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Antrag AfD
Beratungsverlauf Vorgangsmappe
Rücknahme der verpflichtenden COVID-19-Impfung für Bundeswehrsoldaten und -soldatinnen
Gesetzentwurf AfD
Kreditvergabe durch den Freistaat für Kommunen bei finaziellen Problemen von Krankenhäusern; Absicherung der Kredite durch Eigentumsanteilen an Krankenhäusern; Kontroll- und Weisungsrechte; Anwendbarkeit bei privaten Krankenhäusern Änderung von Art. 10b BayFAG
Schriftliche Stellungnahmen im Gesetzgebungsverfahren
Schriftliche Anfrage AfD
Beratungsverlauf
Schriftliche Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Rücknahme der im Koalitionsvertrag angekündigten Zuständigkeitsverlagerung zum Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus
Anhörung im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr
z.B. durch vergünstigte Stromtarife oder Gewinnbeteiligung für Anwohner und Kommunen sowie Schaffung eines Gütesiegels für Betreiber, die in diesem Sinne die Akzeptanz Erneuerbarer-Energie-Anlagen fördern
Vorlage eines Konzeptes bis zum nächsten Finanzausgleich
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/1918
Einführung eines zentralen digitalen Wasserregisters zur Erfassung von Menge und Entnahmestellen von Grundwasser
Beschluss des Plenums zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/1917
Sicherung der Wasserversorgung im Rahmen der vorhandenen Haushaltseinnahmen ohne die Einführung eines Wasserentnahmeentgelts
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an die Zentrale Informationsstelle (Tel. 089/4126-2268) oder nutzen Sie unsere Online-Hilfe.