Vizepräsidentin des lettischen Parlaments Inese Libina-Egner besucht Landtag

Montag, 16.03.2015

Mit der Vizepräsidentin des lettischen Parlaments, Inese Libina-Egner, war hoher parlamentarischer Besuch in den Bayerischen Landtag gekommen. Landtagspräsidentin Barbara Stamm und I. Vizepräsident Reinhold Bocklet begrüßten die Vizepräsidentin und sprachen mit ihr über aktuelle politische Themen. In Begleitung der Botschafterin Lettlands in Deutschland, Elita Kuzma, und des Honorarkonsuls Dr. Johannes Georg Claessens trug sich Libina-Egner zunächst ins Ehrenbuch des Landtags ein, bevor der politische Austausch im Konferenzzimmer des Landtags folgte. Kernthema der seit 1. Januar bestehenden EU-Ratspräsidentschaft Lettlands sei die Nachbarschaftspolitik in der Europäischen Union, so die Vizepräsidentin. Ein wichtiges Beispiel sei dabei auch die neu eröffnete Vertretung der lettischen Handelskammer in München. Landtagspräsidentin Barbara Stamm freute sich über den engen Austausch zwischen dem Bayerischen Landtag und der Republik Lettland. Angesichts der Euro-Einführung in Lettland betonte sie: „Es ist wichtig, dass die Menschen in Lettland sehen, dass ihre Anstrengungen, die sie in den vergangenen Jahren unternommen haben, anerkannt werden und nicht vergeblich gewesen sind.“ Vizepräsident Reinhold Bocklet erkundigte sich zum Thema Digitalisierung, in dem der baltische Staat vorbildlich und führend sei. Dadurch, dass WLAN fast überall im Lande verfügbar sei, könne man von einer sehr guten digitalen Infrastruktur sprechen, so Linbina-Egner. In dem Zusammenhang werde jedoch hoher Wert auf die Cybersicherheit gelegt, betonte sie. Reinhold Bocklet sprach auch die sicherheitspolitische Lage im Baltikum ausgehend von den aktuellen Entwicklungen in der Ukraine und auf der Krim an. In dem Zusammenhang unterstrich die Vizepräsidentin die Bedeutung von Informationen durch demokratisch legitimierte Medien. Dies sorge in Lettland für neutrale und sachliche politische Information. /ap