Untersuchungsausschuss BayernLB / HGAA 2010-2011

Nach Antragstellung durch die Oppositionsfraktionen ( Drs. 16/3168) und Beratung im Verfassungs- und Rechtsausschuss ( Drs. 16/3640) hat die Vollversammlung des Bayerischen Landtags am 24. Februar 2010 gem. Art. 25 Bayerische Verfassung den Untersuchungsausschuss eingesetzt und die von den Fraktionen benannten Mitglieder bestätigt (Drs. 16/3855).

Die Sitzverteilung (neun Mitglieder) richtet sich nach dem Sainte-Laguë-Schepers-Verfahren, ebenso die Bestimmung des Vorsitzenden bzw. stellvertretenden Vorsitzenden.

Der Untersuchungsausschuss konstituierte sich am 25. Februar 2010 und ist zu insgesamt 29 Sitzungen zusammengetreten.

In der 29. Sitzung am 21. März 2011 hat der Ausschuss den Schlussbericht (Drs. 16/7500)(Dokument vorlesen) beraten und beschlossen.

Weitergehende Informationen zum Verfahrensablauf, insbesondere zu Umfang und Ablauf der Beweiserhebung (u.a. Zeugen, Akten), können dem Schlussbericht ebenso entnommen werden, wie die gemeinsamen Feststellungen zu den einzelnen Fragen des Untersuchungsauftrages und die Schlussfolgerungen und Bewertungen. Schließlich ist dem Schlussbericht auch ein Minderheitenbericht gem. Art. 21 Abs. 4 des Gesetzes über die Untersuchungsausschüsse des Bayerischen Landtags beigefügt.

Der Schlussbericht wurde in der Vollversammlung am 29. März 2011 (Protokollauszug(Dokument vorlesen); Gesamtprotokoll 16/71(Dokument vorlesen)) abschließend behandelt.

Sitzungsverlauf TOP 3:

Dr. Florian Herrmann (CSU)
Harald Güller (SPD)
Bernhard Pohl (FREIE WÄHLER)
Dr. Sepp Dürr (GRU)
Zwischenbemerkung Dr. Franz Xaver Kirschner (FDP)
Dr. Sepp Dürr (GRU)
Zwischenbemerkung Eike Hallitzky (GRU)
Dr. Sepp Dürr (GRU)
Karsten Klein (FDP)
Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU)
Zwischenbemerkung Harald Güller (SPD)
Prof. Dr. Winfried Bausback (CSU)
Inge Aures (SPD)
Zwischenbemerkung Karsten Klein (FDP)
Inge Aures (SPD)
Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer (FREIE WÄHLER)
Persönliche Erklärung § 112 GeschO: Dr. Christoph Rabenstein (SPD)