antrag
s. Unterricht Drs 17/9606 29.12.2015

Bayern Digital V: Informatikunterricht
Antrag
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/9860 03.02.2016

Neues Integrationsprojekt für Asylbewerber mit Bleibeperspektive - Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger sollen in den Flüchtlingsheimen Rechtskunde lehren
Schriftliche Anfrage
s. Rechtskundeunterricht Drs 17/9588 12.02.2016

Themen der Russlanddeutschen in den Lehrplänen aller Schularten
Schriftliche Anfrage
s. Aussiedler Drs 17/10420 15.04.2016

Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern" I - Politische Bildungsarbeit für und mit jungen Menschen ausbauen
Antrag
s. Enquete-Kommission Jungsein in Bayern Drs 17/11616 01.06.2016

Den Europagedanken stärken! - Wider die EU-Skepsis
Dringlichkeitsantrag
s. Europäische Union Drs 17/11818 08.06.2016

Umsetzung der Ergebnisse der Enquete-Kommission "Jungsein in Bayern - Zukunftsperspektiven für die kommenden Generationen"
Schriftliche Anfrage
s. Kinder- und Jugendpolitik Drs 17/13170 30.11.2016

Bildung ist mehr als Schule I: Lernerfahrungen an außerschulischen Lernorten als Teil der Schulkultur etablieren
Antrag
s. Bildung Drs 17/14517 30.11.2016

Demokratie stärken, Politische Bildung fördern II - Mehr Gestaltungsspielräume für politische Bildung als fächerübergreifenden Auftrag
Antrag
s. Politische Bildung Drs 17/14696 08.12.2016

Aktuelle Stunde: Mobilisierung der Demokratie: Politische Bildung stärken!
Aktuelle Stunde
s. Politische Bildung PlPr 17/93 24.01.2017

Politische Bildung als wirksame Prävention gegen Antisemitismus und Extremismus
Dringlichkeitsantrag
s. Politische Bildung Drs 17/15187 01.02.2017

Service Learning und das Prinzip der eigenverantwortlichen Schule
Schriftliche Anfrage
s. Unterrichtsmethode Drs 17/14763 21.02.2017

Der ewige Streit ums Gymnasium: Entscheidungen müssen her!
Dringlichkeitsantrag
s. Gymnasium Drs 17/15593 21.02.2017

Redudok in der Pflegeausbildung
Schriftliche Anfrage
s. Pflegeausbildung Drs 17/14902 24.02.2017

Weiterentwicklung des Bayerischen Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus VIII -
Keine Bildungsarbeit in den Schulen durch BIGE und das Landesamt für Verfassungsschutz
Antrag
s. Rechtsextremismus Drs 17/16096 22.03.2017

#BILDUNG_DIGITAL IV:
IT-Bildung an Bayerns Schulen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16356 06.04.2017

#BILDUNG_DIGITAL V:
Digitale Bildung als interdisziplinäre Aufgabe an bayerischen Schulen
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16357 06.04.2017

#BILDUNG_DIGITAL IX:
Berufliche Bildung 4.0
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16361 06.04.2017

Berufliche Schulen fit für die Zukunft machen: Berufliche Bildung darf für die Staatsregierung nicht länger bildungspolitischer Nebenschauplatz sein!
Dringlichkeitsantrag
s. Berufsbildende Schule Drs 17/16801 10.05.2017

"Seepferdchen" für alle! Schwimmunterricht garantieren - Kommunen unterstützen
Dringlichkeitsantrag
s. Schwimmen Drs 17/17283 21.06.2017

Grundschulen in Bewegung I - Dritte Sportstunde in der 1. Klasse
Antrag
s. Sportunterricht Drs 17/17488 28.06.2017

Zeit für Gerechtigkeit. Zeit für Queer III: Lehrpläne für Altenpflegeschulen an queere Biografien anpassen
Antrag
s. Sexualität Drs 17/17798 14.07.2017

Erziehungsziel Alltagskompetenzen und Lebensökonomie
Schriftliche Anfrage
s. Unterricht Drs 17/16979 05.09.2017

Dialekt an allgemeinbildenden Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Dialekt Drs 17/17242 25.09.2017

Bewegtes Lernen 2020
Interpellation
s. Sportunterricht Drs 17/17207 05.10.2017

Gymnasium neu denken V -
Vernetztes Lernen durch Neuordnung des Lehrplans ermöglichen
Antrag
s. Gymnasium Drs 17/18647 18.10.2017

100 Jahre Freistaat Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Eisner Kurt Drs 17/18685 19.10.2017

Berufsorientierung stärken: Betriebspraktikum an allen weiterführenden Schularten fest etablieren!
Antrag
s. Berufswahl Drs 17/19099 16.11.2017

Europäische Werte vermitteln - Schulbildung als Voraussetzung für die Zukunft Europas
Antrag
s. Unterricht Drs 17/19530 07.12.2017

Bayerische Nachhaltigkeitsstrategie im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung: Zum Stand der Umsetzung
Antrag
s. Bildung Drs 17/20901 23.02.2018

Demokratie braucht Jugend IV -
Mehr politische Bildung für junge Menschen
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/20931 27.02.2018

Stärkung des Ökolandbaus in der beruflichen Ausbildung in Bayern
Antrag
s. Berufsausbildung Drs 17/21006 01.03.2018

Betriebliche Mitbestimmung und Gewerkschaften im Lehrplan der bayerischen Schulen
Anfrage zum Plenum
s. Politische Bildung Drs 17/21024 01.03.2018

Magersucht an Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Essstörung Drs 17/18115 05.03.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde III:
Religionskundliche Bildung stärken
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21154 14.03.2018

Unterricht zur Vorbereitung eines KZ-Gedenkstättenbesuchs
Anfrage zum Plenum
s. Geschichtsunterricht Drs 17/22210 17.05.2018

Unterrichtsschwerpunkt "Mundart und Kultur"
Anfrage zum Plenum
s. Dialekt Drs 17/22210 17.05.2018

Bürgerschaftliches Engagement in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Bürgerschaftliches Engagement Drs 17/21209 08.06.2018

Familien- und Sexualkundeerziehung an bayerischen Schulen
Schriftliche Anfrage
s. Sexualerziehung Drs 17/18841 18.06.2018

Gehörlose Menschen im Freistaat Bayern
Antrag
s. Gehörloser Drs 17/23079 04.07.2018

Bericht: Ausgestaltung der Deutschklassen zum Schuljahr 2018/2019
Antrag
s. Schulklasse Drs 17/23108 04.07.2018

AEO in Bamberg und Transitzentren in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingsunterbringung Drs 17/22335 17.09.2018

Besuch der bayerischen Gedenkstätten durch Schülergruppen
Schriftliche Anfrage
s. KZ-Gedenkstätte Drs 17/22385 17.09.2018

Lehrstelle

s. Ausbildungsplatz

Lehrstellenmarkt

Besetzung unbesetzter Lehrstellen durch Geflüchtete
Anfrage zum Plenum
s. Ausbildungsplatz Drs 17/14621 01.12.2016

Unbesetzte Ausbildungsplätze
Schriftliche Anfrage
s. Berufsausbildung Drs 17/18131 20.04.2018

Lehrstoff

s. Lehrplan

Lehrstuhl

Lehrstuhl für Allgemeinmedizin in Augsburg einrichten!

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/19079 16.11.2017
Beschlussempfehlung WK Änderung Drs 17/21003 28.02.2018
PlPr 17/128 Änderung 22.03.2018 S. 11419-11420 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/21363 22.03.2018

Lehrstuhl für Allgemeinmedizin bereits zum Start des Medizincampus Augsburg errichten

Antrag
Bernhard Seidenath (CSU) u. a.
Drs 17/19820 16.01.2018
Beschlussempfehlung WK Zustimmung Drs 17/21002 28.02.2018
PlPr 17/128 Zustimmung 22.03.2018 S. 11419-11420 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/21356 22.03.2018

Verbesserung der Versorgung von Menschen mit rheumatischen Erkrankungen - Einrichtung eines Lehrstuhls für Rheumatologie an der medizinischen Fakultät der Universität Augsburg

Antrag
Ruth Waldmann (SPD) u. a.
Drs 17/22905 26.06.2018
Beschlussempfehlung WK Änderung Drs 17/23840 19.09.2018
PlPr 17/140 Änderung 27.09.2018 S. 12893 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/24052 27.09.2018

Berichtsantrag zur Zukunft des Nürnberger Hochschulstandorts "Auf AEG"
Antrag
s. Hochschulbau Drs 17/393 17.01.2014

Was geschieht konkret mit dem Wissenschafts- und Forschungsstandort Nürnberg?
Antrag
s. Hochschulbau Drs 17/633 06.02.2014

Sachstand Kinder- und Jugendpsychiatrie in Regensburg
Schriftliche Anfrage
s. Kinder- und Jugendpsychiatrie Drs 17/819 21.03.2014

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014 -
hier: Förderung Lehrstühle Allgemeinmedizin Bayern
(Kap. 15 18 Tit. 682 01, Kap. 15 22 Tit. 682 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1338 31.03.2014

Altenpflege in Bayern zukunftssicher machen XII -
Akademisierung in der Pflege ausbauen
Antrag
s. Altenpflege Drs 17/1367 02.04.2014

Programm "Technik Plus"
Schriftliche Anfrage
s. Programm der Staatsregierung Drs 17/1677 23.05.2014

Konzept für den Wissenschaftsstandort Nürnberg auf dem AEG-Gelände
Antrag
s. Nürnberg Drs 17/3238 02.10.2014

Konkretisierung der Planungen für einen Wissenschafts- und Hochschulstandort "Auf AEG"
Dringlichkeitsantrag
s. Nürnberg Drs 17/3592 22.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Förderung Lehrstühle Allgemeinmedizin Bayern
(Kap. 15 18 Tit. 682 01, Kap. 15 22 Tit. 682 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/3819 29.10.2014

Pluralität in der Volkswirtschaftslehre in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Volkswirtschaft Drs 17/3538 17.11.2014

Islamunterricht in deutscher Sprache dem Bedarf entsprechend ausbauen
Antrag
s. Islamischer Religionsunterricht Drs 17/4809 11.12.2014

Bayern Digital
Schriftliche Anfrage
s. Informations- und Kommunikationstechnik Drs 17/4292 09.01.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege: Für eine moderne und menschliche Gesundheits- und Pflegepolitik
Regierungserklärung
s. Gesundheitspolitik PlPr 17/45 19.05.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Förderung Lehrstühle Allgemeinmedizin Bayern
(Kap. 15 22 Tit. 682 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8847 30.10.2015

Fortschritte in der Planung zur Etablierung einer Wissenschaftsmeile auf dem ehemaligen AEG-Gelände in Nürnberg
Schriftliche Anfrage
s. Universität Erlangen-Nürnberg Drs 17/9087 22.01.2016

Weiterentwicklung der geriatrischen Forschung und Lehre
Antrag
s. Geriatrie Drs 17/9975 10.02.2016

Nuremberg Campus of Technology planmäßig ausbauen!
Anfrage zum Plenum
s. Hochschulbau Drs 17/10940 14.04.2016

Friedens- und Konfliktforschung an Universitäten und Hochschulen
Anfrage zum Plenum
s. Friedensforschung Drs 17/12015 16.06.2016

Neubesetzung einer Professur an der Akademie der Bildenden Künste München
Anfrage zum Plenum
s. Professur Drs 17/12693 21.07.2016

Pflege in Bayern - häusliche, ambulante und stationäre Altenpflege
Interpellation
s. Altenpflege Drs 17/12728 10.08.2016

Geschlechtsspezifische Medizin in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Medizin Drs 17/12036 12.08.2016

Konsequenzen aus der Anhörung "Jungsein in Bayern" VIII: Förderprogramm zum Ausbau der medienpädagogischen Arbeit und Forschung
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/12797 17.08.2016

Haushaltsplan für 2017/2018;
hier: Förderung Lehrstühle Allgemeinmedizin Bayern
(Kap. 15 22 Tit. 682 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13557 17.10.2016

Sachstand bezüglich des Lehrstuhls für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Regensburg
Anfrage zum Plenum
s. Kinder- und Jugendpsychiatrie Drs 17/15517 16.02.2017

Lehrstuhl für Tierethik
Anfrage zum Plenum
s. Technische Universität München Drs 17/16658 27.04.2017

Medizinermangel in Bayern verhindern II -
Einrichtung eines Lehrstuhls für Allgemeinmedizin mit adäquater Ausstattung an allen medizinischen Fakultäten der Universitäten
Antrag
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/17369 22.06.2017

Lehrstuhl bzw. Forschungsstelle Antiziganismus
Antrag
s. Antiziganismus Drs 17/17745 12.07.2017

Geschlechterforschung an bayerischen Hochschulen
Schriftliche Anfrage
s. Geschlechterforschung Drs 17/16907 28.07.2017

Weitere Verbesserung der geriatrischen Versorgung in Bayern
Antrag
s. Geriatrie Drs 17/19278 29.11.2017

Besetzung des Lehrstuhls für Kinder- und Jugendpsychiatrie in Regensburg
Anfrage zum Plenum
s. Kinder- und Jugendpsychiatrie Drs 17/19646 14.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung Lehrstühle Allgemeinmedizin Bayern
(Kap. 15 22 Tit. 682 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19951 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Anschubfinanzierung für einen Lehrstuhl "Geriatrische Versorgung"
(Kap. 15 28 neue TG )
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20203 17.01.2018

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018) -
(Drs. 17/18700)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20444 29.01.2018

Zukunftskompetenzen an Bayerischen Schulen stärken - Perspektiven für Religionsunterricht, Ethik und Religionskunde I:
Islamischen Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach an bayerischen Schulen verankern
Antrag
s. Religionsunterricht Drs 17/21152 14.03.2018

Gründung einer Professur mit dem Schwerpunkt auf der Versorgung von Menschen mit Behinderung an der medizinischen Fakultät der Universität Augsburg
Dringlichkeitsantrag
s. Professur Drs 17/21253 21.03.2018

Tierversuche in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Tierversuch Drs 17/18155 19.04.2018

So gelingt Inklusion - Klaren Zeit- und Finanzierungsplan vorlegen!
Dringlichkeitsantrag
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/23229 10.07.2018

Gartenbaustudium in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Studienfach Drs 17/22712 17.09.2018

Stiftungsprofessur Ludwig-Erhard-Zentrum in Fürth
Schriftliche Anfrage
s. Professur Drs 17/22900 01.10.2018

Lehrveranstaltung (Hochschule)

s. Hochschullehre

Lehrvergütung

s. Vergütung

Lehrverpflichtung

Erhöhung bzw. Minderung von Lehrdeputaten

Anfrage zum Plenum
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/1214 27.03.2014

Lehrverpflichtung an den Hochschulen

Schriftliche Anfrage
Isabell Zacharias (SPD)
Drs 17/12321 09.09.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
s. Öffentliches Dienstrecht Drs 17/13142 04.10.2016

Hochschulen für angewandte Wissenschaften stärken IV - Einführung von Schwerpunktprofessuren
Antrag
s. Fachhochschule Drs 17/17757 12.07.2017

Aktuelle Stunde: Lehrerberuf attraktiver gestalten: Einstiegsgehälter erhöhen, Beförderungsämter ausbauen, Lehrerstunden reduzieren
Aktuelle Stunde
s. Lehrer PlPr 17/115 09.11.2017

Ausbauplanung Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Schriftliche Anfrage
s. Universität Erlangen-Nürnberg Drs 17/21130 11.05.2018

Honorarprofessuren an bayerischen Hochschulen
Schriftliche Anfrage
s. Hochschullehrer Drs 17/19769 18.06.2018

Leiblach (Fluss)

B 308 - Geh- und Radweg Sigmarszell/Dornach und Niederstaufen/Burgstall
Anfrage zum Plenum
s. Straßenbau Drs 17/9318 03.12.2015

Leibniz-Gemeinschaft

s. Wissenschaftsgemeinschaft Gottfried Wilhelm Leibniz

Leibniz-Rechenzentrum München

Aktuelle Stunde: Bayerns Erfolgsgeschichte fortschreiben - den Freistaat zur Leitregion für den digitalen Aufbruch weiterentwickeln
Aktuelle Stunde
s. Informations- und Kommunikationstechnik PlPr 17/17 15.05.2014

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie: BAYERN DIGITAL
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/44 07.05.2015

Leiche

Bericht zum Fall "Peggy"
Dringlichkeitsantrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/12356 07.07.2016

Gesetzentwurf zur Änderung des Bestattungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Bestattungsgesetz Drs 17/12957 19.09.2016

Leichenschau

Leichenschau in Bayern

Bericht im Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Antrag
Kathrin Sonnenholzner (SPD) u. a.
Drs 17/20993 28.02.2018
Beschlussempfehlung GP Zustimmung Drs 17/21725 20.03.2018
PlPr 17/131 Zustimmung 26.04.2018 S. 11777-11778 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/21930 26.04.2018

Reform des Bestattungsrechts: Islamische Bestattungen erleichtern - Qualität der Leichenschau verbessern - Qualität des Bestattungswesens in Bayern absichern
Antrag
s. Bestattung Drs 17/3724 27.10.2014

Leichte Sprache

Bayern Barrierefrei 2025
Interpellation
s. Barrierefreiheit Drs 17/5084 20.03.2014

Wahlunterlagen in leichter Sprache
Anfrage zum Plenum
s. Wahl Drs 17/6329 23.04.2015

Bayern Barrierefrei 2023 VII - Barrierefreie staatliche Internet- und Intranetangebote
Antrag
s. Barrierefreiheit Drs 17/6953 11.06.2015

Wahlunterlagen in Leichter Sprache
Antrag
s. Wahl Drs 17/9100 11.11.2015

Einführung von sprachsensiblen Prüfungen im Bereich der beruflichen Schulen
Antrag
s. Prüfung Drs 17/10435 10.03.2016

Packungsbeilage für Arzneimittel in "Leichter Sprache"
Antrag
s. Gebrauchsanweisung Drs 17/17595 06.07.2017

Leichtflüchtiges Pestizid

s. Pflanzenschutzmittel

Leidersbach

Situation der Mittelschulen im Regierungsbezirk Unterfranken im Schuljahr 2014/2015
Schriftliche Anfrage
s. Mittelschule Drs 17/4437 09.01.2015

Eingabe
betreffend die Lehrerversorgung am Untermain;
Einstellungsverfahren für Junglehrer
(OD.0367.17)
Petition
s. Lehrerbedarf Drs 17/17865 19.07.2017

Leiharbeit

Leiharbeitnehmer bei der Bayerischen Staatsbad Bad Steben GmbH
Schriftliche Anfrage
s. Bayerisches Staatsbad Bad Steben GmbH Drs 17/160 17.01.2014

Erwerbstätigkeit von Frauen (Teil 2, Frauen ohne Migrationshintergrund)
Schriftliche Anfrage
s. Frauenerwerbstätigkeit Drs 17/5984 22.04.2015

Erwerbstätigkeit von Frauen (Teil 3, Frauen mit Migrationshintergrund)
Schriftliche Anfrage
s. Frauenerwerbstätigkeit Drs 17/5985 22.04.2015

Erwerbstätigkeit von Männern (Teil 1)
Schriftliche Anfrage
s. Erwerbstätigkeit Drs 17/5986 22.04.2015

Erwerbstätigkeit von Männern (Teil 2, Männer ohne Migrationshintergrund)
Schriftliche Anfrage
s. Erwerbstätigkeit Drs 17/5987 22.04.2015

