Drucksachen und Protokolle


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Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2003

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern IV: Praxiszukunftsfonds für (Zahn-)Arztpraxen

zur Unterstützung der niedergelassenen (Zahn-)Ärztinnen und Ärzte bei der digitalen Transformation

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2359

Aktueller Sachstand zum Beteiligungsprozess des Bayerischen Aktionsplans QUEER „Miteinander stärken. Diskriminierung überwinden.“

Bericht im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie und im Landtag

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2002

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern III: Tarifsteigerungen der ZFA refinanzieren

Vollständige Refinanzierung der Tarifabschlüsse der Zahnmedizinischen Fachangestellten durch die Kostenträger

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase Landtag

Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers des Bayerischen Landtags

Kandidatur von Matthias Vogler (AfD)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2381

Aufhebung der Sonderregelungen im BauGB für den erleichterten Bau von Flüchtlings- und Asylunterkünften

Änderung von § 246 BauGB sowie Streichen von § 1 Abs. 6 Nr. 13 und § 31 Abs. 2 Nr. 1 BauGB

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN DRS 19/2674

Sturzflutvorsorge beschleunigen

Notfallvorsorge für durch Sturzfluten verursachte Hochwasserereignisse für alle Kommunen (Gefahrenkarte), staatlichen Behörden und Katastrophenhilfsdienste; Verlängerung der Richtlinie für Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Vorhaben (RZWas)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag SPD DRS 19/2566

Bericht zur Datenübermittlung im Rahmen des § 31a SGB III

Datenaustausch für die Berufsberatung im Übergang von der Schule in den Beruf; Bericht im Landtag und im Ausschuss für Bildung und Kultus sowie im Ausschuss für Arbeit und Soziales, Jugend und Familie

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag FREIE WÄHLER, CSU DRS 19/2497

Wasserstoff-Nutzfahrzeuge weiterhin fördern - Flottenumbau darf nicht ins Stocken geraten

Bundesförderung für klimaschonende Nutzfahrzeuge; Prüfung der regionalen Bündelung von Förderzusagen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2000

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern I: Bericht über den Bedarf an Zahnmedizinerinnen und Zahnmedizinern

Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2747

Jede Form von Extremismus, Rassismus und Antisemitismus weiterhin konsequent verfolgen!

Ausstattung von Sicherheitsbehörden; Entwaffnung von Reichsbürgern und Rechtsextremisten; öffentlicher Dienst; Schutz von Amts- und Mandatsträgern; Prävention; bundesrechtliche Befugnisse von Sicherheitsbehörden; Prüfung der Stärkung der wehrhaften Demokratie; Bericht zur Beobachtung der AfD

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Plenarprotokoll zu Wahl Landtag APR 19/13

Mitteilung betr. Neuwahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Wohnen, Bau und Verkehr

Martin Behringer (FREIE WÄHLER) statt Werner Schießl (FREIE WÄHLER)

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2362

Geothermie-Ausbau in Bayern trotz Ampel-Bremse voranbringen

Fündigkeitsrisiko absichern; Finanzierung über Kreditprogramme der LFA-Förderbank Bericht im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung: EU-Beihilfrecht-, Haushalts- und Bürgschafts-Rahmenbedingungen; Reduktion der Förderprogramme des Bundes; Unterstützung der Kommunen im Rahmen der gesetzlichen Wärmeplanung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2006

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern VII: Parodontitistherapie wieder höher vergüten

Rücknahme der Kürzungen durch das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz und vergleichbare Vergütung wie bei anderen Präventionsleistungen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER DRS 19/2005

Zahnärztliche Versorgung auch künftig sichern VI: Bericht zur Zahngesundheit von Kindern und Pflegebedürftigen

Schriftlicher und mündlicher Bericht im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Prävention

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2259

Schlachthof Kulmbach zum Modellschlachthof ausbauen

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag AfD DRS 19/2097

Voraussetzungen zur Reaktivierung der Wehrpflicht schaffen – Deutschland muss wieder verteidigungsfähig werden

Kreiswehrersatzämter; Unterbringungsmöglichkeiten in Kasernen; Bedarfsplanung und Beschaffung

Beratungsverlauf

Plenarprotokoll Nr. 19/29 PL vom 08.10.2024

Beratungsphase zu Antrag CSU, FREIE WÄHLER, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD DRS 19/3487

Solidarität mit Israel - jüdisches Leben in Bayern stärken

Selbstverteidigungsrecht Israels; Angriffe der Hamas und des Iran auf Israel; Geiselfreilassung; Schutz der Zivilbevölkerung und humanitäre Hilfe im Gaza-Streifen; Friedensbemühungen; Stärken der Beziehungen zwischen Israel und Bayern; Bekämpfen des Antisemitismus;

Beratungsverlauf

Schlagworte: Judentum
Israel , Staatsräson (Solidarität mit Israel) , Selbstverteidigung , Hamas , Überfall der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 ,

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Wahlperiode: 19 (2023-2028)
Dokumentenart: Plenarprotokoll

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