Bayerischer Landtag

Aktuelle Informationen zu den Sitzungen

Westfassade des Maximilianeums | © Bildarchiv Bayerischer Landtag





Wochenvorschau 13. Kalenderwoche
(Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag)



Dienstag, 28. März 2017


10.00 Uhr | Kinderkommission | außer Haus    
Regionalbesuch im Landkreis Ebersberg
Gespräche mit
•    Einrichtungsverbund Steinhöring (Besuch der Korbinianschule + integrativer Montessori Kindergarten – Schwerpunkt: Inklusionsangebote für Kinder u.a. mit psychischer Behinderung)
•    Kinderschutzbund Ebersberg
•    Speisekammer Ebersberg
•    Erfahrungsaustausch mit Kitaträgern:
1) AWO Kreisverband Ebersberg,
2) Kinderland PLUS gGmbH,
3) Familienzentrum Poing,
4) Poinger Wurzelkinder e.V
5) Pfarrei Sankt Michael Poing,
•    Café Familia(Austausch zu Lebenswirklichkeiten von Familien und ihren Kindern im Speckgürtel München-Ost)


10.30 Uhr | Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes | Saal 1 und außer Haus    
Wahl des/der Vorsitzenden
im Anschluss
Informationsbesuch beim Deutschen Museum


12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | Saal N501    
Bericht der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen Dr. Beate Merk über aktuelle Themen der Bayerischen Politik in den Bereichen Europa, Internationales und Entwicklungszusammenarbeit / Fluchtprävention
- mit Aussprache -
Beratung von Anträgen und Europaangelegenheiten.


13.00 Uhr | Ausschuss für Gesundheit und Pflege | Saal 2
    
Bericht des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur Umsetzung des „Bayerischen Präventionsplans“, Drs. 17/10805.
- mit Aussprache -
Beratung von Anträgen und Eingaben.


15.00 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3    
Sitzungsablauf:    
TOP I.1: Bericht der Staatsregierung
TOP I.2: Bericht der Staatsregierung
TOP III: Anträge
TOP VI: Geschäftliches

TOP I.1: Bericht des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr zum Thema "Auswirkung der Neuausrichtung von Air Berlin auf den Flughafen Nürnberg" hierzu: Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr vom 21.02.2017, Az. IIE7-3765.5-1
- mit Aussprache -

TOP I.2: Bericht des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zum Thema "Verantwortungsvolle Wohnungsbaupolitik"
hierzu: Schreiben des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat vom 24.02.2017, Az. LB/46/15/16-L 4000-1/46/1
- mit Aussprache -




Mittwoch, 29. März 2017


13.00 Uhr – 19.00 Uhr                                                                  100. Plenarsitzung



1.         Erste Lesungen
a)         Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes, Drs. 17/16102
Begründung: 5 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 24. Min.

b)         Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Reform der staatlichen Veterinärverwaltung und Lebensmittelüberwachung, Drs. 17/16103
Begründung: 5 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 24. Min.

c)         Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Franz Schindler, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u.a. und Fraktion (SPD) zur Änderung des Parlamentarischen Kontrollgremium-Gesetzes, Drs. 17/16017
Begründung: 5 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 24. Min.

2.         Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Denkmalschutzgesetzes, Drs. 17/15014, 17/16065 (E).
ohne Aussprache

Im federführenden Ausschuss für Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatter: Dr. Thomas Goppel
Mitberichterstatterin: Helga Schmitt-Bussinger

3.         Zweite Lesung zum Antrag der Staatsregierung auf Zustimmung zum Zwanzigsten Staatsvertrag zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge (Zwanzigster Rundfunkänderungsstaatsvertrag), Drs. 17/15018, 17/16066 (ENTH).
ohne Aussprache

Im federführenden Ausschuss für Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatter:           Alex Dorow
Mitberichterstatterin: Martina Fehlner

4.         Abstimmung über Europangelegenheiten, eine Verfassungsstreitigkeit und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

5.         Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Beratungszeit: 160 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 120 Min.

6.         Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Dr. Hans Jürgen Fahn u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER): Zeichen der Zeit erkennen - Rückkehrberatungen und -hilfen intensivieren, Drs. 17/15035, 17/16034 (A).
Beratungszeit: 32 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 24. Min.

Im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration waren
Berichterstatter: Dr. Hans Jürgen Fahn
Mitberichterstatter: Thomas Huber

7.         Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Margarete Bause, Ludwig Hartmann, Christine Kamm u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Keine Ausbildungs- und Arbeitsverbotsregelungen für Flüchtlinge in Bayern, Drs. 17/15032, 17/15790 (A).
Beratungszeit: 32 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 24. Min.

Im federführenden Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen waren
Berichterstatterin: Christine Kamm
Mitberichterstatter: Karl Straub

8.         Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Angelika Weikert, Alexandra Hiersemann u.a. und Fraktion (SPD): Das Bundesintegrationsgesetz muss auch für Bayern gelten!, Drs. 17/15064, 17/15789 (A).
Beratungszeit: 32 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 24. Min.