Erwerbstätigkeit von Männern (Teil 3, Männer mit Migrationshintergrund)
Schriftliche Anfrage
s. Erwerbstätigkeit Drs 17/5988 22.04.2015

Erwerbstätigkeit von Frauen (Teil 1)
Schriftliche Anfrage
s. Frauenerwerbstätigkeit Drs 17/5983 30.04.2015

Rechte der europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken
Antrag
s. Arbeits- und Sozialstandards Drs 17/6665 21.05.2015

Tourismusentwicklung und Arbeitsplätze durch Förderung von Skigebieten
Schriftliche Anfrage
s. Tourismus Drs 17/6428 03.06.2015

Umsetzung des Mindestlohngesetzes in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Mindestlohn Drs 17/7672 18.09.2015

Arm sein im reichen Bayern - Probleme und Lösungen II: Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen
Antrag
s. Armut Drs 17/9896 03.02.2016

Für faire Arbeitsbedingungen - Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen nicht länger blockieren!
Dringlichkeitsantrag
s. Arbeitsbedingungen Drs 17/10514 15.03.2016

Servicegesellschaften bayerischer Universitätsklinika - Wirtschaftliche Lage und tarifliche Rahmenbedingungen
Schriftliche Anfrage
s. Universitätsklinik Drs 17/10714 29.04.2016

Soziales Europa IV - Arbeitnehmerrechte in Verordnung festschreiben
Antrag
s. EU-Sozialpolitik Drs 17/12544 14.07.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Gleichwertige Arbeitsbedingungen in ganz Bayern schaffen (II)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14195 10.11.2016

Arbeitsgesetzgebung 4.0 I: Überarbeitung der Vermittlungs- und Befristungspraxis
Antrag
s. Arbeitsrecht Drs 17/17790 14.07.2017

Art der Beschäftigungsverhältnisse in Bayern 2007 bis 2017
Schriftliche Anfrage
s. Arbeitsverhältnis Drs 17/19760 24.01.2018

Leiner Ulrich

Mitglieder und stellvertretende Mitglieder, die von den Fraktionen der im Landtag vertretenen Parteien für den Landesgesundheitsrat nominiert wurden
Berufung
s. Landesgesundheitsrat Drs 17/156 04.12.2013

Aktuelle Stunde: Handeln statt warten - für wirksamen Artenschutz
Aktuelle Stunde
s. Artenschutz PlPr 17/135 26.06.2018

Aktuelle Stunde: Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Tourismus PlPr 17/136 10.07.2018

Leipheim

Geplantes Gaskraftwerk nahe Grafenrheinfeld
Anfrage zum Plenum
s. Gaskraftwerk Drs 17/899 27.02.2014

Vermehrte Verkehrsunfälle auf der Autobahn (A) 8
Anfrage zum Plenum
s. Verkehrsunfall Drs 17/16027 16.03.2017

Geplante Donau-Flutpolder in Schwaben
Anfrage zum Plenum
s. Polder Drs 17/16658 27.04.2017

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Einführung der Zentralörtlichen Stufe "Regionalzentren" und Aufstufung weiterer Zentraler Orte
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17232 13.06.2017

Leipzig

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie: BAYERN DIGITAL
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/44 07.05.2015

Einführung eines Halb-Stunden-Takts auf der ICE-Neubaustrecke Nürnberg - Erfurt - Leipzig - Berlin und Anschlusssicherung in Nürnberg für IC-/ICE-Züge aus Augsburg, Regensburg/Passau und aus Stuttgart/Aalen/Ansbach in Richtung Erfurt/Leipzig/Berlin und Hamburg
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/9218 30.11.2015

Aktuelle Stunde: Gegen rechte Gewalt: handeln statt zündeln! Demokratie stärken - Sicherheit schaffen - Prävention ausbauen
Aktuelle Stunde
s. Rechtsextremismus PlPr 17/63 28.01.2016

Gesamtkosten der Kabinettssitzung mit Sachsen
Anfrage zum Plenum
s. Dienstreise Drs 17/12015 16.06.2016

Flüge von und zur Kabinettssitzung in Leipzig
Schriftliche Anfrage
s. Ministerrat der Bayerischen Staatsregierung Drs 17/12064 09.09.2016

Einrichtung und Bedienung der Intercity-Linie (IC) Karlsruhe - Nürnberg - Saalfeld - Jena - Leipzig durch die DB Fernverkehr AG ab 2017
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/14329 21.11.2016

Halbstundentakt für die Neubaustrecke Nürnberg - Erfurt: Angebotsverbesserungen erfolgreich in die Fläche bringen
Antrag
s. Hochgeschwindigkeitsverkehr Drs 17/20536 01.02.2018

Leipziger Institut für Energie

Veröffentlichung der Prognose "Aktuelle Zahlen zur Energieversorgung in Bayern Prognose 2014 und 2015"
Anfrage zum Plenum
s. Energieversorgung Drs 17/14833 15.12.2016

Verzögerung bei Prognose zur Energieversorgung in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Energieversorgung Drs 17/18779 26.10.2017

Leistung für Bildung und Teilhabe

s. Bildungs- und Teilhabeleistungen

Leistung für Hinterbliebene

s. Hinterbliebenenversorgung

Leistung nach SGB II

s. Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen für Bildung und Teilhabe

s. Bildungs- und Teilhabeleistungen

Leistungen für Unterkunft und Heizung

Maßnahmen zur Förderung der Teilzeitausbildung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Berufsausbildung Drs 17/5344 27.03.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Sozialgesetze und der Verordnung zur Ausführung der Sozialgesetze
Gesetzentwurf
s. Ausführungsgesetz für die Sozialgesetze Drs 17/17532 04.07.2017

Leistungen gem. Asylbewerberleistungsgesetz

s. Asylbewerberleistungsgesetz

Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung

Fahrgastschonender bauen - baustellenbedingte Verspätungen und Zugausfälle vermeiden
Antrag
s. Streckenbau Drs 17/19509 07.12.2017

Fahrgastschonend bauen II
Schriftliche Anfrage
s. Streckenbau Drs 17/18730 07.02.2018

Leistungsbeurteilung (Schule)

s. Schulzeugnis

Leistungsbilanz

Atomkraftwerk Grafenrheinfeld I
Anfrage zum Plenum
s. Kernkraftwerk Drs 17/306 12.12.2013

Leistungslaufbahngesetz

Zulassung einer vereinfachten Dokumentation zum Leistungslaufbahngesetz

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6162 16.04.2015

Zulassung zur Ausbildungsqualifizierung 3. QE
Schriftliche Anfrage
s. Dritte Qualifikationsebene Drs 17/911 02.04.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Feststellung des Haushaltsplans des Freistaates Bayern für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 (Haushaltsgesetz 2015/2016 - HG 2015/2016)
Gesetzentwurf
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/2871 17.09.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur weiteren Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst in Bayern
Gesetzentwurf
s. Öffentliches Dienstrecht Drs 17/6577 12.05.2015

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur weiteren Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf im öffentlichen Dienst in Bayern (Drs. 17/6577)
Änderungsantrag
s. Öffentliches Dienstrecht Drs 17/6760 29.05.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und anderer Rechtsvorschriften
Gesetzentwurf
s. Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz Drs 17/8457 20.10.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
s. Öffentliches Dienstrecht Drs 17/13142 04.10.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Richter- und Staatsanwaltsgesetz
Gesetzentwurf
s. Richter- und Staatsanwaltsgesetz Drs 17/18836 07.11.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung personalaktenrechtlicher und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
Gesetzentwurf
s. Öffentliches Dienstrecht Drs 17/20990 27.02.2018

Leistungsmissbrauch

Sozialmissbrauch und Steuerbetrug

Leistungsmißbrauch und Steuerbetrug durch Zuwanderer aus den EU-Staaten

Schriftliche Anfrage
Dr. Herbert Kränzlein (SPD)
Drs 17/781 14.03.2014

Sozialmissbrauch und Steuerbetrug II

Schriftliche Anfrage
Dr. Herbert Kränzlein (SPD)
Drs 17/1709 06.06.2014

Hartz-IV-Banden in Bayern

Schriftliche Anfrage
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/22005 10.09.2018

Kontoabfragen durch bayerische Behörden
Schriftliche Anfrage
s. Bankkonto Drs 17/2824 08.09.2014

Bezüge eines Asylbewerbers ohne Aufenthaltsnachweis
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/14700 03.02.2017

Leistungen aus dem Bayerischen Familiengeldgesetz
Anfrage zum Plenum
s. Familiengeld Drs 17/23972 20.09.2018

Leistungsorientierte Vergütung

Leistungselemente im Öffentlichen Dienst

Schriftliche Anfrage
Günther Felbinger (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6793 26.06.2015

Leistungsorientierte Bezahlung für Tarifbeschäftigte

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD)
Drs 17/7812 10.09.2015

Leistungszulagen/Funktionsprämien für Tarifbeschäftigte der Polizei

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD)
Drs 17/9940 31.03.2016

Leistungsprämien für Tarifbeschäftigte der Polizei

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD)
Drs 17/9979 08.04.2016

Keine Boni für Bahnvorstände bei Unpünktlichkeit

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/10994 18.04.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/12447 16.06.2016
PlPr 17/80 Ablehnung 19.07.2016 S. 6835 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12660 19.07.2016

Leistungsprämien für Tarifbeschäftigte

Leistungsprämien bei der Bayersischen Polizei

Schriftliche Anfrage
Prof. Dr. Peter Paul Gantzer (SPD)
Drs 17/18021 06.11.2017

Aktuelle Situation der technischen Verwaltungen im Freistaat Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Verwaltungsmodernisierung Drs 17/12737 04.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Leistungsprämien für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der Bayerischen Polizei
(Kap. 03 02 Tit. 428 45)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13243 13.10.2016

Leistungsprämie

s. Leistungsorientierte Vergütung

Leistungssport

Nichtolympische Sportförderung
Anfrage zum Plenum
s. Sportförderung Drs 17/84 14.11.2013

Dank an die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Olympischen Spiele und der Paralympics -
Bessere Rahmenbedingungen für den Hochleistungs- und Spitzensport schaffen
Antrag
s. Sportförderung Drs 17/1215 26.03.2014

Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften in Bayern in den Jahren 2012 und 2013
Schriftliche Anfrage
s. Skigebiet Drs 17/944 04.04.2014

Sonderregelung für Leistungssportlerinnen und -sportler in der Oberstufe des Gymnasiums
Anfrage zum Plenum
s. Sportler Drs 17/2094 22.05.2014

Modell zur Flexibilisierung der Qualifikationsphase am Gymnasium
Anfrage zum Plenum
s. Gymnasium Drs 17/2316 05.06.2014

Entwicklung und Finanzierung von Schneekanonen und Skiliften in den vergangenen Jahren
Schriftliche Anfrage
s. Wintersport Drs 17/4909 20.03.2015

Inklusion im Sport voranbringen
Schriftliche Anfrage
s. Teilhabe behinderter Menschen Drs 17/7875 30.09.2015

Förderung des Sportwesens in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Sportförderung Drs 17/7905 05.10.2015

Bewegtes Lernen 2020
Interpellation
s. Sportunterricht Drs 17/17207 05.10.2017

Sportstättenförderung im Spitzensport
Schriftliche Anfrage
s. Sportförderung Drs 17/20762 05.04.2018

Leistungssportler

s. Sportler

Leistungszulage

s. Leistungsorientierte Vergütung

Leitkultur

Was versteht die Staatsregierung unter Leitkultur

Schriftliche Anfrage
Christine Kamm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/11872 11.08.2016

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik
Regierungserklärung
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/54 15.10.2015

Aktuelle Stunde: Integration fördern statt verhindern - Bayern braucht ein echtes Integrationsgesetz!
Aktuelle Stunde
s. Integrationsgesetz PlPr 17/72 28.04.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
Gesetzentwurf
s. Integrationsgesetz Drs 17/11362 10.05.2016

Gesetzentwurf Bayerisches Integrationsgesetz
Schriftliche Anfrage
s. Integrationsgesetz Drs 17/12348 09.09.2016

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/82 28.09.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz -
hier: Präambel und Art. 3 - Leitkult
(Drs. 17/11362)
Änderungsantrag
s. Integrationsgesetz Drs 17/13416 14.10.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz -
hier: Art. 1 - Bekenntnis zur Verfassung
(Drs. 17/11362)
Änderungsantrag
s. Integrationsgesetz Drs 17/13417 14.10.2016

Aktuelle Stunde: Christliche Nächstenliebe - Kritik der Kirchen an der Staatsregierung ernst nehmen
Aktuelle Stunde
s. Kirche PlPr 17/84 18.10.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(Drs. 17/11362)
Änderungsantrag
s. Integrationsgesetz Drs 17/13603 18.10.2016

Aktuelle Stunde: Heimat weltoffen, ökologisch und gerecht gestalten
Aktuelle Stunde
s. Heimat PlPr 17/87 22.11.2016

Eingabe
Petition zum Entwurf der Staatregierung für ein Bayerisches Integrationsgesetz
(SO.0365.17)
Petition
s. Integrationsgesetz Drs 17/14723 09.12.2016

Kinder mit Migrationshintergrund im "WerteRaum"
Schriftliche Anfrage
s. Ausländerintegration Drs 17/17527 19.10.2017

Leitner GmbH & Co. Bauunternehmung KG

Lohnbetrug und Verstöße gegen das Mindestlohn- und Arbeitnehmer-Entsendegesetz im Bausektor in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Vergütung Drs 17/7666 11.09.2015

Leitstelle (Rettungsdienst)

s. Rettungsleitstelle

Leitzach

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Lengfeld (Bad Abbach)

Ausbau der Bundesstraße 16
Anfrage zum Plenum
s. Bundesstraße B 16 Drs 17/14451 24.11.2016

Lenggries

Verkauf des Kasernenareals in Lenggries
Anfrage zum Plenum
s. Kaserne Drs 17/84 14.11.2013

Alternative zum Auto? Überlastung der BOB-Züge an Wochenenden und unzureichendes RVO-Busangebot in den Landkreisen Miesbach und Bad Tölz-Wolfratshausen
Schriftliche Anfrage
s. Bayerische Oberlandbahn Drs 17/2971 06.10.2014

Ökologische Durchlässigkeit und Restwassermengen in der Isar
Schriftliche Anfrage
s. Isar Drs 17/9172 23.12.2015

Lenting

Geschwindigkeitsbegrenzung auf der A 9
Anfrage zum Plenum
s. Geschwindigkeitsbegrenzung Drs 17/14451 24.11.2016

LEONI AG

Aktuelle Stunde: Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!
Aktuelle Stunde
s. Russland PlPr 17/99 14.03.2017

LEP

s. Landesentwicklungsplan

LEPro

s. Landesentwicklungsprogramm

Lernen

Lernen im digitalen Zeitalter I - Infrastruktur ausbauen, Support stärken
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8195 01.10.2015

Lernen im digitalen Zeitalter II - Medienpädagogische Bildung der Lehrkräfte
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8196 01.10.2015

Lernen im digitalen Zeitalter III - Informatik als Pflichtfach
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8197 01.10.2015

Lernen im digitalen Zeitalter IV - Förderung medienpädagogischer Forschung und Praxisforschung
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8198 01.10.2015

Lernen im digitalen Zeitalter V - Nutzung von W-LAN an den Schulen
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8199 01.10.2015

Lernen im digitalen Zeitalter VI - BYOD statt Handyverbot
Antrag
s. Unterricht Drs 17/8200 01.10.2015

Bericht zum aktuellen Stand der Schulbauverordnung
Antrag
s. Schulbauverordnung Drs 17/11326 29.04.2016

Lernentwicklungsgespräch

s. Schullaufbahnempfehlung

Lernmaterial

s. Lehr- und Lernmittel

Lernmedien

s. Lehr- und Lernmittel

Lernmethode

s. Unterrichtsmethode

Lernmittel

s. Lehr- und Lernmittel

Lernmittelfreiheit

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes und der Ausführungsverordnung Schulfinanzierungsgesetz
Gesetzentwurf
s. Schulfinanzierungsgesetz Drs 17/18162 05.09.2017

Zeit für Gerechtigkeit - Bildungsqualität erhöhen, Familien stärken
Dringlichkeitsantrag
s. Bildungsgerechtigkeit Drs 17/20309 24.01.2018

Digitales Bildungsland Bayern II - Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz ändern
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/20698 08.02.2018

Lernort

Besuch einer Gedenkstätte für die Opfer des Nationalsozialismus / eines NS-Dokumentationszentrums in allen bayerischen Schularten fest verankern

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5334 13.02.2015
Beschlussempfehlung BI Ablehnung Drs 17/6079 12.03.2015
PlPr 17/43 Ablehnung 22.04.2015 S. 3539-3546,3552-3553 und Anlage 7
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/6289 22.04.2015

Education-Programm für das neue Konzerthaus München jetzt planen
Antrag
s. Veranstaltungshalle Drs 17/23716 11.09.2018

Lernstörung

Verstärkung der Förderung und Unterstützung von Schülerinnen und Schülern mit besonderen Schwierigkeiten im Rechnen
Antrag
s. Dyskalkulie Drs 17/2446 26.06.2014

Zwangsunterbringung eines lernbehinderten Mädchens in einer stationären Einrichtung für geistig behinderte Menschen
Schriftliche Anfrage
s. Heim Drs 17/2168 18.07.2014

Kinder mit Förderbedarf in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Sonderpädagogischer Förderbedarf Drs 17/2936 03.10.2014

Kinder mit Förderbedarf in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Kind mit Förder- und Betreuungsbedarf Drs 17/4586 16.01.2015

Aktuelle Stunde: Ein guter Start ins Berufsleben - das Erfolgsmodell der Dualen Ausbildung in Bayern!"
Aktuelle Stunde
s. Duale Berufsausbildung PlPr 17/57 12.11.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen und des Bayerischen Schulfinanzierungsgesetzes
Gesetzentwurf
s. Erziehungs- und Unterrichtswesengesetz Drs 17/10311 01.03.2016

Ergebnisse der Anhörung "Jungsein in Bayern" ernst nehmen XI:
Jugendliche bei dualer Ausbildung unterstützen!
Antrag
s. Jugendlicher Drs 17/14148 10.11.2016

Steigende Zahl der Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung,
Schriftliche Anfrage
s. Werkstatt für behinderte Menschen Drs 17/13228 30.11.2016

Legasthenie und Dyskalkulie in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Legasthenie Drs 17/14336 13.01.2017

Mittelschulen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Mittelschule Drs 17/14586 08.02.2017

Kinder mit Förderbedarf in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Kind mit Förder- und Betreuungsbedarf Drs 17/14839 17.02.2017

Bericht über Neuregelung der Lese- und Rechtschreibstörung
Antrag
s. Legasthenie Drs 17/15856 09.03.2017

Für ein lernfreundliches Klima an Bayerns Grundschulen - Zusatzpersonal für Klassen mit Kindern mit Lern- und Verhaltensauffälligkeiten
Antrag
s. Grundschule Drs 17/18892 09.11.2017

Kinder mit besonderen Schwierigkeiten beim Rechnenlernen
Antrag
s. Dyskalkulie Drs 17/20427 30.01.2018

Lernwerkstatt Halle 36 e. V.

