Wochenvorschau 43. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Dienstag, 22.10.2024 | 12.00 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
Anmeldung unter akkreditierung(at)bayern.landtag.de.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!
Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Dienstag, 22. Oktober 2024
12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen I N 501 | Livestream zum Informationsgespräch
Informationsgespräch mit Prof. Dr. Thomas Petri, Bayerischer Landesbeauftragter für den Datenschutz, zum Thema „Datenwirtschaft in Europa“.
Behandlung von Anträgen und EU-Vorhaben.
13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften (Drs. 19/3249) und eines Änderungsantrags hierzu (Drs. 19/3621).
Beratung von Anträgen und Petitionen.
14.30 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal | Livestream
Berichte des Staatsministers der Finanzen und für Heimat Albert Füracker zu einer Beteiligung des Freistaats Bayern (nichtöffentlicher bzw. geheimer Sitzungsteil).
15.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | S 401
Informationen zum Sachstand der Vorbereitungsmaßnahmen für den Winter 2024/2025 im Hinblick auf die winterbedingten Einschränkungen des bayerischen Schienenverkehrs im Dezember 2023 durch Bärbel Fuchs, Geschäftsführerin der Bayerischen Eisenbahngesellschaft mbH, und Heiko
Büttner, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn AG für den Freistaat Bayern.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
Mittwoch, 23. Oktober 2024
09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Weiße-Rose-Saal
Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Zweckvermögensgesetzes und des Bayerischen Landesbank-Gesetzes, Drs. 19/3247.
Bericht des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Gesamt-Campusentwicklung der Technischen Universität Nürnberg.
09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1 | Livestream zum Bericht
Bericht des Bayerischen Staatsministers Joachim Herrmann zum aktuellen Sachstand des geplanten Fortbildungs- und Tagungszentrums für die Bayerische Polizei in Freyung.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus | N 401 |
Livestream zum Bericht
Bericht der Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus Michaela Kaniber, über die Ergebnisse der Vierten Bundeswaldinventur 2024 für Bayern.
Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Land- und forstwirtschaftlichen Zuständigkeits- und Vollzugsgesetzes, Drs. 19/3021.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | Konferenzsaal
Beratung von Anträgen.
10.30 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | Konferenzsaal | Livestream
Sachverständigenanhörung zum Thema „Antisemitismus an bayerischen und außerbayerischen Hochschulen“.
Donnerstag, 24. Oktober 2024
09.00 Uhr – 18.00 Uhr 31. Plenarsitzung
1. Regierungserklärung
der Staatsministerin für
Gesundheit, Pflege und Prävention
Thema: Krankenhäuser in Bayern – den Wandel gemeinsam gestalten
2. Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der CSU-Fraktion
3. Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7
der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
4. Erste Lesungen
a) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Christiane Feichtmeier, Holger Grießhammer,
Horst Arnold u.a. und Fraktion (SPD)
zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
Drs. 19/3563
b) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen
Verwaltungsverfahrensgesetzes
und weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/3616
c) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Zweites Modernisierungsgesetz Bayern
Drs. 19/3617
(Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 werden gemeinsam aufgerufen)
5. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
6. Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
7. Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier, Martin Böhm u.a.
und Fraktion (AfD)
Balkonkraftwerke retten! Einspruch zum Normenentwurf
VDE V 0126-95:2024-06
Drs. 19/2436, 19/3118 (A)
Im federführenden Ausschuss für Wirtschaft,
Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung waren
Berichterstatter: Florian Köhler
Mitberichterstatter: Rainer Ludwig
8. Antrag der Abgeordneten Harald Meußgeier,
Dieter Arnold, Prof. Dr. Ingo Hahn u.a. und Fraktion (AfD)
Intelligentes Wassermanagement statt neuer Steuer –
Förderprogramm für Regenwasser-
nutzungsanlagen auflegen!
Drs. 19/2653, 19/3270 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Staatshaushalt und Finanzfragen waren
Berichterstatter: Andreas Winhart
Mitberichterstatter: Felix Freiherr von Zobel
9. Beratung
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: FW/AfD/GRU/SPD/CSU
Randspalte
Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
Barrierefreier Livestream
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