Internationale Parlamentarische Bodenseekonferenz
I. Landtagsvizepräsident Karl Freller nahm als Vertreter Bayerns teil.
19. Juni 2020
Bregenz. Vorarlbergs Landtagspräsident Harald Sonderegger hat als aktuell Vorsitzender der Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK) die Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten aus den Mitgliedsländern bzw. Mitgliedskantonen der Bodenseeregion empfangen. Für den Bayerischen Landtag nahm an der jährlich stattfindenden Präsidentenkonferenz in Bregenz der I. Vizepräsident Karl Freller teil.
Als weiteres Mitglied aus Deutschland vertrat die stv. Landtagspräsidentin Sabine Kurtz den Landtag Baden-Württemberg. Für Liechtenstein nahm Landtagspräsident Albert Frick teil, für die Schweiz waren die designierte Kantonsratspräsidentin Margrit Müller (Appenzell Ausserrhoden), der designierte Grossratspräsident Matthias Rhiner (Appenzell Innerrhoden), Kantonratspräsident Lorenz Laich (Schaffhausen), Kantonsratspräsident Bruno Cozzio (St. Gallen), Alt-Grossratspräsident Turi Schallenberg (Thurgau), Grossratspräsident Norbert Senn (Thurgau) und Kantonsratspräsident Roman Schmid (Zürich) nach Bregenz gereist.
Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten tagte im Landhaus in Bregenz, dem Landtag Vorarlbergs. Nachdem die Frühjahrskonferenz der IPBK 2020 aufgrund der aktuellen Entwicklungen und Schutzmaßnahmen in Zusammenhang mit dem Corona-Virus abgesagt werden musste, war das PräsidentInnentreffen das erste Zusammentreffen der IPBK-Mitglieder nach den Grenzschließungen. Landtagspräsident Harald Sonderegger bezeichnete die Zusammenkunft daher auch als klares Zeichen für die ungebrochen starken Verbindungen innerhalb der Vier-Länder-Region. Die Vertreter aus den Mitgliedsländern und Mitgliedskantonen begrüßten übereinstimmend die jüngsten Grenzöffnungen und plädierten für einen stärkeren Austausch in vergleichbaren Krisensituationen.
I. Vizepräsident Karl Freller zeigte sich hocherfreut über den nun wieder möglichen persönlichen Austausch mit den Kolleginnen und Kollegen und betonte die Bedeutung einer guten Zusammenarbeit in der nicht nur wirtschaftlich eng verbundenen Bodenseeregion.
Darüber hinaus stand das Thema Bildung auf der Agenda des PräsidentInnentreffens. Konkret befassten sich die PräsidentInnen mit der Fachhochschule Vorarlberg. Als eine der forschungsstärksten Fachhochschulen Österreichs leistet die FH Vorarlberg wichtige Forschungs- und Entwicklungsarbeit und nimmt mit der Einführung eines Dualen-Systems eine Vorreiterrolle in Österreich ein.
Hintergrundinformation zur Internationalen Parlamentarischen Bodenseekonferenz (IPBK)
Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz hat zum Ziel, die Anliegen der Bevölkerung der Bodenseeregion zu vertreten, die Standortattraktivität der Region zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Außerdem fördert die IPBK den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten. Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion, wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr.
In der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz treffen sich Präsidentinnen und Präsidenten sowie Abgeordnete der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg, des Fürstentums Liechtenstein und Vorarlberg sowie der Kantonsparlamente von Appenzell Ausserrhoden, Appenzell Innerrhoden, Schaffhausen, St. Gallen, Thurgau und Zürich. Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat Vorarlberg den Vorsitz inne. Das nächste Treffen der IPBK-Mitglieder wird im Rahmen der Herbstkonferenz 2020 stattfinden.
/ SH - PR