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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20087
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20088
Erhöhung der Mittel; Streichung des Deckungsvermerks zu Lasten Kap. 03 23 Tit. 883 01 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen u. ä.)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20090
Einstellen von Mitteln; Streichung des Deckungsvermerks zu Lasten Kap. 03 23 Tit. 883 01 (Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung von Fahrzeug- und Gerätebeschaffungen u. ä.)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20053
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20054
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20072
Erhöhung der Mittel
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag SPD DRS 17/20073
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20050
Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20051
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20052
Erhöhung der Ansätze von Kap. 13 10 Tit. 883 11, 883 12, 883 13 und 883 15 für Zuweisungen an Gemeinden zur Sanierung und zum Neubau von Schulgebäuden; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20045
Einfügung und Ausstattung einer neuen Titelgruppe für Verstärkungsmittel, insbesondere zur Vermeidung prekärer Beschäftigungsverhältnisse, der Verbesserung der Situation der Lehrbeauftragten, des Ausbaus der Masterstudienplätze sowie der besseren Betreuung der Studenten; Deckungsfähigkeit; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20046
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Baumaßnahmen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20047
Erhöhung der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 05 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20030
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20031
Erhöhung der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20032
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels und einer Verpflichtungsermächtigung; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20040
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20041
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Zuwendungen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20042
Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Bereitstellung von Mitteln für die Nachsorge, besuchende Fachdienste und den Ausbau von Rehabilitationsangeboten; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)
Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19983
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