Landtagspräsidentin Barbara Stamm zu Besuch in Indonesien und Myanmar

15. Februar 2015

Jakarta. Die Bayerische Landtagspräsidentin, Barbara Stamm, und die Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, Professor Ursula Männle, sind diese Woche für eine Informationsreise in Indonesien zu Besuch. In der Hauptstadt Jakarta trafen sie dabei Dr. Setya Novanto, den Präsidenten des indonesischen Parlaments und den Präsidenten der Regionalversammlung, Irman Gusman, zu einem Arbeitsgespräch. Barbara Stamm machte deutlich, dass es vor allem in der heutigen Zeit, in der Länderparlamente Teil eines Welt- bzw. europäischen Geschehens seien und die Forderungen der Bürgerinnen und Bürger nach mehr Beteiligung lauter würden, notwendig sei, über die Rolle der Parlamente zu reflektieren.
Gleiches gelte auch für das indonesische Parlament, das seit dem Sturz des autokratischen Präsidenten Suharto im Jahr 1998 zur Demokratisierung des viertgrößten Landes der Erde entscheidend beigetragen habe, erklärte Setya Novanto.
Die Parlamentspräsidenten diskutierten außerdem die wirtschaftliche Entwicklung und zukünftige Kooperationspotentiale zwischen Indonesien und Bayern. Indonesien ist G 20 Mitglied und das wirtschaftlich stärkste Land der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN. Indonesien habe vor allem im Bereich der Infrastruktur enorme Fortschritte gemacht und es bestünden Freihandelsabkommen unter anderem auch mit China. Der Inselstaat sei daher ein optimaler Ausgangspunkt zur Fertigung von technologisch hochwertigen Produkten und deren Export nach Ost- und Südasien, so der indonesische Parlamentspräsident. Barbara Stamm unterstrich diese Aussage: „Mit über 250 Millionen Einwohnern und einem Wirtschaftswachstum von über fünf Prozent ist Indonesien auch für bayerische Investoren von besonderem Interesse. Die für 2015 geplante Einführung einer ASEAN Economic Community, die mittelfristig zu einem gemeinsamen Binnenmarkt der ASEAN Staaten führen soll, wird die Attraktivität des Standorts weiterhin steigern“. Die Landtagspräsidentin verwies jedoch auch darauf, dass Rechtssicherheit und vor allem die Bekämpfung der Korruption Voraussetzung für ein nachhaltiges Engagement deutscher und bayerischer Unternehmen sei.

Eine weitere Station der Reise von Barbara Stamm und Ursula Männle war von 18. bis 21. Februar Myanmar. Mit dem Vize-Präsidenten U Nyan Tun, dem Parlamentssprecher Thura U Shwe Mann und der Friedensnobelpreisträgerin Daw Aung San Suu Kyi konnten sich Ursula Männle und Barbara Stamm über aktuelle Themen austauschen. 

Im Gespräch mit Vize-Präsident U Nyan Tun und Parlamentssprecher Thura U Shwe Mann thematisierten Ursula Männle und Barbara Stamm die Herausforderungen und Chancen des föderalen Reformprozesses in Myanmar.

Die Friedensnobelpreisträgerin und Vorsitzende der Oppositionspartei National League for Democracy (NLD) Daw Aung San Suu Kyi empfing beide am 19. Februar 2015 im Nationalparlament, um über die Perspektiven des Reformprozesses in Myanmar zu diskutieren. Da im Oktober 2015 in Myanmar Parlamentswahlen stattfinden werden, waren diese ein weiteres Gesprächsthema.   /hb