Klaus Johannis zu Arbeitsgespräch im Landtag

Donnerstag, 11. Februar 2016

Landtagspräsidentin Barbara Stamm empfing am 11. Februar den rumänischen Präsidenten Klaus Johannis im Bayerischen Landtag. Das erste deutschstämmige Staatsoberhaupt Rumäniens trug sich in das Ehrenbuch des Landtags ein und traf sich dann mit Vertretern aller Fraktionen zu einem Arbeitsgespräch.

Im Mittelpunkt: die Zukunft der Europäischen Union, die Flüchtlingskrise und die rumänisch-deutschen Beziehungen. Er wolle mit seinem Besuch in Bayern ein Zeichen setzen, erklärte Johannis. Das Verhältnis zwischen Bayern und Rumänien sei gut, aber er arbeite daran, es noch weiter zu vertiefen, sagte Johannis. Angesichts der vielfältigen Herausforderungen in der Europäischen Union riet Johannis dazu, die Gesamtsituation im Auge zu behalten. „Für Deutschland als Einwanderungsland par excellence ist natürlich die Frage der Integration außerordentlich wichtig. Aber wichtig ist für viele Länder die anhaltende Wirtschaftskrise oder auch der Konflikt in der Ukraine“, betonte Johannis, der sich gleichzeitig enttäuscht vom schleppenden Fortgang bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise zeigte. „Das ist kein Problem, das buchhalterisch zu lösen ist. Wir müssen die Migranten nicht als Ziffern begreifen, sondern als Menschen.“ Johannis warb für eine wirksame Konsolidierung der EU-Außengrenzen und die Beendigung des Krieges in Syrien.

„Nicht weniger, sondern mehr Europa“

Ausdrücklich warb er für eine stärkere und bessere Zusammenarbeit in Europa. „Nur dadurch kann die EU international stark auftreten. Eine Rückentwicklung zu rein nationalstaatlichem Denken wird uns nicht helfen, die Probleme zu lösen“, zeigte sich Johannis überzeugt. „Die gemeinsame Philosophie der Union muss erkennbar sein und festgeschrieben sein.“ Grundsätzlich werde zuviel gegen die EU polemisiert. „Die gewaltigen Errungenschaften, die wir der EU verdanken, werden kaum wahrgenommen. Im Wahlkampf ist es immer leicht, auf die EU einzuprügeln – da wehrt sich niemand. Und in der politischen Auseinandersetzung sucht man sich immer einen Gegner, der an allem schuld ist. Da müssen wir Politiker in ganz Europa selbstkritisch sein“, sagte Johannis und schloss versöhnlich: „Ich hoffe, Sie alle können zwischen den Zeilen meinen Optimismus erkennen.“ /zg