Aktuelle Stunde: Ein guter Start ins Berufsleben - das Erfolgsmodell der Dualen Ausbildung in Bayern!"
Aktuelle Stunde
s. Duale Berufsausbildung PlPr 17/57 12.11.2015

Lesbe

s. Homosexualität

Lesbos (Insel, Griechenland)

Aktuelle Stunde: Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit jetzt! 12-Punkte-Programm gegen die Flüchtlingskrise
Aktuelle Stunde
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/64 02.02.2016

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß Art. 10 Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz zum Ende der 17. Legislaturperiode
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/23216 27.06.2018

Lese-Rechtschreib-Schwäche

s. Legasthenie

Lese-Rechtschreib-Störung

s. Legasthenie

Lese-Rechtschreibschwäche

s. Legasthenie

Lese-Rechtschreibstörung

s. Legasthenie

Lesefähigkeit

s. Lesen

Lesekompetenz

s. Lesen

Lesen

Lesen macht stark! - Einsatz des FLOH-Lesefitness-Trainings an allen Grundschulen fördern

kostenloser Einsatz

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/19097 16.11.2017
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/19440 30.11.2017

Leseförderung an bayerischen Schulen

Schriftliche Anfrage
Margit Wild (SPD)
Drs 17/21144 11.05.2018

Aktuelle Stunde: Jeder fünfte Bayer kann nicht richtig lesen und schreiben - Erwachsenenbildung endlich ernst nehmen!
Aktuelle Stunde
s. Erwachsenenbildung PlPr 17/12 25.02.2014

Alphabetisierungsatlas für Bayern vorlegen
Dringlichkeitsantrag
s. Analphabetismus Drs 17/5229 10.02.2015

Leseverständnis

s. Lesen

Lettland

Lage in Ungarn: Fremdenfeindlichkeit und Todesstrafe
Schriftliche Anfrage
s. Ungarn Drs 17/7300 07.08.2015

Leupoldsgrün

Unfallhäufigkeit auf der Bundesstraße 15
Schriftliche Anfrage
s. Verkehrsunfall Drs 17/10142 18.03.2016

Leutershausen

Belastung der Wiedersbacher Brunnen
Schriftliche Anfrage
s. Brunnen Drs 17/1007 15.04.2014

Wiedersbacher Brunnen in der Gemeinde Leutershausen mit Pflanzenschutzmittel belastet
Schriftliche Anfrage
s. Brunnen Drs 17/2838 09.09.2014

Deutsches Flugpioniermuseum in Leutershausen
Antrag
s. Museum Drs 17/6222 21.04.2015

Regionalzugverkehrsangebot für die Station Schnelldorf in Mittelfranken
Anfrage zum Plenum
s. Deutsche Bahn Drs 17/6718 21.05.2015

Entwicklung Pflanzenschutzmittelbelastung der Wiedersbacher Brunnen in der Gemeinde Leutershausen
Schriftliche Anfrage
s. Brunnen Drs 17/6370 29.05.2015

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Mittel für das Flugpioniermuseum Leutershausen
(Kap. 15 05 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13550 17.10.2016

Mittel für den Bau und Betrieb des Flugpioniermuseum Leutershausen
Anfrage zum Plenum
s. Museum Drs 17/17181 01.06.2017

Entwicklung Pflanzenschutzmittelbelastung der Wiedersbacher Brunnen in der Gemeinde Leutershausen bis heute
Schriftliche Anfrage
s. Brunnen Drs 17/16736 25.07.2017

Leutkirch

Center Parc Leutkirch
Schriftliche Anfrage
s. Center Parcs Europe Drs 17/877 21.03.2014

Strukturen der Schlachthöfe in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schlachtbetrieb Drs 17/3564 05.12.2014

Schlachthöfe in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Schlachtbetrieb Drs 17/4261 09.01.2015

Level 3 Communications

NSA-Abhörskandal: Verstrickung deutscher Behörden und Informationsstand der Bayerischen Staatsregierung - Auswirkungen auf Bayern
Antrag
s. Telekommunikationsüberwachung Drs 17/64 12.11.2013

LfA Förderbank Bayern

2. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2014
hier: Bayerisches Mittelstandskreditprogramm
(Kap. 07 04 Tit. 891 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2014 Drs 17/1396 02.04.2014

Nutzung Energieförderprogramme Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Förderprogramm Drs 17/2967 06.10.2014

Sondertilgung bei Gründerdarlehen der LfA Förderbank Bayern ermöglichen
Antrag
s. Kredit Drs 17/3584 22.10.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Bayerisches Mittelstandskreditprogramm
(Kap. 07 04 Tit. 891 01)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4125 06.11.2014

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Energetische Sanierung von privaten Geschossmietwohnungen
(Kap. 07 05 TG 75 - 78 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4131 06.11.2014

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020
Regierungserklärung
s. Landesplanung PlPr 17/30 27.11.2014

Die Energiewende in Bayern sinnvoll befördern
Antrag
s. Heizung Drs 17/6551 11.05.2015

Bavaria Film-Gruppe
Schriftliche Anfrage
s. Bavaria Film GmbH Drs 17/10289 31.03.2016

BayBG Bayerische Beteiligungsgesellschaft mbH
Anfrage zum Plenum
s. Kapitalbeteiligung Drs 17/17406 22.06.2017

Ökologische und soziale Nachhaltigkeit in der bayerischen Filmwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Filmwirtschaft Drs 17/18226 14.03.2018

Aktuelle Stunde: Tourismusland Bayern - Weichenstellungen für die Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Tourismus PlPr 17/136 10.07.2018

Zur staatlichen Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft
Schriftliche Anfrage
s. Kultur- und Kreativwirtschaft Drs 17/23269 31.07.2018

LGL

s. Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit

Liaison entre actions de développement de l'économie rurale

s. LEADER

Libanon

Neue Asylpolitik in Bayern jetzt!
Dringlichkeitsantrag
s. Asylpolitik Drs 17/3038 15.09.2014

Bürokratische Hürden für bayerische Hilfsorganisationen in Fluchtherkunftsregionen
Schriftliche Anfrage
s. Flüchtlingshilfe Drs 17/6791 26.06.2015

Schutzbedürftigen helfen, Herausforderungen entschlossen angehen
Dringlichkeitsantrag
s. Flüchtlingspolitik Drs 17/8106 30.09.2015

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur Flüchtlingspolitik
Regierungserklärung
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/54 15.10.2015

Aktuelle Stunde: Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit jetzt! 12-Punkte-Programm gegen die Flüchtlingskrise
Aktuelle Stunde
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/64 02.02.2016

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/82 28.09.2016

Regelmäßige Information des Ausschusses über Auslandsreisen der Europaministerin
Antrag
s. Auslandsreise Drs 17/15824 08.03.2017

Rechtsextreme Symbolik ausländischer Gruppen und internationale Kontakte bayerischer Rechtsextremisten
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/17184 06.10.2017

Liberalisierung

Kommunale Daseinsvorsorge vor Privatisierungsgefahren durch internationale Handelsabkommen sichern!
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/108 19.11.2013

Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge im Rahmen des Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA (TTIP) und des plurilateralen Dienstleistungsabkommens (TiSA)
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/119 25.11.2013

Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge - keine Aushöhlung der kommunalen Selbstbestimmung durch internationale Handelsabkommen!
Antrag
s. Daseinsvorsorge Drs 17/125 26.11.2013

Kommunen stärken! Bayern stärken! Zukunft sichern!
Antrag
s. Kommunale Selbstverwaltung Drs 17/703 12.02.2014

Ökonomisierung und Kommerzialisierung des Bildungsbereichs durch künftige internationale Abkommen wie CETA, TTIP und TiSA verhindern
Antrag
s. Bildungswesen Drs 17/5958 27.03.2015

Wasserversorgung in öffentlicher Hand behalten - Kein Zugriff durch CETA
Antrag
s. CETA Drs 17/13074 29.09.2016

Liberalisierung des EU-Zuckermarkts - Zukünftige Rolle von Isoglukose und anderen Zuckerarten
Antrag
s. Zucker Drs 17/20487 31.01.2018

Bericht über die Auswirkungen der Liberalisierung des Zuckermarkts auf den bayerischen Rübenanbau
Antrag
s. Zuckerrübe Drs 17/20534 01.02.2018

Libyen

Regierungserklärung der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen: Bayern stark in Europa
Regierungserklärung
s. Europapolitik PlPr 17/14 03.04.2014

Seenotrettung - Mandat und Einsatzgebiet von Triton ändern
Antrag
s. Seenotrettung Drs 17/6443 06.05.2015

Aktuelle Stunde: Klartext statt Schönreden - In der Asylpolitik jetzt die richtigen Weichen stellen!
Aktuelle Stunde
s. Asylpolitik PlPr 17/50 16.07.2015

Aktuelle Stunde: Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit jetzt! 12-Punkte-Programm gegen die Flüchtlingskrise
Aktuelle Stunde
s. Flüchtlingspolitik PlPr 17/64 02.02.2016

Was weiß die Bayerische Staatsregierung über Flüchtlinge aus den nun neu vorgeschlagenen ‚sicheren Herkunftsländern‘?
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/10631 22.04.2016

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß Art. 10 Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz zum Ende der 17. Legislaturperiode
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/23216 27.06.2018

Geordnetes Rettungswesen auf dem Mittelmeer - Seenotretter nicht für Handlungsunfähigkeit der EU-Mitgliedstaaten verantwortlich machen!
Dringlichkeitsantrag
s. Seenotrettung Drs 17/23246 11.07.2018

Lichtemission

s. Lichtverschmutzung

Lichtenau

Setzungsschäden in Schlauersbach und Umgebung
Schriftliche Anfrage
s. Grundwasser Drs 17/112 10.01.2014

Lichtenberg

Konsequenzen aus dem Strafverfahren gegen Ulvi K. ziehen
Antrag
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/1961 15.05.2014

DNA-Spur von Uwe Bönhardt, NSU
Anfrage zum Plenum
s. Genetischer Fingerabdruck Drs 17/13706 20.10.2016

Verbindungen zwischen dem rechtsterroristischen NSU und dem Mordfall Peggy K.?
Schriftliche Anfrage
s. Genetischer Fingerabdruck Drs 17/14886 17.02.2017

Offene Fragen zum Fall Peggy K.
Schriftliche Anfrage
s. Ermittlungsverfahren Drs 17/17983 27.10.2017

Lichtenfels

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang in Coburg, Lichtenfels und Kronach
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Keine Vollsperrung der Bahnlinie Bamberg - Lichtenfels
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/3213 02.10.2014

Richter auf Probe am Amtsgericht Lichtenfels mit möglicherweise rechtsextremistischem Hintergrund
Dringlichkeitsantrag
s. Richter Drs 17/3358 14.10.2014

Neonazi als Richter auf Probe am Amtsgericht Lichtenfels
Dringlichkeitsantrag
s. Richter Drs 17/3360 14.10.2014

Bericht über die Umstände der Einstellung eines mutmaßlich rechtsradikalen Richters am Amtsgericht Lichtenfels und Prüfung von Maßnahmen
Dringlichkeitsantrag
s. Richter Drs 17/3365 14.10.2014

Berufung eines Rechtsextremisten zum Richter
Anfrage zum Plenum
s. Richter Drs 17/3557 16.10.2014

Hintergründe zur Person des Maik B.
Anfrage zum Plenum
s. Richter Drs 17/3557 16.10.2014

Maik B. - Person mit rechtsradikalem Hintergrund als Amtsrichter?
Anfrage zum Plenum
s. Richter Drs 17/3557 16.10.2014

Richter aus der Nazi-Szene am Amtsgericht Lichtenfels
Anfrage zum Plenum
s. Richter Drs 17/3557 16.10.2014

Zum Fall des Neonazi-Richters Maik B.
Anfrage zum Plenum
s. Richter Drs 17/4683 04.12.2014

Drohendes Verkehrschaos im Jahr 2016 zwischen Lichtenfels und Bamberg
Anfrage zum Plenum
s. Verkehrsbeschränkung Drs 17/9318 03.12.2015

Leistungsstarke Anbindung Nordwest-Oberfrankens an den Schienenfernverkehr
Antrag
s. Verkehrsanschluss Drs 17/10279 26.02.2016

Für ein zukunftsfähiges Oberfranken - ICE-Systemhalt in Coburg ein Muss
Antrag
s. Schienenverkehr Drs 17/10430 09.03.2016

Entwicklung der Schülerzahlen in den Landkreisen Hof, Kronach und Lichtenfels und der Stadt Hof
Schriftliche Anfrage
s. Schüler Drs 17/11875 12.08.2016

Einrichtung und Bedienung der Intercity-Linie (IC) Karlsruhe - Nürnberg - Saalfeld - Jena - Leipzig durch die DB Fernverkehr AG ab 2017
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/14329 21.11.2016

Lichtenfels Krs

Demografische Rendite aus dem Schülerrückgang in Coburg, Lichtenfels und Kronach
Anfrage zum Plenum
s. Schüler Drs 17/622 06.02.2014

Regierungserklärung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat:
Heimat Bayern 2020
Regierungserklärung
s. Landesplanung PlPr 17/30 27.11.2014

Notarztversorgung in den Landkreisen Hof, Kronach und Lichtenfels
Schriftliche Anfrage
s. Rettungswesen Drs 17/7906 05.10.2015

Breitbandausbau in Hof, Kronach und Lichtenfels
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/10290 31.03.2016

Systematische Kooperation der Klinik für Geriatrie am Klinikum Bayreuth mit Pflegeeinrichtungen in den Landkreisen Kronach und Lichtenfels sowie der Stadt Bayreuth unterstützen und fördern
Antrag
s. Kooperation Drs 17/11568 27.05.2016

Wohnraum in Oberfranken
Anfrage zum Plenum
s. Mietwohnung Drs 17/12583 14.07.2016

Radwegenetz in Stadt- und Landkreis Hof sowie den Landkreisen Kronach und Lichtenfels
Schriftliche Anfrage
s. Radweg Drs 17/12898 30.11.2016

Probleme beim Breitbandausbau in Hof, Lichtenfels und Kronach
Anfrage zum Plenum
s. Breitbandkommunikation Drs 17/14833 15.12.2016

Weitere Belastung des Coburger Landes und des Obermains durch Stromtrassen verhindern
Anfrage zum Plenum
s. Stromnetz Drs 17/15517 16.02.2017

Geburtshilfestationen in Oberfranken
Anfrage zum Plenum
s. Geburtshilfe Drs 17/16202 30.03.2017

Fragenkatalog über die wachsende Aufgabe der Betreuung für Asylbewerber in Oberfranken
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/20824 19.04.2018

Lichtimmission

s. Lichtverschmutzung

Lichtleiterübertragung

s. Glasfasernetz

Lichtsignalanlage

s. Verkehrsampel

Lichtspielhaus

s. Filmtheater

Lichtspieltheater

s. Filmtheater

Lichtverschmutzung

Lichtverschmutzung

Bericht, insbesondere zum Einfluss auf Insekten

Antrag
Tanja Schorer-Dremel (CSU) u. a.
Drs 17/22959 27.06.2018
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/23738 05.07.2018
PlPr 17/140 Zustimmung 27.09.2018 S. 12893 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/24087 27.09.2018

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Rückgang der Insektenpopulationen
Dringlichkeitsantrag
s. Insekt Drs 17/18724 25.10.2017

Gesetzentwurf zum Artenschutz in Bayern - Bayerisches Artenschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Artenschutz Drs 17/23106 04.07.2018

Lichtzeichenanlage

s. Verkehrsampel

Lidl

Aktuelle Stunde: Agrarmarktkrise: Bauernhöfe retten!
Aktuelle Stunde
s. Agrarmarkt PlPr 17/67 08.03.2016

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Kastenstand und Fleischkennzeichnung
Anfrage zum Plenum
s. Schweinehaltung Drs 17/20695 08.02.2018

Afrikanische Schweinepest: Verkauf von Schweinefleisch aus Polen
Schriftliche Anfrage
s. Schweinepest Drs 17/21186 11.05.2018

Umfang und Ausrichtung von Stiftungsprofessuren an bayerischen Hochschulen
Schriftliche Anfrage
s. Professur Drs 17/21683 07.09.2018

Liebherr (Firmengruppe)

Aktuelle Stunde: Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!
Aktuelle Stunde
s. Russland PlPr 17/99 14.03.2017

Liechtenstein

FOCUS Online-Berichterstattung über Schwarzgeldtransferierung eines ehemaligen Regierungsmitgliedes
Anfrage zum Plenum
s. Geld Drs 17/4287 13.11.2014

Liegenschaft

s. Immobilien

Liegenschaftsverwaltung

Außenstelle Garmisch-Partenkirchen der Bayerischen Schlösserverwaltung
Schriftliche Anfrage
s. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen Drs 17/14881 17.02.2017

Wirtschaftlichkeit der Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen
Antrag
s. Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen Drs 17/16832 10.05.2017

Lika GmbH

Aktuelle Stunde: Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!
Aktuelle Stunde
s. Russland PlPr 17/99 14.03.2017

Limbach-Kommission

s. Beratende Kommission im Zusammenhang mit der Rückgabe NS-verfolgungsbedingt entzogener Kulturgüter, insbesondere aus jüdischem Besitz

Lindau (Bodensee)

Nahversorgung in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/733 02.04.2014

Regierungserklärung der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen: Bayern stark in Europa
Regierungserklärung
s. Europapolitik PlPr 17/14 03.04.2014

Altlastenproblematik in Bayern - Schadstoffe im Grundwasser am Bahnhof Lindau
Dringlichkeitsantrag
s. Altlast Drs 17/2205 03.06.2014

Arsen- und Schwermetallbelastung des Bodensees
Anfrage zum Plenum
s. Altlast Drs 17/2316 05.06.2014

Wasserqualität am Bodensee
Anfrage zum Plenum
s. Altlast Drs 17/2316 05.06.2014

Grundwasser- und Bodenverschmutzung durch den Inselbahnhof Lindau
Antrag
s. Altlast Drs 17/2328 11.06.2014

Schadstoffbelastung durch Altlasten am Lindauer Bahnhof
Antrag
s. Altlast Drs 17/2481 01.07.2014

Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke (München -) Geltendorf - Lindau
Schriftliche Anfrage
s. Streckenelektrifizierung Drs 17/2310 25.07.2014

Altlasten und Grundwasserverschmutzung im Bahnhofsareal Lindau
Schriftliche Anfrage
s. Altlast Drs 17/2569 22.08.2014

Bilanz der staatlichen Spielbank Lindau
Anfrage zum Plenum
s. Spielbank Drs 17/5308 12.02.2015

Bahnlinien im südlichen Landkreis Augsburg
Schriftliche Anfrage
s. Bahnstrecke Drs 17/4905 27.02.2015

Projekte der Südbayern-Offensive
Anfrage zum Plenum
s. Strukturpolitik Drs 17/5740 12.03.2015

Regionalverkehr im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Regionalverkehr Drs 17/5641 23.04.2015

Öffentliche Büchereien im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Bibliothek Drs 17/7868 30.09.2015

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Verbesserung der Barrierefreiheit von Gerichten und Einrichtungen des Justizvollzugs
(Kap. 04 04 Tit. 701 01, Kap 04 05 Tit. 701 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8264 12.10.2015

Bericht über Angebotsverschlechterung bei Regionalzügen auf der Strecke nach Lindau
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/9976 10.02.2016

Zustand der Staatsstraßen im Allgäu
Anfrage zum Plenum
s. Straßenunterhaltung Drs 17/10465 10.03.2016

UV-Reinigung des Abwassers der Lindauer Kläranlage
Antrag
s. Kläranlage Drs 17/10660 22.03.2016

Zweig "Gestaltung" an der Fachoberschule Lindau
Anfrage zum Plenum
s. Fachoberschule Drs 17/12583 14.07.2016

Ausschreibungspraxis der Bayerischen Eisenbahngesellschaft
Schriftliche Anfrage
s. Ausschreibung Drs 17/11562 22.07.2016

Abwanderung von Schülerinnen und Schülern in angrenzende Bundesländer
Schriftliche Anfrage
s. Schulwechsel Drs 17/11874 12.08.2016

