Gründungsjubiläum der CALRE
I. Vizepräsident Karl Freller in Oviedo zu Gast
OVIEDO/SPANIEN. Anlässlich des Gründungsjubiläums der Konferenz der gesetzgebenden Regionalparlamente Europas (CALRE) war Erster Vizepräsident Karl Freller Anfang Oktober in Oviedo zu Gast. Dort wurde 25 Jahre zuvor, am 07.10.1997, die CALRE ins Leben gerufen. Auf Einladung des Präsidenten der Generaljunta des Fürstentums Asturien wurde in Oviedo das Gründungsjubiläum der CALRE feierlich begangen und eine neugefasste Erklärung zum 25-jährigen Bestehen des internationalen Gremiums unterzeichnet.
Der feierlichen Unterzeichnung der Erklärung durch die Mitglieder der CALRE gingen intensive Arbeitssitzungen voraus. Die CALRE-Konferenz befasste sich insbesondere mit Fragen zur aktiven Subsidiarität, zur interparlamentarischen Zusammenarbeit sowie zu der Zusammenarbeit der CALRE mit dem Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR).
Mit diesen Themen hatte sich in den vergangenen Jahren auch die Europakonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Südtiroler Landtages sowie des Deutschen Bundestages und des deutschen und österreichischen Bundesrates unter Beteiligung des Parlaments der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (E-LPK) bereits mehrfach befasst und entsprechende Erklärungen verabschiedet.
Auf Anregung des Landtages von Thüringen konnten mit Unterstützung des Bayerischen und Sächsischen Landtags, der Bremischen Bürgerschaft sowie des Vorarlberger Landtags (Österreich) die zentralen Aspekte aus Sicht der E-LPK in die CALRE-Erklärung aufgenommen werden.
Hierzu gehören insbesondere die Stärkung der Rolle der Regionalparlamente im europäischen Mehrebenensystem, eine bessere Wahrnehmung und Einbindung der Regionalparlamente in die europäischen Entscheidungsprozesse sowie die Wahrung des Subsidiaritätsprinzips und die Verbesserung der Kontrollmechanismen bei Subsidiaritätsverletzungen.
„Einheit in Vielfalt“ sei der Grundgedanke der Europäischen Union, auf welchen man sich immer wieder zurückbesinnen müsse. Schließlich sei eine Stärkung der Einheit Europas nur möglich, wenn die Vielfalt der europäischen Länder und Regionen beachtet werde und sich diese mit der Europäischen Union identifizieren könnten, so Erster Vizepräsident Karl Freller.
Gemeinsames Ziel: Stärkung der Regionalparlamente
Neben dem Bayerischen Landtag (vertreten durch Ersten Landtagsvizepräsidenten Karl Freller MdL) nahmen an der Jubiläumskonferenz der CALRE von den deutschsprachigen Landesparlamenten der Sächsische Landtag (vertreten durch Herrn Landtagspräsidenten Dr. Matthias Rößler MdL), der Thüringer Landtag (vertreten durch die Europaausschussvorsitzende Frau Katja Mitteldorf MdL), die Bremische Bürgerschaft (vertreten durch die Vizepräsidentin Frau Dogan Sülmez MdBB) sowie der Vorarlberger Landtag/ Österreich (vertreten durch Herrn Landtagspräsidenten Harald Sonderegger) teil.
CALRE ist eine Organisation, die 74 Regionalparlamente aus acht europäischen Staaten vereinigt. Mitglieder sind unter anderem die Autonomen Gemeinschaften Spaniens, die italienischen Regionen, die belgischen Gemeinschaften und Regionen, die deutschen Länder, die österreichischen Bundesländer, die portugiesischen autonomen Regionen Azoren und Madeira sowie die finnische autonome Provinz Åland.
Ziel der seit 1997 existierenden Konferenz der Europäischen Regionalparlamente ist es, sich gemeinsam für eine Stärkung der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis im Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der EU einzusetzen. Jedes Jahr führt ein anderes Parlament den Vorsitz in der CALRE. Im Jahr 2022 ist es das Parlament der Wallonie.
Der Bayerische Landtag vertritt im Ständigen Ausschuss der CALRE die deutschen Landesparlamente. Der Ständige Ausschuss tagt dreimal im Jahr, die Vollversammlung findet einmal jährlich statt.
/SH