Drucksachen und Protokolle


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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19984

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Elektrifizierung des Schienenverkehrs
(Kap. 03 67 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19985

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: WLAN im SPNV fördern
(Kap. 03 67 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20018

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Präventionsarbeit und Beratung von Opfern rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt
(Kap. 10 07 TG 61)

Erhöhung der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20019

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mehr Qualität in der frühkindlichen Bildung – Förderung langer Öffnungszeiten fortsetzen
(Kap. 10 07 Tit. 633 88)

Erhöhung der Mittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20043

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Aufbau von Krisendiensten für Menschen in psychischen Notsituationen
(Kap. 14 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels zur Kofinanzierung der Ausgaben der Bezirke für psychiatrische Krisendienste; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20044

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sanierungsstau an Hochschulgebäuden auflösen - Barrierefreiheit verbessern
(Kap. 15 02 Tit. 701 74 und Kap. 15 06 Tit. 710 00)

Erhöhung der Ansätze; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20033

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf dem Land
(Kap. 14 03 TG 60 - 66 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Zuschüsse, insbesondere zur Förderung mobiler Praxisteams und von Fahrdiensten; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20034

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Digitalisierung im Gesundheits- und Pflegebereich
(Kap. 14 03 TG 75)

Erhöhung der Mittel zur Förderung von Investitionen in Kliniken und Pflegeeinrichtungen; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20038

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschüsse für die Errichtung von Hospizen und SAPV-Teams sowie Investitionsförderung
(Kap. 14 04 TG 69 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung durch höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20039

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung von Pflegeeinrichtungen mit innovativen Konzepten
(Kap. 14 04 TG 70 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20049

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Zuschuss für Jobtickets für Beschäftigte des Freistaates
(Kap. 13 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Verstärkungsmittel; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltsssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19995

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Unterrichtsversorgung plus an Schulen und Berufsschulen
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Schaffung zusätzlicher Lehrerstellen; Änderung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19996

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Mehr Leitungszeit für Schuldirektorinnen und Schuldirektoren - Schulleitung professionalisieren
(Kap. 05 04 Tit. 422 01)

Erhöhung der Mittel für Beamtenbezüge zur Finanzierung zusätzlicher Lehrerstellen; Ergänzung des Stellenplans über das Nachtragshaushaltsgesetz; Finanzierung über hörere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20008

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderprogramm für Haushalte mit geringem Einkommen – Ersatz von Haushaltsgeräten
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20009

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Modellprojekte für mehr Fischschutz bei bestehenden Wasserkraftanlagen
(Kap. 07 05 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20013

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Ökologische Filmproduktion lehren und lernen - FilmeN mit Zukunft
(Kap. 07 06 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Informationsveranstaltungen Ökologische Filmproduktion" zur Unterstützung der Film Commission Bayern; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20014

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Förderung der Ökomodellregionen
(Kap. 08 03 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/19999

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: IT-Fachkräfte für Schulen - professioneller technischer Support für Schulen
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels für Entgelte der IT-Betreuung; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 06 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Drucksache Nr. 17/20774 HA vom 08.02.2018

Beschlussempfehlung mit Bericht zu Änderungsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 17/20000

Nachtragshaushaltsplan 2018;
hier: Bildung in der Einwanderungsgesellschaft: Sonderprogramm Sprache
(Kap. 05 04 neuer Tit.)

Einfügung und Ausstattung eines neuen Titels "Entgelte der Lehrkräfte für zusätzlichen Deutschunterricht und Sprachförderung an allgemeinbildenden Schulen"; Finanzierung über höhere Einnahmen in Kap. 13 03 Tit. 359 01 (Entnahme aus der Haushaltssicherungs-, Kassenverstärkungs- und Bürgschaftssicherungsrücklage)

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Wahlperiode: 17 (2013-2018)
Dokumentenart: Drucksache

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