Abwanderung von Schülerinnen und Schülern in angrenzende Bundesländer aus Stadt und Landkreis Lindau
Schriftliche Anfrage
s. Schulwechsel Drs 17/12822 14.10.2016

"Invest in Allgäu" - Aktivitäten der "Invest in Bavaria" im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/18385 02.02.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschuss zur Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung der Konferenz der Weltreligionen 2019 in Lindau
(Kap. 13 03 Tit. 684 05)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22573 07.06.2018

Zustand Fließgewässer im Landkreis Oberallgäu und Lindau
Schriftliche Anfrage
s. Gewässer Drs 17/22722 10.08.2018

Lindau (Bodensee) Krs

Personalsituation bei den Wasserwirtschaftsämtern in den Landkreisen im bayerischen Alpenraum (GAP, WM, TÖL, MB, OA, OAL, LI, RO, TS, BGL)
Schriftliche Anfrage
s. Wasserwirtschaftsverwaltung Drs 17/319 29.01.2014

Nahversorgung in ländlichen Gebieten
Schriftliche Anfrage
s. Einzelhandel Drs 17/733 02.04.2014

Investitionen durch "Invest in Bavaria"
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/2907 03.10.2014

Breitbandförderung der Staatsregierung - Liste der Fördersätze der Kommunen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Breitbandkommunikation Drs 17/3557 16.10.2014

Personelle Ist- und Sollstärke der Polizeiinspektionen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Polizei Drs 17/3174 10.11.2014

Versetzungsanträge von Lehrkräften im Regierungsbezirk Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/3240 10.11.2014

Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz
Schriftliche Anfrage
s. Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Drs 17/3248 10.11.2014

Entwicklung der Schüler- und Lehrerzahlen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Schuldaten Drs 17/3286 10.11.2014

Verteilung von Fördergeldern aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
Schriftliche Anfrage
s. Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums Drs 17/3292 10.11.2014

Breitbandförderung der Staatsregierung - Liste der Fördersätze der Kommunen in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Gemeinde Drs 17/4287 13.11.2014

Geplante Radwegemaßnahmen entlang von Staatsstraßen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Radweg Drs 17/3903 09.01.2015

Anstellung von Lehrkräften auf Vertragsbasis
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/4093 09.01.2015

Inklusionsschulen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/4438 09.01.2015

Energiewende im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Windenergieanlage Drs 17/4581 09.01.2015

Straßenverkehrsprojekte im Allgäu 169/14 FM
Schriftliche Anfrage
s. Straßenbau Drs 17/4651 27.01.2015

Klassenstärke über 25 in Landkreisen und kreisfreien Städten im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Klassenstärke Drs 17/4873 27.02.2015

Nahversorgung im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Lebensmittelversorgung Drs 17/5120 20.03.2015

Berufsschulen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Berufsbildende Schule Drs 17/5316 27.03.2015

Hausärztliche Versorgung im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Hausarzt Drs 17/5978 22.04.2015

Situation in der Pflege
Anfrage zum Plenum
s. Pflegepersonal Drs 17/6960 11.06.2015

Internet-Breitbandversorgung der Schulen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Breitbandkommunikation Drs 17/6448 30.06.2015

Zukunft des Tourismus in den bayerischen Alpen
Schriftliche Anfrage
s. Tourismus Drs 17/6798 10.07.2015

Inklusionsschulen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Inklusiver Unterricht Drs 17/7889 25.09.2015

Öffentliche Büchereien im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Bibliothek Drs 17/7868 30.09.2015

Sonntagsarbeit im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Wochenendarbeit Drs 17/8243 12.11.2015

Besuch der Schülerinnen und Schüler aus den Landkreisen und Kreisfreien Städten Schwabens in Baden-Württemberg
Schriftliche Anfrage
s. Gastschüler Drs 17/8913 10.12.2015

Personalstärke grenznaher Polizeiinspektionen
Schriftliche Anfrage
s. Polizeiinspektion Drs 17/10022 08.04.2016

Erbpachtverträge auf Grundstücken in den Alpenlandkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Erbbaurecht Drs 17/10130 08.04.2016

Kinderbetreuung im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Kinderbetreuung Drs 17/10701 18.05.2016

Sozialer Wohnungsbau im Allgäu
Anfrage zum Plenum
s. Mietwohnung Drs 17/12258 30.06.2016

Studienabbrecher
Schriftliche Anfrage
s. Studienabbruch Drs 17/11793 11.08.2016

Motorradstrecken im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Motorisierter Individualverkehr Drs 17/11878 11.08.2016

Abwanderung von Schülerinnen und Schülern in angrenzende Bundesländer
Schriftliche Anfrage
s. Schulwechsel Drs 17/11874 12.08.2016

Abwanderung von Schülerinnen und Schülern in angrenzende Bundesländer aus Stadt und Landkreis Lindau
Schriftliche Anfrage
s. Schulwechsel Drs 17/12822 14.10.2016

Sanierungsbedarf der Staatsstraßen im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Straßenunterhaltung Drs 17/13008 19.12.2016

Biberschäden im Allgäu
Anfrage zum Plenum
s. Biber Drs 17/16202 30.03.2017

Entfernung Geburtshilfestationen in Schwaben
Anfrage zum Plenum
s. Geburtshilfe Drs 17/16202 30.03.2017

Asyl
Anfrage zum Plenum
s. Asylbewerber Drs 17/17181 01.06.2017

Tourismus im Allgäu
Anfrage zum Plenum
s. Tourismus Drs 17/17406 22.06.2017

"Invest in Allgäu" - Aktivitäten der "Invest in Bavaria" im Allgäu
Schriftliche Anfrage
s. Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie Drs 17/18385 02.02.2018

Ambulante Palliativversorgung
Anfrage zum Plenum
s. Palliativmedizin Drs 17/20695 08.02.2018

Kinderärztliche Versorgung in Stadt und Land
Schriftliche Anfrage
s. Ärztliche Versorgung Drs 17/20696 15.04.2018

Fragenkatalog über die wachsende Aufgabe der Betreuung von Asylbewerbern in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/20903 19.04.2018

Personelle Ausstattung der Polizeidienststellen
Anfrage zum Plenum
s. Polizeiinspektion Drs 17/23002 28.06.2018

Staatliche geförderte Sozialmietwohnungen in Schwaben
Anfrage zum Plenum
s. Sozialwohnung Drs 17/23002 28.06.2018

Lehrerversorgung
Anfrage zum Plenum
s. Lehrerbedarf Drs 17/23287 12.07.2018

Beschäftigungssituation bei Einrichtungen des Freistaats Bayern in den Alpenlandkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliche Verwaltung Drs 17/22023 10.09.2018

Lindberg

Situation des Luchses im Bayerischen Wald
Schriftliche Anfrage
s. Luchs Drs 17/11204 23.06.2016

Dritter Nationalpark in Bayern - Betretungsrecht und Wegekonzept
Schriftliche Anfrage
s. Nationalpark Drs 17/16850 26.07.2017

Linde Aktiengesellschaft

Aktuelle Stunde: Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!
Aktuelle Stunde
s. Russland PlPr 17/99 14.03.2017

Linker Extremismus

s. Linksextremismus

Linklaters

Geschäftsbeziehungen der Staatsregierung zur Kanzlei Linklaters

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/7177 24.07.2015

Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Bayern und der Kanzlei Linklaters
Anfrage zum Plenum
s. Vergewaltigung Drs 17/5587 05.03.2015

Linksextreme Szene

s. Linksextremismus

Linksextremes Spektrum

s. Linksextremismus

Linksextremismus

Linksextremistische Gewalttaten im Jahr 2013

Schriftliche Anfrage
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/5170 20.03.2015

Wirksame Bekämpfung linker Gewalttäter sicherstellen

Verurteilung der Ausschreitungen in Frankfurt; Programme gegen Linksextremismus, Wiedereinführung der Extremismusklausel; Prüfung von Konsequenzen für den G-7-Gipfel in Schloss Elmau

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/5850 25.03.2015
PlPr 17/41 Zustimmung 26.03.2015 S. 3293-3304 und Anlage 3
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5911 26.03.2015

Linksextremismus und linksextremistische Gewalt in Bayern

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Antrag
Dr. Florian Herrmann (CSU) u. a.
Drs 17/13713 21.10.2016
Beschlussempfehlung KI Zustimmung Drs 17/14413 09.11.2016
PlPr 17/89 Zustimmung 08.12.2016 S. 7610 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/14725 08.12.2016

Linksextremistische Gewalttaten im Jahr 2015

Schriftliche Anfrage
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12956 23.11.2016

Linksextreme Agitation im Landkreis München

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Antrag
Dr. Hans Reichhart (CSU) u. a.
Drs 17/14469 29.11.2016
Beschlussempfehlung KI Zustimmung Drs 17/14985 07.12.2016
PlPr 17/94 Zustimmung 01.02.2017 S. 8328 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/15221 01.02.2017

Linksextremismus und linksextremistische Gewalt konsequent bekämpfen!

Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten; Schließung von Anlaufpunkten autonomer Gewalttäter; mündlicher Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17809 18.07.2017
PlPr 17/110 Zustimmung 20.07.2017 S. 9848-9860,9882 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/17894 20.07.2017

Linksextremismus keinen Freiraum mehr lassen!

Dank an die beim G20-Gipfel in Hamburg eingesetzten Polizisten; mündlicher Bericht über den Einsatz im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17828 19.07.2017
PlPr 17/110 Änderung 20.07.2017 S. 9848-9860
Beschluss PL Änderung Drs 17/17895 20.07.2017

Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen machen - Appell an demokratische Parteien

Ausschluss verfassungsfeindlicher Organisationen aus dem Bündnis "noPAG - Nein! Zum neuen Polizeiaufgabengesetz"

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/21877 25.04.2018
PlPr 17/131 Zustimmung 26.04.2018 S. 11815-11826, 21839 und Anlage 4
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/21941 26.04.2018

Aktuelle Stunde: Über 60 verletzte bayerische Polizeibeamte in Hamburg - Keine Toleranz von Gewalt gegen Polizeibeamte
Aktuelle Stunde
s. Gewalt PlPr 17/11 13.02.2014

Beobachtung von Journalistinnen und Journalisten durch Verfassungsschutz
Schriftliche Anfrage
s. Observation Drs 17/377 21.02.2014

Rechtsextremistische Morde
Anfrage zum Plenum
s. Extremismus Drs 17/1632 10.04.2014

Förderung von Klassenfahrten zur Gedenkstätte im ehemaligen Stasi-Gefängnis Berlin-Hohenschönhausen
Anfrage zum Plenum
s. Gedenkstätte Drs 17/6329 23.04.2015

Widerstand gegen Neonazis in der Fanszene des TSV 1860 München
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/6599 17.06.2015

Versuchtes Tötungsdelikt in Coburg 2013
Anfrage zum Plenum
s. Tötungsdelikt Drs 17/8171 01.10.2015

Aktuelle Stunde: Rechtsextremismus konsequent bekämpfen - Handlungskonzept erarbeiten!
Aktuelle Stunde
s. Rechtsextremismus PlPr 17/58 24.11.2015

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß Art. 10 Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz in der Mitte der 17. Legislaturperiode
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/9543 08.12.2015

Der Freistaat Bayern bekämpft entschlossen jede Form des Extremismus
Dringlichkeitsantrag
s. Extremismus Drs 17/10528 16.03.2016

Rechtsextreme Aktivitäten in Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/11169 17.06.2016

Illegaler Waffenbesitz in Bayern IV
Schriftliche Anfrage
s. Waffenbesitz Drs 17/11735 08.08.2016

Illegaler Waffenbesitz in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Waffenbesitz Drs 17/11765 25.08.2016

Der Freistaat Bayern bekämpft entschlossen jede Form des Extremismus
Dringlichkeitsantrag
s. Extremismus Drs 17/13822 26.10.2016

Aktuelle Stunde: Mobilisierung der Demokratie: Politische Bildung stärken!
Aktuelle Stunde
s. Politische Bildung PlPr 17/93 24.01.2017

Aktuelle Stunde: Der Sicherheit verpflichtet - für eine erfolgreiche Sicherheitspolitik
Aktuelle Stunde
s. Innere Sicherheit PlPr 17/104 18.05.2017

Rechtsextremes Gefährdungspotenzial in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/16147 30.05.2017

Ein starkes Zeichen gegen Gewalt - gemeinsam gegen Gewalt!
Dringlichkeitsantrag
s. Krawall Drs 17/17830 19.07.2017

Zeitrahmen bei Abschiebungen
Anfrage zum Plenum
s. Polizeieinsatz Drs 17/17864 20.07.2017

Offene Haftbefehle im Bereich der politisch motivierten Kriminalität und der organisierten Kriminalität März 2017
Schriftliche Anfrage
s. Haftbefehl Drs 17/17838 12.10.2017

Abschiebung von Asif. N. am 31.05.2017
Schriftliche Anfrage
s. Polizeieinsatz Drs 17/18345 05.01.2018

G20-Gipfel in Hamburg
Schriftliche Anfrage
s. Polizeieinsatz Drs 17/18555 15.02.2018

Rechtsextremes Gefährdungspotenzial in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Rechtsextremismus Drs 17/20934 08.06.2018

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums über die Kontrolltätigkeit gemäß Art. 10 Parlamentarisches Kontrollgremium-Gesetz zum Ende der 17. Legislaturperiode
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/23216 27.06.2018

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/140 27.09.2018

Linksextremistische Gewalt

s. Linksextremismus

Linksextremistische Organisation

Illegaler Waffenbesitz in Bayern IV
Schriftliche Anfrage
s. Waffenbesitz Drs 17/11735 08.08.2016

Illegaler Waffenbesitz in Bayern II
Schriftliche Anfrage
s. Waffenbesitz Drs 17/11765 25.08.2016

Linksextreme Agitation im Landkreis München
Antrag
s. Linksextremismus Drs 17/14469 29.11.2016

G20-Gipfel in Hamburg
Schriftliche Anfrage
s. Polizeieinsatz Drs 17/18555 15.02.2018

Keine gemeinsame Sache mit Linksextremisten und anderen verfassungsfeindlichen Organisationen machen - Appell an demokratische Parteien
Dringlichkeitsantrag
s. Linksextremismus Drs 17/21877 25.04.2018

Linksextremistische Straftat

s. Linksextremismus

Linkshänder

Mehr Bewusstsein und Sensibilität für Linkshändigkeit

Berücksichtigung im Modellversuch GESiK zur Neugestaltung der Schuleingangsuntersuchung; stärkere Berücksichtigung in den U-Untersuchungen; stärkere Berücksichtigung in der Ausbildung von Erziehern, Kinderpflegern und Grundschullehrern; Berichte: Ausstattung von Labor- und Praktikumsplätzen an staatlichen Schulen, Fördermöglichkeiten von Forschungsarbeiten an der Haunerschen Kinderklinik, Fördermöglichkeiten für Projekte des Vereins "Erste deutsche Beratungs- und Informationsstelle für Linkshänder und umgeschulte Linkshänder"

Antrag
Dr. Ute Eiling-Hütig (CSU) u. a.
Drs 17/12758 04.08.2016
Beschlussempfehlung BI Zustimmung Drs 17/15179 31.01.2017
PlPr 17/95 Zustimmung 09.02.2017 S. 8410-8411 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/15368 09.02.2017

Linkshänderin

s. Linkshänder

Linkshändigkeit

s. Linkshänder

Linksradikalismus

s. Linksextremismus

Linz

Auswirkungen der Grenzkontrollen im Zuge der Flüchtlingskrise
Schriftliche Anfrage
s. Grenzkontrolle Drs 17/11431 25.07.2016

Liquidation

Liquidationsabschluss der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
Schriftliche Anfrage
s. Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH Drs 17/333 31.01.2014

Weitere Fragen zum Liquidationsabschluss der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
Schriftliche Anfrage
s. Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH Drs 17/769 14.03.2014

Erneute Nachfragen zum Liquidationsabschluss der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
Schriftliche Anfrage
s. Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH Drs 17/6033 29.04.2015

Abwicklung von Insolvenzverfahren
Schriftliche Anfrage
s. Insolvenzverfahren Drs 17/9593 19.02.2016

Liquidationsabschluss der Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
Schriftliche Anfrage
s. Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH Drs 17/10284 31.03.2016

Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH - abschließende Bilanz
Schriftliche Anfrage
s. Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH Drs 17/11731 08.08.2016

Lisberg

Versetzungsanträge
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/4826 29.01.2015

Versetzungsanträge von Lehrkräften nach Oberfranken für das Schuljahr 2015/2016
Schriftliche Anfrage
s. Lehrer Drs 17/12922 14.10.2016

Listerien

Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/11576 31.05.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/11603 01.06.2016

Zeitnaher und umfassender Bericht zu Listerienfunden und Listeriose-Ausbrüchen in Bayern

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11577 31.05.2016
Mitteilung PL Rücknahme Drs 17/11604 01.06.2016

Listeriose-Ausbruch mit Erkrankten und Toten durch kontaminierte Lebensmittel: Umfassende Information von Landtag und Verbrauchern notwendig!

Bericht

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11589 31.05.2016
PlPr 17/74 Zustimmung 01.06.2016 S. 6338-6346,6355 und Anlage 4
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/11690 01.06.2016

Zeitnaher und umfassender Bericht zu Listerienfunden und Listeriose-Ausbrüchen in Bayern

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/11605 01.06.2016
PlPr 17/74 Zustimmung 01.06.2016 S. 6338-6345
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/11689 01.06.2016

Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber

mündlicher und schriftlicher Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/11606 01.06.2016
PlPr 17/74 Zustimmung 01.06.2016 S. 6339-6345
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/11688 01.06.2016

Vorgehen der bayerischen Behörden aufgrund des Listerioseausbruchs in Süddeutschland seit 2012

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/12258 30.06.2016

Kontrollen bei Listerienbefall

Anfrage zum Plenum
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12583 14.07.2016

Rückruf von drei Wurstsorten durch die Metzgerei Landfrau wegen Listerien

Listerienfunde durch Eigenkontrolle oder durch amtliche Lebensmittelkontrolle

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/14833 15.12.2016

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Eigenkontrollen bei der Firma Sieber

Eigenkontrollen; amtliche Kontrollen; Meldepflicht privater Labore

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/16658 27.04.2017

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Amtliche Kontrollen bei der Firma Sieber

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/16851 11.05.2017

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Warum wurde bei amtlichen Kontrollen nie etwas gefunden?

Bericht im zuständigen Ausschuss über den mutmaßlich von der Firma Sieber ausgelösten Ausbruch

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/16966 17.05.2017
PlPr 17/104 Verweisung 18.05.2017 S. 9317
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/17690 01.06.2017
PlPr 17/108 Ablehnung 18.07.2017 S. 9693 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/17940 18.07.2017

Tödlicher Listeriose-Ausbruch in Süddeutschland im Zusammenhang mit der Firma Sieber: Offene Fragen I

Ermittlungen gegen die Labore; Information der Staatsminister

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/17181 01.06.2017

Tödlicher Listeriose-Ausbruch in Süddeutschland im Zusammenhang mit der Firma Sieber: Offene Fragen II

Staatliche Beteiligung

Anfrage zum Plenum
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/17181 01.06.2017

Tödlicher Listeriose-Ausbruch in Süddeutschland im Zusammenhang mit der Firma Sieber: Offene Fragen III

Proben mit Listerienfunden

Anfrage zum Plenum
Johanna Werner-Muggendorfer (SPD)
Drs 17/17181 01.06.2017

Tödlicher Listerienausbruch 2012 bis 2016: Was unternahmen bayerische Behörden wirklich?

