21.01.2014 - Tschechischer Generalkonsul überbringt Neujahrsgrüße im Landtag

Dienstag, 21. Januar 2013
– Von Katja Helmö –

Anknüpfend an die historische Rede des tschechischen Premierministers Petr Nečas im Februar 2013 vor dem Bayerischen Landtag wollen Bayern und Tschechien ihren politischen Dialog weiter intensivieren: Beim Neujahrsbesuch des tschechischen Generalkonsuls Josef Hlobil am 21. Januar 2014 bei Landtagspräsidentin Barbara Stamm wurde über die Konkretisierung einer Partnerschaft der Parlamente beider Länder gesprochen. Im Laufe des Jahres sollen hierzu weitere Gespräche geführt werden.

Bei der Überbringung seiner Neujahrsgrüße an das bayerische Parlament lobte Josef Hlobil, derzeit rangältestes Mitglied im bayerischen diplomatischen Corps, die engen Beziehungen beider Nachbarländer auf ökonomischer sowie zunehmend auch auf politischer Ebene: „Der Weg von Prag nach Berlin führt über München“, zeigte sich der Generalkonsul überzeugt. Auch Landtagspräsidentin Barbara Stamm sprach von einer „neuen Ära“, in der es nun darum gehe, den Prozess der Annäherung auch auf parlamentarischer Ebene zu gestalten.

Übereinstimmend werteten Stamm und Hlobil die geplante, bayerisch-tschechische Landesausstellung als wichtiges Projekt. Es soll bis 2016/2017 realisiert werden – aus der Sicht der Landtagspräsidentin ein Zeithorizont, bis zu dem auch ein institutioneller Rahmen für eine engere Zusammenarbeit der Parlamente an Moldau und Isar gefunden werden könnte.

Die Kontinuität der engen Beziehungen zwischen Bayern und Tschechien – über Wechsel in Parlament und Regierung hinweg – stand auch bei dem anschließenden Gespräch des 1. Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet mit dem tschechischen Generalkonsul im Mittelpunkt: 
 
Bocklet nannte den Besuch des tschechischen Premiers Petr Nečas in München im vergangenen Jahr einen „Meilenstein“ in den Beziehungen zwischen beiden Ländern. Damals sprachen sich Ministerpräsident Horst Seehofer und Petr Nečas auch für eine gemeinsame Parlamentariergruppe aus. Nachdem in Tschechien mit den Wahlen im letzten Jahr ein großer personeller Wechsel auf den Führungsebenen in Regierung und Parlament stattgefunden hat, werde es sicher eine Weile dauern, so Generalkonsul Hlobil, bis die neugewählten Politiker sich in ihre Aufgaben eingearbeitet hätten. Er bat deshalb um Geduld, zeigte sich aber überzeugt, dass die neue politische Führung des Landes ein ebenso großes Interesse an engen Beziehungen zu Bayern hat wie die Vorgänger. In beiden Ländern geht es nun auch um die institutionelle und organisatorische Einordnung der künftigen parlamentarischen Zusammenarbeit, die Pilotcharakter haben kann. Dies gilt auch für die geplante Eröffnung einer Vertretung des Freistaates Bayern in Prag.

Eine erste Kontaktaufnahme mit den Vertretern der tschechischen Republik ist auf der Internationalen Sicherheitskonferenz Ende des Monats in München ins Auge gefasst.