Gedankenaustausch mit Abgeordneten aus Kiew
Montag, 26. Juni 2017
Erster Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet und Landtagsabgeordneter Markus Blume haben im Maximilianeum fünf Mitglieder des ukrainischen Parlaments empfangen.
Vor dem Hintergrund einer Gesetzesinitiative in der Ukraine zur Einführung eines Pfandsystems für Getränke nutzten die Abgeordneten aus Kiew ihren Aufenthalt in Bayern, um hier bei Unternehmen sowie im Lebensmittelhandel Best Practice-Beispiele auf dem Gebiet der Kreislaufwirtschaft näher kennenzulernen. Bei ihrem Gespräch im Bayerischen Landtag standen Agrar- und Umweltthemen auf der Agenda. In der Ukraine liegen die fruchtbarsten Äcker Europas; Rund 60 Millionen Tonnen Getreide werden dort jährlich produziert. Außerdem suchten die Gäste aus Kiew im Landtag den Gedankenaustausch zum aktuellen Status der europäisch-ukrainischen Beziehungen.
Erster Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet wertete die seit kurzem erreichte Visumsfreiheit für Bürgerinnen und Bürger aus der Ukraine für Reisen in die EU als „ein gutes Signal“, um die beiderseitigen Beziehungen weiter zu intensivieren. Die Unterstützung der Bundesrepublik Deutschland für die Ukraine werde auch in den erneut verlängerten Wirtschaftssanktionen gegen Russland sichtbar, erklärte Bocklet mit Blick auf die noch immer nicht erfüllten Punkte des Minsker Abkommens. Die EU und Deutschland unterstützten die Demokratisierung und Wertorientierung der Ukraine als Ausdruck der freien Entscheidung der ukrainischen Bevölkerung. Landtagsabgeordneter Markus Blume unterstrich ebenfalls die guten, beiderseitigen Kontakte und den Willen auf bayerischer Seite, zur wirtschaftlichen Stabilisierung der Ukraine beizutragen. Blume skizzierte die zukünftigen Herausforderungen in der Wirtschaft, wonach es gelte, Unternehmen für die fortschreitende Digitalisierung fit zu machen und in der Industrie Ökonomie und Ökologie miteinander in Einklang zu bringen. Bayern sei, was Innovationen in der Wirtschafts- und Umweltpolitik anbelangt, zum Austausch und zur Zusammenarbeit mit der Ukraine bereit.
Die Parlamentarier aus Kiew dankten für die Unterstützung aus Deutschland bzw. Bayern und regten einen Gegenbesuch bayerischer Abgeordneter in der Ukraine an. Dem Gespräch schloss sich eine Führung durch die historischen Säle sowie eine Besichtigung des Plenarsaals an. /kh