Zeitpunkt verstärkter Kontrollen; Zeitpunkt der Rückschlüsse auf die Firma Sieber

Anfrage zum Plenum
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/17864 20.07.2017

Lebensmittelkontrollen bei der Firma Sieber GmbH & Co. KG seit 2012
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/11645 02.06.2016

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Listeriose

Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber
Antrag
s. Listerien Drs 17/11576 31.05.2016

Zeitnaher und umfassender Bericht zu Listerienfunden und Listeriose-Ausbrüchen in Bayern
Antrag
s. Listerien Drs 17/11577 31.05.2016

Listeriose-Ausbruch mit Erkrankten und Toten durch kontaminierte Lebensmittel: Umfassende Information von Landtag und Verbrauchern notwendig!
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/11589 31.05.2016

Zeitnaher und umfassender Bericht zu Listerienfunden und Listeriose-Ausbrüchen in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/11605 01.06.2016

Listerienbelastung bei Produkten der Firma Sieber
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/11606 01.06.2016

Lebensmittelkontrollen bei der Firma Sieber GmbH & Co. KG seit 2012
Anfrage zum Plenum
s. Lebens- und Futtermittelüberwachung Drs 17/11645 02.06.2016

Vorgehen der bayerischen Behörden aufgrund des Listerioseausbruchs in Süddeutschland seit 2012
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/12258 30.06.2016

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Eigenkontrollen bei der Firma Sieber
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/16658 27.04.2017

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Amtliche Kontrollen bei der Firma Sieber
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/16851 11.05.2017

Tödlicher Listerienausbruch in Süddeutschland: Warum wurde bei amtlichen Kontrollen nie etwas gefunden?
Dringlichkeitsantrag
s. Listerien Drs 17/16966 17.05.2017

Aktuelle Stunde: Tödlicher Lebensmittel-Skandal: Hat der Verbraucherschutz bei Sieber erneut versagt?
Aktuelle Stunde
s. Sieber GmbH PlPr 17/105 30.05.2017

Tödlicher Listeriose-Ausbruch in Süddeutschland im Zusammenhang mit der Firma Sieber: Offene Fragen I
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/17181 01.06.2017

Tödlicher Listeriose-Ausbruch in Süddeutschland im Zusammenhang mit der Firma Sieber: Offene Fragen II
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/17181 01.06.2017

Tödlicher Listeriose-Ausbruch in Süddeutschland im Zusammenhang mit der Firma Sieber: Offene Fragen III
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/17181 01.06.2017

Tödlicher Listerienausbruch 2012 bis 2016: Was unternahmen bayerische Behörden wirklich?
Anfrage zum Plenum
s. Listerien Drs 17/17864 20.07.2017

Literatur

Chancengleichheit in Kunst und Kultur
Schriftliche Anfrage
s. Gleichberechtigung von Mann und Frau Drs 17/10140 08.04.2016

Lithium

Aktuelle Stunde: Vorsprung durch Technik: Mit E-Mobilität in eine saubere Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Elektrofahrzeug PlPr 17/108 18.07.2017

Fertigung von Batteriezellen für Elektrofahrzeuge in Bayern
Anfrage zum Plenum
s. Elektrofahrzeug Drs 17/23287 12.07.2018

Lizenz

Sogenannte Weiden-Lizenz zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen
Anfrage zum Plenum
s. Kohlenwasserstoffe Drs 17/1214 27.03.2014

Weiden-Lizenz
Anfrage zum Plenum
s. Kohlenwasserstoffe Drs 17/1214 27.03.2014

Erkundungslizenz im Weidener Becken
Schriftliche Anfrage
s. Lagerstätte Drs 17/3100 05.11.2014

Kommunen bei Bergrechtsverfahren mit einbeziehen
Antrag
s. Bundesberggesetz Drs 17/6613 18.05.2015

Quo vadis? - Glückspielstaatsvertrag
Antrag
s. Glücksspielstaatsvertrag Drs 17/10015 16.02.2016

Rechtsunsicherheit beseitigen: Weiterentwicklung des Glücksspielstaatsvertrags forcieren
Dringlichkeitsantrag
s. Glücksspielstaatsvertrag Drs 17/13015 27.09.2016

Bericht zu Entwicklungen beim Glücksspielstaatsvertrag
Dringlichkeitsantrag
s. Glücksspielstaatsvertrag Drs 17/13026 28.09.2016

Drohnenverordnung
Dringlichkeitsantrag
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/13812 25.10.2016

#BILDUNG_DIGITAL VII:
Digitale Medien im Klassenzimmer -
von der Kreidezeit zur Schule 4.0
Antrag
s. Digitale Bildung Drs 17/16359 06.04.2017

Einführung einer Unternehmens-Quellensteuer auf Zinsen und Lizenzgebühren
Antrag
s. Quellensteuer Drs 17/20324 24.01.2018

Erkenntnisse und Konsequenzen aus Millionen-Betrugsfall beim Institut für Rundfunktechnik (IRT) Teil 1
Schriftliche Anfrage
s. Institut für Rundfunktechnik GmbH Drs 17/18217 25.04.2018

EU-Plastikstrategie II - Bayerns bisheriger Beitrag zur Verringerung des Aufkommens von Kunststoffen und Kunststoffabfällen
Antrag
s. Kunststoff Drs 17/22131 16.05.2018

LJKostG

s. Landesjustizkostengesetz

LKA

s. Landeskriminalamt

Lkw-Kontrolle

s. Verkehrskontrolle

Lkw-Maut

Lkw-Maut auch für Fernreisebusse

Antrag
Bernhard Roos (SPD) u. a.
Drs 17/18656 19.10.2017

EU-Road Package - keine neue Belastung für den Mittelstand!

keine Verpflichtung zur Ausdehnung der Lkw-Maut auf leichtere und mittelschwere Fahrzeuge

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/19235 28.11.2017
PlPr 17/117 Zustimmung 29.11.2017 S. 10489-10494
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/19368 29.11.2017

Lkw-Verkehr und Maut auf mittelfränkischen Bundesstraßen

Schriftliche Anfrage
Gabi Schmidt (FREIE WÄHLER)
Drs 17/22324 03.08.2018

1. Jahr Liberalisierung des Fernbusmarkts
Antrag
s. Fernbusverkehr Drs 17/903 27.02.2014

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Bundesfernstraßen: Auftragsverwaltung erhalten - Finanzierung optimieren
Dringlichkeitsantrag
s. Bundesfernstraße Drs 17/8437 20.10.2015

Mautflüchtige Lkws auf mittelfränkischen Bundesstraßen
Schriftliche Anfrage
s. Mautausweichverkehr Drs 17/11247 17.06.2016

Mautumgehende Lkw auf unterfränkischen Bundesstraßen
Schriftliche Anfrage
s. Mautausweichverkehr Drs 17/12848 28.10.2016

Neubau einer Umgehungsstraße für die Stadt Gemünden
Schriftliche Anfrage
s. Straßenverkehr Drs 17/14835 10.02.2017

Zustand der bayerischen Fernbus-Bahnhöfe
Schriftliche Anfrage
s. Busbahnhof Drs 17/17138 05.09.2017

LKW-Verkehr im Oberland
Schriftliche Anfrage
s. Straßengüterverkehr Drs 17/18148 02.03.2018

Durchfahrtbeschränkung für Lkw auf Bundesstraßen zum 01.07.2018 entbehrlich?
Dringlichkeitsantrag
s. Straßengüterverkehr Drs 17/22857 25.06.2018

Lkw-Verkehr

s. Straßengüterverkehr

LMU München

s. Universität München

Lobbyarbeit

s. Lobbyismus

LobbyControl

Karenzzeiten bei ehemaligen Mitgliedern der Staatsregierung
Anfrage zum Plenum
s. Landesregierung Drs 17/3182 02.10.2014

Lobbying

s. Lobbyismus

Lobbyismus

Führungskräfte des Freistaats und Lobbyismus

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/8012 20.11.2015

Allgemeine und institutionelle Fragen -
Öffentliche Konsultation zu einem Vorschlag für ein verbindliches Transparenzregister
01.03.2016 - 10.05.2016

Beteiligung am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen

EUBETKON
BU
Drs 17/10728 05.04.2016
Beschlussempfehlung BU Teilnahme Drs 17/11625 31.05.2016
PlPr 17/75 Teilnahme 09.06.2016 S. 6420 und Anlage 2
Beschluss PL Teilnahme Drs 17/11882 09.06.2016

Quecksilber- und Stickoxidemissionen von Kohlekraftwerken: Haltung des vom LfU entsandten Experten beim IPPC
Anfrage zum Plenum
s. Emission Drs 17/8171 01.10.2015

Lobbyarbeit für Paks
Anfrage zum Plenum
s. Kernkraftwerk Drs 17/8655 22.10.2015

Lobbyarbeit für Paks II
Anfrage zum Plenum
s. Kernkraftwerk Drs 17/8730 29.10.2015

Aktuelle Stunde: Bayern schützen - CETA und TTIP stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Handelsabkommen PlPr 17/73 10.05.2016

Lobbytätigkeit

s. Lobbyismus

Loewe AG

Bericht zu Krisenunternehmen in Bayern
Antrag
s. Unternehmen Drs 17/145 28.11.2013

Bericht zu Krisenunternehmen in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Unternehmen Drs 17/182 04.12.2013

Einrichtung einer zentralen Beschaffungs- und Verwaltungsstelle für Dienstbekleidung in Nordbayern
Schriftliche Anfrage
s. Öffentliches Beschaffungswesen Drs 17/2116 11.07.2014

Logicbau GmbH

Lohnbetrug und Verstöße gegen das Mindestlohn- und Arbeitnehmer-Entsendegesetz im Bausektor in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Vergütung Drs 17/7666 11.09.2015

Logistik

Umsetzung des Mindestlohngesetzes in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Mindestlohn Drs 17/7672 18.09.2015

Logistikzentren in Niederbayern
Schriftliche Anfrage
s. Logistikzentrum Drs 17/18033 06.11.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Bessere Förderung nachhaltiger Mobilitäts- und Logistikkonzepte
(Kap. 03 66 Tit. 893 57)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20097 17.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung innovativer Pilotprojekte im ländlichen Raum (ÖPNV) und im Radverkehr
(Kap. 03 66 Tit. 893 57)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20238 19.01.2018

Logistikzentrum

Bayerisches Polizei-Logistikzentrum: Pro oder Contra? Entscheidungsfindung transparent halten

Bericht im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport über das Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

Antrag
Klaus Adelt (SPD) u. a.
Drs 17/18367 28.09.2017
Beschlussempfehlung KI Zustimmung Drs 17/19585 05.12.2017
PlPr 17/121 Zustimmung 25.01.2018 S. 10852 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/20386 25.01.2018

Logistikzentren in Niederbayern

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/18033 06.11.2017

Ökologisches Landesentwicklungsprogramm für Bayern auf den Weg bringen
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6219 21.04.2015

Ökologisches Landesentwicklungsprogramm für Bayern auf den Weg bringen
Dringlichkeitsantrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/6435 06.05.2015

Logistikzentrum Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Uniform Drs 17/9078 18.12.2015

Polizei-Standort Niederbayern nicht vernachlässigen - Logistikzentrum Bayern und Ausbildung für Bereitschaftspolizei in Niederbayern installieren
Antrag
s. Polizei Drs 17/9688 25.01.2016

Bayerisches Polizei-Logistikzentrum
Schriftliche Anfrage
s. Uniform Drs 17/14903 24.02.2017

Bayerisches Polizei-Logistikzentrum - Fragen zur Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Schriftliche Anfrage
s. Uniform Drs 17/17967 10.11.2017

Logopäde

Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung I -
Änderung der Verordnung zur Ausführung des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes - Qualifiziertes Personal für eine gute frühkindliche Bildung und Betreuung
Antrag
s. Kinderbildungsverordnung Drs 17/436 23.01.2014

Beste Bildung - von Anfang an VI:
Öffnung der Kindertageseinrichtungen für Fachkräfte anderer Professionen - Einsatz von multiprofessionellen Teams
Antrag
s. Elementarbildung Drs 17/2163 27.05.2014

Beste Qualität für die Jüngsten I - Ausreichende, multiprofessionelle Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen sicherstellen!
Antrag
s. Kindertagesstätte Drs 17/18551 13.10.2017

Schulgeldfreiheit für Physio-, Ergotherapeuten und Logopäden
Dringlichkeitsantrag
s. Schulgeldfreiheit Drs 17/21252 21.03.2018

Stärkung der Heilmittelerbringer - Schulgeldfreiheit für die Ausbildung der Physiotherapeuten, Ergotherapeuten und Logopäden und weiterer zugehöriger Heilberufe in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Schulgeldfreiheit Drs 17/21280 22.03.2018

Heilmittelerbringer
Schriftliche Anfrage
s. Gesundheitsberuf Drs 17/19582 05.04.2018

Ergotherapeutischer und logopädischer Bedarf sowie Angebot in Nieder- und Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Therapie Drs 17/21896 03.09.2018

Logopädie

Therapiebedarfe von Kindern bis zum sechsten Lebensjahr
Anfrage zum Plenum
s. Therapie Drs 17/19092 16.11.2017

Schulgeldfreiheit für Physio-, Ergotherapeuten und Logopäden
Dringlichkeitsantrag
s. Schulgeldfreiheit Drs 17/21252 21.03.2018

Ergotherapeutischer und logopädischer Bedarf sowie Angebot in Nieder- und Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Therapie Drs 17/21896 03.09.2018

Lohberg

Ermittlungsstand und Ergebnisse bezüglich aller Luchstötungen in Bayern seit 2011
Anfrage zum Plenum
s. Umweltkriminalität Drs 17/22677 07.06.2018

Lohn

s. Vergütung

Lohndiskriminierung

s. Lohngleichheit

Lohndumping

Rechte der europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken
Antrag
s. Arbeits- und Sozialstandards Drs 17/6665 21.05.2015

Streiks der Postbeschäftigten: Für faire Tarifverhandlungen - gegen Lohndumping!
Dringlichkeitsantrag
s. Streik Drs 17/7047 17.06.2015

Lohndumping in staatlicher Verantwortung stoppen - Wissenschaftliche Volontariate angemessen entlohnen!
Antrag
s. Volontariat Drs 17/7653 17.07.2015

Für faire Arbeitsbedingungen - Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen nicht länger blockieren!
Dringlichkeitsantrag
s. Arbeitsbedingungen Drs 17/10514 15.03.2016

Dumpinglöhne im öffentlichen Personennahverkehr
Schriftliche Anfrage
s. Vergütung Drs 17/17427 06.10.2017

Offensive für gute und sichere Arbeit in Bayern
Dringlichkeitsantrag
s. Arbeitsbedingungen Drs 17/21874 25.04.2018

Lohnersatzleistung

s. Entgeltersatzleistung

Lohngefälle

s. Lohngleichheit

Lohngerechtigkeit

s. Lohngleichheit

Lohngleichheit

Entgeltgleichheit für Frauen schaffen

Lohntransparenzgesetz

Antrag
Dr. Simone Strohmayr (SPD) u. a.
Drs 17/10463 10.03.2016
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/12153 28.06.2016
PlPr 17/79 Ablehnung 12.07.2016 S. 6780 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12530 12.07.2016

Mehr Lohngerechtigkeit zwischen Mann und Frau!

Rechtsanspruch für Arbeitnehmer auf Information zur Bezahlung; Prüfverfahren zur Lohngleichheit; Berichtspflicht

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/13315 12.10.2016
PlPr 17/83 Verweisung 13.10.2016 S. 7120
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/15346 01.12.2016
PlPr 17/97 Vertagung 22.02.2017 S. 8585
PlPr 17/98 Ablehnung 09.03.2017 S. 8638-8644,8649 und Anlage 4
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/15908 09.03.2017

Entgeltgleichheit muss für alle Frauen gelten

Auskunftsanspruch für alle Betriebe; Prüfverfahren; Berichtspflicht; Klagemöglichkeit; Prüfung aller Tarifverträge; Überprüfung der innerbetrieblichen Umsetzung; Sanktionen; Verbot von Verschwiegenheitsklauseln

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/13355 13.10.2016
PlPr 17/83 Verweisung 13.10.2016 S. 7120
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/15347 01.12.2016
PlPr 17/97 Vertagung 22.02.2017 S. 8585
PlPr 17/98 Ablehnung 09.03.2017 S. 8638-8644
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/15909 09.03.2017

Aktueller Stand des Gender Pay Gap in Bayern

Anfrage zum Plenum
Verena Osgyan (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/16027 16.03.2017

Gehälter von Männern und Frauen

insbesondere im Regierungsbezirk Schwaben

Schriftliche Anfrage
Dr. Simone Strohmayr (SPD)
Drs 17/16416 10.07.2017

Maßnahmen zur Förderung der Entgeltgleichheit von Frauen und Männern

Gesetzesinitiative; Transparenz über betriebliche Entgeltfindungssysteme; Sichtbarkeit von Antidiskriminierung; Sanktionen; Reform der Minijobs; entgeltliche Aufwertung frauendominierter Berufe; Erhöhung der Tarifbindung

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/21254 21.03.2018
PlPr 17/128 Verweisung 22.03.2018 S. 11470
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/22579 05.06.2018
PlPr 17/134 Ablehnung 14.06.2018 S. 12182-12183 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22791 14.06.2018

Faire Bezahlung von Frauen und Männern vorantreiben - Lösungen auf den Weg bringen

u. a. Ausbau der "Girls-" und "Boys-Days", genderneutrale Berufsorientierungsphase in allen Schularten, Verbesserung der Bezahlung sozialer Berufe, Gesetzentwurf zur Lohntransparenz bei kleinen und mittleren Unternehmen, Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/21281 22.03.2018
PlPr 17/128 Verweisung 22.03.2018 S. 11470
Beschlussempfehlung SO Ablehnung Drs 17/22113 12.04.2018
PlPr 17/133 Ablehnung 06.06.2018 S. 12054-12055 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/22655 06.06.2018

Aktuelle Stunde: Starke Frauen für ein starkes Bayern - geschlechtergerechte Gesellschaft jetzt verwirklichen!
Aktuelle Stunde
s. Gleichberechtigung von Mann und Frau PlPr 17/39 03.03.2015

Rechte der europäischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken
Antrag
s. Arbeits- und Sozialstandards Drs 17/6665 21.05.2015

Soziales Europa IV - Arbeitnehmerrechte in Verordnung festschreiben
Antrag
s. EU-Sozialpolitik Drs 17/12544 14.07.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Lohnlücke endlich wirksam bekämpfen (IV)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14197 10.11.2016

70 Jahre Bayerische Verfassung -
Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:
Familien und ihre Kinder bestmöglich unterstützen (V)
Antrag
s. Landespolitik Drs 17/14198 10.11.2016

Aktuelle Stunde: Familienland Bayern?
Aktuelle Stunde
s. Familienpolitik PlPr 17/107 06.07.2017

Lohnkosten

Personalplanungssicherheit für nichtstaatliche Organisationen
Anfrage zum Plenum
s. Öffentlicher Haushalt Drs 17/1214 27.03.2014

Auswirkungen des Mindestlohnes auf Zuverdienst- und Integrationsfirmen
Schriftliche Anfrage
s. Mindestlohn Drs 17/3894 09.01.2015

Sonderverträge/AT beim Bayerischen Rundfunk
Schriftliche Anfrage
s. Bayerischer Rundfunk Drs 17/11146 20.05.2016

Familienbetriebe durch Gemeinsame Agrarpolitik stärken - EU-Agrarpläne nachbessern
Dringlichkeitsantrag
s. EU-Agrarpolitik Drs 17/22367 05.06.2018

