Stärkung der Einheit Europas ist möglich
Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller vertritt den Bayerischen Landtag bei europäischer Konferenz (CALRE)
17.01.2020
SANTA CRUZ. Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller hat am Treffen der CALRE (Konferenz der Europäischen Regionalen Gesetzgebenden Parlamente) in Santa Cruz teilgenommen und dort den Bayerischen Landtag im Ständigen Ausschuss vertreten. Zu dem Treffen eingeladen hatte Gustavo A. Matos Expósito, Präsident des Parlaments der Kanarischen Inseln, der für das Jahr 2020 zugleich Präsident der CALRE ist
Neben dem Bayerischen Landtag war als weiteres deutschsprachiges Regionalparlament der Landtag Vorarlberg für Österreich vertreten. Als Gastredner nahmen unter anderen der Präsident des Ausschusses der Regionen (AdR), Karl Heinz Lambertz, sowie die Präsidentin des spanischen Senats, Pilar Llop, teil.
Ziel: Stärkere Vernetzung mit dem Ausschuss der Regionen
und dem Europäischen Parlament
Im Mittelpunkt der Gespräche stand das Arbeitsprogramm der CALRE für das Jahr 2020. Es steht ganz im Zeichen einer stärkeren Vernetzung mit dem Ausschuss der Regionen (AdR) und dem Europäischen Parlament. So soll im Rahmen eines von CALRE und dem AdR gemeinsam angestoßenen Pilotprojekts „Input from political debates in regional parliaments“ bereits in der prälegislativen Phase Einfluss auf das Jahresarbeitsprogramm der Europäischen Kommission genommen werden. Aufgegriffen und praktisch umgesetzt werden damit die Empfehlungen der Taskforce für Subsidiarität, Verhältnismäßigkeit und „Weniger, aber effizienteres Handeln“.
Angestrebt wird des weiteren eine engere Zusammenarbeit der CALRE mit dem Europäischen Parlament. Hier sollen künftig Arbeitsabläufe und Kommunikation besser aufeinander abgestimmt und der Wissens- und Erfahrungsaustausch intensiviert werden.
Erster Landtagsvizepräsident Karl Freller begrüßte diese Bestrebungen hinsichtlich einer intensiveren Zusammenarbeit zwischen der CALRE, dem AdR und dem Europäischen Parlament. Schließlich sei eine Stärkung der Einheit Europas nur möglich, wenn die Vielfalt der europäischen Länder und Regionen beachtet werde und sich diese mit der Europäischen Union identifizieren können.
CALRE ist eine Organisation, die 74 Regionalparlamente aus acht europäischen Staaten vereinigt. Mitglieder sind unter anderem die Autonomen Gemeinschaften Spaniens, die italienischen Regionen, die belgischen Gemeinschaften und Regionen, die deutschen Länder, die österreichischen Bundesländer, die portugiesischen autonomen Regionen Azoren und Madeira und und die finnische autonome Provinz Åland.
Ziel der seit 1997 existierenden Konferenz der Europäischen Regionalparlamente ist es, sich gemeinsam für eine Stärkung der Regionalparlamente mit Gesetzgebungsbefugnis im Willensbildungs- und Entscheidungsprozess der EU einzusetzen.