Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Geschäftliches Landtag

Plenarsitzung in hälftiger Besetzung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/19632

Energie für Bayern.
Stromversorgung sicherstellen: Blackout-Krisenplan vorbereiten

Bericht in den zuständigen Ausschüssen; Prognose der Erzeugungslücke; Wahrscheinlichkeit eines Blackout; Karte für den Inselbetrieb der Stromversorgungseinheiten; Katastrophenübungen auch mit österreichischen Stellen; Notstromaggregate und Kommunikationsmittel für alle Gemeinden

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/21292

Solidarität mit der Ukraine

Verurteilung der Aggressionen Russlands; Sorge über eine mögliche Invasion; Solidaritätserklärung mit der ukrainischen Bevölkerung; Dank an die Bundesregierung; Unterstützung des Vorgehens von NATO und EU, Umsetzung von Sanktionen, u. a. des Stopps von Nord Stream 2

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/21293

Putins Aggression Einhalt gebieten!

Feststellung des Bruchs internationaler Abkommen durch den russischen Staatspräsidenten Putin; Solidaritätserklärung mit der ukrainischen Bevölkerung; Zustimmung zum Stopp des Genehmigungsverfahrens für Nord Stream 2 und zum Sanktionspaket der EU; Unterstützung der Ukraine; Aufruf an Russland zur Rückkehr an den Verhandlungstisch

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/19398

Energie für Bayern. Günstige Stromversorgung sicherstellen: Bayerische Kernkraftwerke weiterlaufen lassen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/21316

Bezahlbarkeit und Versorgungssicherheit bei einer umweltgerechten Energieversorgung gewährleisten

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

1. Lesung zu Gesetzentwurf FDP DRS 18/21157

Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Gesetzes über das Erziehungs- und Unterrichtswesen -
Verantwortliche Nutzung digitaler Endgeräte statt schulischem Handyverbot

Regelung der Nutzung durch die Schulen; Änderung der Art. 56, 122 und 125 BayEUG

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/19181

Langzeitarbeitslosigkeit genauer in den Blick nehmen

Berichte im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Landtag; Eingliederung von Langzeitarbeitslosen; Voraussetzungen für zukunftsfähige Arbeitsplätze

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19382

Entwicklung der Bienenpopulation

Bericht: Tiergesundheit, Erkenntnisse aus Forschungsprojekten, Energiepflanzen, Wirkung der Gemeinsamen Agrarpolitik, Pflanzenschutzmittel, Analyse von Honig, Wachs und Pollen, Förderungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21166

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den strafrechtlichen Schutz der Umwelt und zur Ersetzung der Richtlinie 2008/99/EG
COM (2021) 851 final
BR-Drs. 27/22

Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/21167

Subsidiarität
Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Einzelheiten der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts bei den Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen (Neufassung)
COM(2021) 733 final
BR-Drs. 19/22

Aufnahme von Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsbedenken in den Beschluss des Bundesrates

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 18/21317

Europäische Friedensordnung bewahren - Krieg auf europäischem Boden verhindern

Verurteilung der russischen Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk; Schulterschluss mit allen EU-Staaten; Unterstützung weitreichender Sanktionen; Solidaritätserklärung mit der Ukraine; Appell an Russland, auf den Weg der Diplomatie zurückzukehren

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19396

Gesellschaftliches Engagement durch Stiftungen weiter steigern

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/19712

Orientierungspraktikum für das Lehramtsstudium weiterentwickeln

eine Woche Praktikum an einer Mittelschule oder einer Förderschule

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu EU-Konsultation gemäß § 83d BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/18918

Umwelt
Qualität der Badegewässer - Überprüfung der EU-Vorschriften
28.10.2021 - 20.01.2022

Teilnahme am Konsultationsverfahren; federführende Beratung im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Personelles Landtag

Nachruf auf den Abgeordneten Josef Seidl sowie auf den ehemaligen Abgeordneten Franz Krug

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 18/106 PL vom 23.02.2022

Beratungsphase zu EU-Vorhaben gemäß § 83c BayLTGeschO Bundes- und Europaangelegenheiten, regionale Bezie DRS 18/19385

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Strategie der EU zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens (2021-2030)
COM(2021) 615 final
BR-Drs. 790/21

Stellungnahme des Landtags; federführende Beratung im Ausschuss für Bildung und Kultus

Beratungsverlauf

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Wahlperiode: 18 (2018-2023)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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  • + Zustimmung (7450)
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  • + Niederbayern (713)
  • + Oberbayern (4030)
  • + Oberfranken (695)
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  • + Schwaben (1150)
  • + Unterfranken (790)

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