Im federführenden Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen waren
Berichterstatterin: Alexandra Hiersemann
Mitberichterstatter: Karl Straub



Die Tagesordnungspunkte 9 bis 24 werden gemeinsam aufgerufen
Beratungszeit: 48 Min. | Gesamtredezeit der Fraktionen: 36 Min.


9.         Antrag der Abgeordneten Harald Güller, Susann Biedefeld, Günther Knoblauch u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag:Für eine gerechte Steuerpolitik (I), Drs. 17/14194, 17/16075 (A).

Im federführenden Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen waren
Berichterstatter:           Harald Güller
Mitberichterstatter: Wolfgang Fackler

10.       Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Natascha Kohnen, Andreas Lotte u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Gleichwertige Arbeitsbedingungen in ganz Bayern schaffen (II), Drs. 17/14195, 17/16031 (A).

Im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration waren
Berichterstatterin: Angelika Weikert
Mitberichterstatter: Thomas Huber

11.       Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Natascha Kohnen, Andreas Lotte u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern schaffen (III), Drs. 17/14196, 17/16032 (A).

Im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration waren
Berichterstatterin: Angelika Weikert
Mitberichterstatter: Thomas Huber

12.       Antrag der Abgeordneten Annette Karl, Natascha Kohnen, Andreas Lotte u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Lohnlücke endlich wirksam bekämpfen (IV), Drs. 17/14197, 17/15536 (erledigt erklärt).

13.       Antrag der Abgeordneten Doris Rauscher, Hans Ulrich Pfaffmann, Ruth Waldmann u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Familien und ihre Kinder bestmöglich unterstützen (V), Drs. 17/14198, 17/15817 (A).

Im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration waren
Berichterstatterin: Doris Rauscher
Mitberichterstatter: Joachim Unterländer

14.       Antrag der Abgeordneten Angelika Weikert, Doris Rauscher, Hans Ulrich Pfaffmann u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Ausbildungsgarantie verwirklichen (VI), Drs. 17/14199, 17/15385 (A).

Im federführenden Ausschuss für Bildung und Kultus waren
Berichterstatterin: Kathi Petersen
Mitberichterstatter: Tobias Reiß

15.       Antrag der Abgeordneten Ruth Waldmann, Doris Rauscher, Hans Ulrich Pfaffmann u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: 9-Punkte-Programm zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auch in Bayern (VII), Drs. 17/14200, 17/16033 (A).

Im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration waren
Berichterstatterin: Ilona Deckwerth
Mitberichterstatter: Joachim Unterländer

16.       Antrag der Abgeordneten Andreas Lotte, Doris Rauscher, Hans Ulrich Pfaffmann u.a. SPD
70 Jahre Bayerische Verfassung -  Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Bayern braucht ein Wohnungsbaubeschleunigungsgesetz - die Empfehlungen des Bündnisses für bezahlbares Wohnen und Bauen umsetzen! (VIII), Drs. 17/14201, 17/15671 (E).

17.       Antrag der Abgeordneten Martin Güll, Kathi Petersen, Dr. Simone Strohmayr u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Allgemeine und berufliche Schulen zu inklusiven Schulen weiterentwickeln (X), Drs. 17/14202, 17/15386 (A).

Im federführenden Ausschuss für Bildung und Kultus waren
Berichterstatterin: Margit Wild
Mitberichterstatter: Norbert Dünkel

18.       Antrag der Abgeordneten Martin Güll, Kathi Petersen, Dr. Simone Strohmayr u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: In der Erwachsenenbildung plurale Angebote sicherstellen und für ausreichende Finanzierung sorgen (XI), Drs. 17/14203, 17/15387 (A).

Im federführenden Ausschuss für Bildung und Kultus waren
Berichterstatterin: Kathi Petersen
Mitberichterstatter: Prof. Dr. Gerhard Waschler

19.       Antrag der Abgeordneten Martin Güll, Kathi Petersen, Dr. Simone Strohmayr u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Infrastruktur an weiterführenden Schulen in allen Landesteilen sicherstellen (XII), Drs. 17/14204, 17/15388 (A).

Im federführenden Ausschuss für Bildung und Kultus waren
Berichterstatter: Martin Güll
Mitberichterstatter: Otto Lederer

20.       Antrag der Abgeordneten Florian von Brunn, Klaus Adelt, Harry Scheuenstuhl u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Schutz und sparsamer Umgang mit Landschaft und Fläche (XIII), Drs. 17/14205, 17/15431 (A).

Im federführenden Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie waren
Berichterstatterin: Annette Karl
Mitberichterstatter: Walter Nussel

21.       Antrag der Abgeordneten Inge Aures, Susann Biedefeld, Annette Karl u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Gleichheit vor dem Gesetz umsetzen - Gleichstellungsgesetz reformieren (XIV), Drs. 17/14206, 17/15154 (A).

