"Wir haben Bayern vor dem Schlimmsten bewahrt"
Ministerpräsident Markus Söder mit zweiter Regierungserklärung zur Corona-Krise
- Landtagspräsidentin Ilse Aigner eröffnet die 44. Plenarsitzung: "Unsere Demokratie befindet sich nicht im Shut-Down. Unsere Demokratie steht niemals still!"
- Ministerpräsident Markus Söder in seiner zweiten Regierungserklärung zur Coronakrise: "Wir haben Bayern vor dem Schlimmsten bewahrt"
- Bayern als erstes Bundesland im Westen mit Mund-Nasenschutz-Pflicht in Geschäften und ÖPNV
20. April, 2020
MÜNCHEN. Es ist ein Bild, das zur Gewohnheit wird: Landtagspräsidentin Ilse Aigner eröffnet vor einem Fünftel der insgesamt 205 Landtagsabgeordneten die 44. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags. "Wir arbeiten gerade jetzt eng zusammen, in angezeigtem Respekt, bei gleichzeitiger Wahrung der Kontrollfunktion des Parlaments", sagt Aigner zur aktuellen Situation im Hohen Haus. Fast ein Monat ist vergangen seit Ministerpräsident Dr. Markus Söder strenge Ausgangsbeschränkungen für den Freistaat Bayern verkündet hat. In einer zweiten Regierungserklärung zur Corona-Lage spricht er jetzt über erste Lockerungen. Söder: "Bayern und Deutschland ist besser durch die Krise gekommen als andere Länder". Trotzdem ist der Ministerpräsident noch besorgt.
Landtagspräsdentin Ilse Aigner in ihrer Eröffnungsrede: "Unsere Demokratie steht niemals still!"
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Zweite Regierungserklärung zur Corona-Lage
Die wichtigsten Punkte:
• Bayern als erstes Bundesland im Westen mit Mund-Nasenschutz-Pflicht in Geschäften und ÖPNV ab 27. April
• Keine Lockerung zum Distanzgebot - laut Söder war es die wirksamste Maßnahme
• Gottesdienste vorraussichtlich ab Mai wieder möglich
• Sukzessive Öffnung der Schulen - trotzdem "kein normales Schuljahr"
• Drei Monate lang keine Kitagebühren
• Harte Zeit für Wirtschaft - schlimmer als Finanzkrise
• Künstlerinnen und Künstler bekommen die nächsten drei Monate 1.000 Euro monatlich
• Söder sieht Oktoberfest skeptisch
Die Regierungserklärung in voller Länge
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