Bayerisch-Tschechischer Austausch
Europaausschuss in Furth im Wald
MÜNCHEN / FURTH IM WALD. Noch vor der Sommerpause fand auf Einladung des 1. Bürgermeisters der Stadt Furth im Wald, Sandro Bauer, eine auswärtige Sitzung des Europaausschusses des Bayerischen Landtags im Rahmen einer Informationsfahrt nahe der Grenze zu Tschechien statt. Im Mittelpunkt standen neben der Beratung aktueller europapolitischer Themen auch bilaterale Gespräche mit dem Europaausschuss der Abgeordnetenkammer des tschechischen Parlaments – ein wichtiges Zeichen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Bayern und Tschechien. Im Anschluss daran besuchten beide Delegationen gemeinsam die Landesgartenschau, die unter dem Motto „Grenzenlos – schön“ steht.
Während der Sitzung im Rathaus Furth im Wald befasste sich der Ausschuss unter anderem mit dem Vorschlag der EU-Kommission, Fahrzeuge mit mehr als zehn Jahren auf den Reifen jährlich zur Hauptuntersuchung zu schicken. Die Mitglieder stuften diesen Vorstoß mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen als unverhältnismäßig ein und sahen darin eine Verletzung des Subsidiaritätsprinzips. In der Folge sprach das Gremium eine Rüge aus– und folgte damit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen der Freien Wähler und der CSU.
Bahnverbindung und Handel im Fokus
Der anschließende Austausch mit den Abgeordneten aus Tschechien widmete sich insbesondere der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Grenzregion. Im Fokus stand der notwendige Ausbau der Bahnverbindung Prag–München. Die Generalkonsulin der Tschechischen Republik in München, Dr. Ivana Červenková, verwies in diesem Zusammenhang auf ein bevorstehendes Treffen mit Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU), bei dem das weitere Vorgehen abgestimmt werden soll. Die verlässliche Verkehrsanbindung sei eine der größten Herausforderungen, denen sich der gemeinsame Wirtschaftsraum entlang der bayerisch-tschechischen Grenze stellen müsse, betonte sie.
Einen fundierten Einblick in die wirtschaftliche Lage der Region lieferte Richard Brunner, Leiter der Geschäftsstelle der IHK Regensburg in Cham. Angesichts der bislang erfolgreichen wirtschaftlichen Zusammenarbeit in der Region machte er deutlich, wie wichtig stabile Rahmenbedingungen für den grenzüberschreitenden Handel seien – insbesondere vor dem Hintergrund wieder eingeführter Grenzkontrollen. Ausschussmitglied Markus Rinderspacher (SPD) warnte eindringlich davor, dass diese den freien Warenverkehr und damit die wirtschaftliche Entwicklung gefährden könnten. Auch die amtierende Ausschussvorsitzende Ulrike Müller (Freie Wähler) unterstrich, dass der Ausschuss seinen Beitrag zur Lösung dieser Herausforderungen leisten wolle.
Beim anschließenden Arbeitsessen stellte Geschäftsführerin Claudia Knoll gemeinsam mit Architekt Peter Hickl die Konzeption und die städtebaulichen Ziele der Landesgartenschau 2025 in Furth im Wald vor. Furth war bis zum Fall des Eisernen Vorhangs eine bayerische Grenzstadt zu Tschechien. Daher wurde als Motto der Landesgartenschau „Grenzen – los schön“ gewählt und u.a. mit dem tschechischen Kleingartenverband kooperiert. Ein gemeinsamer Rundgang mit Führung über das Gelände der Landesgartenschau bot abschließend Gelegenheit zum informellen Austausch und zur Vertiefung der bilateralen Gespräche.
/SM