Dienstag, 21. Januar 2020

Tagesordnung
für die 37. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags
Dienstag, 21. Januar 2020, 14:00 Uhr – Ende: offen

Aktuelle Stunde        Beginn: 14.00 Uhr
auf Vorschlag der AfD-Fraktion  

Erste Lesung        
zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Klaus Holetschek, Sandro Kirchner, Klaus Stöttner u.a. CSU, Florian Streibl, Dr. Fabian Mehring, Joachim Hanisch u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER)
zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes zur Aufnahme einer Regelung zur Kurbeitragsfähigkeit von überregionalen ÖPNV-Leistungen für Gäste Drs. 18/5611

Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der    
Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

Bestellung eines nicht parlamentarischen Mitglieds
des Stiftungsrats der Bayerischen Landesstiftung



Mittwoch, 22. Januar 2020

09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3
Beratung von Eingaben zur Stichtagsregelung für die Gewährung der bayerischen Eigenheimzulage
Beratung von 21 federführenden Anträgen
Beteiligungsbericht 2019 des Freistaates Bayern


09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1
Beratung von drei Anträgen zum Handlungsbedarf nach Expertenanhörung (11/2019) zur Bedrohungslage von Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern in Bayern


09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten | Saal N401
Beratung von Anträgen und Eingaben


09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | N 501
Bericht des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Stiftung Haus der Kunst GmbH – teilweise nichtöffentlich
Beratung von Eingaben und Beschwerden


09.15 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2
Beratung von Eingaben und Beschwerden

 

Donnerstag, 23. Januar 2019

Sitzung entfällt, da alle Punkte bereits in der 49. Sitzung am Mittwoch abgearbeitet wurden:
09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3
Beratung restlicher Anträge


09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | Saal N501
Beratung von Anträgen und Eingaben


09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1
Beratung von Anträgen und Eingaben


09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Saal N401
Beratung von Anträgen und Eingaben


09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | Saal S401
Beratung von Anträgen und Eingaben


09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2
Zwischenbericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus über den Modellversuch „Digitale Schule 2020“
Bericht des Staatsministers für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Piazolo, über das Konzept „Schule fürs Leben“: Vermittlung von Alltagskompetenz und Lebensökonomie an bayerischen Schulen


14.00 Uhr | Kinderkommission | A 209
Sachstandsbericht des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zum Thema „Kinderrechte ins Grundgesetz“