Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Am 6. November 2013 richtete der Landtag erstmals einen eigenständigen Ausschuss für Gesundheit und Pflege ein. Sein Aufgabenbereich entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich des ebenfalls neu geschaffenen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, dessen Arbeit der Gesundheits- und Pflegeausschuss begleitet und kontrolliert.

Aktuelles

Auch nach der parlamentarischen Sommerpause wird sich der Gesundheitsausschuss regelmäßig durch das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege über die aktuelle Situation zur Corona-Pandemie in Bayern berichten lassen.

Zuletzt wurde der Gesundheitsausschuss in einer außerplanmäßigen Sitzung am 19. August 2020 von Staatsministerin Melanie Huml und Staatsminister Dr. Florian Herrmann über die gegenwärtige Corona-Testsituation in Bayern informiert.

Die Sitzungen finden jeweils am Dienstag in den Sitzungswochen statt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.

Anhörungen (A) und Fachgespräche (F)

Die Ausschuss für Gesundheit und Pflege wird sich am 6. Oktober 2020 mit dem Thema "Arzneimittelversorgung sicherstellen - Lieferengpässe vermeiden!" (Drs. 18/7479) befassen.

 

Ein gemeinsames Fachgespräch des Gesundheitsausschusses mit dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie zur Situation von Menschen mit Behinderung im Krankenhaus findet am 14. Oktober 2020 statt.

Am 10. November 2020 wird eine Expertenanhörung zum Thema "Bayerisches Krebsregister - Bestmögliche Versorgung bei Krebserkrankungen" durchgeführt.

Am 11. November 2020 wird sich der Wissenschaftsausschuss zusammen mit dem Gesundheitsausschuss im Rahmen einer gemeinsamen Anhörung mit dem Thema „Studium der Humanmedizin an bayerischen Universitäten“ auseinandersetzen.

 

Für das Frühjahr 2021 wurde eine Anhörung zu „Ambulant betreute Wohngemeinschaften in Bayern“ beschlossen (Landtagsdrucksache 18/9018(Dokument vorlesen)).

 

Datum Thema Tagesordnung   Bericht
2021  

(A) Ambulant betreute Wohngemeinschaften in Bayern

 
     
11.11.2020 (A) Studium der Humanmedizin an bayerischen Universitäten Tagesordnung(Dokument vorlesen)    
10.11.2020 (A) Bayerisches Krebsregister – Bestmögliche Versorgung bei Krebserkrankungen Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen)  
14.10.2020 (F) Menschen mit Behinderung im Krankenhaus Vorläufige Tagesordnung(Dokument vorlesen)    
06.10.2020 (A) Arzneimittelversorgung sicherstellen – Lieferengpässe vermeiden

Vorläufige Tagesordnung(Dokument vorlesen)

   
26.11.2019 (A) Wie kann die pflegerische Versorgung in der Langzeitbetreuung in Bayern sichergestellt werden? Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen)  
08.10.2019 (A) Erfolgversprechende Wege zur Erhöhung der Impfraten, insbesondere Masern Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen)  
02.07.2019 (A) Medizinische Versorgung von an seltenen Erkrankungen leidenden Erwachsenen am Beispiel der Mukoviszidose Sachverständige(Dokument vorlesen) Fragenkatalog(Dokument vorlesen)  

Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.

Im Einzelnen reicht das Aufgabenfeld des Ausschusses im Bereich Gesundheit von Fragen der ärztlichen Versorgung, über Prävention, Medizinische Rehabilitation, Palliativmedizin, Krankenhauswesen bis zur Krankenversicherung. In der Pflege befasst sich der Ausschuss u. a. mit der Pflegeversicherung, der Altenpflege, den Alten- und Pflegeheimen, dem Hospizwesen und dem Berufsrecht „Pflegeberufe“. In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Gesundheits- und Pflegepolitik. Der Ausschuss leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung in diesem Bereich.

Neben der gesetzgeberischen Tätigkeit greift der Ausschuss aufgrund vorliegender Anträge einzelne gesundheits- und pflegepolitische Themen auf, die für die Menschen im Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Zu aktuellen Themen gehören u. a. Beratungen über die Verbesserung der Pflegesituation von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pflegeberufe allgemein. Zur Abrundung des Meinungsbildes und zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die  in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

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