Wochenvorschau 27. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Freitag, 27.06.2025 | 11.00 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
Anmeldung unter akkreditierung(at)bayern.landtag.de.
Vielen Dank für Ihr Verständnis und Ihre Unterstützung!
Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Dienstag, 01. Juli 2025
12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1
Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Landespersonalausschusses.
Beratung von Anträgen und Petitionen.
12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | Konferenzsaal | Livestream
Anhörung von Sachverständigen zum Thema “Gemeinsam gegen Antiziganismus in der EU”.
13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention | Saal 2
Beratung von Anträgen und Petitionen.
14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | S 401
Beratung von Anträgen und Petitionen, u.a. Nachtflugregelungen am Flughafen München.
Mittwoch, 02. Juli 2025
13.00 Uhr – offen (ca. 23.30 Uhr) 54. Plenarsitzung
1. Erste Lesungen
a) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher, Julia Post u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zur Änderung des Bayerischen Kinderbildungs-
und -betreuungsgesetzes
Drs. 19/6575
b) zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher,
Martin Stümpfig u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Bayerisches Gesetz über die Beteiligung
von Gemeinden und Bevölkerung an
Windenergie- und Photovoltaikanlagen
Drs. 19/6905
c) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen
Maßregelvollzugsgesetzes und
weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/7191
d) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen
Sozialgerichts-Ausführungsgesetzes
Drs. 19/7192
e) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Waldgesetzes
Drs. 19/7193
2. Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7
der Geschäftsordnung nicht einzeln
beraten werden
3. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
4. Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
5. Wahl eines Mitglieds
des Parlamentarischen Kontrollgremiums
(Die Tagesordnungspunkte 6 und 7 werden gemeinsam aufgerufen)
6. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Drs. 19/4432, 19/7229 (G)
Im federführenden Ausschuss für
Fragen des öffentlichen Dienstes waren
Berichterstatterin: Martina Gießübel
Mitberichterstatter: Arif Taşdelen
hierzu:
Änderungsanträge der Fraktion
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Drs. 19/6606 bis 19/6614
7. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Holger Grießhammer, Dr. Simone Strohmayr,
Volkmar Halbleib u.a. und Fraktion (SPD)
zur Änderung des Bayerischen Gleichstellungsgesetzes
Drs. 19/4553, 19/7227 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Fragen des öffentlichen Dienstes waren
Berichterstatter: Arif Taşdelen
Mitberichterstatterin: Martina Gießübel
8. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher, Florian Siekmann u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
zur Änderung des Bayerischen Katastrophenschutzgesetzes
hier: Helfergleichstellung in Bayern
Drs. 19/5774, 19/7219 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatter: Florian Siekmann
Mitberichterstatter: Norbert Dünkel
9. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung
der Verwaltungsgerichtsordnung
Drs. 19/6138, 19/7217 (E)
Im federführenden Ausschuss für
Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration waren
Berichterstatter: Peter Wachler
Mitberichterstatter: Horst Arnold
10. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
und der Bayerischen Bauordnung
Drs. 19/6139, 19/7222 (E) [X]
Im federführenden Ausschuss für
Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatter: Norbert Dünkel
Mitberichterstatterin: Christiane Feichtmeier
11. Zweite Lesung zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Staatsvertrag zur Aufgabenerfüllung
nach dem Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Drs. 19/5884, 19/7230 (E)
12. Zweite Lesung zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Sechsten Staatsvertrag
zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge
(Sechster Medienänderungsstaatsvertrag)
Drs. 19/6194, 19/7221 (G)
Im federführenden Ausschuss für
Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatter: Alex Dorow
Mitberichterstatterin: Sanne Kurz
13. Zweite Lesung zum Antrag der Staatsregierung
auf Zustimmung zum Siebten Staatsvertrag
zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge –
Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
(Reformstaatsvertrag)
Drs. 19/6195, 19/7220 (G)
Im federführenden Ausschuss für
Wissenschaft und Kunst waren
Berichterstatter: Alex Dorow
Mitberichterstatterin: Sanne Kurz
14. Beratung
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
(Reihenfolge: CSU/FW/AfD/GRU/SPD)
Donnerstag, 03. Juli 2025
09.15 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1 | Livestream
Berichte des Staatssekretärs für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie Tobias Gotthardt zu den Themen:
1. Beste Standortbedingungen für die bayerische Industrie sicherstellen, Drs. 19/2361.
2. Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität beschleunigen, Drs. 19/2360.
3. ESA-Ministerratskonferenz 2025.
09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
Federführende Behandlung von Europaangelegenheiten.
09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | N 501
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Konferenzsaal
Bericht der Bayerischen Verbraucherschutzverbände zu aktuellen Themen des Verbraucherschutzes.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | S 401
Bericht des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zum Thema „Kinderschutz in Bayern braucht Verlässlichkeit“.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.
14.00 Uhr | Enquete-Kommission „Bürokratieabbau“ | Weiße-Rose-Saal | nichtöffentliche Sitzung
Fachgespräch zum Themenkomplex Nr. 11 "Bürokratieabbau im Bereich Soziales".
Abstimmung über die Handlungsempfehlungen zum Themenkomplex Nr. 9 "Bürokratieabbau gegenüber Unternehmen und Selbstständigen in allen Wirtschaftsbereichen, insbesondere auch der Landwirtschaft".
Randspalte
Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
Barrierefreier Livestream
- Plenarsitzungen werden auch mit Gebärde live übertragen Gebärdensprachvideostream