Bayerischer Landtag

Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Am 6. November 2013 richtete der Landtag erstmals einen eigenständigen Ausschuss für Gesundheit und Pflege ein. Sein Aufgabenbereich entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich des ebenfalls neu geschaffenen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, dessen Arbeit der Gesundheits- und Pflegeausschuss begleitet und kontrolliert.

Aktuelles

Auch den Gesundheitsausschuss des Bayerischen Landtags beschäftigt das Thema Coronavirus. Bereits in den Sitzungen des Ausschusses am 28. Januar, am 4. Februar und am 28. Februar 2020 hat das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zur aktuellen Entwicklung bei dem neuartigen Coronavirus in Bayern berichtet. Am 23. März 2020 wurden die Mitglieder des Ausschusses erneut über die derzeitige Corona-Lage informiert. Zuvor aber hat sich das Gremium federführend mit der Beratung des Gesetzentwurfs für ein Bayerisches Infektionsschutzgesetz, Drs. 18/6945(Dokument vorlesen), und den Änderungsanträgen hierzu befasst. Das Gesetz wurde am 25. März 2020 mit verschiedenen Ergänzungen und Konkretisierungen mit den Stimmen aller im Landtag vertretenen Fraktionen beschlossen.

Die Sitzungen finden jeweils am Dienstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.

Anhörungen des Ausschusses

Die Ausschuss für Gesundheit und Pflege hat beschlossen, zwei öffentliche Expertenanhörungen durchzuführen. Einmal wird sich das Gremium mit dem Thema "Arzneimittelversorgung sicherstellen - Lieferengpässe vermeiden!" befassen. Zum anderen ist zum Thema "Bayerisches Krebsregister - Bestmögliche Versorgung bei Krebserkrankungen" ein Austausch mit Sachverständigen geplant. Die Expertenverzeichnisse und Fragenkataloge werden noch erarbeitet.
Im Hinblick auf die Corona-Lage wurde der ursprünglich für Mai 2020 geplante erste Anhörungstermin verschoben; der zweite Anhörungstermin ist derzeit noch für 16. Juni 2020 vorgesehen. Ob es dabei bleiben kann, hängt von der weiteren Entwicklung der Corona-Pandemie ab.

Datum Thema Sachverständige Fragenkatalog Bericht
2021  

Ambulant betreute Wohngemeinschaften in Bayern

 
     
10.11.2020 Bayerisches Krebsregister – Bestmögliche Versorgung bei Krebserkrankungen      
06.10.2020 Arzneimittelversorgung sicherstellen – Lieferengpässe vermeiden      
26.11.2019 Wie kann die pflegerische Versorgung in der Langzeitbetreuung in Bayern sichergestellt werden? SV(Dokument vorlesen) FK(Dokument vorlesen)  
08.10.2019 Erfolgversprechende Wege zur Erhöhung der Impfraten, insbesondere Masern SV(Dokument vorlesen) FK(Dokument vorlesen)  
02.07.2019 Medizinische Versorgung von an seltenen Erkrankungen leidenden Erwachsenen am Beispiel der Mukoviszidose SV(Dokument vorlesen) FK(Dokument vorlesen)  

Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.

Im Einzelnen reicht das Aufgabenfeld des Ausschusses im Bereich Gesundheit von Fragen der ärztlichen Versorgung, über Prävention, Medizinische Rehabilitation, Palliativmedizin, Krankenhauswesen bis zur Krankenversicherung. In der Pflege befasst sich der Ausschuss u. a. mit der Pflegeversicherung, der Altenpflege, den Alten- und Pflegeheimen, dem Hospizwesen und dem Berufsrecht „Pflegeberufe“. In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Gesundheits- und Pflegepolitik. Der Ausschuss leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung in diesem Bereich.

Neben der gesetzgeberischen Tätigkeit greift der Ausschuss aufgrund vorliegender Anträge einzelne gesundheits- und pflegepolitische Themen auf, die für die Menschen im Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Zu aktuellen Themen gehören u. a. Beratungen über die Verbesserung der Pflegesituation von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pflegeberufe allgemein. Zur Abrundung des Meinungsbildes und zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Eingaben und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern, die  in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

Mitglieder des Ausschusses

(18 Mitglieder)

Name Vorname Titel Funktion Fraktion
Seidenath Bernhard Vorsitzender Fraktionslogo: CSU
Waldmann Ruth Stellvertr. Vorsitzende Fraktionslogo: SPD
Bauer Peter Prof. (Univ. Lima) Dr. Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Becker Barbara Mitglied Fraktionslogo: CSU
Brandl Alfons Mitglied Fraktionslogo: CSU
Busch Michael C. Mitglied Fraktionslogo: SPD
Celina Kerstin Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
Enders Susann Mitglied Fraktionslogo: FREIE WÄHLER
Freller Karl Mitglied Fraktionslogo: CSU
Haubrich Christina Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
Huber Marcel Dr. Mitglied Fraktionslogo: CSU
Krahl Andreas Mitglied Fraktionslogo: B'90/Grüne
Magerl Roland Mitglied Fraktionslogo: AfD
Merk Beate Dr. Mitglied Fraktionslogo: CSU
Mittag Martin Mitglied Fraktionslogo: CSU
Radlmeier Helmut Mitglied Fraktionslogo: CSU
Spitzer Dominik Dr. Mitglied Fraktionslogo: FDP
Winhart Andreas Mitglied Fraktionslogo: AfD
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