Auf der Suche nach Bayerns „Orten der Demokratie“
Orte, die in Bayern Demokratie-Geschichte geschrieben haben, will der Landtag in einem neuen Projekt würdigen. Ein wissenschaftlicher Beirat wählt sie aus. Worauf es bei der Auswahl ankommt, diskutierten die Experten bei der konstituierenden Sitzung.
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Er wird auch „die Herzkammer“ des Bayerischen Landtag genannt: Gemeint ist der Plenarsaal. Denn hier debattieren Abgeordnete Leitlinien für das gesellschaftliche Miteinander, verabschieden Gesetzesentwürfe und stehen für das ein, was die Demokratie ausmacht: Meinungsfreiheit und ein politisches System, in dem die Macht vom Volk ausgeht. Dieses Grundrecht ist auch in der Bayerischen Verfassung, der magna charta bavariae verankert – das Original befindet sich übrigens im Haus der Bayerischen Geschichte. Die originalgetreue Replik der Lade zur Aufbewahrung der Bayerischen Verfassung hingegen steht vor dem Amtszimmer der Landtagspräsidentin und macht somit deutlich: Der Landtag ist ein "Ort der Demokratie".
Hasswellen gegen Politiker
Doch der Wert der Demokratie wird immer mehr bedroht. So steigt die Zahl der Politiker, die in ihrer Funktion beleidigt oder tätlich angegriffen werden laut einer aktuellen Studie des Kommunal-Verlags. Fast zwei Drittel der befragten BürgermeisterInnen in ganz Deutschland sagten, sie hätten Angriffe schon erlebt. Im Jahr zuvor waren es mit 41 Prozent deutlich weniger. Politik und Wissenschaft stellen in der Bevölkerung zudem immer mehr Unzufriedenheit fest, die in der aktuellen Corona-Krise beispielsweise im Rahmen von Demonstrationen zum Ausdruck kommt. Das neue Projekt "Orte der Demokratie" soll dieser Entwicklung entgegenwirken. Die Initiatoren wollen erlebbar machen, was das Leben in einer Demokratie auszeichnet. Auch die Historie bekannter Orte, wie beispielsweise Herrenchiemsee, bringen sie Interessierten nahe.
Neue Wege gehen
Dabei gehen die Initiatoren neue Wege, indem Erinnerungskultur im Bezug steht zu aktuellen Themen – beispielsweise stehen auch Plätze zur Debatte, die eine historische Verbindung mit Aspekten rund um die Pressefreiheit haben. Kern des Projekts ist dabei eine Würdigung von Orten, an denen bayerische Demokratiegeschichte geschrieben wurde. Das macht sie sichtbarer und ergänzt zugleich die wertvolle Gedenkstättenarbeit. Das Projekt wird neben Veranstaltungen in jedem Regierungsbezirk ab 2021 auch mit einer Wanderausstellung begleitet.
Wer ist Teil des Beirats?
Der wissenschaftliche Beirat bündelt die Expertise der Kompetenzträger der Demokratiearbeit. Die Mitglieder vertreten ausgewiesenen Einrichtungen der politischen Bildungs- und Demokratiearbeit, der Wissenschaft, der kommunalen Spitzenverbände und der Heimatpflege. Der Beirat ist als überparteiliches Gremium angelegt und unterstützt das Landtagspräsidium bei Entscheidungen zum Projekt. Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich und drücken damit ihr starkes Engagement für die Demokratie aus. Auf Grundlage der Empfehlung des Beirates werden sich die Mitglieder des Landtagspräsidiums Ende Juni auf eine Auswahl an Demokratieorten einigen.