Wochenvorschau 39. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Bayerischen Landtag | Stand: Donnerstag, 17.09.2020
Wegen der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie können sich Änderungen ergeben. Wir aktualisieren diese Seite entsprechend.
Live gestreamte Ausschusssitzungen können Sie auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgen.
Die aktuell geltende generelle Maskenpflicht im Bayerischen Landtag ist zu beachten.
(Anordnung und Dienstanweisung dazu können Sie ►hier nachlesen.)(Dokument vorlesen)
Dienstag, 22. September 2020
12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1 | Live-Stream
Beratung von Anträgen und Petitionen.
13.00 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | Plenarsaal | kein Live-Stream
Federführende Beratung und Mitberatung von Anträgen, Beratung von EU-Vorhaben.
13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit und Pflege | Senatssaal | Live-Stream
Bericht des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur aktuellen Situation zur Corona-Pandemie.
- mit Aussprache –
Beratung von Anträgen und Eingaben.
14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | Saal 3 | kein Live-Stream
Beratung von Anträgen und Petitionen.
14.30 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Konferenzsaal | kein Live-Stream
Beratung von Hochbauangelegenheiten.
Federführende Beratung und Mitberatung von Anträgen.
Mittwoch, 23. September 2020
13.00 Uhr – Ende offen (ca. 22.30 Uhr) 54. Plenarsitzung
1. Regierungserklärung des Staatsministers für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie
zum Thema: „Wirtschaftsstandort Bayern – Herausforderungen meistern“
2. Erste Lesungen
a) Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Baukammerngesetzes
Drs. 18/9178
b) Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Mediengesetzes
Drs. 18/9697
c) Gesetzentwurf der Staatsregierung
über die Ehrenzeichen des Bayerischen
Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt
und im Auslandseinsatz
(Bayerisches Ehrenzeichengesetz - BayEzG)
Drs. 18/9611
3. Abstimmung über Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
4. Bestätigung von Mitgliedern für den Landesportbeirat
5. Bestätigung eines Mitglieds für den Landesgesundheitsrat
6. Beratung
7. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
Donnerstag, 24. September 2020
08.45 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Konferenzsaal | Live-Stream
- Bericht des Staatsministers für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo, zum Schulstart 2020/21 (Beginn 13.00 Uhr).
- Anhörung von Sachverständigen zum Thema „Schulbegleitung“ (Beginn 10.30 – 13.00 Uhr).
09.00 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | Senatssaal | Live-Stream
Fachgespräch zum Thema „Entwicklung der Kindertagespflege“ (Beginn: ca. 10.00 Uhr).
09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | Saal 3 | kein Live-Stream
Bericht des Staatsministers des Innern, für Sport und Integration, Joachim Herrmann, zum Thema „Die Einstellung der wiederaufgenommenen Ermittlungen wegen des Oktoberfestattentats vom 26. September 1980“.
Beratung von Verfassungsstreitigkeiten, Gesetzentwürfen, Anträgen, einer Wahlprüfung und Eingaben.
09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1 | kein Live-Stream
Beratung von Anträgen und Eingaben.
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Plenarsaal | kein Live-Stream
Bericht des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zum Thema „Tierschutzskandal im Allgäu“.
Freitag, 25. September 2020
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Konferenzsaal | Live-Stream
Sachverständigenanhörung zum Entwurf des Bayerischen Klimaschutzgesetzes.