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Sitzungsablauf für die 57. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am

Eröffnung 09:00 Uhr

TOP 6a)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Einführung eines Bayerischen Kinderstartgeldes

TOP 6b)

Erste Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Denkmalschutzgesetzes

TOP 7

Wahl Besetzung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Wieder- bzw. Neuwahl berufsrichterlicher Mitglieder

TOP 8

Zweite Lesung zum Antrag auf Zustimmung zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) - Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG - NOOTS-Staatsvertrag

Geschäftsordnungsantrag nach §106 der Geschäftsordnung

TOP 9

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf Drittes Modernisierungsgesetz Bayern

TOP 9

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Drittes Modernisierungsgesetz Bayern

Drs. 19/6494 , Drs. 19/7617(G) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Claudia Köhler u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Mehr Vertrauen in Fördergeldempfänger - Grenze für Verwendungsnachweise erhöhen!
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/6932 , Drs. 19/7617(A) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Christian Hierneis u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Rettet die Berge - kein Rückschritt beim Alpenschutz!
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/6933 , Drs. 19/7617(A) [X]

Namentliche Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Anna Rasehorn, Florian von Brunn, Holger Grießhammer u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltverträglichkeitsprüfung in wasserrechtlich sensiblen Gebieten voraussetzen!
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/7112 , Drs. 19/7617(A) [X]

Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Anna Rasehorn, Florian von Brunn, Holger Grießhammer u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Grenze für Umweltverträglichkeitsprüfungen in Nationalparken auf null setzen!
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/7113 , Drs. 19/7617(A) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Anna Rasehorn, Florian von Brunn, Holger Grießhammer u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Umweltverträglichkeitsprüfungen für Seilbahnanlagen sicherstellen
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/7114 , Drs. 19/7617(A) [X]

Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Sabine Gross, Holger Grießhammer, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Unkontrollierte Bebauung im Außenbereich verhindern und Wohnraum für Familien erhalten!
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/7178 , Drs. 19/7617(A) [X]

Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Striedl, Benjamin Nolte, Katrin Ebner-Steiner u. a. und Fraktion AfD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Einschränkung der Verfahrensfreiheit für kleinere Bauvorhaben im Außenbereich
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/7139 , Drs. 19/7617(A) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Striedl, Benjamin Nolte, Katrin Ebner-Steiner u. a. und Fraktion AfD
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Beibehaltung der Pflicht zur Schaffung zusätzlicher Stellplätze beim Wohnungsumbau
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/7140 , Drs. 19/7617(A) [X]

Änderungsantrag der Abgeordneten Alexander Flierl, Tanja Schorer-Dremel, Volker Bauer u. a. und Fraktion CSU,
der Abgeordneten Florian Streibl, Felix Locke, Martin Behringer u. a. und Fraktion FREIE WÄHLER
zum Gesetzentwurf der Staatsregierung Drittes Modernisierungsgesetz Bayern
hier: Verfahrensfreie Errichtung von Brennstoffzellen
(Drs. 19/6494)

Drs. 19/7277

Der Antrag wird für erledigt erklärt

TOP 9

Alexander Flierl (CSU)

TOP 9

Zwischenbemerkung Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

TOP 9

Alexander Flierl (CSU)

TOP 9

Zwischenbemerkung Franz Bergmüller (AfD)

TOP 9

Alexander Flierl (CSU)

TOP 9

Gerd Mannes (AfD)

TOP 9

Marina Jakob (FREIE WÄHLER)

TOP 9

Zwischenbemerkung Toni Schuberl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

TOP 9

Marina Jakob (FREIE WÄHLER)

TOP 9

Zwischenbemerkung Gerd Mannes (AfD)

TOP 9

Marina Jakob (FREIE WÄHLER)

TOP 9

Johannes Becher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

TOP 9

Zwischenbemerkung Alexander Flierl (CSU)

TOP 9

Johannes Becher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

TOP 9

Zwischenbemerkung Gerd Mannes (AfD)

