Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege beschäftigt sich beispielsweise mit Themen der ärztlichen Versorgung, der gesundheitlichen Prävention, der Situation der Gesundheitsberufe, dem Krankenhauswesen aber auch mit den Bereichen Pflegeversicherung, dem Landespflegegeld, der Seniorenpflege, dem Hospizwesen und den Pflegeberufen.

Das Gremium tagt Dienstags in den Sitzungswochen, sofern nicht das Plenum tagt. Der allgemeine Sitzungskalender(Dokument vorlesen) enthält weitere Erläuterungen.

Anhörungen und Fachgespräche (F)

DatumThemaUnterlagen
1. Quartal 2023Pflege- und Wohnqualitätsgesetz - Sicherheit, Selbstbestimmung und Qualität stärken!

Landtagsbeschluss(Dokument vorlesen)

Beratungsverlauf

12.10.2021Erfahrungen aus der Umsetzung des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes

Tagesordnung

Beratungsverlauf

09.06.2021Studium der Humanmedizin in Bayern

Tagesordnung

Beratungsverlauf

23.02.2021Ambulant betreute Wohngemeinschaften in Bayern

Tagesordnung

Beratungsverlauf

10.11.2020Bayerisches Krebsregister – Bestmögliche Versorgung bei Krebserkrankungen

Tagesordnung

Beratungsverlauf

14.10.2020(F) Menschen mit Behinderung im KrankenhausTagesordnung
06.10.2020Arzneimittelversorgung sicherstellen – Lieferengpässe vermeiden

Tagesordnung

Beratungsverlauf

26.11.2019Wie kann die pflegerische Versorgung in der Langzeitbetreuung in Bayern sichergestellt werden?

Sachverständige(Dokument vorlesen)

Beratungsverlauf

08.10.2019Erfolgversprechende Wege zur Erhöhung der Impfraten, insbesondere Masern

Sachverständige(Dokument vorlesen)

Beratungsverlauf

02.07.2019Medizinische Versorgung von an seltenen Erkrankungen leidenden Erwachsenen am Beispiel der Mukoviszidose

Sachverständige(Dokument vorlesen)

Beratungsverlauf

Der Ausschuss für Gesundheit und Pflege ist einer von 14 ständigen Fachausschüssen des Landtags. Ihm gehören 18 Abgeordnete an: acht von der CSU, drei von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, je zwei von den FREIEN WÄHLERN, der AfD und der SPD und ein Mitglied der FDP.

Im Einzelnen reicht das Aufgabenfeld des Ausschusses im Bereich Gesundheit von Fragen der ärztlichen Versorgung, über Prävention, Medizinische Rehabilitation, Palliativmedizin, Krankenhauswesen bis zur Krankenversicherung. In der Pflege befasst sich der Ausschuss u. a. mit der Pflegeversicherung, der Altenpflege, den Alten- und Pflegeheimen, dem Hospizwesen und dem Berufsrecht „Pflegeberufe“. In seinem Geschäftsbereich unterstützt der Ausschuss das Plenum bei der Überprüfung der vorliegenden Anträge und Gesetzentwürfe und der Erarbeitung von sachgerechten Beschlüssen im breit gefächerten Spektrum der Gesundheits- und Pflegepolitik. Der Ausschuss leistet dadurch einen wichtigen Beitrag zur Weiterentwicklung in diesem Bereich.

Neben der gesetzgeberischen Tätigkeit greift der Ausschuss aufgrund vorliegender Anträge einzelne gesundheits- und pflegepolitische Themen auf, die für die Menschen im Freistaat Bayern von besonderer Wichtigkeit sind. Zu aktuellen Themen gehören u. a. Beratungen über die Verbesserung der Pflegesituation von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Pflegeberufe allgemein. Zur Abrundung des Meinungsbildes und zur Vorbereitung der Entscheidungen führt der Ausschuss auch Expertenanhörungen durch. Darüber hinaus berät und entscheidet der Ausschuss über Petitionen von Bürgerinnen und Bürgern, die  in seinen fachlichen Zuständigkeitsbereich fallen.

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