Lohnkostenzuschuss

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I)
(Drs. 17/18388) -
hier: Inklusion in den ersten Arbeitsmarkt ermöglichen
Änderungsantrag
s. Teilhabegesetz Drs 17/18911 09.11.2017

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Teilhabegesetz I (BayTHG I)
(Drs. 17/18388) -
hier: Budget für Arbeit modifizieren - moderaten Anreiz schaffen
Änderungsantrag
s. Teilhabegesetz Drs 17/19226 28.11.2017

Lohnsteuer

Permanenter Lohnsteuerjahresausgleich

Anfrage zum Plenum
Jutta Widmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/18342 28.09.2017

Steuervollzug beim ADAC
Antrag
s. Steuervollzug Drs 17/961 11.03.2014

Mindestlohn in der Schülerbeförderung
Schriftliche Anfrage
s. Mindestlohn Drs 17/7370 14.08.2015

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Kontinuität und Weitblick
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/82 28.09.2016

Entzug der Arbeitserlaubnis bei Asylbewerbern in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Asylbewerber Drs 17/14864 17.02.2017

Lohnungleichheit

s. Lohngleichheit

Lohnuntergrenze

s. Mindestlohn

Lohnunterschied

s. Lohngleichheit

Lohnzulage

s. Lohnzuschlag

Lohnzuschlag

Kommunale Zulagen für Erzieherinnen und Erzieher sowie für Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger durch die Kommunen im Freistaat Bayern

Schriftliche Anfrage
Joachim Unterländer (CSU)
Drs 17/3076 05.11.2014

Steuerfreier Kinderbetreuungszuschuss nach § 3, Nummer 33 EStG

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/10216 24.03.2016

Weiterführung der (Maßregel-)Vollzugszulage für die (Tarif-)Beschäftigten in den Maßregelvollzugseinrichtungen

Antrag
Harald Güller (SPD) u. a.
Drs 17/20446 30.01.2018
Beschlussempfehlung OD Ablehnung Drs 17/21181 14.03.2018
PlPr 17/129 Ablehnung 10.04.2018 S. 11574 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21638 10.04.2018

Nachtwachenschlüssel in stationären Pflegeeinrichtungen
Schriftliche Anfrage
s. Pflegepersonal Drs 17/9692 31.03.2016

Private Sicherheitsdienste in Flüchtlingsunterkünften: Entlohnung
Schriftliche Anfrage
s. Sicherheitsgewerbe Drs 17/11255 17.06.2016

Mitgliedschaft in Sonderkommissionen
Anfrage zum Plenum
s. Abordnung Drs 17/15678 23.02.2017

Ballungsraumzulage für Töchter der LMU
Schriftliche Anfrage
s. Ballungsraumzulage Drs 17/14919 27.02.2017

Lohr a.Main

Brunnen der Fernwasserversorgung Untermain
Schriftliche Anfrage
s. Brunnen Drs 17/5519 23.04.2015

Finanzämter
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/8175 05.11.2015

Bayerisches Aktionsprogramm für barrierefreie Stationsinfrastruktur 2021
Anfrage zum Plenum
s. Barrierefreiheit Drs 17/15678 23.02.2017

Barrierefreie Bahnhöfe im Landkreis Main-Spessart
Anfrage zum Plenum
s. Barrierefreiheit Drs 17/17864 20.07.2017

Wallfahrtskirche Mariabuchen
Anfrage zum Plenum
s. Kirche Drs 17/19646 14.12.2017

Loiching

Umbau des alten Schulhauses in Wendelskirchen
Anfrage zum Plenum
s. Pflegeeinrichtung Drs 17/5740 12.03.2015

Loisach

Murnauer Moos - Auswirkungen auf diesen Naturraum durch die Trinkwasserentnahme für die Landeshauptstadt München?
Schriftliche Anfrage
s. Wasserhaushalt Drs 17/2886 26.09.2014

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Trinkwassergewinnung im Loisachtal
Schriftliche Anfrage
s. Wassergewinnung Drs 17/7150 24.07.2015

Hochwasserschutz im Landkreis Garmisch-Partenkirchen
Schriftliche Anfrage
s. Hochwasserschutz Drs 17/14403 13.01.2017

Alpenschutz statt Ausverkauf: Bergnatur und Kulturlandschaft durch bayerische Biosphären-Initiative schützen - Alpenkonvention endlich umsetzen!
Antrag
s. Biosphärenreservat Drs 17/22422 06.06.2018

Loisachtal

Trinkwassergewinnung im Loisachtal
Schriftliche Anfrage
s. Wassergewinnung Drs 17/7150 24.07.2015

Lok

s. Lokomotive

Lokale Aktionsgruppe (LAG)

s. LEADER

Lokaler Hörfunk

s. Lokaler Rundfunk

Lokaler Rundfunk

Zukunft der lokalen Radiosender in Bayern

Zahl der lokalen und privaten Radiosender, Hörer und Beschäftigten; Erlöse aus der Versteigerung der Frequenzbänder; Umstellung auf DAB+;

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/8951 18.12.2015

Vielfalt des lokalen Hörfunks und regionalen Journalismus nachhaltig unterstützen!

Förderkonzept

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/10800 07.04.2016
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/12112 15.06.2016
PlPr 17/78 Ablehnung 07.07.2016 S. 6677-6686, 6699
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12384 07.07.2016

Möglichkeiten im Hinblick auf die staatliche Förderung regionaler Medienaktivitäten
Schriftliche Anfrage
s. Medien Drs 17/6710 29.06.2015

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes -
Förderung des Aufbaus und Betriebs von lokalen Anbietern gemeinnütziger Bürgerrundfunkprogramme (Community Media)
Gesetzentwurf
s. Mediengesetz Drs 17/8229 05.10.2015

Digitalisierung im Bereich des lokalen Rundfunks
Anfrage zum Plenum
s. Digitaler Rundfunk Drs 17/10465 10.03.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Änderungsantrag
s. Mediengesetz Drs 17/11257 29.04.2016

Änderungsantrag zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes und des Gesetzes zur Ausführung des Rundfunkstaatsvertrags, des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags und des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags (Drs. 17/9548)
Änderungsantrag
s. Mediengesetz Drs 17/11258 29.04.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Förderung der HD-Umstellung des lokalen und regionalen Rundfunks
(Kap. 07 08 neuer Tit.)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14031 26.10.2016

Stärkung des regionalen Rundfunks im digitalen Zeitalter
Anfrage zum Plenum
s. Digitaler Rundfunk Drs 17/18779 26.10.2017

Lokales Fernsehen

s. Fernsehen

Lokalfunk

s. Lokaler Rundfunk

Lokalradio

s. Lokaler Rundfunk

Lokalrundfunk

s. Lokaler Rundfunk

Lokomotive

Einsatz von veralteten Dieselloks auf der Bahnstrecke Immenstadt-Oberstdorf (alex)

Schriftliche Anfrage
Ulrike Müller (FREIE WÄHLER)
Drs 17/448 28.02.2014

Brennstoffzüge statt Dieselloks

Schriftliche Anfrage
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/14411 13.01.2017

Moderne Dieselloks auf der Bahnstrecke Immenstadt - Oberstdorf
Antrag
s. Schienenverkehr Drs 17/1023 18.03.2014

Dieselbetrieb von ALEX-Lokomotiven auf der Strecke München - Regensburg
Anfrage zum Plenum
s. Schienenverkehr Drs 17/19646 14.12.2017

Wasserstoffzüge
Schriftliche Anfrage
s. Wasserstoffenergietechnik Drs 17/21704 13.07.2018

London

Maßnahmen gegen islamistischen Terrorismus
Dringlichkeitsantrag
s. Terrorismus Drs 17/5014 29.01.2015

Aktuelle Stunde: Die Flughafen München GmbH darf keine Aktiengesellschaft werden!
Aktuelle Stunde
s. Flughafen München GmbH PlPr 17/41 26.03.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie: BAYERN DIGITAL
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/44 07.05.2015

Regierungserklärung des Herrn Ministerpräsidenten: BAYERN DIGITAL II
Regierungserklärung
s. Digitalisierung PlPr 17/107 06.07.2017

Aktuelle Stunde: Vorsprung durch Technik: Mit E-Mobilität in eine saubere Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Elektrofahrzeug PlPr 17/108 18.07.2017

Long Term Evolution

s. Mobilfunk

Lonnerstadt

Aktuelle Stunde: Energiewende auf der Kippe - Weichen jetzt richtig stellen!
Aktuelle Stunde
s. Energiepolitik PlPr 17/9 28.01.2014

Los Angeles

Aktuelle Stunde: Vorsprung durch Technik: Mit E-Mobilität in eine saubere Zukunft
Aktuelle Stunde
s. Elektrofahrzeug PlPr 17/108 18.07.2017

Losch Airport Service Allgäu GmbH

Regionalwirtschaftliche Effekte des Allgäu Airports
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/7166 29.07.2015

Löschung von Daten

s. Datenlöschung

Lösungsmittel

Umweltbelastung des Truppenübungsplatzes in Grafenwöhr
Schriftliche Anfrage
s. Umweltbelastung Drs 17/5188 27.03.2015

Vorkommen von 1,4-Dioxan
Schriftliche Anfrage
s. Dioxane Drs 17/16517 26.06.2017

Lotse im Übertrittsverfahren

s. Schulübergang

Lotterie

Illegale Zweitlotterien konsequent bekämpfen!

Fortsetzung der getroffenen Maßnahmen; Bericht

Antrag
Petra Guttenberger (CSU) u. a.
Drs 17/19811 12.01.2018
Beschlussempfehlung VF Zustimmung Drs 17/21052 28.02.2018
PlPr 17/128 Zustimmung 22.03.2018 S. 11419-11420 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/21355 22.03.2018

Provisionszahlungen an die Staatliche Lotterieverwaltung
Anfrage zum Plenum
s. Staatliche Lotterieverwaltung in Bayern Drs 17/11444 12.05.2016

Umsetzung des Grundsatzpapiers des "Runden Tisches Bürgerschaftliches Engagement" vom 28.07.2010, Teil 3
Schriftliche Anfrage
s. Bürgerschaftliches Engagement Drs 17/17437 18.09.2017

Derivate auf staatliche Lotterien unterbinden
Antrag
s. Glücksspiel Drs 17/19077 16.11.2017

Lotterieverwaltung

s. Staatliche Lotterieverwaltung in Bayern

Low-Cost-Airline

s. Luftverkehrsunternehmen

LRS

s. Legasthenie

LSI

s. Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

LSR Group

Aktuelle Stunde: Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!
Aktuelle Stunde
s. Russland PlPr 17/99 14.03.2017

LStVG

s. Landesstraf- und Verordnungsgesetz

LSV-Neuordnungsgesetz

Standortschließungen der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Schriftliche Anfrage
s. Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau Drs 17/955 04.04.2014

LSVD-Verein für europäische Kooperation e. V.

Vielfalt und Staatsferne im ZDF-Fernsehrat
Dringlichkeitsantrag
s. Rundfunkrat Drs 17/5753 12.03.2015

LTE (Long Term Evolution)

s. Mobilfunk

Luchs

Strafverfolgung illegaler Luchstötungen in Bayern

Schriftliche Anfrage
Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/374 21.02.2014

Illegale Luchstötungen

Schriftliche Anfrage
Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/4420 09.01.2015

Bericht zur Umsetzung des "Managementplan Luchse in Bayern"

im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/12058 17.06.2016
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/13125 14.07.2016
PlPr 17/84 Änderung 18.10.2016 S. 7187 und Anlage
Beschluss PL Änderung Drs 17/13634 18.10.2016

Situation des Luchses im Bayerischen Wald

Schriftliche Anfrage
Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/11204 23.06.2016

Situation der Luchse in Bayern

Schriftliche Anfrage
Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER)
Drs 17/11333 11.07.2016

Wiederansiedlung des Luchses in Bayern

Schriftliche Anfrage
Nikolaus Kraus (FREIE WÄHLER)
Drs 17/17996 06.11.2017

Verkehrsunfälle mit Luchsen

Anfrage zum Plenum
Herbert Woerlein (SPD)
Drs 17/19092 16.11.2017

Zustand der Luchspopulationen in Bayern

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Antrag
Florian von Brunn (SPD) u. a.
Drs 17/19513 07.12.2017
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/21040 08.02.2018
PlPr 17/128 Änderung 22.03.2018 S. 11419-11420 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/21372 22.03.2018

Ergebnisse aus dem „Luchsprojekt Bayern“ und dem „Managementplan Luchse in Bayern“

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/20567 05.04.2018

Klare Zahlen zu Tötungsfällen von Luchsen

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/19808 22.06.2018

Schutz von Nutztieren und Gehegewild vor großen Beutegreifern
Schriftliche Anfrage
s. Wildtier Drs 17/3008 27.10.2014

Umweltkriminalität bekämpfen - unabhängige Ermittlungseinheit einrichten
Dringlichkeitsantrag
s. Umweltkriminalität Drs 17/6822 09.06.2015

Verfolgung von Umweltdelikten in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Umweltkriminalität Drs 17/6990 03.07.2015

Ermittlungen in Sachen illegale Tötung von Luchsen und illegaler Handel mit Luchsfellen
Schriftliche Anfrage
s. Umweltkriminalität Drs 17/7535 21.08.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Fallen für den Totfang, Schlagfallen 2
Schriftliche Anfrage
s. Jagd Drs 17/8028 16.11.2015

Illegale Tötung von streng geschützten Raubtieren, Greifvögeln und Eulen in Bayern seit 2010
Schriftliche Anfrage
s. Umweltkriminalität Drs 17/11866 11.08.2016

Stand der Ermittlungen bei illegalen Luchstötungen
Schriftliche Anfrage
s. Umweltkriminalität Drs 17/17505 13.10.2017

Luchstötungen in den Landkreisen Cham und Berchtesgaden
Anfrage zum Plenum
s. Umweltkriminalität Drs 17/19092 16.11.2017

Ermittlungsstand und Ergebnisse bezüglich aller Luchstötungen in Bayern seit 2011
Anfrage zum Plenum
s. Umweltkriminalität Drs 17/22677 07.06.2018

Ludwig-Donau-Main-Kanal

s. Technisches Denkmal

Ludwig-Maximilians-Universität München

s. Universität München

Ludwig Bölkow Campus GmbH

Rüstungsforschung am Ludwig Bölkow Campus Ottobrunn

Schriftliche Anfrage
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12930 04.11.2016

Kompetenzen der heimischen Luft- und Raumfahrt langfristig erhalten und stärken
Dringlichkeitsantrag
s. Luft- und Raumfahrtindustrie Drs 17/1436 02.04.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Luft- und Raumfahrt
(Kap. 07 03 Tit. 683 65)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8540 21.10.2015

Rüstungsforschung am Ludwig BölkowCampus Ottobrunn
Anfrage zum Plenum
s. Luft- und Raumfahrtindustrie Drs 17/13887 27.10.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Keine Förderung von Rüstungsforschung
(Kap. 07 03 Tit. 683 65)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14168 10.11.2016

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Ludwig Bölkow Campus Ottobrunn
(Kap. 07 03 Tit. 683 65)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/20254 22.01.2018

Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH

Aktuelle Stunde: Bayern schützen - CETA und TTIP stoppen!
Aktuelle Stunde
s. Handelsabkommen PlPr 17/73 10.05.2016

Ludwigsburg

Ermittlungen zur Vernetzung von David S. im Internet (Umfeld des OEZ-Attentats II)
Schriftliche Anfrage
s. Amoklauf Drs 17/23787 26.10.2018

Ludwigsstadt

Schulaufsicht an der privaten Fachoberschule Schweinfurt
Anfrage zum Plenum
s. Abitur Drs 17/2775 17.07.2014

Neugründungen von Gymnasien in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Gymnasium Drs 17/2359 14.08.2014

Einrichtung und Bedienung der Intercity-Linie (IC) Karlsruhe - Nürnberg - Saalfeld - Jena - Leipzig durch die DB Fernverkehr AG ab 2017
Antrag
s. Bahnstrecke Drs 17/14329 21.11.2016

Luft

Gesundheitsbelastung durch Mikroplastik
Antrag
s. Kunststoff Drs 17/2459 26.06.2014

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Luft- und Raumfahrtindustrie

Kompetenzen der heimischen Luft- und Raumfahrt langfristig erhalten und stärken

insbesondere Stärkung der Standorte Ottobrunn und Manching

Dringlichkeitsantrag
Thomas Kreuzer (CSU) u. a. u. Fraktion
Drs 17/1436 02.04.2014
PlPr 17/14 Verweisung 03.04.2014 S. 820
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/2011 10.04.2014
PlPr 17/19 Änderung 04.06.2014 S. 1230 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/2233 04.06.2014

Luft- und Raumfahrt als strategische Schlüsselindustrie und Zukunftsbranche in Bayern nachhaltig sichern

u. a. Schutzschirm für Beschäftigte, Eurofighter, Stärkung der Standorte Ottobrunn und Manching, Verlagerung von EADS-Führungsgremien, militärische Luftfahrtstrategie

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/1469 03.04.2014
PlPr 17/14 Verweisung 03.04.2014 S. 820
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/2012 10.04.2014
PlPr 17/19 Änderung 04.06.2014 S. 1230 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/2235 04.06.2014

Flughafen MUC als Standort für Luft- und Raumfahrtindustrie

Schriftliche Anfrage
Thomas Mütze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/994 15.04.2014

Rüstungsforschung am Ludwig BölkowCampus Ottobrunn

Fördermittel

Anfrage zum Plenum
Rosi Steinberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/13887 27.10.2016

EADS-Standort Unterschleißheim - Arbeitnehmer- und Standortinteressen wahren - Bericht über Gespräch des Wirtschaftsministeriums bei Cassidian in Unterschleißheim
Dringlichkeitsantrag
s. EADS Drs 17/166 03.12.2013

Arbeitsplatzverlust bei EADS verhindern - Bayerns Kompetenz in der Luft- und Raumfahrttechnik stärken
Dringlichkeitsantrag
s. EADS Drs 17/183 04.12.2013

Zukunfts- und wettbewerbsfähige wehrtechnische Industrie vorantreiben!
Dringlichkeitsantrag
s. Rüstungsindustrie Drs 17/3361 14.10.2014

Luft- und Raumfahrttechnik

Haushaltsplan 2015/2016;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung von Luft- und Raumfahrttechnologien
(Kap. 07 03 Tit. 683 65)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2015-2016 Drs 17/4123 06.11.2014

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zuschüsse und sonstige Ausgaben zur Förderung der Luft- und Raumfahrt
(Kap. 07 03 Tit. 683 65)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8540 21.10.2015

Rüstungsforschung am Ludwig Bölkow Campus Ottobrunn
Schriftliche Anfrage
s. Ludwig Bölkow Campus GmbH Drs 17/12930 04.11.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Keine Förderung von Rüstungsforschung
(Kap. 07 03 Tit. 683 65)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/14168 10.11.2016

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Luftamt Nordbayern

Modellflugplatz in Krombach (Landkreis Aschaffenburg) - Fragen zur Umweltbelastung
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/3791 12.12.2014

Modellflugplatz in Glattbach (Landkreis Aschaffenburg) - Fragen zur Umweltbelastung
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/3794 12.12.2014

Keine Genehmigung für neuen Verkehrslandeplatz Coburg
Antrag
s. Flughafen Drs 17/8434 20.10.2015

Aufgaben der Fluglärmbeauftragten
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/22109 10.09.2018

