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Sitzungsablauf für die 76. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am

Eröffnung 09:00 Uhr

TOP 7

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

TOP 8

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz

TOP 9

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

Mittagspause

TOP 10

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 03 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration

TOP 11

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

TOP 12

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

TOP 13

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

TOP 13

Einzelplan
Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

Mitteilung , Drs. 19/11375(G)

Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Striedl, Katrin Ebner-Steiner, Benjamin Nolte u. a. und Fraktion AfD
Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Maßnahmen zur Umsetzung der Bayerischen Klimaschutzoffensive bei den staatseigenen Gebäuden
(Kap. 09 03 TG 60 - 63)

Drs. 19/10609 , Drs. 19/11375(A)

Namentliche Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Striedl, Katrin Ebner-Steiner, Benjamin Nolte u. a. und Fraktion AfD
Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Zuschüsse an die Bayerische Landesbodenkreditanstalt zur Gewährung zinsgünstiger Darlehen für die Gründung und Bezuschussung von Wohnungsbaugenossenschaften
(Kap. 09 04 neuer Tit.)

Drs. 19/10611 , Drs. 19/11375(A)

Namentliche Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Markus Striedl, Katrin Ebner-Steiner, Benjamin Nolte u. a. und Fraktion AfD
Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Um- und Ausbau sowie Bestandserhaltung der Staatsstraßen
(Kap. 09 40 Tit. 750 00)

Drs. 19/10615 , Drs. 19/11375(A)

Namentliche Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Holger Grießhammer, Sabine Gross, Volkmar Halbleib u. a. und Fraktion SPD
Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Wohnraumförderung
(Kap. 09 04 Tit. 863 51)

Drs. 19/10601 , Drs. 19/11375(A)