Der Bayerische Landtag tagt wieder in Vollbesetzung
Entscheidung des Ältestenrats
Mittwoch, 22.09.2021
- Ausschuss- und Plenarsitzungen des Bayerischen Landtags finden von kommender Woche an wieder in voller Besetzung statt.
- Möglich ist das unter anderem, weil fast 86 Prozent der Abgeordneten doppelt gegen das Coronavirus geimpft sind.
- Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Gerade die erfreulich hohe Impfquote ermöglicht uns jetzt, als Verfassungsorgan wieder vollständig zusammenzukommen.“
MÜNCHEN. Bei der nächsten Plenarsitzung am 29. September tagt der Bayerische Landtag wieder in voller Besetzung. Ab Oktober wird auch die Maskenpflicht im Maximilianeum unter bestimmten Voraussetzungen gelockert.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner: „Es hat nie einen Shutdown des Parlaments gegeben, wir haben die Corona-Pandemie im Bayerischen Landtag bislang gut bewältigt. Dennoch haben wir seit Langem auf diesen Schritt gewartet: Die erfreulich hohe Zahl der vollständig Immunisierten ermöglicht uns jetzt, als Verfassungsorgan wieder mit allen Abgeordneten zu tagen. Doch wir bleiben weiter vorsichtig: Durch Abstände bzw. Trennscheiben halten wir das Risiko so gering wie möglich. Und nur wenn die Krankenhausampel in Bayern grün ist, verzichten wir auf eine Maskenpflicht am Platz.“
Der Ältestenrat des Bayerischen Landtags sprach sich mehrheitlich für die neuen Regelungen aus. Neben den Plenarsitzungen werden auch die Ausschüsse wieder in voller Stärke tagen. Von 1. Oktober an gilt zudem eine neue Anordnung und Dienstanweisung: Zwar gilt in den Liegenschaften des Bayerischen Landtags weiterhin Maskenpflicht (mindestens medizinischer Mund-Nasen-Schutz). Allerdings kann aufgrund der Lüftungsanlagen am Platz die Maske abgenommen werden, sofern zusätzlich Mindestabstände eingehalten oder Trennscheiben eingesetzt werden. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Krankenhausampel in Bayern auf Grün steht. Diese Regelung wurde einstimmig beschlossen.
Hintergrund ist unter anderem eine Erhebung des Landtagsamtes, wonach fast 86 Prozent der Abgeordneten doppelt geimpft sind.
Auch Besucher erhalten rund eineinhalb Jahre nach Beginn der Pandemie wieder Zugang zum Bayerischen Landtag: Für sie gilt die 3G-Regel. Sie müssen also nachweislich geimpft, getestet oder von einer Corona-Infektion genesen sein. Veranstaltungen werden auf das Nötigste begrenzt und finden unter strengen Hygieneauflagen statt.
(CK)