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Sitzungsablauf für die 76. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am

Eröffnung 09:00 Uhr

TOP 7

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 07 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

TOP 8

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 04 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz

TOP 9

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 10 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales

Mittagspause

TOP 10

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 03 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration

TOP 11

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 12 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz

TOP 12

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 15 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst

TOP 13

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 09 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr

TOP 14

Einzelplan Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

TOP 14

Einzelplan
Haushaltsplan 2026/2027; Einzelplan 05 für den Geschäftsbereich des Bayerischen Staatsministeriums für Unterricht und Kultus

Mitteilung , Drs. 19/11325(G)

Änderungsantrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Johannes Becher, Christian Zwanziger u. a. und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Investitionen in die Zukunft unserer Kinder - 3 000 zusätzliche Lehrkräfte für Bayerns Schulen
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)

Drs. 19/10172 , Drs. 19/11325(A)

Namentliche Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Holger Grießhammer, Nicole Bäumler, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion SPD
Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Modellprojekt kostenloses Mittagessen im Rahmen des Startchancenprogramms
(Kap. 05 04 TG 52 - 53 neuer Tit.)

Drs. 19/10205 , Drs. 19/11325(A)

Namentliche Abstimmung: Ablehnung

Änderungsantrag der Abgeordneten Holger Grießhammer, Nicole Bäumler, Dr. Simone Strohmayr u. a. und Fraktion SPD
Haushaltsplan 2026/2027;
hier: Schülerinnen und Schüler stärken und Lehrerinnen und Lehrer entlasten - Multiprofessionelle Teams und Schulsozialarbeit auf- und ausbauen (je 75 Stellen E 10 in 2026 und 2027)
(Kap. 05 12 - 05 19 Tit. 428 01)

Drs. 19/10207 , Drs. 19/11325(A)