Mehr Petitionen durch Corona - doch wie funktioniert das eigentlich?
Immer mehr Bürgerinnen und Bürger haben sich in diesem Jahr mit einer Petition an den Bayerischen Landtag gerichtet. Doch was sind Petitionen eigentlich? Der Kabarettist Django Asül hat nachgefragt.
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München, 29.12.2020
Jeder kann eine Petition im Bayerischen Landtag einreichen - wenn er in der Lage ist, sein Anliegen in ausreichend verständlicher Form schriftlich zu formulieren. Die Corona-Pendemie hat mit dazu beigetragen, dass Bürgerinnen und Büger circa 25 Prozent mehr Eingaben (2.090 im Jahr 2020) als im Vergleichszeitraum des vergangenen Jahres einreichten. Der Zuwachs ist fast ausschließlich auf Eingaben zum Thema „Corona-Pandemie“ zurückzuführen - zum aktuellen Zeitpunkt waren es 488 Eingaben zum Thema „Corona“, die an die Ausschüssen weitergeleitet wurden.
Je nach Thema werden Anliegen nach dem Fachausschussprinzip einem der Ausschüsse des Bayerischen Landtages zugewiesen. Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden, sogenannter Petitionsausschuss, hat dabei eine besondere Rolle. Die 14 Mitglieder befassen sich fast ausschließlich mit Petitionen. In der letzten Wahlperiode hat der Ausschuss rund 30 Prozent der fast 10.000 an den Landtag gerichteten Petitionen behandelt.In diesem Jahr behandelten die Mitglieder des Petitionsauschusses in den 14 Sitzungen insgesamt 554 Petitionen. Einige davon mehrfach, sodass die Ausschussmitglieder in ihren Sitzungen über diese Anliegen insgesamt 591 Mal diskutierten.
Wie entsteht ein Gesetz? Wie funktioniert eine Landtagswahl? Was sind überhaupt Ausschüsse? Weil diese Fragen ganz Bayern betreffen, haben wir uns das von bekannten und humorvollen Köpfen aus allen sieben Regierungsbezirken erklären lassen – umfassend, verständlich und echt unterhaltsam. Weitere Folgen, u. a. mit den Kabarettisten Schmidt Max, Django Asül, Lizzy Aumeier und Mia Pittroff, in der Videomediathek des Bayerischen Landtages und auf unserem YouTube-Kanal: https://www.youtube.com/user/BayernLandtag
/ AS