Wochenvorschau 26. Kalenderwoche

Dienstag, 25. Juni 2019


Ausschuss für Fragen des öffentlichen Dienstes, Saal 1, 12 Uhr
Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung der Bezüge 2019/2020/2021,
Beratung von Eingaben

Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Saal N501, 12.30 Uhr
Beratung von Anträgen

Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr, Konferenzsaal, 13 Uhr
Öffentlicher Personennahverkehr in Bayern: Durchführung einer Expertenanhörung zur Evaluierung von Defiziten und Verbesserungsvorschlägen (Drs. 18/238)

Ausschuss für Gesundheit und Pflege, Saal 2, 13.30 Uhr
Beratung von Anträgen und Eingaben

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, außer Haus, 14 Uhr
Informationsbesuch bei der LfA Förderbank Bayern

Ausschuss für Wissenschaft und Kunst, Saal S 401, 14.30 Uhr
Zustimmung zum Staatsvertrag über die Hochschulzulassung, Dringlichkeitsanträge zur Sicherung des Universitätsstandortes Erlangen-Nürnberg

Mittwoch, 26. Juni 2019

22. Plenarsitzung, 13 Uhr – Sitzungsende offen (ca. 22:30 Uhr)

1.    Erste Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Änderung des Bayerischen Lehrerbildungsgesetzes
Drs. 18/2340
Beratungszeit: 46 Min.

2.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten Katrin Ebner-Steiner, Christoph Maier u.a. und Fraktion (AfD) zur Änderung der Bayerischen Bauordnung
Drs. 18/547, 18/2503 (A)
Beratungszeit: 70 Min.

3.    Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung zur Anpassung des Rechts der Fixierung in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung und im Maßregelvollzug
Drs. 18/1803, 18/2485 (E)
Beratungszeit: 70 Min.

4.    Abstimmung über Verfassungsstreitigkeiten und Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7 der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden

5.    Bestellung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern der Datenschutzkommission

6.    Beratung der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: AfD / SPD / FDP / CSU / GRU / FW
Beratungszeit: 171 Min.

7.    Antrag der Abgeordneten Horst Arnold, Natascha Kohnen, Inge Aures u.a. SPD
So schafft man Wohnraum: Staat muss endlich ein Flächenkataster erstellen
Drs. 18/315, 18/1660 (A)
Beratungszeit: 41 Min.

8.    Antrag der Abgeordneten Ruth Müller, Florian von Brunn, Margit Wild, u.a. SPD
Die Fruchtbarkeit unserer Böden erhalten und effektiven Klimaschutz gewährleisten –
Für eine bayerische Humusstrategie
Drs. 18/204, 18/1648 (A)
Beratungszeit: 41 Min.

9.    Antrag der Abgeordneten Horst Arnold, Ruth Müller, Martina Fehlner u.a. SPD
Tierschutz bei Tiertransporten sicherstellen
Drs. 18/1087, 18/2158 (A)
Beratungszeit: 41 Min.

10.    Eingabe betreffend Aufenthaltsduldung bzw. Wiedereinreise
Az.: EB.2013.17
Tagesordnungspunkt 10 wurde im Einvernehmen der Fraktionen abgesetzt.


Donnerstag, 27. Juni 2019

Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen, Saal 3, 09.15 Uhr
Vorstellung des Kulturfonds 2019 (Teil Bildung) und Beschlussfassung über Mittelverwendung, federführende Beratung von Antrag Drs. 18/2148 (ZIP Bayern)

Ausschuss für Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration, Saal N 501, 09.15 Uhr
8. Tätigkeitsbericht des Präsidenten des Landesamtes für Datenschutzaufsicht, Herrn Thomas Kranig, für den Berichtszeitraum 2017/2018 – mit Aussprache -

Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, Saal 1, 9.15 Uhr
Beratung von Anträgen und Eingaben

Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz, Konferenzsaal, 9.15 Uhr
Vorstellung des LGL-Jahresberichts 2018 durch den Präsidenten des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit Herrn Dr. Andreas Zapf

Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, Saal S 401, 9.15 Uhr
Informationsgespräch mit Herrn Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit, Anträge zum Thema „young carer“ Drs. 18/1927 – 18/1931

Ausschuss für Bildung und Kultus, Saal 2, 9.15 Uhr
Information über die Verteilung der Mittel des Kulturfonds für den Bereich Bildung im Haushaltsjahr 2019 durch den Staatsminister Herrn Prof. Dr. Michael Piazolo, Bericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus zur Implementierung des Modellversuchs Wirtschaftsschule ab Jahrgangsstufe 6