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Ansprache, Erklärung, Gedenken Landtag
Beratungsverlauf
Geschäftliches Landtag
Dr. Gerhard Hopp anstelle von Dr. Martin Huber
Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 18/22451
Festlegung der Reihenfolge der Fraktionen anhand der aktuellen Fraktionsstärke; Änderung von § 6 S. 1 BayLTGeschO
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/21821
Schullehrpläne; Fortbildung für Lehrer
Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 18/22213
schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Bildung und Kultus über das Konzept zum Umgang mit Flüchtlingen aus der Ukraine
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/22450
Erarbeitung eines Berichts zu folgenden Bereichen: Gesundheitswesen, Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, Innere Sicherheit, Recht, Arbeit, Soziales, Familie, Jugend, Bildung, Wissenschaft, Wohnen, Bau, Verkehr, Energie, Wirtschaft, digitale Infrastruktur, Umwelt, Verbraucherschutz, Land- und Forstwirtschaft, Europa- und Bundesangelegenheiten
Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 18/21725
Möglichkeit der Mitnahme in Gemeinschaftsunterkünfte
2. Lesung zu Staatsvertrag Staatsregierung DRS 18/22292
Vorgaben für barrierefreie Medienangebote, Umsetzung der EU-Richtlinie 2019/882 über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen; Klarstellungen, redaktionelle Anpassungen; Änderung des Medienstaatsvertrags (§§ 1, 2, 3, 4, 7, 15, 16, 29, 30, 52, 77, 103, 104, 105, 109, 111, 115, neue §§ 99a-e, 111a, 121a, Aufhebung von § 21) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (§§ 2, 4, 24)
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23205
Bericht über die Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über die Kostenübernahme; Ausrichtung künftiger Gipfel auf dezidierten Gebieten; Durchführung von Grenzkontrollen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23206
Vorstellung und schnellstmögliche Umsetzung des Konzepts; jährlicher Leerstandsbericht
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FDP DRS 18/23207
Ablehnung eines Solidaritätszuschlags zur Finanzierung der Bundeswehr, einer Übergewinnsteuer und der Erhöhung von Einkommensteuersätzen
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag CSU DRS 18/23208
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23211
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23240
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag SPD DRS 18/23241
Zustimmung zum Entlastungspaket des Bundes; bayerisches Entlastungspaket: 365-Euro-Ticket, Energiekosten- und Klimageld, Kinderbonus, Ausweitung des Frühstücksprogramms an Schulen; Überprüfung des Einkommensteuertarifs; Abschöpfung besonders hoher Unternehmensprofite aufgrund des Ukrainekriegs
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag AfD DRS 18/23243
Aufhebung der EU-Whistleblower-Richtlinie, keine Umsetzung des geplanten Hinweisgeberschutzgesetzes
2. Lesung zu Gesetzentwurf FDP DRS 18/21157
Regelung der Nutzung durch die Schulen; Änderung der Art. 56, 122 und 125 BayEUG
Beratungsphase zu Dringlichkeitsantrag FREIE WÄHLER DRS 18/23210
Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 18/22525
Beratungsphase zu Bayerische Verfassungsbeschwerde Bay. Verfassungsgerichtshof DRS 18/23117
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