Aktuelle Informationen zu den Sitzungen
Wochenvorschau 39. Kalenderwoche
(Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag)
Dienstag, 25. September 2018
11.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des Öffentlichen Dienstes | Saal 1
Beratung von Anträgen und Eingaben.
12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | Saal N501
Berichte der Staatskanzlei
• zur Umsetzung der entwicklungspolitischen Leitsätze des Bayerischen Landtags vom 17.02.2016, Drs. 17/23335
• zum Thema „Bayerisch-polnische Beziehungen beleben II – Bilanz und Perspektiven seit dem Regierungswechsel in Polen“, Drs. 17/22758
- jeweils mit Aussprache –
Federführende Beratung von Anträgen, u. a.
• Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER: Nachhaltige Fluchtursachenbekämpfung statt Show-Politik, Drs. 17/23541.
• Antrag der SPD-Fraktion: Jede Seenotrettung im Mittelmeer als humanitäre Verpflichtung begreifen, Drs. 17/23773.
• Antrag der SPD-Fraktion: Soziale Säule der Europäischen Union stärken, Drs. 17/23240.
Beratung von EU-Angelegenheiten.
14.00 Uhr | Ausschuss für Gesundheit und Pflege | Saal 2
Berichte
- der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege, Melanie Huml:
• zu den Konsequenzen aus der Hebammenstudie mit Vorstellung des Hebammengutachtens durch IGES, Institut für Gesundheits- und Sozialforschung, Drs. 17/13350.
• zu aktuellen gesundheits- und pflegepolitischen Maßnahmen der Staatsregierung.
- des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur Leichenschau in Bayern, Drs. 17/21930.
- jeweils mit Aussprache –
Federführende Beratung von Anträgen, u. a.
• Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER. Bericht über Umfang und Auswirkungen von Duftstoffen in öffentlichen und staatlichen Einrichtungen, Drs. 17/22689.
• Antrag der SPD-Fraktion: Katastrophale Situation bei Organspenden endlich verbessern!, Drs. 17/23290.
Beratung von Eingaben.
Mittwoch, 26. September 2018
08.00 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten | außer Haus
Informationsbesuch des Holznasslagerplatzes Stillern des Forstbetriebs Landsberg am Lech der Bayerischen Staatsforsten.
Bericht des Vorstandsvorsitzenden zu aktuellen Themen der Bayerischen Staatsforsten.
09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1
Bericht des Staatsministers des Innern und für Integration, Joachim Herrmann, zur verstärkten Sicherheit im öffentlichen Raum und zum Sicherheitskonzept des Oktoberfestes 2018 in München.
- mit Aussprache -
09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | Saal N501
Beratung von Anträgen und Eingaben.
09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Eingaben und Beschwerden aus den Bereichen Aufenthalts-, Bau- und Führerscheinrecht sowie Strafvollzug und Gnadenwesen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3
Bericht des Staatsministers für Finanzen, Albert Füracker, zu steuer- und finanzpolitischen Themen sowie zur Fortführung der Heimatstrategie.
Fachgespräch zum Konzerthaus in München mit Anton Nachbaur-Sturm vom Architekturbüro Cukrowicz-Nachbaur ZT GmbH.
Donnerstag, 27. September 2018
08.00 – 09.00 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3
Beratung restliche Tagesordnung.
09.30 – 17.00 Uhr 140. Plenarsitzung
1. Regierungserklärung des Ministerpräsidenten
2. Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion FREIE WÄHLER
3. Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten, Europaangelegenheiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
4. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung über die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, Drs. 17/22908, 17/23943 (E) [X].
Im federführenden Ausschuss für
Bildung und Kultus waren
Berichterstatter: Michael Hofmann
Mitberichterstatter: Martin Güll
Die Tagesordnungspunkte 5 und 6 werden gemeinsam aufgerufen
5. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Martin Stümpfig u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zum Schutz des Klimas und zur Anpassung an den Klimawandel im Freistaat Bayern – Bayerisches Klimagesetz, Drs. 17/21585, 17/23941 (A).
Im federführenden Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz waren
Berichterstatter: Martin Stümpfig
Mitberichterstatter: Dr. Martin Huber
6. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Rinderspacher, Natascha Kohnen, Florian von Brunn u.a. und Fraktion (SPD)
für ein Bayerisches Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Bayern und zur Änderung des Bayerischen Landesplanungsgesetzes, Drs. 17/21763, 17/23942 (A).
Im federführenden Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz waren
Berichterstatter: Florian von Brunn
Mitberichterstatter: Dr. Martin Huber
7. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Dr. Christian Magerl u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zum Artenschutz in Bayern – Bayerisches Artenschutzgesetz, Drs. 17/23106, 17/23936 (A).
Im federführenden Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz waren
Berichterstatter: Dr. Christian Magerl
Mitberichterstatter: Tanja Schorer-Dremel
8. Antrag der Abgeordneten Dr. Christoph Rabenstein, Klaus Adelt, Inge Aures u.a. SPD:
Kommunalen Resolutionen Rechnung tragen – Sondergebiet erweitern, Drs. 17/20809, 17/23831 (A).
Im federführenden Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatter: Klaus Adelt
Mitberichterstatter: Ludwig Freiherr von Lerchenfeld
9. Antrag der Abgeordneten Katharina Schulze, Ludwig Hartmann, Thomas Gehring u.a. und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wettbewerb „Kunst am Bau“ am Obersalzberg ausschreiben, Drs. 17/22227, 17/23839 (A)-
Im federführenden Ausschuss für Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatter: Dr. Sepp Dürr
Mitberichterstatter: Alex Dorow
10. Einsetzung eines Zwischenausschusses und Schluss der Tagung
Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung.