Ausschuss für Gesundheit und Pflege
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege beschäftigt sich beispielsweise mit Themen der ärztlichen Versorgung, der gesundheitlichen Prävention, der Situation der Gesundheitsberufe, dem Krankenhauswesen aber auch mit den Bereichen Pflegeversicherung, dem Landespflegegeld, der Seniorenpflege, dem Hospizwesen und den Pflegeberufen.
Das Gremium tagt Dienstags in den Sitzungswochen, sofern nicht das Plenum tagt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.
Anhörungen und Fachgespräche (F)
| Datum | Thema | Unterlagen |
|---|---|---|
| 28.02.2023 | Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Sicherheit, Selbstbestimmung und Qualität stärken! | Anhörungsprotokoll(Dokument vorlesen) |
| 12.10.2021 | Erfahrungen aus der Umsetzung des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes | |
| 09.06.2021 | Studium der Humanmedizin in Bayern | |
| 23.02.2021 | Ambulant betreute Wohngemeinschaften in Bayern | |
| 10.11.2020 | Bayerisches Krebsregister – Bestmögliche Versorgung bei Krebserkrankungen | |
| 14.10.2020 | (F) Menschen mit Behinderung im Krankenhaus | Tagesordnung |
| 06.10.2020 | Arzneimittelversorgung sicherstellen – Lieferengpässe vermeiden | |
| 26.11.2019 | Wie kann die pflegerische Versorgung in der Langzeitbetreuung in Bayern sichergestellt werden? | |
| 08.10.2019 | Erfolgversprechende Wege zur Erhöhung der Impfraten, insbesondere Masern | |
| 02.07.2019 | Medizinische Versorgung von an seltenen Erkrankungen leidenden Erwachsenen am Beispiel der Mukoviszidose |
Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.
Im Einzelnen reicht das Aufgabenfeld des Ausschusses im Bereich Gesundheit von Fragen der ärztlichen Versorgung, über Prävention, Medizinische Rehabilitation, Palliativmedizin, Krankenhauswesen bis zur Krankenversicherung. In der Pflege befasst sich der Ausschuss u. a. mit der Pflegeversicherung, der Altenpflege, den Alten- und Pflegeheimen, dem Hospizwesen und dem Berufsrecht „Pflegeberufe“. In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Gesundheits- und Pflegepolitik. Der Ausschuss leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung in diesem Bereich.
Neben der gesetzgeberischen Tätigkeit greift der Ausschuss aufgrund vorliegender Anträge einzelne gesundheits- und pflegepolitische Themen auf, die für die Menschen im Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Zu aktuellen Themen gehören u. a. Beratungen über die Verbesserung der Pflegesituation von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pflegeberufe allgemein. Zur Abrundung des Meinungsbildes und zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.