Luftamt Südbayern

Sprengstoffsuchgeräte am Flughafen München
Anfrage zum Plenum
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/9406 10.12.2015

Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/18071 06.12.2017

Aufgaben der Fluglärmbeauftragten
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/22109 10.09.2018

Luftbelastung

s. Luftverunreinigung

Luftfahrt

s. Luftverkehr

Luftfahrt-Bundesamt

CDA-Anflugverfahren prüfen - Steeper Approach darf CDA nicht verzögern
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/4613 02.12.2014

Qualitätskontrollmaßnahmen an Flughäfen
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehrssicherheit Drs 17/7976 03.11.2015

Luftfahrtforschung

Rüstungsforschung am Ludwig Bölkow Campus Ottobrunn
Schriftliche Anfrage
s. Ludwig Bölkow Campus GmbH Drs 17/12930 04.11.2016

Luftfahrtindustrie

s. Luft- und Raumfahrtindustrie

Luftfahrtrecht

Drohnenverordnung und Modellflug in Bayern

Schriftliche Anfrage
Thorsten Glauber (FREIE WÄHLER)
Drs 17/16437 06.07.2017

Reduktion des Fluglärms
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/9814 29.01.2016

Zeppelin-Landeplatz am Flughafen Oberpfaffenhofen
Anfrage zum Plenum
s. Landeplatz Drs 17/15150 26.01.2017

Luftfahrtverwaltung

Aufgaben der Fluglärmbeauftragten
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/22109 10.09.2018

Luftfrachtverkehr

Aviation und Non-Aviation am Flughafen München
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen München GmbH Drs 17/1361 09.05.2014

Finanzsituation Flughafen Nürnberg
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/1884 13.06.2014

Verkehr von und nach Tschechien I - Güterverkehr und Straßeninfrastruktur
Schriftliche Anfrage
s. Grenzüberschreitender Verkehr Drs 17/2117 18.07.2014

Gewerblicher Flugverkehr am Flughafen München und Umweltauswirkungen des Flugverkehrs
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehr Drs 17/8051 27.11.2015

Aktuelle Stunde: Gesamtbayerisches Flughafenkonzept statt dritte Startbahn
Aktuelle Stunde
s. Flughafen PlPr 17/60 08.12.2015

Bedeutung von Verkehrsflughäfen in Österreich, Tschechien und der Schweiz für die Bevölkerung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/11738 08.08.2016

Wasserwege in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Wasserstraße Drs 17/23633 19.10.2018

Luftgüteüberwachung

Ergebnisse des Lufthygienischen Überwachungssystems

Schriftliche Anfrage
Benno Zierer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/1191 09.05.2014

Luftgütemessungen in der Umgebung des Flughafens München

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/14704 08.12.2016
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/15573 02.02.2017
PlPr 17/99 Ablehnung 14.03.2017 S. 8769 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/16013 14.03.2017

Gutachten über die Luftqualität in München

Anfrage zum Plenum
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/17864 20.07.2017

Kontaminierter Oberboden Baustelle Neufahrner Kurve II
Schriftliche Anfrage
s. Bodenbelastung Drs 17/7665 18.09.2015

Strategie für Ultrafeinstaub-Monitoring beim Luftverkehr entwickeln
Antrag
s. Feinstaub Drs 17/19626 12.12.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Betrieb des lufthygienischen Landesüberwachungssystems
(Kap. 12 09 Tit. 547 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19926 16.01.2018

2. Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Betrieb des lufthygienischen Landesüberwachungssystems
(Kap. 12 09 Tit. 547 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/22522 07.06.2018

Luftqualität entlang der A 93 in Oberaudorf und Kiefersfelden
Schriftliche Anfrage
s. Luftverunreinigung Drs 17/21521 22.06.2018

Luftqualität in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Luftverunreinigung Drs 17/21747 03.09.2018

Lufthygiene

s. Luftreinhaltung

Lufthygienische Überwachung

s. Luftgüteüberwachung

Luftkurort

s. Kurort

Luftmessstation

s. Luftmessung

Luftmessung

Errichtung von Luftmessstationen für Feinstaubbelastung in Bayern

Zuständige Behörde; Standortwahl; Mögliche Messtation in Ansbach-Katterbach beim US-Militärflughafen

Anfrage zum Plenum
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/20552 01.02.2018

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Raumluftmessungen am Flughafen München
Anfrage zum Plenum
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/11645 02.06.2016

Sprengstoffspürgeräte am Flughafen München - Ergebnisse weiterer Raumluftmessungen
Antrag
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/11956 15.06.2016

Bewertungen der Schadstoffproblematik in Zusammenhang mit den Sprengstoffsuchgeräten am Flughafen München I
Schriftliche Anfrage
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/11743 12.08.2016

Bewertungen der Schadstoffproblematik in Zusammenhang mit den Sprengstoffsuchgeräten am Flughafen München II
Schriftliche Anfrage
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/11744 12.08.2016

Sprengstoffspürgeräte am Flughafen München
Anfrage zum Plenum
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/13081 29.09.2016

PCB-Belastung an Schulen, Kindergärten und anderen öffentlichen Einrichtungen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Polychlorierte Biphenyle Drs 17/12966 18.11.2016

Flughafen München (SGM) - Gesundheit
Schriftliche Anfrage
s. Fluggastkontrolle Drs 17/22681 17.09.2018

Luftqualitätsmessung

s. Luftgüteüberwachung

Luftqualitätsrichtlinie

Bericht zur Fortschreibung der Luftreinhalte-/Aktionspläne in Bayern
Antrag
s. Luftreinhalteplan Drs 17/4719 09.12.2014

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes
Gesetzentwurf
s. Immissionsschutzgesetz Drs 17/11092 19.04.2016

Gesundheit schützen - Belastung durch Ultrafeinstaub erforschen und minimieren
Antrag
s. Feinstaub Drs 17/23239 10.07.2018

Luftqualitätsüberwachung

s. Luftgüteüberwachung

Luftraum

Drohnenflüge über Westmittelfranken
Anfrage zum Plenum
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/236 05.12.2013

Rechtliche Bestimmungen für den Einsatz von Drohnen durch US-Streitkräfte im bayerischen Luftraum
Anfrage zum Plenum
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/516 30.01.2014

Belastung durch Ablassen von Kerosin über Bayern seit 2012
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehr Drs 17/18047 17.11.2017

Ablassen von Kerosin über Bayern 2017
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehr Drs 17/20728 05.04.2018

Treibstoffschnellablässe durch Flugzeuge
Anfrage zum Plenum
s. Luftverkehr Drs 17/23287 12.07.2018

Verbesserung von Fluglärm
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/23618 19.10.2018

Luftrecht

s. Luftfahrtrecht

Luftreinhaltemaßnahme

s. Luftreinhaltung

Luftreinhalteplan

Bericht zur Fortschreibung der Luftreinhalte-/Aktionspläne in Bayern

Bericht im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/4719 09.12.2014
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/5626 05.02.2015
PlPr 17/41 Zustimmung 26.03.2015 S. 3283 und Anlage 2
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/5907 26.03.2015

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes
Gesetzentwurf
s. Immissionsschutzgesetz Drs 17/11092 19.04.2016

Luftreinhaltung in bayerischen Städten
Dringlichkeitsantrag
s. Luftreinhaltung Drs 17/12334 06.07.2016

Grün in der Stadt in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Klimaschutz Drs 17/12878 11.11.2016

Aktuelle Stunde: Endlich wieder frei durchatmen. Für saubere Luft statt Feinstaub und Abgasen.
Aktuelle Stunde
s. Luftreinhaltung PlPr 17/96 14.02.2017

Reduzierung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Bayern
Antrag
s. Luftreinhaltung Drs 17/15523 16.02.2017

Positive Anreize und technologische Entwicklung statt Fahrverboten
Dringlichkeitsantrag
s. Dieselmotor Drs 17/17007 18.05.2017

Saubere Luft für Bayerns Städte
Dringlichkeitsantrag
s. Luftreinhaltung Drs 17/17265 20.06.2017

Maßnahmenpaket für saubere Luft in Innenstädten
Schriftliche Anfrage
s. Luftreinhaltung Drs 17/19198 28.05.2018

Luftqualität in Oberbayern
Schriftliche Anfrage
s. Luftverunreinigung Drs 17/21747 03.09.2018

Luftreinhaltung im Zusammenhang mit der Dieselgate-Affäre
Schriftliche Anfrage
s. Luftreinhaltung Drs 17/21967 03.09.2018

Luftreinhalterichtlinie

Regierungserklärung der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen: Bayern stark in Europa
Regierungserklärung
s. Europapolitik PlPr 17/14 03.04.2014

Reduzierung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Bayern
Antrag
s. Luftreinhaltung Drs 17/15523 16.02.2017

Luftreinhalteverordnung

Aktuelle Stunde: Endlich wieder frei durchatmen. Für saubere Luft statt Feinstaub und Abgasen.
Aktuelle Stunde
s. Luftreinhaltung PlPr 17/96 14.02.2017

Luftreinhaltung

Luftreinhaltung in bayerischen Städten

Einhaltung des Stickstoffdioxid-Grenzwerts in München: Änderung des Luftreinhalteplans; Prüfung und ggf. Änderung aller Luftreinhaltepläne; rechtliche Grundlagen für Maßnahmen bei Grenzwertüberschreitungen

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/12334 06.07.2016
PlPr 17/78 Ablehnung 07.07.2016 S. 6718-6726
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12408 07.07.2016

Verbesserung der Luftqualität in Bayerns Städten durch integrierte Mobilitätskonzepte und deutliche Stärkung des ÖPNV erreichen

Bereitstellung von Mitteln zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs; Förderung der Elektromobilität; Ausbau der S-Bahn München; Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke; realistische Bedingungen für Abgasmessungen; verhaltensändernde Maßnahmen zur Reduzierung des Individualverkehrs

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/12351 07.07.2016
PlPr 17/78 Ablehnung 07.07.2016 S. 6718-6726
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/12409 07.07.2016

Aktuelle Stunde: Endlich wieder frei durchatmen. Für saubere Luft statt Feinstaub und Abgasen.

Aktuelle Stunde
GRU
PlPr 17/96 14.02.2017 S. 8478-8489

Reduzierung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung in Bayern

Berichte im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz über die Maßnahmen zur Einhaltung der EU-Luftreinhalterichtline und die Umsetzung des Urteils des Verwaltungsgerichts München zum Luftreinhalteplan für München

Antrag
Ludwig Hartmann (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/15523 16.02.2017
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/16188 23.02.2017
PlPr 17/101 Zustimmung 06.04.2017 S. 8944 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/16382 06.04.2017

Die neuen Grenzwerte der TA Luft gefährden Holzheizkraftwerke und übersteigen zugleich das technisch Mögliche

angemessene Umsetzung der Medium Combustion Plant Direktice der EU

Antrag
Hans Ritt (CSU) u. a.
Drs 17/15731 24.02.2017
Beschlussempfehlung UV Zustimmung Drs 17/17423 31.05.2017
PlPr 17/107 Zustimmung 06.07.2017 S. 9601 und Anlage 1
Beschluss PL Zustimmung Drs 17/17620 06.07.2017

Saubere Luft für Bayerns Städte

Einführung einer "Blauen Plakette" für schadstoffarme Fahrzeuge; Kontrolle der Einhaltung der Euro-Normen im Fahrbetrieb; Fortschreibung von Luftreinhalteplänen, insbesondere für die Stadt München: Ermöglichung von Verkehrsverboten

Dringlichkeitsantrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/17265 20.06.2017
PlPr 17/106 Ablehnung 21.06.2017 S. 9495-9506
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/17360 21.06.2017

Überschreitung der Stickoxid-Grenzwerte: Wann kommen konkrete Maßnahmen statt heißer Luft?

Bericht

Dringlichkeitsantrag
Markus Rinderspacher (SPD) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17270 20.06.2017
PlPr 17/106 Ablehnung 21.06.2017 S. 9495-9504
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/17361 21.06.2017

Aktionsplan Luftreinhaltung: Bürger schützen - Fahrverbote verhindern

u. a. Nachrüstung von Fahrzeugen, Schadstoffreduktion von Bussen und Taxen, Ausbau der Elektromobilität

Dringlichkeitsantrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/17280 21.06.2017
PlPr 17/106 Ablehnung 21.06.2017 S. 9495-9506
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/17362 21.06.2017

Streckenbezogene und befristete Fahrverbote in die Aktionspläne zur Luftreinhaltung aufnehmen

außerdem: Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzungen, Nachrüstprogramm für leichte Nutzfahrzeuge, Nachrüstung von Abgasreinigungsanlagen bei Dieselfahrzeugen

Dringlichkeitsantrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/20315 24.01.2018
PlPr 17/121 Verweisung 25.01.2018 S. 10892
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/20914 01.02.2018
PlPr 17/128 Ablehnung 22.03.2018 S. 11419-11420 und Anlage 1
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21434 22.03.2018

Was Recht ist, muss Recht bleiben. Keine Rechtsverweigerung der Staatsregierung in Sachen Luftreinhaltung

Umsetzung der Entscheidungen der Verwaltungsgerichte; Rüge für die bisherige Nichtbeachtung

Dringlichkeitsantrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/20791 21.02.2018
PlPr 17/124 Ablehnung 22.02.2018 S. 11118-11127
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/20882 22.02.2018

Keimgutachten für große Mastställe

zwingende Abluftreinigung bei Überschreitung des Orientierungswerts

Antrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/20836 22.02.2018
Beschlussempfehlung UV Ablehnung Drs 17/21699 15.03.2018
PlPr 17/131 Ablehnung 26.04.2018 S. 11777-11778 und Anlage 2
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/21963 26.04.2018

Maßnahmenpaket für saubere Luft in Innenstädten

Schriftliche Anfrage
Markus Ganserer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/19198 28.05.2018

Luftreinhaltung im Zusammenhang mit der Dieselgate-Affäre

Schriftliche Anfrage
Bernhard Roos (SPD)
Drs 17/21967 03.09.2018

Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung gemäß Art. 11 Abs. 1 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes zum Entwurf einer Verordnung über den Abfallwirtschaftsplan Bayern (AbfPV)
Verordnung
s. Abfallwirtschaftsplanverordnung Drs 17/2514 01.07.2014

Umsetzung der Alpenkonvention in Bayern
Interpellation
s. Alpenkonvention Drs 17/6592 15.10.2014

Bericht zur Fortschreibung der Luftreinhalte-/Aktionspläne in Bayern
Antrag
s. Luftreinhalteplan Drs 17/4719 09.12.2014

Schadstoffe in Raumluft und in Spielzeugen in bayerischen Schulen und Kitas
Schriftliche Anfrage
s. Schadstoff Drs 17/6764 26.06.2015

Bayerische Interessen bei Novellierung der TA Luft wahren
Antrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/8920 10.11.2015

Feinstaub
Schriftliche Anfrage
s. Feinstaub Drs 17/9382 25.01.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Immissionsschutzgesetzes
Gesetzentwurf
s. Immissionsschutzgesetz Drs 17/11092 19.04.2016

Kein Verbot von Verbrennungsmotoren
Dringlichkeitsantrag
s. Kraftfahrzeug Drs 17/13310 12.10.2016

Einführung einer "Blauen Plakette" in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Straßenverkehr Drs 17/12907 04.11.2016

Sachstandsbericht Granitsteinbruch Hötzelsberg
Schriftliche Anfrage
s. Steinbruch Drs 17/14647 03.02.2017

Keine Verschärfung der TA Luft über EU-Vorgaben hinaus
Dringlichkeitsantrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/16778 09.05.2017

Kein Freibrief zur Luftverschmutzung für die Agrarindustrie
Dringlichkeitsantrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/16799 10.05.2017

TA Luft: 1:1-Umsetzung der EU-Vorgaben beibehalten!
Dringlichkeitsantrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/16800 10.05.2017

Luftschadstoffdebatte: Keine dritte Startbahn in München
Dringlichkeitsantrag
s. Startbahn Drs 17/17264 20.06.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2017/2018 (Nachtragshaushaltsgesetz 2018 - NHG 2018)
Gesetzentwurf
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/18700 16.11.2017

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse an Gemeinden und Gemeindeverbände für Tangential- und Expressbusverbindungen (Betrieb) erhöhen
(Kap. 03 68 Tit. 633 08)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19986 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse an Gemeinden, Gemeindeverbände und Verkehrsbetriebe für die Beschaffung von Fahrzeugen im ÖPNV (Busse) erhöhen
(Kap. 03 68 Tit. 883 01)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19987 16.01.2018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse an Gemeinden, Gemeindeverbände und Verkehrsbetriebe für die Förderung von Elektrobussen erhöhen
(Kap. 03 68 Tit. 883 03)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2018 Drs 17/19988 16.01.2018

Elektrifizierung von Eisenbahnstrecken im Bayerischen Oberland
Antrag
s. Streckenelektrifizierung Drs 17/21095 05.03.2018

Kommunen bei Luftreinhaltung unterstützen - Bayernweite Umstellung des ÖPNV auf Elektrobusse mitfinanzieren
Antrag
s. Elektrofahrzeug Drs 17/21443 22.03.2018

Luftqualität entlang der A 93 in Oberaudorf und Kiefersfelden
Schriftliche Anfrage
s. Luftverunreinigung Drs 17/21521 22.06.2018

Mobilitätsfahrplan für Stadt und Land - Wirtschaft bei Luftreinhaltung beteiligen
Dringlichkeitsantrag
s. Verkehr Drs 17/23250 11.07.2018

Beitrag zur Luftreinhaltung der Neukunden im Münchner Verkehrs- und Tarifverbund
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/22679 10.08.2018

Für saubere Luft in unseren Städten - Diesel-Nachrüstungen auf Hersteller-Kosten
Dringlichkeitsantrag
s. Dieselmotor Drs 17/23749 17.09.2018

Aktuelle Stunde: Verkehrswende jetzt! ÖPNV in Bayern stärken und in der Zukunft kostenfrei machen: Bürger entlasten, Stau bekämpfen, Luft reinhalten.
Aktuelle Stunde
s. Öffentlicher Personennahverkehr PlPr 17/139 18.09.2018

Automobilland Bayern in die Zukunft führen
Dringlichkeitsantrag
s. Dieselmotor Drs 17/23763 18.09.2018

Luftrettung

Rettungshubschrauber für Mittelfranken

Anfrage zum Plenum
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2316 05.06.2014

Luftrettung retten!

