Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten reist zum politischen Austausch nach Breslau und Berlin
Dienstag, 21.06.2016
MÜNCHEN. Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten des Bayerischen Landtags befindet sich in dieser Woche von Dienstag, 21. Juni bis Freitag, 24. Juni auf einer Informationsreise in Polen und in Berlin. Die geplanten Gespräche in Breslau drehen sich vor allem um das deutsch-polnische Verhältnis, Migrationsthemen, das politische System Polens und um aktuelle Themen die EU betreffend. In Berlin steht der Besuch des Bundestags und des Bundesrats auf dem Programm, sowie Gespräche mit Diplomaten.
Deutschland und Polen feiern dieser Tage den seit 25 Jahren bestehenden Nachbarschaftsvertrag zwischen beiden Nationen. Die Feierlichkeiten bieten einen guten Anlass für einen intensiven Austausch der bayerischen Delegation mit ihren polnischen Gesprächspartnern auf ihrer Reise nach Breslau.
Dort sind Gespräche mit Vertretern aus der Kommunalpolitik und Organisationen wie der Universität Wroclaw geplant. Neben dem Verhältnis zwischen Deutschland und Polen reicht die Bandbreite der Themen von der aktuellen politischen Situation in Polen über die Migrationspolitik bis hin zur Rolle Polens in der EU.
Da man sich in Breslau in der amtierenden Kulturhauptstadt Europas befindet, ist eine Kultur-Stadtführung sowie ein Informationsgespräch mit Frau Dominika Kawalerowicz vom Büro Kulturhauptstadt Europas Breslau 2016 vorgesehen. In dem Gespräch soll über die praktische Umsetzung der Idee von der Europäischen Kulturhauptstadt als ein wichtiges Element für ein vereintes Europa wie auch über die Effekte einer Nominierung zur Kulturhauptstadt für die Stadt Breslau informiert werden.
Ab Mittwochmittag befinden sich die Mitglieder des Ausschusses in Berlin. Neben einem Besuch im Bundesrat und im Bundestag sind weitere Gesprächsrunden vorgesehen: Mit dem Vertreter der EU-Kommission in Berlin, Richard Kuehnel, und mit den Botschaftern der Republik Tschechien, Tomáš Jan Podivínský, und Ungarns Botschafter Dr. Peter Györkös. /if