Wochenvorschau 27. Kalenderwoche

Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Bayerischen Landtag | Stand Donnerstag, 25.06.2020

Wegen der aktuellen Situation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie können sich Änderungen ergeben. Wir aktualisieren diese Seite entsprechend.

Live gestreamte Ausschusssitzungen können Sie auf dem YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgen.

Bitte beachten Sie die seit dem 15.06.2020 geltende Maskenpflicht im Bayerischen Landtag > Informationen der Pressemitteilung

 

Dienstag, 30. Juni 2020

 

12.00 Uhr | Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes | Saal 1 | Live-Stream
Bericht der Vorsitzenden des Landespersonalausschusses, Dr. Sigrid Schütz-Heckl, über die Tätigkeiten des LPA im Jahr 2019.
Federführende Beratung des Gesetzentwurfs zur Anpassung leistungslaufbahnrechtlicher Regelungen an die Notwendigkeiten in der Corona-Pandemie, Drs. 18/8327.

 

12.30 Uhr | Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen | Plenarsaal | Live-Stream
Informationsgespräch zum Thema „Sachstand und Ausblick über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der EUREGIOS mit bayerisch-tschechischer Beteiligung“.
Hierzu eingeladen:
- Harald Ehm, Geschäftsführer der EUREGIO EGRENSIS
- Kaspar Sammer, Geschäftsführer der EUREGIO Bayerischer Wald – Böhmerwald – Unterer Inn.

 

13.30 Uhr | Ausschuss für Gesundheit und Pflege | Saal 2 | Live-Stream
Berichte der Staatsregierung:
1. Bericht des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege zur aktuellen Situation der Corona-Pandemie in Bayern.
2. Bericht des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales zum Thema "Weibliche Genitalverstümmelung frühzeitig bekämpfen und verhindern" (Vollzug der Landtagsdrucksache 18/7699).
- jeweils mit Aussprache -
Federführende Beratung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes und anderer Gesetze, Drs. 18/8331.
Behandlung von Anträgen und Eingaben.

 

14.00 Uhr | Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr | Saal 3 | Live-Stream
Beratung von Anträgen und Eingaben.

 

 

Mittwoch, 01. Juli 2020

 

08.30 Uhr | Ausschuss für Eingaben und Beschwerden | Saal 2 | Live-Stream
Beratung von Eingaben und Beschwerden.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport | Saal 1 | Live-Stream
Zweitberatung des Gesetzentwurfs der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Sicherheitsüberprüfungsgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften, Drs. 18/7734, nebst Änderungsantrag der Fraktionen CSU und FW, Drs. 18/8426.
Beratung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Gemeindeordnung, der Landkreisordnung und der Bezirksordnung, Drs. 18/7251.
Hierzu Erörterung mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Wissenschaft und Kunst | Senatssaal | Live-Stream
Federführende Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften, Drs. 18/8544 und zugehörigen Änderungsanträgen.
Federführende Beratung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Gesetzes über die Hochschule für Politik München, Drs. 18/8343.
Behandlung von Anträgen und Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten | Plenarsaal | Live-Stream
Bericht der Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Michaela Kaniber, zur Vorstellung des Agrarberichts 2020 (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 7/930).
- mit Aussprache -

 

10.00 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3 | Live-Stream
Behandlung von Hochbauangelegenheiten und Petitionen.

 

 

Donnerstag, 02. Juli 2020

 

08.00 Uhr | Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung | Saal 1 | Live-Stream
Bericht der Staatsministerin für Digitales, Judith Gerlach, zu aktuellen Themen der Digitalisierung in Bayern, insbesondere im Hinblick auf das Gutachten „Digitale Transformation Bayern“.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Bildung und Kultus | Saal 2 | Live-Stream
Information über die Verteilung der Mittel des Kulturfonds für den Bereich Bildung im Haushaltsjahr 2020 durch den Staatsminister für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo (Vollzug des Landtagsbeschlusses Drs. 13/9285), vorbehaltlich der Zustimmung durch den Haushaltsausschuss.
- mit Aussprache - 
Aussprache zum Bericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zum bisherigen Schulbetrieb in der Corona-Krise, Drs. 18/8151. 
Behandlung von Anträgen und Petitionen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen | Saal 3 | Live-Stream
Mündlicher Bericht des Staatsministers für Wissenschaft und Kunst, Bernd Sibler, über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Bayern, betreffend den Zuständigkeitsbereich des Staatsministeriums.
Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel des Kulturfonds 2020 - Bereich Bildung -  nach der Vorstellung des Kulturfonds 2020 durch den Staatsminister für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration | Senatssaal | Live-Stream
Vorstellung des 29. Tätigkeitsberichts 2019 des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz, Prof. Dr. Thomas Petri, Drs. 18/7300.
- mit Aussprache -
Beratung von Verfassungsstreitigkeiten, Anträgen, Eingaben und Gesetzentwürfen.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie | Plenarsaal | Live-Stream
Informationsgespräch mit Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit.

 

09.15 Uhr | Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz | Konferenzsaal | Live-Stream
Beratung von Anträgen und Petitionen.

 

 

Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter www.bayern.landtag.de - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter www.bayern.landtag.de – Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung.

 

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