Im federführenden Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes waren
Berichterstatterin: Dr. Simone Strohmayr
Mitberichterstatter: Thomas Huber

22.       Antrag der Abgeordneten Susann Biedefeld, Herbert Woerlein, Florian von Brunn u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Tierschutz verbessern (XV), Drs. 17/14207, 17/15267 (A).

Im federführenden Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz waren
Berichterstatter:           Herbert Woerlein
Mitberichterstatter: Alexander Flierl

23.       Antrag der Abgeordneten Dr. Paul Wengert, Klaus Adelt, Prof. Dr. Peter Paul Gantzer u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Keine kalte Kommunalisierung der Kosten der Integration! (XVI), Drs. 17/14208, 17/15954 (A).

Im federführenden Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration waren
Berichterstatterin: Angelika Weikert
Mitberichterstatter: Steffen Vogel

24.       Antrag der Abgeordneten Martin Güll, Kathi Petersen, Dr. Simone Strohmayr u.a. SPD: 70 Jahre Bayerische Verfassung - Unser Bayern. Unsere Verfassung. Unser Auftrag: Demokratische Schulen durch Stärkung der politischen Bildung schaffen (IX), Drs. 17/14209, 17/15389 (A).

Im federführenden Ausschuss für Bildung und Kultus waren
Berichterstatterin: Kathi Petersen
Mitberichterstatter: Prof. Dr. Gerhard Waschler




Donnerstag, 30. März 2017


09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3    
Sitzungsablauf:    
TOP II: Bericht des Landesbeauftragten für Datenschutz
TOP I.3: Bericht der Staatsregierung | nicht öffentlich
TOP III: Anträge
TOP IV: Grundstücksangelegenheiten
TOP V: Eingaben

TOP I.3: - nicht öffentlich -
Mündlicher Bericht des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat zum Thema "Auswirkungen der Situation der HSH Nordbank auf die bayerischen Sparkassen und die BayernLB"
hierzu: Antrag (Drs. 17/15644) vom 22.02.2017
- mit Aussprache -
TOP II: Bericht des Landesbeauftragten für Datenschutz Prof. Dr. Petri zum Thema "Datenschutz - neue Aufgaben - neue Stellen"
hierzu: Schreiben des Bayerischen Landesbeauftragten für Datenschutz vom 28.11.2016, Az.: DSB/23-23
- mit Aussprache -


09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht und Parlamentsfragen | Saal N501    
Beratung von Anträgen und Verfassungsstreitigkeiten, u. a.
Endberatung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Errichtung einer Vereinigung der bayerischen Pflege, Drs. 17/13226, nebst Änderungsanträgen.


09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie | Saal 1    

nicht öffentlich | Mündlicher Bericht des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Bau und Verkehr und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft zu Ausschreibungen, Drs. 16/10222.
- mit Aussprache -
Aufruf um 11.00 h:    
Bericht des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie zum Thema „Tourismus“
- mit Aussprache -
hierzu:
Antrag der CSU-Fraktion: Bayerntourismus 4.0 IV: Steigerung der Marktpräsenz der Privat- und Kleinvermieter durch Beratung und Verbesserung der Online-Buchbarkeit, Drs. 17/16020.


09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2    
Beratung von Anträgen und Eingaben, u. a.
Federführende Beratung der Gesetzentwürfe
•    der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen; Einführung eines 9-jährigen Gymnasiums:“G9 neu“, Drs. 17/14945
•    der SPD-Fraktion zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen; Einführung des 9-jährigen Gymnasiums in Bayern, Drs. 17/15007.


09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Saal N 401    
Beratung von Anträgen und Eingaben, u. a.
Federführende Antragsberatung
•    des Antrags der SPD-Fraktion: Irreführende Werbung für sogenannte „Kinderlebensmittel“ verbieten, Drs. 17/15502
•    des Antrags der CSU-Fraktion: Lebensmittelverschwendung einschränken, Lebensmittelverwertung optimieren, Drs. 17/15735
•    des Antrags der Fraktion Bd. 90/DIE GRÜNEN: Mikroplastik in Kosmetika verbieten, Drs. 17/15743.


09.15 – 13.00 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend, Familie und Integration | Saal S401     
Aufruf ca. 09.30 h:
Bericht der Staatsregierung über die Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten des Zentrums Bayern Familie und Soziales (ZBFS) und dessen Regionalstellen
- mit Aussprache -
Beratung von Anträgen und Eingaben.


14.00 – 18.00 Uhr | Saal 1 |Enquetekommission | nicht öffentlich
„Integration in Bayern aktiv gestalten und Richtung geben“
TOP I: Beratungen zum Bericht
Beantwortung der Leitfragen und Erarbeitung von Handlungsempfehlungen zu Nr. 1 des Auftrags der Enquete-Kommission „Sprache, Erziehung, Bildung“
TOP II: Sonstiges

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung.





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