Anforderungen an Landeplätze für Rettungs- und Verlegungshubschrauber

Antrag
Hubert Aiwanger (FREIE WÄHLER) u. a. u. Fraktion
Drs 17/2768 16.07.2014
Beschlussempfehlung KI Erledigt Drs 17/3159 01.10.2014
PlPr 17/26 Erledigt 15.10.2014 S. 1771 und Anlage 4

Kosten für Einsätze von Rettungshubschraubern

Anfrage zum Plenum
Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER)
Drs 17/6162 16.04.2015

Luftrettung im Bereich Weiden

Nachtflugtauglicher Rettungshubschrauber

Anfrage zum Plenum
Dr. Karl Vetter (FREIE WÄHLER)
Drs 17/14451 24.11.2016

Sonderflughafen Oberpfaffenhofen - Ausbildung von Bundeswehrsoldaten

u.a. Bündelung der Luftrettung

Schriftliche Anfrage
Kathrin Sonnenholzner (SPD)
Drs 17/22313 17.09.2018

Situation der Notarztversorgung in Bayern, wenn als Rückfallebene ein Rettungshubschrauber nicht zur Verfügung steht
Anfrage zum Plenum
s. Rettungswesen Drs 17/899 27.02.2014

Aktuelle Vorkommnisse beim ADAC e. V.
Schriftliche Anfrage
s. Allgemeiner Deutscher Automobil-Club Drs 17/985 15.04.2014

Hubschrauberabsturz am Scheinberg (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) Anfang März 2013 und die Folgen für die Umwelt
Schriftliche Anfrage
s. Flugunfall Drs 17/1001 17.04.2014

Rettungseinsatz bei schwerem Schulbusunglück in Schwand an der deutsch-österreichischen Grenze
Schriftliche Anfrage
s. Rettungseinsatz Drs 17/2663 21.08.2014

Aktuelle Stunde: Hochwasser: Besser vorsorgen, Menschen schützen
Aktuelle Stunde
s. Hochwasser PlPr 17/75 09.06.2016

Probleme bei der Bergrettung durch Abzug der Bundeswehr-SAR-Hubschrauber?
Schriftliche Anfrage
s. Rettungswesen Drs 17/14060 26.01.2017

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Gesetz zur Einführung eines Ehrenzeichens für 50-jährigen aktiven Dienst in Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz
Gesetzentwurf
s. Ehrenzeichen Drs 17/20424 30.01.2018

Luftrettungsdienst

s. Luftrettung

Luftschadstoff

s. Schadstoff

Luftschiff

Zeppelin-Landeplatz am Flughafen Oberpfaffenhofen
Anfrage zum Plenum
s. Landeplatz Drs 17/15150 26.01.2017

Luftsicherheit

s. Luftverkehrssicherheit

Luftsicherheitsgesetz

Qualitätskontrollmaßnahmen an Flughäfen
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehrssicherheit Drs 17/7976 03.11.2015

Lüftungsanlage

Finanzamt Garmisch-Partenkirchen
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/6415 03.06.2015

Spurendetektoren am Flughafen München
Anfrage zum Plenum
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/11645 02.06.2016

Klimaschutz und Energieeinsparung in Bayern: Effizienzgewinne bei Klima- und Lüftungsgeräten nutzen
Antrag
s. Klimatechnik Drs 17/19453 04.12.2017

Flughafen München (SGM) - Gesundheit
Schriftliche Anfrage
s. Fluggastkontrolle Drs 17/22681 17.09.2018

Luftverkehr

Flugbewegungen am Sonderflughafen Oberpfaffenhofen

Schriftliche Anfrage
Dr. Hans Jürgen Fahn (FREIE WÄHLER)
Drs 17/1061 25.04.2014

Kleinflugzeuge am Flughafen München

Schriftliche Anfrage
Benno Zierer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/2609 21.08.2014

Flugverkehr Oberpfaffenhofen

Zahl der Flugbewegungen , An- und Ablfugrouten

Schriftliche Anfrage
Florian Ritter (SPD)
Drs 17/3267 10.11.2014

Luftverkehrsprognosen

Verringerung der Flugbewegungen, Notwendigkeit einer 3. Start- und Landebahn am Flughafen München,

Schriftliche Anfrage
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/4889 27.02.2015

Helicopter Service der Lufthansa ab Flughafen München

Schriftliche Anfrage
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/6712 26.06.2015

Gewerblicher Flugverkehr am Flughafen München und Umweltauswirkungen des Flugverkehrs

Schriftliche Anfrage
Florian von Brunn (SPD)
Drs 17/8051 27.11.2015

Luftverkehrskonzept für Bayern

u. a. keine dritte Startbahn am Flughafen München, Anbindung von Nord- und Südbayern an den Luftverkehr durch die Flughäfen Nürnberg und München, Besteuerung von Kerosin, keine Förderung von Regionalflughäfen, Berücksichtigung der Einzugsbereiche außerbayerischer Flughäfen, Zusammenfassung der Flughafen München GmbH und der Flughafen Nürnberg GmbH

Dringlichkeitsantrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/10767 07.04.2016
PlPr 17/69 Ablehnung 07.04.2016 S. 5863-5872
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/10846 07.04.2016

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
Eine Luftfahrtstrategie für Europa -
COM (2015) 598 final -
BR-Drs. 26/16

Stellungnahme des Landtags; Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

EUNOLEG
BU
Drs 17/10911 13.04.2016
Beschlussempfehlung WI Kenntnisnahme Drs 17/11867 31.05.2016
PlPr 17/76 Kenntnisnahme 14.06.2016 S. 6508 und Anlage 1
Beschluss PL Kenntnisnahme Drs 17/11975 14.06.2016

Auswirkung der Neuausrichtung von Air Berlin auf den Flughafen Nürnberg

Bericht im Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie

Antrag
Margarete Bause (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/13695 20.10.2016
Beschlussempfehlung WI Änderung Drs 17/14669 24.11.2016
PlPr 17/92 Änderung 15.12.2016 S. 8067 und Anlage 1
Beschluss PL Änderung Drs 17/14844 15.12.2016

Reifenabrieb im Luftverkehr

Schriftliche Anfrage
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/12913 04.11.2016

Belastung durch Ablassen von Kerosin über Bayern seit 2012

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/18047 17.11.2017

Förderung der Nachhaltigkeit beim Wachstum der Zivilluftfahrt

Bericht, insbesondere zur Förderung CO2-neutraler Flugzeugtreibstoffe

Antrag
Dr. Martin Huber (CSU) u. a.
Drs 17/21094 05.03.2018
Beschlussempfehlung UV Änderung Drs 17/21831 19.04.2018
PlPr 17/132 Änderung 15.05.2018 S. 11966-11967 und Anlage 6
Beschluss PL Änderung Drs 17/22156 15.05.2018

Ablassen von Kerosin über Bayern 2017

Schriftliche Anfrage
Markus Rinderspacher (SPD)
Drs 17/20728 05.04.2018

Luftverkehrskonzept für Bayern

u.a. Vermeidung von Fehlinvestitionen; Streichung von Subventionen; Verbesserung des Klima- und Lärmschutzes; keine dritte Start- und Landebahn am Flughafen München; Sicherung der nationalen, kontinentalen und interkontinentalen Lufverkehrsanbindung Bayerns; Zusammenführung der Flughafen München GmbH und der Flughafen Nürnberb GmBH zur Flughafen Bayern GmbH

Dringlichkeitsantrag
Katharina Schulze (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
GRU
Drs 17/22092 15.05.2018
PlPr 17/132 Verweisung 15.05.2018 S. 11913
Beschlussempfehlung WI Ablehnung Drs 17/23025 27.06.2018
PlPr 17/136 Ablehnung 10.07.2018 S. 12431 und Anlage
Beschluss PL Ablehnung Drs 17/23374 10.07.2018

Bayern als führende Pilot- und Produktionsregion für individuellen Flugverkehr

Anfrage zum Plenum
Andreas Lotte (SPD)
Drs 17/22677 07.06.2018

Treibstoffschnellablässe durch Flugzeuge

Im Jahr 2018

Anfrage zum Plenum
Reinhold Strobl (SPD)
Drs 17/23287 12.07.2018

Anteil der Flugzeuge mit Vortex-Generatoren am Flughafen München

Schriftliche Anfrage
Dr. Christian Magerl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Drs 17/22990 01.10.2018

Gefahrguttransporte in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Gefahrguttransport Drs 17/463 28.02.2014

Bayern Barrierefrei 2025
Interpellation
s. Barrierefreiheit Drs 17/5084 20.03.2014

Neue Prognosegutachten für die Entwicklung des Luftverkehrs am Flughafen München
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/963 04.04.2014

Hubschrauberabsturz am Scheinberg (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) Anfang März 2013 und die Folgen für die Umwelt
Schriftliche Anfrage
s. Flugunfall Drs 17/1001 17.04.2014

Aviation und Non-Aviation am Flughafen München
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen München GmbH Drs 17/1361 09.05.2014

Anflugverfahren Flughafen Frankfurt
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/3246 10.11.2014

Öffentliche Zuschüsse für bayerische Flughäfen
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/3269 10.11.2014

Geplante Flugrouten im Raum Untermain
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/4761 06.02.2015

Steeper Approach Verfahren und der Flughafen Frankfurt
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/4762 06.02.2015

Frankfurter Fluglärmkommission
Schriftliche Anfrage
s. Gremium Drs 17/4800 06.02.2015

Anflugverfahren der Deutschen Flugsicherung (DFS) über bayerischen Landkreisen
Schriftliche Anfrage
s. Fluglärm Drs 17/4801 06.02.2015

Aktuelle Stunde: Die Flughafen München GmbH darf keine Aktiengesellschaft werden!
Aktuelle Stunde
s. Flughafen München GmbH PlPr 17/41 26.03.2015

Drohnen im Privatgebrauch
Anfrage zum Plenum
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/6162 16.04.2015

Verlagerung der Polizeihubschrauberstaffel nach Oberschleißheim
Schriftliche Anfrage
s. Polizeihubschrauberstaffel Drs 17/6574 17.06.2015

Gefahrguttransporte in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Gefahrguttransport Drs 17/7531 28.08.2015

Entwicklung Emissionen von Treibhausgasen
Schriftliche Anfrage
s. Emission Drs 17/7790 15.09.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Regierungserklärung der Staatsministerin für Umwelt und Verbraucherschutz: Auftrag Zukunft: Bayerische Klimapolitik für das 21. Jahrhundert
Regierungserklärung
s. Klimaschutz PlPr 17/59 02.12.2015

Aktuelle Stunde: Gesamtbayerisches Flughafenkonzept statt dritte Startbahn
Aktuelle Stunde
s. Flughafen PlPr 17/60 08.12.2015

Klimaschutz und Mobilität in Bayern I - Marktorientierte Instrumente im Flugverkehr einführen
Antrag
s. Klimaschutz Drs 17/11054 19.04.2016

Bedeutung von Verkehrsflughäfen in Österreich, Tschechien und der Schweiz für die Bevölkerung in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/11738 08.08.2016

Haushaltsplan 2017/2018;
hier: Keine weitere Förderung des Nahluftverkehrs und des Flugwesens
(Kap. 03 66 TG 74)
Änderungsantrag
s. Haushalt 2017-2018 Drs 17/13323 13.10.2016

Aktuelle Stunde: Endlich wieder frei durchatmen. Für saubere Luft statt Feinstaub und Abgasen.
Aktuelle Stunde
s. Luftreinhaltung PlPr 17/96 14.02.2017

Fluglinien aus dem Low-Cost-Segment am Flughafen München
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehrsunternehmen Drs 17/14885 17.02.2017

Sofortige Einstellung des Förderprogramms der Flughafen München (GmbH)
Antrag
s. Flughafen München GmbH Drs 17/15740 02.03.2017

Weitere Entwicklung der Emissionen von Treibhausgasen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Treibhausgas Drs 17/15728 05.05.2017

CO2-Emissionen des Flugverkehrs
Anfrage zum Plenum
s. Emission Drs 17/17864 20.07.2017

Realistische und theoretische Kapazität des Flughafens München
Anfrage zum Plenum
s. Flughafen Drs 17/17864 20.07.2017

Insolvenz von Air Berlin
Anfrage zum Plenum
s. Air Berlin Drs 17/18779 26.10.2017

Infrastruktur in der kreisfreien Stadt und im Landkreis Bamberg
Anfrage zum Plenum
s. Infrastruktur Drs 17/19343 30.11.2017

Sonderflughafen Oberpfaffenhofen
Schriftliche Anfrage
s. Flughafen Drs 17/18071 06.12.2017

Strategie für Ultrafeinstaub-Monitoring beim Luftverkehr entwickeln
Antrag
s. Feinstaub Drs 17/19626 12.12.2017

Regierungserklärung des Ministerpräsidenten: Das Beste für Bayern
Regierungserklärung
s. Regierungserklärung PlPr 17/130 18.04.2018

Ewiges Hin und Her beenden: Bayerisches Flughafenkonzept statt dritter Startbahn
Dringlichkeitsantrag
s. Flughafen Drs 17/22076 14.05.2018

Keine dritte Startbahn - klimafreundliche Verkehrspolitik auf den Weg bringen!
Dringlichkeitsantrag
s. Flughafen Drs 17/22091 15.05.2018

Lärmschutzzonen an Flughäfen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Lärmschutz Drs 17/18916 06.06.2018

Aktuelle Stunde: Nein zur 3. Startbahn - Lebensqualität schützen statt einseitigem Megawachstum
Aktuelle Stunde
s. Startbahn PlPr 17/134 14.06.2018

Drohnen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Unbemanntes Fluggerät Drs 17/21291 15.06.2018

Förderrichtlinie Landeplätze
Schriftliche Anfrage
s. Flugplatz Drs 17/23512 14.09.2018

Gefahrguttransporte in Bayern seit 2015
Schriftliche Anfrage
s. Gefahrguttransport Drs 17/23570 15.10.2018

"Fume- and Smell-Events" in Verkehrsflugzeugen - Situation der Betroffenen
Schriftliche Anfrage
s. Gesundheitsrisiko Drs 17/23637 19.10.2018

Luftverkehrs-Ordnung

Reduktion des Fluglärms
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/9814 29.01.2016

Luftverkehrsgesetz

Reduktion des Fluglärms
Antrag
s. Fluglärm Drs 17/9814 29.01.2016

Luftverkehrslärm

s. Fluglärm

Luftverkehrsrecht

s. Luftfahrtrecht

Luftverkehrssicherheit

Qualitätskontrollmaßnahmen an Flughäfen

Schriftliche Anfrage
Benno Zierer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/7976 03.11.2015

Windenergie in Bayern voranbringen - Konflikte mit der Deutschen Flugsicherung (DFS) ausräumen
Dringlichkeitsantrag
s. Windenergie Drs 17/1102 25.03.2014

Luftverkehrsteuer

Gewerblicher Flugverkehr am Flughafen München und Umweltauswirkungen des Flugverkehrs
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehr Drs 17/8051 27.11.2015

Luftverkehrsunfall

s. Flugunfall

Luftverkehrsunternehmen

Fluglinien aus dem Low-Cost-Segment am Flughafen München

Schriftliche Anfrage
Benno Zierer (FREIE WÄHLER)
Drs 17/14885 17.02.2017

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums gem. Art. 6h Abs. 1 Satz 2 BayVSG für das Jahr 2013
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/747 12.02.2014

Tod eines Flüchtlings in der JVA Landshut
Schriftliche Anfrage
s. Abschiebung Drs 17/3084 05.11.2014

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums gem. Art. 6h Abs. 1 Satz 2 BayVSG für das Jahr 2014
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/5640 26.02.2015

Allgäu Airport - Memmingen
Schriftliche Anfrage
s. Allgäu Airport GmbH & Co. KG Drs 17/9580 12.02.2016

Gesetzentwurf der Staatsregierung für ein Bayerisches Verfassungsschutzgesetz
Gesetzentwurf
s. Verfassungsschutzgesetz Drs 17/10014 16.02.2016

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums gem. Art. 6h Abs. 1 Satz 2 BayVSG für das Jahr 2015
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/10641 16.03.2016

Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums nach Art. 20 Abs. 1 Satz 2 Bayerisches Verfassungsschutzgesetz gegenüber dem Landtag für das Jahr 2016
Bericht
s. Parlamentarisches Kontrollgremium Drs 17/16055 07.03.2017

Unterstützung zur Bildung einer Transfergesellschaft für die Beschäftigten von Air Berlin
Dringlichkeitsantrag
s. Air Berlin Drs 17/18463 11.10.2017

Insolvenz von Air Berlin
Anfrage zum Plenum
s. Air Berlin Drs 17/18779 26.10.2017

Kuwait Airways befördert keine israelischen Staatsbürgerinnen und -bürger
Schriftliche Anfrage
s. Kuwait Airways Drs 17/18818 16.04.2018

Luftverschmutzung

s. Luftverunreinigung

Luftverunreinigung

Luftqualität entlang der A 93 in Oberaudorf und Kiefersfelden

u.a. Erkenntnisse übe die Luftqualität; Messungen; Anerkennung der Orte als Luftkurort

Schriftliche Anfrage
Gisela Sengl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) u. a.
Drs 17/21521 22.06.2018

Luftqualität in Oberbayern

Schriftliche Anfrage
Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
Drs 17/21747 03.09.2018

Ergebnisse des Lufthygienischen Überwachungssystems
Schriftliche Anfrage
s. Luftgüteüberwachung Drs 17/1191 09.05.2014

Umgang mit Treibhausgasemissionen aus der Landwirtschaft und der Landnutzung, Landnutzungsänderung und Forstwirtschaft (LULUCF) angesichts des Klima- und Energierahmens der EU bis 2030
25.03.2015 - 17.06.2015
EUBETKON
s. Treibhausgas Drs 17/6529 05.05.2015

Finanzamt Garmisch-Partenkirchen
Schriftliche Anfrage
s. Finanzverwaltung Drs 17/6415 03.06.2015

Zustand der Natur in Bayern
Interpellation
s. Natur Drs 17/16704 22.10.2015

Gewerblicher Flugverkehr am Flughafen München und Umweltauswirkungen des Flugverkehrs
Schriftliche Anfrage
s. Luftverkehr Drs 17/8051 27.11.2015

Umsetzung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen in Bayern
Schriftliche Anfrage
s. Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen Drs 17/9581 12.02.2016

Kein Freibrief zur Luftverschmutzung für die Agrarindustrie
Dringlichkeitsantrag
s. Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft Drs 17/16799 10.05.2017

Maßnahmenpaket für saubere Luft in Innenstädten
Schriftliche Anfrage
s. Luftreinhaltung Drs 17/19198 28.05.2018

Status Quo des 13-Punkte-Sofortprogramms von 2012
Schriftliche Anfrage
s. Öffentlicher Personennahverkehr Drs 17/21705 15.07.2018

PFC-Belastungen im Regierungsbezirk Schwaben
Schriftliche Anfrage
s. Schadstoff Drs 17/22300 17.09.2018

Luftwaffenstützpunkt

s. Militärflugplatz

Lüneburger Heide

Aktuelle Stunde: Der langsame Ausbau des schnellen Internets in Bayern
Aktuelle Stunde
s. Breitbandkommunikation PlPr 17/95 09.02.2017

Lupburg

Antrag zum Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Landesentwicklungsprogramm Bayern;
Einführung der Zentralörtlichen Stufe "Regionalzentren" und Aufstufung weiterer Zentraler Orte
Antrag
s. Landesentwicklungsprogramm Drs 17/17232 13.06.2017

Lutzingen

Nachtragshaushaltsplan 2016;
hier: Zuweisung an die Gemeinde Lutzingen
(Kap. 10 07 neuer Tit. 883 05)
Änderungsantrag
s. Nachtragshaushalt 2016 Drs 17/8534 20.10.2015

Luxemburg

Fragwürdiger GBW-Deal: Was wusste die Staatsregierung?
Dringlichkeitsantrag
s. GBW GmbH Drs 17/13311 12.10.2016

Aktuelle Stunde: Aus den Fehlern des GBW-Deals des Finanzministers lernen! Bayerische Verfassung ernst nehmen! Jeder muss sich ein Dach über dem Kopf leisten können!
Aktuelle Stunde
s. Wohnung PlPr 17/125 27.02.2018

Luxoft (Firma)

Aktuelle Stunde: Bayerns Russlandpolitik: Kritischer Dialog in Verantwortung für europäische Werte, Frieden und Sicherheit statt christsozialer Freibrief für den Machthaber!
Aktuelle Stunde
s. Russland PlPr 17/99 14.03.2017

LWG (Landeswahlgesetz)

s. Landeswahlgesetz

Lyme-Borreliose

s. Borreliose

Lyme-Krankheit

s. Borreliose

LzPolBiG

s. Landeszentrale für politische Bildungsarbeit