Landtagspräsidentin Ilse Aigner spricht in den USA über wehrhafte Demokratie
- Landtagspräsidentin Ilse Aigner ist in die USA gereist, um den transatlantischen Austausch auf der Ebene der Bundesstaaten zu vertiefen.
- Auf dem Programm von Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU), Vizepräsident Markus Rinderspacher (SPD) und dem Präsidenten der „Partnerschaft der Parlamente“, MdL Dr. Gerhard Hopp (CSU), stehen neben der Teilnahme am diesjährigen „Legislative Summit“ der National Conference of State Legislatures (NCSL) auch Besuche des Massachusetts Institute of Technology (MIT) sowie der Harvard Kennedy School.
- Landtagspräsidentin Aigner betont: „Das Fortführen der transatlantischen Freundschaft ist mir eine Herzensangelegenheit!“
BOSTON / MÜNCHEN. Landtagspräsidentin Ilse Aigner ist zusammen mit Vizepräsident Markus Rinderspacher (SPD) und dem Präsidenten der „Partnerschaft der Parlamente“, MdL Dr. Gerhard Hopp (CSU), in die USA gereist. Schwerpunkt der Reise ist die Teilnahme am diesjährigen „Legislative Summit“ der National Conference of State Legislatures (NCSL), die heuer auf dem größten Parlamentariertreffen der USA mit über 5.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern und hunderten internationaler Gäste ihr 50-jähriges Bestehen in Boston (Massachusetts) feiert. Des Weiteren stehen Besuche des Massachusetts Institute of Technology (MIT) sowie der Harvard Kennedy School auf dem Programm.
Ziel der knapp einwöchigen Reise ist die Vertiefung des transatlantischen Austauschs auf der Ebene der Bundesstaaten. Zudem möchte sich die kleine Delegation vor Ort ein Bild von der zunehmend polarisierten US-amerikanischen Gesellschaft sowie der dortigen Hochschullandschaft machen. Begleitet wird Präsidentin Ilse Aigner von Vizepräsident Markus Rinderspacher und Dr. Gerhard Hopp – seit 2022 Präsident des Vereins "Partnerschaft der Parlamente", der sich dem Gedanken der Völkerverständigung und einer Vertiefung der transatlantischen Beziehungen verschrieben hat.
Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) vor Beginn der Reise: „Ich werde über die deutsche Politik und die wehrhafte Demokratie sprechen – und ich will ins Gespräch kommen mit Menschen, die die transatlantische Fahne hochhalten. Wir haben gute Freunde auf der anderen Seite des Atlantiks – das sollten wir nie vergessen. Die Vereinigten Staaten haben uns in der Nachkriegszeit den Weg gewiesen und sie sind heute unser wichtigster Bündnis- und Handelspartner. Das ist ein sehr stabiler Pfeiler in der transatlantischen Brücke!“
Auf dem „Legislative Summit“ der National Conference of State Legislatures (NCSL) steht der Besuch von unterschiedlichen Panels zu aktuellen politischen Themen auf dem Programm, wie z.B. die Debatte um Zölle und freie Märkte, die politischen Veränderungen unter der Trump-Administration oder auch Aspekte der internationalen Zusammenarbeit und Partnerschaften. Geplant ist auch der Austausch mit hochrangigen NCSL-Vertretern sowie dem American Council on Germany – dem amerikanischen Pendant zur Atlantik-Brücke – in Form von Roundtable Diskussionen, bei denen die Landtagspräsidentin auch als Key-Note-Speaker auftritt.
Am Massachusetts Institute of Technology (MIT) nehmen die bayerischen Abgeordneten an einer Führung durch das Computer Science and Artificial Intelligence Laboratory teil und tauschen sich mit dort tätigen Wissenschaftlern aus. An der Harvard Kennedy School steht ein Gespräch mit Professor Karl Kaiser zum Thema „Transatlantische Beziehungen“ auf dem Programm. Abschließend besucht die Delegation noch das Cambridge Innovation Center (CIC) und informiert sich dort über den transatlantischen Handel sowie Zukunftsinnovationen.
Die National Conference of State Legislatures (NCSL) ist die zentrale überparteiliche Dachorganisation der Parlamente und Mitarbeiter aller 50 Bundesstaaten, des District of Columbia sowie der US-Territorien und Commonwealths. Sie wurde 1975 gegründet und fungiert seither als Interessenvertretung der bundesstaatlichen Legislative gegenüber dem Bund.An der Spitze der NCSL steht ein jährlich wechselnder Präsident. Das Amt wechselt turnusgemäß zwischen Republikanern und Demokraten, um politische Ausgewogenheit sicherzustellen.
Der Verein "Partnerschaft der Parlamente" ist die Vereinigung der deutschen sowie einiger österreichischer Landtage und Schweizer Kantonsräte, die sich den Einsatz für die Völkerverständigung und die Pflege der transatlantischen Beziehungen zur Aufgabe gemacht hat. Sie ist eine nichtstaatliche, gemeinnützige Organisation. Die "PdP" besteht seit 1983, damals waren alle deutschen Landesparlamente an der Gründung beteiligt. Wesentliches Ziel ist die Vertiefung des transatlantischen Verhältnisses - insbesondere durch Studien- und Begegnungsprogramme für Abgeordnete und Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.
Kostenloses sowie fortlaufend aktualisiertes Fotomaterial von der Reise kann ab sofort heruntergeladen werden unter: bayern.landtag.de/aktuelles/presse/pressefotos/
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