Wissenschafts- und Haushaltsausschuss: Mittelverteilung des Kulturfonds 2020

6. Mai 2020

• Der Kulturfonds Bayern war wohl noch nie so wichtig wie in diesem Jahr: Zwar gibt es das Förderprogramm für Kulturprojekte bereits seit 1996, doch die Corona-Krise hat insbesondere Kulturschaffende hart getroffen.
   
• Kunstminister Bernd Sibler warb im Landtag dafür, die Mittel in Höhe von insgesamt 5,3 Millionen Euro freizugeben – mit Erfolg.

Bei seinem Bericht im Wissenschaftsausschuss konnte Minister Sibler verkünden, dass in diesem Jahr trotz leicht gestiegener Bewerbungszahl alle 135 Anträge für Kunst- und Kulturprojekte mit insgesamt 5,3 Millionen Euro gefördert werden können – wenn der Landtag als Haushaltsgesetzgeber zustimmt. Letztes Jahr mussten noch 1,9 Prozent der Projektvorschläge abgelehnt werden, weil sie nicht den Förderkriterien entsprachen.

90 Projekte mit einer Fördersumme von unter 25.000 Euro hat das Kunstministerium bereits in Eigenregie vergeben – mit dem Geld werden Konzerte und Sonderausstellungen organisiert oder zum Beispiel die Miete für Künstlerateliers beziehungsweise Proberäume für Laienmusiker bezahlt. Abhängig von der Entscheidung des Haushaltsausschusses, könnten weitere 45 Projekte Fördersummen von jeweils über 25.000 Euro erhalten. Mit den Geldern sollen unter anderem Veranstaltungen zum Carl-Orff-Jubiläum durchgeführt, das Stadtmuseum Schwandorf barrierefrei umgebaut oder das Bayerische Kinderchortreffen in Altötting unterstützt werden.

Bei der anschließenden Aussprache lobten alle Fraktionen den Kulturfonds – lediglich die AfD verzichtete auf eine Wortmeldung. Allerdings gab es von allen Seiten Verbesserungsvorschläge. Franz Josef Pschierer (CSU) plädierte dafür, allein schon wegen der starken Preissteigerungen im Baubereich über eine Kulturfonds-Mittelerhöhung nachzudenken. „Durch die Corona-Krise wird das Sponsoring durch die Wirtschaft stark zurückgehen“, gab der Abgeordnete zu bedenken.

Susanne Kurz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) kritisierte das intransparente Auswahlverfahren der Projekte. Von Menschen aus der Kunstszene habe sie erfahren, dass nur die Leute zur Bewerbung zugelassen würden, die später auch ausgewählt werden würden.

Die SPD forderte, mehr Werbung für den Kulturfonds zu machen. „Das Instrument ist nicht so bekannt, wie es sein sollte“, sagte deren Abgeordneter Christian Flisek. Er schlug vor, sich mit potenziellen Antragstellern zusammenzusetzen und ein entsprechendes Werbekonzept zu erstellen.

Wolfgang Heubisch (FDP) machte sich dafür stark, ein Online-Verfahren für die Kulturfonds-Bewerbung aufzubauen. So könnte man auch einfacher Feedback von erfolgreichen oder abgelehnten Bewerbern erhalten.

Um „Eifersüchteleien“ vorzubeugen, erklärte die Regensburgerin Kerstin Radler (FREIE WÄHLER), dass dieses Jahr wohl viel Geld aus dem Kulturfonds in die Oberpfalz fließen werde, weil dort das neue Zentraldepot für Museen und Archive entsteht.