Parlamentarier aus Südafrika im Bayerischen Landtag: Organisatorische Strukturen und ländliche Entwicklung als Themen

Freitag, 5. April 2013

Eine Delegation des Provinzparlaments Westkap in Südafrika kommt zu einem Informationsbesuch in den Bayerischen Landtag.

Dieser findet am Montag, 8. April 2013, um 15 Uhr im Lesesaal des Maximilianeums statt.

Mitglieder des Landtagspräsidiums und verschiedener Ausschüsse stehen den Gästen Rede und Antwort. Die Parlamentarier aus Südafrika sind vor allem an folgenden Themen interessiert: Organisatorische Strukturen des Parlaments und der Parlamentsverwaltung, Budgetrecht, Arbeit der Ausschüsse, Beteiligung der Öffentlichkeit, außerdem speziell Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung.

Damit setzen die Parlamentarier aus beiden Ländern die Gespräche fort, die sie beim Besuch des Landtagspräsidiums Ende Februar 2013 in Südafrika begonnen haben. Bei diesem Termin wurde eine intensivere Zusammenarbeit auch auf der parlamentarischen Ebene vereinbart.

Die Provinz Westkap ist die einzige unter den neun Provinzen in Südafrika, die von der oppositionellen Demokratischen Allianz (DA) geführt wird. An der Spitze der Regierung steht Helen Zille, eine Weiße mit deutschen Vorfahren, die als ehemalige Bürgermeisterin von Kapstadt deutliche Erfolge bei der Bekämpfung von Kriminalität und Korruption erzielt hat und in ihrem Land große Glaubwürdigkeit genießt. Der Delegation vom Westkap gehören Parlamentarier sowohl der DA als auch des African National Congress ANC an, der sich aus der Befreiungsbewegung entwickelt hat. Angeführt wird die Gruppe von Piet Pretorius, dem Vizepräsidenten des Western Cape Provincial Parliament.

MedienvertreterInnen sind zu der Gesprächsrunde herzlich eingeladen. /hw