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Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/205
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsverlauf
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/206
Abschaffung der Begrenzung des Stromverbrauchs für private Konsumenten; Rückkehr zur kostengünstigen, grundlastfähigen Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen und Atomkraft
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/70
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/87
Vereinfachung und Verbesserung des digitalen Zugangs zur Beantragung der Fördermittel
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/89
Bericht
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/24
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/88
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/25
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/202
Ablehnung der Einfuhr von Erdgas aus hydraulischer Frakturierung (Fracking) wegen Umweltschädlichkeit
Beratungsphase zu Bundesverfassungsbeschwerde Bundesverfassungsgericht DRS 19/362
keine Beteiligung am Verfahren
Personelles Landtag
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/204
Umweltschutz und Bürokratieabbau durch Beendigung der Ausgabepflicht für Kaufbelege im Einzelhandel
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/216
Sofortige Priorisierung der Energiewende; Beseitigung der aktuellen Energieversorgungslücke wegen Gefährdung des Wirtschaftsstandorts Bayern; Einsetzung eines Landesbeauftragten für Erneuerbare Energien als Koordinator; vereinfachte Genehmigungsverfahren und Abschaffung der 10 H-Regel für Windenergie; Ausbau von stationären Batterie-Großspeichern; Gewinnbeteiligung für Kommunen und Bürgerschaft; Vorlage "Energieplan Bayern 2040"
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/217
Grundwerte in Art. 2 des EU-Vertrags als Voraussetzung für eine Ratspräsidentschaft von Victor Orbàn für das EU-Mitglied Ungarn
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/230
im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr und im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/237
Bericht nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD, Staatsregierung DRS 19/496
Ausbau von Hilfs- und Unterstützungsangeboten in inhaltlicher, organisatorischer und personeller Hinsicht; verpflichtende Umsetzung des Übereinkommens des Europarats (Instanbul-Konvention); Ausbau ärztlicher Angebote zur Spurensicherung (Gewaltschutzambulanzen); Präventionsarbeit (Täterarbeitseinrichtungen)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 19/504
Maßnahmenpaket: Förderung der Vorschulkinder, v.a. Vorkurse Deutsch; mehr Entscheidungsfreiheit der Grundschulen bei der Unterrichtsgestaltung; mehr Personal zur Entlastung der Lehrkräfte; Auswahl von Schulen nach dem Sozialindex für das Startchancenprogramm des Bundes
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 19/493
Anhebung der Mindestversorgungsrate; Störungsbeseitigung; Feststellung und Beseitigung von Unterversorgung;
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 19/494
Abschaffung der "kalten Progression" bei der Einkommenssteuer
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