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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/19398
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/19391
Prüfung zu Chats der AfD-Fraktion durch die Generalstaatsanwaltschaft; Beobachtung durch den Verfassungsschutz; Integrität von MdL
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19396
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19397
Beobachtung der AfD durch Sicherheitsbehörden
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/19392
3G bei Kindern entsprechend 2G bei Erwachsenen; Impfinfrastruktur
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19474
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19399
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/19393
Scheitern der Pandemie-Maßnahmen der Staatsregierung; Verurteilung der Maßnahmen in Gastronomie und Einzelhandel; keine Impfpflicht gegen Covid19; keine Diskreminierung von Ungeimpften
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/19394
Berücksichtigung von qualifizierten Pflegekräften oder medizinischen Fachangestellten
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19395
Erfassung von Telefonnummern und Impfstatus beim Coronatest; statistische Erfassung von unbekanntem Impfstatus; nachträgliche Meldungen des Impfstatus; Planunssicherheit bei Impfstoffen für niedergelassenen Ärzten; Lieferung von Impfstoff an Vertragsärzte; Zeitfenster für die Impfung von älteren Menschen; Schnelltest-Gutscheine für Pflegebedürftige
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/19400
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/19473
Ordnungsmaßnahme gem. Geschäftsordnung zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/19473
Rüge für den Abgeordneten Ralf Stadler (AfD) wegen einer verletzenden Äußerung
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