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Kontrollkommission BayernFonds nimmt die Arbeit auf

Konstituierende Sitzung mit (v.li.): Finanzminister Albert Füracker, stv. Vorsitzende Barbara Fuchs, Vorsitzender Josef Zellmeier und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger | Bildarchiv Bayerischer Landtag
Konstituierende Sitzung im Konferenzsaal. Dem neuen Gremium gehören 12 Mitglieder an | Bildarchiv Bayerischer Landtag

27.05.2020

Der Landtag setzt eine Kontrollkommission für den milliardenschweren BayernFonds ein. Mit Hilfe des BayernFonds sollen angesichts der Corona-Krise angeschlagene Unternehmen vor einem drohenden Konkurs bewahrt werden. Der Freistaat kann sich demnach vorübergehend an Unternehmen beteiligen. Außerdem können mit staatlichen Bürgschaften bzw. Garantien Kredite abgesichert werden.

Um die parlamentarische Kontrolle dieses Fonds zu gewährleisten, hat nun eine Kommission aus zwölf Mitgliedern des Landtags die Arbeit aufgenommen. Das Gremium, das sich am 27. Mai 2020 konstituierte, wird über alle den Fonds betreffenden Fragen unterrichtet. Vorsitzender ist der CSU-Abgeordnete Josef Zellmeier, zur Stellvertreterin wurde Barbara Fuchs von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gewählt. /mz

Weitere Informationen zur Kontrollkommission BayernFonds

 

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