Antrittsbesuch des Österreichischen Generalkonsuls

München, 18. März 2014
 – Von Anton Preis –

Landtagspräsidentin Barbara Stamm empfing den österreichischen Generalkonsul Dr. Helmut Koller zu seinem Antrittsbesuch. Beide lobten die hervorragenden Beziehungen zwischen Bayern und Österreich. Stamm betonte: „Wir sind unseren österreichischen Nachbarn eng verbunden und arbeiten freundschaftlich zusammen.“ Besonders verbindet die beiden Länder das klare Bekenntnis zu einem starken Föderalismus. „Wir leben den Förderalismus und sind stolz darauf“, betonte Koller im Gespräch mit Barbara Stamm. Auch die Kommunalwahlen in Bayern waren Thema. Stamm und Koller unterstrichen, dass der Politik beider Seiten die staatspolitische Bildung und eine stärkere Wahlbeteiligungen sehr am Herzen liege.

Zwei Tage später trafen auch Erster Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet und Generalkonsul Dr. Helmut Koller zu einem ausführlichen Gedankenaustausch im Maximilianeum zusammen. Dabei ging es vor allem um aktuelle Fragen der österreichischen Innenpolitik und um die Beziehungen der beiden Nachbarländer zueinander.

Beide Seiten waren sich einig, dass es gemeinsame Interessen der europäischen Regionen mit Gesetzgebungskompetenz in der Europäischen Union gibt, die gemeinsam vertreten werden müssten. Dies müsse auch bei den Wahlen zum Europäischen Parlament zum Ausdruck kommen. Nach wie vor ist Österreich der wichtigste Handelspartner Bayerns. Die enge wirtschaftliche Verflechtung und vergleichbare Wirtschaftsstrukturen seien eine solide Grundlage, um auch schwierige bilaterale Probleme zur beiderseitigen Zufriedenheit zu lösen.
Daneben kam die Donaustrategie der Europäischen Union, an der Österreich und Bayern maßgeblich beteiligt sind, zur Sprache. Sie beinhaltet noch erhebliche Entwicklungsperspektiven. Neben der Arge Alp arbeiten die beiden Nachbarländer auch in der Bodenseekonferenz erfolgreich zusammen.