TOP 9

Johannes Becher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

TOP 9

Florian von Brunn (SPD)

TOP 9

Zwischenbemerkung Marina Jakob (FREIE WÄHLER)

TOP 9

Florian von Brunn (SPD)

TOP 9

Markus Saller (FREIE WÄHLER)

TOP 9

Zwischenbemerkung Johannes Becher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

TOP 9

Markus Saller (FREIE WÄHLER)

TOP 9

Staatsminister Dr. Florian Herrmann

TOP 9

Florian von Brunn (SPD)

TOP 9

Gerd Mannes (AfD)

TOP 9

Gesamtabstimmung über Änderungsanträge Drs. 19/6932; 19/7113; 19/7139 und 19/7140: Ablehnung

TOP 9

Abstimmung: Zustimmung mit der Maßgabe von Änderungen

TOP 9

Schlussabstimmung: Zustimmung

TOP 10

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Wassergesetzes

Mittagspause

TOP 11

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf Bayerisches Transparenzgesetz (BayTranspG)

TOP 12

Zweite Lesung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen

TOP 13

Dringlichkeitsantrag Kostenexplosion Elternbeiträge verhindern - Für eine echte Entlastung unserer Familien!

TOP 14

Antrag Tierschutz in der Nutztierhaltung durchsetzen - Schmerzen bei Tieren erfassen und ihre Ursachen beseitigen

TOP 15

Antrag Bundesregierung lässt afghanische Asylbewerber einfliegen - Rechtmäßigkeit und Auswirkungen des Bundesaufnahmeprogramms

TOP 16

Antrag Datenerfassung an bayerischen Schulen zur Individuellen Lernzeitverkürzung (ILV) am neunjährigen Gymnasium (G9)

TOP 17

Antrag Akademie der Bildenden Künste Nürnberg: Kein Solidaritätsakt für Mordversuche!

TOP 18

Antrag "Wahrheitsministerium" verhindern!

TOP 19

Antrag Forschungsoffensive für Altersforschung auf den Weg bringen!

TOP 20

Antrag Nein zum E-Rechnungszwang - Freiwillige Digitalisierung statt staatlicher Bevormundung!

TOP 21

Antrag Bayerische KMU entlasten: Kassenbonzwang endlich abschaffen!

TOP 22

Antrag AfD-Forderung umsetzen und CSU-Wahlversprechen einhalten: Das Heizungsgesetz abschaffen!

TOP 23

Antrag Einführung einer Digitalsteuer nach dem Marktlandprinzip - Faire Besteuerung digitaler Großkonzerne in Deutschland

TOP 24

Antrag Regelung im Kommunalabgabengesetz schaffen - keine Straßenerschließungskosten für vorhandene Straßenprovisorien!

TOP 25

Antrag Pflanzenschutz zukunftsfähig und effektiv gestalten: Auflagen für technische Innovationen in der Landwirtschaft aus dem Weg räumen!

TOP 26

Antrag Mehr Geld für Start-ups - Stiftungen als Kapitalgeber für Start-ups gewinnen

TOP 27

Antrag Anwerbung und Integration US-amerikanischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler

TOP 28

Eingabe Einwände gegen die geplante Asylunterkunft in München-Großhadern EB.0551.19

Sitzungsende 19:29 Uhr

Dokumente:

Vorläufiges Plenarprotokoll

Tagesordnung zur 56. Sitzung des Bayerischen Landtags

Namentliche Abstimmung am 23.07.2025 zum TOP Änderungsantrag 19/6933

Namentliche Abstimmung am 24.07.2025 zum Dringlichkeitsantrag 19/7651

Namentliche Abstimmung am 24.07.2025 zum Dringlichkeitsantrag 19/7743

Namentliche Abstimmung am 23.07.2025 zum TOP 28: Eingabe

Anfragen zum Plenum

Letzte Aktualisierung: 31.08.2025 13:40:29