Wochenvorschau 50. Kalenderwoche
Ausgewählte Beratungsschwerpunkte im Landtag | Stand: Freitag, 06.12.2024 | 09.30 Uhr
Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Änderungen der Tagesordnungen möglich sind.
Detaillierte Tagesordnungen können hier abgerufen werden.
Wir bitten aus organisatorischen Gründen weiterhin um Anmeldung von TV-Teams (bitte alle Teammitglieder benennen).
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Livestream Plenarsitzung: ► Homepage des Bayerischen Landtags
Dienstag, 10. Dezember 2024
14.00 Uhr – 19.00 Uhr 36. Plenarsitzung
1. Aktuelle Stunde
auf Vorschlag der SPD-Fraktion
2. Abstimmung über Anträge, die gemäß § 59 Abs. 7
der Geschäftsordnung nicht einzeln beraten werden
3. Erste Lesung
zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katrin Ebner Steiner, Christoph Maier,
Martin Böhm u.a. und Fraktion (AfD)
zur Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes
Drs. 19/4174
4. Wahl einer Vizepräsidentin oder eines
Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags
5. Wahl einer Schriftführerin oder eines
Schriftführers des Bayerischen Landtags
6. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes und
weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/3249, 19/4271 (G)
Im federführenden Ausschuss für
Gesundheit, Pflege und Prävention waren
Berichterstatter: Helmut Schnotz
Mitberichterstatter: Andreas Winhart
hierzu:
interfraktioneller Änderungsantrag der CSU-Fraktion
und der Fraktion FREIE WÄHLER
Drs. 19/3621, 19/4271 (G)
interfraktioneller Änderungsantrag der CSU-Fraktion
und der Fraktion FREIE WÄHLER
Drs. 19/3785, 19/4271
Änderungsantrag der SPD-Fraktion
hier: Mit Telemedizin Gesundheitsversorgung von Frauen sicherstellen
Drs. 19/4248, 19/4271
7. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Erstes Modernisierungsgesetz Bayern
Drs. 19/3023, 19/4286 (ENTH)
Im federführenden Ausschuss für
Wohnen, Bau und Verkehr waren
Berichterstatter: Josef Schmid
Mitberichterstatterin: Sabine Gross
hierzu:
Änderungsanträge der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs. 19/3646 bis 19/3655 und 19/3748
Änderungsanträge der SPD-Fraktion
Drs. 19/3724 und 19/3858 bis 19/3864
interfraktionelle Änderungsanträge
der Fraktion FREIE WÄHLER und der CSU-Fraktion
Drs. 19/3889 bis 19/3891
interfraktionelle Änderungsanträge der CSU-Fraktion
und der Fraktion FREIE WÄHLER
Drs. 19/3909 und 19/4144
Änderungsantrag der AfD-Fraktion
Drs. 19/3925
8. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
Zweites Modernisierungsgesetz Bayern
Drs. 19/3617, 19/4285 (G)
Im federführenden Ausschuss für
Wohnen, Bau und Verkehr waren
Berichterstatter: Thorsten Schwab
Mitberichterstatterin: Sabine Gross
hierzu:
interfraktioneller Änderungsantrag der CSU-Fraktion
und der Fraktion FREIE WÄHLER
Drs. 19/3903
Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drs. 19/3994
Änderungsanträge der SPD-Fraktion
Drs. 19/4033 bis 19/4037
Änderungsanträge der AfD-Fraktion
Drs. 19/4041, 19/4042, 19/4069, 19/4070, 19/4074 und 19/4075
Mittwoch, 11. Dezember 2024
09.00 Uhr – 17.30 Uhr 37. Plenarsitzung
9. Erste Lesungen
Gemeinsamer Aufruf
a) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen
Finanzausgleichsgesetzes und der Bayerischen Durchführungsverordnung Finanzausgleichsgesetz
(Finanzausgleichsänderungsgesetz 2025)
Drs. 19/4007
b) zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2024/2025
(Nachtragshaushaltsgesetz 2025)
Drs. 19/4008
10. ggf. offene Tagesordnungspunkte
aus dem Dienstagsplenum
11. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Land- und forstwirtschaftlichen
Zuständigkeits- und Vollzugsgesetzes
Drs. 19/3021, 19/4279 (E)
Im federführenden Ausschuss für
Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus waren
Berichterstatter: Sascha Schnürer
Mitberichterstatterin: Ruth Müller
12. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Katharina Schulze, Johannes Becher, Martin Stümpfig u.a.
und Fraktion (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Gesetz über die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern
sowie Gemeinden an der Nutzung von Wind-
und Sonnenenergie
(Bürgerenergiebeteiligungsgesetz Bayern)
Drs. 19/3082, 19/4277 (A)
Im federführenden Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung,
Energie, Medien und Digitalisierung waren
Berichterstatter: Martin Stümpfig
Mitberichterstatter: Steffen Vogel
13. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Gesetzes über den gesundheitlichen
Verbraucherschutz und das Veterinärwesen
Drs. 19/3495, 19/4278 (E)
Im federführenden Ausschuss für
Umwelt und Verbraucherschutz waren
Berichterstatterin: Dr. Petra Loibl
Mitberichterstatterin: Laura Weber
14. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Abgeordneten
Christiane Feichtmeier, Holger Grießhammer,
Horst Arnold u.a. und Fraktion (SPD)
zur Änderung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes
Drs. 19/3563, 19/4272 (A)
Im federführenden Ausschuss für
Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatterin: Christiane Feichtmeier
Mitberichterstatter: Norbert Dünkel
15. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Bayerischen
Verwaltungsverfahrensgesetzes und
weiterer Rechtsvorschriften
Drs. 19/3616, 19/4270 (E) [X]
Im federführenden Ausschuss für
Verfassung, Recht, Parlamentsfragen und Integration waren
Berichterstatter: Peter Wachler
Mitberichterstatter: Rene Dierkes
16. Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der Staatsregierung
zur Änderung des Integrierte Leitstellen-Gesetzes
und des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes
Drs. 19/3690, 19/4273 (E)
Im federführenden Ausschuss für
Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport waren
Berichterstatter: Norbert Dünkel
Mitberichterstatter: Florian Siekmann
17. Eingabe
Einwände gegen geplante Ankunftseinrichtung
im Gewerbegebiet „Am Eckfeld 10“ in Rott am Inn
EB.0164.19
Donnerstag, 12. Dezember 2024
09.00 Uhr – 18.00 Uhr (vorauss. 13 Uhr) 38. Plenarsitzung
18. Beratung
der zum Plenum eingereichten Dringlichkeitsanträge
Reihenfolge: CSU/FW/AfD/GRU/SPD
19. ggf. offene Tagesordnungspunkte
aus dem Mittwochsplenum
Randspalte
Livestreaming Ausschusssitzungen
Ausschusssitzungen mit Themen, bei denen ein gesteigertes öffentliches Interesse besteht, werden ab dem 1. Juni 2022 per Livestream im Internet übertragen.
Sitzungen mit Livestream können auf dem ►YouTube-Kanal des Bayerischen Landtags verfolgt werden.
Die Information, für welche Sitzungen ein Livestream angeboten wird, finden Sie auf dieser Seite bei den jeweiligen Sitzungen.
Barrierefreier Livestream
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